(tutut) - Roland Baader, einer der letzten Liberalen in Deutschland, stellt in seinem Buch "totgedacht - Warum Intellektuelle unsere Welt zerstören" (2002) fest: "Sozialistische Ideen - aber auch deren 'weichere' Ableger, wie die seit Jahren grassierende Political Correctness - sind das künstliche Erzeugnis öffentlicher Gelder. Das gilt auch für die Abhängigkeit der Menschen vom Wohlfahrtsstaat und seinen Parteienklüngeln. Wer Korruption und moralisch-geistigen Verfall vermeiden oder wenigstens drastisch reduzieren und limitieren will, muß dafür sorgen, daß die Menschen ihr Leben und ihre Ideen selbst finanzieren. Sozialistische und andere totalitäre und gesellschaftszerstörerische Ideen können nur auf dem reich gedüngten Boden öffentlicher Finanzen wachsen. Auch die Früchte solcher Ideen - wie beispielsweise die zahlenmäßige Explosion vaterloser Familien - reifen nur an den steuersubventionierten Gehölzen des öffentlichen Finanzwesens. Sogar die Kunst - besser: deren Verkehrung zum Gegenteil dessen, was wir für wahr, schön und sinnvoll halten, läßt auf diesem mit dem leichten Geld des Wohlfahrtsstaates getränkten Humus die abartigsten Gewächse erblühnen. Und erst das öffentliche Bildungswesen eröffnet den Anhängern trügerischer und perverser Überzeugungen die Gelegenheit zur massenhaften Verbreitung ihrer Ideen". Baader zitiert in diesem Zusammenhang den englischen Soziologen Frnnis O'Keeffe: "Die intellektuelle Korruption und der geistige Zerfll sind ein künstliches Erzeugnis des Steueraufkommens. Öffentliche Reichtümer und nicht private Reichtümer sind der wahre Brennstoff der Hölle auf dieser Welt ... Das Ausgeben von nicht vorhandenem Geld, das niemandem gehört, ist die verführerischste aller Arten von Korruption". Hinzukomme, daß das öffentliche ( sozialistische) Bildungswesen seine revolutionäre Reservearmee selber erzeuge. Die am Marktbedarf vorbei ausgebildeten Studentenmasse der Geisteswissenschaften (also ganz selten die Absolventen von Technischen Hochschulen oder sonstigen Fachhochschulen) teilten sich hauptsächlich in zwei Lager: Den einen glücke es, in der staatlichen Bürokratie (oder in den Berufen, die sich mit der Schadensbegrenzung des staatlichen 'outputs' befassen - wie beispielsweise die Juristerei und die Steuerberatung) standesgemäß unterzukommen,. Sie seien dann, wie Robert Michels das schön formuliert habe, 'Mietstruppen vergleichbar, die aus Pflichtsgefühl, Besorgnis den Posten zu verlieren und sonstigem Egoismus mit allen Mitteln den Brotstaat verteidigen'. Die übrigen seien, so Michels, 'die geschworensten Staatsgegner, unruhige Elemente, die jede Unzufriedenheit schürten, sich jedem Aufruhr zur Verfügung stellten. Zur Beschwichtigung dieser zweiten gefährlichen Kategorie Intellektueller sehe sich der Staat von Zeit zu Zeit genötigt, die Schleusen seiner Bürokratie zu öffnen und so eine Reihe von Unzufriedenen und Unruhegeistern in sein konservatives Lager zu überführen. Indes hinke der Staat dem intellektuellen Proletariat, das sich schneller zu vermehren pflege als es dem Staat möglich sei, neue Bürokratien zu schaffen, stets nach". Vom liberalen Geist zum Geischt, der vor 20 Jahren herrschte, als Baden-Württemberg noch keine grüne Wiese in ÄLÄND war, ein Sprung zur damaligen Kultusministerin , die nicht einmal Dipl.-Soziologin war und wie sich später herausstellte auch ohne Doktor, aber nackt und bloß wie Merkel sie sich schuf für den diplomatischen Dienst als Botschafterin im Vatikan, ob Annette oder Annalena, wo ist der Unterschied, wenn die beruflichen Weihen fehlen? In Politik ist nichts unmöglich, wenn's zum Ministerpräsidenten auch nicht reicht, um einen Teufel abzulösen. Ausgerechnet in der Heimatstadt von Kannitverstan schlug für sie eine Stunde der Wahrheit in der C-Partei, da wo sonst die Donau versickert. Wie schrieb der SPIEGEL am 23. November 2004: "Schavan wehrt sich gegen Gerüchte, sie sei lesbisch - Eigentlich wollte sich Annette Schavan auf der Regionalkonferenz in Tuttlingen mit ihren politischen Ideen als Nachfolgerin für Baden-Württembergs Ministerpräsident Teufel empfehlen. Doch dann kam es zum Eklat: die CDU-Politikerin sah sich genötigt, dem hartnäckigen Gerücht entgegenzutreten, sie sei lesbisch. Es fehle ihr dazu 'Eignung, Lust und Neigung', antwortete Schavan gestern Abend vor rund 1200 Zuhörern in der Stadthalle in Tuttlingen auf eine entsprechende Frage während einer Regionalkonferenz ihrer Partei, 'das habe ich jetzt einmal gesagt und ich wiederhole es nicht'. Schavan bewirbt sich wie Günther Oettinger, der Chef der Stuttgarter CDU-Landtagsfraktion, um das Amt des Regierungschefs. Amtsinhaber Teufel hat für April kommenden Jahres seinen Rücktritt angekündigt". Das Internet vergisst nicht, sonst könnte es ja schwierig sein, sich noch zu erinnern, wenn zu Pfingsten weder Rose noch Ochse Aufwartung machen, aber sie mit einem Buch, in Zeitung "für politische Kultur und Politik" auf Seite 4: "Gedanken zu den Feiertagen: Pfingsten will uns ermutigen - In dem Jahr, in dem wir den 300. Geburtstag von Immanuel Kant feiern, einem der großen Philosophen,
