(tutut) - Deutschland hat eine Krise. Eine? Viele. Schicksal. Dafür sind weder Politik noch ihre Ausrufer schuld. Meinen sie. Und das gemeine Volk glaubt's. Denn Weise, die es besser wissen, gibt es nicht mehr. So herrscht es sich bequem in germanischem Stammesland, wo gewohntermaßen Häuptlinge immer recht haben. Deshalb ist es falsch, von einer als Ampel verhampelten Bundesregierung nach zwei Jahren von Midlife-Crisis zu sprechen. "Viele Psychologen halten die sogenannte Midlife Crisis' für ein Hirngespinst", meldet das "Lexikon der populären Irrtümer", "statt einer Zeit der Unsicherheit und des Zweifels sehen sie heute in der Lebensmitte eher eine 'Periode des Aufblühens', einen kompetenteren Umgang mit dem Lebenspartner, einen mit der Einsicht in die eigenen Grenzen einhergehenden Abbau von Streß und Arbeitswut, den Beginn eines weniger von Illusionen getrübten bewußten zweiten Lebens". Davon kann eigentlich nach Halbzeit einer politischen Dreierehe keine Rede sein, flott ist daran gar nichts. Wenn Katzen neun Leben zugesprochen weren, wie viele mögen dann iin eine Ampel, eine kleine Flasche passen, denn um eine Leuchte handelt es sich wahrlich nicht. "Die Legende von der Krise in der Lebensmitte kam durch eine Forschungsgstrategie zustande, bei der die Autren eine Stichprobe vom Umfang I - sich selbst - zum Ausgang ihrer Analyse nahmen (siehe etwa Alexander Mitscherlichs Begründung seiner These , daß 'der Übergang in die zweite Lebenshälfte notwendig krisenhaft' verlaufe: 'Ich habe das selber durchgemacht'.) In Wahrheit machen nur rund fünf Prozent der Menschen beim Übergang in die zweite Lebenshälfte eine Krise durch - einerseits die besonders aggressiven, die das Leben 'nach kriegswissenschaftlichen Methoden' angehen und dann merken, daß sie immer noch nicht Vorstandschef von Daimler-Benz geworden sind, und andererseits die Überängstlichen, die gerne alle Schwierigkeiten weiträumig umgehen und irgendwann vor diesen Schwierigkeiten nicht mehr weiter fliehen können. 'Gemeinsam ist den beiden Typen', so der amerikanische Psychologe Ronald Kessler, 'daß sie zu einer realistischen Wirklichkeitswahrnehmung und einer Verhaltensanpassung an die Gegebenheiten unfähig sind... Im Alter zwichn 40 ud 50 steht solch ein Mensch schließlich vor einem ganzen Berg von Schwieirgkeiten, und dann hat er seine Krise'. Die anderen 95 Prozent der Bevölkerung, die sich nicht so überschätzen oder nicht so vor Problemen fliehen, haben dann auch keine Krise". Deutschland wird von Fünfprozentern regiert. Das erklärt nicht nur, warum eine Partei wie die FDP es in die kleine Flasche geschafft hat, wo sie mit zwei anderen Parteien des sozialistischen Spektrums kuschelt, welche sich immer passender in die Ampel schrumpfen. Wer die 5-Prozent-Grenze für Wahlen festlegte, muss gewusst haben, dass die 5 eine Krisengrenze bedeutet. Wikipedia: "Die Fünf-Prozent-Hürde, auch Fünf-Prozent-Klausel genannt, ist die bekannteste und am meisten verbreitete Sperrklausel für Wahlen in Deutschland. Ähnliche Regelungen gibt es in anderen Ländern mit dem Verhältniswahlrecht. In Österreich existiert für den Nationalrat und einige Bundesländer eine Vier-Prozent-Hürde. Für den ersten Bundestag 1949 galt die Fünf-Prozent-Hürde getrennt für jedes Bundesland. Am 25. Juni 1953 verabschiedete dann der Deutsche Bundestag ein neues Bundeswahlgesetz, nach dem sie sich auf die bundesweit abgegebenen gültigen Stimmen bezieht. Bei der Bundestagswahl 1990 galt die Fünf-Prozent-Hürde wegen der besonderen Situation direkt nach der deutschen Wiedervereinigung ausnahmsweise getrennt für West- und Ostdeutschland. Ausgenommen von der Fünf-Prozent-Hürde sind teilweise die Parteien nationaler Minderheiten". Schwaben und Badner streiten noch, wer unter Alemannen das Rennen als Minderheit macht. "So wird der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) in Schleswig-Holstein, der die dort ansässige dänische nationale Minderheit repräsentiert, davon ausgenommen. Im Gegensatz zum schleswig-holsteinischen Wahlgesetz, das nach § 3 Abs. 1 Satz 2 ausdrücklich (aufgrund der Bonn-Kopenhagener Erklärung) nur Parteien der dänischen Minderheit von der Sperrklausel befreit, erstreckt sich gemäß § 6 Abs. 3 Satz 2 BWahlG inzwischen die Befreiung von der Fünf-Prozent-Hürde auf alle
