(tutut) -
(tutut) - Seneca fiel der Denar wie ein Groschen, wenn er einen Gedanken gut fand, den ein anderer hatte: "Alles, was von irgendeinem treffen gesagt worden ist, gehört mir". Heute würde er sich daüber zweimal wundern. Einmal, dass ganze Kompanien Anwälte davon leben, Menschen abzukassieren, die wie Seneca Text oder Bild von jemand benutzen, dem das zuerst gefallen hat. Zum Zweiten, weil er fürs Abschreiben seiner unzähligen Werke als einer der reichsten Bürger Roms noch reicher hätte werden können bei der Vermarktung seiner Urheberrechte. Kai Biermann und Martin Haase nennen dies "geistiges Eigentum" in ihrem Buch "Sprach Lügen" und meinen: "Der Ausdruck kommt so plausibel daher, dabei ist wer eine Propagandavokabel, die keinen Sinn hat und lediglich Assoziationen wecken soll. Denn die Idee des Eigentums funktioniert bei Ideen nicht, ja sie ist sogar kontraproduktiv. Ungenutztes Gold mag einen Wert darstellen, wenn es im Tresor liegt, weil es in diesem Moment niemand anderer haben kann, ungenutzte Ideen hingegen nicht". Ein anderer könnte sie genaso haben beziehungsweise auf den gleichen Gedanken kommen können, egal wie gut die Idee eingeschlossen sei. "Wie Hoffmann von Fallersleben schon dichtete: 'Die Gedanken sind frei'. Das ist der große Nachteil von Dingen, die sich nicht anfassen lassen. Zumindest aus Sicht derer, die trotzdem gern allein über sie herrschen und Profit aus ihnen schlagen wollen. Dabei ist diese 'Gedankenfreiheit' eigentlich ein Vorteil. Denn wer eine Idee mit anderen teilt, der vervielfältigt sie zum Nutzen aller. Und je freier ihre Nutzung geregelt ist, desto mehr Menschen können davon profitieren. Genau darin liegt der Witz und der eigentliche Gewinn solcher nichtmateriellen Güter. Wer hingegen versucht, Ideen wie Eigentum einzusperren, beziehungsweise ihre Verbreitung zu verhindern, und allein darum geht es bei dem Begriff, der enthält damit der Gesellschaft etwas vor. Und er läuft im Zweifel Gefahr, eine Zensur zu installieren. Ein hoher Preis dafür, dass nur einer etwas davon hat". Dies erklärt allerdings noch immer nicht, was die Chefs des Reclam Verlags geritten haben mag, in Dresden das Vorlesen aus einem 76 Jahre alten Buch von Victor Klemperer über die Sprache der Nazis und ihre Wirkungsmacht erst zu verbieten und dann doch zu erlauben. Klemperer, der 1960 gestorben ist, meinte einmal sehr treffend und wird als Einleitgedanke dieses Buches zitiert: "Was jemand willentlich verbergen will, sei es vor anderern, sei es vor sich selber, auch was er unbewusst in sich trägt: Die Sprache bringt es an den Tag". Zwei Dinge muss man wissen, dann macht auch Zeitungslesen Spaß. Einmal, was Alexander Wendt vor zwei Jahren auf Tichys Einblick schrieb über die Medienwelt: "Es gibt Ausnahmen, gewiss, aber in sehr vielen Redaktionen dieser Republik gibt heute die dümmste, untalentierteste, provinziellste, illiberalste, selbstgefälligste, bildungsfernste, humorloseste und kritikresistenteste Journalistengeneration der Geschichte den Ton an. Von Claas Relotius unterscheiden sich junge woke Medienmitwirkende vor allem durch ihren Phantasiemangel. Sollten sie mangels wirtschaftlicher Basis irgendwann gezwungen sein, sich ganz auf Twitter zurückzuziehen, dann wäre das ein Segen für das Klima im Land". Nun, inzwischen ist das ein paar Schritte weiter. Und Michael Fleischhackers Buch "Die Zeitung - Ein Nachruf", ist schon neun Jahre alt, wo er feststellte, dass aus einer einst eingebildeten "vierten Gewalt" die fünfte geworden ist, Propaganda. Mit dem scharfen
Einschnitt nach der Lehman-Pleite im September 2008 kamen die scharfen Einschnitte in die personellen Strukturen der Zeitungsredaktionen. Seither müssen sich die traditionellen Medien die Frage gefallen lassen, ob nicht inzwischen eine neue, die 'fünfte Gewalt' in Gestalt von PR und Lobbying das Ruder übernommen hat. . Diese 'fünfte Gewalt' ist so stark, dass sie inzwischen das Nachrichtenaufkommen in Agenturen und Tageszeitungen dominiert, behauptet zumindest der Fernsehjournalist und Medienberater Matthias Michael. Zugleich bedeutet der 'Verlust der Deutungshoheit', den die professionellen Journalisten nach der Einschätzung