(tutut) - Wie mit Schlucken aus der Pulle wird die Besoffenheit von Kleineuropa auf eine Wahl hin zunehmen, die keine ist. Und das nach fünf Jahren Kater durch wie von einer Raubkatze angeführte EUdSSR. Hans Magnus Enzensberger hat längst den Parteiprogrammen mit der Lüge von einer Hölle als Paradies die Leviten gelesen in "Sanftes Monster Brüssel oder die Entmündigung Europas". Er meint: "Die Geister, die sie rief, kann die Union nicht mehr Herr werden. Instrumente, wie sie seit eh und je bei einer Insolvenz gebräuchlich waren, und zwar auch dann, wenn ein Staatsbankrott droht, wie bei den Schuldenkrisen nach dem Zweiten Weltkrieg: Moratorium, Umschuldung, Forderungsverzicht, können nicht einmal ernsthaft erwogen werden, weil sie die Märkte 'beunruhigen' und den deutschen, britischen, französischen und belgischen Gläubigerbanken schaden könnten. Wer als 'systemrelevant' gilt, braucht sich also keine Sorgen zu machen. Schuld an der Misere ist, wenn man den Politikern Glauben schenkt, ganz allein die Spekulation. Von dieser unerfreulichen Erscheinung sprechen sie wie von einem Spuk, der schwer zu erklären und noch schwerer zu verscheuchen ist. Dabei gehört sie zur Geschäftsgrundlage des Kapitalismus. Die Spekulanten testen den Markt auf seine Schwachstellen; sie reagieren auf die Zunahme der politisch verursachten Staatsverschudung; sie schätzen die ökönomischen Ungleichgewichte ab, die aus der Fehlkonstruktion der Wirtschafts- und Währungsunion folgen; und sie analysieren die Fliehkräfte, die das erzeugt". Der Staat greife in seiner Not zu einer Lösung, die auch die nationalen Regierungen zu schätzen wüssten: "Zu dem, was wir beschließen, gibt es keine Aternative". Insofern ist ja auch die Abschaffung Deutschand aus Sicht einer gelernten Kommunistin sturdumm alternativlos. "Nicht umsonst", so Enzensberger, "ist alternativlos in Deutschland zum 'Unwort des Jahres 2010' gewählt worden. Dieser Begriff beleidigt die menschliche Vernunft, denn er kommt einem Denkverbot gleich. Er ist kein Argument, sondern eine Kapiltulationserklärung". Dabei gibt es in einer Demokratie zu jeder Regierung eine Alternative. Wer anderer Meinung ist, will die totalitäre Diktatur. Ob es sich dabei auch um das gebetsmühlenhaft wiederholte Mantraf eines Facharbeitermangels handelt, weshalb Lokaljournalismus für Bockmist gehalten wird, zwischen 99,9 und 150 Prozent? Gastautor an der Leidplanke hadert mit der deutschen Eisenbahn: "Großbaustellen ohne Ende - Wieder einmal fährt die Deutsche Bahn einen Milliardenverlust ein. Ob der Tiefpunkt der Entwicklung zum Sanierungsfall nun erreicht ist, ist noch längst nicht sicher. Es gibt zu viele Baustellen im Bahnkonzern. Und nicht alle wichtigen Entscheidungen liegen in eigener Hand. So bleibt erst einmal nur die Hoffnung auf Besserung". Nichts Neues unter Sonne und Sonnenblume. Und das ohne Bahnsteigkarte, aber mit Deutschlandticket für eine Minderheit. DB muss Teufelsspielzeug
sein oder gar Himmelsgeschenk? These, Antithese, Synthese - wo bleibt der Kommentar? "Die Bahnkunden sind zwar nur an wenigen Stellen von der Schieflage betroffen. Dafür spüren sie es hier umso heftiger. Denn auf absehbare Zeit müssen sie weiter mit einem recht unzuverlässigen Verkehr auf den Fernstrecken leben. Erst zum Ende des Jahrzehnts könnte die Misere ein Ende finden - wenn der Politik nicht unterdessen das Geld für die Sanierung des Netzes abhanden kommt". Da hat einer die Rechnung ohne die Grünen geschrieben, glaubt man Zeitungen, regieren die 12-Prozenter Deutschland, die nun auch in den Lenin-Zug, pardon: Guido-Wolf-Zug einsteigen wollen. Falls er mal kommt. "Tuttlinger Grüne bei Gäubahn-Bündnis dabei - Vertreter wollen durchgehende Zugverbindung nach Stuttgart erhalten - Mit der 'Rottweiler Erklärung' stellen sich viele Verbände und Gruppierungen hinter die Forderung, auch in Zukunft aus dem Süden des Landes direkt zum Stuttgarter Hauptbahnhof fahren zu können. Bei der Gründung des Gäubahn-Bündnisses in Rottweil waren auch die Tuttlinger Grünen sowie Tuttlinger Vertreter des Verkehrs-clubs Deutschland, des BUND und Fridays for Future dabei". Linksgrün mit dem Zug nach Nirgendwo? Dabei ist er dort längst angekommen. "Bahn fährt Milliardenverlust ein - Hohe Kosten, viele Streiks, jeder dritte Fernzug verspätet - Stuttgart-21-Start bleibt offen". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg macht aus sudetendeutschem Kind einen gebürtigen Heuberger aus Gosheim - "Heimische Natur prägt Ökopionier - Musiker, Verleger, Landwirt Johannes Heimrath ist in Gosheim geboren" - das ist dort, wo ein Betrieb Geld bringt, die Wiederholung: - "Hermle meldet Höchstwerte für 2023 -
Auftragseingang nimmt aber wie erwartet um rund sieben Prozent ab - Anhebung der Dividende geplant - Die Gosheimer Maschinenfabrik Berthold Hermle AG erzielte im Geschäftsjahr 2023 nach vorläufigen, ungeprüften Zahlen neue Höchstwerte bei Umsatz und Ergebnis und entwickelte sich insgesamt etwas besser als erwartet. Der Konzernumsatz des Werkzeugmaschinen- und Automationsspezialisten stieg im Vergleich zum Vorjahr um rund zwölf Prozent auf gut 532 Millionen Euro (Vorjahr 474 Millionen Euro). Das ergibt die aktuelle Pressemitteilung des Vorstands". Stimmt so? Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, sagt Lenin. Und das mit Öko ist gar nicht grün, nur ein Bildungsproblem, Ökologie ist ein aus der Wissenschaft gestohlener Begriff, der für eine Weltanschauung missbraucht wird, eine Untergliederung der Biologie. Was ist aus der gesetzlichen Sorgfaltspflicht für die Presse? geworden? Wo bleibt die Kommunalpolitik im Lokalen? Gerade stehen Wahlen bevor, und da genügen "Pressemitteilungen" von Parteien und Gruppen von Kandidatenaufzählungen? "18 Kandidaten treten für PRO Spaichingen an - PRO Spaichingen geht mit voller Liste in den Gemeinderatswahlkampf". Und wieder einmal hat der polnische Aphoristiker Stanislaw Jerzy Lec recht: "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht". Dort, wo sie ein Plagiat von Johann Peter Hebel mit Kannitverstan zum Dorfheiligen erklärt haben: "Schneckenburger-Denkmal soll neu gestaltet werden - Aufarbeitung der Skulptur soll im Zuge der Neugestaltung des Tuttlinger Stadtgartens erfolgen". Schneckenburger? Der Dichter der inoffiziellen deutschen Nationalhymne "Die Wacht am Rhein" aus dem Dorf Talheim. Er lebte von 1819 bis 1849. Fürwahr wohl ein Nazi. "Seit 1937 steht im Stadtgarten das Schneckenburger-Denkmal - in Stein gemeißelt, sodass es hunderte Jahre überdauert. So weit, so gut. Wie es jetzt ist, kann es aber nicht bleiben. Mittels Neugestaltung soll das Denkmal mit nazionalsozialistischem Hintergrund nun zeitgemäß eingeordnet werden. Auch erste Ideen gibt es dafür bereits". Eine Schnapsidee wie "Nie wieder Faschismus" gegen nackte Reiter? Und sonst, wenn wieder Schafe im Dorf kreiseln, statt von der Alb ra steigen: "Die Planung für den Denkinger Albabtrieb läuft - Arbeitskreis will Hegauritter vom Mittelalterverein freie Reichsritterschaft Sankt
Georgenschild verpflichten". Satteln die auch Grasfresser? "Piercings vom Heuberg in der ganzen Welt - Plötzlich taucht ein überall tätowierter Brite auf dem Heuberg auf", ausgefallener Körperschmuck scheint eine Vorliebe von Botin unterm Dreifaltigkeitsberg zu sein, Exotikdagegen tut sich schwer - "E-Auto-Verkäufe in der EU schwächeln weiter - In Deutschland sind die Verkaufszahlen von E-Autos nach dem Ende der öffentlichen Förderung eingebrochen - das bremst die Entwicklung des EU-Neuwagenmarktes. Im Februar wurden in der EU 883.608 Autos verkauft, davon 106.187 batterieelektrische, wie der europäische Herstellerverband Acea mitteilte. Damit lag der E-Auto-Anteil mit zwölf Prozent erneut unter dem Durchschnitt von 2023 mit 14,6 Prozent". Dennoch Spinnerei ohne Ende: "Regierungskritiker zahlen Bürgern Klimageld - Klimaschützer wollen die Ampel so dazu bringen, den Ausgleich für den CO2-Preis tatsächlich zu überweisen - Sie nehmen die Sache selbst in die Hand. Kritiker der Bundesregierung zahlen demnächst ein spendenfinanziertes Klimageld aus - als Ausgleich für die steigenden Energiekosten im Land. Leute mit geringen Einkommen, die Bürgergeld, Grundsicherung oder Wohngeld beziehen, können sich bewerben. 