(tutut) - Wer kennt sie nicht, "Die FDP.Die Liberalen". Außer ihren Mitgliedern, denn seit die Altparteien alle Ampeln auf Grün gestellt haben, kennen sie sich selbst nicht mehr. "FDP.Die Liberalen vertritt eine liberale und reformorientierte Politik. Im Zentrum unseres Handelns steht eine liberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Wir stehen ein für Selbstverantwortung, Wettbewerb und gesunde Staatsfinanzen – und wir bekämpfen Bevormundung, Bürokratie und einen aufgeblähten Staat". Es handelt sich um die älteste Partei Deutschlands, 1861 als Deutsche Fortschrittspartei gegründet. Davon ist hier und in der FDP keine Rede mehr wie in der Nachbarschaft, wo noch Erinnerungskultur waltet. "Die FDP ist seit 1848 der Garant des Erfolgsmodells Schweiz. Wir sichern dank unserer Wirtschaftskompetenz dem Standort Schweiz optimale Rahmenbedingungen, damit Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Und wir stehen ein für die bilateralen Verträge, aber gegen einen EU-Beitritt. Die Schweiz ist heute Weltspitze – ein Erfolg, den die FDP seit der Gründung des Bundesstaates an vorderster Front mitgestaltet. Grundlage unseres Erfolgsmodells sind seit jeher die freisinnigen und liberalen Werte Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt, an denen wir uns orientieren". Von Heimat ist die Rede, wer wagt das schon hierzulande im multikulturalen Sammelsurium. "Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt: › Freiheit bedeutet, dass wir unser Leben selbstbestimmt gestalten können. Freiheit ist jedoch nicht grenzenlos. Wir alle müssen Verantwortung für unsere Handlungen und die Gemeinschaft übernehmen. › Gemeinsinn hält die Schweiz zusammen, denn er verbindet Kulturen, Sprachen und Regionen. Grundstein des Gemeinsinns bilden echte Solidarität und gelebte Miliztätigkeit – sei es durch freiwilliges Engagement in der Familie, Nachbarschaft, Gemeinde, im Verein oder in der Politik. › Fortschritt ist der Schlüssel zum Wohlstand von heute und morgen. Innovationen und technischer Fortschritt, nicht Verbote, bringen uns weiter". FDP auf Deutsch ist das übliche Rumgekorkse für ein neues Deutschland: "Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freien Demokraten wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes. Daran, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit innovativ und nachhaltig lösen müssen. Dafür sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen. Gehen wir es an. Es gibt viel zu tun". Wer hindert eine Regierungspartei mit Umfrageergebnissen und Wahlzuspruch unter 5 Prozent, etwas zu tun? "Wir Freie Demokraten machen uns stark dafür, die Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen, Menschen und Unternehmen zu entlasten, Sozialausgaben zu dämpfen, Schulen und Bildungseinrichtungen fit zu machen für die Zukunft und die Sicherheit in unserem Land zu stärken. Dabei beschäftigen uns viele Fragen: Wie kriegen wir das Rentensystem enkelfit? Wie erreichen wir weniger Zettel und mehr Wirtschaft? Wie gelingt es uns, einen stabilen Haushalt für die Zukunft aufzubauen und gleichzeitig höhere Einkommen der Menschen zu sichern? Wie gestalten wir ein Bildungssystem, das Chancen für einen sozialen Aufstieg ermöglicht? Wie erreichen wir einen technologieoffenen und marktwirtschaftlichen Klimaschutz? Christian Lindner möchte mit Ihnen über diese großen Zukunftsfragen und Ihre persönlichen Anliegen an die Politik ins Gespräch kommen. Daher: Kommen Sie am 16. November zu unserem Townhall mit Christian Lindner im dbb forum Berlin". Ein Mann und viele Worte. Gerade berät er seinen Kanzler, der noch lernen will, wie Krise geht. Denn: "Bruch der Ampel rückt näher - Die Konjunkturflaute hat die Fliehkräfte in der Ampel verstärkt. Markus Söder (CSU) will schon das 'Totenglöckchen' läuten gehört haben". Dabei hängen sie doch alle am Seil. Auch ein Mann mit der schwarzen Maske an der Leidplanke. Montag ist's, und alle haben's seit Tagen: "Zeichen stehen auf Neuanfang - Was schon lange zur Debatte steht, kommt nun
allen Signalen nach zum Vollzug: Der Bruch der Ampelkoalition in Berlin. Und das wäre wohl auch gut so". Schlusspfiff ist, Ende kein Neuanfang. Sie können es nicht, auch jene nicht, die Stümper nicht beim Wort nennen. "Im Gegenteil, die ohnehin labile politische Landschaft in Deutschland, droht weiter Schaden zu nehmen. In dieser Gemengelage hat das Land einen Neuanfang verdient". Noch einmal ein Weltkrieg? Oder Lindner nun Kanzler? BILD: "Krisen-Gespräch mit Lindner beendet: Nach drei Stunden verlässt Scholz das Kanzleramt - Das erste Ampel-Krisentreffen im Kanzleramt ist vorbei! Nach drei Stunden Zwiegespräch mit Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) am späten Sonntagabend das Kanzleramt verlassen. Vor dem Vier-Augen-Gespräch mit Lindner hatte sich Scholz mit der SPD-Spitze beraten. Der Kanzler saß mit den SPD-Co-Chefs Lars Klingbeil (46) und Saskia Esken (63) sowie Generalsekretär Matthias Miersch (55) und Fraktions-Chef Rolf Mützenich (65) zusammen. Das Ziel der Sozialdemokraten: Eine Verhandlungsstrategie für die anstehenden Krisentreffen mit den Koalitionspartnern festlegen. Was für eine Herumdruckserei! Warum nicht gleich: "Der Geldregen ist zurück. Ab heute in Ihrer Tageszeitung". Darüber später mehr? "Die angedachte und umstrittene Reform der Ethikkommissionen in Baden-Württemberg zieht sich mindestens bis ins nächste Jahr. Voraussichtlich Mitte 2025 sollen nach Auskunft des Wissenschaftsministeriums in Stuttgart Ergebnisse einer Diskussion und Informationen zum weiteren Vorgehen vorgelegt werden". Für Dummies: "Die Ethik ist jener Teilbereich der Philosophie, der sich mit den Voraussetzungen und der Bewertung menschlichen Handelns befasst. Ihr Gegenstand ist damit die Moral insbesondere hinsichtlich ihrer Begründbarkeit und Reflexion". Oder wie der Maskenmann verrät, Houston hat noch ein Problem: "Kirchenasyl unter Druck - Die zeitweise Obhut von Asylsuchenden durch die Kirchen gerät im Zuge der Migrationsdebatte in Bedrängnis. Seelsorger fürchten ein verschärftes Vorgehen der Behörden". Wer gibt schon der Kirche Asyl? Aufs richtige Einpacken kommt es an: "Konstanz streitet um die Verpackungssteuer - Mit einer Verpackungssteuer will die Stadt Konstanz Pizzakartons und Plastikbechern den Kampf ansagen. Viele Gastronomen der Stadt sind sauer - andere unterstützen den Vorstoß". Die Imperia kennt sich aus. The germans an die Front, da waren sie schon
einmal: "Unabhängig vom Ausgang der US-Wahl muss Europa mehr für die Nato-Verteidigung leisten. Deutschland stationiert Soldaten in Litauen. Das baltische Land setzt auf die Bundeswehr". Frieden ohne Waffen? Schon fünfmal waren fast alle Arten weg, der Mensch ist auch nur eine späte. "Bitteres Ende der Artenschutzkonferenz". Auch andere sterben aus: "''Masterplan Mittelstand' für Baden-Württemberg - Überbordende Bürokratie und Regulierung, fehlende Fachkräfte sowie fehlende Rahmenbedingungen für Innovationen sind die größten Sorgen, die den Mittelstand in Baden-Württemberg umtreiben". THE ÄLÄND. Nun aber zur Sache, die nicht jedes Lokalblatt hat: "Mord im Donautal - Ein spektakuläres Tötungsdelikt, eine junge Kommissarin und dann auch noch Lokalkolorit - dieser Krimi klingt vielversprechend. Zumal ein bekannter Autor dahintersteckt". Ihre Heimat. "21 Mitarbeiter des Landratsamts Tuttlingen und der öffentlichen Verwaltung feierten am 28. September ihr Dienstjubiläum". Wo? "Im Schafstall des Freilichtmuseums Neuhausen ob Eck würdigte Landrat Stefan Bär ihre Treue und ihren Einsatz. Geehrt wurden Dienstzeiten von 25, 40 und sogar 50 Jahren, heißt es in der Pressemitteilung". Da wäre noch dies:"Keine Herbstbelebung: Arbeitslosenquote bleibt bei 4,3 Prozent - Die Arbeitslosigkeit hat im Oktober leicht abgenommen, allerdings weniger stark als üblich. Die Arbeitslosenquote bleibt im Agenturbezirk als auch landesweit bei 4,3 Prozent". Und frau das: "Opferhilfe: Das ist der neue Ansprechpartner im Kreis Tuttlingen - Es geht um physische und psychische Gewalt, um sexuellen Missbrauch und andere Delikte: Häufig ist der Weiße Ring erste Anlaufstelle für Opfer - oder ihr letzter Strohhalm". Neuer Trossinger Trompeten-Professor stellt sich vor
Matthias Kowalczyk ist neuer Professor für Trompete an der Staatlichen Hochschule für Musik Trossingen. Es geht auch leiser: "Die Ausstellung 'Lichtblicke' der Katholischen Erwachsenenbildung lief bis zum 2. November im Gewerbemuseum Spaichingen, die mit einer stimmungsvollen Vernissage am 28. September vor zahlreichem Publikum eröffnet wurde. Luitgard Ege führte bei der Ausstellungseröffnung ein sehr interessantes Interview mit der Künstlerin, bei dem die christlichen Werte und die Hoffnungsbotschaft als Hintergrund ihres Schaffens deutlich zum Ausdruck kamen..." Verpasst?
Aufruf zum Warnstreik
Streik: Diese Busse und Bahnen in BW fahren am Mittwoch nicht
Die Gewerkschaft ver.di hat zu Warnstreiks im regionalen Nahverkehr in . Die Gewerkschaft ver.di hat zu Warnstreiks im regionalen Nahverkehr bei der Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH (SWEG ) und der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) aufgerufen...
(swr.de. Vor Bussen und Bahnen wird also gewarnt.)
Kaum Koordination der staatlichen Einsatzkräfte
Wie ein Freiburger nach der Flut in Spanien mit anpackt
...In̈aki Núñez ist Spanier, lebt aber in Freiburg. Er berichtet darüber, dass in Spanien Hilfe fehle:..
(swr.de. Kommt das nicht spanisch vor?)
Freie Ackerflächen gesucht
Wanderschäfer auf der Schwäbischen Alb: Wohin mit den Schafen in der Nacht?
Schäfer und Schafe sind essenziell für die Landschaftspflege auf der Schwäbischen Alb. Trotzdem finden Wanderschäfer kaum noch Pferchflächen für ihre Schafe für die Nacht..
(swr.de. Ins Bett zum Schäfchenzählen.)
Angeklagter in erster Instanz freigesprochen
Urteil am Heilbronner Landgericht erwartet: Wer ist verantwortlich für Kater Emils Tod?
Am Montag soll in Heilbronn das Urteil fallen und damit geklärt sein, wer am qualvollen Tod von Kater Emil schuld ist. Der Angeklagte war in erster Instanz freigesprochen worden..
(swr.de. Miau.)
(Screenshot)
Smeilingen …
Tut mir leid, aber ich habe an und in Smeilingen nicht gefunden, was ich gut oder lustig fände. Ich verstehe nicht, was das soll.
(danisch.de. Hadmut Danisch. Diese noch nicht gesendete SWR-Serie kann nur eine Rache geschmackloser sendungsbewusster Großverdiener an Gebührenzahlern und Humorbefreiten sein. Mehr Schwachsinn geht nicht.)
Weitere Unterkunft in der alten Paketposthalle
Das Schutzprojekt für obdachlose Menschen geht in die nächste Wintersaison: Auf dem Alten Friedhof und am Karlsplatz stehen wieder so genannte Ulmer Nester. Kleine Holzhäuschen für eine geschützte Nacht...
(swr.de. Ulmer Schachteln. Kirchenasyl nur für Ausländer im reichen Deutschland?)
Lotsen helfen in den ersten Tagen
Neuer ZOB in Ulm geht in Betrieb
(swr.de. In der Weltstadt immer am Kirchturm orientieren.)
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NACHLESE
Alles nur Show?
ARD- und ZDF-Reförmchen: Augenwischen, bis die GEZ steigt
Lang lebe die ARD? Die Ministerpräsidenten prahlen mit einer Reform der Öffentlich-Rechtlichen. Doch deren Inhalt ist dünner als das Papier, auf dem sie steht. Ein Kommentar von Ronald Gläser...Die Ministerpräsidenten machten daraus eine PR-Show. Union und SPD spielten guter Cop, böser Cop. Markus Söder („Alle müssen sparen – die Sender auch“) etwa forderte ein Ende von Quizshows und Krimis. Berlins Bürgermeister Kai Wegner verlangte, daß sich die Sender „digitaler, schlanker und moderner aufstellen“. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer wurde ins ZDF-Heute-Journal geschickt, wo er grundsätzliche Kritik vorbringen durfte: „Die Qualität des Journalismus muß sich deutlich erhöhen.“ Auf der anderen Seite übernahmen SPD-Ministerpräsidenten die Rolle des Verteidigers der Anstalten. Andreas Bovenschulte (Bremen) beteuerte, sich für eine Beitragserhöhung eingesetzt zu haben („leider ohne Erfolg“). Zudem unterstrichen er und Anke Rehlinger (Saarland), daß die Existenz ihrer kleinen Sendeanstalten, also Radio Bremens und des SR, für sie unverhandelbar sei..
(Junge Freiheit. Wer gibt schon sein Sprachrohr auf?)
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Alles, was Recht ist
Von RAINER K. KÄMPF
Mit dem Recht ist es im Allgemeinen so eine Sache und speziell in Deutschland mitunter sehr fragwürdig. Wir haben da so unsere Erfahrungen. Jetzt macht uns die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, klar, dass die Entscheidungen und Urteile im Zusammenhang mit den Corona-Grundgesetzbrüchen rechtens waren und sind, da sie dem Recht entsprechen. Natürlich tun sie das. Recht ist bekanntlich kein kategorischer Imperativ. Recht ist der zum Gesetz erhobene Wille der jeweils Herrschenden. Deshalb ist das Recht hochgradig volatil. Zuweilen wird auch Recht gebrochen und wenn das eben die Herrschenden tun, meinen sie meistens, sie dürften das, denn es sei ja ihr Recht. Das ist genau so, wie mit ihrer Demokratie. Es ist deren Recht, es sind deren Gerichte. Es ist deren Rechtsauffassung und die Durchsetzung kann, wie im Fall Corona, nur, zuweilen sogar, mittels Bruch des selbstgeschaffenen Rechts aufrechterhalten werden. Absolut anrüchig wirds, wenn im Rausch der Herrschsucht Unrecht zum Recht deklariert wird. Bert Brecht meinte damals dazu, dass in diesem Falle der Widerstand zur Pflicht wird, aber wem ist heute schon nach Pflichterfüllung? Diejenigen, die Brecht aufforderte, sind mittlerweile zu bequem, unentschlossen oder feige. Die anderen, die konsequent den imaginären Rechtsstaat jedoch mit Unrecht malträtieren, erinnern sich in einem anderen Fall sehr wohl an Bertolt, nämlich wenn sie seinen Rat in die Tat umsetzen und sich ein neues Volk zulegen. Die mehr und mehr rechtlosen Fragmente des autochthonen Altbestandes in diesem Rechtsstaat werden zunehmend verunsichert. Auf der einen Seite fragt man, warum zum Beispiel Steuerpflichtige Steuern zahlen müssen, während zeitgleich Ausreisepflichtige nicht ausreisen müssen? Ist das rechtens? Wir haben de facto ein Zwei-Klassen-Recht. Das an sich ist nicht neu und gab es schon immer. Ich halte es auch für eine Illusion, jemals Gerechtigkeit in die Tat umzusetzen. Unsere unendliche Duldsamkeit führt nun aber dazu, dass selbst das Potemkinsche Dorf einer rechtsstaatlichen Gemeinschaft auf dem Kompost der Geschichte und in der Kloake der Herrschaft der beliebigen Unfähigkeit und Selbstanmaßung entsorgt wird. Wenn Märchen streben…
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Regelmäßig versäumen es Journalisten aufzudecken, welche Lobby in Brüssel was bewirkt. Wie nun die Abschaffung des Buchdrucks. Die europäische Buchbranche und die gesamte Lieferkette stehen unter Druck: Eine neue EU-Verordnung stellt Verlage wie Forstwirte vor zusätzliche Bürokratielasten und verlangt komplexe Herkunftsnachweise für Holz sowie umfangreiche Lieferanteninformationen. Gedruckte Bücher werden künftig als „Umweltrisiko“ eingestuft. Es ist anzunehmen, dass die EU-Verordnung EUDR (European Union Deforestation Regulation) getarnt unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Entwaldung und Waldschädigung, koordiniert darauf abzielt, die Ausdünnung der europäischen Buch- und Verlagsbranche anzustreben.
(Fritz Goergen, Tichys Einblick)
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Ein anderer Blick
Hoffmann von Fallersleben: Ihn kümmerte keine Majestät
Als Autor des Deutschlandliedes ist er der bekannteste Dichter der Märzrevolution: Ein neues Buch über August Heinrich Hoffmann von Fallersleben rückt nun sein liberales Erbe in den Vordergrund..
(Junge Freiheit. Da Gott schon auf der Lahrer Einwohnerliste stand, ließ ihn der Großherzog dort nicht einbürgern.)
Warum ist die Ex-DDR so trocken?
Von Uta Böttcher
Es gibt vier Gründe, warum der Boden der ehemaligen DDR so trocken ist. Drei von vier sind menschengemacht. Einer ist klimabedingt, aber nicht menschengemacht. Drei sind menschengemacht, aber nicht klimabedingt. Und der CO2-Gehalt der Luft ist es nicht..
(achgut.com. Und warum ist die DDR so arm?)
Palästinenser-Aufmarsch
Acht Beamte verletzt – Demonstrant versucht, an Dienstwaffe von Polizist zu gelangen
Wieder sind propalästinensische Demonstranten in Kreuzberg aufmarschiert. Dabei riefen Teilnehmer auch antiisraelische und antisemitische Parolen und griffen Polizisten sowie einen Journalisten an. 36 Strafverfahren wurden eingeleitet..
(welt.de. Was erlauben Deutschland?)
Peter Grimm
Ein paar Wahrheiten ohne Konsequenzen
Das Lindner-Papier zur Wirtschaftspolitik wird wohl zu einem weiteren FDP-Rohrkrepierer..
(achgut.com. Wann erklärt Lindner, warum er 2011 den Generalsekretärsposten hingeworfen hat?)
Ultimatum an SPD und Grüne
Christian Lindner blamiert sich wie selten ein Politiker zuvor
Von Mario Thurnes
Er wolle Schaden von Deutschland abwenden. So hat es Christian Lindner in seinem Papier zur „Wirtschaftswende“ geschrieben. Der entstünde, wenn die Ampel nicht komplett umsteuere – aber genau das passiert nicht und bleibt wohl folgenlos. Lindner nimmt den Schaden für Deutschland weiter in Kauf...allmählich gehen einem in Sachen Christian Lindner die Metaphern aus. Deswegen ist es sinnvoll auf eine bestehende zurückzugreifen. Eine, die etwa Roland Tichy für den FDP-Chef verwendet hat: Der ist auf den Zehnmeterturm gestiegen, alle haben auf seinen Sprung gewartet. Spring er noch oder klettert zurück? Wie es derzeit aussieht, ist der Finanzminister bereits den schmachvollen Rückzug über die Treppe angetreten. Während ganz Deutschland darauf wartet, dass er springt – die Koalition aufkündigt und den Weg zu Neuwahlen erzwingt..
(Tichys Einblick. Der Hinschmeißer, was kann er sonst?)
Die Logik des Politikbetriebs
Christian Lindner scheitert am Realitätsverlust des Berliner Politikbetriebs
Von Mario Thurnes
Christian Lindner glaubt, mit einem einzigen Papier die FDP neu positionieren und drei Jahre Regierungshandeln vergessen machen zu können. Wie irrsinnig das ist, kann ihm gar nicht auffallen. Denn er leidet an einem Symptom, das den ganzen Politikbetrieb befallen hat..
(Tichys Einblick. Sollten sie für viel Geld nicht arbeiten, statt Kasperle zu spielen? Sie müssen ja nichts können.)
Thüringer Verfassungsrichter
Von befangenen Richtern und der Erosion des Rechtsstaats
Eigentlich ist die Rechtssprechung eindeutig: Kein Richter darf in Verfahren urteilen, in denen Verwandte im Spiel sind. In Thüringen urteilt ein CDU-Mann trotzdem über eine Klage der CDU-Fraktion, in der sein Sohn Mitglied ist. Beschädigt er damit die Rechtssprechung? Die Rechts-Kolumne Von Ulrich Vosgerau
(Junge Freiheit. Wer sind die regierenden Räuber?)
JF-Exklusiv
Die FDP muß sofort aus der Ampel austreten
Die Ampel muß für die FDP von Gelb auf Rot springen. Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Wir brauchen jetzt einen Neustart zum Wohle Deutschlands. Ein Gastbeitrag von Thomas L. Kemmerich.
(Junge Freiheit. Wie viel gibt Lindner Für Deutschland?)
US-Wahl zwischen Dämon und Erlöserin
Miosga hat entschieden: Trump darf nicht gewinnen
Von Gastautor Michael Plog
Vorschlag: Caren Miosga sollte künftig 60 Sendungen pro Jahr bekommen statt 30. Dann könnte sie nachliefern, was sie bisher ständig weglässt. Genial, oder? Nein? Na gut, war ja nur eine Idee. Leben wir also weiter damit, dass die Hälfte der Information unter den Tisch fällt..
(Tichys Einblick. Wer?)
Neuerscheinungen zum Thema 20. Juli
Stauffenbergs langer Schatten
80 Jahre nach Stauffenbergs Putschversuch erscheint eine Fülle neuer Bücher, die sich dem Namensgeber widmen. Bieten sie neue Perspektiven auf das Thema oder nur alte Parolen an? Burkard Meusel rezensiert..
(Junge Freiheit. Er würde AfD wählen gegen das Grüne Reich.)