(tutut) - "Das innenpolitische Klima der Bundesrepublik ist weitgehend vergiftet", schrieb Manfred Bosch vor schon 44 Jahren in "Mut zur Meinung - Gegen die zensierte Freiheit" in einem Band der Reihe "Informationen zur Zeit" des Fischer Taschenbuch Verlags, "Diskussion droht an den Freund-Feind-Bildern zu scheitern und ausgerechnet jene Schriftsteller und Intullektuellen , die der Bundesrepublik im Ausland wieder zu Ansehen und Achtung verholfen haben, werden heute vorrangig zu geistigen Urhebern des Terrorismus erklärt. Dahinter steht unzweifelhaft mehr als das traditionell schlechte Verhältnis der Rechten zum Geist - die Formen heutiger Diffamierung, Verleumdung und Existenzbedrohung waren fürHans Magnus Enzensberger kürzlich Anlaß, jenen zivilen und liberalen Zeiten nachzuträumen, als die Reprsentanten des CDU-Staates in den Intellektuellen noch Pinscher sahen. Heute ist längst offenkundig, wie gelegen der Terrorismus den Rechten objektiv kommt: Hinter der Fassade seiner Bekämpfung soll der Sozialismus erledigt werden oder was dafür gehalten wird, sollen kritisch-oppositionelle Einstellung und politischer Veränderungswille diffamiert werden. Unverhohlen wird ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Terrorismus und Reformabsichten, zwischen politischer Gewaltkriminalität
und allgemeinen Dekokratisierungsbestrebungen hergestellt". Was sich ja inzwischen bestätigt hat. Denn der Kampf gegen Deutschland ist links, wie er schon in zwei linken Diktaturen, der Nazis und der Zonis war und gerade von der Grünzis im dritten Anlauf zum Sprung in den sozialistischen Himmel wiederholt wird. Und die Geschichte zeigt weiter, wie man sie fälscht, indem sich die Linken für die Guten und die Rechten für die Bösen halten in Verkennung aller Fakten. Ball paradox 1980: "Die Entfesselung eines solchen 'propagandistischen Bürgerkrieges" ist Teil eines Programms zur Durchsetzung des totalen Macht- und Herrschaftsanspruchs der Rechten, der längst demokratiegefährdende Ausmaße angenommen hat". Das schreibt ein 1947 in Bad Dürrheim geborener preisgekrönter Schriftsteller, Literaturhistoriker, Herausgeber und Publizist, der heute in Konstanz lebt. Ob er seinen Irrtum bei der Verwechslung von Links mit Rechts inzwischen erkannt hat? An diesem Irrtum krankt das ganze Land. Ursache könnte sein, dass die linken Nazis sich plötzlich zu rechten Christen erklärten als alle Mauern brachen, um weiter an der Macht zu bleiben, denn auf die einzig und allein kommt es in der Politik an. Deshalb ist die fast alles beherrschende CDU auch ganz plötzlich weg, denn hinter der Macht war nichts, abgesehen von einem Wertegeschwafel meist noch unter Weihwasserspritzern. Weiter so herz- und organlos linksgrün
ins Walhalla zu Karl Murks. "Der lange Weg in den Beruf -
So hat die Ukrainerin Oksana Antonova einen Job gefunden - Unterstützung durch das BBQ", meldet frau. "Wer backt zukünftig unser Brot? - Immer weniger Azubis im Backhandwerk - Bäcker erklären, warum das so ist", aber schon ging der Halbmond auf:, frau ist wie aus dem Knusperhäuschen: "Selbst gemacht - Für alle Schleckermäuler: Türkische Bäckerei mit Café hat eröffnet - Baklava und anderes Süßgebäck sowie Snacks stellt die Familie her. Früher war hier 'Hobby Creativ". Ja, und früher wäre solche Werbung im Anzeigenteil gewesen. Botin unterm Dreifaltgkeitsbeg meldet ein Wunder, kein Unwetter, keine Katastrophe, da muss wohl ein Zauberer im Rathaus 150-prozentig werkeln: "In Sachen Hochwasserschutz alles richtig gemacht - Was wird wo gebaut? Auf einer Tour gibt Bürgermeister Markus Hugger Einblicke". Und dann noch die wundersame Geldvermehrung für all die, welche nicht rechnen können und den Steuerzahler für den Goldesel halten. "Nur 4,9 Prozent hat die Stadt am Ochsenkreisel und an der Primdole am Ortseingang bezahlt. Also 100.000 Euro von zwei Millionen. Der Grund: Es ist eine Bundesstraße. Pech nur für die ortsauswärts gelegenen Anwohner der Primstraße: Die massive und teure Lärmschutzwand des Bundes wurde nicht verlängert - zuvor war ja erst geplant gewesen, den Wall wieder aufzurichten, was nicht geschah. Der Grund: Aus Sicht des Regierungspräsidiums (RP) gehört der jetzt nicht geschützte Bereich nicht mehr zur Ortsdurchgangsstraße". Sieht aber aus, als liefe da das Programm "Unsere Stadt muss hässlicher werden". Wer