Parteien nationaler Minderheiten in Deutschland. Neben dem SSW existieren derzeit die 2005 gegründete Lausitzer Allianz als sorbische Partei in Brandenburg und Sachsen und die 2007 in Niedersachsen gegründete Partei Die Friesen, die sich in ihrer Satzung als Partei einer nationalen Minderheit bezeichnet. Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag gilt Folgendes: Damit einer Partei gemäß der Stimmverteilung Sitze zugeteilt werden, muss sie mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen auf sich vereinen ('Fünf-Prozent-Klausel', gemäß § 4 Abs. 2 Satz 2 Nummer 2 BWahlG). Anderenfalls verfallen die für diese Partei abgegebenen Zweitstimmen. Die Grundmandatsklausel, wonach auch Parteien die mindestens drei Direktmandate erringen, ihren Zweitstimmen entsprechend in den Bundestag einziehen, wurde 2023 abgeschafft. Eventuell errungene Direktmandate verbleiben lediglich für Einzelkandidaten (§ 6 Abs. 2 BWahlG), nicht für Kandidaten einer Partei, wenn diese an der Sperrklausel scheitert (§ 6 Abs. 1 BWahlG). Parteien nationaler Minderheiten, wie etwa der SSW, der 2021 erstmals seit 1961 wieder an einer Bundestagswahl teilgenommen hat und dadurch mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten ist, sind von der Sperrklausel befreit. Als nationale Minderheit gelten nur angestammte Minderheiten wie Dänen, Friesen, Sinti und Sorben, nicht jedoch Zuwanderer wie z. B. Italiener, Türken.Seit der Europawahl 2014 gibt es keine Sperrklauselregelung mehr...Ziel dieser Sperrklausel ist es, eine Konzentration der Sitzverteilung herbeizuführen, um stabile Mehrheiten zu fördern und einer Zersplitterung der Volksvertretungen durch kleine und Kleinstparteien und den damit verbundenen internen Konflikten entgegenzuwirken. Eingeführt wurde sie nach den Erfahrungen der Weimarer Republik. Die Fünf-Prozent-Hürde gilt als umstritten. Kritiker meinen, sie widerspreche dem Gedanken der Demokratie und dem Grundgesetz (Art. 38 Abs. 1 GG), nach dem jede Stimme den gleichen Wert haben muss. Mit einer Sperrklausel ist zwar weiterhin ein gleicher Zählwert der abgegebenen Stimmen gegeben, nicht jedoch zwingend ein gleicher Erfolgswert (vgl. auch Überhangmandate). Durch an der Fünf-Prozent-Hürde scheiternde Kleinparteien kommt es häufig vor, dass eine Regierungskoalition mit weniger als 50 % der Stimmen eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze erhält. Nach Dieter Nohlen sind solche Disproportionseffekte abhängig davon, ob eine Wählerschaft die Wirkung solcher Sperrklauseln antizipiert sowie solche Parteien zu wählen unterlässt, und nannte dies einen psychologischen Effekt. Die Funktionsfähigkeit von Volksvertretungen, wo Parteien mit nur einem Sitz erlaubt sind, zeigt sich am Europäischen Parlament mit 206 Parteien und schweizerischen Bundesversammlung mit 12 Parteien, wo politische Fragmentierung durch
Fraktionen reduziert wird". Worin besteht die Funktionsfähigkeit eines Scheinparlamenta zur fürstlichen Versorgung überflüssiger Parteigänger, die ohne Wahlkreise alle fünf Jahre autauchen und im Schlepp sogenannter Lokaljournalisten Rathäuser aufsuchen und Leben szeichen melden lassen? "Das Bundesverfassungsgericht erklärte 1990 die Fünf-Prozent-Sperrklausel auf Bundesebene in seiner bisherigen Rechtsprechung grundsätzlich für verfassungsgemäß, da es ein funktionsfähiges Parlament als ein höheres Gut ansah als die exakte Widerspiegelung des politischen Willens der Wähler. Es betont dabei aber, dass 'die Vereinbarkeit einer Sperrklausel mit dem