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Gelesen 7.6.24

(tutut) - "Einigkeit gegen Recht und Freiheit", der Grünismus, wie Vera Lengsfeld , welche selbst einmal MdB für sie war, die verlogenste Sekte in Deutschland nennt, versucht noch immer auf offensichtlich unterstem Bildungsniveau den Deutschen vorzumachen, sie seien nicht der fragwürdige Titelheld von Thomas Wieczoreks Buch "Einigkeit und Recht und Doofheit - Warum wir längst keine Dichter und Denker mehr sind" (2010). Seine Frage "Wird die Kluft zwischen Arm und Reich, Intelligent und Minderbemittelt wirklich imer größer?" kann nur mit einem totalen Ja zum Untergang am Ende aller Tage beantwortet werden. "Und sind wir nicht alle schon längst in einem Strudel der allgemeinen Verblödung gefangen?" Ja!  ruft der Himmel. "Ob Bildungsbürger oder Ballermann, Brauchtumspatrioten oder Multikultispießer - sind sie alle 'typisch deutsch' oder einfach nur 'typisch doof'?"  Wer wählt denn sowas ohne Anschluss unter irgendeiner Nummer? Für die Untertanen, welche gerade mit dem Schrei "Demokratie" Dorf und Stadt unsicher machen, fußläufig und plakatiert, und Bürgermeistern das Gefühl geben, sie seien mehr als der Bürger von ihnen verlangt, mehr als der in Paragraphen  gegossene  Befehlsempfänger, wenn sie Grüße zum bösen Spiel senden, sondern ein kleiner Diktator wie einst Charlie Chaplin.  Kein Wunder, dass sie Meinungsfreiheit das Wort reden, solange es ihre ist. Dabei weiß nicht nur der Autor: "Jedes Volk und erst recht jede Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen, nur sollten sie auf einem Grundkonsens beruhen".  Sonst ist das, was sie als Vielfalt beschwören doch nur Einfalt. "Diese gemeinsame Meinung über unser künftiges Leben herzustellen, ist eine Aufgabe für die Zukunft und, wenn wir realistisch sind, für die Generationen nach uns. Insofern bietet das EU-Europa in seiner