1000 Personen werden ausgelost und erhalten dann 139 Euro". Wahnsinn mit Methode, kein Mensch kann Klima schützen, eine langristige Wetterstatistik an irgendeinem Punkt der Erde. Da bläst das Martinshorn ins Blaue: "Rettungsdienste komplett überlastet - Rot-Kreuz-Chefin verlangt Reform - Bürger wählen ohne Not Rufnummer 112". Oft ist es auch der Hausarzt, der nicht mehr ins Haus kommt, Gesundheitspolitik der Notfall. Dabei ist's doch allen Menschen pudelwohl: "Menschen mit Behinderung sollen an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gleichwertig teilhaben. Die Inklusion steckt jedoch vielerorts in der Krise. Über ein ungewöhnliches Musikprojekt an der Stiftung Liebenau in Oberschwaben", der Mann mit der schwarzen Maske hat dritte Seite. Menschen sind nicht gleich, nur vor dem Gesetz, stupid! Fabelhaft mal wieder er, dem die Rekruten ausgehen: "'Gemischte Teams sind klar im Vorteil' - Innenminister Thomas Strobl über Frauen im Polizeidienst und Herausforderungen durch die Generation Z", weisse Politredaktionsleiterin Bescheid? "Thomas Strobl (CDU) will bis 2026 insgesamt 1000 Polizistinnen und Polizisten mehr auf die Straßen schicken als noch zehn Jahre zuvor". Noch eine Gaubenssache: "Allensbach-Umfrage: Lust und Last mit dem Rad - Lastenräder erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, sie eignen sich für den Transport von Einkäufen oder dem Nachwuchs" Aber: "Unfallforscher.. haben bei Lastenrädern teils hohe Risiken festgestellt. Die Forscher raten daher zu schärferen Sicherheitsauflagen". Wenn schon Allensbach, wie wär's damit von der FAZ? "Warum die Grünen an Ansehen verloren haben - Keine der Koalitionsparteien im Bund hat seit der Wahl 2021 so viele Sympathien verloren wie die Grünen. Dennoch haben sie als einzige die Chance, ihr Ergebnis von damals zu halten. Wie kommt das? Lange Zeit konnten die Grünen auf Sympathien bauen, die weit über ihre Wählerschaft hinausreichten. Selbst viele politische Gegner attestierten ihnen, konsequent für wichtige Ziele einzutreten. Die wachsenden Herausforderungen von Umwelt- und Klimaschutz und die Sensibilisierung für Nachhaltigkeit verstärkten diese Wahrnehmung; sie verliehen den Grünen den Ruf, früh auf entscheidende Zukunftsthemen gesetzt zu haben. Andere Parteien registrierten diese Anerkennung und Sympathien oft neidvoll und hofften teilweise, durch eine Partnerschaft mit den Grünen daran zu partizipieren. Jetzt erleben die aktuellen Koalitionspartner der Grünen aber eine bedrohliche Schwächung; auch für die Opposition gilt eine Partnerschaft mit den Grünen zumindest als Risiko oder wird rundweg ausgeschlossen. Die große Unzufriedenheit mit der Ampelregierung wird vor allem den Grünen angelastet". Reiten gegen Deutschland. "Nur noch 6 Prozent der Bürger sind mit der Arbeit der Koalition zufrieden, 66 Prozent enttäuscht". Wer nun nicht schnell die Weichen umstellt, den bestraft der Leser.
Mehr Artenvielfalt
Bäume in Tuttlinger Gartenstraße gefällt
Die Kugelrobinien waren laut Stadt geschädigt. Stattdessen soll dort nun etwas anderes wachsen. ..Die Bäume seien in den 1980er-Jahren gepflanzt worden, als die Innenstadt saniert wurde. Im Laufe der Zeit habe sich gezeigt, „dass sowohl diese monoton verwendete Baumart als auch das Pflanzquartier nicht ideal waren“, erklärt Stadtsprecher Arno Specht...
(Schwäbische Zeitung. Klopf-Klopf, lässt Gott nun Eisen wachsen für grüne Kriege?)
Nach monatelanger Umleitung
Baustelle passé: Verkehr fließt wieder auf der B 14 in Spaichingen
Der „Ochsenkreisel“ auf der B 14 in Spaichingen ist wieder für den Verkehr freigegeben.