Grundsatz der Gleichheit der Wahl nicht ein für allemal abstrakt beurteilt werden kann'; die aktuellen Verhältnisse seien also zu berücksichtigen. Bei Kommunalwahlen wurde die Fünf-Prozent-Hürde von einigen Verfassungsgerichten der Länder dagegen für unzulässig bzw. überprüfungspflichtig erklärt. .. Bei der Bundestagswahl 2013 waren 6,8 Millionen (15,7 Prozent) verschwendete Stimmen. Angesichts dieses Ergebnisses nannte der Rechtswissenschaftler Hans-Peter Schneider eine Absenkung der Sperrklausel 'verfassungsrechtlich geboten'. Der Politologe und Parteienforscher Hans Herbert von Arnim sprach über diese Wähler von 'doppelten Verlierern'. Einerseits sei ihre gewählte Partei nicht im Bundestag vertreten und andererseits vergrößere sich dadurch die Macht der Siegerparteien. Gegenüber Spiegel Online schlug Arnim die Schaffung einer Ersatzstimme vor. Der Politikwissenschaftler Frank Decker hält die Sperrklausel für eine Einschränkung der Gleichheit der Wahl. Parteien, die abweichende Positionen vertreten, hätten keine Chance, 'im Bundestag ihre Meinung darzustellen und die anderen Parteien zu zwingen, sich damit zu befassen'. Das sei 'unter Demokratiegesichtspunkten fragwürdig'. Der Rechtswissenschaftler Ulrich Battis bezeichnete im Deutschlandradio den Umstand, dass fast sieben Millionen Wählerstimmen ohne Auswirkung bleiben, als 'schwer vereinbar mit dem Grundsatz der Demokratie'“.
Mehr Kosten zum Jahreswechsel
Müllgebühren steigen um bis zu 25 Prozent
...„Die Erhöhung der Müllgebühr ist nie populär. Wir geben die Kosten aber nur weiter“, sagte Landrat Stefan Bär. Schließlich sollen die Abfallgebühren weder Gewinne erzielen noch Verluste einbringen. Laut Landkreis-Verwaltung liegen die Müllgebühren für einen Vier-Personen-Haushalt schon über dem Landesdurchschnitt: ...
(Schwäbische Zeitung. Und das im selbsternannten "Weltzentrum der Lebnsqualität". Nachricht vom Wochenende? War dieser Landrat schon einmal populär? Die Bürger haben ihn nicht gewählt. Wann wird der mit Corona angehäufte Müll entsorgt?)
„Stiefel“ spricht Klartext
Schimmel, Zoff und mehr: Buchhändler packt über wahre Gründe für Umzug aus
Nach Jahren am selben Platz zog „Stiefels Buchladen“ plötzlich um. Nun erhebt der Inhaber schwere Vorwürfe gegen seinen Vermieter. Doch dieser sieht die Sache völlig anders.Der Buchhändler hat mittlerweile einen Anwalt eingeschaltet. „Ich wollte es ursprünglich friedlich lösen und auch ohne Presse“, betont er. Nun aber sei es ihm wichtig, diese Versäumnisse öffentlich zu machen, „quasi als Sprachrohr für die ,kleinen Leute’, die keine Lobby haben“, wie er sagt. Manz findet: „Die Wohnbau ist nicht so gut, wie sie sich immer darstellt.“ Und schon gar keine Rede könne von sozialer Verantwortung sein..
(Schwäbische Zeitung. Bürgerfeindlichkeit? "Wohnbau" ist die Stadt.)
Hitzeperioden in der Stadt
Lahrer Umweltausschuss fordert Hitzeschutz – kann aber keine Projektliste aufstellen
Die Mitglieder des Umweltausschusses haben die Stadtverwaltung aufgefordert, einen Maßnahmenkatalog zum Schutz der Menschen in Lahr vor den Folgen der Hitze aufzustellen. In der Sitzung gab es auch Kritik.
(Badische Zeitung. Männli, Wiiwli un Lohrer - einer spinnt immer. Grüner Schnee von vorgestern.)
Mit erneuerbarer Energie
Das steckt hinter der kommunalen Wäremeplanung in Lahr
Bis 2040 soll in Lahr nicht mehr mit fossilen Brennstoffen geheizt werden. Ein Schritt dorthin ist die kommunale Wärmeplanung mit Lösungen wie Fernwärme und Heizungen mit erneuerbaren Energien. Im kommenden Jahr sollen Ergebnisse vorgestellt werden.
(Lahrer Zeitung. Wann zeigt der OB seine Erfindung des Perpetuum Mobile der Energie vor? Auf welcher Schule war er denn? Ein Sprichwort sagt: "Einfältig wie eine Lahrer Zwiebel - haben neun heut'".)
Klimafreundlich über den Tellerrand hinausschauen
Weihnachtsessen - lecker und klimafreundlich
Vegetarische und vegane Ernährung liegen im Trend.