von Matthias Michael zunehmend erleiden, die Chance zur Etablierung einer weiteren Alternative der 'fünften Gewalt' in Form einer 'digitalen Öffentlichkeit', die zugleich eine Bedrohung für die klassische Medienindustrie und eine Chance zur Absicherung von deren Rolle als 'vierte Gewalt' darstellt". Die Probe aufs Exempel gemacht: "Was will frau als Landeskorrespodentin mit Wink vom Leidpfosten damit sagen: "Mehr Klarheit zur Lehrerarbeitszeit - Im ersten Moment klingen die Pläne von Baden-Württembergs Bildungsministerin Theresa Schopper fast schon harmlos. Wenn gesundheitlich oder familiär nichts dagegenspricht, sollen Lehrkräfte mindestens 75 Prozent arbeiten müssen. Ist das zu viel verlangt? Nein. Dem Gesamtsystem Schule wird der Schritt aber dennoch schaden". Sie weiß auch noch das: "Der digitalen Schule geht das Geld aus - In Baden-Württemberg tobt ein Streit um Mittel für Lehrer-Laptops und IT-Wartung". Hält sie etwa die grüne Dipl.-Soziologin aus Bayern für eine Bildungsministerin angesichts des Rutsches Baden-Württembergs unter KRÄTSCH von allen Gipfeln in die Schluchten eines ÄLÄNDS, ohne die Täter seit zwölf Jahren zu nennen? Ist Wahrheit, was in der Zeitung steht, weshalb sie folgenlos meint: "Darauf muss Politik reagieren"? Bildung, so scheint es, ist nicht ihr Ding, so wenig wie Volksaufklärung das einer Botin von unterem Dreifaltigkeitsberg in linksgrünem Drang versucht gegen ein Plakat auf dem Spaichinger Marktplatz, statt zu berichten, was ist: "Die Stadt hat inzwischen das Plakat abhängen lassen. Es war natürlich nicht genehmigt. Für illegales Plakataufhängen können Bußgelder zwischen fünf und 5000 Euro verhängt werden, so Ordnungsamtsleiter Tobias Schuhmacher auf unsere Anfrage hin. Genehmigte Plakate haben immer einen Aufkleber mit dem Plakatierungszeitraum". Ohne Aufkleber ihr Aufreger: "Was Bill Gates in Spaichingen verloren hat - Verschwörungsgläubige hängen Plakat auf - und keiner bemerkt's - Investor und Philantrop George Soros, Kanzler Olaf Scholz, Weltwirtschaftsforum-Chef Klaus Schwab, Gesundheitsminister Heiner Lauterbach und Microsoft-Gründer und Mäzen Bill Gates sind auf einem Plakat abgebildet, das am Marktplatz unter dem fliegenden Dach hängt. Was wie ein harmloses Kinoplakat aussieht, ist Ausdruck einer Verschwörungserzählung von einer angeblichen Elite, die die Welt umkrempeln will. Erst nach Tagen, vielleicht Wochen, wurde das Plakat jetzt abgehängt. Es war illegal dort angebracht worden". Auch der Karle ist ein Schauspieler, aber muss sie ihn deshalb zum Heiner machen? Wohl zu viel fern geguckt. Und sie hat nichts gemerkt? Weile ohne Eile ist neuerdings Zeitung. Dabei hat Spaichingen seit Jahren schon kein Kino mehr. Dafür kriegt es betreutes Treffen, wie Botin alterntivlos meldet, als wenn in einer Stadt der Vereinsweltmeister das gerade noch gefehlt hat: "'Primel - der Treff' hat jetzt ein Zuhause - Ein für alle offener Treff mitten in der Stadt wird 2024 eröffnet - Im Dezember darf man reinschnuppern ". Nicht ohne den Steuerzahler: "Prost! Es gibt etwas zu feiern. Das Land hat den Zuschussbescheid für den neuen offenen Treff für alle geschickt". Da staunt der Spaichinger, wenn eine Kirchenbeamtin bald ohne Kirche, wenn "christliche Kultur und Politik" so weitermacht, einschenkt: "Eine für eine ehrenamtliche Gruppe ganz und gar ungewöhnliche Begrüßung hat Diakonin Gritli Lücking für die Teilnehmenden bereitgehalten: Sekt. Mit und ohne Alkohol, mit und ohne Orangensaft. Es galt, etwas zu feiern: Der Zuschuss aus dem Fonds der nicht investiven Städtebauförderung des Landes für drei Jahre ist jetzt genehmigt, die Bewilligung schriftlich bei der Stadt eingegangen, wie Florian Thomas berichtet. Die Gruppe sitzt um einen großen Tisch in der Hauptstraße 105. Dort, wo bis vor einigen Monaten zuerst Kleider und später italienische Spezialitäten verkauft worden waren. Jetzt entsteht dort etwas komplett Neues für Spaichingen: ein Treffpunkt für alle". Dagegen haben Plakate keine Chance, wenn Wärmestuben winken. "Der Wunsch treibt Gritli Lücking und andere schon lange um: Eine Plattform zu schaffen, in der sich Menschen einbringen können, in der sie sich treffen können ohne