Springe zum Inhalt

Gelesen 29.5.24

(tutut) - Immer feste druff: Wenn Zeitung keine aktuelle, umfassende und wahrhaftige Nachricht mehr ist, dies aber hat sie bei ihrer Selbstabschaffung verpasst:  Zu merken, dass mit abnehmenden Auflagen auch das Publikum geht, dem sie noch Veranstaltungstermine schmackhaft machen will. Seltsam, wie sehr Internet gerade Medienhäusern unbekanntes Neuland ist. "Das Jahr hat bekanntlich dreihundertfünfundsechzig Tage. Zieht man davon die gesetzlichen Feiertage und den eigenen Geburtstag ab, so bleiben immer noch viele Stunden zwischen Radiowecker und Sendeschluß, die über das graue Prädikat Alltag nicht hinauskommen. Da der moderne Abendländer  mittlerweile in der Lage ist, die Reihenfolge der Jahreszeiten neu zu mischen und Flüsse rückwärts laufen zu lassen, sieht er auch nicht länger ein, warum er ausgerechnet bei seinen Festivitäten von christlichen Eckdaten abhängig bleiben soll, die,  wie die obligatorischen Pfingstumfragen belegen, ohnehin kein Zeitgenosse mehr zuzuordnen weiß", stellt Rainer Brandenburg in "Nachrichten aus dem Post-Tiramisu"  (1995) fest. "In meinem alten Lexikon - in dem der 1. FCKöln noch aktueller Fußballmeister, Hans-Dietrich Genscher aber schon Außenminister ist -, steht hinter dem Stichwort Fest: '(zu at. festus >feierlich<), seiner Sinngebung nach eine religiöse Feier, die weitgehender Säkularisierung unterliegen kann, aber auch in urspr. Form, wie die häufige Verbindung von Märkten mit religiösen F.en zeigt, bereits profane Elemente an sich zog'".  Fronlichnam kommt, und die Feier geht. "Wie der Verfasser dieser Definition, wie ich finde, sehr schonend beibringen will, ist die Tatsache, daß es heutzutage ganz normal ist, wenn man Kindergeburtstage von McDonald's ausrichten läßt, sich das Osterfest ab Februar in Form von Hasenpyramiden ankündigt, und man bei dem Begriff Weihnachten in erster Linie an das dreizehnte Monatsgehalt oder die lästigen Umtauschkationen denkt". Seit Städte, die ihren 50 000. Einwohner jubelnd begrüßen, Sponsoren für Weihnachten suchen, das sie sich nicht mehr leisten können, finden die üblichen katholischen Prozessionen nun als staatliche Demonstrationen auf Kosten des Steuerzahlers gegen ihn selbst statt. Nichts ist unmöglich mit Demokratie und Menschenrechten gegen die, welche sich auf diese berufen. Wie sagt der Autor prophetisch im Vor-Merkel? "Konsequenterweise haben sich die Menschen bei uns von dem religiösen und traditionellen Korsett freigemacht, das mit seinen Feierlizenzen unverändert knauserig gelbieben ist. Wer Lebewesen klonen kann, kann auch synthetische Feste zeugen, unabhängig von verblaßten Mirakeln der Vergangenheit. So stehen auf lokaler Ebene einige Städte und Gemeinden kurz vor dem Durchbruch zum Ganzjahresfest". Es wäre ja noch schöner, wenn die sich Zeit nähmen zum Denken  darüber, was die Herrschenden mit ihnen als dem gemeinen Deutschen Volk machen. Da muss mal wieder  ein Ex-Priester als Redakteur ran, nicht, um auf einen  katholischen Kern zu beißen, sondern was alle machen, denen zu diesem Land nichts mehr einfällt: von Demokratie zu faseln, um nie auf deren wirklichen Sinn zu kommen, Meinungsfreiheit, Eigentum, Volksherrschaft. Er nennt mal wieder die Wirkung, aber nennt oder kennt die Ursache nicht, geschweige denn, fordert  Konsequenzen , hängen Altmedien doch am Tropf der Herrschenden. "Wut und Weckrufe ernst nehmen - Kaum liegen die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Thüringen vor, schon heißt es mit Blick auf die AfD beschönigend und beschwichtigend:..." Was hat er denn gegen Demokratie, ist links gut, rechts böse und der Teufel, dem kein Weihwasser zusteht? Wo stinkt's denn in Deutschland, glaubt er wirklich, wenn CDU draufsteht, ist "christliche Kultur und Politik" drin, die Zeitung wie ein Fronleichnamsbanner vor sich herträgt, obwohl das C  für Communism steht? "Die Europawahlen und die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Herbst stehen an. Verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, sach- und lösungsorientierte Politikansätze, Dialog, vor allem Motivation der Nicht-Wähler für die Demokratie sollten im Vordergrund des Wahlkampfes stehen. Doch zu erwarten sind wie so oft abschreckendes Parteiengezänk und Ausgrenzung aller Unzufriedenen: ein Bärendienst an der Demokratie". Kein Baum, keine Laterne, an denen nicht "Demokratie" hängt.  Die Menschen haben keine Wahl alle vier, fünf Jahre. "Ebenso deutlich wird mit Blick auf den Bund, dass die Wähler mit der Politik der in Berlin regierenden Ampel-Koalition wenig anfangen können. Sie fühlen sich gegängelt - und an die DDR-Diktatur erinnert". Was weiß er denn von der  DDR? Die hatte sogar eine Verfassung und nicht nur ein gerade von der herrschenden Kamarilla gefeiertes Grundgesetz, welches deren Volkswahl vorschreibt.  Was nützt's, dass der Wecker klingelt, wenn niemand aufsteht?  Ruft nicht die schönste Nebensache der Welt? "100 Jahre Fußballer mit Druckknopf - Es ist ein rundes Jubiläum mit Ecken und Kanten: Denn beim Tipp-Kick ist der Ball eben eckig. 100 Jahre alt wird das beliebte Fußballspiel nun. .. Vor einem Jahrhundert erwarb der Schwenninger Edwin Mieg das Patent.