(Schwäbische Zeitung. Wo Ampeln sind, fließt gar nichts.)
Veranstaltungen oder Natur?
Für das frühere Landesgartenschau-Areal in Lahr werden Ideen gesucht
Soll es mehr Veranstaltungen auf dem ehemaligen Landesgartenschau-Gelände in Lahr geben? Und was ist dort sonst noch möglich? Noch in diesem Jahr will die Stadtverwaltung die Meinung der Lahrerinnen und Lahrer hören. .
(Badische Zeitungen. Ein Rathaus muss ja keine haben. Multikultur ist keine Natur. Wie wär's als Aufmarschgelände für linksgrüne Demokratie und Menschenrechte? Sind denn schon alle Projekte zu Ende durchprozessiert worden?)
Diskussion im Gemeinderat
So will Wolfach seine NS-Vergangenheit aufarbeiten
Der Wolfacher Gemeinderat hat am Mittwoch den Grundsatzbeschluss gefällt: Die NS-Vergangenheit der Stadt soll aufgearbeitet werden. Wie dies geschehen soll, ließ der Rat zunächst aber noch offen...
(Schwarzwälder Bote. Nazis oder Grünzis - Hauptsache links. Wollen sie jetzt rechts die Kinzig abwärts? Kommt Zeit, kommt DDR. Geschichten statt Geschichte.)
Stärke 2,8 auf Richterskala
Erdbeben bei Albstadt im Zollernalbkreis registriert
Im Zollernalbkreis hat am Freitagmorgen die Erde gebebt. Das Beben war nicht stark, aber spürbar. ...vier Kilometer unter der Erdoberfläche gemessen. Das Epizentrum lag wohl in Albstadt-Ebingen.
(swr.de. Wumms!)
Bundesrat stimmt Gesetz zu
Teil-Legalisierung von Cannabis kommt ab 1. April
Der Bundesrat hat das vom Bundestag beschlossene Gesetz für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis an Erwachsene ermöglicht. Die Cannabis-Teil-Legalisierung tritt zum 1. April in Kraft. Das Gesetz war nicht zustimmungsbedürftig. Der Bundesrat hätte es aber in den gemeinsamen Vermittlungsausschuss schicken und damit abbremsen können..
(swr.de. Wie das Volk, so seine Vertreter und das Land futsch.)
Durch neues Gesetz: Cannabis-Amnestie für 21 Häftlinge in BW
Wenn am 1. April aller Voraussicht nach das neue Cannabis-Gesetz in Kraft tritt, müssen in Baden-Württemberg 21 Häftlinge sofort freigelassen werden. Das haben die Prüfungen der Staatsanwaltschaften in den vergangenen Wochen ergeben, wie das Justizministerium in Stuttgart dem SWR mitteilte. Insgesamt wurden 25.000 Altfälle in Kleinstarbeit überprüft. Aber damit sei die Arbeit noch nicht getan. Auch Strafmilderungen für andere Häftlinge müssen überprüft und Strafen gegebenenfalls neu berechnet werden. Ein sehr großer Aufwand für die Justizorgane..
(swr.de. Wie schon Ministerpräsident selig Filbinger sagte: "Was damals rechtens war. kann heute nicht Unrecht sein". Oder umgekehrt. Dss waren noch Zeiten,als erin Wolfacvh läceknd durch ein Spaöier von Dreschflügeln svhritt anlässlich der endgültigen BW-Wahl, und auf dem CDU-Landesparteitag in Lahr Späth und Teufel unter Parteifreunden seinen Sturz besorgten. An seinem Grab stolperte auch ein heutiger Tunnelbohrer.)
Hunderte Verkehrsunfälle unter Drogeneinfluss
Heute entscheidet der Bundesrat über die teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Aus Sicht von Baden-Württemberg Innenminister Thomas Strobl (CDU) spricht der mögliche Einfluss auf die Verkehrssicherheit gegen die Legalisierung. Denn: Jedes Jahr bauen Hunderte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer im Drogenrausch Unfälle im Land, häufig haben sie Cannabis geraucht..
(swr.de. Recht auf Unfall?)
Tierquälerei bei der Polizei
Bei der Reiterstaffel der Polizei Mannheim haben sich zwischen 2019 und 2021 Fälle von Tierquälerei ereignet: Dienstpferde sollen mit Dosen, Schlägen und Pfefferpaste gequält worden sein. Zwei Polizeibeamte wurden jetzt für schuldig befunden - sie sind am Donnerstag wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz verurteilt worden. Einer der beiden Beamten muss 14.000 Euro Strafe zahlen. Ihm wurde außerdem für zwei Jahre der Umgang mit Tieren verboten. Der zweite Polizist wurde zu einer Strafe von mehr als 9.000 Euro verurteilt. Ob es ein polizeiinternes Disziplinarverfahren gibt, ist noch offen. Die Verteidigung der beiden Beamten will prüfen, ob sie in Berufung geht..