heutigen Form nicht einmal den Hauch einer Perspektive". Warum aber soll  Zukunft haben, was die Vergangenheit nicht kennt und in der Gegenwart nicht lebt? Der  Bestsellerschreiiber hatte noch Hoffnung, stand noch nicht vor einer Ampel mit drei erloschenen Kerzen und setzte im politischen Glücksspiel auf Grün: "Solange den verbalen Wirtschaftsverbrechern von ihren Laikaien in der Politik haufenweise Bundesverdientskreuze  an die Brust geheftet werden, so lange wird sich bei uns  nichts ändern - jedenfalls nicht zum Besseren. Andererseits gilt: Wo Unterdrückung ist, da ist auch Widerstand.  Und dass der auch gewaltfrei erfolgreich sein kann, hat  der unvergleichliche Mohandas Karam Ghandi eindrucksvoll bewiesen". Hier irrt Thomas Wieczorek. Er konnte ja nicht ahnen, was dem Deutschen Volk  von DDR-Muttti Merkel als neues Volk wiedergeboren wurde, während vorher C-Politiker  ausgerechnet für Kinder und gegen Inder warben. Heute würden sie sogar für Lenin eine Bahnsteigkarte lösen, um ihn mit dem Schienenersatzverkehr abzuholen.  Wer sagt denn, dass die Deutschen keine Revolution schaffen? Ganz ohne Widerstand. Denn hierzu ist Wirtschaft schon weg, und Politik legt sich selbst gegenseitig aufs bunte Kreuz. Zurück dorthin, wo gerade auch der Prophet herkommt, der bekanntlich im eigenen Land nichts gilt. Sie haben keine Wahl: "Ritterspiele, Musik, Markttreiben, Lagerleben - 'Historicus Mercatus' am Wochenende vom 7. bis 9. Juni auf dem Honberg - Umringt von den alten Mauern der Festung auf dem Honberg findet erneut der mittelalterliche Markt 'Historicus Mercatus' in der Festungsruine über der Stadt statt. Von Freitag, 7., bis Sonntag, 9. Juni, präsentiert der Veranstalter Fabula Corvinus mit Unterstützung der Tuttlinger Hallen in der Kulisse der Honbergruine und im Bereich des Grillplatzes auf dem Honbergrücken laut Ankündigung ein Spektakel mit Händlern, Handwerkern, Musikern und Lagergruppen. Ein Ritterturnier des Ritterbundes 'Gefährten des Feuers', bei dem auch geschmückte Pferde zum Einsatz kommen, lockt Groß und Klein auf den Turnierplatz mitten in die Festungsruine". Vergessen zu erwähnen, dass dort neumodisch manches aufgebaut wurde, nachdem sie selbst die Festung schleiften, bevor die Franzosen es hätten tun können? Ja, Altertum, wie es sich Lieschen Müller vorstellt,  hat Konjunktur. "Tradition in Tracht - Am Wochenende werden in Wangen auf der Landesgartenschau über 3500 Menschen beim Deutschen Trachtenfest erwartet. Über ein kulturelles Erbe, das nicht in Vergessenheit geraten soll". Selbst jener von Hameln zieht immer - "Das kleine Gespenst spukt im Steintäle - 30 Schüler proben derzeit in Fridingen für das Kinderstück - Erwachsene spielen 'Das Wirtshaus im Spessart'". Demnächst im Gemeinderat? Prost! "Regionales Bier zu gewinnen - Der heutige 'Super Donnerstag' dürfte Fans regionaler Brauereikunst gefallen. Die 'Schwäbische Zeitung' und die Urlauer Genussbrauerei verlosen zehn Pakete 'Urlauer Dreierlei'“. Da hat nichts mit der Ampel und ihrem Dreigestirn zu tun. Aber Achtung: "Streit um Grenzwert für Cannabis im Straßenverkehr - Ampel-Regierung will Lockerung heute Abend durch den Bundestag bringen - Polizei und Union warnen". Hopfen und Malz sind nicht Hanf. Da braut sich was, und Deutschland merkt noch immer nicht, dass diese Ampel die Wiedergeburt von Mounty Python sein muss ("Er hat Jehova gesagt, steinigt ihn!"). Nicht nur die Briten sind für extremen Humor empfänglich. Während die Tuttlinger den Brückenbau noch mit Stegen üben, sind sie hier schon weiter, wie Botin unterm Dreifaltigkeitsberg verrät: "Bahnbrücke fast eine Dreiviertelmillion teurer - Gemeinderat tritt zum letzten Mal vor der Wahl zusammen - Vor allem Bausachen sind Thema -  Ein paar finanzielle Kröten hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung in der aktuellen Zusammensetzung noch zu schlucken gehabt: Die Sanierung, beziehungsweise Neubau der Bahnbrücke an der Schwampenstraße wird rund 700.000 Euro teurer - und es gibt keine vernünftige Alternative. Der Stüberhof muss ans Kanalnetz angeschlossen werden, was rund 280 000 Euro kostet - auch deutlich mehr als ursprünglich berechnet". Und das Volk? Das hat ab und an wie seine Vertreter keine Wahl: "Doch zuerst hatten die Bürger das Wort: Ob es stimme, dass die Stadt bereits die Miete für 'Primel - der Treff' bezahle und warum er noch nicht geöffnet sei? Es sei eine baurechtliche Nutzungsänderung nötig, der Antrag sei gestellt, es werde ELR-Mittel geben, vor allem die Kirchen seien engagiert, nachdem sich die Bürgerstiftung etwas zurückgenommen habe und die Stadt zahlt die Miete, so die Auskunft von Bürgermeister Markus Hugger und Stadtbaumeister Benedikt Schmid". Angesichts des wachsenden Leerstandes, was wird aus den Kirchen ohne Mitglieder, erstaunlich, wenn sich eine Stadt immer wieder Neues gönnt, ohne das alte Erbe zu besetzen. "Der Wanderweg sei voller Löcher und für Menschen mit normalen Schuhen eine Zumutung, so ein Zuhörer. Das Geld für die Sanierung sei in den Haushalt eingestellt und es sei nicht mit ein paar Schaufeln Kies getan, weil die Bankette inzwischen über das Wegniveau herausragten. Sie müssten also erst einmal abgeschliffen werden, sonst stehe beim nächsten Regen das Wasser wieder auf dem Weg, so Schmid. Sobald der Bauhof - der momentan ordentlich zu tun hat - dazu komme, werde das gemacht". Und dazu bieten sich ja 100 Köpfean, um zu erledigen, was 18 in fünf Jahren nicht geschafft haben, zumal da wohl immer wieder jemand seinen Kopf dazwischen steckt. "Braucht Spaichingen die Eisenbahnbrücke in der Schwampenstraße überhaupt? Einige Räte meinten Ja, andere zweifelten". Die Frage ist doch: Fährt darunter noch die Gäubahn durch? Wie oft und wann? Alles Nazi -  oder was? "Die Brücke war 1936 gebaut worden, und auf 16 Tonnen ausgelegt - um möglicherweise einer 'Dampfwalze' oder einem 'Menschengedränge' standzuhalten". Nun, Karneval und Demokratie müssen ja nicht darüber umziehen. Der Bürger setzt auf Hoffnung, und die ist bekanntlich grün, auch wenn Sport die hohen Zeiten hinter sich hat, abgesehen von Mountainbikes im Wald. "Das sind die besten Nachwuchstalente - Bei der Spaichinger Jugendsportlerehrung unterstreicht der Bürgermeister das Engagement der jungen Leute - 292 sportliche

Ein Denkmal unserer Zeit:  Hier war mal was. Haltestelle "Krankenhaus". Endstation Gesundheitspolitik. Nun Platz für die, welche es nicht geben dürfte.

