(tutut) - Eine beachtliche Rede, die da der Bundeskanzler im Bundestag gehalten hat. Ohne Medienwiderhall. Dabei hat er doch ein Gegenwartsbild gemalt, dem es nicht an Realität mangelt. "Ich bin nicht der Auffassung, dass es den Interessen der Gesamtbevölkerung, den Interessen Deutschlands besser gedient hätte, wenn man etwa eine Koalition zwischen CDU/CSU und der Sozialdemokratischen Partei eingegangen wäre. Ich bin der Auffassung, dass die Opposition eine Staatsnotwendigkeit ist, dass sie eine staatspolitische Aufgabe zu erfüllen hat, dass nur dadurch, dass Regierungsmehrheit und Opposition einander gegenüberstehen, ein wirklicher Fortschritt und eine Gewöhnung an demokratisches Denken zu erzielen ist. Ich bin weiter der Auffassung: bei den labilen Verhältnissen, wie sie in Deutschland herrschen, ist es viel richtiger, wenn die immer vorhandene Opposition sich klar im Parlament selbst zeigt, als wenn sie, da infolge einer großen Koalition im Parlament keine wesentliche Opposition hätte ausgeübt werden können, außerhalb des Parlaments in nicht kontrollierbarer Weise um sich greift. Man glaubt im deutschen Volke, dass damit die auch von ausländischen Staatsmännern wiederholt abgegebene Erklärung schwer zu vereinbaren ist, dass Deutschland zum Wiederaufbau Europas notwendig ist. Zur Zeit sind die maßgebenden Staatsmänner der Vereinigten Staaten, Englands und Frankreichs in Washington versammelt. Das deutsche Volk würde sich herzlich freuen, wenn diese Zusammenkunft dazu benützt würde, um das deutsche Demontageproblem einer Nachprüfung im Sinne einer Berücksichtigung der deutschen Wünsche zu unterziehen". Haben sie jetzt verstanden? Zurück zu den Wuzeln? "Ich glaube, wenn auch mit aller Vorsicht, sagen zu können, dass man die Hoffnung hegen darf, dass dies in Washington geschieht. Die Bundesregierung wird es sich besonders am Herzen liegen lassen, den Mittelstand in allen seinen Erscheinungsformen zu festigen und ihm zu helfen. Wir sind durchdrungen von der Überzeugung, dass dasjenige Volk das sicherste, ruhigste und beste Leben führen wird, das möglichst viele mittlere und kleinere unabhängige Existenzen in sich birgt". Wer wird dem Kanzler nicht zustimmen, wenn er an die Geflüchteten denkt und sagt: "Der Wiederaufbau unserer Wirtschaft ist die vornehmste, ja einzige Grundlage für jede Sozialpolitik und für die Eingliederung der Vertriebenen. Nur eine blühende Wirtschaft kann die Belastungen aus dem Lastenausgleich auf die Dauer tragen. Nur sie kann auf die Dauer das Steueraufkommen bringen, das die Haushalte des Bundes, der Länder und der Gemeinden, die immer aus der Gesamtschau heraus betrachtet werden müssen. zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Eine verstärkte Kapitalbildung hängt von der Erfüllung zweier Voraussetzungen ab: von einer Herabsetzung der Steuertarife und der Wiedergewinnung des Vertrauens der Sparer. Eine Herabsetzung der Einkommenssteuersätze wird nach unserer Überzeugung das Gesamtaufkommen nicht vermindern. Die jetzigen überhöhten Steuersätze führen in der Wirtschaft zu unwirtschaftlichem Verhalten; ch habe schon vorher erwähnt, dass diejenigen Fraktionen, die sich hier zu gemeinsamer Regierungsbildung und Arbeit zusammengefunden haben, es als ihre vornehmste Pflicht betrachten, auf allen Gebieten sozial zu handeln. Auf dem engeren Gebiet der Sozialpolitik gilt das im besonderen Maße. Die Bundesregierung wird sich bemühen, ihre Sozialpolitik den jetzigen Zeitverhältnissen entsprechend umzugestalten und
auszugestalten. Wenn auch, wie ich ausgeführt habe, die beste Sozialpolitik eine gesunde Wirtschaftspolitik ist, die möglichst vielen Arbeit und Brot gibt". Und auch an sie dachte er: "Das Problem des Frauenüberschusses erschöpft sich aber nicht in der Frage der notgedrungenen Ehelosigkeit eines großen Teiles der Frauen; es ist umfassender und weitreichender. Wir müssen den Frauen neue Berufe und Ausbildungsmöglichkeiten zu erschließen versuchen. Es wird - wenn es vielleicht zunächst auch nicht so wichtig aussieht - auch beim Wohnungsbau darauf geachtet werden müssen, dass den unverheiratet gebliebenen Frauen wenigstens in etwa ein Ersatz für die fehlende häusliche Behaglichkeit geboten wird". Selbst anderen aktuellen Problemen widmete der Kanzler seine Rede: "Aber, meine Damen und Herren, ich betone nochmals: wenn wir auch glauben, dass diese Berichte übertrieben sind, so sind wir uns völlig darüber einig, dass wir dem Auftreten rechts- und linksradikaler, den Staat gefährdender Bestrebungen unsere vollste Aufmerksamkeit widmen müssen; und ich wiederhole nochmals: wir werden nötigenfalls von den Rechten, die die Gesetze uns geben, entschlossen Gebrauch machen. Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang ein Wort zu hier und da anscheinend hervorgetretenen antisemitischen Bestrebungen sagen. Wir verurteilen diese Bestrebungen auf das schärfste. Wir halten es für unwürdig und für an sich unglaublich, dass nach all dem, was sich in nationalsozialistischer Zeit begeben hat, in Deutschland noch Leute sein sollten, die Juden deswegen verfolgen oder verachten, weil sie Juden sind". Ein Kanzlerwort in der Linken Ohr. Wann? Am 20. September 1949 Regierungserklärung. Der Kanzler war Konrad von der CDU und nicht Olaf von den Grünen. Denn wo der ist, wohnt die Katastrophe. Die Natur. Wie von einer Albtaz als Bio für Grundschüler vorgeführt. In der Natur ist nichts gleich und einer frisst den anderen, und der Flügelschlag eines Schmetterlings löst einen Tornado aus. Sagt die Chaostheorie. Sie aber schwärmt: "Falter tarnt sich als Ameise und überlebt - Artenschutz ist machmal wie ein Krimi - auch mitten in der Stadt - Er ist ein Winzling von drei bis vier Zentimetern, wunderschön gezeichnet wie ein Pfau in edlem Hellblauton. Und er ist der Beweis dafür, wie raffiniert sich die Natur entwickelt hat, um für jeden seine Nische zu finden, und sei