(tutut) - Eine Erzfeindschaft endet nie. Ruinen pflastern das Rheintal. Hier hat sich Frankreich in der Vergangenheit ausgetobt. Das ist nun nicht mehr möglich, seit Ost- und Westfranken so tun müssen, als liebten sie sich in deutsch-französischer Freundschaft, was es zwischen Staaten gar nicht gibt, wie De Gaulle versichert hat, aber Gegnerschaft bleibt, daran ändert auch ein grenzenloses Kleineuropa nichts, welches die Barbaren der Welt ruft. François Mitterand wird wohl nie vergessen haben, dass seine Flucht aus Kriegsgefangenschaft quer durch Deutschland ausgerechnet im kleinen Spaichinger Gefängnis endete, ein Häuschen, an dem eine Erinnerungstafel seinen Namen hochhält. Es war die deutsche Atombombe, die den Sozi Mitterand aber am meisten störte, denn zu ungleich waren die Brüder im EU-Geiste, als dass von Gleichheit die Rede sein konnte. "Im Verlauf einer deutsch-französischen Besprechung Anfang 1988 in Bonn ließen die Herren aus Paris die Katze aus dem Sack," schreibt Bruno Bandulet in "Beuteland - Die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945", "als die Deutschen die Bildung eines gemeinsamen Verteidigungsrates anregten und über den Einsatz französischer Atomwaffen auf deutschem Boden mitentscheiden wollten, konterte Jacques Attali, der außenpolitische Berater von Präsident François Mitterand: 'Um eine Balance zu erhalten, möchten wir über die deutsche Atombombe reden'. 'Sie wissen doch, wir besitzen gar keine Atombombe', antworteten die Deutschen. Darauf Attali: 'Ich meine die D-Mark'. Auch Mitterand bediente sich gerne solcher Vergleiche. Als er sich am 5. Februar 1988 in Paris mit dem österreichischen Bundeskanzler Franz Vranitzky traf, klagte er: 'Deutschland hat seine wirtschaftliche Macht wiedererlangt, weigert sich aber, sie zu teilen'. Am 17. August 1988 sagte Mitterand vor dem Ministerrat in Paris: 'Die Deutsche Mark ist gewissermaßen ihre Atomstreitmacht'. Als die Deutschen ihre als force de
frappe bezeichnete Mark geopfert hatten, warb Mitterand vor Kriegsveteranen für den Vertrag von Maastricht mit dem Argument, dieser sei für Frankreich besser als der Vertrag von Versailles, nämlich ein Super-Versailles'" . Was nützt Kohl, im deutschen Gedächtnis als Kanzler der Einheit eingegangen zu sein, wenn gleichzeitig dies den Anfang vom Ende Deutschlands bedeutet, dem Kohls Mädschen den Rest gab. "Schon 1987 und 1988 begannen Bundeskanzler Kohl und Außenminister Genscher weich zu werden. Im November 1987 beschlossen die Regierungen in Bonn und Paris einen deutsch-französischen 'Finanz- und Wirtschaftsrat'. Er solte völkerrechtlich verbindlich in den deutsch-französischen Vertrag von 1963 aufgenommen werden und hatte keinen anderen Zweck als den, die Bundesbank an die Kandare zu nehmen. Als sich die Frankfurter Währungshüter querlegten und die Bundesregierung keinen Rückhalt in der Öffentlicheit fand, musste Kohl den Plan auf Eis legen. Wenig später, im Februar 1988, hakte Genscher nach und veröffentlichte ein Memorandun, in dem er sich für eine Europäische Zentealbank und für die Einführung des ECU zunächst als Parallel- und dann als Gemeinschaftswährung aussprach". Die letzte Entscheidung aber lag bei Helmut Kohl. "Der machte die entscheidende Konzession erst nach dem Fall der Mauer am 4. Januar 1990, als er mit Mitterand auf dessen Landsitz Latché bei Biarritz konferierte. So jedenfalls stellte es Kohls Berater Joachim Bittwerlich dar. In Latché habe Mitterand von Kohl die 'klare und glaubhafte Zusage' erhalten, die europäische Integration 'entscheidend' voranzutreiben sowie eine gemeinsame Währung und Zentralbank zu gründen". Wer heute an Deutschland und an die EU denkt, nicht
nur nachts, muss immer wissen, dann ein Franzose immer zuerst an Frankreich denkt, ein Deutscher aber meint, Deutschland verleugnen zu müssen. Dies lässt der Autor hiermit erkennen: "Wenn er Deutscher wäre, sagte Mitterand später im Verlauf des Gespräches, wäre er für die Wiedervereinigung so schnell wie möglich, aber er sei Franzose - eleganter hätte er diesen Hinweis auf französische Interessen nicht verpacken können". Bruno Bandulets Fazit: "Kohl dachte an ein Junktim zwischen einer Währungsunion und einer Politischen Union...Dazu waren weder Mitterand noch die französischen Eliten bereit. Sie sahen in der Deutschen Mark das ultamative Objekt ihrer Begierde. Was sie anstrebten, war ein deutscher Souveränitätsverzicht, kein französischer. In Maastricht ließ Kohl das Junktim fallen und besiegelte so seine größte diplomatische Niederlage. Er opferte die Mark und bekam dafür - nichts".
Überwachung von Straftätern
Elektronische Fußfessel in BW bisher fast 1.270 Mal eingesetzt
Seit Beginn der Umsetzung des Projekts Fußfessel im Justizvollzug in Baden-Württemberg im August 2019 gab es nach Auskunft des Justizministeriums bis einschließlich Oktober 2023 insgesamt 1.267 Einsätze mit einer solchen Fessel. Laut dem Ministerium kam die Fußfessel im Vollzug im Jahr 2022 insgesamt 358 Mal zum Einsatz. Im Jahr 2023 kam es bisher zu 336 Einsätzen (Stand: 31. Oktober 2023). Im Justizvollzug wird die Fußfessel - auch elektronische Aufenthaltsüberwachung genannt - Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten bei sogenannten Ausführungen angelegt. Nach Ende des Ausgangs wird die elektronische Fußfessel wieder entfernt...
(swr.de. Andere mutmaßliche Straftäter haben ja zur Überwachung Handys.)
Wagen im Schotter festgefahren
Regionalzug schleift Auto in St. Georgen mit - keine Verletzten
An einem Bahnübergang in St. Georgen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ist am Samstagabend ein Auto von einem Regionalzug erfasst worden. Wie die Polizei mitteilte, konnte die 34 Jahre alte Autofahrerin mit ihrem einjährigen Kind rechtzeitig aussteigen. Die beiden wurden den Angaben zufolge nicht verletzt, die Frau erlitt aber einen Schock. Auch der Triebwagenführer und die rund 140 Fahrgäste im Zug blieben unverletzt...Für die Reisenden wurde ein Ersatzverkehr organisiert. Nach ersten Schätzungen entstand ein Sachschaden im sechsstelligen Bereich. Die Bahnstecke war laut Polizeiangaben mehrere Stunden lang gesperrt und erst am späten Abend wieder freigegeben.
(swr.de. Wer rechnet denn auf Schienen mit einem Zug?)
Deutsche Bahn bietet keine umfassende Umstiegshilfe mehr
Stuttgart 21: Werden Menschen mit Handicap allein gelassen?
Menschen mit Beeinträchtigungen werden am Stuttgarter Hauptbahnhof seit September nicht mehr bis zur Stadtbahn oder zum Bus begleitet. Durch immer mehr Anfragen bei der Umstiegshilfe beschränkt sich die Deutsche Bahn (DB) inzwischen nur noch auf den eigenen Bahnhofsbereich. Das bedeutet: Immer wieder stranden Menschen, beispielsweise blinde Menschen, am Bahnhofsausgang und sind auf sich allein gestellt, um den öffentlichen Nahverkehr zu erreichen...
(swr.de. Wenn eine 12-Prozent-Partei Deutschland regiert, muss Handicap doch kein Problem sein.)
Bessere Bezahlung gefordert
Richterbund in BW sorgt sich um Nachwuchs - Auswirkung auf Urteile?
Die Justiz sieht sich im Kampf um Nachwuchs immer mehr im Nachteil. "Die freie Wirtschaft lockt mit hohen Einstiegsgehältern, so dass schon viel Idealismus dazu gehört, wenn ein junger Jurist mit gutem Examen sich für den Staatsdienst entscheidet", sagte der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Baden-Württemberg (DRB BW), Wulf Schindler, der Deutschen Presse-Agentur. "Vielerorts können wir bestenfalls noch den Bedarf decken, ob wir allerdings noch eine Auswahl der Besten haben, ist sehr fraglich." .. Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges (CDU) sieht die Lage nicht so dramatisch. Der Anspruch, für die Justiz in Baden-Württemberg die Besten zu gewinnen, werde derzeit erfüllt. Die Ministerin fügte hinzu: "Nach den letzten Prüfungen im Herbst konnten wir die Top-Kandidaten für die Justiz begeistern: Von den sieben Examensbesten haben sich sechs, darunter die besten drei, bei der baden-württembergischen Justiz beworben." Allerdings müsse hart daran gearbeitet werden, dass das so bleibe. "Denn der Wettbewerb um gute Leute wird immer größer." Dabei müsse man alle relevanten Faktoren in den Blick nehmen. ..
(swr.de. Hohoho! Die Frau hat ja Humor. Facharbeiterproblem überall, auch sie ist ein Beispiel dafür.)
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Unsere Tradition verteidigen
Weihnachten in Zeiten der Kirchenkrise: Kein Platz für Heidenangst
Die Zeit vor Weihnachten sorgt für erneute Debatten über die Krise der Amtskirchen. Immer größere Orientierungslosigkeit macht sich breit. Ein flammendes Plädoyer, warum wir Mutmacher, statt Miesmacher brauchen und keinen Millimeter von den Traditionen unserer Kultur weichen dürfen. Von Peter Hahne.
(Junge Freiheit. Niemand hat die Absicht, Deutschland zu verteidigen.)
Israel
Die Rolle der Kirchen: Blinde Flecken unterm Kreuz
Große Zuneigung der christlichen Kirchen zu den Palästinensern kennzeichnet auch ihre Verlautbarungen nach dem Massaker vom 7. Oktober. Sie ist umso verwunderlicher, wenn man sich Unterdrückung und Verfolgung der Christen in Gazastreifen und Westjordanland anschaut.
VON Laszlo Trankovits
Viele Würdenträger christlicher Kirchen machen keinen Hehl aus ihrer Abneigung gegen Israel; Palästinenser sind für sie Opfer israelischer Politik, selbst nach den Massakern vom 7. Oktober. Die Verfolgung und Diskriminierung von Christen in den Palästinenser-Gebieten – wie in der gesamten islamischen Welt – ist für die Kirchen eher selten Thema...,
(Tichys Einblick. Waren die Kirchen als jüdische Sekten nicht schon immer antijüdisch?)
Kaare Dybvad Bek
Dänischer Minister will Ukrainer abschieben: „Die leben ganz anders als wir“
Dänemarks Minister für Einwanderung und Integration, Kaare Dybvad Bek, hat eine Abschiebung arbeitsloser Ukrainer bis spätestens 2025 gefordert. Bei der Aufnahme derselben habe es sich um eine „temporäre Unterbringung im Flüchtlingskontext“ gehandelt. Obwohl Ukrainer Dänen eher ähnelten als „Menschen aus dem Nahen Osten“, seien auch Ukrainer ganz anders. „[Ukrainer] leben ganz anders als wir“, sagte Dybvad der „Berlingske“ . „Sie müssen [zum Beispiel] erst lernen, ihre Kinder nicht zu schlagen.“..
(focus.de. Dritte Welt, was sonst?)
Kommentar von Hugo Müller-Vogg:
Der Ukraine-Soli ist eine weltfremde Idee und passt nicht zur Stimmung im Land
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer schlägt vor, einen Solidaritätszuschlag zur Unterstützung der Ukraine zu erheben. Eine weltfremde Idee, die die Stimmung im Land verkennt.
(focus.de. Wirtschaftswaisenmädchen und -knaben sind nicht weise, sondern leben vom Geschwätz.)
Französische Kultur!
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NACHLESE
Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 51 – Schöne Bescherung (Teil acht*)
Von Stephan Paetow
Nachdem die Bundesregierung alle Welt großzügig mit Milliarden beschenkt hat, bleibt für die schon länger hier Arbeitenden nur die Weihnachtsansprache Frank-Walter Steinmeiers. Umtausch ausgeschlossen...Was immer sie Chef Olaf verabreicht haben, es wirkt auch nicht besser als das Zeug, das Millionen anderen gegeben wurde: Corona trotz Moderna, Biontech und Co. Inzwischen wurde klammheimlich Impfe für vier Milliarden entsorgt. ...Ein Land, dessen Wirtschaftsminister seine Dissertation mit dem Satz beginnt „Wenn das, was Kant als Allgemeine Anschauungsformen a priori definierte, medial gebunden und mit konkretem Gehalt gefüllt wird, sind die Ergebnisse der Interpretation von den verschiedenen Strukturqualitäten der zu unterscheidenden Gattungen abhängig“, muss sich über nichts mehr wundern..
(Tichys Einblick. Im Kapitalismus gibt's selbst den Sozialismus nicht geschenkt. Mindestens einen Steinmeier kostet der.)
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Gauland in Hamburg:
Schwerpunkte einer deutschen Außenpolitik
Von WOLFGANG M. SCHNEIDER
Andere Parteien träumen nur davon: In regelmäßigen zeitlichen Abständen lädt die AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft die Bürger der Hansestadt ein – in Räumlichkeiten des ehrwürdigen Rathauses. „Fraktion im Dialog“ heißt die rege besuchte Veranstaltungsserie, die sich längst überregional einen Namen gemacht hat. Am Donnerstag war es wieder soweit: 450 Gäste waren gekommen und wollten den Ehrenvorsitzenden der AfD, Alexander Gauland, erleben. Sein Thema: Schwerpunkte der AfD-Außenpolitik. Auch in der laut Umfragen inzwischen zweitstärksten Partei Deutschlands ein schwieriges und heftig diskutiertes Thema.Gauland – ein ehemaliger, einflussreicher Staatssekretär, der führendes Mitglied der hessischen CDU war – hat schon öfter in Hamburg referiert. Er war einst Gründungsmitglied seiner Partei und von 2017 bis 2021 Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Noch heute sieht der 82-jährige Potsdamer den früheren Reichskanzler Otto von Bismarck als Vorbild für deutsche Außenpolitik an. Obwohl Bismarck auch Fehlentscheidungen gefällt habe, gewährleistete er den Deutschen durch eine geschickte Außenpolitik gegenüber Russland für lange Zeit eine Phase des Friedens.
Gauland kritisiert deutsche Waffenlieferungen an Ukraine
Es gelang Politikern weltweit nicht, die Juden innerhalb eines Staates in Europa zu integrieren. Dazu musste der Nahe Osten herhalten. Mit Zustimmung fast aller Staaten dieser Erde – auch der Westmächte und der UdSSR. Israel, ein neuer Staat, der die Welt in Atem hält. Bis heute, wie der barbarische Terrorangriff der Hamas auf Grenzgebiete Israels am 7. Oktober ein weiteres Mal gezeigt hat. Beim Thema Ukrainekrieg betonte Gauland, dass Waffen und Munition aus Deutschland für die Ukraine nicht friedensfördernd gewesen seien. Vielmehr sei eine geschickte Vermittlerpolitik Deutschlands vonnöten gewesen, die es aber leider nicht gegeben habe.
Nationale deutsche Interessen werden kaum angestrebt
Die deutsche Staatsbürgerschaft werde Ausländern geradezu hinterher geworfen. Annalena Baerbock sei in ihrem Amt völlig überfordert. Die Ampel-Regierung müsse schleunigst insgesamt ersetzt werden. Gauland steht zur NATO und auch zu den USA, was nicht allen Zuhörern im Saal gefiel. Aber ohne die USA, sagte Gauland, könnten viele Verteidigungskriege nicht geführt werden. Ohne die Vereinigten Staaten sei die NATO ohne wirkliche Bedeutung. Jedoch könnten auch die USA auf die Dauer nicht ohne die NATO-Mehrheit agieren. Deutschland könne als wichtige Mittelmacht viel mit anderen Ländern erreichen. Ex-Kanzler Gerhard Schröder habe zum Beispiel punktuell eine selbständige nationale Politik im Auge gehabt und auch auf seine Art durchgesetzt.
Potentielle Bündnispartner
Als potentielle Bündnispartner für die AfD sieht Gauland langfristig am ehesten CDU und CSU, aber das sei letztlich Sache der Unionsparteien. Den Anfang einer neuen Politik werde wohl ein ostdeutscher CDU-Verband als Juniorpartner der AfD machen. Am Ende seiner Rede erhielt Gauland im Großen Festsaal stehenden Applaus. Vor dem Rathaus war es zu Beginn der Veranstaltung zu gewaltsamen Ausschreitungen von linksextremistischen Gruppen gegen die Polizei gekommen:
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
..Der „Westen“ tritt seine Werte mit Füßen und merkt es noch nicht mal. Wie Peter Scholl-Latour einst richtig sagte: „Ich fürchte nicht die Stärke des Islams, sondern die Schwäche des Christentums.“ Die Weihnachtsbotschaft, kulturelle Grundlage für Europa von Anbeginn, wird mit dem fränkischen Muezzin ins totale Gegenteil verkehrt. Denn Bethlehem ist nichts anderes als die Ausrufung der Herrschaft des lebendigen Gottes über einer sterbenden Welt: „Das Volk, das im Finstern wandelt, sieht ein großes Licht, und über denen, die da wohnen im finstern Lande, scheint es hell“ (Jesaja 9, 1). Christ, der Retter, ist da! Nicht Mohammed. „Euch ist heute der Heiland geboren, welcher ist Christus, der Herr.“ (Lukas 2, 11) Und vor diesem Herrscher in der Krippe knien Hirten, aber auch drei weise Männer. Daß wir heute, mitten im einst christlich-abendländischen Europa, oft von Idioten (Nicht-Fachleuten) regiert werden, hat auch darin seine Ursache: Wo Glaube und Kultur versiegen, verschwinden Verstand und Vernunft, Maß und Mitte...
(Peter Hahne, Junge Freiheit)
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Bekannte warnt
Bürgergeld-Empfänger sendet Hunderte Euro an Geliebte in Afrika: „Irgendetwas stimmt nicht“
Ein Bürgergeldempfänger schickt regelmäßig Geld an seine Geliebte in der Elfenbeinküste. Schuldbewusstsein kommt bei ihm nicht auf – seltsamerweise braucht seine Geliebte nur immer mehr Geld. Eine Bekannte warne ihn ständig, erzählt der Bürgergeldempfänger Chris. „Irgendetwas stimmt nicht“, sage sie. Doch er vertraue seiner Geliebten voll und ganz. Seine Geliebte, das sei eine Online-Bekanntschaft in der Elfenbeinküste – eine ganz reizende, 33 Jahre junge Dame –, der er regelmäßig Ersparnisse aus seinem Bürgergeld zusende. „Insgesamt habe ich ca. 800 Euro rüber in die Elfenbeinküste geschickt“, sagt Chris in der RTL-Zwei-Dokumentation „Hartz und herzlich“ . Er wolle sie bei ihrem Umzug nach Krefeld unterstützen. Leider komme immer wieder „etwas dazwischen“ – aber gemeinsam werde man alle Herausforderungen meistern...
(focus.de. Arbeiten deutsche Bürger für Orient und Afrika?)
2023 wurden fast 125.000 Visa zum Familiennachzug erteilt – mehr als im Vorjahr
Deutschland hat in diesem Jahr 124.625 Visa zum Familiennachzug erteilt. Davon sei allerdings nur ein kleinerer Teil an Familienangehörige anerkannter Flüchtlinge, subsidiär Schutzberechtigter, und Asylberechtigter genehmigt worden.
(welt.de. Kinderhand schafft Restdeutschland ab.)
Terrorgefahr
Islamistische Anschlagspläne auf Kirchen – Kontrollen am Kölner Dom
Islamisten planten möglicherweise einen Anschlag auf Kirchenhäuser. Die Polizei hat ihre Sicherheitsmaßnahmen am Kölner Dom verschärft. Auch in Wien finden verstärkte Kontrollen statt. Gottesdienstbesucher müssen sich auf erhöhte Sicherheitsstandards einstellen.
(welt.de. Wann spricht die WELT Deutsch? Islam heißt das.)
Weihnachtsansprache
„Mut und Miteinander“ – Steinmeiers eindringlicher Appell an die Deutschen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft in seiner Weihnachtsansprache zu Demokratie, Mut und Zusammenhalt auf – gerade in schwierigen Zeiten. Deutschland müsse seinem Fundament vertrauen – und es sei und bleibe ein gutes Land.
(welt.de. Murkstestament von Marx. Hat er Klima und Nachhaltigkeit vergessen? Teures Dummschwätz. Leser-Kommentar: "Dieser Mann und die Ampel müssen in die Mülltonne der Geschichte mit Dr. Merkel geworfen werden, ich kann sie nicht mehr hören".)
Claudio Casula
Von Reichsburgern und anderen Leckereien
Unsere Polit-Prominenz richtet bekanntlich so einiges an. Was kommt bei Scholz & Friends selbst an den Feiertagen auf den Tisch? Ein mRNA-Team war wieder investigativ unterwegs.
(achgut.com. Lasst Brosamen fallen auf die unterm Tisch!)
André Thess
Die Krinnerschen Christbaumständer-Gesetze
Es ruhen auf dem Friedhof der gescheiterten Ideen: das Überschallflugzeug Concorde, der Magnetschwebezug Transrapid, der Hochleistungsrechner Suprenum, das Wüstenstromprojekt Desertec und der Großraumflieger A 380. Ganz anders: Der Krinnersche Seilzug-Christbaumständer. Was Revolutionäre daraus lernen können...Mit der Krinnerschen Ständerrevolution kam die Erlösung. Man steht aufrecht neben dem Baum, führt seine Spitze mit zwei Fingern an die richtige Position, drückt dreimal auf das Pedal und beobachtet, wie die Zähne des Mechanismus den Baumstamm mit der Unerbittlichkeit eines Krokodils packen. Seit dem Erwerb des Wunderwerks für 26,96 Euro genieße ich den Aufstellprozess und widme dem Erfinder jedes Jahr aufs Neue ein Dankesgebet. ..
(achgut.com. Im Land der hängenden Bäume.)
Waldsterben
Kinder brauchen Mutterbäume
Im Harz vernichten geduldete Borkenkäfer Fichtenwälder. Forstexperten plädieren für Bioreservate statt Nationalparks. Den Bäumen nützt das wenig.
(Junge Freiheit. Auf die Palme!)
Frankfurter Schule
Der Niedergang einer intellektuellen Institution
Vor 100 Jahren forderten linke Intellektuelle Selbstkritik statt Identitätspolitik – die Analyse des Antisemitismus wurde wichtig. Heute sucht dieselbe „Frankfurter Schule“ nach „queerfeministischen und posthumanistischen Ansätzen“. Gründungsvater Adorno rotiert im Grab. ..
(welt.de. Und die Erde dreht sich doch.)
Wer arbeitet, soll weniger essen
Das Ende des Lebensstandards der BRD
Von Don Alphonso
Agrardiesel. Maut, CO₂-Abgabe, Plastiksteuer: Die Grünen wollten Nahrungsmittel schon immer verteuern, und jetzt haben sie erfolgreich das Tor zur Inflationshölle geöffnet. Wohl dem, der den Lebensstandard mit befreundeten Landwirten halten kann. Trinkt der Bauer und fährt Traktor, wird er zum Gefahrenfaktor, ist eine nur so mittelalte Bauernregel, aber in der Schule war ich mit einigen Bauernsöhnen in der Klasse, und einer der Klügsten wiederum hatte einen Vater, der nicht ganz nüchtern zu wenig aufpasste. Und so kam es dann, dass mein kluger Kamerad nicht fertig studieren konnte und gezwungen war, in einem Alter, da andere tanzten und feierten, zurück auf den Hof im tiefsten Bayern zu gehen, um dort alles zu übernehmen. Nicht alle Bauernkinder waren so..
(welt.de. Altsteinzeit. Deutschland bleibt ein Irrenhaus.)
5 vor 12
Geld für die Welt – für zuhause bleibt nichts
Von Redaktion
Ist man erst einmal im Verteilenfieber, gibt es kein Halten mehr. Wirklich ein Jeder wird bedacht! In unserer Regierung heißt das: Der ganze Erdball! Außer die eigenen Bürger… Die staade Zeit! Weihnachten! Wer möchte da nicht ganz vorn mitmischen? Auch unsere Annalena Baerbock möchte nicht hintanstehen. Da sie als Frau gelesen werden will, ist sie aber natürlich nicht als Weihnachtsmann unterwegs, sondern bestenfalls als ‚Weihnachtsperson‘. Hyperaktiv beim Sachenraushauen...
(Tichys Einblick. Wer ist nicht ein kleines grünes Windrädchen im Weltensturm der Zeit, stolpernd über Maulwurfshaufen?)
Neuer Einsatz?
Deutsche Marine: Bedingt abwehrbereit
Nach dem Huthi-Angriff auf ein deutsches Schiff wird ein neuer Auslandseinsatz heiß diskutiert. Die Marine ist gefragter denn je – doch kann sie den neuen Herausforderungen genügen?
Ein Kommentar von Ulrich Clauß.
..,Wer erinnert sich noch an Bundespräsident Horst Köhler (CDU)? Der sah sich im Mai 2010 zum sofortigen Rücktritt genötigt, nachdem er in einem Interview darüber nachgedacht hatte, „daß im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“, um „regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen – negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen“. Der Aufschrei aus der damaligen rot-grünen Opposition reichte bis zum Vorwurf des Verfassungsbruchs. Auch in den eigenen Reihen fehlte Rückhalt...
(Junge Freiheit. Kleine Klappe, große Not.)