(Stadt Lahr. Lässt sich Dummheit steigern? Natürlich mit linksgrünem Klima, ungetrübt durch irgendwelche Schulbildung. Keine Macht den Doofen!)
Urteilsplatz
Das Lahrer Autokennzeichen hat den Menschen ein bisschen mehr Freiheit gegeben
Es mag zwar ein wenig pathetisch klingen, aber der 17. Dezember 2013 war für viele Lahrerinnen und Lahrer ein großer Tag. Das LR-Kennzeichen feierte sein Comeback.
(Badische Zeitung. Wie stellte ein Journalist jüngst bei Tichys Einblick fest: Deutschland hat die schlechtesten Journalisten der Welt. Wie viel Prozent Bockmist nach Martin Hecht könnte ein Lokalchef für sowas kriegen? Träume weiter rückwärts, LR! Die BZ sitzt auch nocht mehr am Urteilsplatz. )
Viruserkrankungen nehmen zu
Karlsruher Klinikchef rät: Fokus nicht zu sehr auf Corona legen
(swr.de. Politik ist pandemisch mit Morbus Olaf.)
Dreiland Aktuell
Fischgemetzel am Hochrhein - Warum tausende Aale jährlich sterben
Von einem regelrechten Fischgemetzel in Flüssen wie dem Rhein sprechen Fischereiverbände in Deutschland und der Schweiz. Sie kritisieren, dass in Kraftwerken und Staustufen zu viele Fische verendeten und seit Jahren zu wenig dagegen unternommen werde. Aale, schwer verletzt oder verstümmelt. Brutale Bilder, die so selten gefilmt worden sind. Von einem Massensterben, das jeden Winter aufs Neue stattfindet.
(swr.de. Krieg gegen die Natur.)
Lkw-Unfall auf A81: Dönerspieße auf Autobahn verteilt
Ein Lkw mit einer Ladung Dönerspießen ist in der Nacht bei Lauda-Königshofen verunglückt. Aktuell ist die Autobahn in Fahrtrichtung Stuttgart zwischen den Anschlussstellen Tauberbischofsheim und Ahorn (beide Main-Tauber-Kreis) wegen Reinigungsarbeiten noch voll gesperrt. Bei dem Lkw, einem 40-Tonner, war ein Vorderreifen geplatzt. Der Lkw krachte in eine Betonwand und danach in die Mittelleitplanke.
(swr.de. Festessen futsch?)
Kurzer Moment mit gelösten Handfesseln
Neue Details: So gelang Mannheimer Häftling Yusuf A. die Flucht
(swr.de. Wo sind die Details über Politiker, die in Ämter kommen, denen sie nicht gewachsen sind? Schlampereien bleiben Schlampereien.)
70 Stellen in städtischen Kitas unbesetzt
Fachkräftemangel: Können Migranten in Tübingen das Problem lösen?
(swr.de. Können Ausländer mit unpassenden Kulturen Dauch unter Kopftuch eutschland, das ist die Frage. Bei 70 Millionen Einwohnern alles kein roblem.)
Modellprojekt gestartet
Uniklinik Freiburg schafft Anlaufstelle für Kinder mit Long Covid
Um Kindern mit Long Covid zu helfen, haben sich vier Universitätskliniken des Landes - Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm – zusammengeschlossen. Die neue Anlaufstelle soll die Behandlung junger Patientinnen und Patienten verbessern. Denn manche sind so geschwächt, dass sie nicht einmal mehr das Haus verlassen können.
(swr.de. Wo kommt das Personal hierfür her? Was soll Long Covid sein? Eine politisch eingebildete Krankheit nach Pandemie-Hysterie? "LongCovid kann nicht mit Hilfe der technischen Medizin diagnostiziert werden. LongCovid wird erfragt. Das ist die traurige Wahrheit. Und Lauterbach nutzt LongCovid, um für die COVID-'Impfung zu werben". (Dr. Friedrich Pürner, MPH
Facharzt für Öffentliches Gesundheitswesen, Epidemiologe, auf Tichys Einblick)
Wechsel an der Stadtspitze
Stichwahl in Ulm: Martin Ansbacher ist neuer Oberbürgermeister
Überraschender Wechsel an der Stadtspitze in Ulm: SPD-Kandidat Martin Ansbacher hat das Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters für sich entschieden. Mit 55 Prozent der Stimmen lag er klar vor dem Amtsinhaber Gunter Czisch (CDU), der knapp 45 Prozent erreichte.
(swr.de. Gehupft wie gesprungen. Es gewinnt immer ein Spatz.)
