(tutut) - Mit den Kritikern der Elche ist es immer dasselbe: Sie sind selber welche. Selbst ein Steinmeier sieht Hörner nur bei anderen, wagt aber selbst den Blick weder in den Spiegel noch zurück in die eigene Vergangenheit, wenn in Donaueschingen unter dem Lächeln des durch den Besuch offenbar sich gebauchpinselt fühlenden Ex-OB, heute Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein Bundespräsident sich zum Kreuzritter der Demokratie auf Don Quijotes totes Ross Rosinante aufschwingt. "Steinmeier besucht die Stadt im Rahmen der 21. Auflage des Donaueschinger Regionalgesprächs. Ursprünglich hätte das Regionalgespräch bereits im Juni 2020 stattfinden sollen. Doch Corona machte den Veranstaltern einen Strich durch die Rechnung". Natürlich war es nicht Corona, sondern Steinmeiers Mutti Angela und ihr Pandemie-Praxis-Team. Der Schwabo gibt weiter bekannt: "Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt macht der sich auf den Weg in den Saal und wird mit Standing Ovations begrüßt". Hat er das nicht verstanden als Schlussapplaus? Nein, hier ist seine Zugabe: "Steinmeier hält an diesem Abend eine - wie er selbst sagt - nachdenkliche Rede". Selber nachdenken kann er nicht? "Er spricht über Populismus, Spaltung und Rückzug, über Unzufriedenheit in der Gesellschaft, die Haß schürt. Er findet aber auch klare Worte, was Demokratie angeht: 'Lassen sie uns die Demokratie nicht von wenigen kaputtmachen. Wir haben nämlich keine zweite'. Wir berichten noch ausführlich über die Veranstaltung". Muss das sein? Ausführlicher geht es nun aber wirklich nicht. Die Welt leidet an Demokratiedurchfall. Mag ja sein, dass sich Deutschand nur einen Steinmeier leisten kann, aber so wie es Geschlechter gleich Sand am Meer gibt, herrscht an Demokratie kein Mangel. Die geht mit jedem. Auch mit Steinmeier und seinem Sozialismus, obwohl dieser wiederum wählerisch ist, was seinen Umgang betrifft. Wikipedia: "Steinmeier griff Merkel wegen ihres Treffens mit dem Dalai Lama im Jahr 2007 offen an und warf der Bundeskanzlerin vor, mit der öffentlichen Meinung zu spielen, ohne die Wirksamkeit des Treffens im Hinblick auf die Verbesserung der politischen oder religiösen Rechte in China zu berücksichtigen. Im Jahr 2008 weigerte er sich, den Dalai Lama während seines fünftägigen Besuchs zu treffen, mit der Begründung, dass ein solches Treffen die internationalen Bemühungen um einen dauerhaften Kontakt zwischen China und Tibet untergraben könnte. Stattdessen erklärte Steinmeier: 'Es gehört eine Menge Mut dazu, sich in diesen Tagen nicht mit dem Dalai Lama zu treffen'. Diese Erklärung bezeichnete die New York Times als 'außerordentlich zynisch' und warf Steinmeier vor, Geschäftsinteressen über Menschenrechte zu stellen". Ob sein jugendliches Treiben ein Geschäft war, darf bezweifelt werden angesichts der Unterstützung aus dem Kommunismus: "Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR finanziert wurde". Das Allerweltslexikon zählt einige Näpfchen auf, in die Steinmeier tappte, was aber offenbar seiner zweimaligen Präsidentenschaft noch immer nicht geschadet hat: "Integrationssong mit Muhabbet - Am 12. November 2007 nahm Steinmeier gemeinsam mit seinem
französischen Amtskollegen Bernard Kouchner und dem türkischen Sänger Muhabbet einen Song auf, mit dem für Integration und gegen Gewalt geworben werden sollte. Einen Tag später machte der Sänger Muhabbet nach Darstellung der Fernsehjournalistin Esther Schapira eine radikale Aussage, darauf wurde in den Medien berichtet, dass Muhabbet in seinen frühen Texten nicht nur Kriminalität und Gewalt verherrlicht habe, sondern auch ein Islamist sei, der den Mord an Theo van Gogh verteidigt habe...Plagiatsvorwurf durch Uwe Kamenz und VroniPlag - Am 29. September 2013 berichtete das Magazin Focus, dass Uwe Kamenz, Wirtschaftsprofessor