(tutut) - Wie ist die Lage der Nation? Ein Tabu von Politik und ihren Medien, die sich als Kartell im Geschwafel verirren. "Das Ziel, zumindest aber der logische Fluchtpunkt, auf den die Politik des Kartells hinausläuft, ist die Zerstörung der freiheitlichen, rechtsstaatlich und nationalstaatlich verfassten Demokratie (und zwar in allen genannten Aspekten) und ihre Ersetzung durch ein totalitäres System, wahrscheinlich unter Beibehaltung einer pseudodemokratischen Fassade, in jedem Fall aber unter Zerstörung verfassungsmäßiger Ordnung, der gesellschaftlichen Solidarität, der inneren und äußeren Sicherheit und der wirtschftlichen Leistungsfähigkeit des Landes, einschließlich des durch diese Leistungsfähigkeit finanzierten Sozialstaats", meint Manfred Kleine-Hartlage in "Querfront", für ihn sozusagen "Die letzte Chance der deutschen Demokratie". Dabei ist es wohl fraglich, ob davon überhaupt noch was übrig ist, falls es sowas einmal gegeben hat, denn wer de Macht hat, braucht keine weiteren Werte. Dies erklärt auch das spurlose Verschwinden der CDU, von dem offenbar die noch vorhandenen Mitglieder nichts gemerkt zu haben scheinen. Nur etwas stört sie offenbar, was ihnen als Nazi und demokratiefeindlich eingeredet wird in Umkehrung der Fakten. "Nicht einmal mit
dem urdemokratischen Argument des Stimmzettels erzielt die einzig relevante Oppositionspartei AfD noch einen anderen Erfolg als den, das Kartell zu neuen Repressions- und Ausgrenzungsorgien anzustacheln. Auf der anderen Seite des Spektrums entspricht die Rolle der linken Opposition in etwa der eines geduldeten Hofnarren". Durch Sahra Wagenknecht nun auch eine Frauenrolle. Die Stunde von zwei Clowns, denn sie wirft sich an die CDU gegen die AfD, und Merz versucht sich als Akrobat, wobei er immer wieder auf dem Boden der Tatsachen einer Zirkus-Manege landet: 3. Wahl. Zur 1. wird es die AfD nicht schaffen, Umfragesieger gewinnen keine Mehrheit, wenn zusammengezählt wird. Kein Wunder, dass das BILD zum Volk spricht, dem das Land zu entkommen scheint, währnd dort, wo es daheim die Nachricht geben soll, die sonst keiner hat, nach einem Wochenende vielleicht die Tonne ausgeleert wird. Es ist ja Weltspartag. Erst kriegt der Perser, mit totalitärer Revolutionsreligion immer wieder mal zu seinen Anlässen von deutschen Bundespräsidenten gegrüßt, Titelaufmerksamkeit: "Iran warnt vor Flächenbrand in Nahost - Präsident Raisi droht mit Eingreifen weiterer Akteure - Pro-Israel-Kundgebung in Stuttgart", während auf Seite 5 deren Alltag in Erscheinung tritt: "Sittenpolizei in den Tod einer Iranerin verwickelt - Angeblich den Kopf nicht vorschriftsmäßig bedeckt". Was war sonst auch nicht los, dass Priester und Redakteur auf der Schwarzwaldbahn unterwegs ist anstatt dem Vatikan - "Magere Ergebnisse bei Weltsynode - Unkonkrete Standpunkte zu Frauen und zu Homosexualität - 2024 soll wieder getagt werden" - wie üblich die Leviten zu lesen? "Rolle rückwärts bei Verkehrswende - Ein x-beliebiger, schöner Herbsttag im Schwarzwald: Auf den Bahnhöfen entlang der Schwarzwald-Bahn, die von Offenburg bis Singen führt, versammeln sich Rentner mit ihren Mountainbikes, Wanderer mit ihren Stöcken und Rucksäcken und Einkaufstouristen: Sie profitieren vom 49-Euro-Ticket, das ihnen einen Monat bundesweit Fahrten im gesamten Nah- und Regionalverkehr ermöglicht. Nach Ankunft des Zuges stürmen sie die Waggons. Gleichzeitig schauen sich Fernreisende mit Koffern und Taschen vergeblich nach einem freien Platz um". Hätte er nicht Ergebnisse vom Rennen auf den Dreifaltigkeitsberg mitbringen können, die wohl zu aktuell als Zeitung sind? "Es geht wieder bergauf - Am Samstag haben sich Radsportler und
Bergläufer wieder zum Spaichinger Bergrennen am Dreifaltigkeitsberg getroffen. ...