Sensorische Barrieren beim Einkaufen
Autistin Rebecca wünscht sich eine Stunde Stille zu Weihnachten
(swr.de. Steht politischer Lärm mit Beiwerk unterbesonderem Schutz ideologisch Verrannter?)
Protest gegen Kfz-Steuer für Mähdrescher und Erntemaschinen
Demo-Zug mit 160 Lastwagen und Traktoren in Stuttgart
(swr.de. Wer ist eigentlich noch das Volk, nur seine Vertreter, die nicht einmal Staubsauger verkaufen?)
Zu wenig Ehrenamtliche
Bahnhofsmission Mannheim braucht Unterstützung
(swr.de. THE ÄLÄND am grünen Stock. Wieso Bahnhof, fährt denn noch was?)
Warmes Essen für Bedürftige und Alleinstehende
Gegen Einsamkeit an Heilig Abend: Stuttgarter Gaststätte lädt ein
Dimitrios Evangelopoulos setzt sich dafür ein, dass Menschen an Heilig Abend nicht alleine sein müssen. Dafür nimmt der Gastwirt Bedürftige, Alleinstehende und in Not geratene Menschen in Empfang. In der Vereinsgaststätte TSV Weilimdorf "Beim Dimi" laufen die Vorbereitungen schon auf Hochtouren. Mit der Aktion "Dimi hilft" möchte er gerne etwas zurückzugeben, erzählt Dimitrios Evangelopoulos gegenüber dem SWR.
(swr.de. Kostenlose Propaganda., zahlt ja die Demokratiesteuer. Wer kann sich das sonst noch leisten?
Deutsche Baudesaster
„Stuttgart 21 steht für ein beispielloses Betrügen der Öffentlichkeit“
Bei Bauprojekten wie Stuttgart 21 und dem Frankfurter Riederwaldtunnel zeigt sich ein Grundfehler vieler Großbauprojekte: Die Wirtschaftlichkeit werde nicht richtig untersucht, die Kosten unterschätzt, der Nutzen übertrieben. Mancher sieht eine systematische Täuschung der Bevölkerung.
(welt.de. Politiker und ihre Medien lügen, ganz normal.)
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Neben der Spur
Im Grunde lädt die SPD alle Bedürftigen der Erde ein, nach Deutschland zu kommen
Von Harald Martenstein
Was ist bloß mit der SPD passiert? Das einst reiche und beneidete Deutschland kann längst die Grundbedürfnisse der Bevölkerung nicht mehr erfüllen. Doch die Sozialdemokraten locken immer weiter illegale Migranten an. Am Versuch, die Utopie der Genossen zu verwirklichen, ginge unser Land zugrunde.
(welt.de. Deutschland ist abgeschafft. Von CDUCSUSPDGrüneFDPSED.)
Unerlaubte Wiedereinreise
Mehr als 4100 bereits abgeschobene Flüchtlinge sind zurück in Deutschland
Von Januar bis November mussten 17.709 Flüchtlinge Deutschland wieder verlassen. 4122 Abgeschobene sind jedoch wieder nach Deutschland eingereist.
(focus.de. Offenes Scheunentor. Das ist in "Herrschaften des Unrechts" ohne Gesetz so, wo illegale Ausländer zu "Flüchtlingen" erklärt werden.)
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Europa ist schwach und feige: Wir sind Putin schutzlos ausgeliefert
In einer Zeit des Umbruchs, in der sich Amerika abwendet und Russland aggressiv auftritt, steht Europa vor der Herausforderung, seine eigenen militärischen Fähigkeiten auszubauen. Dabei treten die eigenen Defizite immer deutlicher zutage. Das sind die sechs größten militärischen Schwachstellen Europas...
(focus.de. Heißt der nicht Biden? Hat er in Erdkunde gefehlt, Herr Burda? Allmacht der Doofen.)
Gewaltige Waffe angekommen
Ukraine setzt auf Super-Mörser
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(bild.de. Kriegsberichter erklärt stotternd Bescherung aus Polen auf dem Ukrainer Weihnachtsmarkt, während die blau-gelbe Armee von Deutschland aus zuschaut.)
Notruf aus dem Krankenhaus
Notruf: Berlin ist ahnungslos!
Die Bundesregierung fliegt schwerverletzte Ukrainer zur Behandlung ein. Die Kliniken setzen wegen der außergewöhnlich hohen Belastung einen Notruf ab. Zahlen müssen aber die Krankenkassen. Der Bund sieht sich nicht in der Verantwortung und erkennt das Problem nicht mal. Ein Kommentar von Paul Rosen
(Junge Freiheit. Wer in der Idiokratie regiert, ist bekannt, wie nennt sich das, wenn mutmaßlich Verrückte den Schlüssel haben?)