den Zwang etwas konsumieren zu müssen, in dem es Raum gibt für Hausaufgaben ebenso wie für Austausch, für Spiele und zur Vorbereitung von Projekten - halt für alles, das ohne fixen organisatorischen Rahmen stattfinden kann und soll. Und wo alle Altersgruppen, alle ökonomischen Hintergründe, alle Herkünfte, alle Interessen, mit und ohne Handicap einen Raum finden". Alle von über Dreizehntausend? Bei den paar Prozent, welche die Linksgrünen noch haben neben einer "fünften Macht", welche Fursprache bietet: "Angeblich will eine Elite die Welt umkrempeln, Familien zerstören, eine außerstaatliche Weltregierung etablieren und das mit einem 'Great Reset', einem 'Großen Umbruch'. Die Pandemie sei das erste große Mittel dafür gewesen. Was diese Verschwörungsgläubigen nutzen, ist - und da kommt Klaus Schwab ins Spiel - ein Buch, das Schwab geschrieben hat, im Hinblick auf die Coronakrise. Darin steht zum Beispiel, dass die Krise nicht nur negative Auswirkungen haben könne, sondern auch die Chance biete, Wirtschaft und Welt neu zu denken: weniger verschmutzend, weniger gespalten, weniger zerstörerisch, dafür um so gerechter und fairer als zuvor.." Lesen ist nicht hilfreich, sagte schon eine Ex-FDJ-Agitprop-Funktionärin , als Thilo Sarrazin, ein Sozialist, verriet:
"Deutschland schafft sich ab". Das war 2010. Wie sieht's nun daheim aus? "Retentionsausgleich am Faulenbach kommt - Gemeinde Wurmlingen will 'Gas geben', weil Änderung der Deponieverordnung ansteht". "Deutsche Umwelthilfe klagt gegen Kappung der Gäubahn - Geschäftsführer Jürgen Resch hält Vortrag in Rottweil", hat er denn einen oberen Bahnhofsteher wie Guido Wolf gefragt? Mehr Sozialhelfer braucht das Land, so wie die Antiken klungen, singen nun die Jungen: "Helikoptereltern oder Vernachlässigung? - Schulsozialarbeiter beklagen das Auseinanderdriften der Gesellschaft". Und die Alten haben es auch schwer, wenn es um falsch oder richtig geht: "Interview: 'Die Betrüger üben bewusst enormen Druck auf ihre Opfer aus' - Polizei lädt Senioren am 21. November zum Präventions-Theater in die Tuttlinger Stadthalle ein - Betrugsmaschen am Telefon sind Thema". Linksgrün dreht die Haselnuss: "Interview: 'Mineralwasser muss nicht aus Italien kommen' - Grünen-Politikerin Reinalter verteidigt die Lkw-Maut gegen Kritik - Bürger sollen Konsumverhalten ändern". Sagt-sie: "Erziehungswissenschaftlerin, Hochschullehrerinan der Universität Frankfurt am Main. Dort wurde sie 2017 auch mit der Dissertation 'Doing birth' – Entscheidung zwischen klinischer und außerklinischer Geburt im Spannungsfeld von Selbstbestimmung und Sicherheitsbedürfnis: explorative Analyse und vergleichende Untersuchung von Kriterien für Geburtsvarianten im ländlichen Raum zu Beginn des 21. Jahrhunderts promoviert" (Wikipedia). Noch Fragen? Sie von dpa schellt aus: "Die Henne und das Ei - Die Pläne für das deutsche Wasserstoffnetz stehen - Dennoch sind viele Fragen zum neuen Energieträger weiter offen". Etwa alles noch nicht ganz dicht? Das kommt davon: "Ökonomen weltweit strafen deutsche Wirtschaftspolitik ab - Umfrage unter 8000 Wissenschaftlern aus 130 Ländern offenbart erhebliche Schwächen der Ampel-Regierung", mmeldet der vom Nordkurier, der Schwäbischen aus Meckpom. Nun aber ein dreifaches Narri-Narro! Der Retter wird geboren. "Vom Kulissenschieber zum CDU-Hoffnungsträger - Der Ehinger Manuel Hagel will Landeschef der baden-württembergischen Union werden. Wegbegleiter aus seiner Heimat loben ihn. Der politische Gegner warnt vor Populismus und falschen Motiven". Wagt sich da nicht ein Büblein aufs Eis? Wie viele Lichtgestalten haben schon Kerzen ausgeblasen, welche ihnen auf Torten serviert wurden? Zeitungspklakat: "Dieser Mann soll ein Trauma heilen. 2011 endet in Baden-Württemberg die bis dahin seit Jahrzehnten ungebrochene Siegesserie der CDU bei Landtagswahlen. Es folgte ein historisch schlechtes Ergebnis nach dem anderen. Die Grünen sitzen seither mit und dank Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Regierungszentrale Villa Reitzenstein. Läuft alles nach CDU-Plan, zieht dort 2026 Manuel Hagel (35) aus Ehingen im Alb-Donau-Kreis ein". Mit Impressum. Politredaktionsleiterin ist dabei.