scheint die Vernunft weniger Chancen zu haben als das Gefühl. Auf der Briefmarke, die Kant zeigt, steht das bekannte Zitat von ihm. 'Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen'. Das sollte der Satz des Jahres werden. Er könnte uns die Augen dafür öffnen, dass wir uns nicht von dem leiten lassen sollten, was gerade en vogue ist, und den Gefühlen nicht freien Lauf lassen sollten, wo die Vernunft gefragt ist". Ihr Credo: "Es ist Zeit für Aufbruchsgeschichten und dafür, sich der Bedeutung des Christentums zu vergewissern. Es braucht dringend pfingstliche Professionalität in der Weltkirche. Es braucht sie ebenso in unserer Gesellschaft, in der das Bemühen um Verständigung, die Bereitschaft zu Kompromissen und die Kraft der Vernunft mehr geschätzt werden sollte". Ihr Buch: "Annette Schavan hat Prominente gebeten, ihre Sicht des Christentums und der Institution Kirche zu beschreiben. Herausgekommen ist eine Essay-Sammlung, die Hoffnung macht und Mut spendet. 'Pfingsten! - Warum wir auf das Christentum nicht verzichten werden - Mit Beiträgen von Aleida Assmann, Thomas de Maizière, Heribert Prantl u. a. Verlag Droemer, 26 Euro". Das war die Werbung. Nun zu fakes und facts. Vor fünf Jahren hat der Kreistag Tuttlingen auf Drängen seines vorsitzenden Landrat das Spaichinger Krankenhaus geschlossen, das ist dort, wo Erwin Teufel lebt, den Schavan beerben wollte, aber nicht an Oettinger vorbeikam, und dazu einen Beschluss gefasst, der inzwischen nicht mehr zu Erinnerungskultur zu gehören scheint. Und so kommt, was die Titelseite beklagt - "Rezepte gegen Ärztemangel dringend gesucht - Landkreise wehren sich gegen finanziellen Druck und fordern das Land zum Handeln auf ". Was sollen nun aber Ärzte beispielsweise in Spaichingen, wenn bestmögliche Gesundheitspolitik für die Bürger und mit ihrem Geld auch nur noch ist, was Gerd Bergfleth so beschrieben hat: "An den täglichen Nachrichten kann man ablesen, was die Gesellschaft regiert: Geschäft und Geschwätz - das Geschäft der Händler unddasGeschwätz der Unterhändler". Was sich nun so liest wie von frau nicht von unterm Dreifaltigkeitsberg kommentarlos notiert: "Bei der Gesundheitsversorgung kann der nördliche Landkreis und Spaichingen allem Anschein nach bald aufatmen. Dafür Sorge soll das Gesundheitszentrum in Spaichingen tragen. Investoren dafür sind nun zumindest gefunden. Das alles soll dann künftig unter dem Namen Gesundheitszentrum Primtal GmbH & Co. KG Spaichingen laufen. Hinter dieser Gesellschaft stehen zwei Männer, die in Spaichingen keine Unbekannten sind. Karl-Ludwig und Oliver Oehrle betreiben in Spaichingen bereits seit langen Jahren Apotheken, ein Gesundheitszentrum und ein Ärztehaus. Sie nehmen sich nun des neuen Projekts an". Wenn das kein Startschuss für einen noch fehlenden Kommunalwahlkampf ist - was sonst, wo alles, was Bürger bewegtundbetrifft zum Tabu erklärt worden zu sein scheint. Denn Zeitung soll aktuell, umfassend und wahrhaftig sein, vor allem Lokaljournalismus, auch wenn Martin Hecht ihn zu 99,9 Prozent Bockmist erklärt und an einem Pfingstsamstag 10 Seiten "Meine Heimat" als Leser-Bastelei erscheinen und sechs Seiten sogenannt "Lokales" hinter sich lassen, deren Botschaft zum Teil auch schon im Internet zu begegnen war. Was hatte der Kreistag vor fünf Jahren mit seinem Krankenhausschließbefehl beschlossen? Originalton Landratsamt: "Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 24. Oktober über die Sicherstellung der