Anfang Juni kommen in Villingen-Schwenningen Hunderte zusammen, um beim Jubiläumsturnier ihren Meister zu ermitteln". Zu Tisch, wenn's hier nicht mit dem Glauben klappt: "DFB-Chef nennt EM-Titel als Ziel - Klare Ansage von DFB-Präsident Bernd Neuendorf zum Start der EM-Vorbereitung der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. 'Wir wollen, wie jede Mannschaft, das Maximale erreiche', sagte Neuendorf am Montag bei der Eröffnungspressekonferenz im Trainingslager im thüringischen Blankenhain und fügte an: 'Das ist auch möglich, das strahlt die Mannschaft aus'“. Vor zehn Jahren strahlten sie letztmals, aber seither gibt's nicht einmal mehr Kernkraftwerke. Dafür macht er den Strahlemann und verteilt hier sogar Orden, denn das mit den Nazis daheim und überbordenden Schulden ist ein anderes Thema. "Präsident Macron ehrt Nazijäger - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die hartnäckigen Verfolger von Naziverbrechern, Beate und Serge Klarsfeld, mit hohen französischen Auszeichnungen geehrt. Das deutsch-französische Paar erhielt die Ehrungen während Macrons Staatsbesuch am Montag in der französischen Botschaft in Berlin".  Daheim, was nicht jede Agentur hat, herrscht leichte bis schwere Verwirrung.  Da wird unter "Tuttlingen" Rottweil eingekreist,  der Schwabo liefert: "Terror auf dem Friedhof - Grabschändungen - Viele trauen sich nicht mehr auf den Friedhof der Rottweiler Altstadt". Ist zuhause schon alles weg, frau? "Diese Dinge wurden im Landkreis geklaut - Kennzeichen, Grabschmuck und Stromkabel: Von diesen Gegenständen fehlt nach wie vor jede Spur". Alte Internethüte gibt's nun auf Papier von hiter der Fichte, es findet die ewige Geldvermehrung dank Steuerzahler statt - "Förderprogramm kommt 20 Projekten zugute - Böttingen zieht Fazit als Schwerpunktgemeinde im ELR - Gemeinsam mit der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen geht es weiter",  und ein ehemaliger Chefarzt versucht sich weiter als Kommunalpolitiker, fehlt nur seine eigene Liste, wie andere bereits schon die Familie für sich mobilisieren: "Förderverein befragt Kandidaten zur Gesundheitsvorsorge - Bewerber um einen Gemeinderatssitz sollen über Ideen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung im Kreis sprechen - Der Förderverein Gesundheitszentrum Spaichingen lädt die Öffentlichkeit zu einer Podiumsdiskussion mit den Bewerbern um einen Sitz im Gemeinderat der Stadt Spaichingen ein. Thema der kommunalpolitischen Podiumsdiskussion ist die Gesundheitsversorgung in Spaichingen". Krankenhaus zu, dafür illegale "Flüchtlinge" drin, Bürgermeister und Landrat machen Sachen, die der Gemeinderat als Gegenteil beschlossen hat. Nun aber macht ja der örtliche Apotheker den Investor, während anderswo wie im Ortenaukreis solche  "Gesundheitszentren", also Arztpraxen als Genossenschaften oder GmbH & Co. KG  Pleite fürchten wie jedes Geschäft.   "Die Diskussion findet am Mittwoch, 5. Juni, um 19 Uhr in der Aula im Gymnasium in Spaichingen statt. Co-Moderatoren sind Elke Rees und Albrecht Dapp". Verwechselt er etwa den Gemeinderat mit dem evangelischen Kirchengemeinderat, in dem er Jahre Dienst tat und nun auf Hohenkarpfens Höhen für Kunst stiften geht? Worauf es bei der