er noch so klein". Schon dreimal sind fast alle Arten ausgestorben, und das ganze ohne Mensch. "Aber die Nische ist zerbrechlich. Und man muss viel lernen, um Bescheid zu wissen". Weisse sie Bescheid wie der stellvertretende Chefredakteur vom Grevenbroicher Tagblatt? Der ist in Wirklichkeit ein Komiker. Der spielt Journalismus. Wer eigentlich nicht? Die Chaostheorie will die Frage lösen: Wie eng vernetzt sind Ereignisse und Interaktionen in dieser Welt? Können unbedeutend scheinende Kleinigkeiten ganze Kontinente beeinflussen? Kettenreaktionen können sich so weit aufschaukeln, dass der anfänglich kleine und harmlose Flügelschlag des Schmetterlings, als Tornado auf der anderen Seite der Welt endet. Während alle Welt von Klima redet und nicht weiß, was das ist, aber es sogar schützen will und hierfür von einer Sekte angetrieben Milliarden hart erarbeitetes Geld in alle sieben Winde rausschmeißt, wegen der Unvorhersagbarkeit, wie sie auch Wetterprognosen auszeichnet, da zu viele einzelne Faktoren berücksichtigt werden müssen. Nun aber ab zum Unterricht: Sumsumsum, Bienchen summ herum: "So wie Nils Reiser. Der Spaichinger ist Artenschutz-, Biber-, Bienenexperte und generell Ansprechpartner für Naturschutzfragen am Landratsamt Balingen. Wenn er durch seine Heimatstadt geht, sieht er die prächtig blühenden und auch die total unscheinbaren Ecken mit ganz anderen Augen als 'Otto Normalspaichinger". Heißt der nicht Markus? "Also der Wiesenknopf-Ameisenbläuling. Der lebt nur in Feuchtwiesen, von denen Spaichingen nur noch eine, streng geschützte, hat: im hinteren Grund zwischen zwei Wohngebieten. Wie raffiniert der schöne Minifalter das Überleben seiner Art sichert - wenn er denn von den Menschen nicht den Lebensraum zerstört bekommt, erläutert Reiser einer Gruppe Interessierter, die sich auf Einladung der VHS und des BUND auf die Spuren der Spaichinger Stadttiere macht". Ja, die Stadttiere. Hätten die nicht Zuspruch nötig von sogenannten Naturschützern, dort im Wald, wo nun Mountainbiker ihre Rennplätze haben? Auch ein Chaos. Und da darf der nächste Experte nicht fehlen, der Lokalchef, offensichtlicher Facherklärer politischer Pandemien. Ei, was war das für eine Hatz auf ein paar Wanderer im Donautal, welche Deutschland an den Rand des Untergangs brachten, von Politik und Medien klein und groß an den Pranger gestellt, und keiner hat sich bisher für die Beteiligung an diesem Chaos entschuldigt, geschweige für den eigenen Flügelschlag. Und nun hat er dafür das für die Seite "Spaichingen": "So hoch ist die Masern-Impfquote im Kreis - Die Entwicklung ist positiv, aber noch nicht zufriedenstellend - Ein Überblick zum Thema in Fragen und Antworten". Hape Kerkeling weisse Bescheid.
Er auch? Komisch. "Seit März 2020 besteht eine Impfpflicht gegen Masern. Sie gilt für alle Personen, die nach 1970 geboren sind und in Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden oder im Gesundheitsbereich tätig sind. Der Widerstand gegen die Impfung scheint sich ein Stück weit gelegt zu haben. Das Gesundheitsamt kann von Erfolgen berichten". Wie war das noch mit Corona, wann arbeiten Medizinmänner auf, was da mutmaßlich schiefgelaufen ist? Gegehen sie weiter, woanders gibt's von frau was zu lesen: "Auf Entdeckungstour im neuen Edeka - Regale in Geisingen werden eingeräumt - Leergutband läuft unter dem Markt durch". Wer liebt nicht Lebensmittel. Sie hat auch eins, ohne über Schmetterlingsflügel nachzudenken, das Chaos ist schon lange da: "Sieben Antworten zur geplanten PV-Anlage - Anlage bei Schura soll verstellbar sein, sodass Flächen bewirtschaftet werden können". Sie fragen nicht, sie weissen Bescheid. Experten halt. Und von der Alb ra meldet sie, was jüngst mal aktuell war: "Wenn der Boden vibriert und die Köpfe wippen -In der Jurahalle hat sich eine eingefleischte Szene aus der ganzen Region getroffen". Viele schwarzgekleidete Menschen steigen am Samstagabend aus Autos und Wohnmobilen mit Kennzeichen aus dem gesamten süddeutschen Raum und laufen Richtung Jurahalle". Pressiert's, weil was passiert? "Doch es findet keine Trauerveranstaltung statt, vielmehr besteht Grund zur Freude für Heavy-Metal-Fans, denn mit dem 'Metal Mountain Festival' in Gosheim findet seit langen Jahren wieder eine Veranstaltung dieser Art auf dem Heuberg statt. Die Szene übergreift die Generationen". Wie viele Jahre hat denn eine Generation? Zwischen 29 und 33 meint der VdK. Und Trauer geht ganz anders: "Damit die ewige Ruhe nicht endet - Armin Zepf hat das Band der Ewigkeit initiiert - Es erinnert dauerhaft an Verstorbene - Ein neues Angebot auf dem Tuttlinger Friedhof bietet die Möglichkeit, auch nach Ende der offiziellen Liegezeit an Verstorbene zu erinnern: Auf dem 'Band der Ewigkeit' kann man die Namen verstorbener Angehöriger dauerhaft eingravieren lassen. Dies teilt die Statdverwaltung mit". Mit der Erinnerungskultur ist das so eine Sache. Warum sollen sich Menschen erinnern, die keine Erinnerung haben? Man denke nur an Geschichte, aus der Geschichten werden. Sie haben gerade Deutschlands Abschluss verpaßt, der wiederholte Vorzeigeunternehmer und der Wirtschaftsredaktionschef: "Interview: 'Es ist schon fünf nach zwölf' - Harald Marquardt, Chef des gleichnamigen Zulieferers, über die Lage der Automobilindustrie. Vielleicht ist es auf der Deutschen Uhrenstraße aber erst zwölf vor fünf? Und wer sind die Schmetterlinge, die sich als Ameisen tarnen? "Wir brauchen eine berechenbare Politik. Da geht es überhaupt nicht um Subventionen - sondern um Stabilität und Verlässlichkeit. Was zuletzt in Sachen Heizungsgesetz und E-Auto-Förderung passiert ist, ist das genaue Gegenteil davon. Subventionen sind ganz bestimmt keine Allheimmittel. Aber wenn man sie verspricht, sollte man sich wenigstens über die Dauer des Versprechens daran halten. So könnte ich als Unternehmer auf jeden Fall nicht agieren. So sinkt das Vertrauen in die handelnden Akteure immer weiter". Hat er's verstanden?Mit dem Klima bestimmt nicht. Glaubenssache. "Ich vermute, es wird darauf hinauslaufen, dass wir noch länger fossile Brennstoffe zulassen werden - auch wenn das klimapolitisch nicht klug ist. Es wäre zu wünschen, dass die Politik künftig weniger ideologisch agiert - und mit