an der Fachhochschule Dortmund, den Verdacht von Plagiaten gegen Steinmeier in dessen Doktorarbeit erhoben hatte...Es kam zu einer Untersuchung auf VroniPlag Wiki. Während dieser wurden für etwa ein Viertel der Seiten (95 von 395) Textstellen dokumentiert, bei denen es sich nach den geltenden Maßstäben um Plagiate, hauptsächlich um sogenannte Bauernopfer, handelt.Trotzdem stellte die Universität das Prüfungsverfahren am 5. November 2013 ein, da sich „der Verdacht auf ein wissenschaftliches Fehlverhalten nicht hinreichend bestätigt“ habe... Datenweitergabe an und Überwachung durch die NSA - Zu Beginn der politischen Aufarbeitung des NSA-Skandals war Steinmeier im August 2013 vorgeworfen worden, dass er als Beauftragter der Bundesregierung für die Nachrichtendienste der rot-grünen Bundesregierung 2002 eine Grundsatzvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) zur Überwachung bestimmter Daten der Telekommunikation gebilligt hatte...Ablehnung der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern - In der Debatte um Deutschlands Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Rahmen dessen hundertsten Gedenktags trat Steinmeier als Bundesaußenminister 2015/2016 als offensivster Gegner der Anerkennung auf, da diese den Holocaust relativiere...Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die Armenien-Resolution am 2. Juni 2016 kündigte Steinmeier ebenso wie Angela Merkel und Sigmar Gabriel sein Fernbleiben aus Termingründen an, und er blieb ihr auch fern.- Erdoğan-Treffen der deutschen Fußballnationalspieler - Am 15. Mai 2018 wurde bekannt, dass die zwei türkischstämmigen deutschen Fußballnationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündoğan bei einer türkischen Veranstaltung in London sich mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan fotografieren ließen und ihm dabei Trikots ihrer englischen Vereine FC Arsenal respektive Manchester City schenkten... Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) distanzierte sich von dieser Aktion und auch der türkischstämmige Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierte Özil und Gündoğan. Fünf Tage später empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die beiden. Am 6. Juni 2018 erklärte Steinmeier, er habe die Fotos der beiden deutschen Nationalspieler kritisch gesehen und sich zunächst gefragt, ob die beiden überrumpelt gewesen seien. Dies habe ihn „ratlos“ gemacht. - Unterstützung von Anti-Rechts-Konzert in Chemnitz - Glückwunsch an iranisches Regime - Anlässlich des 40. Jahrestages der islamischen Revolution sandte Steinmeier am 11. Februar 2019 ein Glückwunschtelegramm an den iranischen Präsidenten Hassan Rohani...Steinmeier rechtfertigte das Telegramm als „diplomatische Gepflogenheit“.- Russlandpolitik vor 2022 - Frank-Walter Steinmeier war in seiner Zeit als Außenminister Architekt einer engen Zusammenarbeit mit Moskau, dem er 2008 eine „Modernisierungspartnerschaft“ anbot, von der er sich eine Liberalisierung Russlands in Richtung einer „offenen Gesellschaft“ versprach. Daran hielt er fest, auch wenn früh Zweifel daran auftauchten, ob eine solche Liberalisierung in Moskau überhaupt gewünscht werde. Der Planungsstab des Ministeriums unter Markus Ederer erfand die Formulierung 'Annäherung durch Verflechtung'“ ... Eine estaunliche politische Karriere in Deutschland. Steinmeier und Demokratie? Ludwig Erhard sagte 1948: "Wir waren auf dem besten Wege, die Demokratie zu Tode zu kommandieren und die demokratischen Grundrechte unseres Volkes zu einer Schimäre werden zu lassen. Erst wenn diese Rechte wieder Ausdruck finden in einer freien Berufswahl, in der freien Wahl des Arbeitslatzes und vor allem in der Freiheit desnKonsums, können wir erwarten, dass das deutsche Volk an der politischen Gestaltung seines