(tutut) - Da nach Augustinus Räuberbanden regieren, wenn derRechtsstat fehlt, passierte, was passieren musste: ein Franziskanermönch fiel unter die Räuber. Da er keine Wertgegenstände bei sich trug, zwangen ihn die Banditen, eine Predigt zu ihrem Lob zu halten. Der Mönch sprach: "Meine Herren! Ich weiß Euch nicht würdiger zu dienen, als daß ich Euer Lebenmit demjenigen unseres Herrn Jesus Christus vergleiche, solange er auf Erden wandelte. Er litt viel; Ihr nicht minder, wie Ihr so unstet dahinzieht, Er ging mit seinen Jüngern; Ihr tut dergleichen, weil Ihr in Haufen auftretet. Er haßte die Schriftsgelehrten und Pharisäer; dergleichen Leute sind auch Euch ein Dorn im Auge. Er duldete Regen und alle Unbill des Wetters; auch Ihr seid ihm beständigausgeliefert - Er ging barfuß; auch Euer Schuhzeug läßt zuwünschen übrig. Er besaß nur einGewand; Ihr habt nicht mehr, als Ihr am Leibe tragt. Weder Silber novh Gold war ihm eigen; habt Ihr etwa daran Überflu? Er ist vom Teufel versucht worden; Ihr werdet es alltäglich. Der Satan führte ihn auf einen hohen Berg; Euch führt er ebenfalls auf Anhöhen, damit Ihr dort der Reisenden besser gewahr werdet. Er wurde von aller Welt verachtet; dasselbe geschieht Euch. Er ist von Judas verraten worden; Ihr werdet von einem aus Eurer Mitte noch verraten werden. Er ist ergriffen, gefesselt und abgeführt worden; so wird auch Euch geschehen. Er hat dem Anas, Kaiphas, und Herodes Rede stehen
müssen; in gleicher Weise werdet Ihr Euch verantworten müssen. Er ist mit Ruten gestrichen worden; Ihr werdet sie ebenfalls kennenlernen, sofern Ihr sie noch nicht kennt. Er ist zwischen zwei Schächern gehängt worden; in meinem Geiste sehe ich Euch in gleicher Gesellschaft. Er ist zur Hölle hinabgefahren und dann zum Himmel aufgestiegen; Ihr werdet ihm folgen, aber die Hölle nicht mehr verlassen, sondern verdaammt sein und bei den Teufeln bleiben, wohin Euch in alle Ewigkeit schicken werden der Vater, der Sohn und der Heilige Geist. Amen". Wenn die Chronik nicht lügt, ließen die verblüfften Räuber den Mönch ziehen. Ein Priester, sich am "Sonntagsläuten" versucht, hätte es wohl buchstäblich schwer gehabt, diese mit seinen Gewichtsproblemen zu faszinieren: "Jojo-Effekt erwünscht! - Ja, meine Waage zeigt mir ein paar Kilos zu viel an. Eigentlich sollte ich es mal mit einer Diät ausprobieren. Schnell habe ich eine Ausrede zur Hand: den sogenannten Jojo-Effek". Wie soll da Jesus ins Spiel kommen? Obwohl, in der Bibel nannten ihne welche Fresser und Säufer. "Deshalb kann auch so etwas Verzicht und christliches Fasten sein: Ich verzichte 40 Tage … auf Streit und Unfrieden; … auf böse verletzende Worte; … auf Unfreundlichkeit; … auf meinen Egoismus; … (darf gerne selbst weitergeführt werden!). Es kann gut sein, dass die Freundlichkeit, die ich in diesen 40 Tagen meinem Gott schenke und meinen Mitmenschen entgegenbringe, verstärkt zu mir zurückkommt. Jojo-Effekt also erwünscht!" Zeitung bedeutet schon immer Verzicht, denn Nachrichten haben keine Pausen, Platz für alle gibt es nie, Auswahl manipuliert immer. Und seit es Internet gibt, als schnellstes Transportmittel noch immer Neuland für viele Redaktionen, sieht Zeitungspapier von hinter der Fichte oft ganz schön alt alt, Wiedersehen von Bekanntem. Dass die Bundeswehr mit altem Glump im Roten Meer herumrudert, ist nicht neu, nun soll mal wieder hinterher ein Ex-Priester und Redakteur den starken Maxe mimen, haben sie hierfür an der Leidplanke keinen Volontär oder Fischerin vom Bodensee? Dabei ist das ein alter