Von Albert Duin
Offener Brief an Christian Lindner
Nie war die Aussage, "nicht zu regieren, als falsch zu regieren", passender als in diesen Tagen. Dass die FDP Schlimmeres verhindert habe, führt niemanden mehr hinter die Fichte. Die Fairness bei der Mitgliederbefragung zum Ampel-Aus ist überdies anzuzweifeln. Ein offener Brief von Albert Duin, ehemaliger Landesvorsitzender der FDP Bayern.
VON Albert Duin
...Von wegen gleiche Lebensbedingungen für Alle im ganzen Land. Nun also kommt innerhalb der FDP eine Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel. Ich werde sicher bei der Mitgliederbefragung für den Ausstieg aus der Ampel stimmen. Ich hoffe, dass diese Befragung fair abläuft. Wenn sie nur online möglich ist, das steht ja so in unseren Statuten, dann möchte ich die Fairness schon sehr anzweifeln: Viele ältere Mitglieder leben und handeln eben noch analog, diesen Mitgliedern wird ihr Recht vorenthalten. Das passt zu uns als Partei der Rechtsstaatlichkeit ebenso gut wie Euer fauler Kompromiss. Danke für Nichts. Albert Duin
(Tichys Einblick. Als Generalsekretär hat sich Lindner noch selbst hingeworfen, nun ist die FDP dran.)
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NACHLESE
FDP-Chef Lindner gibt Ampel-Bündnis Bestandsgarantie
So mancher sah durch den Haushaltsstreit die Ampel-Koalition bereits am Ende. Doch laut FDP-Chef Christian Lindner bestehe kein Grund, an dem Bündnis zu zweifeln. Selbst die bevorstehende Mitgliederbefragung seiner Partei stresse ihn nicht, sagte der Bundesfinanzminister. .Nach dem mühsam beigelegten Koalitionsstreit über den Haushalt hat FDP-Chef Christian Lindner dem Ampel-Bündnis eine Bestandsgarantie gegeben – trotz der ausstehenden Mitgliederbefragung seiner Partei zum Verbleib in der Regierung. „Der Haushalt 2024 steht, und der Kanzler muss keinen Zweifel an der Mehrheit für seine Regierung im Parlament haben“, sagte der Bundesfinanzminister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Eine Vertrauensfrage, wie von Unionsfraktionschef Friedrich Merz gefordert, müsse ein Kanzler nur stellen, wenn er sich seiner Mehrheit nicht mehr sicher wäre. Merz‘ Forderung gehöre „zum üblichen oppositionellen Bodenturnen“...
(welt.de. Dummheit regiert. Nun als Hüpfburger in Annalenas Trampolinkäfig. Nun auf dem Hamburger Fischmarkt neben Scholz. Hat er Visionen? Sieht er Gespenster? Leser-Kommentar: "Lindner ist ein unerträglicher Trickser! Wer diesem Mann noch ein Wort glaubt, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Die FDP ist einmal mehr umgefallen und hat sich damit in der deutschen Parteienlandschaft endgültig überflüssig gemacht. Alles was ich mir jetzt wünsche sind Neuwahlen!")
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AfD:
Palmers Feuerzangenbowle-Verbot ist Zeitgeistanbiederei
In Tübingen hat Oberbürgermeister Boris Palmer mit einem Weihnachtsritual gebrochen: Regelmäßig am Freitagabend vor dem 3. Advent lief der Film „Die Feuerzangenbowle“ im Freiluft-Kino in der historischen Altstadt. Jetzt wurde der Klassiker von Palmer aus dem Programm gestrichen und durch den Marilyn-Monroe-Streifen „Manche mögen’s heiß“ ersetzt. Palmer: „Veranstalter ist der Filmhaus-Betreiber, er hatte mir gegenüber Bedenken angemeldet. Als Grund gab er die zwiespältige Vorgeschichte des Films und den derzeitigen Nahost-Konflikt an. Da habe ich gesagt, dass ich nicht auf der Feuerzangenbowle beharre.“ Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher in Baden-Württemberg, Dr. Rainer Balzer, hat das Verbot der „Feuerzangenbowle“ durch den Tübinger Oberbürgermeister als erbärmliche Zeitgeistanbiederei kritisiert: „Weil der Pennälerklamauk mit Heinz Rühmann 1944 in die Kinos kam, soll er ein ‚Nazi-Film‘ sein, weshalb die Tübinger Aufführung, anders als in vielen deutschen Uni-Städten, ausfallen soll. Das ist absurd! Das Glück dieses inzwischen meistgezeigten deutschen Films der 40er-Jahre steckt in der vollständigen Rückkehr des Helden in eine unschuldige Schulzeit, in der der Held noch einmal jenen magischen Ort aufsucht, an dem alles noch einmal beginnen und sich vielleicht ganz anders entwickeln könnte. Wo ist hier Platz für Nazi-Inhalte? Dann gehören auch alle Märchenfilme der DDR und der Sowjetunion verbannt, entstanden sie doch einst unter linken Diktaturen.