Verpuffung und Brand:
83-Jährige schwerverletzt - Fünf Leichtverletzte
Spaichingen - (ots) - Am Freitagmittag, gegen 12.30 Uhr, ist es in einem Kellerraum im Kellergeschoss eines Mehrfamilienhauses an der Ecke Bismarckstraße und Danziger Straße zu einer Verpuffung mit anschließendem Brand gekommen, bei welchem sich eine 83-jährige Frau nach ersten Erkenntnissen schwere Verletzungen zugezogen hat. Nach Eingang des Notrufes fuhren neben der Polizei und der mit sechs Fahrzeugen und rund 30 Einsatzkräften anrückenden Feuerwehr Spaichingen auch mehrere Rettungswagen und ein Notarzt sowie das DRK mit zusätzlichen Kräften zu der gemeldeten Brandstelle. Während das Haus geräumt und die ersten Löschmaßnahmen eingeleitete wurden, kümmerten sich die Rettungskräfte um die von der Feuerwehr übergebene verletzte Frau, welche anschließend mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen wurde. Wegen einer möglichen Rauchgasvergiftung mussten fünf weitere Personen ärztliche behandelt werden, darunter Hausbewohner mit einem Kleinkind und ein Angehöriger der Feuerwehr. Aufgrund der Brandschädigung ist das Haus vorläufig nicht mehr bewohnbar. Die Bewohner wurden anderweitig untergebracht. Die Schadenshöhe am Gebäude steht noch nicht fest.
(Polizeipräsidium Konstanz)
„Integrationslotsen“
Flüchtlingshilfe auf Kosten der Rentner
Von Jakob Fröhlich
Wer wissen will, weshalb immer mehr Menschen sich von der Politik abwenden, der sollte einen Blick nach Sachsen-Anhalt werfen. Im Saalekreis führen dort gerade alle Parteien außer der AfD vor, dass ihnen Zuwanderer viel wichtiger sind als zum Beispiel deutsche Senioren...Den Rahmenplan für die Integrationslotsen haben in Sachsen-Anhalt auf Landesebene SPD, CDU und FDP gemeinsam durchgedrückt. „Niemandem wird etwas weggenommen, weil Flüchtlingen geholfen wird.“ Das hat im Jahr 2016 der CDU-Spitzenpolitiker Volker Kauder gesagt. Man weiß nicht, ob er selbst dran geglaubt hat. Was man aber weiß, ist, dass der Satz – aus heutiger Sicht – schlicht gelogen war. ..
(Tichys Einblick. Rentner, im Winter auf die Kanaren flüchten und Asyl fordern!)
Die Moorbirke – ein Symbol für mehr Klimaschutz
Die Moorbirke ist zum Baum des Jahres 2023 gekürt worden. Als ein Zeichen für Naturschutz und gegen den fortschreitenden Klimawandel hat die Stadt Lahr erneut den Baum des Jahres gepflanzt – diesmal in einem kleinen Verbund aus fünf Bäumen im Lahrer Bürgerpark.
(Stadt Lahr. Kein Mensch kann Klima schützen, außer der Lahrer?)
Für Frieden weltweit
Erstmals hat die Stadt Lahr die Flagge der „Mayors for Peace“ – „Bürgermeister für den Frieden“ – am Rathaus Luisenschule gehisst.
Die Stadt Lahr ist der internationalen Organisation auf Veranlassung von Oberbürgermeister Markus Ibert zum 1. November 2023 beigetreten.
(Stadt Lahr. Sie wissen nicht, was sie tun. Ukraine-Kriegsflagge wieder abgehängt? Wann ist wieder Tibet dran? Wer die Lahrer Vergangenheit nicht kennt, kommt in einer Stadt der Kasernen auf sowas.)
(Symbolbild)
Jetzt Tigermücke bekämpfen
Erstmals wurde die asiatische Tigermücke 2007 in Deutschland nachgewiesen, inzwischen ist sie weit verbreitet. Nun wurden auch zwei Funde in Lahr gemeldet.