so in ein Städtle kommt, will schnell wieder hinaus. Während Deutschland in kommunistischer Mangelwirtschaft sich zur Industriebrache wandelt, wer kann, haut ab, tazt Welterklärung in den Sonnenuntergang: "Gewerbeflächen, die derzeit noch erschlossen werden - das war die nächste Station - kosten 80 Euro je Quadratmeter. Da dies immer wieder Diskussion auch im Gemeinderat ist, waren die Erläuterungen von Bürgermeister Markus Huggers besonders spannend. Denn: 'Die Nachfrage nach Gewerbeflächen ist momentan sehr zurückhaltend, sie hat sehr nachgelassen', so Hugger. Deshalb werde vorerst die neue Fläche im Industriegebiet auch nicht bis zur Kälbergasse erschlossen, sondern nur ein Teil". Wunder ohne Ende. "Der Kaufpreis - der im Übrigen subventioniert sei - sei sicher nicht der ausschlaggebende Punkt für eine unternehmerische Entscheidung, hier zu bauen oder nicht. Wenn man die Neubauten angrenzend betrachte, dann falle auf, dass das Gelände doch sehr abschüssig ist, so Hugger. Und das bedeute, dass Unmengen an Erde bewegt werden müsse, um die Gebäude waagrecht in der Fläche bauen zu können". Der Mann weisse Bescheid, in Tältern zwischen Bergen ist's eng. Vom Dorf hoch über der Stadt wohnend kann er das ja sehen. Auch woanders geht's hoch her im Grünen Reich, Wahlen ändern ja nichts, einfach ignorieren. "Tuttlingen feiert zehn Jahre Fairtrade-Stadt - Mit dem Fairen Markt vor der Stadtkirche hat am Samstag die Faire Woche in Tuttlingen begonnen. Bis Sonntag, 30. Juni, finden noch mehrere Veranstaltungen zum Thema Nachhaltigkeit und Fairer Handel statt. In diesem Jahr feiert Tuttlingen außerdem ein Jubiläum: Seit zehn Jahren trägt die Stadt den Titel 'Fairtrade-Stadt'“. Vereinsmeierei, die kostet. Und noch ein Bonbon obendrauf, gelutscht und geflutscht: "Urteil im süßen Streit - Katjes darf 'klimaneutral' bleiben - Gericht verlangt Offenlegung von Kompensationszahlungen". Eine klimanneutrale Erde wäre zwar tot, eigentlich wird damit erst in 1 Milliarde Jahren gerechnet, aber nichts ist unmöglich, wo ein politischer Wille wie von Zille ist: "Der Fruchtgummi-Hersteller Katjes darf weiter damit werben, dass seine Produkte klimaneutral produziert werden. Er muss aber klarstellen, dass er selbst nicht CO2-frei produziert, sondern lediglich seine CO2-Ausstöße durch Zahlungen kompensiert. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Grundsatzurteil, das für alle Hersteller in allen Branchen gilt - bis es 2026 eine gesetzliche Neuregelung gibt". Das ist ein Gericht, welches für alle Ewigkeiten in einem Urteil 1956 festgehalten hat, dass für die Verfolgung von Zigeunern bis Auschwitz keineswegs Rassismus der Grund gewesen sei. "Der Bundesgerichtshof (BGH) verneinte in seinem Grundsatzurteil vom 7. Januar 1956 eine 'rassische' Verfolgung der 'Zigeuner' vor Himmlers Auschwitz-Erlass vom 16. Dezember 1942, denn es habe sich um kriminalpolizeiliche Vorbeugung gehandelt: "Da die Zigeuner sich in weitem Maße einer
(Aus einer Ausstellung im Landtag 2012)
Seßhaftmachung und damit der Anpassung an die seßhafte Bevölkerung widersetzt haben, gelten sie als asozial. Sie neigen, wie die Erfahrung zeigt, zur Kriminalität, besonders zu Diebstählen und Betrügereien, es fehlen ihnen vielfach die sittlichen Antriebe der Achtung vor fremdem Eigentum, weil ihnen wie primitiven Urmenschen ein ungehemmter Okkupationstrieb eigen ist […]. Sie wurden deshalb allgemein von der Bevölkerung als Landplage empfunden. Das hat die Staatsgewalt, wie schon erwähnt, veranlaßt, gegen sie vorbeugende Sondermaßnahmen zu ergreifen und sie auch in ihrer Freiheit besonderen Beschränkungen zu unterwerfen". Justiz in Deutschland. Was wäre die ohne Politik? Wahnsinn ohne Ende, bis zum Endkrieg? "Europas Schutzzusage an die Ukraine - Kiew und EU unterzeichnen Sicherheitskooperation - Scholz fordert mehr Geld". Seit wann ist eine EUdSSR Europa? Seit eine Frau Präsidentin bleiben soll, damit Staatsanwaltschaft Ruhe gibt? "Das Dokument wurde am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel unterzeichnet. Selenskyj bedankte sich dafür, warb aber zugleich für noch mehr Einsatz der EU-Länder für eine schnelle Lieferung von Waffen und Munition. Es gehe darum, Russlands Illusion zu zerstören, dass es mit dem Krieg gegen die Ukraine irgendetwas erreichen könne, sagte er". Regiert ein Komiker die