Hut und gar, nicht das aktuelle gefährliche Thema für Deutschland: Generäle fachsimpeln - das Fachliche beiseite - über Raketen gegen Russland. "Signale der Schwäche - Die Fregatte 'Hessen' ist erst seit gut einer Woche im Roten Meer im Einsatz gegen die Huthi-Rebellen, hat ein paar scharfe Schüsse abgegeben - und schon hat die Besatzung ein Problem: Munitionsmangel. Nachschub aus deutschen Arsenalen ist nicht in Sicht, der Markt für die benötigten Flugabwehrraketen ist weltweit leer gefegt. Bei diesem Einsatz geht es nicht um den Kernauftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung oder um Geleitschutz für Schiffsverbände mit US-Truppen auf dem Nordatlantik, für die die 'Hessen' konzipiert wurde. Heute steht das Schiff im Kampf um die zwar gut ausgestatteten Huthis, die aber nicht mehr als eine Rebellengruppe sind. Insgesamt steht die Marine nicht besser da als die anderen Teilstreitkräfte und kann ihr Kampfschiff nicht wirklich einsetzen". Warum sagt er's nicht den Volksvertretern, die den Kahn dorthin geschickt haben zur Verteidigung Deutschlands, auch die AfD war dabei. Was aber nützt die Wahrheit der Binse, wenn Deutschland in die
Binsen geht buchstäblich im Schilfmeer, denn das Rote Meer ist nur ein Übersetzungsfehler Luthers. Hier schweigt des Schreibers Höflichkeit vor der Nennung der Schuldigen und fragt nicht, was diese jedes Jahr mit 50 Milliarden für die Bundeswehr getan haben? Hinterher kann jeder Schlaumeier. "Vor die Lösung aber gehört die Wahrheit, dass Deutschland weder verteidigungs- noch abwehrbereit ist: Diese bittere Erkenntnis fehlt nicht nur in weiten Teilen der Bevölkerung, sondern wird in der regierenden Ampel-Koalition immer noch wissentlich negiert". Wessen ist die Aufgabe, zu berichten, was ist und tut es nicht? Daheim sterben die Leut', und Zeitung merkt es nicht, lesen die nicht einmal mehr Todesanzeigen? Der große Chirurg ist nach dem Krankenhaus gegangen. Kollege berichtet. "Hans Krause zu Grabe getragen - Der frühere langjährige Chefarzt der Chirurgie musste sich durch viele Schläge kämpfen - Am Freitag haben Familie, Freunde und viele frühere Patienten Abschied vom langjährigen früheren Chefarzt der Chirurgischen Abteilung im Krankenhaus Spaichingen Dr. med. Hans Krause, mit einer Trauerfeier und anschließender Urnenbeisetzung in Spaichingen genommen. Er war am 19. Februar hochbetagt in seinem 91. Lebensjahr verstorben. In 22 Jahren hat er die Chirurgische Abteilung des Kreiskrankenhauses Spaichingen geprägt und hier viele Spuren hinterlassen". Hoffentlich nur gute. Eine habe ich selbst erlebt, welche das Unfallrettungswesen auf neue Wege stellte. Da lag nach einem Verkehrsunfall seit 45 Minuten ein Toter zugedeckt im Wald, als dieser Doktor aus dem nahen Krankenhaus kam und Wiederbelebungsversuche machte. Früher bekamen Lokaljournalisten sowas mit, waren vor Ort und damit war es auch im Blatt. Nur Berichten was ist kann für nötige Änderungen sorgen. Wo's wirklich brennt, hierzu sind wohl nur die Seiten 7 0der 8 da. "'Zehntausende Arbeitsplätze sind in Gefahr' - Baubranche demonstriert in Stuttgart für einen Kurswechsel - Resolution an Südwest-Ministerin Razavi". "Kanzler Scholz ohne neue Zusagen an Wirtschaftsverbände - Ungeachtet eines langen Forderungskatalogs der führenden deutschen Wirtschaftsverbände ist ein Spitzengespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ohne neue Ankündigungen oder konkrete Annäherungen zu Ende gegangen". Ist er denn nicht fürkommujnistische Planwirtschaft, wie er sie bei den Genossen genoss? Dazu auch das noch: "Kein guter Tropfen - Warum viele Winzer hochwertigen Wein zu billigem Industriealkohol destillieren". Prost! Vielleicht lässt der sich ja in Wasser verwandeln. "Hundert Jahre Kirchensteuer im Südwesten - 1924 trennten sich Kirche und Staat in Württemberg - Grundgesetz sieht seit 1949 schon Ende der Abgabe vor". Abschaffung ist schon lange Pflicht, angezettelt hat das Napoleon, dabei bräuchten die Kirchen das Geld gar nicht, wie der Finanzchef des reichsten - Kölner - Erbistums einmal erklärte, denn rund 20 Milliarden gibt's von Steuerzahler obendrauf. Dabei steigen die Sondervermögen, so viele Schulden waren noch nie in deutschen Landen. Da kommt es auf dieses Geld gar nicht mehr an, vermutlich aus der Landesbrauerei - woher sonst? "Mehr als 100 Millionen Euro für den ländlichen Raum - Gemeinden und Kreise loben Förderprogramm zur Stärkung von Arbeit, Wohnen und Gemeinschaft in Dörfern", träumt Landeskorresondentin. Dem Spender sei ein Trulala. Während in Deutschland mit den Deutschen gemacht wird, was sie machen sollen, wohl fürMenschenrechte und Demokratie gehalten, machen's die im kleinen südlichen Kanton fürsich selbst: "Spannung im Nachbarland: Am Sonntag werden die Schweizer per Volksabstimmung darüber entscheiden, ob wegen der steigenden Lebenshaltungskosten künftig eine 13. Monatsrente ausgezahlt wird. Der Ausgang gilt als ungewiss. Ebenfalls abgestimmt wird dann über eine Anhebung des Rentenalters von 65 auf 66 Jahre".
Kommunalpolitik
Die neue politische Karriere des früheren Lahrer OB-Kandidaten Birger Bär in Lörrach
Birger Bär hatte als OB-Kandidat 2005 in Lahr für Wirbel gesorgt. Der Apotheker hat nach seinem Umzug zuletzt auch in Lörrach von sich Reden gemacht. Als polarisierender Gegner der Corona-Politik strebt er in den Gemeinderat. Birger Bär ist seit 2020 einer der Köpfe der Proteste in Lörrach gegen die Corona-Maßnahmen. Im vergangenen Sommer gründete er die Initiative "Bürger für Lörrach", die vor allem Kritik an den neuen Tempo-30-Strecken in Lörrach übt. Nun will Bär mit einer eigenen Liste in den Gemeinderat einziehen. "Wir wollen bewusst Kommunalpolitik machen", sagt Bär gegenüber der Badischen Zeitung. Es gehe nicht ums Polarisieren, sondern um das Interesse der Stadt...
(Badische Zeitung. Typischer Lokaljournalismus, in dem Martin Hecht 99,9 Prozent Bockmist sieht. Auch hier gilt wieder das jüdische Sprichwort: "Die halbe Wahrheit ist die gefährlichste Lüge! Dagegen ist die ganze Wahrheit meistens die schlimmste Brutalität!")
Frühjahr der Unruhe
Neue Protestkultur: Nur pöbeln, randalieren, hetzen? Oder doch viel mehr?
Politische Veranstaltungen werden verhindert, es wird gestritten und beleidigt: In Baden-Württemberg kocht bei Protesten die Volksseele. Ist das bedenklich? Ein Protestforscher analysiert die angespannte Lage.
(swr.de. Klima? Staatstrompeten weigern sich, zu blasen, was ist.)
SWR-Recherche zu Tempoverstößen in BW
Wie ein einziger Blitzer die Bußgeldeinnahmen im Ostalbkreis ankurbelt
Wenn der rote Blitz zuschlägt, dann heißt es: blechen - und zwar ordentlich. Seit Ende 2021 haben sich die Bußgelder für Tempoverstöße teilweise verdoppelt. Wer zum Beispiel innerorts 20 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt, zahlt 60 statt früher 30 Euro. Der geänderte Bußgeldkatalog spült beachtliche Summen in die Haushaltskassen von Kommunen und Kreisen in Baden-Württemberg. Das zeigt eine SWR-Recherche. Im Ostalbkreis gibt es aber auch noch einen anderen Grund für höhere Einnahmen..
(swr.de. Wann merkt das Volk, dass dies alles in seinem Auftrag geschieht, es sich selbst abkassiert, während Verkehrsinfrastruktur weiter verfällt? Lahmarschig fährt THE ÄLÄND zur Hölle.)
Umzug mit 500 Papierfiguren am Samstag
Lichterfest soll Ravensburg zum Leuchten bringen
Am Samstag bringt das 3. Lichterfest die Ravensburger Altstadt wieder zum Leuchten. Bei dem Umzug tragen mehr als 1.300 Teilnehmende ihre rund 500 selbstgebastelten, beleuchteten Papier-Figuren durch die historische Altstadt, darunter auch solche von gigantischen Ausmaßen. Thema des Lichterfestes ist in diesem Jahr das Element "Erde".
Es wird begleitet von einem umfangreichen Programm mit Kunstausstellungen, Mitmachangeboten und Partys. Vor zwei Jahren verfolgten rund 18.000 Zuschauerinnen und Zuschauer das Spektakel.
(swr.de. China, China, China gegendert ins Spieleland.)
Wegen mehr Bürokratie und Missbrauchs-Gefahr
Kommunen in BW wollen geplantes Gleichbehandlungsgesetz kippen
Die kommunalen Landesverbände machen massiv Front gegen das geplante Gleichbehandlungsgesetz der Landesregierung in Baden-Württemberg. In einem gemeinsamen Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), der dem SWR vorliegt, zeigen sich Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag überzeugt, "dass es dieses Gesetz nicht benötigt".
(swr.de. Niemand ist natürlich gleich wie ein anderer, vor allem die gleicheren nicht.)
Gemeinsamer Prottesttag
Streiks am Freitag: ver.di und Fridays For Future demonstrieren in BW
Unter dem Motto "Wir fahren zusammen" fanden an diesem Freitag in 20 Städten in Baden-Württemberg Demonstrationen der Klimabewegung Fridays for Future (FFF) statt. Gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di hatten die Klimaaktivisten zum Streik aufgerufen. In manchen Städten gab es sogar gemeinsame Kundgebungen mit den streikenden Beschäftigten des öffentlichen Nahverkehrs.
(swr.de. Idioten und Ideologen im kommujnistischen gemeinsamen Haus. Familienausflug.)
+++++++++++
Abhörskandal, diesmal echt
Dass die Bundeswehr abgehört wird, zeigt, wie lächerlich und isoliert Deutschland ist
Von Roland Tichy
Russland hört Generäle ab, die Militärpläne diskutieren: So leicht geht das, so lächerlich ist Deutschland. Olaf Scholz ist dabei, die Nachkriegsordnung zu zerstören: das Bündnis mit früheren Kriegsgegnern. Deutschland ist zwar nicht von Feinden umgeben – aber Freundschaften leiden. Nun hat Deutschland doch noch einen handfesten Abhörskandal: Die russischen Medien haben ein abgehörtes Gespräch veröffentlicht, in dem vier ranghohe Bundeswehrränge darüber diskutieren, ob die deutsche Wunderwaffe „Taurus“ die Krimbrücke und damit die wichtigste russische Nachschublinie für den Krieg in der Ukraine zerstören könnte. Fast schlimmer noch: Detailliert wird erörtert, wie man Taurus befähigen könnte, die richtigen Ziele zu finden und zu zerstören – über Datenleitung zwischen der Ukraine und Deutschland oder Übermittlung per PKW via Polen – oder gleich mit Soldaten am Ort. ..
(Tichys Einblick. So dumm läuft's, wenn alle Macht die Doofen haben. Gibt's nicht die Kugel für Hochverrat?)
Bischofserklärung
Die katholische Kirche im politischen Kampf gegen die AfD
Von Achijah Zorn
Die Bischofserklärung liegt ganz auf Linie der Ampelregierung und der polit-medial orchestrierten „Aufmärsche gegen Rechts“. Die Haltungsnote für diese katholische Anbiederung ist „sehr gut“. Aber inhaltlich eskaliert die Erklärung die gesellschaftliche Spaltung und trägt diese mit aller Macht in die Kirche hinein.
(Tichys Einblick. Selbst gekreuzigt und alle alle Knochen gebrochen.)
Hoffnung auf Baerbock:
Feministische Außenpolitik? Im Iran schießen Polizisten gezielt auf Augen iranischer Frauen
Der gesellschaftliche iranische Widerstand gegen das Mullah-Regime hatte große Hoffnung in die feministische Außenpolitik von Annalena Baerbock gesetzt. Doch bislang kämpfen die mutigen Demonstrantinnen im Iran allein und opfern im Sinne der Freiheit sogar ihr Augenlicht.
(focus.de. Woher soll Annalena wissen, was sie schwätzt?)
Wohlstand-Debatte
Die Bequemen geben den Ton an, und die Leistungsträger müssen immer mehr schultern
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Deutschland 2024 ist ein unruhiges Land, vor allem weil eine ökonomische Perspektive fehlt. Der Niedergang ist nicht nur Resultat fataler Politik, sondern auch Produkt eines gefährlichen Bequemlichkeitsfetischs. Der Trend demotiviert auch die Leistungswilligen zunehmend.
(welt.de. Wo sind eigentlich die Chefredakteure der Wald- und Wiesenblätter, kennt die noch jemand?)
Das wünscht man keinem
Alt und krank werden in der Welt von Lisa Paus
Von Don Alphonso
Heute beleidigt sie Männer, morgen will sie mehr Steuern: Mit dieser Ministerin für alles außer arbeitende Männer ist man gut beraten, den Zerfall der bürgerlichen Tugenden des Landes im sicheren Altersruhesitz zu begleiten.
(welt.de. Die irre wirre Welt der Politik.)
"Zeitenwende für das Gesundheitswesen“
Lauterbach will Gesundheitswesen für „militärische Konflikte“ rüsten
(welt.de. Wer gibt ihn der SPD zurück? An die Front mit ihm, Komik ist in der Ukraine gefragt.)
Unbezahlte Rechnungen der Ampel
Was kostet es, Annalena Baerbock hübsch aussehen zu lassen?
Von Mario Thurnes
...Die Bundesregierung war vor Weihnachten zur Weltklimakonferenz in Dubai. Mit ganz vielen Fliegern. Weil die Ampel grundsätzlich gegen das Fliegen ist, es sei denn, sie sitzt im Regierungsflieger. Und natürlich lässt sich nicht Verzicht predigen, wenn dabei die Ausstattung nicht üppig ist. Deswegen hat die Ampel-Delegation auch Fotografen mit nach Dubai genommen. Schlimm genug, dass Annalena Baerbock (Grüne) keine drei Sätze am Stück fehlerfrei aufsagen kann und andere Länder auf der Erde 100.000 Kilometer weit entfernt wähnt. Da soll die feministische Außenministerin bitte schön wenigstens gut rüberkommen, wenn sie schweigt. Was das kostet, wollte Stephan Brandner (AfD) per Anfrage wissen. Schon mehrfach. Das wisse sie nicht. Antwortete die Bundesregierung. Ebenfalls mehrfach. Zuletzt am 21. Februar. Die Abrechnung liege noch nicht vor. ..
(Tichys Einblick. Wie sehen die Grün'innen echt aus, würde sie noch jemand erkennen?)
Reichtum und Neid
Wir sind zurück im Mainzelmännchen-Deutschland
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Ein Philosoph der Uni Dortmund erklärt uns, warum Einkommen ab einem bestimmten Betrag „unmoralisch“ sind. Er ist einer der vielen Stichwortgeber eines links-etatistischen Populismus, der vor allem die eigene Seligsprechung betreibt.
(welt.de. Noch so ein Habeck. Deren Gehälter sollte der Steuerzahler sofort streichen.)
================
NACHLESE
In Berlin ist es nicht viel anders
Islamkritiker Lee Anderson fliegt aus Tory-Fraktion – geht er zu Reform UK?
Von Matthias Nikolaidis
Im Vereinigten Königreich spielt sich gerade ein Streit ab, der ganz Europa bevorstehen könnte. Die Islamkritiker werden aus der konservativen Partei aussortiert. Heißt das freie Bahn für Reform UK, die Partei von Nigel Farage? Sie steht bei zehn Prozent und dürfte die Konservativen viele Siege kosten. In Deutschland sieht die Lage ähnlich aus. In Großbritannien stehen die Konservativen über kurz oder lang vor einer Zerreißprobe. Egal, was der suspendierte Abgeordnete Lee Anderson als nächstes unternimmt, Frieden wird er wohl nicht mehr stiften. Im Hintergrund läuft ein Machtkampf, mindestens seit dem Unterhausvotum zu Sunaks Sicherheit-von-Ruanda-Gesetz, als rechte Rebellen das Scheitern des Entwurfs androhten. Auch Anderson war unter ihnen, konnte aber am Ende nicht gegen seine Regierung stimmen, obwohl er früher selbst bei Labour gewesen war. Kurz zuvor hatte Suella Braverman ihr Amt als Innenministerin zur Verfügung stellen müssen, nachdem sie etwas zu großen Eifer bei der Niederringung der großen pro-palästinensischen Demonstrationen und Umzüge gezeigt hatte. Nun tat Braverman das, was man im Englischen „to double down“ nennt: Sie legte nach...
(Tichys Einblick. Wenn katholische Bischöfe schon für Islamuntericht kämpfen und ihr Kreuz verstecken, dann sind Rom und Jerusalem verloren.)
==================
China, Nordkorea, Kuba, Deutschland?
Von MEINRAD MÜLLER
Findet sich Deutschland bald zurecht in einer Reihe mit China, Nordkorea und Kuba? Nähern sich die Grenzen der freien Meinungsäußerung etwa an? Während der Vergleich auf den ersten Blick überraschend erscheinen mag, offenbart er bei genauerer Betrachtung eine beunruhigende Tendenz zur Einschränkung dieses Grundrechts – mit spezifischen Nuancen in jedem Land. In China wird die Kritik an der Kommunistischen Partei als Verbrechen geahndet. Aussagen wie „Die Kommunistische Partei Chinas soll Taiwan in Ruhe lassen“ können zu langjährigen Haftstrafen führen. Die Überwachung durch den Staat ist allgegenwärtig, und Zensur im Internet sowie die Kontrolle über Medien und öffentlichen Diskurs sind strikt. Oppositionelle Parteien sind unbekannt. Nordkorea, eines der isoliertesten und repressivsten Regime der Welt, geht noch weiter. Hier kann bereits das Hören ausländischer Radiosender oder das Äußern von Kritik am Führungsstil des Regimes zu extremen Strafen führen, einschließlich Haft in Arbeitslagern unter unmenschlichen Bedingungen. Die Vorstellung von Meinungsfreiheit existiert praktisch nicht. Eine Opposition existiert erst gar nicht. In Kuba übt die Regierung ebenfalls eine strenge Kontrolle über die Medien und den öffentlichen Diskurs, Kritik an der Regierung oder das Äußern von Unzufriedenheit über wirtschaftliche Bedingungen wie „Es gibt zu wenig Reis“ führt zu Verlust von Arbeitsmöglichkeiten und zu Verhaftungen. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit dient als Werkzeug, um Opposition zu unterdrücken. Deutschland, eigentlich eine etablierte Demokratie, steht vor überraschenden Herausforderungen. Mit an den Haaren herbeigezogenen Gefälligkeitsgutachten argumentiert die Bekämpfung gegen die sogenannte Hassrede. Während noch niemand für die Äußerung „Der Kanzler hat einen Vogel“ bestraft wird, sind es gesetzliche Regelungen, die darauf abzielen, bereits „unliebsame Gesinnungen“ zu erfassen und zu unterbinden. Kommt das Lied „Die Gedanken sind frei“ etwa auf den Index? Die Situation in den oben genannten Ländern zeigt, dass Deutschland sich hüten sollte, weltweit in diese Aufzählung eingereiht zu werden. Während die Unterschiede in der Intensität und Methodik offensichtlich sind, dient die Einschränkung der Meinungsfreiheit in jedem Kontext einem ähnlichen Zweck: die Macht der Regierenden zu konsolidieren und kritische Stimmen zu unterdrücken. Lebt eine wehrhafte Demokratie nicht erst im Austausch von Argumenten? Wer aber den Deckel auf dem Dampfkessel zuschweißen will, der provoziert eine Explosion. Die eigene Meinung zu äußern ist ein kostbares Gut, das geschützt, verteidigt und gefördert werden muss – unabhängig davon, unter welcher Flagge man lebt. Die internationale Gemeinschaft registriert mit Argusaugen, sollte die Meinungsfreiheit in Deutschland unter einem repressiv werdenden Regime zum Schweigen gebracht werden.
(pi-news.net)
**************
DAS WORT DES TAGES
Wer heute bei wachem Verstand ist, der sieht doch, wie alles den Bach runtergeht. Jetzt kommen Lindner und Habeck, die beiden Minister, die selben beiden Männer,die in den letzten zwei Jahren die Wirtschaft hingerichtet haben, wundern sie sich, dass sie jetzt am Boden liegt und wollen sie retten. Wir brauchen rechtsstaatliche Mittel und notfalls klicken dann eben Handschellen.
(Peter Hahne)
***************
Zwei Schutztitel
12.000 in Griechenland anerkannte Flüchtlinge haben in Deutschland erneut Asyl erhalten
(welt.de. Einer dümmer als der andere.)
Postenvergabe in der CDU
Die Lösung für Merz‘ „Frauenproblem“? Der alte Merkel-Kniff
Beim CDU-Parteitag im Mai wird einer der Vizechefposten frei. Den Vorsitzenden Merz stellt das angeblich vor ein Problem – denn eine Parteifreundin könnte ihren Posten verlieren. Als Lösung wird Merz ein Trick aufgedrängt, den einst Angela Merkel in einer ähnlichen Lage anwandte.
(welt.de. Welche CDU?)
Martina Binnig
Ursula von der Leyen: Uuups, sie versucht es schon wieder
Ursula von der Leyen pflegt heimliche Absprachen gern per SMS zu tätigen. Doch statt den Skandal nach dem Impfstoff-Skandal totzuschweigen, brüstet sie sich mit ihrem Vorgehen.
(achgut.com. Wann klicken Handschellen?)
Berlinale
Ein Bär kommt auf den Hund
Claudia Roth, ohnehin mit ihrer Aufgabe überfordert, begreift nicht, was in Berlin und Kassel und sonstwo geschieht, das bräuchte mehr als einen antrainierten Staatsräson-Reflex. Deshalb muss sie gehen. Bleibt Berlin bei seiner Linie, sollte das Festival nach Dahomey auswandern. Oder nach Gaza-Stadt.
VON Wolfgang Herles
(Tichys Einblick. Politiker*innen müssen nichts können und dürfes dies täglich beweisen.)
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
ARD und ZDF: Der Kampf gegen „Fake News“ erlaubt kein Sparen
In Berlin trifft sich eine illustre Runde, um über die Zukunft des Rundfunk- und Fernsehsystems zu diskutieren. Insbesondere die Vertreter der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks gerieren sich als Verteidiger der freien Presse und verlangen mehr Geld.
(Junge Freiheit. Klappe zu! Äffle tot! Sonst wird das nichts mehr mit dem Richtingen im Falschen.)
Arbeitsagentur kündigt Bruch des Neutralitätsgebots an
Regierungsbehörden sind in Deutschland zu strikter politischer Neutralität verpflichtet. Dennoch verschickt die Bundesagentur für Arbeit Ende Januar einen Anti-AfD-Hetzaufruf an Mitarbeiter. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT bestätigt die Behörde von Ex-SPD-Chefin Nahles den Vorgang – und will auch weiter so verfahren.
(Junge Freiheit. Wer hält die kommunistische Diktatur einer Literaturwissenschaftlerin noch auf?)
Energiewende-Ende?
Weltweite Kohleförderung wächst rasant an
Trotz aller Bemühungen westlicher Regierungen bleiben fossile Energieträger weltweit beliebt. Die Öl- und Kohleförderung nahm 2022 deutlich zu.
(Junge Freiheit. In welchem All liegt der grüne Planet?)