(swr.de. Dabei haben Pferde die größeren Köpfe und sind schneller als "Bullen". )
Nach Ausschreitungen bei Politischem Aschermittwoch
Podiumsdiskussion am Freitagabend mit Kretschmann und Strobl in Biberach
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter, Innenminister Thomas Strobl (CDU), kommen am Freitagabend nach Biberach. Sie nehmen an einer Podiumsdiskussion über politische Streitkultur teil. Hinter der Einladung von Biberachs Oberbürgermeister Norbert Zeidler und Landrat Mario Glaser (beide parteilos) stecken die eskalierten Proteste beim Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach und dessen Absage. Die Politiker wollen laut Stadt darüber sprechen, welche Form von Protest legitim ist und wie Politik und Polizei damit umzugehen sollten. ..
(swr.de. Narri! Narro! Da könnten sie gleich auch zum Grab des Bauernjörg wallfahrten. Vom Grundgesetz halten Grün-Schwarz KRÄTSCH und STROBÄL nichts?)
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Nach der Pandemie
Ärztechef Gassen fordert Aufarbeitung der Corona-Politik
Von Mario Thurnes
Nichts fürchten Ampel und Union so sehr wie eine Aufklärung der Corona-Politik. Nun sagt Ärztechef Dr. Andreas Gassen: Eine solche Aufklärung wäre in „unser aller Interesse“..
(Tichys Einblick. Immanuel Kant: "Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung".)
CDU und AfD kritisieren
Schwesig-Regierung hält Schul-Anweisung unter Verschluß
Der „Fall Loretta“ beschäftigt den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. In einer Sondersitzung werden neue, brisante Details bekannt. Union und AfD werfen der Landesregierung von Manuela Schwesig Vertuschung vor. Die von Manuela Schwesig (SPD) geführte Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hält ein Rundschreiben unter Verschluß, mit dem Schulleiter darüber informiert wurden, wie mit vermeintlich extremistischen Schülern umgegangen werden soll. Dies berichtete der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Enrico Schult, im Anschluß an eine Sondersitzung des Bildungsausschusses zum „Fall Loretta“...
(Junge Freiheit. Was qualifiziert denn eine Schwesig als Politikerin und gar als Ministerpräsidentin außer Sozialisierung in der DDR?)
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Sie wollen wissen, wie wenig die Grünen Ihnen trauen? Dann lesen Sie diesen Habeck-Satz
Alle reden vom mündigen Bürger, auch die Grünen. Aber das ist nur so dahingesagt. In Wahrheit hält man ihn für ein Mängelwesen, das man vor sich selbst schützen muss. Die Grünen fordern von Brüssel „mehr Mut zur Regulierung”. Das Leitbild des Verbrauchers, der informierte Entscheidungen treffe, sei nicht mehr zeitgemäß, hat die Bundestagsfraktion bei einer Tagung festgestellt. In der digitalen Welt seien alle verletzlich. Deswegen sollte die EU-Kommission eine „Strategie für verletzliche Verbrauchergruppen auflegen”... Robert Habeck hat von dieser Selbstfesselung auf geradezu rührende Weise Zeugnis angelegt, als er jetzt beim Jahrestreffen des Mittelstands die ausufernde Bürokratie als Prozess der fortschreitenden Perfektionierung beschrieb.Die Rede gipfelte in dem Satz: „Der Staat macht keine Fehler“. Es war nicht ganz klar, ob er das als normativen oder deskriptiven Satz verstanden wissen wollte. Ich glaube, Habeck ist wirklich überzeugt, dass der Staat unfehlbar ist.
(focus.de. Die Partei hat immer recht.)
Wegzüge nehmen rapide zu
Deutschland wird zum Auswanderungsland
Alle reden über Einwanderung. Doch Deutschland ist auch ein Auswanderungsland. Millionen Deutsche verlassen die Bundesrepublik, vor allem Gebildete. Das zeigt eine neue Statistik.
(Junge Freiheit. Können Zahlen zahlen?)
Glücksforscher Tobias Esch
Deutschland ist kein Trübsal-Land - und hat ein enormes Potenzial
(focus.de. Zum Glück gibt's Gläubige für alles.)
Leipziger Buchmesse
Die Funktionärsgeste der Opportunismuskader
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Einmal mehr berauscht sich die deutsche Kulturbourgeoisie auf der Leipziger Buchmesse daran, den Faschismus zu bekämpfen. Mit Dissidenz oder Toleranz haben diese eitlen und geschmacklosen Aktionen längst nichts mehr zu tun. Nie sah die Bundesrepublik mehr nach DDR aus. .