EU? Bald gibt es keine Ausländer mehr, sondern die ganze Welt wird deutsch, wie es einst ein Lied verkündete. "Zugewanderte können schneller Deutsche werden - Reform des Staatsangehörigkeitsrechts verkürzt Wartezeit auf fünf Jahre - Das sind die Voraussetzungen". Die wundersame Bevölkerungsvermehrung, wenn Deutsche immer weniger Kinder kriegen. Das Sommermärchen: "Mehr Flüchtlinge kehren freiwillig zurück in ihre Heimat - 2330 Migranten reisten im vergangenen Jahr aus Baden-Württemberg aus - Kritik vom Flüchtlingsrat". Millionen kommen. Nun aber an die islamischen Frikadellen, wo das mit oder ohne Schwein gar keine religiösen Gründe hatte, sondern allein ökonomische. Schweine wurden verboten, weil sie die orientalen Wälder auffraßen. Ein grüner Moslem treibt's nun Deutschland aus: "Özdemir für höhere Steuer auf Fleisch - Überraschende Einigkeit nach all den Protesten gegen die Ampel-Politik: Landwirtschaftsminister Cem Özdemir griff am Donnerstag beim Bauerntag in Cottbus einen Vorschlag von Verbandschef Joachim Rukwied auf - die leichte Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch. Damit solle ein Umbau von Ställen für mehr Tierwohl mitfinanziert werden". Dabei steht doch jetzt schon, auf jeder Frikadelle, dass sie bis zu ihrem Tod gestreichelt wurde. Man protestiert: "Keine künstliche Verteuerung ... Wenn ein Kilo Schweinefleisch in manchen Discountern für weniger als drei Euro angeboten wird, stimmt etwas nicht. Entweder werden die Bauern gequält oder die Tiere". Aber: "Beide sollten qua Amt - Agrarminister und Bauernpräsident - auf der Seite der Landwirte stehen. Beide sollten alles tun, um die Einkommen ihrer Klientel langfristig abzusichern. Das geschieht nicht, indem man deren Produkte künstlich verteuert. Viele Verbraucher können sich die dann nicht mehr leisten. Befeuert würde nur der Import von Billigfleisch zum Beispiel aus China, wo die Tiere von deutschen Haltungsbedingungen nur träumen können". Schweinerei sowas? Ein Blick auf den Kirchturm, schon bemerkt: "Kirche schrumpft weiter - Mehr als 400.000 Katholiken im Jahr 2023 ausgetreten". Das meldet der epd, der Evangelische Pressedienst. Ätsch. Auch ihm laufen sie davon: "Macron-Partei abgeschlagen - Rechtspopulisten vor Frankreich-Wahl klar in Front". Es heulen die linken Eunuchen. Und wem es daran fehlt - "Rechtschreibung bei Schülern lässt nach" - der schreibt links. Ist halt ein Kreuz mit dem Grundgesetz, wer weiß denn noch, was da drin steht, sowas gibt es gar nicht: "Die Krux mit der Bezahlkarte - Asylbewerber sollen künftig möglichst wenig Bargeld bekommen. Der Zollernalbkreis ist bei diesen Plänen einer der Vorreiter". Hoppe, hoppe, Asyl darf es ja gar nicht geben. "Bloße Herumeierei" gackert's deshakvb on der Leidplanke. "Die Bezahlkarte für Asylbewerber verbreitet sich - so wie es politisch auch vorgesehen ist. Aktuell hat Bayern Vollzug gemeldet. Was ist aber mit dieser Karte gewonnen? Im Sinne des propagierten Urgedankens eher nichts. Einmal mehr wird im Migrationsstreit mit Symbolpolitik agiert, vergleichbar mit anderem bloßen Aktivismus. Dazu gehören die großmäuligen Absichtserklärungen zu vermehrten Abschiebungen, die dann doch nicht durchgeführt werden können. Teil der Luftnummern ist auch die Idee, Asylbewerber in Drittländern zu konzentrieren" . Für ihn und alle, die gerade den 75. Geburtstag des Grundgeetzes gefeiert haben zum Mitschreiben, denn sie haben nichts verstanden: Artikel 16a Grundgesetz: "(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden". Die nächste Baerbock-Maschine vom Taliban kommt bestimmt.
Wohntrend
Der Traum vom eigenen kleinen Holzhaus auf Rädern
Tiny Houses sind derzeit im Trend. Also kleine Holzhäuser, die eigentlich überall aufgestellt werden können, - sofern das dort erlaubt ist. In Aixheim ist man diesem Trend schon vor Jahren voraus gewesen.Denn die Firma Müller Schäfer- und Zirkuswagenbau baut solche kleinen Holzhäuser schon seit vielen Jahren. Entsprechend groß war jüngst auch der Andrang beim Tag der offenen Tür, und entsprechend groß ist die Nachfrage, der das kleine Team um Inhaber Milan Podnar gar nicht hinterherkommt. Elf Wagen im Jahr, das schaffen sie etwa..
(Schwäbische Zeitung. Bäh! Deutschland ein Zirkus, die Welt braucht Platz, und die Wagenräder vielleicht Öl von Schreibfrau? Wird der Wohnwagen neu erfunden?
Bademeister greifen ein
Männer prügeln sich im Lahrer Terrassenbad
Mehrere Männer lieferten sich im Lahrer Freibad eine Auseinandersetzung. Den Bademeistern gelang es zu schlichten. Zu dem Streit einer Gruppe von jungen Männern war es am Dienstag gegen 17 Uhr gekommen. Die Stadt bestätigte am Donnerstag auf Anfrage unserer Redaktion den Vorfall...
(Lahrer Zeitung. Schwimmmeister sind's, denn Lahr ist kein Bad. Hat das zu den kulturellen Vielfaltsfesten noch gefehlt?)
Integration in den Arbeitsmarkt
400 Flüchtlinge gehen in der Lahrer Mehrzweckhalle auf Jobsuche
Zwei Fliegen mit einer Klappe: Mit dem „Chancenmarkt“ in der Lahrer Mehrzweckhalle wollen das Ortenau-Jobcenter und die Agentur für Arbeit Flüchtlingen Anstellungen vermitteln und Unternehmen bei der Suche nach Fachkräfte helfen. Das kam gut an..
(Lahrer Zeitung. Wie bitte? Fakes. Das sind keine "Flüchtlinge", und sie haben in diesem Land nichts verloren. Wie viel Orient und Afrika braucht Deutschland noch?)
Kann sich das wiederholen?
Nach Anschlag durch Syrer: Panik auf EM-Fanmeile
Wieder ein Syrer: Der schwere Messeranschlag mit drei Schwerverletzten auf der Stuttgarter Fanmeile bringt das Sicherheitskonzept in die Kritik. Wie geht es mit dem Public Viewing weiter?
(Junge Freiheit. Was soll schon sein bei Leichenaufbahrungen? Jeden Tag 60 Messerstechereien in Deutschland.)
Zahl der Messerangriffe gestiegen: Woran liegt das?
Die Zahl der Messerangriffe in Baden-Württemberg ist im vergangenen Jahr um 13,5 Prozentpunkte gestiegen. Für die CDU-Fraktion im Landtag ist dabei besonders alarmierend, dass der Anteil der Tatverdächtigen ohne deutsche Staatsangehörigkeit stark zugenommen hat. ..
(swr.de. Wer hat sie denn hereingelassen, die Messer?)
Draußen sitzen geht nicht mehr: Mückenplage in Karlsruhe
Hochwasser und schwüles Wetter sind für die Mücken in diesem Sommer ein Fest. Wer abends gemütlich draußen sitzen möchte, muss in manchen Gegenden schon hartgesotten sein. Auch in und um Karlsruhe - unweit des Rheins - klagen deshalb die Gastronomen: Die Mückenplage vertreibt ihnen die Gäste. Nicht einmal Mückensprays und Citronella-Kerzen können da noch helfen..
(swr.de. Im Kittchen auch kein Zimmer frei.)
Unwetter: Probleme bei Bahn und S-Bahn
Pendler und Reisende sollten vor der Abfahrt heute noch mal ganz genau ihren Fahrplan checken: Laut DB Regio gibt es Probleme unter anderem auf der Strecke zwischen Herbertingen (Kreis Sigmaringen) und Aulendorf (Kreis Ravensburg). Auch bei der S-Bahn in Stuttgart kann es Ausfälle geben, vor allem bei der S1..
(swr.de. Alle reden vom Wetter, sie haben es.)
Unheimliches Wetter-Phänomen:
Meteorologe warnt vor Geister-Gewittern
Als ob „normale“ Gewitter nicht schon schlimm genug wären! Unentdeckt vom Wetterradar der Meteorologen treten immer häufiger sogenannte Geister-Gewitter auf. Schwere Unwetter, die scheinbar aus dem Nichts kommen! Kündigen sich die Gewitter zum drohenden „Krachtelfinale“ der EM lange im Voraus an, treten Geister-Gewitter urplötzlich auf. Experten bezeichnen sie als „konvektive Niederschläge“. Das heißt: Bodennahe Luftmassen werden erwärmt und steigen nach oben. Bei hoher Luftfeuchtigkeit kommt es dann zu kurzen, aber extremen Niederschlägen – und die können verheerende Schäden anrichten...
(bild.de. Der Himme lässt seine Gespenster-Armee los.)
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Mitarbeiter wussten und taten es
Wie das Baerbock-Amt tausende Einreisen durch minderwertige Papiere ermöglichte
Das Auswärtige Amt steht nun vielleicht wirklich vor einem größeren Skandal. Seit letztem Jahr ist bekannt, dass Ministerin Baerbock die Visavergabe an Afghanen äußerst großzügig handhabt. Nun zeigt sich ein viel größeres Ausmaß dieser Praxis auch an Personen aus Syrien, der Türkei, Pakistan ... mehr »
VON Matthias Nikolaidis
..Zusammen mit NGOs hat das Auswärtige Amt seit dem Amtsantritt Baerbocks eine äußerst großzügige Einreisepolitik in Sachen Afghanen betrieben, wie auch TE berichtete. Anscheinend gab es sogar die Anweisung eines AA-Referats, bundesdeutsche Visa an die Besitzer gefälschter Papiere zu vergeben, wie Petr Bystron (AfD) in einer Frage an Baerbock im Bundestag formulierte.,
(Tichys Einblick. Warum steht Annalena nicht wegen mutmaßlichen Hochverrats vor Gericht?)
Cora Stephan
Toxische Weis(s)heit: Keine Zeit für Traktorendemos
Die Bauern haben gerade viel Arbeit und können im Moment nicht protestieren, während die Bundesregierung Trostpflaster anbietet und die EU gerade neue Zumutungen beschlossen hat. Man hört so gar nichts mehr von den Bauern, die doch seit Anfang des Jahres mit ihren spektakulären Traktorendemos so sichtbar waren? Also ich höre sie, hier im Dorf, wie sie die paar sonnigen Tage nutzen, um vor dem nächsten Regenguss das Heu einzubringen. Insofern war es ein geschickter Schachzug von der Regierung, gerade jetzt das neue Agrarpaket vorzustellen, da muss man keine neuen Traktorendemos nach Berlin befürchten...
(achgut.com. Großer Traktor ohne Anhänger?)
Reaktionen auf Bad Oeynhausen
Fall Philippos T: Staatsanwalt ändert Version des Tatablaufs
Vor dem Mord gab es laut Ermittlern doch keinen Streit. Der Syrer ermordete Philippos „ohne Anlaß“. Derweil vermeiden bis auf eine Partei fast alle das Wort „Einzelfall“. Henryk M. Broder will Politiker „hinter Gittern“ sehen. .
(Junge Freiheit. Politik ohne Verantwortung ist Diktatur ohne Demokratie.)
Soziale Medien
Bad Oeynhausen: Wutrede von Peter Hahne bewegt Hunderttausende
Eine Serie von Migrantengewalt erschüttert die Republik. Innerhalb eines Tages wird die bei der JF gehaltene Brandrede von Peter Hahne zum Mord von Bad Oeynhausen eine Million Mal aufgerufen. Ihn erreichen unzählige Reaktionen... Es sei seine Schule, an der er sein Abitur gemacht habe, an der die Abifeier stattgefunden habe von der Philippos T. in den Stadtpark gegangen sei. Und wo er von einem Syrer totgeprügelt wurde. Hahne zeigt sich entsetzt und fassunglos von der Tat und verkündet: „Deshalb unterstütze ich die Petition der JUNGEN FREIHEIT. Für die Abschiebung dieser Täter! Wir dürfen nicht länger schweigen!“ Nach aktuellem Stand (28.06.24, 13.30 Uhr) hat Hahnes Ansprache bei TikTok 810.000 Aufrufe, auf YouTube 96.000, auf Instagram 86.000. Insgesamt knapp eine Million Aufrufe, Kopien noch nicht mitgerechnet. Auch am Tag danach kann sich Peter Hahne noch nicht beruhigen. Gegenüber der JF berichtet er zu den Reaktionen: „Ich mußte zeitweise meinen email-Account deaktivieren, weil von überall Echos kommen, vor allem aus der Heimat Ostwestfalen. ..
(Junge Freiheit. Dem "cdu"-Bürgermeister des Ortes fällt dazu nichts Besseres ein, als auf die AfD zu zeigen. Warum tritt er nicht zurück? Weiter so, Deutschland?)
Argentinien als Vorbild?
Was Mileis Erfolg für Deutschland bedeuten kann
Der deutschen Hayek-Gesellschaft ist ein Coup gelungen mit der Verleihung ihrer Medaille an Argentiniens Präsidenten Milei. Der Anarchokapitalist mit der Kettensäge mischt sein Land erfolgreich auf. Was ist daraus zu lernen? Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
(Junge Freiheit. Ohne Bildung ist alles nichts.)
Leb wohl, Luxus!
Vom Doppelverdiener zum Gemeinsamverarmer
Von Don Alphonso
Degrowth ist politisch gewollte Praxis und oben angekommen: Mit der Überfüllung des Landes wird der Wohnraum auch für die Reicheren kleiner. Der kulturelle Abstieg ist dadurch unvermeidlich. .
(welt.de. Alles muss raus, die Welt muss rein.)
Angriff mit Sturmgewehr
Zwei Menschen sterben nach Schüssen auf Café in Brüssel
Die Täter sollen mit Kalaschnikows gefeuert haben: In der Nacht zum Donnerstag sind in Brüssel mehrere Schüsse auf ein Café abgegeben worden. Zwei Menschen starben, die mutmaßlichen Schützen flüchteten. Die Hintergründe der Tat sind unklar, möglich ist eine Tat im Drogenmilieu. .
(welt.de. Das ist die Hauptstadt von Leyens Laden.)
Ergebnisse im Hinterzimmer
Von der Leyen – who else?
Von David Engels
Von der Leyen, Kallas und Costa – so sieht nun wohl das von den Regierungschefs aufgestellte Führungstrio der EU aus. Doch welche Zugeständnisse wird man machen müssen, um auch Melonis ECR zur Zustimmung zu bewegen? Und was hat das mit „Demokratie“ zu tun?
(Tichys Einblick. Sie haben Demokratie gesagt. Das blöde Volk hatte ja keine Wahl.)
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Nachlese
Gesetzesvorlage im Bundestag
Karl Lauterbachs Reform ist da – das Krankenhaussterben geht weiter
Karl Lauterbach hat das Gesetz zur Reform der Krankenhäuser in den Bundestag eingebracht. Die Debatte dazu ist gruselig. In einer Kunstsprache und abgehoben - während aktuell ein Krankenhaus nach dem anderen stirbt.
VON Mario Thurnes
...Zwei Gründe macht die Krankenhausgesellschaft für die Pleitewelle aus. Beide haben mittelbar oder unmittelbar mit Karl Lauterbach zu tun: Zum einen die gesunkenen Fallzahlen. Nachdem sich die Krankenhäuser zu Trutzburgen der Pandemie-Politik verwandelt haben, die Maskenfetich und Ausgrenzung Ungeimpfter besonders leidenschaftlich betrieben haben, meiden Patienten Krankenhäuser für Behandlungen, die sie selbst als verzichtbar sehen. Das andere sind die gestiegenen Preise durch die hohe Inflation während der Ampel-Jahre. Um diese zu bezahlen, müssten auch die ..Kliniken ihre Preise entsprechend erhöhen. Das hat ihnen Lauterbach aber verwehrt.
(Tichys Einblick. Agesichts politischer Kurpfuscherei ist jeder sich selbst sein Schamane. Hat Lauterbach, Scholz heißt er, schon mal ein Krankenhaus von innen gesehen?)
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Wer regiert die USA?
Biden jedenfalls nicht!
Von WOLFGANG HÜBNER
Es mag ja sein, dass die Demokraten selbst Joe Biden in das TV-Duell mit Donald Trump gejagt haben, um aller Welt zu zeigen, dass der von Altersschwäche gezeichnete Mann durch einen jüngeren Kandidaten ersetzt werden soll. Ob dieses zynische Manöver gelingen wird, kann bezweifelt werden. Nicht bezweifelt werden kann die nun definitive Erkenntnis, dass die militärische Supermacht USA nicht von Biden, sondern von Leuten regiert wird, die im Dunkeln agieren und lenken. Es sind diejenigen, die wahrscheinlich schon länger erkannt haben, dass ihre Marionette ausgetauscht werden muss, um ihre Macht zu sichern. Wer nach dem entlarvenden TV-Auftritt des Greises bei der Präsidenten-Debatte (Video oben) mit dem Atomkoffer den „Tiefen Staat“ der tatsächlich Mächtigen in Washington noch immer für die Ausgeburt von Verschwörungstheoretikern hält, kann schlichtweg nicht mehr ernst genommen werden. Jede weitere Minute der Präsidentschaft Bidens ist nicht nur ein Skandal für die USA, sondern lebensgefährlich für die ganze Welt. Denn bestimmt und geführt wird der senile Politiker von Kräften, die im NATO-Krieg gegen Russland auch das Risiko eines Atomkriegs nicht scheuen. Bidens Debattendesaster gegen Trump ist nicht zuletzt eine schwere Blamage der europäischen US-Vasallen, allen voran Deutschland. Zumindest die Spitze der Berliner Bundesregierung ist mit Sicherheit schon lange informiert über den wahren Zustand des Präsidenten. Und auch darüber, welche Macht zum Beispiel der russlandfeindliche US-Außenminister Anthony Blinken tatsächlich ausübt. Doch ob Kanzler Scholz, Habeck, Lindner oder Merz – brav und gehorsam haben sie als Nebendarsteller bei der Biden-Groteske mitgespielt. Auch für das deutsche Vasallenpersonal war es eine entlarvende Nacht.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die größte Gefahr für dieses Land sind die Menschen die früh morgens die Tageszeitung aus dem Briefkasten holen und abends um 20.00 Uhr vor der Tagesschau sitzen.
(Internet-Fund)
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„Good Night, Joe!“
Zum ersten Mal in der Geschichte der USA standen sich in der Nacht zum Freitag ein amtierender und ein Ex-Präsident in einem TV-Duell gegenüber. Dazu zwei Männer, die ideologisch Welten trennen und die sich menschlich verachten: Joe Biden (81) gegen Donald Trump (78). Doch die Fragen, die Millionen Amerikaner das TV einschalten ließen: Wie tritt Trump nach seinem Schuldspruch im Schweigegeld-Prozess um Pornostar Stormy Daniels auf? Und ist Joe Biden geistig fit genug, um vier weitere Jahre Commander-in-Chief zu sein? Als die 90 Minuten lange Debatte auf dem Nachrichtensender CNN vorbei war, gab es nur noch ein Thema: Bidens Verfassung...
(bild.de. Dass schlechte Politik keine Frage des Alters ist, zeigt Deutschland.)
Bye-Bye Biden:
Wie die Demokraten Joe Biden ins offene Messer laufen ließen
Von David Boos
Nach der ersten Präsidentschaftsdebatte in den USA geben sich Medien in den USA und Deutschland überrascht ob der Darbietung von Joe Biden. Dabei waren es just diese Medien, die nun das Narrativ weiterspinnen, um doch noch eine Kandidatin Michelle Obama aus dem Hut zu zaubern.Das Überraschendste an der ersten Präsidentschaftsdebatte in den USA war wohl die im Nachgang offen zur Schau gestellte Verwunderung der medialen Öffentlichkeit über den gesundheitlichen Zustand von Joe Biden. Selbst jene, die sich ansonsten kaum mit der US-Politik befassen, konnten im Laufe des letzten Jahres regelmäßig Zeugen des fortschreitenden Verfalls des amtierenden Präsidenten werden...
(Tichys Einblick. Wenn die USA die Führung des Westens sind, muss sich niemand über dessen Niedergang wundern.)
Oliver M. Haynold
Wie weit darf die US-Regierung bei der Zensur gehen?
Vor zwei Tagen urteilte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten, wie weit die Regierung dabei gehen darf, durch mehr oder minder subtile Drohungen bei den sozialen Medien die Löschung unerwünschter Äußerungen zu erwirken...
(achgut.com. Satire darf alles.)
Eine Analyse von Ulrich Reitz
Grüne Ideologie statt Transparenz: Warum Baerbocks Visa-Affäre Habecks Atom-Aus ähnelt
Grüne Ideologie vor Transparenz und Rechtstaatlichkeit? Der Visa-Fall Baerbock erinnert an den Kernkraft-Fall Habeck. Dafür interessieren sich jetzt nicht nur Staatsanwälte..
(focus.de. Wer grün ist, dem fehlt's halt an dem, was er vorgibt zu können. Staatsanwälte interessieren sich nur für das, was ihnen Politik audgibt.)
Bei „Maybrit Illner“
Jan Josef Liefers übt im Corona-Talk scharfe Kritik an der Regierung
Schulschließungen, Impfpflicht, Kommunikation - vier Jahre nach Pandemiebeginn geht es bei „Maybrit Illner“ um deren Aufarbeitung. Die Gäste sind sich einig, dass es die dringend braucht, über das „Wie“ wird aber nicht gesprochen. ..
(focus.de. Nachrichten aus rotem Kloster?)
Aufarbeitungs-Fake bei Maybrit Illner
Niemand hat Schuld: Alles war viel zu neu und ging viel zu schnell
Von Gastautor Lothar Krimmel
„Der Corona-Schock – eine Pandemie und die Folgen“ hieß es bei Maybrit Illner. Dass diese Sendung ein erster Schritt zur Aufarbeitung gewesen sei, wie Illner am Ende meinte, hatte bereits angesichts der beklemmend einseitigen Besetzung nicht funktionieren können.
(Tichys Einblick. Regierungsmedien wissen, was sie zu tun haben.)
Bundesparteitag in Essen
80.000 Gegendemonstranten wollen AfD-Parteitag stören – im Namen der Demokratie
Unter den 80.000 Protestlern, die in Essen gegen den AfD-Parteitag demonstrieren wollen, sind rund 1.000 gewalttätige Linksextremisten. Ein Verbot ist dennoch nicht erforderlich. Es ist eine Eskalation mit Ansage. Doch die Anti-AfD-Demos machen die AfD stärker denn schwächer.
VON Marco Gallina
...Festzustellen bleibt, dass der Staat seine Mittel in den letzten Jahren hinreichend gezeigt hat. Er ist fähig, wenn er will. Und er lässt Salafisten und Linksextremisten auftreten, wenn er will.Das allein wird umso mehr Wähler darin bestätigen, ihr Kreuz bei der AfD zu machen. In dem Fall wäre der Staat neben der Förderung von linksradikalen NGOs auch der intransparenten Parteienfinanzierung überführt. Schließlich unterstützt er mit seiner eigenen, gewollten Unfähigkeit den Stimmenzuwachs der Alternative. Bekanntlich hat schon Franz Josef Strauß die Störer bei seiner Wahlkampfrede mit den Worten begrüßt: „Zuerst danke ich den Kommunisten und Kommunistenfreunden, die aus der ganzen Bundesrepublik hier zusammengekommen sind, um der CDU beim Wahlkampf zu helfen.“
(Tichys Einblick. Immer die selben Verdächtigen, zu denen inzwischen auch die "cdu" gehört. Eine grüne Kamarilla der Gestezesbrecher. §21 Versammlungsgesetz: "Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft“.)
Aufruf der Uni Duisburg-Essen zur Demonstration gegen die AfD
Es wird immer absurder. [Update]
Jemand hat mir das weitergeleitet – Echtheit ungeprüft, ich bitte um Hinweise: Betreff: Veranstaltungshinweis 29. Juni
Datum: 26.06.2024 16:24
Von: Rektorat
An: “rundmail-des-rektorates@lists.uni-due.de”
Antwort an: please-do-not-reply@uni-due.de
Liebe Studierende, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, liebe
Kolleginnen und Kollegen, mit dieser Mail möchten wir Sie auf eine Veranstaltung am kommenden Samstag, 29. Juni, hinweisen. Die Essener Allianz für Weltoffenheit, deren Gründungsmitglied die UDE ist, führt an diesem Tag eine
Kundgebung unter dem Titel „Essen steht zusammen für Demokratie,
Vielfalt und Toleranz – Kein Raum für Hass und Hetze!” durch
(https://essener-allianz-fuer-weltoffenheit.de/). Im Rahmen der Kundgebung findet ab nachmittags ein vielfältiges Bühnenprogramm sowie auf dem Messeparkplatz P2 der Gruga in der Zeit von 13:00 bis 17:00 Uhr ein Markt der Möglichkeiten statt. Die UDE wird sich hieran mit einem Stand beteiligen. Wir würden uns freuen,
möglichst viele Hochschulangehörige an unserem Stand zu begrüßen – dazu vergeben wir insgesamt 25 UDE-T-Shirts. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Demokratiefeindlichkeit setzen!.
Prof. Dr. Barbara Albert
Jens Andreas Meinen
Prof. Karen Shire Ph.D.
Prof. Dr. Stefan Rumann
Prof. Dr. Pedro José Marrón
Prof. Dr. Astrid Westendorf
Am Wochenende will die AfD ihren Parteitag in der Gruga-Halle durchführen. Das ist nicht nur massiv demokratiewidrig, einen Parteitag verhindern zu wollen – es ist in diesem Fall unmittelbar verfassungswidrig, weil Universitäten der Exekutive angehören und damit eine der drei grundrechtsverpflichteten Staatsgewalten ist. In einem funktionierenden Rechtsstaat müssten die – wenn die Zusendung echt und die Mail authentisch und kein Fake ist – alle aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden. Und dann behaupten die auch noch, sie wären „gegen Demokratiefeindlichkeit“ – und sabotieren eben diese Demokratie. Update: Die Mail wurde mir inzwischen von Lesern verschiedener akademischer Stufen und Grade als echt bestätigt. Damit sollte man auch darüber nachdenken, die genannten Professoren als Prüfer wegen Befangenheit abzulehnen.
(Hadmut Danisch. danisch.de)
Aufkleber in Freiburg. Wikimedia: "Indymedia auf Deutsch wird als Austauschmedium auch für linksextremistische Inhalte bewertet und von Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Im August 2017 im Anschluss an den G20-Gipfel in Hamburg 2017 und die folgenden Debatten um linksradikale Gewalt wurde 'Indymedia Linksunten' in Deutschland verboten. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 29. Januar 2020 mehrere Klagen gegen das Verbot des im Kontext des Verbots behaupteten Vereins abgewiesen, der die Plattform bis zum 25. August 2017 betrieben haben soll.Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte den deutschsprachigen Ableger de.indymedia 2022 als 'das derzeit wichtigste Informations- und Propagandamedium für die linksextremistische Szene im deutschsprachigen Raum' ein".
Gewaltaufrufe:
Linke Szene will AfD-Bundesparteitag verhindern
Von MANFRED ROUHS
Mehrere tausend Linksextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet wollen am Wochenende den Parteitag der AfD in der Essener Grugahalle verhindern. Sie verbreiten bereits seit Wochen Gewaltaufrufe im Internet. Dem haben sie im Vorfeld des Parteitags eine allerdings eher peinliche Tat folgen lassen: Einen Angriff auf einen Essener Sanitärinstallateur-Betrieb, dessen Geschäftsführer als Kommunalpolitiker für die AfD in einer Bezirksvertretung aktiv ist. Man habe das Büro des Handwerksbetriebs „besucht und ordentlich Sachschaden hinterlassen“, bezichtigen sich AfD-Gegner auf der Szene-Seite Indymedia. Begründung: „Die AFD gewinnt immer mehr an Einfluss. Das ist wegen des weltweiten Rechtstrends besonders gefährlich!“ Nach verschiedenen Medienberichten sollen am Samstag etwa 80.000 AfD-Gegner in Essen gegen die Durchführung des vom Parteiengesetz vorgeschriebenen AfD-Parteitags demonstrieren. Die meisten von ihnen werden von Gewerkschaften, SPD, Linke und grünen Verbänden aus allen Teilen Deutschlands in Bussen herangefahren. Nur eine kleine Minderheit ist gewaltbereit – aber dieser harte, kriminelle Kern dürfte den Ton vorgeben. Die „Bild“-Zeitung zitiert den nordrhein-westfälischen Landes-Innenminister Herbert Reul mit der treuherzig klingenden Aussage: „Wir wissen, wer da zur Teilnahme aufruft, wer kommt, und auch, wer außerhalb des legitimen Protests mobilisiert. (…) Das wird einer der größten Einsätze in der Geschichte der Polizei Essen. Wir greifen durch und werden kein Verständnis haben!“ Tatsächlich hängt die Durchführung des Parteitags davon ab, dass die am Wochenende eingesetzten Polizeikräfte von den vollmundigen Politiker-Worten zumindest einen Teil auch tatsächlich umsetzen. Denn das Gewaltmonopol liegt beim Staat und nicht auf der Straße. Die Parteitagsteilnehmer dürfen einen sicheren Zugang zur Grugahalle erwarten – den sie sich nicht nur nicht selbst verschaffen müssen, sondern es auch nicht dürfen, ohne sich strafbar zu machen.
(pi-news.net)
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