stationären Klinikversorgung im Landkreis Tuttlingen und über die Empfehlungen des Gutachtens zur Umstrukturierung des Klinikstandortes Spaichingen beraten und bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung den Empfehlungen des Büro OBERENDER für die gestufte Zusammenführung der stationären Versorgungsangebote am Standort Tuttlingen zugestimmt. Ausgenommen hiervon sind die Abteilungen 'Konservative Orthopädie' sowie 'Plastische Chirurgie'. Die verbleibenden stationären Betten dieser Abteilungen sollen bis auf weiteres in Spaichingen erhalten werden. Der Kreistag sprach sich dafür aus, dass mit der Entscheidung ein endgültiges Aus für den stationären Klinikbetrieb in Spaichingen nicht final verbunden sein soll und dass eine Entscheidung über die Zukunft dieser Abteilungen erst dann getroffen werden soll, wenn das IGZ und weitere Angebote in Spaichingen verwirklicht worden sind. Außerdem forderte der Kreistag den Landrat und die Klinikleitung mehrheitlich dazu auf, parallel dazu weitere Angebote zur Ausweitung eines bettenführenden Angebots in Spaichingen zu prüfen, insbesondere eine Abteilung 'Palliativmedizin'. Verwaltung und Geschäftsführung des Klinikums wurden beauftragt, alle dafür notwendigen Maßnahmen unverzüglich anzugehen, insbesondere den erforderlichen Interessensausgleich bzw. Sozialplan. Dazu gehört insbesondere auch der Bau des Bettenhauses E in Tuttlingen. Des Weiteren beauftragte der Kreistag das Büro OBERENDER mehrheitlich damit, das im Gutachten als Empfehlung für eine erweiterte ambulante Gesundheitsversorgung am Standort Spaichingen vorgeschlagene IGZ weiterzuentwickeln und bis Jahresende ein Konzept einschließlich der rechtlichen und organisatorischen Fragen vorzulegen. Der Kreistag bekannte sich dazu, das IGZ
im Jahr 2020 umzusetzen. Hierfür soll der Landkreis eine oder mehrere Person(en) benennen oder einstellen, die - in enger Abstimmung mit der Klinik sowie dem MVZ und auch der Klinikinitiative - den Aufbau des IGZ voranbringen. Der Kreistag
bekannte sich außerdem dazu, das IGZ in kommunaler Trägerschaft zu führen. Parallel hierzu soll das bestehende MVZ weiter ausgebaut werden. Einstimmig beauftragte der Kreistag die Verwaltung, zusätzlich zum IGZ eine Konzeption für eine solitäre Kurzzeitpflege am Standort Spaichingen zu entwickeln
und bis Jahresende vorzulegen. Außerdem begrüßte der Kreistag, dass der Bereichsausschuss des Rettungsdienstbereichs Tuttlingen einen zusätzlichen Notarztstandort auf dem Heuberg beschlossen hat, und beauftragte die Verwaltung, gegen Kostenausgleich die hierfür notwendigen Notärzte zu stellen.
Darüber hinaus beauftragte der Kreistag die Verwaltung einstimmig, die Gemeinden auf dem Heuberg beim Aufbau eines Ärztehauses zu unterstützen. Schließlich beschloss der Kreistag, dass die darüberhinausgehende künftige Nutzung des bisherigen Gesundheitszentrums Spaichingen zusammen mit der Stadt
Spaichingen untersucht und entwickelt werden soll. Der Landkreis soll dazu einen moderierten Dialogprozess mit dem Ziel durchführen, bis Ende März 2020 Vorschläge zu präsentieren". Von einer "Gesundheitszentrum Primtal GmbH & Co. KG Spaichingen" war nicht die Rede, schon gar nicht von der dominierenden Apotherschaft alsBetreiber, wobei Oehrle ja als einstiger Vorsitzender der CDU im Gemeinderat als diese es nicht nur dem Namen nach gab, kein Unbekannter ist, scheint er ja auch in Sachen Spaichinger Kunst das Sagen zu haben, wenn immer wieder mal mit Hilfe von Steuergeld "Kunst" geschaffen wird, um Stadt und Land zu möblieren. Noch gar nicht daran gedacht wurde seinerzeit, entgegen eines Gemeinderatsbeschlusses illegal eingewanderte "Flüchtlinge" dort unterzubringen durch Bürgermester und Landrat in mutmaßlicher Koalition. Der Kreis sorgt sich auch weiter: "Eine Unterstützung für Menschen in Not - Landkreis Tuttlingen bietet Kostenübernahme von Verhütungsmitteln in besonderen Härtefällen". Aufs Gewand kommt es an: "Im Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck hat das neue Team um Leiter Jochen Schicht viel vor. Und man denkt schon über das aktuelle Jahr hinaus. Dieses steht unter dem Motto 'Textil'. Die Sonderausstellung dazu wird nun, am Pfingstsonntag, eröffnet...Damit die Mitarbeiter des Museums gut erkennbar als solche sind, wird es künftig für sie einheitliche Outfits geben. Was in anderen Freilichtmuseen längst Usus ist, wird nun auch in Neuhausen nachgeholt". Droht Verwechslungsgefahr bei sozialistischer Einheit in Gleichheit? Spaichingen hat dagegen offensichtlich ein Bürgermeisterproblem, der eine abgewählt, der andere hochgewählt, wann kommen die endlich mal zur Sache, was echte Kommunalpolitik wäre, auch wenn ein langer Ausfall des Gemeinderats nicht nur Schicksal sein dürfte und auch jüngste Zeit Fragen zur Beantwortung aufwirft. Dafür aufgewärmter alter Käse: "Rückforderung wäre