Schicksals wieder aktiven Anteil nimmt.. Der deutsche Staatsbürger wird erst dann wieder zu seiner Würde zurückfinden und sich aus innerem Erleben zur Demokratie bekennen können, wenn er in keiner Amtsstube mehr den Rücken zu krämmen braucht. Ihm dazu zu verhefen, werde ich als meine vornehme Aufgabe ansehen". Das hat Steinmeier verpasst, er wurde erst acht Jahre später geboren. Was ist schon ein Bundespräsident gegen einen Bundestrainer? Volkssport eines Sportredaktionsleiters zwischen Leidpfosten. Und der sieht beim DFB nun Vollpfosten: "Die nächste Fehlentscheidung - Erst durfte Joachim Löw zu lange weitermachen, dann hielt der DFB trotz des WM-Desasters an Hansi Flick fest. Das Resultat ist die wohl größte Krise des deutschen Fußballs in den letzten Jahrzehnten - und das kurz vor der Heim-EM 2024. Ein Retter muss her. Gefunden wurde Julian Nagelsmann. Um es vorwegzunehmen: In der Reihe von Fehlentscheidungen, die der Deutsche Fußball-Bund in Sachen Bundestrainer in den letzten Jahren getroffen hat, ist dies die nächste - und die erstaunlichste". Das Spiel ist aus, bevor es begonnen hat. Es irrt der Mensch, solange er kickt, und auch Sepp Herberger nicht weiß, wie es ausgeht. Einer, der das weiß, macht nun den Engel auf dem Weihnahtsbaum, während seine Außenministerin den Bengel gibt: "Scholz wirbt für Frieden - Kanzler warnt in New York vor 'Scheinlösungen'“. Die Scheine sind ihm ausgegangen. Er hat es selber gemacht. Aber alle leiden. "Schwache OECD-Aussichten für Weltwirtschaft - Die Industriestaatenorganisation OECD sieht nur verhaltene Wachstumsaussichten für die Weltwirtschaft im kommenden Jahr, ein Risiko ist die unsichere Entwicklung in China. Zwar sei die Entwicklung in der ersten Jahreshälfte 2023 besser als erwartet gewesen, stellte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem am Dienstag in Paris vorgelegten Konjunkturausblick fest. Allerdings seien die weiteren Aussichten schwach, die Inflation erweise sich als hartnäckig und es bestünden erhebliche Risiken". Was ist ein Land ohne Wirtschaft? DDR wie gehabt: "Landgasthöfe unter Druck - Immer mehr Gemeinden verlieren ihre letzten Gaststätten. Mit den Schließungen gehen Treffpunkt, Gemeinsinn und Kulturgut verloren. Wie sich der Gasthof zum Löwen bei Tettnang trotzdem für die Zukunft aufstellt".
Wo lag er bisher, Mann mit der schwarzen Maske auf der 3. Seite? Ab nach Tettnang! Denn: "Die Bürger im Südwesten bewegen sich nach eigener Einschätzung zu wenig. Mehr als die Hälfte der Baden-Württemberger (57 Prozent) gab in einer Umfrage im Auftrag der AOK an, sich im Alltag zu wenig körperlich zu ertüchtigen, teilte die Krankenkasse am Dienstag in Stuttgart mit. Hauptgründe waren demnach Zeitknappheit (50 Prozent) sowie fehlende Lust und Motivation (47 Prozent). Dabei verbinden viele Bürger der Umfrage zufolge Positives mit Bewegung: So gaben 85 Prozent an, sich besser zu fühlen, wenn sie sich regelmäßig bewegen". Nicht nur Kuckuck ruft aus dem Wald, geholzt wird der Zeitung und des Ofens wegen, in dieser Reihenfolge, es wird alt im klimaüberhitzten Land: "So steht es vor dem Winter um die Holzpreise - Unterschiedliche Entwicklung bei Scheitholz und Pellets - Idealer Kaufzeitpunkt weicht in diesem Jahr ab". Wo "Spaichingen" draufsteht, folgt darunter "Hausen o.V.", wo auch der neue Bürgermeister eine Bleibe fand, und nun einer sich selbst als Künstler ausstellen könnte, schließlich hat er als Ex-Chefarzt Zeit nach Scheitern einer Krankenhausrettung, obwohl Botin unterm Berg einst über ihn schrieb: "Dapp empfand seine Arbeit in Spaichingen immer auch mit dem Druck, dass von der Qualität seiner Arbeit auch auch der Bestand des Hauses abhing". Ein Gescheiterter? "Freier" tastet: "Friedemann Maurer lässt sein 'Kind' los - Albrecht Dapp übernimmt die Führung bei der Kunststiftung