(welt.de. Immer der NBZ hinterdrein.)
Rede des Bundespräsidenten
Frank-Walter bleibt auch auf der Leipziger Buchmesse der Spalter
Von Josef Kraus
Man leidet, wenn man Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zuhören muss: Als rücksichtsloser Parteipolitiker stößt er alle Bürger vor den Kopf, die nicht so weit links stehen wie er in seinem Altersradikalismus oder auch nur bescheidene Zweifel an der Weisheit der Grünen und der von ihnen geführten Ampel empfinden. ..Jetzt hat er aber eine Rede gehalten, die markant zeigt, dass Steinmeier eben doch nicht der Bundespräsident aller Deutschen ist. Auch nicht das Staatsoberhaupt „des besten Deutschlands, das es jemals gegeben hat” – so Steinmeier am 3. Oktober 2020. Nein, Steinmeier hat eindrucksvoll bewiesen, dass er der alte Ideologe und „Walter – der Spalter“ ist...
(Tichys Einblick. Er sieht kein Land. Wer sich so einen Präsidenten beschert, der ist wohl auch einen Schnaps wert.)
Abstimmung im Bundesrat
Ampel gibt Kiffen frei – mit Flankenschutz der CDU
Der Bundesrat hat der Legalisierung von Cannabis den Weg freigemacht. Die CDU hat zwar Widerstand inszeniert. Doch die Abstimmung zeigte, dass die Partei in ihrer Zusammenarbeit mit den Ampelparteien nicht mehr handeln kann.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Kein Bauer, der dem Merz Verstand vorspannt?)
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NACHLESE
Peter Grimm
Mit der Stadtverwaltung gegen die Freizügigkeit
Der Fall Sellner lehrt gerade, dass eine Stadtverwaltung über einen EU-Bürger ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für ganz Deutschland verhängen kann. Wie kann das in einem freiheitlichen Rechtsstaat möglich sein?...Und wenn die Stadt Potsdam Einreiseverbote verhängen kann, könnten dann nicht auch Verantwortliche in der AfD-regierten Stadt Pirna oder im Landkreis Sonneberg auf die Idee kommen, jemandes Einreise nach Deutschland verbieten zu lassen, den sie für gefährlich halten? Aber vielleicht dürfen das die Kommunalbehörden nach dem Landesrecht in Sachsen und Thüringen gar nicht.
(achgut.com. Was in liabs Biberach die Mauern von THE ÄLÄND zittern lässt, muss jedem Kaff gegen Demokratie und Menschenrechte mit eigenem Herrgöttle möglich sein. Sie lassen gegen das Deutsche Volk aufmarschieren auch ohne Grüße vom Murmeltier.)
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EU schränkt Zugang zum Kartendienst Google Maps massiv ein
Von MEINRAD MÜLLER
In einem regulatorischen Kraftakt zwingt die EU Google zu Schritten, die die Arbeit der Bürger massiv erschwert. Für Milliarden Nutzer außerhalb der EU bleibt der Komfort unangetastet. Grundsätzliche Fragen nach Freiheit und Selbstbestimmung innerhalb der EU müssen daher gestellt werden. Wer bisher bei Google nach einem Ort oder einer Straße suchte, bekam zunächst einen kleinen Kartenausschnitt angezeigt. Mit einem weiteren Klick gelangte man direkt zu Google Maps, dem mittlerweile unverzichtbaren Karten- und Routenplaner. Das hat die EU unterbunden. Jetzt ist man gezwungen, eine weitere Webseite zu öffnen und maps.google.com einzugeben, um dann nochmals zu suchen. Der Wegfall des direkten Links zu Google Maps in den Suchergebnissen mag auf den ersten Blick als Petitesse erscheinen. Sie steht jedoch für eine tiefere, beunruhigende Tendenz: eine EU, die sich immer weiter von den Prinzipien der Freiheit und des Fortschritts entfernt und stattdessen die Rolle einer Regulierungsbehörde einnimmt, die den Bürgern immer mehr Vorschriften macht.
Beispiel aus dem Alltag
Wenn uns in einem Café mitgeteilt würde, dass es Servietten nicht mehr gäbe und wir diese im Schreibwarenladen nebenan bekommen können, wären wir nicht nur verwirrt, sondern auch verärgert. Aber das ist die Realität der aktuellen EU-Politik. Diese Gängelung ist mehr als ein Ärgernis, sie ist ein direkter Angriff auf unsere tägliche Wahlfreiheit. Aber 448 Millionen EU-Bürger sind von diesem Ärgernis betroffen. EU-Vorschriften wie der DSA (Digital Sercice Act) zeigen, wie Vorschriften oft zu Komplexität und Verwirrung führen. Er unterstreicht die Tendenz der EU, durch eine Flut von Vorschriften mehr Hindernisse als Lösungen zu schaffen. Und bei angedrohten Milliardenstrafen knickt auch Google ein.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
„Böse Zungen skandieren bereits: Statt vor den Fabriken sollten die Arbeiter vor der Grünen-Zentrale protestieren.“ – Ja, wo denn sonst. Das heißt dann endlich: 1. Das eigene Gehirn ist eingeschaltet worden (!) und 2. Es wird in den nächsten Jahren unterlassen, die Schwampelparteien zu wählen! – Wird Zeit, daß die Wirkungszusammenhänge (!) auch vom Industrie-Facharbeiter erkannt werden … Dieses blöde Rummblöcken vor Werkstoren usw. nervt schon seit Jahrzehnten.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Heute ist "Welttag der Meteorologie
Steinmeier auf Buchmesse
Die fragwürdige Wahlempfehlung des Bundespräsidenten
Zur Rede von Frank-Walter Steinmeier auf der Leipziger Buchmesse hätte man einnicken können, Störungen von Aktivisten zum Trotz. Wären da nicht zwei Äußerungen am Ende gefallen, die ernsthafte Zweifel an der Überparteilichkeit des Bundespräsidenten wecken. ..„Wir wollen freie selbstbewusste Menschen, die doch gemeinschaftsbewusst handeln“, zitierte er aus dem Gründungsaufruf des Neuen Forums, jener Bürgerbewegung, die mit ihren „Montagsdemonstrationen“ im Herbst 1989 die DDR zu Fall brachte – nur um diese Demonstrationen im nächsten Atemzug mit den Anti-AfD-Kundgebungen der allerjüngsten Vergangenheit zu vergleichen: „Das ist doch genau, was unsere Demokratie gerade heute braucht. Sie braucht den Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten, die in diesem Land leben. Ganz so, wie es die Millionen vorgemacht haben, die in den letzten Monaten auf der Straße waren.“..
(welt.de. Scherz muss sein? Unterirdisch. Einer glaubt noch, was in der Zeitung steht.)
EU-Gipfel
Selenskyjs Entfremdung von den europäischen Verbündeten
Beim EU-Gipfel wirkt es so, als lebten Selenskyj und die EU-Spitzen in verschiedenen Welten. Der Präsident der Ukraine zeigt sich aufgewühlt – und geht die europäischen Regierungschefs hart an. Der Vorschlag von verbindlichen Zusagen für Militärhilfen scheitert..
(welt.de. Wer? Außerirdisch.)
Tierische Ersatzorgane
Erstmals Schweineniere in Menschen transplantiert
In den vergangenen Jahren hatte die Transplantation von Schweineherzen als Ersatzorgan für Menschen für Schlagzeilen gesorgt. Jetzt ist im US-Bundesstaat Boston erstmals eine Schweineniere verpflanzt worden – offenbar erfolgreich. .
(welt.de. Als Notproviant?)
Bezahlkarte
In Dresden bröckelt die Brandmauer – Merz kündigt Untersuchung an
CDU, FDP und Freie Wähler stimmen in der sächsischen Landeshauptstadt für einen AfD-Antrag zur Bezahlkarte und begründen das mit der Blockade der Grünen im Bund. CDU-Chef Friedrich Merz will „sich den Sachverhalt genau anschauen“, ..
(welt.de. Fall für den Doktor? Wo guckt er?)
Nuklear-Gipfel in Brüssel
Jetzt ist das deutsche Märchen von der unbezahlbaren Atomkraft entlarvt
In Brüssel haben sich 37 Staaten auf einen beschleunigten Ausbau der Atomkraft geeinigt. Das ist gut und richtig. Denn das Finanzierungsproblem der Technologie ist lösbar. Das hat unwissentlich sogar der deutsche Kernkraftgegner Robert Habeck zugegeben. ..
(welt.de. Deutsche Märchen enden immer mit dem Ende vom Wolf.)
"Transformation“-Pläne
Wie der grüne Umbau der Gesellschaft in eine autoritäre Clearing-Fantasie umschlug
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Aus Protest gegen High-Tech errichten sie Baumhäuser. Verunsicherung ist für sie eine „Frage der Ehre“. Und das allgemeine Handeln wollen sie so radikal ändern, dass die Erinnerung an ein Vorher erlischt. Was Ideologen unter „Transformation“ verstehen – eine entsetzliche Bestandsaufnahme.
(welt.de. Zurück auf die Bäume.)
Georg Etscheit
Ricarda Lang als Dampfwalze – eine Klatsche aus der bayerischen Provinz
Das „Königlich Bayrische Amtsgericht“ war seinerzeit eine launige ZDF-Fernsehserie. Gestern gab es eine Fortsetzung mit der Grünen-Spitze – humorlos und beleidigt. Der vorgebliche Übeltäter war derjenige, der zuletzt lachte.
(achgut.com. Grünes Reich ist humorlos und pressefrei, ganz ohne Dampf.)
Rainer Mohr, Gastautor
Wer hat Eier?
Der Cojones Award, verliehen von US-Moderator und Comedian Bill Maher, geht in die nächste Runde. Hier sind die Preisträger.
(achgut.com. Ist schon Oktern, würde Emil fragen.)
Mützenich-Statement
Nawalny-Vertrauter bei Illner: „Russland ist kaum zu besiegen“
Von Elisa David
Die Überlegung, das Ende des Krieges könnte von der russischen Bevölkerung ausgehen, hat man noch nicht in jeder Talkshow gehört. Mehr zu erfahren, wäre interessant. Doch Illner lenkt die Diskussion auf die alten Phrasen zurück. Und so endet die Sendung mit noch einem Statement von Klingbeil zum Statement von Mützenich.
VON Elisa David
(Tichys Einblick. Stammtisch bei der roten Klosterfrau von denen, die nichts zu sagen haben.)
Redaktionsschluss mit David Boos
Pädagogik der Einschüchterung
Von David Boos
Wenn Schüler für politische Äußerungen zum Schuldirektor zitiert werden und die Polizei drohende Reden schwingt: Dann wollen Schulen ihre Schutzbefohlenen nicht bilden, sondern politisch erziehen. Der Totalitarismus ist an den Schulen angekommen.
(Tichys Einblick. Märchen machen Kinder froh, Erwachsene ebenso.)
Erneute Abstimmung
AfD bleibt als einzige Fraktion ohne Bundestags-Vize
Seit 2017 verweigern die anderen Fraktionen der AfD einen Posten im Bundestagspräsidium. Nun scheiterte ein neuer Anlauf. Der Jurist Bollmann erhielt mehr Stimmen als die AfD Sitze hat.
(Junge Freiheit. Recht muss Unrecht bleiben.)
In Bayern sind es 40 Prozent
Kriminalität in NRW: 35 Prozent der Tatverdächtigen ohne deutschen Pass
Von Matthias Nikolaidis
Die Kriminalität durch Ausländer steuert auf neue Höhen zu. Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht Grund zur Sorge, aber vor allem vor „merkwürdigen Menschen“, die solche Nachrichten ausnutzen würden. So verweigern sich Politiker, selbst wenn sie Probleme einräumen, einem lösungsorientierten Dialog – auch mit vielen Bürgern. Allmählich rückt die Stunde der Wahrheit immer näher. Die Kriminalitätsentwicklung in Deutschland ist nicht gut. Das zeigen alle Statistiken. Nach Hamburg und neben Bayern hat nun der langjährige Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), erste Zahlen vorgelegt. Und die zeigen, dass sich eine schon in den Jahren davor sichtbare Tendenz fortsetzt. Die Kriminalität von Ausländern strebt neuen Höhen zu, während es immer weniger deutsche Tatverdächtige gibt...
(Tichys Einblick. Wie haben die das gemerkt? Passt scho, die einen werden weniger, die anderen mehr.)
Nürnberg
Junger Bundespolizist stirbt nach Faustschlag von Pakistaner
Um einen Streit zu schlichten, rücken Bundespolizisten zum Nürnberger Hauptbahnhof aus. Für einen jungen Beamten endet der Einsatz tödlich. Der ausländische Tatverdächtige ist auf freiem Fuß. Nach einem Faustschlag ins Gesicht durch einen Pakistaner ist ein Bundespolizist in Nürnberg verstorben. Der 30jährige Beamte war am Donnerstagmorgen zum Hauptbahnhof ausgerückt, um „eine körperliche Auseinandersetzung“ zwischen dem ausländischen Schläger und Bahnpersonal zu schlichten, berichtet die Bild-Zeitung. Um 10:43 Uhr – rund sechs Stunden nach dem Angriff – wurde er auf dem Weg ins Krankenhaus für tot erklärt. Während die Einsatzkräfte versuchten, den Streit zu schlichten, soll der 39jährige Pakistaner „unvermittelt mit der Faust gegen das rechte Auge“ des Bundespolizisten geschlagen haben. Den Angriff wehrten die Beamten mit Pfefferspray ab und konnten den Schläger festnehmen. Daraufhin wurden er und der Polizist durch Rettungskräfte versorgt. Anschließend wurde der Pakistaner auf freien Fuß gesetzt... Der Pakistaner kam erstmals im August 2020 nach Deutschland und lebt hier legal. Wie die Bild-Zeitung berichtet, ist er in der Bundesrepublik gemeldet und polizeilich bisher nicht in Erscheinung getreten..
(Junge Freiheit. Noch Fragen?)