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Gelesen 31.3.23

(tutut) -  Georg Christoph Lichtenberg,  Physiker, Naturforscher, Mathematiker, Schriftsteller und der erste deutsche Professor für Experimentalphysik, Begründer des deutschsprachigen Aphorismus, hat schon die neue deutsche Bildung erahnt, welche heute als grünlinke Wissenschaft in leere  Hirne ausgelehrt als Politik bezeichnet wird. "Theosophie, Astrologie und eine gewisse Metereologie haben nicht  bloß das gemein, dass man bei ihrem Studium sowohl als ihrer Ausübung die Augen nach dem Himmel richtet, sondern auch, dass ihre Verehrer immer mehr sehen wollen als andere".  Während er als Mann des 18. Jahrhunderts noch bedauerte, "ich hätte nicht geglaubt, dass man mit Gänsefedern so viel einfältiges Zeug machen kann, wenigstens nicht, ohne Tinte zur Hilfe zu nehmen", haut heute jeder auf die Tasten für oft asoziale Medien, die meist die sozialen genannt werden, denn sonst  kämen politische Korrektoren mit ihren Straffahrten zu keinem Ziel im Land der Denunzianten. Lichtenberg, der Vielschreiber von Aphorismen, gestand schon Probleme mit Gutenbergs Erfindung: "Es dürfen nur noch ein paar Erfindungen gemacht werden wie die Druckerei, so werden wir ganz in einem Ätherdampf verfliegen". Allerdings war er sicher: "Der vollkommenste Affe kann keinen Affen zeichnen, auch das kann nur der Mensch, aber auch der Mensch hält dies zu können für einen Vorzug. Wer eine Scheibe an seine Gartentür malt, dem wird gewiss hineingeschossen".  Als Prophet  sah er bereits die Grünen und ihre 99,9 prozentig in Deutschland propagierte Politik  voraus: "Ein Charakter, von allem nur das Schlimmste zu sehen, alles zu fürchten, selbstGesundheit als einen Zustand anzusehen, da man eine Krankheit nicht fühlt, ich glaube, keinen Charakter würde man glücklicher durchsetzen können als diesen". Alles nur nachhaltig  gefühlt, ob Corona oder Klima, THE ÄLÄND ist nach neuester Forschung das Weltzentrum der eingebildeten Kranken. Corona hat es nie gegeben. Lichtenberg: "Es gibt große Krankheiten, an denen man sterben kann; es gibt ferner welche, die man, ob man gleich nicht eben daran stirbt, doch ohne viel Studium bemerkt und fühlt; endlich gibt es aber auch welche, die man ohne Mikroskop kaum erkennt, dadurch nehmen sie sich aber auch recht abscheulich aus, und dieses Mikroskop ist Hypochondrie. Ich glaube, wenn sich die Menschen recht darauf verlegen wollten, die mikroskopischen Krankheiten zu studieren, sie würden die Genugtuung haben, alle Tage krank zu sein". Für einen Lichtenberg mit seinem scharfen Verstand wäre Zeitung von gestern ein Vergnügen, in Schnipsel zu zerschneiden und so zusammenzusetzen, dass sie aktuell, umfassend und wahrhaftig passt und nicht das Thema verfehlt. Denn es geht um das, was der Professor für Politikwissenschaft Philip Manow, damals Universität Konstanz, heute Bremen,  in der edition suhrkamp  als kleines Bändchen mit dem Titel "Im Schatten des Königs - Die politische Anatomie demokratischer Repräsentation" 2008 veröffentlicht hat. So aber entspricht Regionalzeitung dem, was  kritisiert wird: "Die politische Theorie wird auch dann immer wieder 'Gespenstergeschichten für Erwachsene' (Aby Warburg) erzählen müssen, wenn sie die moderne westliche Demokratie untersucht". Tut sie das, wenn ein London-Korrespondent die Leitplanke rammen darf - "Königsweg gegen Brexit-Frust" - zur Themaverfehlung mit britischer Königs-Mania?  Warum nicht  über einen Dexit schreiben?, während zu Ungeheuerlichem im eigenen Land einer hiesigen Korrespondentin nichts einfällt oder einfallen darf, um verirrte und verwirrte linksgrüne Kreise des politischen grünkommunistischen Einheitsblocks nicht zu stören. Und so protokolliert sie meinungslos, gibt der Fraktion, welche dagegen ist, nur einen Satz. Propaganda statt Information. Gonzo-Journalismus. Wie lange wird sowas vom Staat noch privilegiert? Wann machen Kinder Zeitung für Erwachsene, obwohl die es auch schon selber können?  "Jugendliche im Gemeinderat - Künftig dürfen bereits 16-Jährige kandidieren - Altersgrenzen für Bürgermeister fallen - Minderjährige Gemeinderäte, betagte Rathauschefs, Stichwahlen: Bei künftigen Bürgermeister- und Kommunalwahlen gibt es in Baden-Württemberg viele neue Regeln. Was die grün-schwarze Koalition zum Teil mit Stimmen der SPD am Mittwoch im Landtag beschlossen hat, und wie die Reaktionen darauf ausfallen". Kinder an die Macht!  Wann sind Bürger in diesem Land als Souverän je so verhöhnt worden? Den Grünen und ihren Filialen scheint nichts mehr unmöglich. Mehr Verächtlichung geht nicht. Ein KRÄTSCH als Kindergarten-MP. Politisch korrekt eher peinlich der Leidpfosten: "Man wolle 'ein neues Kapitel unserer Beziehungen' aufschlagen, teilte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Begrüßung mit. Immer wieder betont die deutsche Seite die Ehre, die der Bundesrepublik zuteil werde". Brav im mainstream schwimmend: "Die Londoner Regierung von Premier Rishi Sunak braucht dringend mehr Nähe zum Kontinent, dem sich die Insel durch den Brexit mutwillig entfremdet hat. Allzu klar treten die politischen und wirtschaftlichen Schäden der schweren strategischen Fehlentscheidung zutage". Wo die Schäden in Baden-Württemberg liegen, das wird noch verschwiegen, anscheinend abwartend, wohin, falls vorhanden, das Meinungspegel ausschlägt. Wer zu früh kommt, den frisst der Hirnwurm. Falls sich jemand noch für Politik interessiert in diesem unseren Lande, das sich seit Jahren abschafft, Zweifel sind erlaubt, dann bedeutet dies für viele allenfalls das, was Philip Manow schreibt: "Warum interessieren wir uns für die Haarfarbe Gerhard Schröders oder die Schönheitsoperatiponen Silvio Berlusconis?

Lichtenberg-Statue in Göttingen. (Wikipedia)

Weil ein Teil der symbolischen Bedeutung , die ihren Sitz einst im Körper des Königs hatte, in der Demokratie nachlebt, nicht nur im Herrscherkörper, sondern auch im zentralen politischen Körper der repräsentativen Demokratie: dem Parlament". Was das baden-württembergische betrifft, hat sich dieses gerade auf kindische Weise lächerlich gemacht.  Wenn Manow meint, dass in der modernen Demokratie das staatstheoretische Gedankengut des Mittelalters überlebt, belehrt ihn nun THE ÄLÄND eines Schlechteren. Eher kämpft das Parlament gegen sich selbst und auf seine Abschaffung hin, denn warum sollte es nicht auch durch Kinder ersetzt werden, ist es doch viel unbedeutender als ein Gemeinderat oder Kreistag. Britische Geschichte kann herangezogen werden: "'Rex est populus' - auf diese Formel spitzt Thomas Hobbes seine politische Repräsentationstheorie zu. Dass der König das Volk ist,'weil sich durch den einzigen Willen des Königs das Volk als Einheit manifestiert'  formuliert Hobbes während der britischen Revolution gegen die Partei der 'Parlamentarier', die in ihren politischen Streitschriften bereits dem Parlament und nicht dem König die Funktion der 'Repräsentation des Königreichs als Ganzem' zuweisen wollen. Während die britische Revolution in einen konstitutionellen Kompromiss mündet, der dem König  -und auch dem House of Lords - seine eminente Repräsentationsfunktion belässt, triumphiert in der Französischen Revolution endgültig die Vorstellung  einer ausschließlich parlamentarischen Repräsentation des neuen Souveräns, des Volkes,  über das Prinzip der monarchischen Voll- oder Teilrepräsentation der Nation".  Warum nicht von Briten und Franzosen lernen, statt KRÄTSCH wie einem König huldigen, egal, was dem gerade als Tagesspruch einfällt? Jubel, Trubel, Heiterkeit fürs Volk: "Der britische König präsentierte sich am Mittwoch in Berlin volksnah und bestens gelaunt. Noch vor seiner Krönung Anfang Mai absolvierte der 74-Jährige in Deutschland seinen ersten Staatsbesuch. Er und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schüttelten am Brandenburger Tor Hände - und lösten Glücksgefühle aus". Die Realität ist eine andere. Grünes Jammertal einer Berlinkorrespondentin: "Die Grünen trifft es doppelt - Die FDP kann sich freuen. Anders als bei den vergangenen Landtagswahlen hat sie im Koalitionsausschuss einen Erfolg erzielt. Größter Profiteur: Verkehrsminister Wissing, der seine Misserfolge beim Einhalten von Klimaschutzzielen künftig mithilfe anderer Ministerien kleinrechnen kann. Mit diesem Kompromiss werden die klaren Verantwortlichkeiten im Klimaschutz gekippt. Das erinnert an eine Wohngemeinschaft ohne Putzplan, in der jeder darauf hofft, dass der andere den Müll wegbringt. Funktioniert nicht. Für die Grünen sind die Ergebnisse doppelt frustrierend". Mit "Klima" ist sie raus.  Noch ein Fehlversuch, der x-te: "Zuzug mit Punktesystem - Bund will Einwanderung für Fachkräfte vereinfachen". Wer will in ein unattraktives Land, wo die  große Wirtschaft auswandert? Mätzchen wie diese ändern nichts: "Arbeiten auf Augenhöhe - Was passiert, wenn sich Handwerker genossenschaftlich organisieren - und die Stimme des Lehrlings plötzlich genauso viel zählt wie jene der Chefs, die es eigentlich gar nicht gibt? Die Zimmerei Holzverbindung in Rottenburg probiert das gerade aus".   Dagegen: "Schuhhändler Reno meldet Insolvenz an". Was? Für alle: "'Spargel gibt's für jeden Geldbeutel' - Ausgerechnet das Luxusgemüse soll Experten zufolge nicht teurer werden - Doch die Anbaufläche schrumpft".  Nichts Neues unter der Sonne von Spaichingen, einen schönen alten Friedhof haben sie nicht: "Gräber erzählen Geschichte(n) - Der Friedhof war nicht immer dort, wo er heute ist - Wer aufmerksam durch die Reihen geht, findet Denkmäler". Frau bringt Gefühle durcheinander: "Sicherheit ist nicht gleich Sicherheit - Subjektives und objektives Gefühl stimmt bei vielen Bürgern nicht überein", und er meint: "Firmenanbau unterstreicht Wirtschaftsstärke -  Erweiterungsbau und Modernisierung des Medizintechnikunternehmens Georg Alber kostet 2,1 Millionen Euro", während gerade Milliarden in einem Krieg der Ukraine verpulvert werden.  "Bürgerstiftung lädt zum sechsten Nudelsonntag ein" in Spaichingen, im einstigen dortigen Bildungszentrum tagt Pippi Langstrumpf: "Gewerbemuseum lädt zu Ostermarkt - Zum Ostermarkt mit Kaffee und Kuchen lädt das Gewerbemuseum am Sonntag, 2. April, von 11 bis 17 Uhr ein". Bleiben doch nur Kindereien: "Faszinierende Ideen für die Zukunft - Schülerforschungszentrum Südwürttemberg feiert Erfolg bei Regionalwettbewerben von 'Jugend forscht'“.   Hier bleibt nur ein großes Fragezeichen auf dem Dorf: Hat das eine mit dem anderen zu tun? "Denkingen hat zu wenig Kindergartenplätze - Gemeinderat offen für Waldkindergarten - Langfristig könnte auch ein Neubau notwendig werden". "Ordensgemeinschaft erneuert Gelübte - Alle 18 indischen Schwestern, die in Deutschland tätig sind, kommen nach Denkingen".  Sie sind zum Mittelalter unterwegs, mit Steuergeld, früher gab es Leibeigene, es darf bezweifelt werden, dass sie je dort ankommen. "Campus Galli feiert Jubiläum - Zehn Jahre auf dem steinigen Weg ins frühe Mittelalter - Klosterdorf startet in die Saison. Vor zehn Jahren, am 22. Juni 2013, hat im badischen Meßkirch der Bau einer mittelalterlichen Klosteranlage - mit den Handwerktechniken des 9. Jahrhunderts begonnen. Ob dies wirklich gelingen würde, war damals nicht klar - und bis heute stehen die Klosterbauer immer wieder vor Herausforderungen". Wer braucht denn sowas. Es gibt doch den Europa-Park. Mit Kirchen und Pfarrern. Georg Christoph Lichtenberg zum Letzten: "Der Mensch kommt unter allen Tieren in der Welt dem Affen am nächsten".

Aus Eritrea
40-jähriger sticht Ehefrau nieder
Lauterbach, Lkr. Rottweil (ots) - In der Nacht zum Dienstag ist es in einer Flüchtlingsunterkunft in Lauterbach zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Ehepaar gekommen, bei dem eine 36-jährige Frau schwer verletzt wurde. Die Staatsanwaltschaft Rottweil und die Polizei gehen nach derzeitigem Stand der Ermittlungen von einem versuchten Tötungsdelikt aus. Die Beamten der Kriminalpolizei Rottweil gehen davon aus, dass der 40-jährige Ehemann aus noch nicht geklärten Umständen mehrfach mit einem Messer auf seine 36-jährige Ehefrau eingestochen hat. Er konnte vor dem Wohnhaus von der Polizei widerstandslos festgenommen werden. Der alarmierte Rettungsdienst brachte die schwer verletzte Frau in eine Klinik. Nach einer intensivmedizinischen Behandlung ist sie mittlerweile außer Lebensgefahr. Der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Rottweil erließ am Dienstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Rottweil einen Untersuchungshaftbefehl gegen den 40-jährigen Eritreer. Er befindet sich mittlerweile in einer Justizvollzugsanstalt. Die vier gemeinsamen Kinder des Paares blieben unverletzt. Die Polizei übergab sie in die Obhut des Jugendamtes.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Aufregung bei Putzaktion
Kinder finden Zünder für Sprengladungen im Gebüsch
Erst das Erstaunen, dann der Schreck: Kinder der Baldenbergschule haben am Mittwoch bei der Stadtputzaktion „Spaichinger Kehrwoche“ fünf noch originalverpackte Aufschlagzünder aus Bundeswehrbeständen gefunden. Nach dem OK des Kampfmittelbeseitigungsdienstes wurden die Zünder in die Dienststelle der Polizei gebracht...Mehrfache Rückfragen dieser Zeitung bei der Polizei haben lediglich ergeben, dass nun versucht werde zu ermitteln, wie die Zünder ins Gebüsch gekommen sind. Aber die Polizeisprecherin wiederholt mehrfach, dass keine Gefahr von den Zündern ausgehe...
(Schwäbische Zeitung. Abregung für Botin unterm Dreifaltigkeitsberg. Nichts sonderlich Zündendes.)

Kritik am Land
Jugendliche Flüchtlinge überfordern Jugendhilfesystem
Unbegleitete minderjährige Geflüchtete, die oft Tausende von Kilometern alleine zurückgelegt haben, werden in das deutsche Jugendhilfesystem gesteckt. Landrat Stefan Bär stellt die Frage, inwieweit das sinnvoll ist. Muss jemand, der minderjährig auf der Flucht durch die halbe Welt gereist ist, betreut werden? Der Kreis hat auf diese Frage eine klare Antwort.
(Schwäbische Zeitung. Warum fragt der TUT-Landrat sich nicht selbst und seinen Amtseid? Wann gedenkt er, sich für eine politische Pandemie zu entschuldigen? Falls er überfordert ist, muss er gehen. Sind auch Gemeinderäte und Kreistage überall nicht in der Lage, ihrer Pflicht nachzukommen oder haben sie Schweigegelübde abgelegt? Das müssen sich auch stille und damit schlechte Bürger (Perikles) fragen. Warum folgen Politik und Medien, angefangen bei Bürgermeistern, Landräten und Lokalzeitungen als ihre Sprachrohre fanatischen linksgrünen Ideologien mit diesen ungesetzlichen Unfug? Können sie nicht lesen, weder Grundgesetz, Strafgesetze oder Internationale Flüchtlingskonvention? Warum diese mutmaßlichen Flüchtlingslügen, welche allen echten Flüchtlingen Hohn sprechen?)

Finanzplanung
Warum eine externe Analyse zum Lahrer Haushalt auf Kritik stößt
Wo kann im Haushalt Geld eingespart werden? Antworten erhofft sich die Stadt Lahr auch durch externe Beratung. Hierfür wurden 100.000 Euro bereitgestellt. An den ersten Analyse-Ergebnissen gibt es Kritik.
(Badische Zeitung. Offenbarungseid. Politik und Verwaltung unfähig?)

Auch Bürgermeister demonstrieren mit
Demonstration gegen den Bau einer LEA bei Ludwigsburg
Rund 1.000 Menschen haben am Mittwochabend auf dem Rathausplatz in Tamm (Kreis Ludwigsburg) gegen den Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete (LEA) protestiert. Sie kritisieren dabei die mögliche Flächenversiegelung eines Grünzuges und eine zu erwartende Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner.Teilgenommen an der Demo haben auch der Tammer Bürgermeister Martin Bernhard und sein Amtskollege Christian Eiberger aus dem benachbarten Asperg (beide parteilos). Beteiligt war auch die Bürgerinitiative "Gemeinsam gegen Lea Tamm-Asperg". Es war schon die zweite Kundgebung dieser Art.
(swr.de. Politik ist Bürgersache. Bürgermeister dürfen nicht demonstrieren, denn sie demonstrieren gegen sich selbst.  Warum halten sie sich nicht an Gesetze? Wann kapiert das Volk dies? Was sind "Geflüchtete"? Die gibt es gar nicht!)

BW will bis 2040 klimaneutral sein
SPD legt Studie vor und fordert von BW mehr Tempo im Klimaschutz
Das Land ist auf dem Weg zur Klimaneutralität nicht schnell genug unterwegs, kritisiert die SPD und verweist auf eine neue Studie. Im Auftrag der Partei hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) untersucht, ob Baden-Württemberg seine ambitionierten Klimaschutzziele in den Bereichen Gebäude, Verkehr und Energieerzeugung erreichen kann oder etwas ändern muss. Bis 2040 will das Land nämlich klimaneutral sein. Was notwendig wäre, um dieses Ziel zu erreichen und was die grün-schwarze Landesregierung tatsächlich getan hat, ist Gegenstand der Studie.
(swr.de. Wer schützt die Bildung vor solchen depperten Forderungen? Wer Klima sagt, muss auch BW Adieu sagen!)

Stuttgart und Mannheim führen Statistik an
Gewalt an Bahnhöfen in BW steigt sprunghaft an
Seit jeher sind Bahnhöfe in BW Orte, an denen es oft zu kriminellen Handlungen kommt. Zuletzt stieg die Rate allerdings nochmals an. Besonders die Landeshauptstadt ist betroffen.
(swr.de. War nicht schon immer so, es gab auch mal eine Zeit vor den Grünen. Die einzigen Züge in THE ÄLÄND, die zunehmen?)

Am 15. April ist es soweit
EnBW informiert über Abschaltung von Neckarwestheim 2
Etwa drei Wochen vor der Abschaltung von Neckarwestheim 2 will die EnBW am Donnerstag über den genauen Vorgang informieren - und wie die drei Monate Streckbetrieb verlaufen sind.
(swr.de. Auch sie mit Scherzen gegen den Verstand dabei.)

Torfabbau für Heilbäder
Streit um Moor bei Ravensburg: Klimaschutz gegen regionale Wirtschaft
(swr.de. Ist das nicht Nazi und rassistisch mit Heil und Moor?)

Beschleunigtes Bauen auch bei A8, A5 und A6
Wenig Klimaschutz: BW-Verkehrsminister kritisiert Autobahn-Pläne der Ampelkoalition
(swr. Der fundamentalistische Träumer mit dem Radl auf seinen leeren Millionenwegen.)

Koloniale Vergangenheit
Mannheimer Straßennamen wie umbenennen? Menschen aus Mannheim und Namibia diskutierten.
(swr.de. Jenseits. Sind die nicht auf gutem Weg mit ihren Quadratzahlen? Einfach mal Franzosen, Briten und Niederländer fragen, da wimmelt es noch von Kolonien.)

Coronavirus und die Folgen für das Land
WHO lockert Empfehlungen für Impfungen
(swr.de. Regiert Kannitverstan? Gentherapie ist keine Impfung.)

Shoppen im ehemaligen Corona-Impfpunkt in Heilbronn
Eine der leeren Ladenflächen in der Heilbronner Innenstadt soll wieder zum Leben erweckt werden. In der Kaiserstraße, wo zuletzt der Corona-Impfpunkt und davor das Sporthaus Saemann untergebracht war, soll es ab April ein innovatives Shop-in-Shop-Konzept geben..
(swr.de. Mit Spritzen auf Dosen? Shoppen um des Shoppens willen per Stich?)

Neues Gesetz geplant
Aufstand der Wissenschaftler
Mit einem neuen Gesetz will das Bildungsministerium Wissenschaftskarrieren reformieren. Junge Wissenschaftler sollen sich dann in nur drei Jahren für eine Professur qualifizieren. Unsinnig, sagen die, die sich damit auskennen.
(swr.de. Wer sich nicht auskennt, macht Politik und Medien. Warum zum Abi mit Links nicht gleich den Prof. dazu?)

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Ladesäulen, Windräder, Photovoltaik
Analyse des Ampel-Papiers : An 6 Punkten verkauft uns die Regierung für dumm
30 Stunden haben die Koalitionsparteien getagt und in einem 16 Seiten-Papier ihre neuen Vorhaben aufgelistet. Doch eine Analyse zeigt: Das meiste, was darin als neu verkündet wird, gibt es bereits. Die Ampelparteien binden damit ihren Wählern einen Bären auf.
(focus.de. Klo-Papier. Müssen die das nicht erwarten von denen, die sie an die Macht gebracht haben?)

Die Mehrheit im Land will nicht durch Verbote umerzogen werden
Bei Spitzenpolitikern ist das Private immer auch politisch. Die schlechte Laune von Robert Habeck – die er seit Tagen in den Nachrichtensendungen und den Talkshows öffentlich zur Schau stellt – ist daher keiner persönlichen Stimmungsschwankung zuzuschreiben, sondern einem politischen Klimasturz.
Von Gastautor Gabor Steingart
(focus.de. Die machen das freiwillig. Denkt er an Deutschland, hat der Gute-Laune-Teddy ausgebrummt.)

Die Schlepper und das Recht
Italien: Zweites NGO-Schiff wegen „Rettungsaktionen“ festgesetzt
Von Matthias Nikolaidis
Die Festsetzung eines zweiten NGO-Schiffs in Italien lenkt den Blick auf die Politik Giorgia Melonis in Sachen illegale Migration. Die Auseinandersetzung mit den mächtigen Spielern ist noch im Anfangsstadium. Die „Festung Europa“ findet immer mehr Anhänger in der EU...Der Crew der „Louise Michel“ wird vorgeworfen, sich im Anschluss an eine „Rettungsaktion“ vor der Küste Libyens nicht sofort um einen sicheren Hafen für die von ihr aufgenommenen Migranten bemüht zu haben. Stattdessen habe das Schiff seine Suche nach weiteren Migrantenbooten fortgesetzt. Doch das Dekret von Innenminister Matteo Piantedosi vom 15. Februar verbietet jede Verzögerung bei den Rettungsoperationen...
(Tichys Einblick. Länder mit zu vielen Menschen sind ihr eigenes Problem. Dekadentes Babarbarentum. Wann entdeckt Deutschland wieder den Rechtsstaat? Leser-Kommentar: "..Ich sag‘ nur Knast, Knast und nochmals Knast für diese ganzen ruchlosen Schlepperbanden. Sämtliche Gelder und Vermögenswerte entziehen. Sämtliche „Spenden“ konfiszieren. Strafbewehrte Gründungsverbote, rigoros durchgesetzt. Falls nicht, wird es in nicht allzu ferner Zeit von Hammerfest bis Lampedusa zu Pogromen kommen".)

„Langer Weg vor uns“
US-Generalstabschef beklagt Lücken in Munitionsbeständen des Pentagon
(welt.de. Platzpatronen schon verballert? Piffpaff.)

Friedrich Merz
„Die Grenzen der Belastbarkeit sind vielerorts erreicht, wenn nicht sogar überschritten“
(welt.de. Er hat noch immer kein Rösslein anspannt.)

Unfreiwillige Komik
Regierende, die man nicht parodieren kann, gefährden die Demokratie
Infantilität ist nicht satirefähig. An Baerbocks Herumhüpfen oder dem Indianerspiel von Habeck und Özdemir prallt jede Parodie ab. Das ist das Ende einer traditionsreichen Politikerkunst: der unfreiwilligen Komik.
(welt.de. Komiker werden für Politiker gehalten.)

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NACHLESE
Martina Binnig, Gastautorin
EU schießt sich mit Verboten ins eigene Bein
Die EU ist ein supranationaler Machtapparat geworden, der regelrecht besessen nach Regulierung und Verboten lechzt, wie viele Beispiele zeigen. Nun könnte sie über ihr eigenes Verbot stolpern. Ausgerechnet der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments könnte den Umstieg auf Wärmepumpen bremsen, auf den Habeck setzt, wenn ab 2024 keine neuen Gas- oder Ölheizungen mehr eingebaut werden dürfen. Denn der Ausschuss hat bereits am 1. März für einen raschen Ausstieg aus der Verwendung von fluorierten Kältemitteln, die bei den meisten Wärmepumpen verwendet werden, gestimmt. So berichtet das Nachrichtenportal euractiv, dass das Verbot von Geräten, die sogenannte F-Gase enthalten, zu einem Engpass bei Wärmepumpen führen könnte. Dabei spielen Wärmepumpen auch im REPowerEU-Plan der EU eine entscheidende Rolle, durch den das Ziel der europäischen Klimaneutralität bis 2050 erreicht werden soll. Mit anderen Worten: Die EU schießt sich ins eigene Bein...
(achgut.com. Wer ständig ohne Lizenz mit Schrot gen Wolken schießt, fängt auch eigene Kugeln ein.)
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Düsseldorf:
Arabisches Straßenschild mit Karl Martell überklebt
Von MANFRED ROUHS
Düsseldorfer Kommunalpolitiker haben versucht, innovativ zu sein. Sie wiesen den Namen der multi-kulturell geprägten und stadtweit bekannten Düsseldorfer Ellerstraße zweisprachig aus, in Deutsch und Arabisch. Nicht so ganz genau bekannte Täter haben jetzt beide Schilder überklebt – und die Ellerstraße in Karl-Martell-Straße „umbenannt“. Karl Martell war ein fränkischer Heerführer aus dem Geschlecht der Karolinger, der im achten Jahrhundert muslimische Heere in Spanien besiegte. Weil er dadurch den Vormarsch des Islam in Europa in seiner Zeit beendete, gilt er als „Retter des Abendlandes“. Die Überklebungsaktion hat bei Politikern und Journalisten scharfe Reaktionen hervorgerufen. Die „Bild“-Zeitung zitiert den Düsseldorfer Überbürgermeister Stephan Keller (CDU) mit dem Satz: „Wir haben die rassistische Verunstaltung bereits in der Nacht zu heute entfernen lassen und Anzeige erstattet.“ Zweifellos ist es illegal, Straßenschilder zu überkleben und sie dadurch für politische Zwecke zu instrumentalisieren. Allerdings ist die Amtssprache in unserem Land Deutsch und nicht Arabisch. Wer einerseits von Zuwanderern Integration und den Spracherwerb fordert, kann andererseits sinnvollerweise nicht durch mehrsprachige Straßenschilder Zuwandererghettos verfestigen, in denen es sich bequem ohne deutsche Sprachkenntisse leben lässt. Das langfristig Schlimmste dabei ist der Abfall der schulischen Leistungen in Stadtteilen, deren Einwohner zu einem erheblichen Teil Deutsch nicht als Muttersprache sprechen, sondern von Zuhause her nur als Fremdsprache kennen. Wer diesen Aspekt deutscher Wirklichkeit ausblendet, betreibt Realitätsverweigerung. Der etablierte Düsseldorfer Politikbetrieb hat sich entschieden, Straßenschilder für den multi-kulturellen Kulturkampf zu instrumentalisieren. Er schafft damit zusätzliche Baustellen für eine Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt, die – nicht zuletzt als Folge der Zuwanderungspolitik der alten politischen Kräfte – jetzt schon mit der Kriminalitätsbekämpfung heillos überfordert ist.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es ist fast egal, was Scholz in ein Koalitionspapier schreiben lässt. Am Ende kann sich der Kanzler darauf verlassen, dass es sein Wirtschaftsminister in der Praxis verbocken wird. Wie die Gasumlage. Oder wie das Thema CO2-Ausstoß. Über diesen berichtet das Papier hymnisch: „Ein Umstieg auf erneuerbare Energien macht Deutschland unabhängiger und sorgt für mehr Sicherheit.“ In der Praxis ist Deutschland abhängig von französischem Atomstrom und polnischem Kohlestrom geworden und hat selbst Kohlekraftwerke reaktiviert.
(Mario Thurnes, Tichys Einblick)
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Joachim Nikolaus Steinhöfel
Vernichtendes Zeugnis für NewsGuard
Gestern (Mittwoch) trafen sich die Achgut Media GmbH und die NewsGuard Technologies GmbH wegen der Newsguard-Bewertung von Achgut.com als einer der „einflussreichsten deutschsprachigen Verbreiter von Fehlinformationen“ vor Gericht. Hier ein Bericht. Am 29.03.2023, 14:00 Uhr, fand die Verhandlung zwischen den obigen Parteien vor der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Karlsruhe statt. Verhandelt wurde über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Bewertung der „Achse des Guten“ im „Misinformation Monitor: Dezember 2022“ von Newsguard...Die Verhandlung endete damit, dass der Vorsitzende Richter NewsGuard fragte, ob man ein Anerkenntnis abgeben und eine Abschlusserklärung (zur endgültigen Rechtskraft) abgeben wolle. Dann würde es auch keine Urteilsgründe geben, in denen das Gericht möglicherweise Stellung zu den streitigen Punkten nehmen würde. NewsGuard lehnte ab und wird wohl einen klassischen Pyrrhus-Sieg erzielen...Die „Achse“ wird in den nächsten Wochen Klage gegen NewsGuard erheben und mit dieser Klage nicht nur die Bewertung der „Achse“ angreifen, sondern das gesamte Bewertungssytem von NewsGuard schlechthin.
(achgut.com. Die Frage ist doch: Wer ist für, wer gegen Deutschland? Alles andere ist Streiten um des toten Kaisers Bart. Ein (Ausnahme)-Leser-Kommentar: "Wie der Autor ob des gescheiterten Eilverfahrens von einer krachenden Niederlage für NewsGuard sprechen kann, das mag sein Geheimnis bleiben. Fakt ist, daß das Gericht das Rechtsschutzbedürfnis der Achse verneint hat, mag Hr. Steinhöfel dies auch anders sehen. Und was das avisierte Hauptssacheverfahren angeht - das kann dauern. Mal abwarten, ob es bis zum Vorliegen einer endgültigen und rechtskräftigen Entscheidung die Achse alsdann überhaupt noch gibt. Viel Erfolg". Gottfried Benn: "Über mich können sie schreiben, dass ich Kommandant von Dachau war oder mit Stubenfliegen Geschlechtsverkehr ausübe, von mir werden sie keine Entgegnung vernehmen".)

Annette Heinisch
Das Altpapier der Rückschritts-Koalition
Man liest die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Einmal. Zweimal. Man schaut, ob man nicht irgendetwas übersehen hat, vielleicht steht da noch irgendwo irgendetwas Substanzielles – aber Fehlanzeige..
(achgut.com. Ohne Waldesrauschen kein Papier.)

Koalitionskrach
Die gestutzten Grünen und das Luder Wirklichkeit
Nach dem Koalitionsausschuss stehen die Grünen erstmals als Verlierer da. Nach ihrer Bekanntschaft mit der unmoralischen Wirklichkeit ist immerhin deutlich geworden, dass der Mythos von der Alternativlosigkeit grüner Wunschvorstellungen brechen kann.
VON Ferdinand Knauss
(Tichys Einblick. 10-Prozent-Partei. Wann kommen Journalisten auf den Boden der Tatsachen zurück?)

Über drei Millionen
Zahl der als „Schutzsuchende“ in Deutschland Lebenden stark angestiegen
Von Redaktion
Neben einer Million ukrainischer Kriegsflüchtlinge registriert das Statistische Bundesamt erstmals über zwei Millionen Schutzsuchende anderer Nationalitäten. Insgesamt ist es ein Zuwachs von 1,14 Millionen Menschen, die allein im vergangenen Jahr nach Deutschland kamen.
(Tichys Einblick. Mutmaßlich 10 Millionen zu viel im Land, falls jemand Deutschland wieder haben will.)

Brandenburger Landkreise-Chef reicht’s
„Die Zeiten von Vielfalt, Toleranz und sicheren Häfen sind vorbei“
Obwohl es wegen der Aufnahme von zehntausenden Asylbewerbern in Brandenburg nicht einmal mehr freie Kita- oder Schulplätze gibt, will die Regierung noch mehr Menschen aufnehmen. Kommunalpolitiker Siegurd Heinze knöpft sich Ministerpräsident Dietmar Woidke vor.
(Junge Freiheit. Kennt die jemand?)

„Das sind Vollidioten!
“Til Schweiger rechnet mit Habeck und Klima-Klebern ab
Ob er Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mal in seinem Manta mitnehmen würde? „Niemals!“, schimpft Til Schweiger und redet sich über Grüne und Klimakleber in Rage.
(Junge Freitag. Ruhe ist nichts des Bürgers erste Pflicht.)

Deutsche Schulden steigen auf neuen Rekordstand
Seit Ende 2021 stiegen die Gesamtschulden Deutschlands um rund 46 Milliarden Euro. Damit erreicht die Verschuldung einen neuen Höchstwert. Doch zwischen den einzelnen Bundesländern verteilen sich die Schulden sehr ungleich. Die Schulden des Öffentlichen Gesamthaushalts haben zum Jahresende 2022 mit 2.367,3 Milliarden Euro einen neuen Rekordstand erreicht. Das umfaßt die Schulden des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeinverbände, sowie die Sozialversicherungen der Extrahaushalte, wie das Bundesamt für Statistik bekannt gab.
(Junge Freiheit. So viel Sondervermögen gab's noch nie.)

Seit sechs Jahren nicht so viele Abgänge
Rekordschwund bei der Bundeswehr
Nicht mal die Probezeit wollten viele Rekruten bei der deutschen Armee abschließen. Die mehr als 4.200 vorzeitig aus dem Dienst ausgeschiedenen Soldaten tragen zu einem Rekordschwund bei der Bundeswehr bei.
(Junge Freiheit. Eine Armee als Taubenschlag? Feiglinge gegen alle Teufel der Welt.)

Fast 800 Millionen Euro teuer
Olaf Scholz beharrt auf Protz-Kanzleramt
Empört weist Bundeskanzler Scholz (SPD) Vorwürfe zurück, es handle sich bei der Erweiterung seines Amtssitzes um ein Protz-Projekt. Insbesondere die Architekten des knapp 800 Millionen Euro teuren Baus wolle er hierbei in Schutz nehmen.
(Junge Freiheit. Pyramiden braucht das Land.)

Koalitionsausschuß
Die Ampel ist reif für das Dschungelcamp
Fast 50 Stunden getagt und am Ende steigt die LKW-Maut. Der Streit unter den Ampel-Koalitionären wird noch lange weitergehen. Vielleicht täte dem Kabinett ein Ausflug ins Dschungelcamp ganz gut.
(Junge Freiheit. Selbst die Indianer wollten sie nicht.)

Heidelberger Rede von Morawiecki
Europa für aufziehende Stürme festmachen
Politischen Sprengstoff birgt die Rede von Polens Ministerpräsident Morawiecki. Neben scharfer Kritik am Brüsseler Zentralismus und einem lobenswerten Plädoyer für starke Nationalstaaten enthielt sie auch anachronistische polnische Reparationsforderungen gegenüber Deutschland. Eine Einordnung von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freiheit. Schon wieder verloren?)

Meloni-Regierung
Italien will Laborfleisch verbieten
Um die kulinarische Tradition und die Landwirtschaft Italiens zu retten, hat die Fratelli-Regierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches Laborfleisch verbieten würde. In anderen Ländern warten Synthetikfleisch-Firmen hingegen auf die Zulassung ihres Produkts.
(Junge Freiheit. Wann vegant Deutschland was?)

Florida gegen Florenz
Die Renaissance der Prüderie
Kunst oder Pornografie? In Florida fällt die David-Statue von Michelangelo unter die zweite Möglichkeit und kostet einer Schulleiterin den Job. Doch wer so argumentiert, hat nichts von Kultur, Bibel oder Renaissance verstanden. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Ansehnliche Kultur war noch nie der USA Ding.)

 

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