Hohenkarpfen - Die Ära Maurer ist nach fast vier Jahrzehnten zu". Dem Pädagogik-Professor folgt der Arzt und Ex-Kirchengemeinderat von Spaichingen. Um die Hinweistafelverwirrung zu vervollständigen, steht unter "Landkreis Tuttlingen" das: "Ein Blick in das Kassenbuch der Beuroner Mönche - Die Klosterbetriebe müssen einen nennenswerten Gewinn abwerfen, um die Abtei zu finanzieren. - Um nicht weiter von der Substanz zu leben, trennt sich der Benediktinerorden von unrentablen Bereichen". Ora et labora, beten und arbeiten bringen's nicht mehr? "Zuletzt wurden die Landwirtschaft, die Wäscherei, das Schlachthaus und der Klosterhof verkauft. 'Seither haben wir wieder mehr Wasser unterm Kiel', sagt der Geschäftsführer Gernot Schmid, für den die Aufgabe, aktuell ein Kloster betriebswirtschaftlich zu führen, 'herausfordernder ist, als manche denken'. In unserer Reihe 'Zahlen, bitte' werfen wir einen Blick ins Kassenbuch des Klosters". Warum die Donau abwärts reisen, wen auch auf dem Dreifaltigkeitsberg ein Kloster steht, dem Himmel ein paar Meter näher? Auch da gibt es nicht viel zu holen. So viel schon gar nicht: "Der Wert der beim Hamburger Kupferhersteller und Recycling-Spezialisten Aurubis gestohlenen Metalle beläuft sich auf 185 Millionen Euro. Das hat die außerordentliche Inventur im Zuge der Diebstahls- und Betrugsfälle ergeben, teilte der Konzern am Dienstag mit. Aurubis erwarte, dass durch Versicherungen rund 30 Millionen Euro sowie durch zusätzlich arrestiertes Vermögen die negativen Effekte teilweise kompensiert werden können". Was sind Millionen gegen Milliarden, die einem Volk flöten gehen, wenn unter dem Schein einer Ampel an die Wand gewirtschaftet wird, während einer wie das tägliche Murmeltier nun gen Afrika pfeift und sieht das Nachdrückliche nicht: "Kretschmann für Härte in Sachen Eritrea - Ministerpräsident verspricht Verhinderung neuer Krawalle - Verbot nicht möglich". Wo ist bloß das Grundgesetz geblieben, list das niemand mehr, Landeskorrespondentin? Artikel 9: "(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. (2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten". Artikel 8: " (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden". Von Ausländern steht da nichts. Auch von Eritrea nicht, das es erst seit 1993 gibt. Tor!
Nachrichten aus einem anderen Land
Presse und Polizeiberichte bilden nicht mehr die Wirklichkeit ab. Damit ihr Meinungsmonopol erhalten bleibt, wird der Bürger zunehmend eingeschüchtert.
Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
(Junge Freiheit. Die Zeitung ist eine Lügnerin. Nachrufe häufen sich.)
Neues Konfliktpotenzial
Land prüft Unterbringung von Flüchtlingen gegen Willen der Gemeinden
Wohin mit neuen Flüchtlingen? Die Unterkünfte in der Region sind voll. Nun prüft das Land, ob es Gemeinden zwingen kann, solche Aufnahmezentren einzurichten. Wen es treffen könnte.
(Schwäbische Zeitung. Die Flüchtlingslüge. Maos Kulturrevolution 2.0 mit Umvolkung, Politredaktionsleiterbn? Wo ist der Verfassungsschutz?)
Diese Workshops und Clubs plant das Junge Theater Baden Alsace in der neuen Saison in Lahr
Das Junge Theater Baden Alsace startet in die neue Saison. Um junge Menschen von Schauspiel zu begeistern, plant das Theater erneut Clubs und Workshops für Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren.
(Badische Zeitung. Erziehungsauftrag namens der EUdSSR mit dem Geld der Steuerzahler?)
Zusammenschluss in Wolfach
Das sind die fünf Säulen des Forum Zukunft
In neue Strukturen gegossen geht es nun frisch ans Werk: Alte und neue Gruppen nehmen im Forum Zukunft ihre Arbeit wieder auf. Ebenso wie das neue Orga-Team, bestehend aus Torsten Heizmann und Konrad Keck – doch davor lag einige Grundlagenarbeit.
(Schwarzwälder Bote. Nichts mit Gegenwart und aus der Vergangenheit lernen?)
Heilbronn: Hunderte Müllsünder angezeigt
Die Stadt Heilbronn hat ihre Maßnahmen gegen Müllsünder verschärft. Der Kommunale Ordnungsdienst überwacht mit Kontrollen in Zivil Plätze, an denen häufig illegal Müll entsorgt wird. Zudem behalten die Entsorgungsbetriebe Schwerpunkte per Videoüberwachung im Auge. Bei einer Schwerpunkt-Aktion im Sommer wurden in drei Wochen 70 Verstöße festgestellt. Mittlerweile wurden über 300 mutmaßliche Müllsünder angezeigt, berichtet der Kommunale Ordnungsdienst. Vor allem an Altglas- und Altkleidercontainern werde immer wieder illegal Müll entsorgt. Teilweise träfen die Entsorger auf ganze Haushaltsauflösungen, die einfach abgestellt werden, erzählt Michael Schwihel vom Ordnungsdienst Heilbronn.
(swr.de. Haben sie sonst nichts zu tun? Was ist in desem Land noch legal?)
Reaktion auf Krawalle von Eritreern in Stuttgart
CDU-Fraktion BW will Grenzkontrollen und schnellere Abschiebungen
(swr.de. Keine Erinnerungskultur? Sie haben doch damit angefangen.)
Bürgermeister reagiert
Eltern in Sorge: Sexualstraftäter an Schule in Haigerloch gesichtet
Eltern in Haigerloch sind besorgt: Ein Mann, der wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern vor Gericht stand, wurde in der Nähe einer Schule in Haigerloch-Owingen gesehen...Der Mann sei auf freiem Fuß, weil er sich in einem Berufungsverfahren befinde..
(swr.de. Zweifel am Rechtsstaat?)
Indische Metzger-Lehrlinge auch in Weil am Rhein
Neue Azubis aus Indien - darum läuft das Projekt gegen Fachkräftemangel so gut
(swr.de. Sind deutsche Kühe nicht heilig?)
"Verspätet zur Ausrüstungskontrolle"
VfB Stuttgart muss Geldstrafe zahlen
Der VfB Stuttgart muss demnach eine Geldstrafe von 10.000 Euro zahlen. Die Partie gegen den VfL Bochum am 19. August habe mit knapp drei Minuten Verspätung begonnen, begründete das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) die Entscheidung.
(swr.de. Falsche Munition beim 5:0 gegen Bochum und Freiburg?)
In eigener Sache
Neues Medienzentrum des SWR in Baden-Baden ist fertig
... Das neue Medienzentrum des SWR in Baden-Baden ist fertig gebaut.,,Der SWR sieht das neue Medienzentrum als klares Bekenntnis zum Standort Baden-Baden. ..Es gibt 330 Redaktions- und Büroarbeitsplätze, die sich etwa 400 Mitarbeiter teilen. .. Der SWR sei ohne Baden-Baden nicht denkbar, so Intendant Kai Gniffke...Die Kosten für den Neubau liegen bei 63,5 Millionen Euro. Das Medienzentrum wird zu einem großen Teil aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden finanziert. .
(swr.de. Wer braucht denn sowas? Warum nicht den ganzen Laden verkauft?)
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Werbekampagne wird zur Blamage
Neues Image: CDU verwechselt Reichstag mit Palast in Tiflis
Mit viel Aufwand will sich die CDU neu erfinden: Neue Farbe, neues Logo – und neuer Reichstag: Im Imagefilm verwechselt sie das deutsche Parlamentsgebäude mit dem Präsidentenpalast von Georgien. Mit Video...Das ging nach hinten los: Mit einer großangelegten Imagekampagne möchte die CDU aus ihrem Umfragetief herauskommen. Doch schon der dazu produzierte Werbefilm enthält einen peinlichen Fehler: Statt des Reichstags zeigt die Partei den Präsidentenpalast von Tiflis. Wie konnte das passieren? Die beiden Gebäude sehen sich auf den ersten Blick ähnlich: langgezogene fensterreiche Fassade mit Kuppel. Doch auf den zweiten Blick erkennt jeder, daß es sich nicht um das deutsche Parlamentsgebäude handelt. Die Parteiführung, die den Film abgenommen hat, hätte den Fehler entdecken müssen, schließlich geht sie regelmäßig dorthin, um über Deutschlands Zukunft mitzuentscheiden...-
(Junge Freiheit. Wo ist der Unterschied? Ist nicht überall Molwanien? Wer spannt eigentlich dem Merzen die Rößlein an?)
CDU orientierungslos: Tiflis, Präsidentenpalast. (Wikipedia)
Fahrverbote und Geschwindigkeitsbegrenzungen
Die EU will das Aus für Autofahrer
Mit dem „Verkehrssicherheitspaket“ soll den EU-Bürgern das Autofahren ausgetrieben werden: zuerst mit kleinen, sanften Verboten, die mit Gesundheit und „Klimaschutz“ begründet werden. Diese Verbote sollen immer weiter ausgedehnt werden – wenn die Autofahrer Europas mitmachen.
VON Holger Douglas
..Danach soll es Geschwindigkeitsbegrenzungen für verschiedene Altersklassen geben. Fahranfänger sollen nicht schneller als 90 km/h fahren dürfen. Damit wird unter anderem das Überholen eines Lastwagens auf der Autobahn unmöglich. Nach Abschluss der Probezeit bei einem Führerschein auf Probe soll erneut eine Fahrprüfung abgelegt werden müssen. Außerdem sollen Fahranfänger nicht mehr nachts fahren dürfen. ..Ab dem 60. Lebensjahr soll der Führerschein nur noch sieben Jahre gültig sein, ab 70 nur noch fünf und ab 80 nur noch zwei Jahre. Danach soll sich der Autofahrer umfangreich medizinisch und psychologisch untersuchen lassen, bevor er den Führerschein wieder bekommt – auf eigene Kosten versteht sich...Das Ziel des EU-Verkehrsausschusses mit der grünen französischen EU-Abgeordneten Karima Delli, die im realen Leben nie gearbeitet hat, als Vorsitzende ist klar: Den Autofahrern soll das Autofahren ausgetrieben werden...
(Tichys Einblick. Alles schon dagewesen. Wie war das mit den "autofreien" Sonntagen? Wenn sie die Autos schon nicht wegkriegen, dann greift der grüne Terror nun die Menschen direkt an. Die Diktatur dreht durch.)
Alarmstufe Rot
Die Mitarbeiter der Krankenhäuser kämpfen um ihre Branche
Von Mario Thurnes
Deutschland droht ein nie gesehenes Krankenhaussterben. Deswegen haben sich die Vertreter der Branche zum Aktionstag getroffen. Der Berliner Polizei war wichtig, dass der Verkehr nicht gestört wird. Plötzlich. In dem Fall.
(Tichys Einblick. Bürgermeister und Landräte schaffen gerade ihre Häuser ab oder bauen neue ohne an Besatzung zu denken.´Schluss mit Gesundheitspolitik.)
Limbo mit Fünf-Prozent-Hürde
FDP: Der nächste Abgesang
Von Redaktion
In Bayern wie Mecklenburg-Vorpommern drei Umfrage-Prozente, in Brandenburg wie Thüringen demoskopisch bei vier Prozenten, in Hessen bei 5 Umfrage-Prozenten und für den Bundestag sechs Umfrage-Prozente: Läutet der FDP das letzte Totenglöckchen?
(Tichys Einblick. Lindner kämpft am Boden mit dem Glockenseil.)
Die große Entschleunigung
Autofreie Straßen sind möglich, aber sinnlos
Von Cora Stephan
In Städten wie Gießen oder Frankfurt merkt man sofort: Autofahrer sollen draußen bleiben. Doch die Verkehrsberuhigung hat ihre Tücken. Ob Kampfradler, die gemütliches Radfahren unmöglich machen, zahlreiche Geschäftsschließungen in Folge ausbleibender autofahrender Kundschaft oder bis dahin unbekannte nächtliche Ruhestörungen.
(Tichys Einblick. Citys sind Friedhöfe für Kuschelmenschen.)
Staatsschutz ermittelt
Lesbisches Paar in Neukölln von Jugendlichen krankenhausreif geprügelt
Schlimmer Vorfall in Berlin-Neukölln. Ein vermutlich lesbisches Paar ist von Jugendlichen angepöbelt, angegriffen und zusammengeschlagen worden. Beide Frauen mussten schwer verletzt in einer Klinik behandelt werden..
(focus.de. Der Koran und Scharia gehören zu Deutschland. Wenn weg, dann weg das Grundgesetz.)
Schulkrise
Schwache Konzentration, Unruhe, Angst – was Lehrern bei Schülern zunehmend auffällt
Verhaltensauffälligkeiten von Schülern werden für Lehrer zum mit Abstand größten Stressfaktor, zeigt eine repräsentative Befragung von Lehrkräften. Drei Viertel äußern sich zudem kritisch zum Stand der Inklusion von Kindern mit sonderpädagogischem Bedarf.
(welt.de. Wer zuschaut und als Beamter keine Meinung wagt, ist Untertan im falschen Land.)
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NACHLESE
Am Katzentisch der Weltpolitik:
Annalena Baerbock hat Deutschland als ernstzunehmende Macht in der Welt abgemeldet
Von Klaus-Rüdiger Mai
Was Baerbock inzwischen geschafft hat, ist, dass Deutschland als ernstzunehmender Akteur in der Weltpolitik ebenso in der Europa-Politik ausscheidet. Deutschland hat unter der Außenministerin, unter der Ampel, am Katzentisch der Weltpolitik Platz genommen.
(Tichys Einblick. Kindische an der Macht. Olaf, Alaaf, Helau.)
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Fallbeispiel Agrippabad Köln:
Migrantenanteil am sexuellen Missbrauch
Gerne wird von der (etablierten) Politik das Narrativ gepflegt, Ausländer seien nicht krimineller als einheimische Deutsche. Dasselbe verbreiten die Medien und zum Teil auch die Polizei. Dass insbesondere die Verteilung von Gewalt- und Sexualdelikten ein anderes Bild ergibt, wird dabei unter den Teppich gekehrt. An folgendem Beispiel aus Köln lässt sich die „Verteilung“ von sexuellem Missbrauch gut studieren. Ausnahmsweise nennt die Presse, hier Der Westen, einmal nicht nur das Alter, sondern auch die Herkunft der Täter. Die Widerlinge, acht an der Zahl, umringten im Kölner Agrippa-Bad in Köln eine 13-Jährige, um ihren Spaß an ihr zu haben: Ein 13-jähriges Mädchen musste am Sonntag im Agrippabad furchtbare Taten über sich ergehen lassen. Laut der Polizei Köln haben acht junge Männer die Teenagerin in dem Schwimmbad bedrängt und im Außenbecken der Einrichtung sexuell missbraucht. Die Tatverdächtigen, die zwischen 16 und 26 Jahren alt sein sollen, sollen die 13-Jährige demnach am Sonntagabend in dem Becken zuerst umringt und dann hoch geworfen haben. Beim Untertauchen soll ein 16-Jähriger aus der Männergruppe dem Mädchen in die Bikinihose gegriffen haben. Dem Mädchen gelang es, sich aus der Einkreisung zu befreien, der Bademeister verständigte die Polizei. Diese konnte die Tatverdächtigen festnehmen, hier zuerst einmal das Alter: Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei Köln sind drei der Tatverdächtigen 16 Jahre alt, drei sind 21 Jahre alt und jeweils ein Mann ist 22 Jahre und 26 Jahre alt. Zusammen gegen ein Mädchen, das allein ist, der Abschaum kommt aus diesen Ländern: – Der Tatverdächtige, der dem Mädchen in die Bikinihose gegriffen haben soll, ist 16 Jahre alt und ein in Köln lebender Iraker. – vier Tatverdächtige haben die syrische Staatsbürgerschaft und – drei der Männer die türkische. Deutsche sind in diesem Falle von perverser Frauen- und Mädchenverachtung nicht dabei. Würde die These stimmen, dass Ausländer entsprechend ihrem Anteil an der jeweiligen Altersklasse an (Sexual-)Delikten beteiligt sind, so würde unsere jugendliche Bevölkerung aus 50 Prozent Syrern, aus 12,5 Prozent Irakern und aus 37,5 Prozent Türken bestehen. Warum haben keine Deutschen mitgemacht, ähnlich wie in der Silvesternacht 2015, in der ein ähnliches Klientel allein auffällig wurde, so wie hier? An der Sprache kann es nicht liegen. Während sich die Araber vermutlich in ihrer Sprache verständigen konnten, war dies mit den beteiligten Türken wohl eher nicht der Fall. Man wird sich in Deutsch ausgetauscht und amüsiert haben. Was verband sie dann, neben der Sprache? Es ist eine ähnliche Sozialisation und eine ähnliche Grundlage dieser Sozialisation, die im Glauben der Menschen liegt. Ausnahmsweise erlauben wir uns hier einmal, „das Wort“ nicht zu nennen, es liegt auf der Hand.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die EU verfolgt die Vision der Null: Es soll bis 2050 kein CO2 mehr ausgestoßen werden, bis 2050 soll es die Vision Zero geben, die besagt, dass es bis 2050 keine Verkehrstoten mehr auf den Straßen der EU geben soll. Die einzig sinnvolle Vision Zero allerdings ist: Zero EU. Die hat in ihrer aktuellen übergriffigen Ausprägung keinen Platz mehr.
(Holger Douglas, Tichys Einblick)
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Grundrechts-Einschränkungen
Corona-Lockdown? 41 Prozent der Deutschen dafür
Zwar will nur noch ein Drittel Lauterbachs Aufruf zur neuen Corona-Impfung folgen. Aber mit einem neuen Lockdown könnten sich laut Insa-Umfrage viele anfreunden.
(Junge Freiheit. DDR war stressfreier und bequemer als BRD, bis auf fehlende Reisen nach Italien.)
Corona
Gericht spricht ungeimpften Bundeswehrsoldaten frei
Könnte das ein Präzedenzfall werden? Das Amtsgericht Bad Kissingen spricht einen ungeimpften Bundeswehrsoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung frei. Die Richterin begründet das unter anderem mit den bekannt gewordenen Nebenwirkungen der Corona-Impfung.
(Junge Freiheit. Spricht sich da was herum?)
UN-Generalversammlung
Wie und warum die halbe Ampel einmal New York besuchte
Kanzler Olaf Scholz reist zur UN-Vollversammlung und eine ganze Riege von Kabinettsmitgliedern, Staatssekretären und Beauftragten begleitet ihn. Eine Ministerin kam mit dem falschen Pass zum Flugzeug, zwei Staatssekretärinnen überschätzten das Interesse am deutschen Klimaschutz.
(welt.de. Wer will schon am deutschen Krankenwesen genesen?)
Pleiten, Pech und Ampel-Pannen
Falscher Paß: SPD-Ministerin verpaßt Flug nach New York
Während Großbritannien, Frankreich, Indien und China keinen Staatschef zur UN-Versammlung schicken, rückt Scholz mit zehn Regierungsmitgliedern an. Doch nicht alle sind gut vorbereitet. Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat ihren Flug zur UN-Vollversammlung nach New York zunächst verpaßt. Als die SPD-Politikerin mit Mitarbeitern die Linienmaschine in die amerikanische Metropole besteigen wollte, hatte sie den falschen Reisepaß dabei. Es fehlte das Visum für die USA.
(Junge Freiheit. Woher soll die wissen, was ein Visum ist?
Frankreich will keine Migranten aus Lampedusa aufnehmen
(welt.de. Wofür gibt es noch Deutschland? Sind Lampedusa nicht auch EUdSSR-Bürger?)
Peter Grimm
SPD leugnet eigenes Ausländerwahlrecht
Die SPD hat offenbar ein Problem mit der Zahl 6. Sechs Jahre? Sechs Monate? 666 aus der Offenbarung des Johannes? Die neueste Wendung in Sachen Ausländerwahlrecht ist eigentlich nur noch im Rahmen des Okkultismus und der Zahlenmystik erklärbar, denn Logik und innerparteiliche Demokratie werden völlig ignoriert.
(achgut.com. 6 ist 6, wird sich Faeser wohl nichts dabei gedacht haben.)
Gunter Weißgerber
Ist Nancy Faeser ein AfD-U-Boot?
Bessere Wahlhelfer als die Genossen der hessischen SPD hätte die AfD niemals finden können. Oder wer kann sonst noch von der irrwitzigen Forderung nach dem Wahlrecht für jeden Zuwanderer nach einem halben Jahr legalen Aufenthalts im Land profitieren?
(achgut.com. Kann Faeser auch nicht schwimmen?)
Forsa und GMS
AfD-Aufstieg geht weiter: Neue Rekord-Umfragen
Für die AfD scheint es auf dem Weg nach oben kein Halten zu geben. Jetzt messen Forsa und GMS bundesweit wieder neue Rekordwerte für die Partei. Der Abstand zur Union schrumpft weiter.
(Junge Freiheit. Gewinnen fängt erst bei 50 plus an. Mappus halfen keine 38 Prozent.)
AfD-Anfrage
Wie die Regierung in der Migrationspolitik auf ganzer Linie scheitert
Zunehmende Einwanderung und kaum Abschiebungen – trotzdem sinkt die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer. Eine Anfrage des AfD-Politikers Gottfried Curio enthüllt die Tricks der Bundesregierung, um die Migrationsstatistik zu schönen. Der JUNGEN FREIHEIT liegen exklusive Zahlen vor.
(Junge Freiheit. Nicht auf die Zahlen kommt es an, sondern auf das Zahlen.)
Streit mit Österreich
Rumänien will Schengen-Beitritt erzwingen
Rumäniens Ministerpräsident will sein Land in den Schengenraum bringen. Sollte Österreich bei seinem Veto bleiben, droht er mit einer Schadenersatzklage.
(Junge Freiheit. Was haben die in der EUdSSR verloren?)