verjährt - Anwaltliches Gutachten ergänzt Arbeit des Akteineinsichtsausschusses zur Ära Schuhmacher - Der Akteneinsichtsausschuss des Gemeinderats, der einige Vorgänge aus der Amtszeit von Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher (2004-2020) aufgearbeitet hat, hat für drei Punkte ein rechtsanwaltliches Gutachten beauftragt. Dieses liegt nun vor und die Ergebnisse wurden von der Verwaltung dem Gemeinderat zur Kenntnis vorgelegt". Wahlkrampf ist's, zu mehr scheint es Populisten nicht zu reichen, nun also bereits zum Zweiten: "Sodann ging es um die Kosten eines Essens am 22. November 2018, das Bürgermeister Schuhmacher auf Kosten der Stadt abgerechnet hatte und an dem laut schriftlichem Vermerk Schuhmachers außer ihm und seiner Frau auch die Stadträte Leo Grimm mit Gattin und Heinrich Staudenmayer teilgenommen hatten. Das Anwaltsbüro sollte prüfen, ob eine Rückforderung der Auszahlung von 341,60 Euro möglich ist. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass eine solche Rückforderung tatsächlich möglich gewesen wäre. Doch stehe dem jetzt die Verjährung entgegen. Die Verjährungsfrist lief nämlich zum 31. Dezember 2021 ab". Niveau in Spaichingen ist doch eine Hautcreme? Ein Bürgermeister bittet zwei Fraktionsvorsitzende zu Tisch, die sich ein Essen nicht leisten könnten, Fabrikant der eine, Hofbesitzer an andere, während der Dienstwagen des Nachfolgers dann vor dem Haus eines anderen Fraktionsvorsitzenden steht? Nun, da Politik immer auch Populsmus ist, rührt sich noch der Wirtschaftsredaktionschef an der Leidplanke, dem das nicht klar zu sein scheint, hätte er sich beim "Papst des deutschen Journalsmus" Wolf Schneider kundig machen können. "Populistisches Wettbieten - Es kam, wie es kommen musste. Bundeskanzler Olaf Scholz - sicher schon die eigene Wiederwahl im Hinterkopf - schwingt sich zum Arbeiterkämpfer auf und fordert eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. 15 Euro schweben ihm vor. Der Applaus von Gewerkschaften, Linken und des Bündnisses Sahra Wagenknecht war ihm sicher. Die Wirtschaft zeigt sich zu Recht verwundert bis empört". Dass Mindestlohn Mist ist und Arbeitslosigkeit schafft, kapieren linksgrüne Journalisten wohl nicht in einem Land, das de Bach na fährt. Bleibt also nur noch der Glockengruß des Pfarrers ohne Rosse und Ochse mit heilem Geist: "Wer an den Heiligen Geist als schöpferische Aktivität Gottes glaubt und in diesem Glauben um das Kommen des Geistes bittet, der muss wissen, dass er damit die göttliche Störung herbeiruft“. Bitte nicht stören allerseits! Sie schaffen Unmögliches: "Bundesrat billigt neues Klimaschutzgesetz - Sofortprogramme in einzelnen Sektoren fallen weg - Kritik von Umweltverbänden". Ihm kamen sie mit einer ganzen Seite zu zweit auch nicht nahe: "'Im Kern sind alle unsere Gegner' - Sein Ex-Mitarbeiter Jian G. steht unter Spionage-Verdacht für China. Er selbst soll Gelder aus Russland erhalten haben. Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, bestreitet die Vorwürfe. Er sieht eine Kampagne des Verfassungsschutzes gegen sich und seine Partei".Krisen all überall. Wie schrieb Alexander Wendt auf Tichys Einblick: "Es gibt Ausnahmen, gewiss, aber in sehr vielen Redaktionen dieser Republik gibt heute die dümmste, untalentierteste, provinziellste, illiberalste, selbstgefälligste, bildungsfernste, humorloseste und kritikresistenteste Journalistengeneration der Geschichte den Ton an. Von Claas Relotius unterscheiden sich junge woke Medienmitwirkende vor allem durch ihren Phantasiemangel. Sollten sie mangels wirtschaftlicher Basis irgendwann gezwungen sein, sich ganz auf Twitter zurückzuziehen, dann wäre das ein Segen für das Klima im Land". Betroffene natürlich ausgenommen. Wer kann, der Kant.
Zahlen der Bundesagentur für Arbeit
Bürgergeld: Fast zwei Drittel gehen an Empfänger mit Migrationshintergrund
Rund 2,5 Millionen Bürgergeldempfänger haben Migrationshintergrund. Damit liegt ihr Anteil im Bundesdurchschnitt bei 63 Prozent. In Ländern wie Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg liegt der Anteil noch deutlich höher.
VON Redaktion
..Dabei gaben nur 73 Prozent der Transferempfänger an, ob sie einen Migrationshintergrund haben oder nicht. ..Drei Bundesländer stechen in der Statistik besonders hervor. Dort liegt der Anteil der Bürgergeld-Bezieher mit Migrationshintergrund sogar über 70 Prozent. Es handelt sich um Hessen (76,4 Prozent), Baden-Württemberg (74,1 Prozent) und Hamburg (72,8 Prozent)..