Über die weiteren Ergebnisse werden wir noch berichten". Dafür der 8. Wind in Spaichingen: "Frischer Wind in den 'Sieben Winden' - Die Stammkunden fragen Junida Vokshi regelmäßig nach den Baufortschritten. Das Spaichinger Traditionsgasthaus 'Zu den sieben Winden' wird derzeit nicht nur von außen renoviert; vor allem die Zahl der Fremdenzimmer wird deutlich ausgebaut. Größter sichtbarer Unterschied für die Gäste ist der neu geschaffene Parkplatz direkt neben dem Lokal. Dort, wo früher ein Garten war, sind nun 18 Stellplätze. Somit sollen auch Parkplätze für die künftig deutlich höhere Zahl an Übernachtungsgästen geschaffen werden". Entgegen dem Natur-, Spielplatz , Biergarten und sonstigem linksgrünen Gedöns,stehen in der Stadt unterm Berg, wie sich schon bei einem auf den planerisch wie auf den Kopf gestellten Hotelneubau in alten Gemäuern zeigt, anscheinend Parkplätze auf der Prioritätenliste ganz oben. Als Naschricht von einem Wochenende. Wie solche: "Neues Wohngebiet soll entstehen - Innerörtliches Quartier in Burgsteig III und Eschle III - 'Aktive Innenentwicklung'“ oder solche: "Hidden Champion versteckt sich im kleinen Durchhausen - CDU-Bundestagsabgeordnete Maria-Lena Weiss und Bürgermeister Simon Axt besuchen Interflex Datensysteme - Über 100 der Top-500 Unternehmen in Europa nutzen für ihre Mitarbeiter die Zutrittskontrollen und Zeiterfassungssysteme von Interflex, heißt es in einer Pressemitteilung". Sie ist auf dem üblichen Bürgermeistertrip in einem der kleinsten Dörfer des Landes, dort wo "Maria Mutter Europas" ist, was soll frau schon mit einem Gemeinderat als Hauptorgan anfangen: "Interview: 'Bisher läuft fast noch gar nichts digital' - Am 1. Dezember wird Morris Stoupal zum Rathauschef in Bärenthal und will einiges angehen". Und sie meldet vom Heuberg neue Kultur: "Juraschule Gosheim wird zur 'Naturparkschule' - Kooperation mit dem Naturpark Obere Donau soll mehr Natur-, Kultur- und Heimaterfahrungen ermöglichen". Sie hilft die Spaichinger Seite damit füllen: "Notfallpraxen verkürzen Öffnungszeiten - Tuttlingen, VS und Rottweil schränken Angebot deutlich ein - Gerichtsurteil ist Grund". Zeitung ein Notfall? Da gibt's doch noch, statt Brunnen, was manche als Kunst bezeichnen, schließlich kostet's 15 000 Euro: "Die 'Spaichinger Schichtung' hat ihren Platz eingenommen - Mit tatkräftiger Unterstützung der Mitarbeiter des Betriebshofs hat die Arbeit von Pi Ledergerber, dem diesjährigen Stadtkünstler, ihren festen Platz an der Ecke Hindenburg-, Andreas-Hofer-Straße eingenommen. Sie wurde mit viel Feingefühl auf das von Maurermeister Armin Schumacher vorgefertigte Fundament gehievt und fixiert" . Hoffentlich wurde niemand zu erwähnen vergessen. Er aber war's schon
fast, mals vorne in der örtlichen Sparkasse, und im Gewerbe- und Handelsverein, für die CDU im Gemeinderat , und nun meldet ihn frau den Bürgern an, welche den Kreis darstellen: "Erst nach drei Absagen kommt die Zusage - Hermann Früh aus Spaichingen rückt für den verstorbenen CDU-Rat Harald Niemann in den Kreistag nach". Sie vergisst nur zu erwähnen, dass dieser Niemann der Erfinder und Chef der Spaichinger Populisten "Pro Spaichingen" im Gemeinderat war und damit Konkurrent der CDU, deren Chef nach von Zeitung mutmaßlich übersehener vielmonatiger Abwesenheit jüngst verabschiedet wurde. So geht Politik, wenn auf die CDU niemand mehr schaut. in einem einst pechschwarzen Kreis. Nun kriegt die Natur noch ihren Lauf: "Eine neue Ära beginnt - Armin Mesle übernimmt nach 65 Jahren Gebhard Glemser den Dürbheimer Kirchenchor". "'Das Gefühl, dass die Welt immer gewalttätiger wird, muss nicht stimmen' - Jörg Baten forscht an der Uni Tübingen zur Geschichte der Gewalt. Er erklärt, welche Kontinuität es gibt - und wie einem Anstieg vorgebeugt werden kann". "Asiatische Hornisse breitet sich im Südwesten aus - Neue invasive Art - Bereits mehr als 260 Nester gezählt". "Eurobike feiert Doppelpremiere im Ausland - Die Fahrrad-Weltleitmesse findet 2024 auch in Istanbul und Jakarta statt - Friedrichshafen zieht positives Fazit"." Chinesen sind Deutschland um Jahre voraus - Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer sieht chinesische Hersteller im Vergleich zu deutschen Branchengrößen um Jahre voraus und hofft deshalb auf Zusammenarbeit zwischen den Marken". Wie war das noch an der Leidplanke? Nichts Neues unter der Sonnenblume: "Für Stammkunden im Fernverkehr der Deutschen Bahn, die im Zug arbeiten wollen oder müssen, bleibt bisher nur der Umstieg in die teurere erste Klasse, wollen sie ausgeruht am Ziel ankommen. Zufall oder nicht: Die Bahn bietet die Bahn Card 1. Klasse derzeit zum Kampfpreis an - doch die Fahrkarten selbst bleiben hochpreisig wie eh und je. Die Gefahr, dass Stammkunden wieder aufs Auto umsteigen, ist groß: Verkehrswende rückwärts". Kannitverstan? Schienenersatzverkehr heißt das doch! Bahnhöfen drohen gerade bombige Religionskriege. Feurio unterm Dach!