Kommunalwahl wirklich ankommt, erklärt Botin unterm Dreifaltigkeitsberg, bloß keine Politik, denn die ist ihr Ding! HIer geht's um den Nippel durch die Lasche: "Richtige Umschläge damit Stimmen garantiert gelten - Gelb ist für die Kommunalwahl, rot für die Europawahl - Mitarbeiterinnen haben alle Hände voll zu tun".  Irgendwo still und leise haben sie gefestet und liefern selbst die Zeitung: "Kreis-CDU feiert 75 Jahre Grundgesetz - Die CDU im Kreis Tuttlingen hat den 75. Jahrestag der Geltung des Grundgesetzes mit einem Festvortrag gefeiert. Nach der Begrüßung des hochkarätigen Publikums durch Steffen Tanneberger entfaltete der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, Malte Graßhof, Wesen und Ästhetik des Grundgesetzes". Wer? Wie viel Karat haben Steine statt Brot? "Mit der Menschenwürdegarantie vollziehe das Grundgesetz einen Paradigmenwechsel, denn 'das Grundgesetz denkt den Staat von der Würde des einzelnen her', heißt es in einem Nachbericht der CDU". Nichts Neues unter der Sonnenblume: "Diskriminierung wegen des Alters nimmt zu", "'Der Rechtsstaat wird ausgehöhlt' - Gregor S. arbeitet beim Verfassungsschutz. Er beklagt dessen Unfähigkeit im Kampf gegen echte Bedrohungen für den Staat. Und er warnt davor, dass der Dienst stattdessen immer öfter ganz normale Bürger ins Visier nimmt. Anwältin Christiane Meusel vertritt ihn jetzt gegen den eigenen Dienstherrn", Ex-Chefredakteur guckt ihr in die Augen, welche von Großplakten wie erstaunt in die Welt schauen : "Interview: 'Europa muss vorsorgen' - FDP-Politikerin Strack-Zimmermann für EU-Verteidigungsunion - Zu Gast beim BBF  - Nach der Europawahl ist vor den US-Wahlen. Auf dem Bodensee Business Forum am 22. Oktober diskutieren Politiker und Wissenschaftler darüber, was die EU außen- und sicherheitspolitisch überhaupt leisten kann", selbst er, sonst Tunnelbohrer beim Herrenknecht, nimmt sich Zeit: "Dabei sind der frühere EU-Kommissar Günther Oettinger, der Migrationsforscher Gerald Knaus, die Politologin Anja Opitz und FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die beim BBF-Termin aller Voraussicht nach dann für die Liberalen im Europaparlament sitzen wird. Im Interview spricht sie über die Verteidigungspolitik der EU". Scherze beiseite. "Schlecker-Familie soll Millionensumme zurückzahlen - Verantwortliche der ehemaligen Drogeriemarktkette Schlecker müssen mehr als zwölf Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein Darlehen von 1,35 Millionen Euro zurückzahlen. Das Zwickauer Unternehmen Meniar habe das Darlehen 2011 unrechtmäßig an den Konzern ausgezahlt, teilte das Landgericht Zwickau am Montag mit". Eine Schafferin mit Wüstenerfahrung wirbt: "Weiterbildung im Südwesten gefragter denn je - Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut will Un- und Angelernte verstärkt ansprechen - Weiterbildung wird in Baden-Württemberg einer Studie zufolge stärker in Anspruch genommen als bundesweit. Im Jahr 2022 haben im Land 62 Prozent der Menschen zwischen 18 und 64 Jahren an mindestens einer Weiterbildung teilgenommen, die meist berufsbegleitend stattfindet, relativ kurz ist und nicht zu einem anerkannten Bildungsabschluss führt, wie das Arbeitsministerium in Stuttgart mitteilte. Deutschlandweit habe die Beteiligung bei 58 Prozent gelegen". Wenn die Ohren sausen, hier werden Sie geholfen, sagt frau, und es ist nicht Verona Pooth: "'Weltpremiere' ohne Wirkung? - Der Nutzen von Apps auf Rezept ist wegen fehlender Studien umstritten - Den Tinnitus loswerden oder abnehmen - mithilfe einer App auf dem Smartphone oder am PC, und das auf Rezept. Klingt gut, geht in Deutschland auch. Aber was als Vorzeigeprojekt für Digitalisierung startete, ist aus Sicht der Kritiker vor allem eins: sehr teuer und zum Teil von zweifelhaftem Nutzen. Das belegen auch Daten aus Baden-Württemberg".

Nach rassistischen Vorfällen: Veranstalter verbannen Lied
Nach den rassistischen Vorfällen auf Sylt und in Nagold wird der Titel "L'Amour Toujours" von Gigi D'Agostino auf dem Wasen 2024 und beim Fußball-Fanfest zur Fußball-EM in Stuttgart nicht zu hören sein. Das hat Andreas Kroll, Geschäftsführer der städtischen Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart, dem SWR bestätigt. ..
(swr.de. In Blödheit geht auch die zweite DDR zugrunde. Lassen sie sich das Singen von 25 Jahre alten harmlosen Liedern verbieten?)

Traditionsunternehmen zieht nach München
Spielfigurenhersteller Schleich verlässt Schwäbisch Gmünd
Das Schwäbisch Gmünder Traditionsunternehmen Schleich will sich neu aufstellen und kehrt seiner Heimat im Ostalbkreis den Rücken. Zum 1. Januar 2025 wird der Hersteller von Spielfiguren nach München umziehen. Das ..
Daneben soll künftig ein neuer Standort in der tschechischen Hauptstadt Prag unter anderem Finanzaufgaben und Kundenservice übernehmen. Die Neuorganisation betrifft demnach auch die Logistik: Sie soll an einen "externen Logistikpartner übergeben" werden. Derzeit sind 250 Mitarbeitende in Schwäbisch Gmünd beschäftigt.. Das Unternehmen, gegründet im Jahr 1935 von Friedrich Schleich, hat mit dem Belgier Stefan De Loecker seit Jahresbeginn einen neuen Chef, der Schleich jetzt umkrempelt...
(swr.de. Gibt's in Bayern nicht schon genug Schlümpfe? Wer schleicht sich nicht davon?)

Wie divers ist der Landtag von Baden-Württemberg wirklich?
Nach Ansicht von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) bildet der Landtag von Baden-Württemberg die Vielfalt des Landes nicht genügend ab. Sie forderte anlässlich des heutigen Diversity-Tages, das Parlament müsse jünger, weiblicher und diverser werden....
(swr.de. Diverse Meinungen wären Demokratie. Eine grüne Moslemin weisse Bescheid?)