Nachwuchstalente hat die Stadt Spaichingen am Mittwochabend bei der Jugendsportlerehrung in der Stadthalle für ihre herausragenden Leistungen im vergangenen Jahr geehrt". Ist da was? Immer schön auf dem Weg zum Grünen Reich bleiben: "Kitas, Klima, Kliniken - Diese Probleme werden die Gemeinderäte nach den Kommunalwahlen beschäftigen". Wieso? Sind die Grünen dann etwa weg? Die Agentur liefert, wozu eigentlich Lokaljournalismus gemacht ist. Aber der ist bekanntlich prozentig. Immer wieder daran denken, die Dritte Welt will gegen das Grundgesetz gerettet werden: "Flüchtlinge: Eine der 'herausforderndsten und unabsehbarsten Aufgaben' ist aus Sicht des Gemeindetages die Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten. Viele Städte und Gemeinden hätten die Grenze des Leistbaren erreicht. Häufig müssten die Verwaltungen Entscheidungen gegen den Widerstand der Bürger treffen. Aus Sicht des Städtetags ist das Thema derzeit vor allem in Städten relevant, in denen das Land Standorte für Landeserstaufnahmeeinrichtungen plant. Die Situation sei zwar angespannt, es werde aber derzeit keine Unterbringung von Geflüchteten in Hallen und Zelten geprüft, sagt Ralf Broß, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags". Träum weiter, THE ÄLÄND, in Mannheim und anderswo.  Aber Scherzkeks muss sein. Dranglaubenssache: "Energiewende . .. Damit die Menschen möglichst bald Klarheit bekommen, wo ein solches Netz entstehen kann, müssen die Kommunen eine sogenannte Wärmeplanung erstellen". Und wenn weg, dann weg aus Krankenhäusern werden Arztpraxen, falls sich hierfür Personal findet,und die heißen das Gesundheitszentren, wer will schon krank sein außer der grassierenden Seuche Psycho. Inzwischen reißt die schon AfD-Plakate ab. "Die Landkreise schlagen seit Monaten Alarm wegen der finanziellen Lage der Kliniken im Land. In vielen Gegenden tragen sie die örtlichen Krankenhäuser und damit auch am Ende die Defizite". Früher waren es die Klöster, aber wo sind die Mönche hin?  Ob das Tuttlinger Mittelalter die Antwort weiß? Mal Ministerin, dann gescheiterte Heidleberger OB-Kandidatin, Grün vergisst nicht: "Die ehemalige baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne, Foto: dpa) wird neue Chefin der Baden-Württemberg Stiftung. Der Aufsichtsrat habe die 59-Jährige am Mittwoch für die nächsten fünf Jahre zur Geschäftsführerin bestellt, teilte die Stiftung mit". Grüne und Wissenschaft? "Bauer folgt ab dem 15. Juni auf Christoph Dahl, der Ende April in den Ruhestand gegangen war. Die Grünen-Politikerin war von 2011 bis 2022

Wissenschaftsministerin von Baden-Württemberg. Das Amt hatte sie niedergelegt, weil sie als Heidelberger Oberbürgermeisterin kandidierte". Was stiftet sie denn? "Nach dem Abitur 1984 studierte sie von 1985 bis 1993 Politikwissenschaft, Volkswirtschaft und Germanistik an der Universität Mannheim und der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und schloss ihr Studium mit dem Magistra Artium im Jahr 1993 ab. Beruflich tätig war sie von 1992 bis 1993 im Amt für Frauenfragen der Stadt Heidelberg und im Anschluss von 1993 bis 1995 als Referentin für politische Bildung in der Gesellschaft für politische Ökologie. Von 1995 bis zu ihrem Landtagseinzug 2001 war sie Geschäftsführerin der Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg. Von 2011 bis 2022 war sie außerdem Vorsitzende der Carl-Zeiss-Stiftung". (Wikipedia). Was Deutschland längst wieder vergessen hat, einst waren die Feldflugplätze auf der Autobahn erkennbar, erfinden sie neu, man kann ja nie wissen, was mit dem großen Kanton passiert: "Der Kampfjet auf der Autobahn - Geschichtsträchtiger Auftritt der Schweizer Armee: Zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren haben Kampfjets der Luftwaffe eine Schweizer Autobahn als Piste genutzt. ... Die Idee der Notlandeplätze stammt aus Deutschland". Nun darf auch noch ein Volontär dort landen, wo einst der Platz für den Meister war, an der Leidplanke, weil vor der Wahl Märchenzeit ist: "Die Gastronomie im Südwesten hat die Erhöhung der Mehrwertsteuer zum Jahreswechsel recht ordentlich verkraftet. So sind die Umsätze der Branche im ersten Quartal 2024 inflationsbereinigt nur um 1,4 Prozent gesunken. Real gab es sogar ein leichtes Umsatzplus für die Gaststätten im Land". Woher will er wissen, was er so zu kommentieren versucht: "Gleicher Satz für alle - Seit Jahresbeginn zahlen Kunden in Gaststätten wieder den vollen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf Speisen. Groß war der Aufschrei im Vorfeld. Ein 'Ausbluten' der ohnehin von Pandemie und Inflation gebeutelten Branche befürchtete damals der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga. Fast fünf Monate später muss man sagen: Ja, einen kleinen Umsatzrückgang musste die Gastronomie im Südwesten durchaus verschmerzen. 1,4 Prozent, um genau zu sein. Leichte Zurückhaltung spüren die meisten. Da fällt hier und da mal die Nachspeise weg oder am zweiten oder dritten Getränk wird gespart. Von existenzieller Bedrohung kann in den meisten Fällen aber nicht die Rede sein". Ist er Krösus? Einst bekamein Volontär 137 Mark im Monat. Er aber blaht: "Zielführender als ein branchenspezifisches Stückwerk wäre deshalb eine breite Debatte über die generelle Höhe der Mehrwertsteuer. Ein guter Kompromiss wäre sicher eine Rückkehr zum früheren Satz von 16 Prozent. Davon würde nicht nur die Gastronomie profitieren. Gerade mit Blick auf die lahmende deutsche Wirtschaft wäre das ein Aufbruchssignal und ein praktischer Schritt, die Menschen zu entlasten und zugleich den Standort Deutschland aus Unternehmersicht wieder attraktiver zu machen". Wann war er zuletzt in einer Wirtschaft, wo beispielsweise das Tagesessen von 7,50 auf 12,80 geklettert ist? Heute z.B.: Seelachsfilet paniert mit Tsatzikisauce, dazu Brokkoli-Salzkartoffeln und Salat vom Buffet. Guten Appetit!