Verein „Für Aldingen Aixheim“ ist gegründet
Die FAA (Für Aldingen Aixheim) hat Mitte Oktober einen Verein gegründet. Zahlreiche Interessierte bezeugten dies im Tagungsraum des Hotels Aurelia. Elf der 13 Gründungsmitglieder waren anwesend und wählten den Vorstand, bestehend aus dem Ersten Vorsitzenden Stefan Bacher, Zweitem Vorsitzenden Peter Keller, Kassiererin Birgit Keil sowie Schriftführerin Patricia Springer. Alle Personen wurden einstimmig gewählt und auch die Satzung wurde einstimmig beschlossen. Die FAA, aktuell mit drei Personen im Gemeinderat vertreten, ist eine parteilose Bürgergruppierung, die sich für ein lebendiges, zukunftsfähiges Aldingen und Aixheim einsetzt. Sie ist jederzeit offen und ansprechbar für die Anliegen der Aldinger und Aixheimer und möchte sich dafür, frei von Parteiinteressen, einsetzen. Aus den anwesenden Gästen entschieden sich gleich einige für einen Beitritt. ..
(Schwäbische Zeitung. Vereine lösen die Parteien ab, sind aber aufgrund ihrer Statuten parteiisch und nicht unabhängig. Wo war die "Presse", wird die von Schnecken beliefert? Vorsicht: "Federal Aviation Administration (FAA; deutsch 'Bundesluftfahrtverwaltung') ist die Bundesluftfahrtbehörde der Vereinigten Staaten und als Behörde ein administrativer Teil des US - Verkehrsministeriums mit Sitz in Washington, D.C. im Mike Monroney Aeronautical Center". )
Schaden am Kinzigdamm
Falken sollen Kaninchen am Offenburger Gifiz jagen
Der Kinzigdamm wird durchlässig, die Stämme von Jungbäumen dienen als Nahrungsquelle: Offenburg will die Wildkaninchen am Gifiz nun reduzieren...Ursprünglich im Süden Europas und Nordafrika beheimatet, sind sie als Kulturfolger seit der Antike in ganz Europa verbreitet. ...Die Bejagung wird mit Greifvögeln durch Falkner, durch Schießen oder durch Fallenjagd vorgenommen, wobei durch die Auswahl der Jagdmethode die Sicherheit immer an erster Stelle steht. Die Jagd läuft bis zum 15. Februar und wird von David Wiedemer, Akademischer Jagdwirt, koordiniert.
(Lahrer Zeitung. Es wird immer enger für die Natur.)
Die Stromversorgung war am Montag in Teilen der Lahrer Innenstadt unterbrochen
Am Montagnachmittag ist es um 15.55 Uhr in Teilen der Lahrer Innenstadt zum Stromausfall gekommen. ..Die Ursache waren Kabelfehler, worauf die Sicherheitssysteme reagierten und die Stromzufuhr unterbrachen. Das teilt das Elektrizitätswerk Mittelbaden mit. Durch Umschaltungen konnten bereits um 16.30 Uhr wieder alle betroffenen Kunden sicher mit Strom versorgt werden.
(Badische Zeitung. Kabel machen Fehler ausgerechnet während der E-Werk-Chrysanthema?)
Nachwuchskampagne des Zolls
Badens Brenner kritisieren Plakat scharf
Die Mitglieder des Verbands Badischer Klein- und Obstbrenner sind sauer: Ein Werbeplakat des Zolls mit der Aufschrift „Du bringst Schwarzbrenner zur Weißglut“ sorgt bei ihnen für Empörung. Der Zoll zeigt sich über die Reaktion der Brenner überrascht.
(Lahrer Zeitung. Und wenn die Brenner nun ein Plakat mit Bilbesprüchen über Zöllner machen?)
Messern unter Vietnamesen
Lebensgefährlich verletzt
Kirchheim/Teck (ES): Unmittelbar nach einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern, bei der am Sonntagnachmittag (29.10.2023) ein 34-Jähriger durch Messerstiche schwer verletzt wurde, hat die Polizei einen 45-jährigen Tatverdächtigen vorläufig festgenommen. Nach derzeitigen Erkenntnissen waren der 45-jährige Vietnamese und sein 34-jähriger Landsmann kurz nach 15 Uhr vor einem Imbiss in der Alleenstraße in einen verbalen Streit geraten. In dessen Verlauf soll der Ältere ein Messer gezogen und damit mehrmals auf seinen Kontrahenten eingestochen haben. Die alarmierten Einsatzkräfte der Polizei fanden das lebensgefährlich verletzte Opfer in Tatortnähe vor und führten die von einem Zeugen eingeleiteten Erste-Hilfe-Maßnahmen fort. Der 34-Jährige wurde vom Rettungsdienst in eine Klinik eingeliefert und dort operativ versorgt. Sein Zustand ist derzeit stabil. Der Beschuldigte, der sich noch vor Ort befand, konnte widerstandslos festgenommen werden. Das mutmaßliche Tatmesser wurde bei ihm sichergestellt.
(Polizeipräsidium Reutlingen)
Oberleitung an Bahnstrecke in Heilbronn gerissen
In Heilbronn mussten am Sonntagabend rund 170 Fahrgäste mehr als eine Stunde lang in einem Zug ausharren, der stecken geblieben war. An der Strecke in der Innenstadt war die Oberleitung gerissen. Die Feuerwehr holte die Fahrgäste schließlich aus dem Zug und begleitete sie zu einer Stadtbahnhaltestelle in der Nähe.
(swr.de. Kein schöner Zug.)
Apotheken warnen vor Medikamentenmangel
Im vergangenen Winter waren viele Eltern verzweifelt auf der Suche nach Medikamenten für ihre kranken Kinder. Auch für den kommenden Winter gibt es keine Entwarnung, sagen die Apotheken. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) drängt deswegen erneut zum Handeln.
(swr.de. Mehr Schamanen braucht das Land!)
Steuerschätzung des Landes
Nimmt Baden-Württemberg mehr Steuern ein als gedacht?
(swr.de. Seit wann wird in THE ÄLÄND gedacht?)
Zollernalbkreis zieht Pläne nach Protesten zurück
Doch keine Geflüchteten in Kreissporthalle Albstadt-Ebingen
(swr.de. Wo sind "Geflüchtete", was sollen das sein? Wann tritt Gentges wegen mutmaßlich erwiesener Unfähigkeit und Selbstfesselung zurück?)
SWR-Redakteurin Susanne Veil hat noch kein Halloweenkostüm.
(swr.de. Muss sie nachrichten ganz ohne?)
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Blackout beim Bekenntnis zu Israel
ZDF „Berlin direkt“ entlarvt grüne Familienministerin Paus
Von Josef Kraus
Viele Millionen für die „Demokratieförderung“ im Kampf gegen "Rechts", kaum etwas für den Kampf gegen den radikalen Islam. Eine einfache Frage dazu bringt Paus so sehr aus dem Konzept, dass sie nicht sprechen konnte. Wohl weil sie spürte, dass ihre klammheimliche Sympathie gerade nicht passt. Die Frage lautete: „Die Union will das Bekenntnis zu Israel zur Einbürgerungsvoraussetzung machen, was halten Sie davon?“ Die Ministerin schweigt, lächelt gequält, blinzelt, lächelt, blinzelt und beantwortet die Frage nicht. Es ist eine quälende Passage. Man merkt, wie sie reden will – und sich nicht traut. Möchte, und nicht kann. Vermutlich weil das, was sie sagen will, gerade nicht in die Landschaft passt. Erst viel später rettet sie sich nach einer Intervention ihres Sprechers aus dem Off zur Aussage hinüber, dass es dazu demnächst noch irgendwie Debatten gebe. Üblicherweise schneiden die Öffentlich-Rechtlichen ein solches Schweigen, ein solches Geschwurbel bzw. eine solche Antwortverweigerung bei Leuten heraus, die als politisch korrekt angesehen werden. Bei Lisa Paus hat das ZDF das nicht getan, mehr noch: Das ZDF kommentiert das Schweigen Paus‘ wörtlich als „Blackout“...
(Tichys Einblick. Wenn Deutschland eine "Herrschaft des Unrechts" (Horst Seehofer) hat, wer sind nach Augustin dann die Räuberbanden, welche statt des Rechts regieren?)