Wie die Unterbringung von Flüchtlingen Kommunen herausfordert - und Integration dennoch gelingen kann
Notunterkünfte, Platznot, Proteste: Die Unterbringung von Geflüchteten fordert Kreise und Kommunen in BW. Es gibt viele Probleme, aber auch Beispiele für gelungene Integration...
(swr.de. Volksverarschung durch Staatsfunk. Selbst wenn es "Flüchtlinge" wären, dürften sie nicht hier sein, steht im Geburtstagskind Grundgesetz.)

Fraunhofer-Studie  - Wie sich der Radverkehr verdreifachen könnte
Der Radverkehrsanteil könnte bis 2035 dreimal so hoch sein wie jetzt. Das wäre gut für Klima und Lebensqualität, zeigt eine Studie. Um das Potenzial auszuschöpfen, braucht es Geld, Gesamtkonzepte und Geduld. ..
(tagesschau de. Autos wegnehmen. Die Logistik kommt mit dem Radl?)

Warum es in BW immer weniger Hausärzte gibt - und was Kommunen dagegen tun
In Baden-Württemberg wird die ambulante medizinische Versorgung zunehmend schlechter. Es fehlt vor allem an Nachwuchs. Was Kommunen unternehmen, um Hausärzte zu gewinnen..
(swr.de. Falschmünzerei, die kommen nichts ins Haus, sondern schicken den Rettungswagen.)

Wegen Hochwasser(s!): Stocherkahnrennen in Tübingen droht Absage
Das traditionelle Stocherkahnrennen in Tübingen könnte in diesem Jahr ausfallen. Das hat die Studentenverbindung Turnerschaft Hohenstaufia, die das Rennen in diesem Jahr organisiert, ..
(swr.de. Warum nicht zum Palmer hoch stochern?)

Bitte nicht falsch verstehen.

BW-Fahrgastbeirat fordert Verkauf des Deutschlandtickets auch am Schalter
Der baden-württembergische Fahrgastbeirat kritisiert, dass das Deutschlandticket nicht überall am Fahrkartenschalter gekauft werden kann. Das Ticket ist demnach vor allem ein Onlineticket. ..
(swr.de. Fährt ein Rat nicht Rad?)

Feuerwehreinsätze wegen Starkregens in Stuttgart
In der Region Stuttgart hat es gestern Nachmittag und Abend heftig geregnet, salopp gesagt hat es wie aus Eimern geschüttet. Kein Wunder also, dass die Feuerwehr einige Male wegen Überflutungen ausrücken musste. ..
(swr.de. Hysterie gelöscht?)

++++++++++++

Anschlagsrisiko bei Fußball-EM
Messer, Schreie, Panik – Wie verhalte ich mich richtig bei einem Terroranschlag?
Von Redaktion
Innenministerin Nancy Faeser will am 1. Juni die Grenzen dichtmachen (Neuerdings geht das?) Terrorwarnungen wie auch Terroranschläge sind mittlerweile Alltag. Die Fußball-EM als Großereignis ist davon besonders bedroht. Wie sollten sich Fußballfans bei Terror verhalten?.
(Tichys Einblick. Welche Grenzen?)

Donaueschingen, Februar 2022.

Protokolle des Corona-Krisenstabs
Der Impfstoff musste unters Volk: „Ungeimpfte sind das größte Problem“
Von Charlotte Kirchhof
Weitere Entschwärzungen der Protokolle des Corona-Krisenstabs zeigen, wie das Gremium mit allen Mitteln versuchte, so viele wie möglich gegen Covid-19 zu impfen. Dabei ging es aber nicht unbedingt darum, Menschen zu schützen - sondern um etwas anderes... Die Bundesregierung hat offenbar schon den Impfstoff gekauft – und musste ihn nun unters Volk bringen, um ihn loszuwerden. Um ihre Impfkampagne zu entwickeln, erhielt der Krisenstab Unterstützung von der Agentur „Scholz & Friends“...
(Tichys Einblick. Nun Herr Bürgermeister, Herr Landrat, Herr Doktor, beichten Sie endlich! Was haben Sie angerichtet?)

Correctiv-Skandal
Thomas Haldenwang bestätigt TE-Berichte
Von Klaus-Rüdiger Mai
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, kann nicht mehr ausschließen, dass er Journalisten über das angebliche „Geheimtreffen“ in Potsdam informiert hat. Was harmlos klingt, ist Sprengstoff. Denn bislang wurde das bestritten - pikanterweise auch von einem Journalistenclub. Ein gerichtliches Nachspiel bringt Licht in das Dunkel um die Correctiv-Berichterstattung über ein angebliches Geheimtreffen am Wannsee, auf dem die angebliche „Deportation“ von Ausländern geplant werden sollte – wir erinnern uns an Medienecho und Demonstrationen gegen die Teilnehmer. Jetzt wurde einmal mehr die Berichterstattung von TE bestätigt, diesmal über die Rolle des Bundesamts für Verfassungsschutz. Der Tagesspiegel berichtet aktuell, dass nach seiner Klage auf Grundlage des presserechtlichen Auskunftsanspruchs vor dem Kölner Verwaltungsgericht (Az.: 6 L 565/24) die Auskünfte des Bundeamtes für Verfassungsschutz es immer wahrscheinlicher machen, dass der Verfassungsschutz im Vorfeld von dem Treffen in Potsdam Kenntnis besaß und der Präsident und seine Mitarbeiter in einer „Vielzahl diskreter Gespräche“ Mitarbeiter der Presse informiert habe...
(Tichys Einblick. Saß er selbst unterm Tisch dabei? Dies wäre doch wohl das echte Geheimnis eines aktuellen Hornberger Schießens.)