(Stadt Lahr. Widernatürlich?)
Viel Zustimmung in Offenburg, aber auch Kritik für die Stadtklimaanalyse
Wie schützt sich Offenburg vor immer mehr Hitzetagen? Zwei Ausschüsse des Gemeinderats diskutieren städtische Pläne. ..In der Kombisitzung von Planungs- und Umweltausschuss am Mittwoch sind die städtischen Pläne für eine klimaresilientere Stadt diskutiert worden. Die Meinungen reichten dabei von "Wir freuen uns über den Hitzeaktionsplan und, dass er mit finanziellen Mitteln unterfüttert ist" (Martin Ockenfuß, Grüne), über "Klimaanpassung schafft auch Zielkonflikte. Parkplätze fallen weg, Baumschutz schafft auch mehr Pflegeaufwand" (Tobias Isenmann, FWO) bis "Wir sind viel zu spät dran" (Gerhard Schröder SPD)...
(Badische Zeitung. Beten, beten, beten und nicht an die Bibel denken.)
Wegen eines Tötungsdelikts im Maßregelvollzug
Mann in Emmendingen aus psychiatrischer Klinik geflohen
Die Polizei fahndet noch nach ihm. Die Polizei fahndet aktuell nach einem 35-jährigen Mann aus einer psychiatrischen Klinik in Emmendingen (Kreis Emmendingen). Das teilte die Polizei am Freitag mit. Er ist wegen eines Tötungsdelikts in Lörrach im Maßregelvollzug untergebracht.
(swr. Nix Deutsh? Er war dort untergebracht. THE ÄLÄND lernt nix mehr dazu?)
BW-Ministerin will klimaschädliche Subventionen streichen
Baden-Württembergs Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) hat als Konsequenz aus dem Karlsruher Urteil zum Haushalt die Streichung von umweltschädlichen Steuervorteilen gefordert. Die Grünen-Politikerin sagte am Donnerstagabend in der SWR-Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg", nach dem Nein des Bundesverfassungsgerichts zur Verwendung von Corona-Krediten für Klimaprojekte müsse man neue Wege gehen. Vorrangig könne man Subventionen für Flugbenzin streichen.
(swr.de. "BW-Umweltministerin Walker will Fliegen teurer machen". Hat sie Angst um ihren Job. Vorher fliegt der KRÄTSCH. Wenn die "cdu" ernst machen würde und vom MP lernen, dass Politik Macht ist. Wer sagt ihr und ihrem Sender, was Klima ist?)
Zurück auf 19 Prozent:
Gastro-Mehrwertsteuer nicht länger reduziert - DEHOGA BW "tief enttäuscht"
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) in Baden-Württemberg rechnet "mit erheblichen Preiserhöhungen in der Gastronomie" ab dem kommenden Jahr. Hintergrund ist, dass die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie in Deutschland zu Jahresbeginn wieder auf 19 Prozent angehoben wird. Darauf verständigte sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Ampelkoalition. Während die Branche die Entscheidung scharf kritisiert, loben Wirtschaftsfachleute die Rückkehr zum alten Steuersatz.
(swr.de. DDR 00 hat auch selbst aufgetischt bis zur Pleite.)
Erdogan-Besuch löst Debatte aus
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reist am Freitag das erste Mal seit drei Jahren nach Deutschland. Der Besuch gilt angesichts der jüngsten Äußerungen Erdogans zum Gaza-Konflikt als heikel. Er hatte die Terrororganisation Hamas zu Freiheitskämpfern erklärt, die ihren Boden und ihre Bürger verteidigten, und gesagt, man müsse prüfen, ob die Gegenoffensive Israels einem Genozid gleiche. In Baden-Württemberg stoßen diese Äußerungen vor Erdogans Deutschlandbesuch auf Kritik. "Wir lehnen natürlich die Aussagen ab. Für uns ist Hamas eine Terrororganisation", sagte etwa der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Baden-Württemberg und in Deutschland, Gökay Sofuoglu, dem SWR.
(swr.de. Glaubt der Staatsfunk einem Popelverein und kennt das Prinzip Taqiya nicht?)
Eines der größten "Reichsbürger"-Treffen
Treffen von "Reichsbürgern" aus ganz Deutschland in Wemding
(swr.de. Auch THE ÄLÄND liegt im Deutschen Reich. Alles was Recht ist!)
Beleidigungen, Gewalt, Ermittlungsfehler
Bürgerbeauftragte fordert Kulturwandel bei der Polizei in Baden-Württemberg
Angesichts zahlreicher Beschwerden über die Polizei in Baden-Württemberg hat die Bürgerbeauftragte des Landes, Beate Böhlen, eine neue Polizeikultur gefordert. Es sei Zeit für einen Neubeginn und einen echten Kassensturz in der Polizeiführung, sagte die Bürgerbeauftragte.