Wolfgang Röhl
Umfrage: Glanz und Elend der deutschen Journos
Durch eine Studie bewiesen: Journalisten sind viel besser als ihr Ruf. Sie vermitteln das Geschehen unparteiisch anhand verlässlicher Quellen, befähigen Menschen zur Meinungsbildung. Regierungspolitik schönschreiben? Pah, fällt keinem im Traum ein. Wer das rausgefunden hat? Na, Journalisten natürlich. ...Doch halt, Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung strahlen auch aus Ecken, wo man sie nie vermutet hätte. Etwa aus einer eher drögen Studienfabrik, wo Teile der Akademikerschwemme eingeleitet werden, genannt „Leibniz-Institut für Medienforschung/Hans-Bredow-Institut (HBI)“. Die Anstalt entfaltet schon in ihrer kurzen Eigenbeschreibung ein drolliges Feuerwerk aus Buzz- und Bullshit-Wörtern ... Ein hintersinniger Jux versteckt sich in der Selbsteinschätzung „unabhängig“. Tatsächlich hängt das HBI mit seinem Etat von gut fünfeinhalb Millionen Euro (2022) beinahe vollständig am Tropf von staatlichen Behörden und behördenähnlichen Einrichtungen sowie Staatsfunksendern und staatlichen Medienanstalten. Entsprechend sitzen im Kuratorium ganz überwiegend Staats- und Staatsfunkbedienstete, aber niemand, der für ernstzunehmende Kritik am staatlich mitgelenkten Medienzauber bekannt ist. Unabhängigkeit, das ist immer eine Frage des Wovon.
(achgut.com. Linksgrüner Humor.)
Importierter Antisemitismus in Berlin
Deutsche Journalisten und „Wir haben ja nichts gewusst“
Von Mario Thurnes
Der deutsche Journalismus hat dabei versagt, das Thema Einwanderung darzustellen. Nun zwingt der Realismus sie zur Aufklärung und Journalisten retten sich mit dem deutschesten aller Sätze: "Wir haben ja nichts gewusst."...Wenn 99,9 Prozent der Deutschen eingesehen haben, dass die Einwanderungspolitik Angela Merkels (CDU) und Olaf Scholz‘ (SPD) dem Land unter anderem einen importierten Antisemitismus gebracht hat, dann wird Brechts Theater am Schiffbauerdamm immer noch voll sein mit einem Publikum, das die grünen Lebenslügen der Berliner Republik verteidigt – und alle als rechtsextrem einstuft, die etwas anderes sagen...Der deutsche Journalismus von ARD und ZDF über TAZ und Süddeutsche bis hin zu FAZ und Spiegel war in den letzten Jahren dafür da, zu bestimmen, was alles nicht gesagt werden darf. Statt darauf zu drängen, zu sagen, was ist...
(Tichys Einblick. Dummheit ist eine ganz besondere Qualität des deutschen Journalismus. Zeitungsleser wissen darüber mehr.)
Wo waren Polizei und sogenannte Presse, als kürzlich in Kippenheim eine Gastwirtschaft bekritzelt wurde?
Redaktionsschluss
Propaganda und Gloryholes
Von David Boos
Die Bundesregierung bereitet sich darauf vor, die Unabhängigkeit der Medien zu beenden, und an der Universität Augsburg wird diskutiert, ob man Einrichtungen für anonymen Sex auf dem Campus braucht. Außerdem: ein Spezial-Interview mit David Engels zur Parlamentswahl in Polen.
(Tichys Einblick. Tragen Qualitätsjournalisten nicht schon lange staatliche Uniform mit Hahnenfeder im Bürzel?)
Faeser-Ministerium
Deutlich mehr Asylbewerber als in offizieller Statistik
Jeden Monat informiert das Innenministerium über die Zahl der neuen Asylanträge. Doch die Zahlen geben nur die halbe Wahrheit wieder. Das hat einen ganz bestimmten Grund – der schon 2015 eine wichtige Rolle spielte...Gab das Innenministerium für September an, es habe 27.889 Asyl-Erstanträge in der Bundesrepublik gegeben, seien in dem Monat in Wirklichkeit rund 40.000 Asyl-Migranten eingereist, berichtet die Welt. Dies werde auch für den Oktober gelten...
(Junge Freiheit. Statistiken sind Statisten mit langen Nasen Wie schon ein Innenminister de Maizière sagte: "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern".)
Grenzwertige Rechtslage
Deswegen ist das deutsche Asylsystem in der Krise
Daß das Asylsystem an seine Belastungsgrenze kommt, ist lange bekannt. Inzwischen stellen einige Politiker die Frage, ob es vielleicht juristische Einwände gegen eine Flüchtlingsobergrenze gäbe, oder ob sie gegen Verfassungs- oder Völkerrecht verstoßen würde. Björn Schumacher analysiert.
(Junge Freiheit. Wer das Grundgesetz verweigert, ist im falschen Land.)
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NACHLESE
Nach den Ausschreitungen
Der Israelkrieg und die Migranten: Ernstfall vor der Haustür
Es ist eine Parade der Heuchler und Betrüger: Obwohl die deutschen Würdenträger und Kulturschaffenden mantraartig ihre Ablehnung von Antisemitismus durch Migranten betonen, taten sie in den vergangenen Jahren nichts, um etwas dagegen zu unternehmen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. ..Die Auseinandersetzung mit dieser existenziellen Herausforderung duldet keinen Aufschub, kein weiteres Zerreden und keine hinhaltenden Alibiaktionen. Die Migrantenströme übers Mittelmeer schwellen unaufhaltsam an, die Geschäfte der Schleuser und Schlepper mit Einwanderungswilligen aus dem Nahen und Mittleren Osten laufen auf Hochtouren. Für Deutschland wird es zur Schicksalsfrage, ob der Warnschuß diesmal gehört wird und der öffentliche Druck so lange aufrechterhalten wird, bis den aufgeregten Worten auch wirksame Taten folgen.
(Junge Freiheit. Dummköpfe auf allen Ebenen regieren das Land.)
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Justizskandal:
Bayerischer AfD-Abgeordneter Halemba verhaftet
Von MANFRED ROUHS
Die heutige (Montag) konstituierende Sitzung des neugewählten bayerischen Landtags hätte regulär vom ältesten gemeinsam mit dem jüngsten Abgeordneten eröffnet werden sollen. Aber dazu kam es nicht. Denn der mit 22 Jahren jüngste bayerische Landtagsabgeordnete, Daniel Halemba von der AfD, wurde sieben Stunden vor der Sitzung verhaftet. Die Straftatvorwürfe gegen Halemba sind angestrengt zusammengeschustert. Im Raum stehen Volksverhetzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Rechtsanwalt Dubravko Mandic aus Freiburg, der Halemba in dieser Sache anwaltlich vertritt, hatte bereits am 27. Oktober eine Haftbeschwerde eingereicht – offenbar bislang erfolglos. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht das Etikett einer Weinflasche. Solche Weinflaschen werden seit vielen Jahren in Italien frei verkauft, und dort nimmt die Justiz daran keinen Anstoß. Gezeigt werden darauf Bilder von Mussolini und Hitler sowie Flaggensymbole des Faschismus und des Nationalsozialismus. Unstreitig ist eine solche Weinflasche irgendwann einmal auf dem Haus der Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg fotografiert worden. Daniel Halemba trat dieser Burschenschaft 2021 bei. Unklar ist, ob das Corpus Delicti zu diesem Zeitpunkt noch auf dem Haus war. Bei einer Hausdurchsuchung wurde sie jedenfalls nicht gefunden.
Rechtsanwalt Dubravko Mandic bemerkt dazu in einer Presseerklärung:
„Nachdem die Staatsschutzpolizei Bayerns in rechtsstaatswidriger Weise Druck auf einen Mitbeschuldigten ausgeübt und mit Haftbefehl gedroht hatte, um ihn so zu einer Aussage gegen die anderen Beschuldigten zu bringen und dieser sich trotzdem nicht dazu hinreißen ließ, gegen die anderen Beschuldigten auszusagen, nahm die bayerische Justiz dies zum Anlass, einen Haftbefehl gegen meinen Mandanten zu erlassen. Nach vorläufiger Würdigung ist an sämtlichen Vorwürfen gegen die Mitglieder der Prager Teutonia nichts dran. Insbesondere aber besteht jedenfalls gegen den gewählten Abgeordneten Halemba (AfD) keinerlei dringender Tatverdacht. Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft konstruiert vorliegend aus einem Bild, welches zu irgendeinem unbekannten Zeitpunkt aufgenommen worden war und vom Haus der Teutonia stammen soll und auf welchem eine Weinflasche mit verbotenem Kennzeichen zu erkennen sein könnte, dass diese Weinflasche auch in jüngster Vergangenheit an einer Feierlichkeit – für alle erkennbar, auch für die Öffentlichkeit – dort auf dem Haus gestanden habe. Und weil mein Mandant Bewohner des Hauses sei, treffe ihn eben auch eine entsprechende Verantwortlichkeit, diese zu entsorgen. Dies mündete in der – für Juristen absurden – Konstruktion einer Rechtspflicht zum Handeln.“ Offenbar werden nicht nur, aber gerade auch in Bayern Teile des Justizbetriebs schamlos für parteipolitische Zwecke missbraucht. Das funktioniert nur, weil die Massenmedien mitspielen. Wenn das Verfahren später eingestellt wird, bringen die Medien diese Meldung günstigstenfalls als Fußnote, während sie zuvor unbewiesene Tatvorwürfe aufbauschen nach dem Motto: „Irgendwas bleibt schon hängen.“
Die oben gezeigte Stellungnahme von Daniel Halemba wurde kurz vor seiner Verhaftung aufgenommen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die halbe Wahrheit ist die gefährlichste Lüge! Dagegen ist die ganze Wahrheit meistens die schlimmste Brutalität!
(Jüdisches Sprichwort)
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JF-Exklusiv
„Im Schatten ist es kühl“: Was Lauterbachs Hitzetipps gekostet haben
Im Schatten ist es kühler als in der Sonne. Mit diesem und ähnlich Tipps machte sich Gesundheitsminister Lauterbach im Sommer zum Gespött. Nun wird bekannt, was seine Tipps den Steuerzahler kosten... Doch was hat das eigentlich gekostet? Der JUNGEN FREIHEIT liegt dazu die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier exklusiv vor... Die Gesamtkosten der Plakat- und Informationskampagne des Bundesgesundheitsministeriums im Rahmen des Hitzeschutzplans belaufen sich auf rund 165.000 Euro. Der Großteil davon – 111.000 Euro – entfällt auf die Webseite www.klima-mensch-gesundheit.de, in der zumeist nur Berichte veröffentlicht wurden, die sich so auch auf den Seiten des Robert-Koch-Instituts und des Ministeriums finden lassen. Weitere 20.000 Euro ließ sich Lauterbach einen Ratgeber für Kommunen kosten, denen unter anderem empfohlen wurde, auf eigene Kosten neue Dämmungen für Häuser zu installieren, Trinkwasserbrunnen aufzustellen oder gleich „Sprühnebelduschen“ anzubieten. Woher die hochverschuldeten deutschen Kommunen das Geld nehmen sollten, darüber schweigt sich das Ministerium aus...
Junge Freiheit. Am Tag ist es wärmer als draußen.)
Gastbeitrag von Falko Liecke:
Jetzt endet der Multikulti-Traum, wo er begann - auf der Neuköllner Sonnenallee
Auf den Straßen von Neukölln hat sich nach dem grausamen Überfall der Hamas auf Israel gezeigt, dass der Traum von Multikulti in Deutschland ausgeträumt ist. Wir müssen uns unser Scheitern eingestehen, sagt Berlins Jugendstaatssekretär Falko Liecke (CDU). Und nennt fünf Punkte, was sich nun ändern muss.
(focus.de. Träume sind Schäume. Tritt sein falsch Regierender zurück?)
Gesicherte Energieversorgung:
Kein Platz für Erneuerbare Energien? Smart-Citys beweisen das Gegenteil
Um die Klimakrise zu bekämpfen und unseren Wohlstand zu sichern, ist eine flexible und robuste Energieversorgung notwendig. Damit genügend Ökostrom gewonnen werden kann, braucht es den Platz für smarten Städten. Ein Gastbeitrag von Kai Buntrock.
(focus.de. Hat Burda das Perpetuum Mobile der Krisen erfunden?)
Russische Republik Dagestan
Islamistischer Mob stürmt Flughafen und macht Jagd auf Juden – Behörden melden 20 Verletzte
(welt.de.fakes. Es gibt keinen Islamismus, Islam heißt, was angeblich zu Deutschland gehört.)
Nach Kritik aus FDP & CDU
Scholz verteidigt deutsche Enthaltung bei UN-Abstimmung über Gaza
(welt.de. Sitzt FDP nicht im Rucksack von Scholz?)
Henryk M. Broder
Irre ist das neue Normal (4): Ein deutscher Diplomat
Der deutsche Top-Diplomat Christoph Heusgen stellt sich im „heute journal“ des ZDF hinter den UN-Generalsekretär Guterres und phantasiert über eine Zwei-Staaten-Lösung, die er zum „geltenden Recht“ ernennt.
(achgut.com. Broder kennt sich aus im "Irrenhaus Deutschland".)
Prioritäten der Bundesregierung
Die Weinflasche des Herrn Halemba und wie sie die Realität auffraß
Von Marco Gallina
Rigides Vorgehen gegen die AfD, Zahnlosigkeit gegen Antisemitismus. Die Bundesregierung kann, wenn sie will, will aber häufig nicht, wenn sie könnte. So manches Vorgehen hat Rentnerputschkolorit, um von den Brennpunkten abzulenken. Drei Nachrichten, in loser Reihenfolge, zur Situation in Deutschland. Der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Hendrik Wüst, nennt die AfD „den größten Feind der Demokratie“. Am Montagmorgen wird ein frisch gewählter AfD-Landtagsabgeordneter verhaftet. Am selben Tag warnt die Bild-Zeitung vor der Terror-Gefahr in Deutschland, Polizei und Experten warnten vor Anschlägen. Ist es die AfD, die da droht? Das könnte man jedenfalls vermuten, würde man Koinzidenz und Kausalität verwechseln. Die Kluft zwischen Narrativ und Realität vergrößert sich dieser Tage – neuerlich – ins Groteske. ..Fakten, die gibt es längst nicht mehr; nur noch Narrative. Und so kann jede Fraktion in diesem Land weiterhin mit ihrem gemütlichen Narrativ leben, solange der selbst herbeigemalte Beelzebub die Lücke füllt und deutlich schlimmer erscheint als der von anderen an die Wand gemalte...
(Tichys Einblick. Werden die letzten Säue von politischen Veganern durchs Dorf getrieben? Der j nge AfD'ler )hätte sonst amMOntageineRedeim byerischen Lanftag halten müssen. Ist für Wüst kein Platz frei in einer Hilfsschule? - swr.de: "...Das Amtsgericht Würzburg hat am Montag nach Angaben der Staatsanwaltschaft den Haftbefehl für den AfD-Politiker Daniel Halemba unter Auflagen außer Vollzug gesetzt. Vorausgegangen waren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den 22-Jährigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Halemba müsse sich nun einmal wöchentlich an seinem Wohnsitz Würzburg bei der Polizei melden, sagte Oberstaatsanwalt Thorsten Seebach. Zudem sei ihm der Kontakt zu Mitgliedern der 'Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg" untersagt". Hauptsache, der Mann konnte im bayerischen Landtag nicht reden. Sind dauernde Demokratieschwätzer nicht Undemokraten?) Wann ermittelt deutsche Justiz gegen Frankreich wegen dort fortwährend öffentlich gezeigten "Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen"?)
Kirchenfunktionärin Kurschus sieht Grenze der Aufnahmekapazität „noch lange nicht erreicht“
Annette Kurschus ist Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland. Sie glaubt, als „reiches Land“ könne Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen als bislang. Die Grenze sei dann erreicht, „wo es zur Selbstaufgabe kommt“.
(welt.de. Leere Kirchen und Milliarden auf den Konten schaffen Platz. Hat Paulus nicht gesagt: "Die Frauen sollen in euern Versammlungen schweigen".)
VfL Osnabrück:
Gehaltsabzüge für das Essen von Fleisch
Totalitäre Staaten neigen dazu, ihre Bürger wie kleine Kinder zu behandeln und zu erziehen. In China gibt es ein Punktesystem, bei dem von einem „Startguthaben“ bei Verfehlungen (bei Rot über die Ampel, regimekritische Äußerungen) Punkte abgezogen werden. Bei gemeinnütziger Arbeit werden dem Konto Punkte gutgeschrieben. Ähnlich verhielt es sich mit der so genannten „Kaderakte“ in der DDR, wo zum Beispiel Planerfüllung positiv oder Westfernsehen negativ zu Buche schlugen. Das sind die Vorbilder für den Fußball-Zweitligisten VfL Osnabrück und seine „Gemeinwohlklausel“, die eine soziale Agenda für seine Spieler darstellt und – im Gegensatz zu den Beispielen oben – nur Strafen vorsieht. Die haben es in sich und treffen dort, wo es am meisten schmerzt, wie der Focus berichtet: Der Zweitligist VfL Osnabrück führt eine „Gemeinwohlklausel“ ein, die Mitarbeiter für umweltschädliches Verhalten bestraft. Wer mit dem Auto zur Arbeit fährt oder viel Fleisch isst, muss demnach mit direktem Gehaltsabzug rechnen. […] Die „Gemeinwohlklausel“ […] soll die individuellen CO2-Emissionen der Mitarbeiter kompensieren. In einem Artikel auf der Vereinswebsite heißt es dazu: „Eingeflossen in die individuelle Berechnung sind hier unter anderem die Länge des Arbeitsweges, wie dieser zurückgelegt wird oder auch Aspekte wie vegane oder vegetarische Ernährungsgewohnheiten“. Die Kompensation erfolgt demnach durch direkte Gehaltsabzüge als „einen direkten monetären Anreiz zur Verhaltensänderung“. Das Schnüffel-, Belohn- und Strafsystem wird beim VfL Osnabrück in Zusammenarbeit mit einem „Non-Profit-Unternehmen“ namens „ForTomorrow“ durchgeführt. Das Unternehmen hat sich verpflichtet, „mindestens 85 Prozent unserer Spenden“ in den Klimaschutz zu investieren. „Löse mit uns die Klimakrise“ lautet das größenwahnsinnige Motto der genannten Organisation.
(pi-news.net)
Peter Grimm
Vorrats-Kampagne mit dem Freistaats-Eichhörnchen
Aufrufe, sich Vorräte anzulegen, weil es zu Versorgungsengpässen kommen könnte, kommen unschuldig daher, wie in Sachsen „Volker, das Vorsorge-Eichhörnchen“. Der Staat, der ansonsten wirklich alles regeln will, gibt den Bürgern plötzlich auf, bitte für sich selbst zu sorgen.
(achgut.com. Kann man Eichhörnchen essen?)