Gastbeitrag von Wolfgang Kubicki
FDP-Vize Kubicki: Habecks Politikstil wird zur Gefahr für unser Land
(focus.de. Geschwätz. Warum macht die FDP  mit?)

Deutsche Staatsbürgerschaft
Höchster Stand seit 25 Jahren – Zahl der Einbürgerungen steigt auf über 200.000
Deutschland meldet einen rasanten Anstieg der Einbürgerungen. Ein Herkunftsstaat liegt dabei mit weitem Abstand vorn. Die Union sieht den kräftigen Zuwachs als Beleg dafür, dass die Ampel beim Staatsbürgerschaftsrecht „völlig falsch abgebogen“ sei. .
(welt.de. Wann wird es mehr Einbürger als Bürger geben in Schland? Leser-Kommentar: "Für diese kaum Deutsch sprechenden Zuwanderer dürfen die Deutschen bald bis 69 arbeiten! Und das ist gut so denn sie haben es wohl auch nicht anders verdient wie man an den Wahlen erkennen kann".)

Radikaler Acht-Punkte-Plan
Ökonom schlägt Verkauf des ZDF vor – „Marke wäre begehrt“
Vollständige Werbefreiheit, klare Vorgaben für Gehälter und ein deutlich verkleinertes Sportangebot: Ein Expertengremium legt einen Acht-Punkte-Plan vor, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren. Auch der Verkauf des ZDF ist demnach denkbar. .
(welt.de. Eine Aktuelle Kamera reicht, Hühneraugen sehen besser.)

Gewalt gegen Frauen
Wo seid Ihr nur, Feministinnen?
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
111 Gruppenvergewaltigungen wurden im vergangenen Jahr allein in Berlin gezählt. Strukturelle Gewalt gegen Frauen hängt häufig auch mit dem kulturellen Hintergrund der Täter zusammen. Der linke Feminismus weigert sich, dieses Problem in irgendeiner Form zu kritisieren. ..
(welt.de. AQ oder IQ?)

 

AfD-Anfrage deckt auf
Fast jeden dritten Tag eine Gruppenvergewaltigung in Berlin
Die Hauptstadt meldet dutzende Gruppenvergewaltigungen für das Jahr 2023 – deutlich mehr als im Vorjahr. Auffallend hoch: der Ausländeranteil. CDU und AfD äußern Kritik – kommen aber zu unterschiedlichen Schlüssen..
(Junge Freiheit. Kriminalitätshauptstadt, ausländische?)

Krankenkassen
Schon Anfang 2025 wird der Pflegebeitrag wohl erneut steigen
Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland nimmt drastisch zu. Gesundheitsminister Lauterbach sieht derzeit keine Chance auf eine Pflegereform. Große Finanzierungslücken zeichnen sich ab, die Krankenkassen rechnen mit mehr Geld. .
(welt.de. Krankes Land kostet.)

Politisch motivierte Kriminalität
Dokumentiert die Bundesregierung auch anti-weißen Rassismus?
Der Kampf gegen Rassismus ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. In der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität werden rassistische Straftaten gesondert erfaßt. Die JF hat nachgefragt, ob dabei auch Rassismus gegen weiße Menschen berücksichtigt wird...
(Junge Freiheit. Welches ist denn das Volk, das gehetzt wird?)

 

===

==========
NACHLESE
Nicht mehr auf Wiesn oder Fanmeile
Dööp-dö-dö-dööp
Von Jakob Fröhlich
Keine Liebe mehr auf der Fanmeile oder dem Oktoberfest: Die diesjährige Wiesn will das Abspielen des Liedes „L’amour toujours“ untersagen. Das hat der Chef des weltgrößten Volksfestes angekündigt. Es ist ein unsagbar alberner und autoritärer Reflex – und für Juristen ein schlechter Witz.Gigi d’Agostino kann einem wirklich ein bisschen leidtun. Bis eben noch war der 56-jährige Mann aus Turin ein angesehener DJ und Musikproduzent. Über Nacht ist er – völlig ohne eigenes Zutun – zum Schöpfer eines vermeintlichen Nazi-Songs mutiert, dessen Werk sogar auf dem Index landen soll..Da will CSU-Mann Baumgärtner nicht untätig bleiben. Schon früher hat er auf schwarz-grüne Bündnisse gesetzt, wenn es dem eigenen Fortkommen diente. Jetzt macht sich der wendige Herr wieder nach links anschlussfähig – und will im typischen autoritären Reflex unserer Zeit das Lied verbieten, das da auf Sylt verunstaltet wurde...
(Tichys Einblick. Zweilied, drei vier: "Wir lassen uns das Singen nicht verbieten", denn nur denn nur "böse Menschen haben keine Lieder". Ist Strammstehen, wie ein CSU-Mann aus der einstigen Hauptstadt der Unbewegung fordert, nicht Nazi?)
==============