(swr.de. Was es alles gibt. Es grünt noch grüner im Grünen Reich.)
Pilotprojekt gestartet
In Freiburg wird Wein in Bierflaschen verkauft
(swr.de. Trinken ihn Piloten so? Nun als Papstbier?)
Wintersport trotz Klimawandel
Ist Wintersport noch zeitgemäß?
(swr.de. Dümmer gefragt geht immer. Klimawandel seit 4,6 Milliarden Jahren. Jahreszeiten sind biblisch.)
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Stippvisite
Taliban-Führer spricht in Kölner Ditib-Moschee
Mitten in Deutschland: Ein hoher Beamter der Taliban hält in Köln eine Rede und wird von Landsleuten gefeiert. Ausrichter ist der türkische Moscheeverband Ditib. Mit Video.
(Junge Freiheit. Der Islam regiert Deutschland. Wie istzsonst zu erklären, dass Vertreter von Terror-Organisationen unbehellligteinreisen, auftreten und begeistert gefeiert werden von Menschen, die hier im falschen Land sind? Rücktritt, Olaf Scholz, aber sofort!)
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang verfolgt „persönliche Anliegen“
Haldenwang ist eine laufende Affäre: kaum ein Auftritt, bei dem er seine Neutralität als Behördenchef nicht selbst infrage stellt. Offenbar will er den Aufstieg der AfD persönlich verhindern. Dafür macht er auch vor kruden Vergleichen nicht Halt.
VON Klaus-Rüdiger Mai
---Dass er gegen Hans-Georg Maaßen und gegen Hubert Aiwanger grätzte, gehört sich nicht für den Chef einer Bundesbehörde, die zur politischen Neutralität verpflichtet ist...Und das Grundgesetz ist nun mal in erster Linie das Abwehrrecht der Bürger gegen den von Natur aus übergriffigen Staat – zumal in Demokratien der Staat vom Bürger aus zu denken ist und nicht der Bürger vom Staat aus, als Funktion des allmächtigen Staates nämlich, wie es in totalitären Diktaturen Usus ist...Aber man kann das alles natürlich auch in einem einzigen Satz ausdrücken: In einer Demokratie wird die Frage der Regierung von den Bürgern entschieden und nicht vom Verfassungsschutz.
(Tichys Einblick. Immer wieder, Deutschland auf und nieder. Wo ist der Verfassungsschutz, wenn in Deutschland Babaren toben?)
Türkei-Präsident nennt Terroristen „Geiseln“
Skandal-Rede von Erdogan in Berlin
Zum Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober verlor der Türkei-Präsident KEIN Wort, sagte nichts über die von Terroristen ermordeten Frauen, Männer, Kinder, Babys und Greise. Stattdessen klagte Erdogan ausschließlich Israel an – und beklagte sich über kritische Fragen eines deutschen Journalisten, ging kaum darauf ein.
(bild.de. Der Skandal heißt SPDGrüneFDPCDU/CSULinke. Keine Schande für Deutschland? Wo ist denn die AfD? Mit vornehmer akademischer Zurückhaltung ist keine politisch Macht zu gewinnen.)
Bundesland verhandelt mit Ditib
Erdogans Islam-Verband soll trotz Juden-Hetze in Schulen
Warum dürfen Juden-Hetzer islamischen Religionsunterricht an unseren Schulen ausrichten?In Hessen will die neue schwarz-rote Regierung Ditib aus den Schulen werfen – in Rheinland-Pfalz holen sie den umstrittenen Islam-Verband in die Schulen rein! Die Landesregierung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (62, SPD) verhandelt derzeit mit Ditib und drei weiteren Verbänden über einen grundlegenden Vertrag. ..
(bild.de. Der Islam ist in Deutschland allenfalls einer oder mehrere Vereine und keine Religionsgemeinschaft. Der hat an Schulen nichts verloren, schon gar nicht, wenn er als türkische Staatsreligion daherkommt. Wo bleibt die Anerkennung der Menschenrechte islamischer Länder? Sie gehören zum Grundgesetz. Insofern steht der Islam nicht auf seinem Boden.)
Schon in Deutschland nachgewiesen:
Was Sie über die „hinterlistige“ neue Corona-Variante JN. 1 wissen sollten
Mit wachsamen Augen beobachten Forscher die immer neuen Corona-Varianten. Denn das Virus mutiert permanent. Bis jetzt haben sich die neuen Varianten nicht als bedrohlich erwiesen – eine neue Sublinie von Pirola versetzt allerdings einige Forscher wieder in Aufregung.
(focus.de. Karlemann geht voran. Schon trägt man frau wieder Maske im Freien. Hysterie ohne Ende im deutschen Angstzentrum.)