“ Balzer weiter: „Was folgt als nächstes? Werden dann gleich alle Rühmannfilme gestrichen, weil der Jahrhundertschauspieler auf Hitlers Gottbegnadetenliste stand? Und da der Ersatz „Manche mögen’s heiß“ ist: hat Palmer daran gedacht, dass dadurch die Gefühle von Transmenschen getriggert werden könnten? Er täte gut daran, sich der wirklichen Probleme seiner Stadt anzunehmen. Filme zu verbieten gehört nicht dazu und erinnert an finsterste Zeiten!“ PI-NEWS sieht das genauso und zeigt deshalb den Klassiker „Die Feuerzangenbowle“ als perfekten Film für den dritten Advents-Sonntag. Wir wünschen gute Unterhaltung:.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Es gibt trotz Einigkeit in der Politik auch keine Erlösung. Aber vielleicht werden wir trotzdem bald von dieser Regierung erlöst. Von wem? Nur von uns selbst.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Sünde, Schuld, Verbote
Die Klima-Religion stößt in die Lücke, die das Christentum hinterlässt
(welt.de. Glaubenssache, frau Politikredakteurin, gell? In der Bibel wird Klima aber erkärt.)
Ukrainischer Außenminister fordert deutsche Führung in Ukraine-Frage
Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, hat den Bundeskanzler dafür gelobt, beim EU-Gipfel ein ungarisches Veto gegen den Beistrittsstart verhindert zu haben. Er hoffe, dass dies auch eine „unumkehrbare Kehrtwende in der deutschen Haltung“ bedeute.
(welt.de. Die einzgen Blöden, die noch übrig sind?)
Verteilungskampf in Städten
Wie die Verkehrswende gelingen kann
(welt.de. Rathaus für Dummies.)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Mein Leben mit dem Agrardiesel
Der verbilligte Agrardiesel für die Landwirtschaft wird von der Ampel-Koalition mit der originellen Begründung abgeschafft, die Erzeugung von Lebensmitteln sei klimaschädlich. Zum Abschied eine kleine Würdigung des Agrarsprits, dem ich und meine alten Schulkameraden vom Lande allerhand verdanken.
(achgut.com. Nur Dussel dieseln nicht, brauchen nichts zu essen.)
Wahlerfolg in Sachsen
Pirna wählt ersten AfD-Oberbürgermeister in Deutschland
Tim Lochner hat die Oberbürgermeister-Wahl in Pirna gewonnen. Der Tischlermeister ist damit der erste AfD-Politiker in Deutschland, der ein solches Amt bekleidet. Im entscheidenden Wahlgang holte er laut offiziellem Endergebnis 38,5 Prozent der Stimmen. Er hatte bereits im ersten Wahlgang deutlich vorn gelegen. Auf die Drittplatzierte aus dem ersten Wahlgang, die CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth, die von SPD, Grünen und Linken unterstützt wurde, entfielen 31,4 Prozent. Für den Bewerber der Freien Wähler, Ralf Thiele, der im ersten Wahlgang mit zehn Punkten Rückstand auf Lochner noch Platz zwei belegt hatte, stimmten an diesem Sonntag 30,1 Prozent der Pirnaer.
(Junge Freiheit. Jetzt können die linken Grünzis wieder "Nazi"! wettern gegen Rechts, weil sie die Richtungen verwechseln.)
Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 50 – „Gesichert unseriös“
Wir haben Zweifel, wie viel Substanz in der Geheimdienstexpertise „gesichert rechtsextrem“ pünktlich vor Landtagswahlen steckt, aber die Haushaltspolitik unserer Regierung verdient definitiv den Stempel „gesichert unseriös“.
VON Stephan Paetow
In der vorweihnachtlichen besinnlichen Zeit soll hier auch einmal eine Frau Gehör finden, die als Bundestagspräsidentin immerhin das zweitwichtigste Amt der Republik bekleidet. Was Bärbel Bas, SPD, zu sagen hatte, dauerte gottseidank nicht mal eine Zigarette, dafür aber ein viertes Glas im Stehen: AfD, AfD, AfD! Seit das freche Volk die ins Parlament gewählt hat, gebe „es eine Verrohung der Debatte, vor allem im Plenarsaal und in den sozialen Medien“, schimpfte die sensible Genossin. Bärbel ist erschüttert, dass eine Ansprache ihres Chefs Olaf von „lautem, höhnischem Gelächter“ begleitet wurde.....