Es geht nicht um Krahs Politikstil oder um geschichtspolitische Fragen
Von GÖTZ KUBITSCHEK*
Wer den Fall Maximilian Krah auf innerparteiliches Konkurrenzdenken und politisches Ungeschick reduziert, liegt falsch. Die Attacken gegen Krah lenken vom Eigentlichen ab. Die „Gesellschaft des Spektakels“ funktioniert so, und leider gehört auch ein Teil der AfD zu dieser Gesellschaft. Was ist das Eigentliche dahinter? Es ist der Kampf um die geostrategische Ausrichtung Europas, vor allem der Teile Europas, die aufgrund Geschichte, ökonomischen Bedingungen und geographischer Lage ein gutes Auskommen mit Rußland brauchen und eingehen würden – wäre es ihnen gestattet. Der Ausschluß der gesamten AfD-Delegation aus der ID-Fraktion im EU-Parlament erfolgte auf Betreiben Marine Le Pens und ist eine Entscheidung für ein transatlantisches und gegen ein mitteleuropäisches Europa-Konzept. Le Pen wurde in den vergangenen Monaten und Wochen unter immensen Druck gesetzt – nun hat sie sich entschieden: für einen US-amerikanischen Ableger, der in Gestalt einer konservativen Großfraktion nach dem 9. Juni (der Europawahl) in Brüssel konstituiert werden könnte. Man kann dies am Beispiel der CPAC-Konferenz zeigen, die am 25. und 26. April dieses Jahres in Budapest auf Einladung Viktor Orbáns stattfand. Wer also vom Fall Maximilian Krah spricht, darf von dieser Konferenz nicht schweigen. Denn Frankreich und Deutschland waren nicht eingeladen. CPAC steht für Conservative Political Action Conference. Ihre Gründung geht ins Jahr 1973 zurück, sie wurde von der American Conservative Union organisiert und war eine jener typisch konservativen Reaktionen auf die linke Studentenbewegung, die sich in allen westlichen Staaten intellektuell durchgesetzt hatte und sich anschickte, das Meinungsklima zu bestimmen. Die CPAC ist längst auf Regierungsebene angekommen. Fünfmal hintereinander bestimmte sie Trump zum wichtigsten und beliebtesten Politiker, außerdem wird sie von mächtigen und finanzstarken US-amerikanischen Lobbyorganisationen unterstützt – die National Rifle Organisation ist vielleicht die prominenteste unter ihnen. Die CPAC vertritt pro-amerikanische, anti-russische, anti-chinesische Positionen. Sie vertritt den Anspruch der “einzigen Weltmacht” und arbeitet an der Einbindung Europas und Südamerikas in einen Machtblock gegen jene aufstrebenden Blöcke, die eine multipolare Weltordnung nicht nur anstreben, sondern mit Sicherheit herbeiführen werden: Rußland und China. Die CPAC hat deshalb Ableger gegründet. In Europa ist Viktor Orbáns Ungarn der Knotenpunkt, von dem aus den konservativen nationalbewußten Kräften Eigenständigkeit und Unabhängigkeit “zwischen den Blöcken” unmöglich gemacht werden soll. Es ist frappierend und wichtig, sich hier die Liste der Politiker, Publizisten und Projektmanager anzuschauen, die Orban in Budapest versammelte. Neben den Vertretern aller kleinen und größeren europäischen Staaten waren Sprecher aus den USA und Israel eingeladen, Kongreßmitglieder aus mehreren US-Bundesstaaten ebenso wie der Präsident der American Conservative Union, Matt Schlapp, und Amichai Chikli, der Minister für israelische Belange in der Diaspora. Aus Italien: hochrangige Vertreter der Fratelli D’Italia und der Lega, aus den Niederlanden Geert Wilders und die Influencerin Eva Vlaardingerbroek, aus Österreich der FPÖ-Generalsekretär Vilimsky, außerdem Vertreter aus Kolumbien, Brasilien, Chile und Australien. Niemand aus Frankreich. Niemand von Relevanz aus Deutschland, nur Hans-Georg Maaßen, in dessen Kielwasser Dieter Stein, Junge Freiheit, für die Berichterstattung anreiste. Man kann es so sagen: Orbán versammelte in Budapest diejenigen konservativen Kräfte aus Europa, die in der kommenden Legislatur eine gemeinsame Fraktion bilden könnten – eine tatsächlich große, umfassende, mächtige Fraktion. An dieser Fraktion würde die rechtskonservative Opposition aus Deutschland, die AfD, nicht beteiligt sein. Frankreichs Opposition wiederum würde sich beteiligen dürfen, wenn sie zuvor mit der AfD bräche. Das hat Le Pen nun getan. Warum hat sie das getan? Sie kann sich auf diese Weise an einem antideutschen Projekt beteiligen, das sich zu einem auch antifranzösischen Projekt würde ausweiten können, wenn diese beiden maßgeblichen europäischen Nationen sich ihre historisch vorzüglichen Kontakte nach Rußland nicht vollständig kappen ließen. Solche Überlegungen sind nicht an den Haaren herbeigezogen. Wer den Abfluß deutscher Firmen, deutschen Know-Hows, deutschen Kapitals, deutschen Volksvermögens und deutscher bestausgebildeter Arbeitskraft vor allem in die USA bilanziert, steht vor einer nationalen Katastrophe. Wer sich noch daran erinnert, daß wir über Pipelines energiepolitischen Spielraum vorbereitet hatten, eine der Mittellage Deutschlands und dem seinem Bedarf angemessenen Spielraum, der weiß, was es geostrategisch bedeutet, energetisch nun ganz und gar vom Westen abhängig zu sein. Wer sich dann noch klar macht, daß in Budapest diejenigen federführend einluden und tagten, die als Netto-Profiteure ihr nationales Programm von denjenigen finanziert bekommen, die NICHT eingeladen waren, muß über die deutschen Optionen noch einmal nachdenken. In ausführlichen Gesprächen mit Publizisten und AfD-Vertretern (natürlich auch mit Maximilian Krah) schälte sich eine katastrophale Interpretation der Lage heraus, die zwei Handlungswege eröffnet. In Stichpunkten:
+ Deutschland ist, wenn überhaupt, an der sich bildenden rechtskonservativen Großfraktion in Europa nicht beteiligt. Das Feigenblatt Maaßen spielt keine Rolle.
+ Marine Le Pen hat sich gegen einen mitteleuropäischen Block entschieden, der mächtig genug hätte sein können, um zu verhindern, daß Europa erneut und deutlich von Rußland abgeschnitten wird.
+ Die kleinen zwischen Deutschland und Rußland aufgereihten Staaten profitieren entschieden von diesem neuen eisernen Vorhang. Sie bilden einen us-unterstützten Keil zwischen Rußland und Deutschland und profitieren maximal von der deutschen politischen Schwäche und ökonomischen Restkraft. Sie werden auf diesen Transfer aus Deutschland niemals freiwillig verzichten und überflügeln dadurch Deutschland politisch auf Kosten Deutschlands.
+ Vernebelt wird dies durch die innenpolitische Anziehungskraft, die namentlich das Modell Orbán auch auf deutsche Rechte ausübt. Orbán hat sein Konzept auf der CPAC-Konferenz erneut als antiglobal, traditionell und konservativ bezeichnet und dafür auch aus dem deutschen rechtskonservativen Milieu viel Applaus erhalten. Daß dieses Konzept aber in Verbindung mit einer klaren pro-amerikanischen Position und damit entlang einer us-dominierten Europa-Strategie verwirklicht werden kann, muß die deutsche Rechte begreifen. Im entscheidenden Moment hat sich Orbán immer gegen das entschieden, was im Sinne Deutschlands und eines us-unabhängigen Europas gewesen wäre.
+ Für die AfD (und den von ihr hoffentlich vertretenen deutschen Standpunkt) ergeben sich zwei Möglichkeiten:
Man könnte dem Druck nachgeben, zum deutschen Vertreter der US-Interessen werden, deutsche Interessen an die zweite Stelle setzen, den weiteren Abstieg akzeptieren und sozusagen im Abstieg das Bestmögliche für unser Land versuchen.
Man könnte dem Druck nicht nachgeben, das anti-deutsche Projekt ablehnen, mit langer Perspektive an einer Alternative arbeiten, vor allem an einer deutsch-französischen Option arbeiten, das ganze geknüpft an die Hoffnung, daß die weltpolitische Lage neue Optionen eröffnen könnte.
Es gibt innerhalb der AfD Vertreter beider Möglichkeiten. Es gibt diejenigen, die bereit sind, grundsätzliche Positionen zu opfern und sich gegen fundamentale deutsche Interessen und für ein Mitmachen an der neuen, großen, transatlantischen Fraktion zu entscheiden, um zu retten, was zu retten ist und den Draht zu den regierenden und großen oppositionellen, nationalbewußten Parteien Europas nicht zu verlieren. Es gibt aber natürlich auch diejenigen, die von einem fundamentalen deutschen Interessenstandpunkt nicht lassen wollen, dabei sogar in europäischer Dimension denken und von einer Überzeugung nicht lassen wollen: Es gebe ein Auskommen mit Rußland, das die Sicherheitsbedürfnisse der kleinen ehemaligen Ostblockstaaten ebenso berücksichtige wie das europäische Interesse, vom riesigen kontinentalen Hinterland zu profitieren. Vor allem aber hätte es ein Auskommen mit Rußland geben können, für das nicht eine europäische Nation verbluten müßte: Denn aus dieser Perspektive ist der Krieg in der Ukraine der Preis für den neuen eisernen Vorhang. Preis und Vorhang sind eine europäische Katastrophe, keine amerikanische. Was hat das alles mit Maximilian Krah, der Waffen-SS und einem chinesischen Mitarbeiter zu tun? Krah ist einer der wenigen AfD-Politiker, die das, was nun unter Führung Orbáns umgesetzt wird, vorausgesehen hat. Er hat bereits vor Jahren vor dieser Entwicklung gewarnt. Ihn scheibchenweise loszuwerden und dies so zu spielen, daß Le Pen einen völlig banalen Grund haben würde, sich gleich von der gesamten AfD-Gruppe zu verabschieden, ist das Projekt der vergangenen Monate. Es geht nicht um den Politikstil Krahs oder um geschichtspolitische Fragen. Es geht darum, daß sich in Europa ein mächtiger konservativer Ableger der us-amerikanischen Rechten gebildet hat, der das rechtskonservative Europa prägen will und wird – auf Kosten Deutschlands und unter Beteiligung deutscher konservativer Irrelevanz. Es sieht so aus, als ob die AfD Gefahr gelaufen sei, den wichtigsten Europa-Politiker, den sie hat, aufgrund von Oberflächenkampagnen kaltzustellen. Es sieht mittlerweile so aus, als sei diese Gefahr gebannt – noch nicht ganz, aber fast. Vermutlich setzt sich nämlich gerade doch noch einmal die Überzeugung durch, daß es die “Aufgabe” der WerteUnion ist, sich an Projekten zu beteiligen, die letztlich wieder gegen Deutschland gerichtet sind. Deswegen war Maaßen in Budapest, nicht Weidel oder Chrupalla, geschweige denn Krah, Höcke oder Bystron. Jedenfalls: Wer Krah loswerden will, um sich geläutert am Projekt der CPAC zu beteiligen, soll erklären, daß er für eine fundamentale deutsche und europäische Geostrategie, die den brutalen Konflikt mit Rußland beendet, keine Möglichkeit mehr sieht.
*Im Original erschienen auf sezession.de
(pi-news.net)