Ausgaben-Orgie im Bundestag
Wie man das Geld anderer Leute verprasst
Von Jakob Fröhlich
Bis kurz vor halb fünf Uhr morgens hat der Haushaltsausschuss des Bundestages getagt. Ein 60-Milliarden-Loch klafft im Etat, weil die Karlsruher Verfassungsrichter die Buchungstricks der Ampel gestoppt haben. Vom Sparen will die Regierungskoalition trotzdem nichts wissen.
(Tichys Einblick. Wer anderer Leute Geld rausschmeißt, spart trotzdem nicht, was er nicht hat.)
Leistungserhöhung
Haushaltsausschuss beschließt Milliarden-Nachschlag für Bürgergeld
(welt.de. Die Deutschen gehen, die Bürger kommen.)
AfD-Anfrage
Anschläge auf die Bahn: Wer steckt dahinter?
Die Bahn hat ein Pünktlichkeitsproblem. Doch nicht immer kann sie was dafür. Denn Anschläge häufen sich. Wer dahinter steckt, zeigt eine Antwort der Bundesregierung, die der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vorliegt. Der AfD-Inn nexperte Hess hat eine klare Forderung.
(Junge Freiheit. Geld her oder Rätsel vor der Bezahlschranke. Behält die AfD sowas für sich?)
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NACHLESE
Seit Januar 2023:
98.770 Euro für Baerbocks Visagisten
Von Gastautor exxpress.at
Die ungeschminkte Wahrheit kommt ans Licht: 186.000 Euro hat die Bundesregierung in diesem Jahr für die Visagisten und Friseure ihrer Minister und Staatssekretäre ausgegeben. Allein Außenministerin Annalena Baerbock musste um 98.770 Euro „verschönert“ werden.
(Tichys Einblick. Unter grüner Tünche nur graues Grauen.)
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Scholz und Lindner vor einem Scherbenhaufen
Von WOLFGANG HÜBNER
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Mittwoch (PI-NEWS berichtete) bringt nicht nur die Ampelkoalition in große finanzpolitische Schwierigkeiten, sondern letztlich auch die gesamte herrschende politische Klasse. Denn wer will tatsächlich mit tiefer Überzeugung behaupten, die Berliner Trickserei mit Rekordschulden und sogenannten „Sondervermögen“ würde nicht auch dann stattfinden, wenn CDU/CSU wieder an der Regierung beteiligt wären? Wer zugleich die EU finanzieren, die Ukraine retten und Russland ruinieren, militärisch aufrüsten sowie die Flüchtlingsflut bewältigen will, dazu nun auch noch das zehnfache der Zinsen für die astronomischen Staatsschulden aufbringen muss – der kann das nur mit unseriöser, die Zukunft schwer belastender Haushaltspolitik erreichen. Zumindest noch für eine gewisse Zeit. Die Devise der gesamten herrschenden politischen Klasse, also Ampel plus Scheinopposition CDU/CSU ist einfach: Nach uns die Sintflut, das Chaos, die große Bürgerenteignung. Vorerst aber werden wir demnächst den Großangriff auf die Teile des Sozialstaats erleben, die für viele Millionen Deutsche unverzichtbar sind: Renten, Gesundheitswesen, Arbeitsplatzsicherheit usw. Die neue Frontlinie zeichnet sich schon ab, die Medienpropaganda fürs Verzichten der „kleinen Leute“ wird bald in Fahrt kommen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Horst Seehofer soll im September 2018 die Migration als „Mutter aller Probleme“ bezeichnet haben. Falsch! Die Grünen sind die Mutter aller Probleme. Auch des nicht mehr beherrschbaren Migrationsproblems. Die Grünen und ihre Büchsenspanner im ÖRR (heute um 20.15 Uhr im ZDF 45 Minuten Baerbock-Bejubelung) halten sich unbeirr- und unbelehrbar für die erleuchtete Creme des Landes. Dabei sind das nur ahnungs- und oft ausbildungslose Ideologen. Selbst ich als Pessimist hätte nicht für möglich gehalten, wie schnell die das Land, nach Merkels Vorarbeit, zu Grunde richten. Die Grünen müssen raus aus der Regierung.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Bayern
Unfall zwischen ICE und Regionalzug – Mindestens sieben Verletzte
Ein ICE und ein Regionalzug hätten einander an einer Weiche am Bahnhof in Reichertshausen (Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm) „gestreift“,..auf X schrieb das Polizeipräsidium Oberbayern Nord, es sei zu einem „seitlichen Kontakt“ zwischen beiden Zügen gekommen. Eine Sprecherin der Bundespolizei sagte, die Regionalbahn sei aus dem Bahnhof herausgefahren, als sie den durchfahrenden ICE streifte.
(welt.de. Kaum fahren sie wieder, dann das.)
Achgut.tv
Rückspiegel: Die schamlose Nancy
Video. Um die Migration zu begrenzen, sollen die Asylverfahren beschleunigt werden. Und was macht Innenministerin Nancy Faeser? Sie will Asylanträge weniger überprüfen, wodurch dann sicher mehr Asylbewerber bleiben können. Toll! Vielleicht sollte sie lieber in Hessen Ministerin werden, denn der von ihr geführte SPD-Landesverband bald mit der CDU regiert. Aber Nancy will nicht.
(achgut.com. Wer rot ist, wird nicht röter.)
Ahmet Refii Dener
Erdogan kütt
Erdogan ist in Berlin und trifft sich mit Olaf Scholz zu einem Arbeitsgespräch. Auch Frank-Walter Steinmeier wird sich die Ehre geben. Beide Herren, die Israel Solidarität bekundet haben, werden sich mit einem Hamas-Lover an den Tisch setzen.
(achgut.com. Neues Dreigestirn?)
Helds Ausblick – 10/2023
Erdogans „osmanische“ Rede und die angebliche „Urschuld“ der Europäer
Die Aufteilung des Osmanischen Reiches ist nicht der Grund für die heutigen Krisen im Nahen und Mittleren Osten. Eine Wiederbelebung alter Reichs-Mythen wird die Region in unlösbare Großkonflikte stürzen.
VON Gerd Held
(Tichys Einblick. Hofft Halbmond auf das Volle?)
Politisch gelenkte Ermittlungsbehörde
Die nächste Meldestelle kommt bestimmt
Von Steffen Meltzer
Der Beauftragte Nr. 40 der Bundesregierung ist im Anmarsch. Diesmal soll es ein Polizeibeauftragter werden, der die Bundespolizei kontrolliert. Der ist so unabhängig wie ein Neugeborenes von der Muttermilch.
(Tichys Einblick. Wann kommt die Beauftragte für die Beauftragten?)
Erschütterte Abgeordnete
Frankreich: Entsetzen und Tränen nach Zeigen des Hamas-Videos im Parlament
Von Matthias Nikolaidis
Nach der Vorführung eines Videos zum Hamas-Terror gegen israelische Zivilisten zeigen sich französische Abgeordnete bis ins Mark erschüttert. Besonders aufgewühlt naturgemäß: der Abgeordnete für die Auslandsfranzosen in Israel. Die parlamentarische Linke sah die Vorführung kritisch.
(Tichys Einblick. Genügt der Terror daheim nicht?)
Reit im Winkl
Niedergebrannt: Wer das Feuer im Asylheim gelegt hat
Ein früherer Gasthof, in dem nun Migranten wohnen, brennt ab. Eine Polizistin wird verletzt. Nun nimmt die Polizei den Täter fest. Es geht um versuchten Mord. Warum das keine Schlagzeilen macht.
(Junge Freiheit. Wissen ist Macht.)
Nachtsitzung im Bundestag
Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig
Sie tun, als ob es das Verfassungsgerichtsurteil nicht gäbe. Heute früh hat die Ampel im Bundestag beschlossen, daß Habeck eine halbe Milliarde Euro mehr für Klimaschutz im Ausland ausgeben darf.
(Junge Freiheit. Alles muss raus. Nur Habeck macht, was kein Mensch kann.: Klima schützen.)
Verfassungsgerichts-Entscheidung
Wo die Ampel die fehlenden 60 Milliarden fürs Klima herholt
Obwohl Karlsruhe den Fonds fürs Klima strich, will Grünen-Chefin Lang nicht daran sparen. Das Geld muß woanders herkommen. Die Ampel beschließt dafür nun Maßnahmen, darunter eine Steuererhöhung.
(Junge Freiheit. Wer erarbeitet denn das Geld, das andere wegnehmen?)
Aktionsplan für Kinder
Bundesregierung finanziert Fetischheft für Jugendliche
Über dieses Heft dürfte sich auch jeder Pädophile freuen. Die Bundesregierung finanziert einen Verein, der ein Fetischmagazin für Minderjährige herausgibt. Stolzer Förderer: Der Queerbeauftragte der Bundesregierung.
(Junge Freiheit. Ist das nicht irre?)
Umfrage unter Palästinensern: 75 Prozent bejubeln Terror-Massaker der Hamas
Seit dem Terror-Massaker der Hamas in Israel am 7. Oktober heißt es, die Palästinenser hätten mit dem Blutbad nichts zu tun, seien in Wahrheit nur die Opfer der Islamisten. Eine neue Umfrage zeigt jedoch: Die Mehrheit der Palästinenser steht hinter dem Terror.
VON Gastautor express.at
(Tichys Einblick. Wer Terror sät, erwartet Nächstenliebe zurück?)