mehr gesundem Menschenverstand". Sein Wort in beider Ohr. Nächste Frage, denn schließlich nähert sich Deutschland an: "Wie wär's mal mit Albanien? - Heute um 15 Uhr kommt es bei der Fußball-EM zum Duell der Urlaubsländer: Kroatien trifft in Hamburg auf Albanien. Ferien in Albanien, dem einstigen Reich des kommunistischen Machthabers Enver Hoxha? Klingt ungewöhnlich, ist aber eine ernst zu nehmende Alternative". Schließlich kämpfen Deutschland und Albanien um den letzten Platz der Internettechnologie in Europa. Wo bleibt das Positive? "Deutschland wieder Nummer 1 beim Hopfenanbau". Prost! Justiz darf auch was sagen: "Widerspruch möglich - Folgenreicher Grundsteuer-Beschluss des Finanzhofs - Der Bundesfinanzhof hat eine wichtige Entscheidung zur Grundsteuer getroffen. Demnach müssen Eigentümer die Möglichkeit haben, nachzuweisen, dass der tatsächliche Wert ihres Grundstücks deutlich unter dem Wert liegt, den das Finanzamt festgestellt hat". Zum Lächelbild darf Ex-Anzeigenblattler an die Leidplanke: "Hoffnung im Steuer-Chaos - Es ist ein Beschluss, der Immobilienbesitzern und Mietern Hoffnung macht: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass Widersprüche gegen die neuen, teils sündhaft teuren Grundsteuerbescheide möglich sind. Zwei Wohnungseigentümer aus Rheinland-Pfalz hatten geklagt und recht bekommen. Der Wert ihrer Grundstücke wurde behördlicherseits zu hoch angesetzt". Sie sitzt noch im Wartezimmer undnicht dort, wo manche sie vermuten, eine Meldungvom Sport: "Von der Leyen muss sich weiter gedulden - Auf dem Weg zur zweiten Amtszeit als Chefin der EU-Kommission stehen unerwartete Hürden". Gehört zu Deutschland: "Zehntausende Extremisten bedrohen Sicherheit in Deutschland - Islamisten haben Europa im Fokus - Verfassungsschutz spricht von einer verschärften Gefährdungslage - Kritik an Faeser". Terror kriegt Asyl. Frau hat Angst - Es könnte einem schon mulmig werden, wenn Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, zu den Bedrohungen in Deutschland referieren". Aber gemach, Links regiert ja, und "Die meisten Extremisten gehören dem rechten Spektrum an". Immer an die Chaostheorie denken! BussiBussi: "Wissing für bessere Pendler-Umstiege auf dem Land - Busse fahren selten, zum nächsten Bahnhof ist es weit - Verkehrsminister setzt auf mehr Verknüpfung". Old Schmetterling! Und dann das noch, eine Seite für den Landdoktor, pardon: von frau von der Mindelheimer Zeitung mit "ehrenamtlicher Tätigkeit beim Lokaljournalistenprogramm der Bundeszentrale für politische Bildung", sagt das Internet: "Hilfe für Bauern vor dem Burn-out - Die psychische Belastung in der Landwirtschaft ist oft enorm hoch. Doch gesprochen wird darüber wenig. Manuela und Hermann Frei bewirtschaften nicht nur einen Hof im Unterallgäu. Sie beraten auch Kollegen bei Konflikten und in Krisen". Auch Albert Einstein weisse Bescheid, hält menschliche Dummheit für unendlich: "Jede Ordnung ist der erste Schritt auf dem Weg in ein neuerliches Chaos. Ordnung braucht nur der Dumme, das Genie beherrscht das Chaos. Nichts kann existieren ohne Ordnung. Nichts kann entstehen ohne Chaos".
Mit toter Frau auf dem Rücksitz auf A81
bei Rottweil absichtlich gegen die Leitplanke
TUTTLINGEN - Beim Verkehrsunfall mit einer schwerverletzten Person und einer toten Person auf der Rücksitzbank haben sich laut Polizei im Laufe der Ermittlungen Hinweise ergeben, dass die Person auf dem Rücksitz vorsätzlich und nicht durch den Verkehrsunfall getötet wurde. Der Tatverdacht richtet sich nach ersten Ermittlungen gegen den 36-jährigen Fahrer des Hyundai. Dieser wurde mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Klinikum eingeliefert, befindet sich zwischenzeitlich nicht mehr in Lebensgefahr. Der Verdacht, dass er sich die Verletzungen selbst zugefügt hat, haben sich erhärtet. Bei der festgestellten Leiche auf der Rücksitzbank handelt es sich um die, von ihm getrenntlebende, 30-jährige Ehefrau aus dem Landkreis Tuttlingen. Am frühen Dienstagabend war es auf der Autobahn 81 bei Epfendorf zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen. Gegen 18.20 Uhr beobachteten Verkehrsteilnehmer die ebenfalls auf der A81 in Richtung Singen unterwegs waren, wie ein Hyundai nach links von der Fahrbahn abkam und mit hohem Tempo in die Mittelschutzplanken prallte. Die zeitnah an der Unfallstelle ankommende Streife traf an dem verunfallten Wagen auf einen Mann mit schweren, mutmaßlich selbst zugefügten Verletzungen. Mit Unterstützung eines Ersthelfers leiteten sie bis zum Eintreffen des Rettungshubschraubers erste Hilfe Maßnahmen ein. Anschließend kam der schwerstverletzte Hyundai-Fahrer in eine Klinik. Bei der Überprüfung des Hyundai fanden die Polizisten eine leblose Person auf der Rückbank des Autos auf. Beim Verkehrsunfall mit einer schwerverletzten Person und einer toten Person auf der Rücksitzbank haben sich im Laufe der Ermittlungen Hinweise ergeben, dass die Person auf dem Rücksitz vorsätzlich und nicht durch den Verkehrsunfall getötet wurde. Der Tatverdacht richtet sich nach ersten Ermittlungen gegen den 36-jährigen Fahrer des Hyundai. Dieser wurde mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Klinikum eingeliefert, befindet sich zwischenzeitlich nicht mehr in Lebensgefahr. Der Verdacht, dass er sich die Verletzungen selbst zugefügt hat, haben sich erhärtet. Bei der festgestellten Leiche auf der Rücksitzbank handelt es sich um die, von ihm getrenntlebende, 30-jährige Ehefrau aus dem Landkreis Tuttlingen. Das Paar soll aus Osteuropa stammen, zwei Kinder haben und zuletzt getrennt gelebt haben.
Lärmschutz
Die Stadt Lahr stellt die Tempo-30-Studie für die B415 Anfang Juli vor
Kommt Tempo 30 auf der B415 in der Kernstadt, in Kuhbach und in Reichenbach? Anfang Juli wird die Stadt informieren. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass sie von der Reduzierung abrückt. .
(Badische Zeitung. Wer ist denn die Stadt? Große grünkommunistische Bürgervertretung gegen Bürger wie bei amtliche nDemos gegen das Volk? Das Gesetz sagt Tempo 50, jetzt gilt 40 mit vier Radarsäulen, der 30-Irrsinn ist linksgrün selbst auf Bundesstraßen. Warum nicht den Schwerverkehr zwischen A 81 und A5 stoppen, welcher unnötigerweise über den Schönberg und die Stadt roll? Wer Lärm schützt, der guckt auch nicht hin, wie lärmig es dort zugeht, wo Menschen wohnen.)
Brunnen sorgt für Erfrischung
Lahrer können auf dem Rathausplatz gratis Wasser zapfen
(Lahrer Zeitung. Und wer trinkt den Wein?)
Wenn Liebe in Prostitution endet:
Schulen sollen über "Loverboys" aufklären
Zunächst sind sie zuvorkommend und aufmerksam: sogenannte Loverboys. Sie haben vor allem junge Mädchen im Visier. Doch die vermeintlich großen Gefühle sind nur eine Masche, um die jungen Frauen hörig zu machen und sie dann für sich anschaffen zu lassen. Das emotionale Thema gibt es schon länger, ist jedoch kaum publik. Die Betroffenen trauen sich aus Scham nicht, sich zu offenbaren. Die SPD im baden-württembergischen Landtag fordert daher eine Aufklärungspflicht an Schulen. Das Thema müsse in den Bildungsplänen verankert werden, sodass Lehrer es im Unterricht behandeln müssen..
(swr.de. Statt Hühnerzucht?)
Innenministerkonferenz kommt zu dreitägigen Beratungen in Potsdam zusammen
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) gibt Kritikern der Bürgergeld-Zahlung an ukrainische Kriegsflüchtlinge deutliche Rückendeckung und fordert einen Kurswechsel der Bundesregierung. Er hoffe auf eine starke gemeinsame Stimme seiner Ressortkolleginnen und -kollegen bei der heute beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam. .
(swr.de. Geheimes Korrektiv?)
EM-Spiel heute Abend:
So werden Teile Stuttgarts abgesperrt
Wie schon erwähnt: Heute findet das zweite Stuttgarter EM-Spiel statt, Deutschland trifft auf Ungarn. Um 18 Uhr ist Anpfiff - aber schon einige Stunden davor werden in der Stuttgarter Innenstadt viele Straßen gesperrt sein, damit die Fans getrennt zum Stadion laufen können. ..
(swr.de. Fremde müssen ja nicht alles sehen.)
Deutschland - Ungarn = 2:0
Nachrichten wie aus einem Dschungelcamp Stuttgart in THE LÄND: Ein paar Internetunterbrechungen, Fußball nicht der besonderen Art. Einmannfrau plaudern aus, was jeder sieht. Die üblichen 20 Sätze Sportdeutsch - oder war's KI? "Ein Team fürs Klma" schreit die Bande und BILD meint: "Wir führen 2:0. - Jaa, wir sind im Achtelfinale: GÜNDOGEIL!" Wirr. Stimme - frau oder KI unsichtbar interviewt den Tormann danach. Wenn Männer kicken, muss frau das nicht quotenmäßigen. Es gibt zu viele Funk- und Medienhäuser im Lande für Einheitsbrei. Auf der Straße hupt's Stimmung. Heute ist Sommeranfang. Kein Märchen.
Tausende feiern Sieg der Türkei mit Autokorsos
Viele Fußballfans haben gestern Abend den 3:1-Sieg der Türkei über Georgien gefeiert. Laut Polizei legten Autokorsos den Verkehr in den Innenstädten von Ulm (etwa 200 Fahrzeuge) und Heidenheim (bis zu 500 Autos) mehrere Stunden lahm. In Heilbronn waren es laut Polizei sogar über 1.000 Fahrzeuge, die die Innenstadt zu einer Art Fanmeile machten. Rund 800 Autos zogen durch die Mannheimer Innenstadt, laut Polizei blieb alles friedlich. Die Stuttgarter Polizei rief via X dazu auf, wegen der Autokorsos den Bereich um die Theodor-Heuss-Straße weiträumig zu umfahren. In und um Ulm feierten die Fans friedlich, bis die Polizei wieder zur Normalität aufrief und die Korsos auflöste...
(swr.de. Ist hier Türkei?)
Ausgerechnet am Schwörwochenende: Bahn baut in Ulm
Zum Schwörwochenende Mitte Juli werden jedes Jahr rund 300.000 Menschen in Ulm erwartet - mit der Bahn dürften in diesem Jahr wohl die wenigsten Menschen anreisen wollen. Denn ausgerechnet am Schwörwochenende sind am Ulmer Hauptbahnhof Bauarbeiten geplant. Dabei handele es sich um dringend notwendige Arbeiten an den Weichen im südlichen Bereich des Hauptbahnhofs, erklärte eine Sprecherin der Deutschen Bahn gestern: "Durch die Arbeiten wird es zu Einschränkungen, vornehmlich im Nahverkehr, kommen." ..
(swr.de. Gibt's denn keinen Schienenersatzverkehr oder fliegende Schneider?)
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Cochem in Rheinland-Pfalz
„Ausländer raus“ gerufen – Tatverdächtige sorgen für Überraschung
In einem Dorf in Rheinland-Pfalz kommt die Polizei zu einer Geburtstagsfeier, auf der „Ausländer raus“ gesungen wurde. Als sie die Personalien der Anwesenden aufnehmen, passiert etwas, das selbst die Polizei „bemerkenswert“ nennt... Vor Ort stellte sich heraus, daß die Anwesenden selbst Ausländerinnen sind. „Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, daß es sich bei den Damen ausschließlich um nichtdeutsche Staatsangehörige handelt und nur eine Frau über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt“, teilte die zuständige Polizeidirektion Mayen mit. Sie hätten ausschließlich Bulgarisch, Rumänisch und Ukrainisch gesprochen, berichtet die Bild-Zeitung....Ihnen sei nach eigenen Angaben nicht bewußt gewesen, daß sie sich mit dem Text möglicherweise strafbar gemacht haben könnten, teilte die Polizei weiter mit. ...
(Junge Freiheit. "Auf Wiedersehen" kennen sie nicht? Ist der Polizei das diesbezügliche Urteil des Bundesverfassungsgerichts unbekannt?)
Schwarz-Rot-Gold statt Regenbogen
„Stolzmonat“ gerät ins Visier vom Verfassungsschutz
Wer im Juni statt Regenbogenfahne die Deutschlandflagge postet, macht sich für den deutschen Inlandsgeheimdienst hochverdächtig. Die Haldenwang-Behörde setzt Prioritäten und arbeitet sich nun am „Stolzmonat“ ab..
(Junge Freiheit. Mit 75 Jahren ist das Grundgesetz vergreist und verreist.)
Jens Rommel
Generalbundesanwalt nennt Mannheimer Messerattacke „speziellen Fall“
Generalbundesanwalt Jens Rommel hält die tödliche Messerattacke von Mannheim für einen „speziellen“ und „individuellen“ Fall, der sich von anderen islamistisch-geprägten Angriffen unterscheide. Es gebe bislang keine Anhaltspunkte für eine dschihadistische Einbindung des Mannes. ..
(welt.de. Viel fährt nur der Bauer mit dem Wagen. Von Fall zu Fall. 60 Messerangriffe pro Tag nix Kultura? Leser-Kommentar: "Mich widert es wirklich an, wie diee Taten immer wieder verharmlost und bagatellisiert werden".)
Prekäre Versorgung
Deutschlands sterbende Kliniken
Reihenweise droht deutschen Krankenhäusern die Insolvenz. Gesundheitsminister Lauterbach strebt mit seiner Klinikreform den größten Wandel seit Jahrzehnten an. An Deutschlands Kliniken geht das nicht spurlos vorüber – wie vor allem der Blick auf ländliche Regionen zeigt. Eine beunruhigende Nahaufnahme. .
(welt.de. Deutschlandinsolvenz.)
„Männer“ und „Gruppen“
Der idyllische Park und das Messer im Bauch
Von Don Alphonso
Ein großzügiger Staat, der alle Chancen bietet, eine sattgrüne, saubere Grünanlage in einer vermögenden Stadt – und ein blutiger Gewaltexzess: Wie es ist, wenn der alte Schulweg durch Migration zum Angstraum und Tatort wird.
(welt.de. Grün ist die Wiese des Untergangs.)
52 Grad in Moschee:
Mehr als 500 Tote bei Pilgerfahrt nach Mekka
Bei der muslimischen Pilgerfahrt nach Mekka – dem sogenannten Hadsch – sind in Saudi-Arabien offenbar Hunderte Menschen zu Tode gekommen. Der Grund: Extreme Hitze von fast 52 Grad! Die Zahl der Toten geht auseinander. Als gesichert gilt der Tod von 60 jordanischen und 23 tunesischen Pilgern. Ägyptische Diplomatenkreise trauern um 323 gestorbene Landsleute. Auch Iran, Indonesien und Senegal haben Tote gemeldet. Die Nachrichtenagentur AFP rechnet mit 577 Opfern – mindestens!...
(bild.de. Klima, Klima, Klima.)
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NACHLESE
Fake News
„Die Menschen vermissen Journalismus nicht“
Vor allem soziale Medien sind ein Einfallstor für Fake News. Doch welchen Netzwerken misstrauen die Menschen mehr als anderen? Deutsche und Amerikaner unterscheiden sich in einem wichtigen Punkt. Rechte und Linke ebenfalls....Der Reuters Report diagnostiziert eine „Technologie-Verschiebung“ bei den sozialen Netzwerken – nicht zuletzt künstliche Intelligenz sorgt für eine massive Veränderung der Strategien. Was das für den Journalismus bedeutet, ist noch nicht klar abzusehen. Die Gegenwart kommentiert die dänische Journalistin Lea Korsgaard, die im Report zitiert wird, derweil folgendermaßen: „Die Menschen vermissen Journalismus nicht. Aber der Journalismus vermisst Menschen.“
(welt.de. Zeitung vermisst Auflage, Geschäft mit Geschwätz.)
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Aktueller denn je
„Die Plebejer proben den Aufstand“
Von C. JAHN
Wer „Die Plebejer proben den Aufstand“ von Günter Grass heute liest, zieht eher Parallelen zur Pegida-Bewegung von 2014/15 als zum Aufstand des 17. Juni 1953. Das spricht für die Zeitlosigkeit dieses Theaterstücks: Geschrieben im Rückblick auf den 17. Juni, beschreibt Grass die ewig gültigen Mechanismen, die es einer spontanen und unorganisierten Masse so schwer machen, Erhebungen gegen die Obrigkeit erfolgreich durchzuführen. Zugleich thematisiert er die Tragik, die im Rückblick mit dem Scheitern solcher Volkserhebungen verbunden sind. Wer das Buch in der heutigen Zeit unserer totalen Bunten Republik liest, denkt daher auch nicht so sehr an den schon lange zurückliegenden 17. Juni 1953, sondern ganz unwillkürlich an die Pegida-Bewegung im Winter 2014/15: Hätte sie sich zu einem wirklichen Aufstand und Flächenbrand ausgeweitet, wäre den Deutschen die Immigrationskatastrophe vom Herbst 2015 erspart geblieben. Die Handlung des Stücks lässt sich leicht zusammenfassen: Eine Delegation aufständischer Arbeiter bittet den Regisseur („Chef“) eines Theaters am 17. Juni um die Abfassung eines Manifests. Der Chef weigert sich und wendet sich voller Hochmut und Spott von den Aufständischen ab. Erst als der Aufstand scheitert und die SED wieder an der Macht ist, erkennt er seinen Fehler, den historischen Moment und die sich daraus ergebende Verpflichtung zur eigenen Tat, nicht erkannt zu haben. Der Chef zeigt zwar schon früh Verständnis für die Beweggründe der Arbeiter, er hält den Aufstand aber von Anfang an aufgrund mangelnder Konsequenz für zum Scheitern verurteilt. Die Streikenden bemühen sich um eine zivilisierte Erhebung, der Chef sieht darin nur spießbürgerliche Halbherzigkeit und unnötige Kompromisse mit den Mächtigen:
– „Nicht wirre Revoluzzer, bewusste Revolutionäre will er sehen.“ (1. Akt, 1. Szene)
– „Na, Aufstand ist zu hoch gegriffen, doch könnte man etwas formulieren, ein Schreiben (…), das nicht zu lang und radikal, doch höflich und bestimmt.“ (1. Akt, 6. Szene)
– „Wir haben beschlossen: keine Ausschreitungen. Geordnet, wie wir von den Baustellen kommen, dabei vollkommen unpolitisch, als Menschen nur und ohne Fahnen, ziehen wir zum Regierungsviertel. – Was ich sage: denn fahnenlos und selbstverständlich als Menschen werdet ihr wieder nach Hause ziehen.“ (1. Akt, 7. Szene)
– „Sie wollen ihre Butterbrotpapiere nicht auf die Straße werfen, während fünfzigtausend Kulturpalast und Rathaus stürmen.“ (2. Akt, 6. Szene)
– „Es wurde heftig debattiert, ob auch das Streikrecht durch Verfassung, und jemand lief, ein Exemplar zu holen.“ (3. Akt, 4. Szene)
Wir kennen all diese Verhaltensmuster auch von der Pegida 2014/15: Ordentlich, höflich, gemäßigt, alles im Rahmen geltender Gesetze, aber letztlich gescheitert. Sechs Monate später, im Herbst 2015, zeigte Angela Merkel den Deutschen, wie Revolutionen von oben erfolgreich verlaufen: unordentlich, rücksichtslos, radikal und rechtswidrig. Neben spießbürgerlicher Mäßigung sieht der Chef die Gründe für das Scheitern des Aufstands auch in der Spontanität der Erhebung, dem damit verbundenen Mangel an strategischer Planung und einer allgemeinen Ziellosigkeit:
– „Ob sie ‘nen Plan gemacht und wer sie führet! Habt ihr den Rundfunk schon besetzt? Den Generalstreik ausgerufen? Ist man vor Westagenten sicher? Was treibt die Vopo? Schaut sie weg?“ (1. Akt, 7. Szene)
– „Denn das seid ihr doch: äußerst gefährliche Biertischstrategen!“ (2. Akt, 5. Szene)
– „Bloß wissen sie nicht wohin und rennen vom Potsdamer zum Alex und vom Alex zum Marx-Engels-Platz, wo die vom Spittelmarkt gerade gewesen sind, bevor sie zum Marx-Engels-Platz, Alex,…“ (3. Akt, 6. Szene)
Auch bei der Pegida fragte man sich damals: Wie geht das jetzt weiter? Wie ist die konkrete Zielsetzung dieser Bewegung? Wir treffen uns jetzt jeden Montag zum Spaziergang, und was dann? Sowohl dem 17. Juni als auch der Pegida gelang es zudem nicht, das ganze Potenzial an Unterstützung im Volk zu mobilisieren. Dass weit mehr Menschen mit den Zielsetzungen der Pegida sympathisierten – Schluss mit der Islamisierung und dem Missbrauch des Asylrechts! –, als zur Teilnahme an den Spaziergängen zu bewegen waren, ist bekannt. Zu viele dieser Sympathisanten aber blieben unentschlossen, zu viele gingen in Deckung oder die innere Emigration, statt sich für den Erfolg der Bewegung einzusetzen – genau wie am 17. Juni:
– „Ich guck mir an, wie weit ihr heute kommt“ (3. Akt, 2. Szene)
Auch die Reaktionen des Regimes, die Günter Grass beschreibt, erinnern uns heute fast wortwörtlich an die Beschimpfungen der Demonstranten während des Pegida-Winters 2014/15 durch politische Funktionäre – „Pack!“ – und die allgegenwärtigen Propagandaparolen unserer jetzigen Zeit gegenüber der AfD:
– „Sie fordern Freiheit, sind verhetzt!“ (2. Akt, 6. Szene)
– „Sie, allesamt, sind fünfzigtausend verhetzte und verführte Elemente“ (2. Akt, 6. Szene)
– „Aufwiegler, Revanchisten, Faschisten!“ (3. Akt, 7. Szene)
Erst nachdem der Aufstand mit Panzern niedergeschlagen wurde, erkennt der Chef den Irrtum seiner Arroganz:
– „Als die Maurer vom Sieg plapperten, waren sie mir lächerlich. Erst ihre Niederlage überzeugte mich…“ (4. Akt, 4. Szene)
Vor allem wird ihm nun sein eigenes Versagen bewusst: Sein Nichterkennen eines historischen Moments, in dem es um alles oder nichts ging und auf die Beteiligung jedes einzelnen ankam:
– „Ich, listig, wissend, kühl, allein, war ein Gedicht lang fast dabei. Zurückgeblieben – leere Flaschen. Ihr schaut mich an, als wäre ich durchschaut“ (3. Akt, 9. Szene)
– „Ich stolperte, ich griff nicht zu, ich hab mir meine Finger, zehn, vom Zögern schwer vergolden lassen.“ (3. Akt, 9. Szene)
Genau diese Tragik des historischen Moments, der als solcher nicht wahrgenommen wird, begegnete uns im Winter 2014/15 wieder, knapp 61 Jahre nach dem Aufstand des 17. Juni 1953: Hätten die Deutschen in jenem Winter erkannt, dass diese Pegida-Bewegung ihre letzte Chance war, ihr Land vor der totalen Umvolkung zu schützen, ihren Kindern und Enkeln die Heimat zu erhalten und sie eines Tages nicht einer großenteils feindseligen, unberechenbaren immigrierten Mehrheit auszuliefern – die Katastrophe vom Herbst 2015 wäre ihnen vermutlich erspart geblieben. Hätten 2014/15 nicht ein paar Tausend, sondern Millionen Deutsche landesweit gegen die Umvolkung protestiert, hätte es Angela Merkel ganz sicher nicht gewagt, die deutsche Landesgrenze nur sechs Monate später für ein Millionenheer orientalischer Abenteurer und Glücksritter zu öffnen. Figuren wie den Chef in Günter Grass‘ Theaterstück gab es 2014/15 zuhauf: Die Pegida wurde belächelt, verspottet, man klopfte kluge Sprüche und machte es sich auf dem Sofa bequem, statt zu handeln und sich einzubringen, als es darauf ankam. Im Rückblick auf die Tragödie der vergangenen neun Jahre seit dem Herbst 2015, die völlige Veränderung unseres Landes, die brutale Vergewaltigung unserer Heimat durch die eigene Staatsmacht, die zahllosen seit 2015 von Immigrierten Ermordeten, Geschlagenen, Vergewaltigten, die geschändeten Frauen der Silvesternacht 2015 – angesichts der Erfahrungen dieser letzten Jahre dürfte heute so mancher jener Bequemlinge, die 2014/15 meinten, sie bräuchten sich nicht einzureihen, seinen Hochmut gegenüber der Pegida bereuen. Diese Reue über die eigene Fehleinschätzung in einem entscheidenden historischen Moment lässt auch den Chef bei Günter Grass mit den Worten schließen:
– „Was sagte ich? Das trifft mich nicht. Es atmete der heilge Geist. Ich hielt’s für Zugluft, rief: wer stört?“ (3. Akt, 9. Szene)
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Vielleicht wird es ja mit einem neuen Format besser. So gibt es nun die Tagesschau in verständlicher Sprache, wo es etwa heißt: „Indien. Es ist viel zu heiß. In dem Land Indien ist es im Frühling immer heiß. Aber jetzt gerade ist es richtig schlimm heiß.“ Hm. Und was ist da nun anders als in der alten Tagesschau? Überhaupt scheint nicht die schlichte Sprache das Problem beim Staatsfunk zu sein, die beherrschen sie schon ganz gut, sondern eher die unterkomplexen Inhalte.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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436 Seiten und kein bisschen klüger
Nationaler Bildungsbericht: Wieder wird um den heißen Brei herumgeredet
Von Josef Kraus
Der "Nationale Bildungsbericht" klagt über Unterfinanzierung und agiert nach dem Motto: Abitur für alle. Zugleich fördert man „woke“ Agendafächer. Die Gründe für den Niedergang der Bildungsnation Deutschland liegen ganz woanders...Nicht alle der drei Millionen Studienberechtigten sind studierfähig. Dennoch werden die Noten in Schulen und Hochschulen immer besser...Bildung geht nur mit Anstrengung. Dieses Prinzip scheint vergessen in einer Zeit, in der Bildung Spaß machen soll, in der Bildungseinrichtungen Lebensräume sein sollen. Realiter sind die Leistungsanforderungen von der Grundschule bis hinein in die Hochschulen bei gleichzeitig immer großzügigerer Benotung abgesenkt worden. ...Das andere große Bildungsproblem ist importiert oder einfach geduldet. Konkret: Wenn in immer mehr Grundschulen 50 bis 90 Prozent Kinder sitzen, die der deutschen Sprache kaum mächtig sind, kann das nur zulasten der Bildungsansprüche gehen. Die mittlerweile selbst medial-öffentlich-rechtlich beförderte Einführung „leichter Sprache“ leistet dieser Entwicklung zusätzlich Vorschub...
(Tichys Einblick. Katzengold ist kein Gold.)
Fecht-Europameisterschaft
Handschlag verweigert – Georgierin schimpft über Ukrainerin
Die Ukrainerin Olena Krywyzka hat bei der Fecht-EM ihrer aus Russland stammenden Gegnerin Maja Gutschmasowa den Abschiedsgruß verweigert. Gutschmasowa holt nach dem Kampf zum verbalen Gegenschlag aus. ..
(welt.de. Seltsamer Krieg. Sport und Hunderttausende von Fahnenflüchtigen in Deutschland.)
„Kampf gegen Rechts“
Der Verfassungsschutzbericht 2023 – ein absurdes Ritual
Im Verfassungsschutzbericht 2023 entführten Innenministerin Faeser und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ihr Publikum wieder in ein seltsames Paralleluniversum – im echten sieht es für die beiden nämlich nicht allzu rosig aus. Ein Kommentar von Kurz Zach.
(Junge Freiheit. Finis Germania.)
Roger Letsch
Ideologie, Subvention und Betrug
Atomausstieg, Kohleausstieg, Gasausstieg, Verbrenner-Aus, Feinstaub auf Null … auf der Brücke ziehen Ideologen an den Hebeln und suchen die nächste Steigerung. Es gibt gar nicht genug reale Projekte für ihren Ehrgeiz. Stattdessen Betrug, wohin man schaut..
(achgut.com. Grüner Karneval.)
Ansgar Neuhof
Auch Nazis kämpften „gegen rechts“
Demonstriert der „Kampf gegen rechts“ wirklich die größtmögliche Distanz zum Nationalsozialismus? Eine Antwort bietet diese kleine Zeitreise..
(achgut.com. Dem ungebildeten Linken ist alles rechts, Nazis oder Grünzis gehupft wie gesprungen.)
News-Redaktion
Haseloff gegen Gleichsetzung von AfD mit Nazis
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die pauschale Bezeichnung der AfD als „Nazi-Partei“ als kontraproduktiv. Wer AfD-Mitglieder oder gar ihre Wähler mit den Nationalsozialisten gleichsetze, relativiere die nationalsozialistischen Verbrechen, sagte der CDU-Politiker dem „Stern“. Mit Nazi-Vergleichen erreiche man genau das Gegenteil dessen, was man damit erreichen wolle: „Die Leute wählen dann nämlich erst recht die AfD - aus Trotz.“..
(achgut.com. Hat der in Geschichte was gelernt?)
Ranking von Schweizer Wirtschaftswissenschaft
Flexibel wie Venezuela – Deutschlands Wirtschaft rutscht weltweit ab
Deutschlands Wirtschaft rutscht weiter ab. Das haben Schweizer Wissenschaftler bei einem internationalen Vergleich herausgefunden. Schuld ist nicht nur die rot-grüne Regierung - sondern auch der grün-rote Zeitgeist.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Ohne Leistung lohnt sich nichts.)
Chat-Kontrolle
Um einen Tag verschoben: EU-Rat will Briefgeheimnis abschaffen
Von Matthias Nikolaidis
Die EU-Mitgliedsstaaten wollen das moderne Briefgeheimnis abschaffen. Im EU-Rat soll die Polizei künftig private Chatverläufe verfolgen können und derartige briefliche Kommunikation überwachen dürfen. Experten warnen, Signal und WhatsApp könnten die EU verlassen..
(Tichys Einblick. Die EUdSSR geht den Weg der UdSSR.)
„Hadreck“ und „Blödbock“
Wieder ein Gerichtsurteil wegen Grünen-Schmähung
Ein Mann verballhornt die Namen der Grünen-Politiker Baerbock und Habeck. Der Staatsschutz fordert die beiden zur Anzeige auf – und ein Gericht verurteilt den Angeklagten...
(Junge Freiheit. Mutmaßlicher Denunziantenstadl?)
Rheinland-Pfalz
„Ehrenmord“: Afghanen nach Tod einer 15jährigen in U-Haft
Die Polizei nimmt die Eltern einer Jugendlichen fest, nachdem sie deren Leiche am Rhein in Worms findet. Den Afghanen soll der Lebenswandel ihrer Tochter nicht gefallen haben – ein „Ehrenmord“?.
(Junge Freiheit. Nix Feste der Kulturen?)
Langericht Köln befindet über "Totschlag"
Der normalisierte Ehrenmord in Worms, Köln, Bremen und Solingen
Sie erzeugen Schlagzeilen, aber kaum Nachdenken. Die Ehrenmorde, die Frauen wie Männer betreffen können, greifen um sich. Die Täter bleiben reuelos und trotzig gegenüber dem deutschen Rechtssystem. Doch auch dasselbe scheint ernsthaft abgelenkt. Bei einem Fall in Köln übersahen die Richter wichtige Tatkriterien.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Jetzt sind die unpassenden Kulturen nun mal da, gelle?)
Vom Skandal bleibt nichts übrig
Correctiv: Ende der Potsdam-Manipulationsgeschichte
Von Redaktion
Von der „Wannsee 2.0“-Story der regierungsfinanzierten Medienplattform bleibt nichts übrig: der Correctiv-Chef (Schraven) akzeptierte ein Urteil, das ihm eine zentrale Behauptung verbietet...Allerdings behauptete Schraven dann in einem Interview mit der FAZ, das Landgericht Hamburg hätte die im Correctiv-Bericht enthaltenen Darstellungen als „prozessuale Wahrheit“ bestätigt. In Wirklichkeit befasste sich das Gericht damals gar nicht mit der Gesamtdarstellung von „Correctiv“ zu dem angeblichen Geheimtreffen, sondern mit Randaspekten. Gegen Schravens Darstellung in der FAZ klagte der Jurist Ulrich Vosgerau in Hamburg, und bekam Recht: das Gericht verbot Schraven die Falschbehauptung. Nach einer Mitteilung des Rechtsanwalts Carsten Brennecke von der Kanzlei Höcker, der die Klage vertrat, erkannte „Correctiv“ das Urteil jetzt an. Es ist damit rechtskräftig.
(Tichys Einblick. Und sie schämen sich nicht einmal?)
Politisches Erdbeben in Mainz
Malu Dreyer tritt als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin zurück
Nach Berichten des Spiegels tritt Malu Dreyer als Ministerpräsidentin zurück. Ihr Nachfolger wird demnach Arbeitsminister Alexander Schweitzer. Den hatte Dreyer eigentlich zu verhindern versucht.
VON Mario Thurnes
.. Die bekennende Feministin Dreyer wollte Schweitzer eigentlich verhindern. Dreyers Versuche, eine Nachfolgerin aufzubauen, sind fehlgeschlagen. Katarina Barley scheiterte dramatisch bei den EU-Wahlen, holte zweimal in Folge das jeweils historisch schlechteste Ergebnis der SPD. ..Der „Kampf gegen Rechts“ ist das zentrale Thema Dreyers. Es stand unter ihr in Rheinland-Pfalz noch über dem Aufbau des Ahrtals – mit der Folge, dass Weihnachten 2021 noch viele Bewohner obdachlos waren. Dreyer und ihre Staatssekretärin Heike Raab (SPD) pflegen ein – freundlich ausgedrückt – enges Verhältnis zum SWR. So kam dann auch erst spät und auf Engagement der AfD raus, wie stark Dreyers Regierung in der verheerenden Nacht versagt hat. ...Fachlich war Dreyer schon immer eine Katastrophe. Nun hat sie auch als Machtpolitikerin versagt.
(Tichys Einblick. Was soll da wackeln? Rücktritt gegen wen? Politiker müssen nichts können.)
Deutscher Sonderweg
Parteiverbote in der Bundesrepublik: Vom Rechts- zum Moralstaat
Ein Parteiverbot ist der letzte Schritt, wenn der Rechtsstaat keine anderen Mittel sieht, die eigene Abschaffung zu verhindern. Entsprechend hoch sind die Hürden. Doch heute gibt es andere – perfidere – Wege zur Bekämpfung politischer Gegner. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.
(Junge Freiheit. Bürgerkrieg.)
Nächste Wende im Grevesmühlen-Fall:
Nun wird gegen den Vater ermittelt
Was passierte wirklich in Grevesmühlen? Nachdem sich die Behauptung, ein Kind aus Ghana sei von einer Jugendgruppe ins Gesicht getreten worden, als Falschmeldung herausstellte, kommt nun die nächste Wende. Jetzt wird nach JF-Informationen gegen den Vater ermittelt. .
(Junge Freiheit. Warum fragt niemand, aus welchem Grund Ghana in Mech-Pomm ist?)
Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Tagesspiegel
Zehn-Punkte-Plan für den Ernstfall - Geheimer „Operationsplan Deutschland“: Das ganze Land soll „kriegstüchtig“ werden
..„Unser Föderalismus muss verteidigungsfähig werden“, sagt Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU). Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenrunde will am Donnerstag dieses Thema auch mit Kanzler Olaf Scholz besprechen. Tatsächlich kommt damit, gut zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine und der vom Kanzler ausgerufenen „Zeitenwende“, ein Thema bei den „Chefs“ an, das nach Ansicht von Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) bisher „sträflich vernachlässigt“ wurde: Was muss neben der Ausrüstung der Truppe vor Ort geschehen, damit Deutschland für den Ernstfall gewappnet wäre?...
(focus.de. Mit KRÄTSCH , Schwarzwälder Kirsch und Bollenhut gegen Russlands Atombomben ziehen? Wer schützt dann die kriegsuntüchtigen Ukrainer, die sich vor dem Iwan in Deutschland gegen Bürgersold verkrochen haben?)
News-Redaktion
Klima-Extremisten verunstalten Stonehenge
In Großbritannien haben Klima-Extremisten das Steinmonument Stonehenge mit einer orangefarbenen Substanz besprüht. Die Gruppe Just Stop Oil veröffentlichte auf der Plattform X (früher Twitter) ein Video, das zeigt, wie zwei Menschen auf den Steinkreis zulaufen und dabei Farbe versprühen, meldet sueddeutsche.de. Die Polizei habe zwei Verdächtige festgenommen.,,
(achgut.com. Wann wird Klima für kriminelle Dummköpfe verboten?)
Kommentar von Paul Ronzheimer:
Faule, feige Ukrainer? Schäm dich, CDU!
Was muss in Politikern vorgehen, die so etwas denken – und dann auch noch schreiben? Es sind zwei CDU-Abgeordnete, die mich in dieser Woche fassungslos machen. ... Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion von CDU/CSU, Thorsten Frei, bei X (Twitter): „Die Bürgergeld-Zahlungen an die Kriegsflüchtlinge setzen völlig falsche Anreize. Während es für Kiew angesichts des brutalen russischen Angriffs um alles geht, ducken sich hierzulande viele wehrfähige Ukrainer weg. Das Land braucht nicht nur Waffen, sondern auch Soldaten.“ Und der CDU-Abgeordnete Steffen Bilger schreibt: „Insbesondere wegen des Bürgergelds sind so viele Ukrainer bei uns. Ohne diese Ampel-Fehlentscheidung hätten wir Milliarden weniger ausgeben müssen, wir hätten weniger Konkurrenz um Arzttermine, Betreuungsplätze und Wohnungen.“ Wenn Politiker sagen, dass sich Menschen „wegducken“ vor dem Krieg, dann empfehle ich ihnen, diesen Krieg selbst zu erleben. Das Morden, Töten, Foltern und Sterben. Die Zerstörung von so vielen Städten. Die Angst in jeder Nacht, den nächsten Morgen nicht mehr zu erleben. Ja, es stimmt, dass es ukrainische Männer gibt, die nicht an der Front kämpfen wollen. Einige von ihnen sind mit ihren Familien nach Deutschland gekommen. Wer ihnen das mit einem lapidaren „Wegducken“ zum Vorwurf macht, während er selbst im Frieden lebt, sollte sich fragen, wo sein Anstand geblieben ist...
(bild.de. Hat er denn überhaupt gedient, wollte oder durfte er nicht? Ist er etwa kriegstüchtig? Weiß der Ostfriese, was er da schreibt? Weiß er, was zwei Weltkriege waren, will er den dritten, weil Deutsche Frieden wollen? Sollen sie sich bei ihm dafür entschuldigen? Was erlauben Springer! Helm ab, zum Gebet! Der Mann nervt. Gucke er sich mal das Kriegsdenkmal vor dem Donaueschinger Rathaus an, welches Frei täglich als OB vor Augen hatte. Und der hat sogar gedient!)