(Tichys Einblick. Schwarmdummheit in Unfreiheit.)
Kein Raum für Schönheit
Von der „Coolness“ Neuköllns zur Faszination der Verwahrlosung
Von David Engels
Neukölln, ein "cooler neighbourhood"? Wie konnte es dazu kommen, dass solche völlig lächerlichen Werturteile nicht mit Gelächter qualifiziert werden? Es fehlt an Menschen, die in ihrem Alltag über bloße Effizienz hinaus auch der Schönheit einen Raum zugestehen. Stattdessen werden unsere Städte zu Orten hygienischer und ästhetischer Verwahrlosung..
(Tichys Einblick. Der Neomarxist ist sich selbst schön genug, zu mehr reicht das Geld der anderen nicht.)
Absurde Pläne
Warum die Ukraine nicht in EU sollte
Richard Sulík 17. Dezember 2023 Keine Kommentare
Die Ukraine will schon lange ein Teil der Europäischen Union werden – und die Zuneigung scheint, erwidert zu werden. Doch das kriegsgeplagte Land aufzunehmen, wäre ein gravierender Fehler. Alle Seiten würden zu Verlierern. Ein Kommentar von Richard Sulík.
(Junge Freiheit. Noch zu wenig Komiker? Das bringt nichts, kostet nur - Saudi Arabien first!)
Sogenannte „Demokratieförderung“
Haushaltsloch? Linke Hilfstruppen merken davon nichts
Das kürzlich entdeckte zig Milliarden Euro große Haushaltsloch schlägt als Ausgabenkürzung nur bei den normalen Bürgern zu Buche. Vereinen wie der Amadeu-Antonio-Stiftung die Bundesgelder zur vermeintlichen „Demokratieförderung“ natürlich sicher. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
(Junge Freiheit. Politik Golf von Loch zu Loch im Grünen.)
Der öffentliche Putsch
Reichsbürger-Putsch – oder wann wird Wahn gemeingefährlich?
Von Roland Tichy
Mussten eigentlich die Staatsanwälte beim Generalbundesanwalt auch lachen bei der Abfassung ihrer Anklageschrift? Es ist ein erheiterndes Dokument, wenn Wahn in Anklage übersetzt wird. Andererseits: Wie gefährlich sind Wahn oder Computerspiele in die Wirklichkeit übertragen? pätestens aus dem Gaza-Krieg wissen wir, wie gefährlich unterirdische Tunnelsysteme sein können und dass dort unten selten Gutes haust. Die Verschwörer um Heinrich XIII. Prinz Reuß jedenfalls waren überzeugt: Die ganze Welt ist Gaza. Die Welt wird regiert von einem „Deep State“, dessen Macht auf weit verzweigten „Deep Underground Military Bases“, kurz (DUMBS) beruht. Dort werden Kinder und Babys rituell ermordet, um aus ihrem Blut ein lebensverlangendes Elixier zu gewinnen. Davon jedenfalls war die Truppe um den Prinzen überzeugt. Ganz neu ist die Theorie nicht; sie wird in den USA von den Anhängern der QAnon-Bewegung geteilt und der Ritualmord ist eine uralte antisemitische Greuelideologie. Die verhinderten Putschisten scheinen davon überzeugt – und der Generalbundesanwalt wertet es als ideologisches Narrativ, das die Truppe vereinte und angetrieben hat...
(Tichys Einblick. War das nicht schon 2015?)
SONNTAGSFRAGE
INSA
CDU/CSU: 32 %
AfD: 22
SPD: 15
Grüne: 12
FDP: 5
Linke: 4
FW: 2
Sonstige: 7
Kontrollen, Barrieren und Kameras
Weihnachtsmärkte: „abstrakt gefährdet“
Von Charlotte Kirchhof
Weihnachtsmärkte sind in diesem Jahr wie eine Festung gesichert: Mit Pollern, Kameras und einsatzbereiten Hundertschaften der Polizei. Laut Pressesprechern der Polizei gibt es bloß eine „abstrakte Gefahr“. Eine konkrete Gefahr gibt es allerdings auch.
(Tichys Einblick. Hinterher kann alles erklärt werden.)
Marco Buschmann
Ich freue mich auf den Tag, an dem man auf der Straße ohne Angst Hebräisch sprechen kann
(welt.de. Leser-Kommentar: "Angstfrei Deutsch zu sprechen wird wegen der gendernden Sprachpolizei auch immer schwieriger. Ich freue mich auf den Tag, an dem Marco Buschmann nicht mehr Minister ist".)