(Tichys Einblick. Wenn sich THE ÄLÄND nicht mehr an Baden-Württemberg und das Grundgesetz erinnert, dann sind Wahlen hier völlig sinnlos. Von Demokratie und Rechtsstaat keine Rede.)
DWD hebt Unwetterwarnung auf
Dauerregen in BW: Stellwerk in Baden-Baden überflutet, Mauer in Mannheim eingestürzt.
(swr.de. Wetter bringt Bewegung ins Klima.)
Jahrhunderthochwasser vor 25 Jahren
Als der Bodensee an Pfingsten über seine Ufer trat
Vor 25 Jahren haben starke Regenfälle den Bodensee zum Überlaufen gebracht. Städte und Gemeinden am See waren teils überflutet. Beim Pfingsthochwasser entstanden 1999 Schäden in Millionenhöhe..
(swr.de. Und die Sintflug nicht vergessen!)
Wegen Milliardenlücke im nächsten Haushalt
Grün-Schwarze Koalition in BW prüft Kürzungen bei Pensionsfonds
Um die Löcher im nächsten Haushalt zu stopfen, sucht die grün-schwarze Koalition in BW mit Hochdruck nach Geldquellen. Wie der SWR erfuhr, ist eine Kürzung der regelmäßigen Einzahlung in den Pensionsfonds im Gespräch. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz bestätigte dem SWR: "Solche Vorschläge muss man prüfen. Ich finde, wir sind in einer Lage, wo man sich alle sinnvollen Vorschläge anschauen muss." Bisher ist geplant, in den Jahren 2025 und 2026 fast 1,7 Milliarden Euro in den Fonds für pensionierte Beamtinnen und Beamte einzuzahlen. Bei der Sitzung der Haushaltskommission am 5. Juni wollen die Spitzen der Koalition über eine mögliche Kürzung sprechen.
(swr.de. Mit linksgrüner Ideologie immer an der Realität vorbei.)
Lange Wartezeiten, fehlende Ansprechpartner
Stadt Stuttgart: Ausländerbehörde steht weiter in der Kritik
Ausländer brauchen bei der Stuttgarter Stadverwaltung offenbar weiterhin viel Geduld. Vor dem Rathaus protestierten Betroffene wegen der Lage in der Ausländerbehörde.
(swr.de. Wer hat die denn ins Land gelassen, alle legal?)
Erstes Fazit nach sechs Wochen
Nach Testphase: Positive Bilanz zur Gleitzeit an Schule in Plochingen
Schülerinnen und Schüler in Plochingen durften in einer Testphase an zwei Tagen in der Woche selbst entscheiden, ob sie früher oder später in den Unterricht kommen. Wie lief der Modellversuch? Schon um 7:50 Uhr in den Unterricht? Oder erst um 9:40 Uhr? Sechs Wochen lang konnten Schülerinnen und Schüler einer 7. Klasse in Plochingen (Kreis Esslingen) an zwei Tagen in der Woche selbst über den Unterrichtsbeginn entscheiden - eine Art Gleitzeit an der Schule. Die Bilanz nach dem Testlauf sei positiv, erklärt der Deutschlehrer und Projektleiter Till Richter dem SWR. ..
(swr.de. Nun aber geht's endlich malaufwärts mit der Bildung in THE ÄLÄND, mit der sechswöchigen Ganzheitsschule.)
Stadt bemüht sich um neuen Kinderarzt
4.700 Kinder ohne Arzt: Einzige Kinderarztpraxis in Neckarsulm macht zu
Die einzige Kinderarztpraxis in Neckarsulm schließt. Einen Nachfolger gibt es nicht. Die Stadt will sich darum bemühen, bis zum 1. Januar 2025 einen neuen Kinderarzt zu finden..
(swr.de. Was nun, Herr Lucha, waren er nicht Krankenpfleger?)
Bauarbeiten in den Pfingstferien
Keine Bahn zwischen Karlsruhe und Pforzheim: Das ist der Ersatzplan
In den Pfingstferien ist die Zugstrecke zwischen Karlsruhe und Pforzheim erneut gesperrt. Grund sind Bauarbeiten, die zwei Wochen dauern sollen. Auch die Bahnen nach Bretten fallen aus..
(swr.de.Bahn frei, dem Omnibus - raus aus den Museen mit den Postkutschen! Die Eisenbahn wird neu erfunden.)
Bargeld und Schmuck gestohlen
Doppel-Betrug in Schwetzingen: Falsche Polizisten nehmen falschen Handwerker fest
(swr.de. Echt, Herr Innenminister?)
Repräsentative Umfrage BW-Trend vor den Wahlen
Wichtigste kommunale Probleme: Verkehr, Zuwanderung, Wohnraum
Keine Wahl ist so individuell wie die Kommunalwahl. Und doch gibt es Themen, die überall als besonders wichtig angesehen werden. Eine aktuelle repräsentative Umfrage zeigt sie. Die Europawahl und die zeitgleich stattfindenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg am 9. Juni stoßen auf ein recht großes Interesse. Nach einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR und der "Stuttgarter Zeitung" (StZ) interessieren sich knapp zwei Drittel (63 Prozent) der Wahlberechtigten für die Abstimmung..
(swr.de. Glaubenssache. Hoffnung auf den heiligen Geist. Da hilft nur Beten. Bei so vielen Befragten von über 11 Millionen: 1.148, 674 Telefoninterviews und 474 Online-Interviews).
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75 Jahre Grundgesetz
Nachruf auf die Bonner Republik
Von Wolfgang Herles
Die Bonner und die Berliner Republik haben nur die Hülle, also die staatlichen Institutionen und das unwesentlich veränderte Grundgesetz gemeinsam. Nicht mehr viel übrig ist vom Spirit, der Deutschland einst so erfolgreich machte. Funktionäre eines deformierten Parteienstaats ruinieren das Land...Die Bonner Republik war eine Leistungs- und Aufstiegsgesellschaft. Die meisten Bürger besaßen nichts als ihre Bereitschaft, anzupacken. Leistung lohnte sich...Das hat sich grundsätzlich geändert. Den Jüngeren wird es schlechter gehen als den Älteren. Die Sozialsysteme halten dem demografischen Wandel und der selbst verschuldeten Schwächung der Wirtschaft nicht stand. Weil sich Leistung wenig lohnt, sinkt auch die Leistungsbereitschaft. Der Wohlstand schwindet. Eine Klimareligion hat das Land im Griff; der spürbare Mangel an ökonomischer und naturwissenschaftlicher Kompetenz der maßgeblichen Eliten drückt nicht bloß aufs Gemüt, sondern vor allem auf den Verstand. Perspektivlosigkeit macht sich breit...
(Tichys Einblick. Der Katzenvirus ist die Pandemie. Denn so viel Macht können doch die Doofen nicht haben.)
Putin ist schuld?
Habecks „Kampf für die gute alte soziale Marktwirtschaft“
Von Klaus-Rüdiger Mai
Im WELT-Podcast darf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck seine Wirtschaftspolitik erörtern. Doch der selbst ernannte Kämpfer für die soziale Marktwirtschaft kann nicht einmal richtig sozialistische Planwirtschaft, auch dafür muss man etwas von Ökonomie verstehen.. Zwar gehörte damals die Soziale Marktwirtschaft, das Konzept Ludwig Erhards, zum Wirtschaftswunder, zwar wurde ein im Krieg zerstörtes Land nebst Wirtschaft wieder aufgebaut, doch auch Robert Habeck vollbringt kein geringeres Wunder, denn es ist wahrlich kein geringeres Wunder, in zwei Jahren grundsätzlich zu zerstören, was in Jahrzehnten aufgebaut worden ist. ..
(Tichys Einblick. Zu viel Bühne für Dilettantismus.)
Gastbeitrag von Nancy Faeser
Es sind verachtenswerte Kriminelle. Genau so müssen sie auch verfolgt werden
Von Nancy Faeser
Die zunehmende Gewalt gegen Politiker muss harte Konsequenzen für die „verachtenswerten Kriminellen“ haben, fordert Innenministerin Faeser (SPD) im Gastbeitrag. Sie nennt ein Bündel an Maßnahmen. Und attestiert der AfD erhebliche Mitverantwortung dafür, dass Demokraten angefeindet würden. .
(welt.de. Das nennt sich Journalismus? Gehupft wie Springer. Die Regierung gibt bekannt. Was ist für Linksextremisten Demokratie? Leser-Kommentare: "Nein Frau Faeser, es ist mitnichten die AFD, die den Hass hierzulande schürt. Es ist der undemokratische Umgang der Altparteien mit der AFD und die grottenschlechte Politik der Ampel . Sie fluten weiterhin unser Land mit nicht kulturkompatiblen Menschen, die fürstlich zu Lasten der deutschen Bürger versorgt werden. Die "Dankbarkeit" dieser Menschen erlebt der deutsche Bürger tagtäglich". "Frau Faeser gefährdet die Demokratie mit ihr Handeln - so schreibt auch die New York Times. Sie missachtet die Grundrechte, insbesondere, wenn sie meint, diese durch neue Gesetze zu schützen. Kurzum, sie ist gelinde gesagt, ein Ausfall auf ihrem Posten".)
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Zur Gewaltenteilung fehlt noch mehr
Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts für dessen besseren Schutz
Von Fritz Goergen
Wo bleibt die Forderung der Gewaltenteilung, dass Berufspoliker als Verfassungsrichter ebenso unzulässig sein sollten wie die Bestellung von Verfassungsrichtern durch Politiker, Parteien und Parlamente? Die früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle und Hans-Jürgen Papier, wollen einen besseren Schutz von Grundgesetz und Verfassungsgericht: „Es ist dringend nötig, die Institution des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz weiter abzusichern“, sagte Papier dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Bundesverfassungsgericht ist schließlich eines der fünf Verfassungsorgane, seine grundlegenden Regelungen gehören ins Grundgesetz.“ Voßkuhle erklärte, es sei „kein Zufall“, dass weltweit Verfassungsgerichte unter Druck geraten. „Sie sind es, die die Machthaber bremsen, nach einem Wahlsieg das demokratische System umzubauen“, sagte er dem RND. ..Auch Papier sieht das als Risiko. „Es besteht die Gefahr, dass das Verfassungsgericht dann grundlegend verändert wird“, warnte der emeritierte Professor. ..
(Tichys Einblick. Wann darf das Deutsche Volk dem Grundgesetz folgend sich eine Verfassung wählen? Oder werden ihm Menschenrechte und Demokratie weiterhin vorenthalten, weshalb die Regierung und ihre Abhängigen gegen das Vpolk demonstrieren?)
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In Staufen hat der Teufel den Doktor geholt.
Corona-Irrsinn:
Trotz Lungenembolie noch vom Arzt geboostert
Durch Covid-Injektionen wurde der ehemalige MMA-Kampfsportler Rudolf Wagner zum Beinahe-Pflegefall. In einem exklusiven Interview schildert der Arbeiter aus Oberösterreich AUF1-Moderatorin Isabelle Janotka seinen tragischen Leidensweg. Am Tag nach der ersten Covid-Injektion brach Wagner bluthustend zusammen. Sein kleiner Sohn fand ihn. Wagner erlitt eine Lungenembolie. Bereits unmittelbar nach der Injektion seien Nebenwirkungen aufgetreten. Diese reichten von Migräne über Schwindel bis hin zu starken Schmerzen. „Schwer angeschlagen wie nach einem Boxkampf“, beschreibt der ehemalige MMA-Kickboxer seinen Zustand.
Arzt riet zu mehrfachen Boostern
Trotz seiner schweren Impfreaktionen bereits nach der ersten Spritze riet ihm sein Arzt zu weiteren Injektionen. „Mein Impfarzt war auch mein damaliger Hausarzt“, sagt Wagner. „Er meinte, bei der ersten Impfung dürfte etwas schiefgegangen sein. Die Schwermetalle hätten sich im Kopf und den Nervenbahnen abgelagert und durch eine weitere Impfung würden die ausgeschwemmt werden.“ Ständige Infekte seien, so der Arzt, ein Zeichen dafür, dass der Körper dagegen ankämpfe, ein Booster diene als Unterstützung und verbessere seinen Zustand, schildert Wagner. Doch das Gegenteil war der Fall. Nach den beiden weiteren Gen-Injektionen traten noch viel schwerere Nebenwirkungen auf.
Impffolgen wurden belächelt
Seit zwei Jahren lebt Wagner nur in zwei Räumen seines Hauses. Für weitere Wege sei er zu schwach. Den Alltag könne er allein kaum bewältigen, meist sei er auf die Hilfe seiner Frau angewiesen, schildert Wagner. „Ich kann mich oft nicht einmal bücken, um etwas aufzuheben.“ Wegen seiner Beschwerden wurde der ehemalige Sportler belächelt, als Hypochonder oder psychisch krank abgestempelt. Sogar eine fachärztliche Abklärung wurde ihm untersagt. „Als Impfschaden wurde es bis heute nicht anerkannt. Unterstützung erhielt ich wenig bis gar nicht“, sagt Wagner – mittlerweile bekomme er immerhin Hilfe durch den Impfopfer-Verein. Berichte über Todesfälle nach den Impfungen lassen den Vater verzweifeln. „So viele Menschen in meinem Alter fallen plötzlich um! Viele davon waren Sportler. Ich habe Angst vor der Zukunft.“
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Wir sehen hier, welche Gewalt die Natur hat, welche Zerstörung sie anrichten kann. Es ist ein Zeichen der Zusammenarbeit, das wir hier erkennen können.
(Olaf Scholz, Hochwasser im Saarland)
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FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Wenn linke Studentinnen muslimische Vergewaltiger anbeten: Der Feminismus ist fucked
Was treibt linke Studentinnen in die Anbetung eines archaischen Todeskults? Ist es die Auflehnung gegen die Eltern? Oder handelt es sich um die Epidemie einer geistigen Störung, wie der Sozialpsychologe Jonathan Haidt glaubt? Es ist von einem neuen Virus zu berichten. Es befällt erst die moralische Urteilskraft, dann das Einfühlungsvermögen und schließlich das logische Denken. Wenn der Zerstörungsprozess beendet ist, hat sich das Hirn in Kompost verwandelt. Seine Opfer findet der neuartige Erreger vor allem unter jungen Menschen, die politisch stark nach links tendieren. Sein bevorzugtes Verbreitungsgebiet sind Hochschulen und Kulturinstitutionen. Man erkennt die Befallenen daran, dass sie plötzlich schwarz-weiß gemusterte Geschirrtücher um den Hals tragen. Statt Argumente auszutauschen, stellen sie sich in Gruppen auf und skandieren Texte, die an Kinderreime erinnern. Wenn sie auf jemanden treffen, der anderer Meinung ist, beginnen sie wild zu gestikulieren und zu schreien...
(focus.de. Wenn's nicht der Katzenvirus ist, möglicherweise eine Frage von AQ oder IQ?)
Leben ohne Männergruppen
Gentrifizierung als Freiheit von sozialer Herausforderung
Von Don Alphonso
Reich, arrogant, gnadenlos: Lange haben die besseren Kinder des Westens beste Innenstadtlagen rücksichtslos erobert. Mit dem demografischen Wandel geraten sie in die Defensive. Es wird Zeit für eine Neubewertung der besten Wohnorte.
(welt.de. Aus 1. Welt wird 3., aber aus dritter Wahl in der Politik wird keine erste.)
Region um Neapel
Europas Supervulkan brodelt
Neben Neapel liegt der gefährlichste Vulkan Europas, der Vesuv. Doch nicht er schreckt die Menschen der Region gerade auf. Es sind die Campi Flegrei im Westen, ein riesiges unterirdisches Vulkanfeld. Seit Monaten bebt dort die Erde, Gase steigen auf. In diesen Tagen steigt das Magma besonders, die Erdkruste bröckelt.
(welt.de. Mehr Natur braucht der Mensch.)
Aiwanger sorgt sich um München
„Die Grünen wissen gar nicht, welchen Schaden sie anrichten“
In Teil 1 des großen AZ-Interviews spricht der Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger über seine Sorgen um den Standort München, die Zukunft der Alten Akademie und die Frage, warum er den Umgang mit der IAA nicht in Ordnung findet. Abendzeitung: Herr Aiwanger, was denken Sie, wenn Sie in diesem Frühjahr 2024 vom Hauptbahnhof zum Stachus gehen? Hubert Aiwanger : Dass München aufpassen muss, nicht sein sympathisches Gesicht als Weltstadt mit Herz zu verlieren. München war ja immer bekannt für sein sauberes und aufgeräumtes Stadtbild. Das ist nicht mehr so? Es geht da nicht nur um die Gegend um den Bahnhof, schauen Sie mal die ganzen Statuen an, die sind aus hellem Sandstein, viele sind aber kaum noch zu erkennen. Ich frage mich immer, warum man da nicht mal den Hochdruckreiniger in die Hand nimmt und die Figuren wieder hell und freundlich macht. ..
(focus.de. GLauben ist nicht Wissen. Selbst in Frankreich kennt Politik den Kärcher.)
Absage an FDP-Forderung
Scholz erklärt Haltung zur Rente für „unverrückbar“
(welt.de. Von der Freiheitsstatue Merkel, seiner Chefin, hat er Alternativlosigkeit gelernt.)
Polizeibeauftragter des Bundes
Von der Ampel üppig versorgt
Trotz Sparzwangs schafft die rot-grün-gelbe Regierungskoalition neue Spitzenposten. Der SPD-Politiker Uli Grötsch soll jetzt Fehlverhalten in den Polizeien des Bundes aufdecken. Die Kritik an seiner hohen Besoldung ist groß – und auch die sonstige Ausstattung ist immens..
(welt.de. Wer Politik nicht kann, braucht für sich Beauftrager.)
Phyllis Chesler
Jean Raspail: Die Prophezeiung von der Zerstörung des Westens
In seinem Roman „Das Heerlager der Heiligen“ sagte Jean Raspail die Zerstörung des Westens durch den Nahen Osten voraus.
(achgut.com. Dem Himmel ist's egal, der kennt seine Richtungen. "Kampf der Kulturen" (1993) kam 20 Jahre später. )
Redaktion
Geert Wilders: Sonne über den Niederlanden
Achgut.com dokumentiert die Rede von Geert Wilders (PVV) zur Vorstellung der neuen niederländischen Koalitionsregierung.
(achgut.com. Jetzt hat Deutschland den Käse.)
Hans Hofmann-Reinecke
Lektionen von Mutter Sonne
Wer glaubt, die Sonne wäre eine unveränderliche Quelle von Licht und Wärme, die uns über die Jahrmillionen immer gleichbleibend mit Energie versorgt, und dass jegliche Veränderung von Temperatur oder Klima auf Erden nur durch den Menschen verursacht sein kann, der bekommt alle elf Jahre eine Lektion erteilt.
(achgut.com. Der Mond ist schon untergegangen, in 1 Milliarde Jahren ist's auch mit der Erde vorbei.)
Sozialpolitik
Bürgergeld oder Arbeit: Eine Vergleichsrechnung offenbart, wie hoch der Lohn sein müßte, um den Lebensstandard des Grundeinkommens zu erreichen. Die JUNGE FREIHEIT liefert ein konkretes Beispiel.
(Junge Freiheit. Für normale Bürger lohnt sich Leistung nicht.)
Migrantengewalt
Landrätin: Fahrt in Regionalzügen würde Faeser „wirklich mal guttun“
Der öffentliche Personennahverkehr als Angstraum vor Migrantengewalt: Alltag im Landkreis von Landrätin Peggy Greiser. Von der Bundesregierung fühlt die Parteilose sich alleine gelassen und fordert sie auf, ihren Elfenbeinturm zu verlassen.
(Junge Freiheit. Politiker unter Menschen - das geht nicht.)
Historische Klatsche:
ARD-Doku verstößt gegen Rundfunkstaatsvertrag
Influencerin Aminata Belli (32) geht in der inzwischen gelöschten ARD-Doku in Namibia auf Spurensuche. Der Film stellt die Lage im Land jedoch gravierend falsch dar, entschied der Rundfunkrat...NDR-Intendant Joachim Knuth (65): „Gehen Sie davon aus: Wir haben aus diesem Vorgang einiges gelernt.“ Der Film werdwe nie wieder gezeigt.
(bild.de. Einmal nur erwischt? Wessen Influenz ersetzt Journalismus beim Staatsfunk?)