**************
DAS WORT DES TAGES
Ist das nicht der Robert Habeck, der sich mit einem ergreifenden Video gleich nach dem 7.10. in Szene setzte? Der Robert, der mit dem Heizungsgesetz einfach mal die Leidensfähigkeit der Bevölkerung testen wollte? Der Robert, der nicht versteht, wann der Bäcker pleite geht? Das so jemand trotz vollständig fehlender Kompetenz ein sehr wichtiges Ministeramt ausüben darf, immer noch, sagt viel über die Gesinnung der Ampel und den Zustand unseres Landes aus.
(Leser-Kommentar, welt.de)
***************

Wehrpflicht-Debatte
An der Front haben Frauen wirklich nichts verloren
Männer sind Frauen körperlich überlegen – daran können auch sämtliche Konzepte von Genderfluidität und Geschlechterparität nichts ändern. Trotzdem fordern einige eine Wehrpflicht auch für Frauen. Die leisten aber schon einen ganz anderen Dienst für die Gesellschaft...
(welt.de. Aber in den Krieg hetzen sollen die?)

„Frau Fahimi, Sie kommen rüber wie eine Märchenerzählerin!"
Von Dr. Christoph Schneider
Als „vollkommen wirklichkeitsfremd“ kritisiert DGB-Chefin Fahimi den Vorschlag, Überstunden steuerlich zu begünstigen. In diesem Brief erklärt ihr ein Arzt an einer deutschen Klinik, was das in der Praxis wirklich bedeutet:...
(welt.de. Was hat frau schon mal gearbeitet in Deutschland außer SPD?)

Arnold Vaatz
Alle Wege führen in die Anstalt
Der Dreh- und Angelpunkt zur Veränderung in Deutschland ist die mediale Wirklichkeit. Und hier besonders das öffentlich-rechtliche Medienimperium....Die Geschichte wird die Revolution von 1989 als ein herausragendes Ereignis einordnen, das sowohl bezüglich der gewaltlosen politischen Kultur, in der es ablief, als auch in der Reichweite seiner Wirkung von Berlin bis Wladiwostok und schließlich auch in Bezug auf die erreichten Ziele in der Zeit des nachrömischen Europa einzigartig und in seiner Wirkung durchgehend positiv zu beurteilen ist. Die Geschichte wird feststellen, dass die Einzigen, die dieses Ereignis mit ihrer narzisstischen Gekränktheit besudelten, die westdeutschen Linken und ihre journalistischen Sprachrohre waren. Und dass ihnen der Neid des verdatterten Zaungastes, der sich eingestehen muss, dazu nichts beigetragen, sondern ausschließlich im Wege gestanden zu haben, den Verstand und die Urteilskraft raubte. Um die heutige Rolle der deutschen Medien zu verstehen, muss man dies beachten...
(achgut.com. Alles nur Geschichten, später Märchen aus einer anderen Welt.)

Nur noch Wahlkampf
Lauterbach weiß nix, Faeser tut als ob, Alt-Rot, Grün und Gelb verlieren in Thüringen
Gewinne und Verluste bei den Thüringer Kommunalwahlen ++ WHO-Pandemie-Abkommen erst mal gescheitert ++ Macron will in Europa führen ++ Faeser und Co tun so, als wollten sie abschieben ++ 700 Prozent Pflegebedürftige mehr, Lauterbach: weiß nicht warum ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Nichts als Wahn.)

Gesellschaft im Ausnahmezustand Sylt und die neuen deutschen Menschenjäger
Die Gesichter nicht verpixelt, die Klarnamen veröffentlicht, kaum kaschierte Gewaltaufrufe selbst aus Regierungsparteien: Die Hetzjagd auf ein paar betrunkene „Ausländer raus“- Rufer auf Sylt steht symptomatisch für eine politische Klasse, die jedes Maß verliert – und von den wahren Problemen ablenken will. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Überall erneuerbare Windmacher.)

„Ich glaube wirklich, daß Europa sterben kann“
Steinmeier und Macron machen gemeinsam Stimmung gegen Rechts
Zwei Staatschefs, ein Gedanke: Bundespräsident Steinmeier und sein französischer Amtskollege Macron warnen vor einem Rechtsruck bei der EU-Wahl. Dabei versteckt Macron nicht, daß es ihm auch um Innenpolitik geht.
(Junge Freiheit. Nix Kultura? Kommunisten unter sich? Dummschwätz über alles, was juckt's einen Kontinent. In 1 Milliarde Jahren spätestens ist alles vorbei.)

Innere Sicherheit
Das will die Bundesregierung gegen Sexualstraftaten durch Zuwanderer tun
Die Zahl der Sexualdelikte durch Zuwanderer steigt kontinuierlich an. Anstatt etwas dagegen zu unternehmen, hat die Bundesregierung nur warme Worte parat; und einen Hinweis...
(Junge Freiheit. Wie gewählt geliefert.)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert