(tutut) - Auch wenn ein Bundeskanzler Olaf heißt, halten sich seine vorgeschriebenen Richtlinien der Politik praktisch an Murphy's Gesetz. Edward Aloysius Murphy Jr. (1918 -1990) war ein US-amerikanischer Air Force-Ingenieur, so real wie Olaf Scholz noch ist. "Wenn etwas schiefgehen kann, dann wird es auch schiefgehen", diesen Spuren folgt der Kanzler eisern und alle mit ihm. Und hat die Stadt Lahr auf sozialistischen Pfaden sich nicht eisern bei der Ausrichtung einer Landesgartenschau daran gehalten? Wer hat in Politik und ihren Medien noch eigene Gesetze statt solcher zehn Gebote? "1. Nichts ist so leicht, wie es aussieht. 2. Alles dauert länger, alsman glaubt. 3. Wenn es eine Möglichkeit gibt, dass Dinge schiefgehen, so wird das schiefgehen, das den größten Schaden anrichtet. 4. Wenn man feststellt, dass es vier Möglichkeiten gibt, die einen Vorgang schiefgehen lassen können, und man diese ausschaltet, wird sich bestimmt noch eine fünfte finden lassen. 5. Dinge sich selbst zu überlassen, führt vom Regen in die Traufe. 6. Immer, wenn man etwas ernsthaft machen möchte, kommt etwas anderes dazwischen. 7. Jede Lösung bringt neue Probleme. 8. Es ist unmöglich, etwas ganz sicher zu machen, denn Dummköpfe sind zu erfinderisch. 9. Die Natur ergreift immer die Partei des versteckten Fehlers. 10. Mutter Natur ist ein böses Weib". Wer die Probe aufs Exempel machen will, liest Zeitung und lächelt, denn Murphy's Philosophie verspricht: "Morgen wird es noch schlimmer". Natürlich hat Murphy unzählige Jünger und Skeptiker auf den Plan gerufen, die Schiefgelaufenes vervielfältigen oder erklären. So heißt es in Hill's Kommentaren: "1. Wenn wir viel zu verlieren haben, wenn die Dinge schiefgehen, lasse jegliche Sorgfalt walten. 2. Wenn wir nichts durch die Veränderung zu verlieren haben, mach die keine Sorgen. 3. Wenn wir durch die Veränderung profitieren, mach dir keine Sorgen. 4. Wenn es egal ist, ist es egal". Bolling's Forderung dagegen lautet: "Wenn es dir gut geht, mach die keine Sorgen. Es wird vorbeigehen". Arthur Bloch hat "Murphy's Gesetze in einem Band" versammelt mit dem Ziel: "Wenn Sie das Schicksal an der Gurgel packt, der Frust regiert oder das 20. Jahrhundert Sie überrollt - da hilft nur Murphy!" Wer das liest, hat dank Murphy's "Gesammelten Gründen, warum alles schiefgeht" immerhin schon das 21. Jahrhundert erreicht, welches sich anschickt, das Jahrhundert der Murphologie zu werden. Das ist eine Philosophie, die linksgrüner Ideologie folgt auf den Holzwegen der Klimaprognosen nach Johannes, aber das Gesetz der Offenbarung heißt: "Der versteckte Fehler bleibt nie unentdeckt". Oder um mit einer Landeskorrespondentin auf
Entdeckungsreise zugehen, nachdem sie schon einmal mit einem Guido Wolf in China Spitzenluft schnuppern durfte. Größeres Elend als THE ÄLÄND gibt es immer: "Schwäbische Millionen fürs ärmste Land der Welt - Die ehemalige deutsche Kolonie Burundi kann nach Jahren der Isolation wieder auf Hilfen aus Stuttgart hoffen. Burundis Präsident Evariste Ndayishimiye und Baden-Württembergs Entwicklungsstaatssekretär Rudi Hoogvliet (Grüne)". Mit der Erkenntnis, dass Badener wohl außen vor sind in Deutschland Südwest. Dafür kommt keine Krise irgendwo allein, selbst in einem kleinen Land lässt sich immer noch eine größere machen: "Es gibt zwei Arten von Tankstellen in Burundi. Die einen sind verwaist. Um die anderen bilden sich Trauben von Autos. Stoßstange an Stoßstange warten die Fahrer in der brütenden Sonne teils Stunden darauf, ob der angekündigte Tanklaster kommt. Kein Problem für die Delegation aus Baden-Württemberg, die vergangene Woche das Land im Osten Afrikas besucht hat. Eine Polizeieskorte bahnt dem Autokorso den Weg durch die Wirtschaftsmetropole Bujumbura am mächtigen Tanganjikasee. Polizisten in Flecktarn mit Maschinengewehren teilen auf einem Pick-up sitzend das Meer aus Blech mit Trillerpfeifen, gebrüllten Anweisungen und Gesten. Der Besuch aus Baden-Württemberg ist erkennbar wichtig für die Herrschenden, doch was kann er bewirken in einem Land, das sich erst langsam von den Schrecken einer jahrelangen Krise erholt?" Schlangen an Tankstellen gibt es auch hier. Das Zwergland gehörte mal kurz zu Deutschland. Einfach Wikipedia folgen, wer Information will. Die Armseligkeit kann auf Katholizismus fußen, der sich gegen Protestantismus durchsetzte "Burundi hat eine jahrhundertealte Geschichte als eigenständige Monarchie, das Königreich Burundi. Am Ende des 19. Jahrhunderts wurde es im Rahmen der Aufteilung Afrikas unter den europäischen Großmächten Deutschland zugeschlagen und zusammen mit 'Ruanda' als 'Urundi' der Kolonie Deutsch-Ostafrika unterstellt. Die Deutschen beschränkten sich auf die indirekte Herrschaft in Gestalt einer Residentur; der deutsche Resident stand ähnlich wie in britischen Protektoraten dem einheimischen Machthaber kontrollierend und beratend gegenüber. Parallel begann die Missionierung, bei der die Katholiken sich durchsetzten. Im Ersten Weltkrieg wurde das Land von belgischen Streitkräften erobert und danach vom Völkerbund Belgien als Teil des Mandatsgebietes Ruanda-Urundi zugesprochen". Die ehemaligen Deutschen sind noch ärmer als beispielsweise Ukrainer oder wer sonst noch alles zum schwäbischem Geld strebt: "Das Land weist mit einem BIP von schätzungsweise rund 261 US-Dollar pro Kopf (Stand: 2022) das geringste Bruttoinlandsprodukt pro Kopf weltweit auf". Nun also gilt es, Zeichensprache zu lernen oder Gender, der KRÄTSCH hat bereits Signal gegeben: "Kretschmann hält Französischunterricht für verzichtbar - Aussage bei Festakt zur deutsch-französischen Partnerschaft stößt Bildungsverbänden sauer auf - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in Ludwigsburg". Sozialistischer Bildungsnotstand unter sich, wenn der Steinmeier mit sich deutsch-französische Freundschaft feiert. Oder können Schüler in Deutschland etwa schon Afrikanisch? "Die Menschen sprechen als Muttersprache die zu den Bantusprachen gehörende Landessprache Kirundi, die zugleich nach Französisch auch eine der Amtssprachen Burundis ist". Was hätte Macron dazu sagen können, wenn er in Ludwigsburg gewesen und nicht im Krieg alle gegen alle gewesen wäre, der aus deutschem Fernblick nicht zu sehen ist, sollen sich doch nicht so aufregen, die Franzosen: "Etwas weniger Krawalle in Frankreich - Die Lage bleibt nach einem Brandanschlag auf das Wohnhaus eines Bürgermeisters aber angespannt". Wie daheim: "Streit bei Waldfest im Schwarzwald artet in Messerstecherei aus - An zwei Tagen hintereinander hat es körperliche Auseinandersetzungen auf einem Waldfest im Schwarzwald-Baar-Kreis gegeben. Am Samstagmorgen stritten sich 15 bis 20 Personen in Bräunlingen-Döggingen, wobei eine Person einen Abhang herunterstürzte und mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden musste, wie die Polizei am Montag mitteilte. Weitere Menschen, die an dem Streit beteiligt waren, wurden ebenfalls verletzt". Rauferei und Hampelei auch in einer zur Ampel erklärten Regierung: "Milliardenstreit um Kindergrundsicherung - Lindner will bei familienpolitischem Kernvorhaben der Ampel sparen - Appell von Lucha". Dazu blinkt's einer von der Leidplanke, Wichtigeres gibt's nicht in der neuen Deutschen Demokratischen Republik: "Lindner, das Geld und die Kinder - Bürokratie kann einen Menschen in den Wahnsinn treiben, selbst dann, wenn sie gut gemeint ist. All die Leistungen, dieFamilien abrufen können, sind ganz gewiss gut gemeint.
Doch viele von jenen, denen der Staat gern helfen möchte, haben nichts davon. Der Kinderzuschlag für Familien mit geringem Einkommen etwa - seit Anfang des Jahres bis zu 250 Euro pro Kind - fließt nur bei jeder dritten anspruchsberechtigten Familie aufs Konto". Burundi ist überall, warum denn in die Fernse reisen mit einem grünen Staatssekretär? Ein Kanzler geht fremd - "Scholz sichert Kiew weitere Hilfe zu - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag in einem Telefonat weitere Unterstützung sowie 'fortwährende und unverbrüchliche Solidarität' zugesichert, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte". Andere sind schon hier: "Heimat auf Zeit? - Das Kolleg Sankt Blasien hat 50 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen". Sind die Polen schon verloren? "Derweil mahnte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beim Besuch in Warschau schnellere Fortschritte beim Aufbau eines in Verzug geratenen Panzerreparaturzentrums an". Wo haben die bloß ihre Amtseide abgelegt? Noch ein Wink mit dem Leidpfosten im linksgrünen Kauderwelsch der Unbildung von Weltrettern: "Vor allem für Klimaschutz, Digitalisierung und Verteidigung will die Bundesregierung in nächster Zeit Geld ausgeben. Schwerpunkte zu setzen ist legitim und nötig. Man sollte dann aber nicht verschweigen, wo man im Gegenzug keinen Schwerpunkt setzen möchte. Aus Lindners Sicht gehört die Familienpolitik wohl dazu. Das ist jedenfalls eine klare Position. Die Verhandlungen gehen aber weiter, auch über den Mittwoch hinaus, an dem das Kabinett die mittelfristige Finanzplanung beschließen will". Lauter Kabinettsstückchen aus der kommunistischen Rumpelkiste, die der Himmel schickt. Liabs Vaterland musst ruhig sein daheim: "Freilichtmuseum sagt Fuhrmannstag ab - Personelle Engpässe lassen die Veranstaltung platzen - Weiter Betreiber für Gaststätte gesucht". Hat der uralte Kreis nicht gerade sein Fünfzigerfest gefeiert? Und dann das auch noch, Herr Landrat Bär : "ADHS-Diagnostik soll eingestellt werden - Angebot bindet zu viel Personal - Beratungszentrum 'Bärenstark' will sich neu ausrichten". Sie sind noch da: "So arbeitet das Trossinger Jugendreferat - Cyber-Mobbing und Drogen sind ein Thema - Soziale Medien nicht mehr wegzudenken". Wie sozial ist Asozial im Sozialismus, der seine Infrastruktur verliert? "Interview: 'In der Kommunikation nicht alles richtig gemacht' - Drohende Sperrung der L277: Ministerialdirektor Berthold Frieß erläutert die Sicht des Verkehrsministeriums". Versteht das Volk die grüne Welt einfach nicht? Esst mehr Müsli und Kuchen, Hirn hat Hunger: "Interview: 'Weizen ist die Schlüsselfrucht für die EU' - Bayer-Bereichsvorstand Frank Terhorst erklärt, warum die grüne Gentechnik bahnbrechend ist". Denn wer nicht aufpasst, findet sich in Burundi wieder. Provinzler unter sich, schließlich hat die schwarze Schwester aus dem großen Kanton so viele Einwohner wie THE ÄLÄND, aber nur 27.834 km², gegenüber 35.751 km². Da ist noch Platz. "'Ich glaube, dass man mit kleinen Projekten am weitesten kommt', resümiert der CDU-Abgeordnete Stefan Teufel nach einer Woche in Burundi. Zur Zusammenarbeit auf Projektebene spricht sich auch Stockachs Bürgermeister Rainer Stolz aus. 'Städtepartnerschaften sind derzeit aber schwer vorstellbar', so der Vizepräsident des Städtetags. Zu undurchsichtig seien die Verwaltungsstrukturen auf kommunaler Ebene. Hier möchte Joachim Beck ansetzen. Der Rektor der Verwaltungshochschule in Kehl hat Erfahrung darin, Studierenden aus Afrika gutes Verwaltungshandeln nahezubringen". Nicht nur in Afrika.Man sehe sich nur auf Rathäusern um. Mit dem Rektor der Universität in Bujumbura schmiedet er Pläne, eine kleine Verwaltungsschule auf dem Uni-Campus aufzubauen, wie dies schon im Senegal, Mali, dem Niger und Burkina Faso passiert ist. 'Eine gute Verwaltung ist die Grundlage für einen funktionierenden Staat', sagt er". Man muss dem Volk nur besser erklären, wie das mit Demokratie und Rechtsstaat so läuft. In Burundi. Oder Usalien? Wer kennt sich diesseits von Afrika schon aus. Es wird schon schiefgehen. Howe's Gesetz: "Jeder hat ein System, das nicht funktioniert". Nun alle aufstehen, ein erhebendes Lied! "Burundi bwacu" (Geliebtes Burundi). Die Nationalhymne.
Zäsur in Frittlingen
Die letzte Gastwirtschaft im Ort schließt
Über 150 Jahre war er ein Mittelpunkt des Dorflebens. Zum Abschied des „Felsen“ gibt es jede Menge liebevolle Erinnerungen und lustige Anekdoten.
(Schwäbische Zeitung. Klappe zu, Affen in Not. Steine zu Geröll.)
(Symbolbild)
Stadtfest und Fest der Kulturen in der Lahrer Innenstadt
Lahr feiert!
Abwechslungsreiche Musik, gute Stimmung, leckeres Essen in geselliger Runde: Am Samstag, 8. Juli 2023, von 16 bis 24 Uhr, lädt die Stadt Lahr zum Stadtfest & Fest der Kulturen in die Lahrer Innenstadt ein. Rund 30 Bands, Musik- und Tanzgruppen bieten auf insgesamt fünf Großbühnen ein abwechslungsreiches Programm. An rund 36 Ständen sorgen Vereine mit Getränken, Flammkuchen, Grillgut, Cocktails und vielem mehr für das kulinarische Wohl. Die SWEG bietet ganztägig kostenloses Fahren auf den Lahrbus-Linien an. Ab 22:30 Uhr sind zusätzliche Rückfahrten eingeplant. Das Programm und die Fahrzeiten der Busse können unter www.lahr.de/stadtmarketing-events als PDF heruntergeladen werden.
(Stadt Lahr. Nix Kultura, was gibt's da zu feiern?)
Seltene Verurteilung
Lebenslänglich für angeklagten Mörder im Illerkirchberg-Prozess
Von Redaktion
Im Prozess um den Messerangriff im baden-württembergischen Illerkirchberg, bei dem im Dezember 2022 ein 14-jähriges Mädchen getötet wurde, ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Ulm sprach den 27-jährigen Mann aus Eritrea am Dienstag wegen Mordes schuldig. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, wodurch eine vorzeitige Entlassung aus der Haft nach 15 Jahren nahezu ausgeschlossen ist...
(Tichys Einblick. Er hätte gar nicht im Land sein dürfen. Ob er bald nach Haus kommt, wo möglicherweise andere Sitten herrschen, um dort seine Strafe zu verbüßen?)
Nicht nur Chaos-Bahnhof
Stuttgart hat sich aufgegeben
Von Tilman Krause
Leitender Feuilletonredakteur
Schon hier umsteigen ist schlimm. Doch wehe, Sie steigen aus! Das ästhetische Elend in dieser Stadt herrscht leider überall. Warum fällt den Schwaben Schönes, das sie früher kultivierten, so schwer? Stuttgart, so der Eindruck, hat sich aufgegeben. Wieder mal in Stuttgart. Umsteigen am Hauptbahnhof in den Regionalzug zum Familientag. Letzten Sommer Umsteigen mit Weiterfahrt nach Paris. Das Jahr davor war es wieder nur ein Zwischenhalt. Denn in die baden-württembergische Landeshauptstadt zieht mich nichts mehr. Hier steige ich nicht aus. Nur um. Das ist schon schlimm genug. Denn dieser Bahnhof wurde in den 13 Jahren, die sein Umbau jetzt schon dauert, Deutschlands urbaner Unort schlechthin. Gewerkelt wird an vielen Hauptbahnhöfen deutscher Großstädte. Aber nirgendwo ist es chaotischer und lauter..
(welt.de. Politik und Medien führen nur noch Bastelwerkstätten für Selbermacher. 12 Jahre Grün snd nur noch Heu für Pferdle und Äffle.)
Nach Äußerung zu KI
Lehrerverbände widersprechen Kretschmann bei Meinung zu Französisch-Unterricht
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Montag beim Festakt der Deutsch-Französischen Freundschaft in Ludwigsburg einen Ausblick in die Zukunft gewagt. "In zehn Jahren wird sich jeder einen Knopf ins Ohr setzen - und der übersetzt das simultan, was da gesprochen wird. Das wird so kommen", so der Ministerpräsident bei der Podiumsdiskussion im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es wäre wichtig, "dass die jungen Leute gut Englisch können". Nicht jeder müsse "ein bisschen Französisch können, und dann kann er noch nicht mal ein Eis bestellen, wenn er in den Urlaub geht", so Kretschmann. Lehrerverbände, der Landesschülerbeirat und ein Vertreter der Opposition kritisieren Kretschmann nun dafür. Die Relevanz, die französische Sprache zu lernen, werde mit dieser Einstellung in Frage gestellt.
(swr. Er hat doch nur seine Überfüssigkeit erkärt, nach 43 Jahren KI im Landtag zu.)
Regen bringt keine Entspannung
Niedrigwasser in BW: So reagieren die Kommunen
Das Frühjahr war nass, der Sommer jetzt ist zu trocken. Die Folge: Niedrigwasser an Flüssen und Bächen. Die Kommunen in Baden-Württemberg warnen. In Baden-Württemberg bleibt es weiter zu trocken. Die Landesanstalt für Umwelt (LUBW) geht davon aus, dass sich auch in den nächsten Tagen an den niedrigen Wasserständen der Flüsse nichts ändern wird - selbst wenn es mal regnen sollte. ..
(swr.de. Schmecksch de Pegel?)
Zugriff am Flughafen Stuttgart
Nach Anschlag auf Synagoge Ulm: Polizei nimmt Mann fest
(swr.de. Mann, der ein Türke ist.)
(Symbolbild)
SSB dünnt Fahrplan aus
Massiver Personalmangel: Ab heute weniger Stadtbahnen in Stuttgart
In Stuttgart werden von Dienstag an weniger Stadtbahnen fahren. Dies teilte die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) dem SWR auf Anfrage mit.
(swr.de. Können die nicht ohne? Wohl dem, der ein gescheites Auto hat.)
Mit Minijobs und Freiwilligen
Kultusministerium will mit Öffnungsklausel Kita-Krise in BW entschärfen
Das baden-württembergische Kultusministerium will mit einer Öffnungsklausel im Kita-Gesetz die Krise der Kindertagesstätten im Land entschärfen. Wie Staatssekretär Volker Schebesta (CDU) dem SWR sagte, sollen die Einrichtungen künftig von den gesetzlichen Personalvorgaben abweichen können. "Wir brauchen in der Personalsituation viele verschiedene Hebel, an denen wir ansetzen", erklärte der CDU-Politiker. Die Öffnungsklausel sei "ein weiterer Schritt".
(swr.de. Wer nichts kann, kann alles? Wie Politiker mit Jura aus Offenburg? Wer vertraut sowas seine Kinder an?)
Steuern, Jobs, politische Bildung
Aufs "echte Leben" vorbereiten: Jugendliche in BW wollen mehr Unterstützung
(swr.de. Erwachen aus der falschen Abiwelt der grünen Männchen. Von der sozialistischen Traufe in das Leben.)
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Insa-Umfrage
AfD erreicht neuen Rekordwert – Vorsprung der Union verringert sich
Die AfD hat in einer Insa-Umfrage einen neuen Rekordwert erreicht und liegt nun demnach 4,5 Prozentpunkte hinter der Union. Der Meinungstrend für die Zeitung „Bild“ beziffert die Zustimmung zur AfD laut Vorabbericht auf 21 Prozent (plus 0,5 Prozentpunkte) und zur CDU/CSU auf 25,5 Prozent (minus ein Punkt). Die SPD kommt auf 19 Prozent (minus 0,5 Prozent) und die Grünen auf 14,5 Prozent (plus ein Prozent). Die FDP stagniert demnach bei 6,5 Prozent, die Linke legt 0,5 Punkte auf fünf Prozent zu. Die einzig zwei möglichen Regierungsoptionen seien eine Deutschland-Koalition aus CDU/CSU, SPD und FDP, die auf 51 Prozent der Wählerstimmen käme, sowie eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP mit 46,5 Prozent, hieß es.
(welt.de. Deutschland ausgezählt und umgelegt. Alles kommunistisches Antideutschland, Deutschland gibt es erst wieder ab 50,1 Prozent AfD.)
JF-TV-Dokumentation:
Auf den Spuren der Massenmigration
Wochenlang haben sich Reporter der JUNGEN FREIHEIT (JF) auf die Spuren der mächtigen Schleusernetzwerke rund um das Mittelmeer gemacht. Mittendrin: ein linksextremes Zentrum in Berlin. Was passiert wirklich auf der Mittelmeer-Route? Der neueste Teil der JF-Flüchtlingslügenreihe.
(pi-news.net. Die teure deutsche Flüchtlingslüge für die Welt im Film.)
Muslimfeindlichkeit
Islamistische Verbände wirkten an Studie des Innenministeriums mit
Eine Studie im Auftrag des Bundesinnenministeriums hat untersucht, wie sehr Muslime in Deutschland diskriminiert werden. Dabei wurden allerdings auch Akteure befragt, die bekannt dafür sind, den Vorwurf der Islamfeindlichkeit zu instrumentalisieren.
(welt.de. WELT von Kannitverstan. Islamismus gibt es nicht, Deutschland gehört dem Islam. Und der folgt mutmaßlich der Bedienungsanleitung seines heiligen Buches mit Christenverfolgung. Leser-Kommentar: "Diese Bundesregierung ist außergewöhnlich! Mit Harbeck als Wirtschaftsminister, Baerbock als Außenminister, Paus als Familienminister wurden Tiefpunkte in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erreicht. Da darf die SPD natürlich nicht zurückstehen und stellt mit Faeser den schlechtesten Innenminister aller Zeiten".)
Unruhen in Frankreich: Über eine Milliarde Euro an Schäden
... ZEIT: Der wirtschaftliche Schaden durch die anhaltenden Unruhen in Frankreich ist nach Einschätzung der Arbeitgebervereinigung Medef gewaltig. «Es ist noch zu früh, um eine genaue Zahl zu nennen, aber wir liegen bei über einer Milliarde Euro, ohne die Schäden für den Tourismus zu berücksichtigen», sagte Medef-Chef Geoffroy Roux de Bézieux der Zeitung «Le Parisien». Über 200 Geschäfte seien vollständig geplündert, 300 Bankfilialen zerstört und 250 Kioske in Mitleidenschaft gezogen worden.
(achgut.com. EUdSSR kaputt.)
Zwischen Pest und Cholera
Bürgerkrieg oder Unterwerfung? Die Zwickmühle der Franzosen
Aufständische legen Feuer, Macron spielt damit: Frankreichs Präsident lässt seine Polizei im Regen stehen, diese darf dennoch die Plünderer zurück prügeln. Das Zünglein an der Waage eines möglichen Bürgerkriegs sind die Franzosen, die mit ihrer Zurückhaltung einen Staat legitimieren, der sie abschaffen möchte.
VON David Boos
(Tichys Einblick. Was ist Frankreich? Eine Sowjetunion der Regionen. In Savoyen wollen sie weg von Frankreich, das es erst 1860 gegeben hat.)
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NACHLESE
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Während Rechtspopulisten aufsteigen, lässt Scholz die Deutschen frösteln
Der Aufstieg rechter Populisten erschüttert Europa: Abstiegsangst, Nostalgie, schwache Führungspersonen, Abschied von der Erinnerungskultur und Kulturkampf begünstigen ihre Macht. Die populistische Revolution breitet sich in Europa aus. Doch Kanzler Scholz wirkt ausgerechnet jetzt volksferner denn je. Der Aufstieg der Populisten ist die Signatur unserer Zeit. Selbst diktatorisch erfahrene Regierungschefs wie Wladimir Putin können vor den aufreizenden Reden der in Testosteron getränkten Aufpeitscher nicht sicher sein. Die Populisten des Ostens erteilen ihre Lektion nicht mit dem Wahlzettel, sondern mit der Kalaschnikow. Der Marsch auf Moskau war auch für den Mann im Kreml ein Wetterleuchten....
(focus.de. Aus der Dauerlauf für populistische Linksextremisten in Burdapest?)
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Wahlwiederholung in Sonneberg?
Von MANFRED ROUHS
Eigentlich liegen die Verhältnisse im thüringischen Sonneberg klar und einfach: Robert Sesselmann (AfD) ist mit 52,8 Prozent der Stimmen ins Amt des Landrates gewählt worden. Der Souverän ist in Deutschland das Volk, nicht der Medienbetrieb. Und doch wird in ernstzunehmender Form Druck auf den Sonneberger Kreiswahlausschuss ausgeübt mit dem Ziel, Sesselmann das Amt streitig zu machen. In der „Legal Tribune Online“ spekuliert deren stellvertretender Chefredakteur über die Möglichkeit einer behördlichen Intervention gegen die Sonneberger Wahl: „Zum ersten Mal kann ein Kandidat ein kommunales Spitzenamt besetzen, der aus einer Partei kommt, die der Verfassungsschutz als ‚erwiesen rechtsextremistisch‘ einstuft. Gewählt ist gewählt, aber die Geschichte könnte noch ein Nachspiel haben.“ Dabei verweist der Jurist auf die Möglichkeit des Kreiswahlausschusses, den gewählten Bewerber als Verfassungsfeind einzustufen, ihm also die Befähigung zur Amtsausübung abzusprechen und dadurch die Wahl zu stehlen: „Die Mitgliedschaft in der AfD dürfte für sich genommen keinen Grund darstellen, die Partei ist nicht verboten. Es wird also auf eine Einzelfallprüfung ankommen, ob sich etwa aus öffentlichen Aussagen Sesselmanns auf verfassungsfeindliche Einstellungen rückschließen lässt.“ Das objektive Ergebnis einer solchen Überprüfung können wir vorwegnehmen: Robert Sesselmann hat sich noch nie irgendetwas zuschulden kommen lassen. Als Rechtsanwalt ist er ein Organ der Rechtspflege. Seine Verfassungs- und Gesetzestreue steht außer Zweifel. Wäre das anders, dürfte er seinen Beruf nicht ausüben. Wenn das jetzt angelaufene Verfahren der Überprüfung seiner Verfassungstreue überhaupt irgendetwas beweist, dann die Absurdität der Möglichkeit des „Verfassungsschutzes“, eine politische Partei ohne Gerichtsurteil als „erwiesen verfassungsfeindlich“ einstufen zu können. Hier besteht Änderungsbedarf. Die aktuelle Praxis einer offiziösen Einteilung politischer Parteien in „unbedenklich“, „Verdachtsfall“ und „erwiesen extremistisch“ führt zum „betreuten Wählen“ und zur Entmündigung des Souveräns. Sie ist einer Demokratie unwürdig und gehört abgeschafft.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande.
(Augustinus)
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Martina Binnig
Das EU-Militär im Kampf für den Klimaschutz?
Nun muss die vermeintliche Katastrophe des Klimawandels auch noch für eine Neuausrichtung des EU-Militärs herhalten. Das Militär soll künftig einerseits verstärkt bei klimabedingten Naturkatastrophen im Einsatz sein, andererseits soll es selber klimaneutral werden.
(achgut.com. Wer sagt Analphabeten und Idioten, was Klima ist?)
Felix Perrefort
Vierfach geimpfter Bodybuilding-Star stirbt mit 30 Jahren
Wenige Wochen vor seinem plötzlichen Tod spricht „Joesthetics“ über merkwürdige ärztliche Befunde nach seiner vierten Corona-Impfung. In den Medien wird diese wichtige Information verschwiegen.´
(achgut.com. Halbwahrheiten sind ganze Lügen.)
Fleisch statt Veggie ist angesagt
Politische Eliten beim Speisen: Verzicht wird nur fürs Volk propagiert
Von Olaf Opitz
Die Berichterstattergruppe für Bürgerräte griff auf Einladung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) herzhaft zu. „Ernährung im Wandel“ lautete die Botschaft. Auch wenn die Bürger fleischlos transformiert werden sollen, entschieden sich die Parlamentarier für saftiges Fleisch. Das vegetarische Menü fand nur eine Abnehmerin am Tisch.
(Tichys Einblick. Soll das Fleisch denn verderben?)
Der erste AfD-Bürgermeister, Hannes Loth:
Die Grünen geben sich bockig
Nach der Wahl des AfD-Politikers Hannes Loth zum Bürgermeister Raguhn-Jeßnitz schmollen die Grünen. Sie verweigern vorsorglich jegliche Zusammenarbeit – dabei sind sie ohnehin gar nicht im Stadtrat vertreten.
(Junge Freiheit. Sind Stadträte nicht schon überall durch grüne Bolschewiken ersetzt?)
Frankreich
Spendenaktion für Nanterre-Polizist: Jetzt schaltet sich der Justizminister ein
Die Spenden für den Polizisten von Nanterre haben die Millionen-Marke geknackt. Frankreichs Justizminister Éric Dupond-Moretti reagiert darauf zähneknirschend. Ein linker Abgeordneter tobt hingegen bereits vor Wut.
(Junge Freiheit. Nur das Volk lässt die Seinen nicht verkommen.)
Kinderschutz vor ungesunden Speisen
Özdemirs Werbeverbotsplan bringt Ernährungsindustrie auf die Palme
Über Geschmack läßt sich gerade beim Essen streiten. Das tun auch Ernährungsminister Özdemir und die Lebensmittelindustrie. Dabei geht es um ein geplantes Werbeverbot des Ministers, der erneut die Hoheit über den Speiseplan beansprucht.
(Junge Freiheit. Wie gesund ist Özdemir ohne Test?)
Rückkehr zur „Normalität“
Lindner verordnet Deutschland konsequenten Sparkurs
Schluß mit Sonderzahlungen und ungebremster Neuverschuldung: Finanzminister Lindner will im kommenden Jahr Kosten vermeiden, wo es geht. Ausgerechnet beim Elterngeld steht nun eine Kürzung zur Diskussion.
(Junge Freiheit. Schulden wie noch nie. Was den einen der Kobold, ist den anderen der Scherzbold.)
Migration
Scholz: Zuwanderung wird die Rente sichern
Kanzler Scholz ist überzeugt: Zuwanderung wird Deutschlands Zukunft sichern. Vor Migrantenkrawallen wie aktuell in Frankreich hat er keine Angst.
(Junge Freiheit. Glaubt er dem Wahnsinn der Wiederholungen?)