In einem Mehrfamilienhaus
Nackter Mann macht verstörende Pose an der Tür - Nachbarin erleidet Schock
...Das bedeutete Freispruch für den Angeklagten. Denn eine exhibitionistische Handlung setzt voraus, dass der Vorsatz besteht, sich oder seine Geschlechtsteile nackt oder bei einer sexuellen Aktivität einer anderen Person zu zeigen. Doch: „Er hat mich gar nicht gesehen“, sagte die Zeugin aus - damit war die Anklage nicht aufrechtzuerhalten...
(Schwäbische Zeitung. Was ist los? Warum badet frau das so lang und detailliert aus? Wo ist der Hinweis auf Leseraltersschutz? Zu viel Zeit verplempert wegen toter Hose?)

Brisanz im Wahlkampf
Letzte Sitzung des Ortschaftsrates endet mit einem Knall
..Mit einem Knall ist die letzte Sitzung des Möhringer Ortschaftsrates vor der Kommunalwahl zu Ende gegangen. .. Ortsvorsteher Günther Dreher (LBU) - in seiner letzten Sitzung in diesem Amt - hatte vorgeschlagen, die Kreisstraße durch das Bächetal in eine so genannte Fahrradstraße umzuwidmen. Auf einer solchen Straße dürfen Autos zwar nach wie vor fahren, allerdings temporeduziert und gegenüber dem Radverkehr nachrangig (der Schwerverkehr ist bereits jetzt ausgeschlossen)...
(Schwäbische Zeitung. Viel Lärm um nichts. Ein Ortschaftsrat hat nichts zu entscheiden, der Ortsvorsteher ist weisungsabhängig vom OB, und der hat angeblich grünes Licht signalisiert. Hat er den Gemeinderat gefragt? Der entscheidet und wird gerade neu gewählt.)

Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit WirtschaftsKurier
Miele, Bosch, BASF
Tunnelbau-Spezialist Herrenknecht: „Die Ampel zerstört den Mythos Made in Germany“
Nach Miele, Bosch und Co. jetzt auch noch Herrenknecht: Der Tunnelbohrer, der so heißt wie sein Chef, lässt kein gutes Haar am heimischen Standort. Eine düstere Umfrage der Wirtschaftsverbände gibt ihm leider recht. .. Ein Name mit Klang und Nachhall: Herrenknecht. Das Unternehmen ist mit „Tunnelbau-Spezialist” etwas zu simpel bezeichnet; Es misst, analysiert, sprengt und bohrt und das alles auch in tiefsten Tiefen. Untertunnelt hat der deutsche Mittelständler, der so heißt wie der Chef, schon alles, was nicht bei drei aufgegraben werden konnte: vom Gotthard-Massiv in der Schweiz über den Brenner bis zum Stadtpark irgendwo im Lande, wo unauffällig Leitungen verlegt werden sollen. Der kleinste Bohrer misst zehn Zentimeter im Durchmesser – der größte bisher rund 20 Meter, und ein jüngst nach Frankreich geliefertes Tunnelbohrgerät ist 334 Meter lang. Der Mittelständler sprengt gängige Kategorien, und dass ein Baden-Württemberger wie Martin Herrenknecht sich von Schwierigkeiten nicht unterkriegen lässt, ist fast ein Gemeinplatz. Im Interview mit der „ Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ übt Martin Herrenknecht, demnächst 82 Jahre alt, putzmunter und so etwas wie der fleischgewordene Mittelstand hierzulande, dennoch ungewohnt scharfe Kritik an der Bundesregierung und bemängelt die schwache Wirtschaftslage im Land...
(focus.de. Ob Merkel oder Merz, sie wallfahrten der Spenden wegen zum CDU-Mitglied, andere wie Schröder oder Oettinger waren bzw. sind in seinen Diensten. Wirtschaftsmacht wagt selten Meinung, deshalb kann einer wie KRÄTSCH meinen, er regierte, egal mit wem.)

Demonstration gegen Rechtsextremismus abgesagt
Eine für diesen Samstag angemeldete Demonstration gegen Rechtsextremismus im badischen Offenburg ist kurzfristig abgesagt worden. ..Wie der Grünen-Kreisverband Ortenau berichtete, seien Meinungsverschiedenheiten über den Teilnehmerkreis der Demonstration der Grund für die Absage. Demokratische Parteien und deren Jugendorganisationen dürften nicht ausgeschlossen werden. Nach übereinstimmenden Medienberichten gab es aus dem Veranstalterbündnis den Vorstoß, auch FDP und CDU und deren Jugendorganisationen in Offenburg auszuschließen...
(Lahrer Zeitung. Linksextremisten wollen vorgeben, wer rechts und was Demokratie ist und übersehen, dass eine Nazihochburg Offenburg schon links war, die Demokratie aber ins Museum gesperrt ist.)

Regierungserklärung im Bundestag
Bundeskanzler Scholz zur Messerangriff in Mannheim: "Terror sagen wir den Kampf an"
Bundeskanzler Scholz hat im Bundestag den tödlichen Messerangriff in Mannheim als Terror bezeichnet. Er kündigte auch Maßnahmen an, um "Schwerstkriminelle" vermehrt abschieben zu können...
(swr.de. Wie heißt es in dem so ähnlichen Lied: "Ein Loch ist im Eimer, Kerl Olaf, Kerl Olaf, /  Ein Loch ist im Eimer, Kerl Olaf, / Ein Loch / Verstopf es, oh Michel, oh Michel, oh Michel, / Verstopf es, oh Michel, mach's dicht / Womit denn, Kerl Olaf, Kerl Olaf, / Womit denn, Kerl Olaf, Kerl Olaf, womit? / Mit Stroh, oh Michel, oh Michel, / Mit Stroh, oh Michel, mit Stroh.." Wird nicht täglich geliefert?)

Bei Curio-Rede zu Mannheim verlässt Faeser das Plenum
Im Bundestag wurde am Donnerstag über das Thema ‚Bekämpfung der Gefahr durch den politischen Islam‘ diskutiert. Die AfD ist die einzige Partei, die schon seit Jahren – und nicht nur punktuell wie jetzt nach dem Attentat in Mannheim – fordert, die Gefahren durch die Masseneinwanderung aus islamischen Ländern ernstzunehmen. Die Krimanalstatistiken sind schon lange eindeutig: Zuwanderer werden überproportional häufig straffällig und sind gewalttätiger. Der beste Schutz der Bevölkerung vor dieser Entwicklung ist ein effektiver Grenzschutz und konsequente Rückführungen. Illegale Einwanderer sind nicht einzubürgern, sondern auszuweisen. Diese Agenda wird glaubwürdig nur durch die AfD vertreten – am Sonntag AfD wählen ist Notwehr.
(pi-news.net. Wie lange will Deutschland diese SPD ohne Benimm aushalten?)

Tödlicher Messerangriff in Mannheim
Eine Woche nach Messerangriff: Gericht genehmigt AfD-Demo auf Mannheimer Marktplatz
Eine Woche nach dem tödlichen Messerangriff auf dem Marktplatz in Mannheim darf die AfD einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zufolge am Tatort demonstrieren. Das geht aus dem Gerichtsbeschluss vom Donnerstag hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Demonstration ist für 18.00 Uhr am Freitag geplant...„Wir wollen zwei Tage vor der Europawahl genau dort demonstrieren, wo der islamistische Terror zugeschlagen hat, um ein klares politisches Signal in die ganze Republik zu senden“, teilte der AfD-Landesvorsitzende Markus Frohnmaier am späten Mittwochabend mit. Die Stadt Mannheim hatte Kundgebungen und Versammlungen auf dem Markplatz untersagt und den Platz vorübergehend bis zum 16. Juni zu einem Gedenkort für den bei einem Messerangriff getöteten Polizisten erklärt...
(focus.de. Ohne Justiz keine Demokratie?)

Gunter Frank
Als Wahlkämpfer in Heidelberg
Achgut-Autor Dr. Gunter Frank kandidiert bekanntlich auf einer unabhängigen Liste bei den Kommunalwahlen in Heidelberg. Und wenn allenthalben über Diffamierungen von ehrenamtlichen Lokalpolitikern geklagt wird, dann kann er auch etwas davon erzählen. Aber sind es auch immer die üblichen Verdächtigen?...Wir starteten unseren Wahlkampf im Gesellschaftshaus Pfaffengrund. Doch schon das Bekanntmachen gestaltete sich schwierig. In Heidelberg gibt es tatsächlich nur eine Tageszeitung, die ehrwürdige Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ), mitgegründet von Theodor Heuss. Sie versteht sich als überparteiliches Presseorgan. Nun, da mussten wir andere Erfahrungen machen. Es ging schon los damit, dass die RNZ den Veranstaltungshinweis nicht druckte. Nachdem wir uns kurzfristig lediglich auf Soziale Netzwerke verlassen mussten, war das Haus dennoch bis auf den letzten der 330 Plätze besetzt, so dass die Veranstaltung zu einem beeindruckenden Statement wurde. Darüber wollte die RNZ selbstredend ebenfalls nicht berichten. Als sie dann jedoch nicht umhin kam, unsere Liste wie alle anderen vorzustellen, übertraf sie sogar unsere Befürchtungen. Überschrift: „Beate Bahner auf Platz 48 der Impfgegner-Liste“...
(achgut.com. Machen es so mutmaßlich nicht alle vom grünem Maulwurfhaufen? Wer glaubt außer Sekten über sich selbst, was in der Zeitung steht, denn zwischen den Zeilen ist  ja nichts.)

Interview mit Ali Utlu
„Als Islamkritiker kann man jederzeit ermordet werden“
Von Redaktion
Ali Utlu ist Menschenrechtsaktivist und Ex-Muslim. Islamisten bedrohen ihn regelmäßig wegen seiner Kritik am politischen Islam und seinen Anhängern – Woke beschimpfen ihn für seine Kritik an Queer-Projekten. Tichys Einblick fragt: Warum fällt es gerade linken Politiker so schwer, deutliche Worte zum Mordanschlag auf Michael Stürzenberger zu finden?..
(Tichys Einblick. Es war immer so, Ketzer wurden als Hexen undHexer verannt, schon die Bibel hetzt, Exodus 22,17-19: "Eine Hexe sollst du nicht am Leben lassen. Jeder, der mit einem Tier verkehrt, soll mit dem Tod bestraft werden. Wer einer Gottheit außer Jahwe Schlachtopfer darbringt, an dem soll die Vernichtungsweihe vollstreckt werden".)

„Ein vernichtendes Urteil“
AfD kritisiert Millionenförderung für angeschlagenen Batteriehersteller
.. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning hat anläßlich der Krise des Batterieherstellers Varta ihre Wirtschaftsförderpolitik der Bundesregierung kritsiert. Seit 2019 bekam das Unternehmen 133 Millionen Euro an Subventionen zugesichert, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage Komnings hervorgeht. „Wenn Varta trotzdem in Schieflage geraten ist, dann spricht das ein vernichtendes Urteil über Wirtschaftspolitik der Bundesregierung“, bemängelte Komning, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Bundestag ist. Planwirtschaft im großen Stil habe noch nie funktioniert, und unter einem „grünen und fachfremden Wirtschaftsminister“ werde sie es erst recht nicht...
(Junge Freiheit. Ausgetüftelt.)

Briefe für die Wahl spätestens heute versenden
Wer seinen Wahlbrief per Post verschickt, muss Fristen beachten. Es gilt nicht das Datum des Poststempels, der Wahlbrief muss am Wahlsonntag bis zum Ende der Wahlzeit, also spätestens 18 Uhr, bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle sein, schreibt das Innenministerium BW auf seiner Homepage. ..
(swr.de. Wo landen selbst Brandbriefe? Genau.)

Waldrappe am Bodensee haben Küken
Die Waldrappe am Bodensee haben ihre ersten Jungen bekommen. Wie viele Küken es in diesem Jahr sind, ist noch unklar, weil die Vögel erstmals in einer natürlichen Felsnische brüten..
(swr.de. Ohne Nachtkrabb geht THE ÄLÄND nicht ins Bett.)

Damm in Leutkirch muss gesichert werden
Während sich in manchen Orten die Hochwasserlage entspannt gibt es in Leutkirch im Allgäu Grund zur Sorge: Der Damm eines Hochwasserrückhaltebeckens im Stadtteil Urlau ist so aufgeweicht, dass Einsatzkräfte ihn in der Nacht stabilisieren mussten. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe warnt. Die Sicherung des Damms werde noch bis in den Nachmittag dauern, so das Bundesamt in seiner aktuellen Warnmeldung. Die Behörden beobachteten die Lage fortlaufend. Die Polizei teilte auf SWR-Anfrage mit, dass in der Nacht mehrere Lkw-Ladungen Kies zum Hochwasserrückhaltebecken gebracht worden seien. ..
(swr.de. Was für ein Glück, Zeitung ist rechtzeitig umgezogen.)

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Die Hälfte Ausländer
Zahl der Empfänger von Bürgergeld sprengt die Schallmauer
Von Mario Thurnes
Die Zahl der Empfänger von Bürgergeld sollte zurückgehen. Das hat die Ampel versprochen, als sie die Leistungen für Langzeitarbeitslose reformiert hat. Doch nun geht die Zahl durch die Decke...Die Agentur für Arbeit bewirbt das Bürgergeld auf seiner Internetseite mit diesen Worten: „Finanziell absichern mit Bürgergeld – Informieren Sie sich, wie sie Ihren Lebensunterhalt mit Bürgergeld sichern“. Selten zuvor wurde Langzeitarbeitslosigkeit derart angepriesen. Die Ampel versucht sich in einer anderen Rhetorik. Finanzminister Christian Lindner (FDP) behauptet, diese Regierung fördere den Gedanken, dass sich Leistung lohne. Deswegen hat die Bundesregierung das Bürgergeld auch innerhalb eines Jahres um 25 Prozent erhöht. Apropos unlogisch: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bei der Reform des Bürgergelds sogar die Theorie gewagt: Die Ampel nehme den Empfängern von Bürgergeld die Scham, das ermutige diese, sich eine Arbeit zu suchen und die Zahl der Empfänger werde folglich zurückgehen... die Realität zeigt nun, es war hochgradig unlogisch: Die Zahl der Empfänger von Bürgergeld steigt, obwohl die Ampel wegen eines vermeintlichen Fach- und Arbeitskräftemangels die Einwanderung forciert..
(Tichys Einblick. Alle Welt gegen Deutschland.)

Das Scherbengericht des Börsenchefs:
„Es ist eine schiere Katastrophe“
„Ich habe inzwischen mein 18. Treffen mit unserem Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck hinter mir. Und ich kann Ihnen sagen, es ist eine schiere Katastrophe.“ – „Wir sind ökonomisch gesehen auf dem Weg zum Entwicklungsland.“ – „Wir haben die Autoindustrie kaputt gemacht.“ So der Chef der Deutschen Börse..
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. In welcher Tonne lebt dieser Philosoph?)

Politische Gewalt
Kubicki: Parteien sprechen AfD-Politikern Menschenwürde ab
Nach der Messerattacke auf einen AfD-Kandidaten kritisiert FDP-Vize Kubicki seine Kollegen. Artikel 1 Grundgesetz gelte auch für AfD-Politiker. Doch das wollten viele nicht wahrhaben..
(Junge Freiheit. Sind wie außerirdisch Wirkende Menschenrechten verpflichtet?)

Roger Schelske, Gastautor
Extremisten sind immer die anderen
Wer herrschenden Dogmen widerspricht, gerät schnell in Extremismus-Verdacht. Aber sind es nicht oft selbst Extremisten, die die anderen verdächtigen?..
(achgut.com. Und für die Linksextremisten sind die anderen immer die Rechtspopulisten.)

Schlimmer geht immer
Das Hochwasser geht, aber von der Leyen bleibt
Von Don Alphonso
Effektiv, aber sinnlos: Eigentlich hat Bayern bewiesen, wie man mit lokalen Maßnahmen auch bei Jahrhundertfluten einigermaßen glimpflich davonkommt. Leider steht aber am Sonntag mit Frau von der Leyen der grüne Machbarkeitswahn für die CSU auf dem Stimmzettel. .
(welt.de. Warum will eine Auserwählte noch gewählt werden? Aufarbeitung stünde auf dem Programm.)

Tricks der Ampel
Der PR-Schwindel um die steigende Beschäftigung
Von Mario Thurnes
Die Beschäftigung steigt und steigt und steigt. Mit dieser Botschaft versucht die Ampel, die Lage der Wirtschaft gut aussehen zu lassen. Doch eine unabhängige wissenschaftliche Quelle zeigt den Schwindel dahinter auf... Nun. Eine, wenn auch entscheidende Zahl, haben Heils PR-Arbeiter weggelassen. Die muss man sich in den Tiefen der Internetseite suchen, die von der Agentur für Arbeit betrieben wird: den Jahresvergleich. Von Mai 2023 auf Mai 2024 ist die Arbeitslosigkeit demnach um 179.000 Personen auf 2,7 Millionen gestiegen. Das unter einer Ampel, die massenhafte Zuwanderung mit einem Fach- und Arbeitskräftemangel begründet. Die „Unterbeschäftigung“ ist laut Agentur im Mai ebenfalls gestiegen. In dieser Kategorie versteckt sie unter anderem die Arbeitslosen, die sie in Maßnahmen schickt und damit aus der Statistik rausholt...
(Tichys Einblick. Grüner Beschissmus.)

Afghanistan und Syrien
Annalena Baerbock auf dem Irrweg der eigenen Tugendhaftigkeit
Von Jacques Schuster
Mitglied der Chefredaktion WELT AM SONNTAG
Die grüne Außenministerin verweigert sich Gesprächen mit den Taliban und mit Diktator Assad. Damit verhindert sie, dass afghanische und syrische Straftäter aus Deutschland abgeschoben werden können. Bei ihrer Begründung scheut sich Baerbock nicht, die eigenen Bürger für dumm zu verkaufen.Es wird höchste Zeit, mit den Taliban zu verhandeln und mit ihnen – zumindest unterhalb diplomatischer Beziehungen – ein dauerhaftes Verhältnis aufzubauen. Es wird Zeit, einen deutschen Emissär nach Damaskus zu schicken, um mit Syriens Diktator Baschar al-Assad eine Gesprächsebene zu finden, auf der man Verträge schließen kann...
(welt.de. Nur ein dummes Volk lässt sich ständig hinter die Fichte verkaufen durch Stümperei und Dilettantismus. Wie heißt denn in der deutschen Politik der Verantwortliche für diese Kita? Leser-Kommenrar: "Frau Baerbocks gesinnungsethische Maßstäbe sind ihre Privstsache. In ihrer Funktion als Außenministerin dient sie dem Staat und hat seine Interessen zu vertreten. Die Grünen erklären das Allgemeinwohl zur ideologisierten Privatangelegenheit und schaden damit ihrem Land- siehe auch Habeck".)

Kommissionspräsidentin?
Von Josef Kraus
War hier wieder einmal das Mundwerk schneller als das Denken? Sind die Leute einfach zu dumm, um Waschmittel und EU-Wahl woke-ganzheitlich zusammen zu sehen? Lernt man solche Sichtweisen nur bei einem „Völkerrechts“-Seminarschein in England? Liebe TE-Leser, sollten Sie sich noch nicht entschieden haben, wen oder was Sie am 9. Juni bei der Wahl zum EU-Parlament (nicht?) wählen, hier unsere selbstlose Hilfe. Wenn Sie sich folgende 96-Sekunden-Passage aus einer Wahlkampfrede antun, dann wissen Sie mehr. Hier die wichtigsten Auszüge transkripiert...
(Tichys Einblick. Reicht's noch immer nicht? Was fehlt ihr außer einer Ausbildung? Der Scholz ist Linienrichter für die Abschaffung Deutschlands.)

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NACHLESE
Europawahl
Hochwasser und Mannheim – Wie die neuen Großlagen den Wahlkampf drehen
(welt.de. Da gibt es nichts zu wählen, oder sind Arabien und Afrika die Alternative? Mit dem Rucksäckle auf dem Fahrrad. Entscheidend ist, was hinten bei den Medien rauskommt, denn Propaganda ersetzt Bericht und Kommentar. Gonzo ist ein grüner Nazi.)
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Tödlicher Messerangriff in Mannheim
Eine Woche nach Messerangriff: Gericht genehmigt AfD-Demo auf Mannheimer Marktplatz
Eine Woche nach dem tödlichen Messerangriff auf dem Marktplatz in Mannheim darf die AfD einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zufolge am Tatort demonstrieren. Das geht aus dem Gerichtsbeschluss vom Donnerstag hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Demonstration ist für 18.00 Uhr am Freitag geplant...„Wir wollen zwei Tage vor der Europawahl genau dort demonstrieren, wo der islamistische Terror zugeschlagen hat, um ein klares politisches Signal in die ganze Republik zu senden“, teilte der AfD-Landesvorsitzende Markus Frohnmaier am späten Mittwochabend mit. Die Stadt Mannheim hatte Kundgebungen und Versammlungen auf dem Markplatz untersagt und den Platz vorübergehend bis zum 16. Juni zu einem Gedenkort für den bei einem Messerangriff getöteten Polizisten erklärt...
(focus.de. Ohne Justiz keine Demokratie?)

Jeder darf sich nach Paragraph 17a abstechen lassen
Von MEINRAD MÜLLER
Was viele nicht wissen: Eine Stichschutzweste zu tragen, was heute für viele lebensrettend sein kann, ist leider verboten. Zumindest bei Versammlungen, wozu auch Infostände zählen. Sehen wir uns das Versammlungsgesetz einmal näher an:
Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz)
§ 17a
(1) Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren, mit sich zu führen.
Der Begriff der Schutzwaffe ist irreführend, weil Waffen dazu bestimmt sind, Verletzungen herbeizuführen, während Helme, Schutzwesten und Protektoren im Gegenteil vor Verletzungen schützen sollen. Pech für Michael Stürzenberger und Politiker, die sich an das polizeiliche Verbot halten. Es ist kaum zu fassen: Die Polizei untersagte Stürzenberger das Tragen einer Stichschutzweste, da dies als „passive Bewaffnung“ und somit als gesetzeswidrig betrachtet wurde. Der mutige Islamkritiker befindet sich nach wie vor mit Stichverletzungen im Krankenhaus. Er hatte wohl einen anmeldefreien Schutzengel. Es bleibt die Frage, ob diese restriktive Interpretation des Gesetzes, die den Schutz vor Gewalt als eine Form der Bewaffnung ansieht, nicht selbst auf den Prüfstand gehört. Womöglich wäre ein Panzeranzug als modisches Accessoire weniger Anstoß erregend gewesen? Während Stürzenberger im Krankenhaus um seine Genesung ringt, bleibt uns nur das Staunen über die Ironie dieses Sicherheitsverständnisses. Auf Personen, die die Stichschutzweste außerhalb von Versammlungen tragen, ist das Gesetz jedoch nicht anwendbar. Ob die besonders gefährdete Damenwelt die Stichschutzwesten allerdings unter ihren sommerlichen Blusen tragen will? Fahrradfahrer sollen einen Helm tragen, Motorradfahrer müssen behelmt und Autofahrer müssen angegurtet sein. Weshalb aber in Zonen, wo höchste Lebensgefahr droht, Stichschutzwesten verboten sind, das mag man jetzt dem Volk erklären.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
..Nehme ich jetzt das teurere oder nehme ich das, was Bio und Strahlkraft irgendwie und am Ende zusammenbringt … Aber niemand würde doch auf die Idee kommen und sagen: Also geh‘ ich jetzt raus aus dem Geschäft und wasche meine Wäsche nicht mehr. Weil wir verstanden haben, dann wird’s dreckig und dann stinkt’s … Und genauso ist es mit der Demokratie. Wenn wir nicht wählen, dann stinkt es, dann sind andere da und dann wird’s braun. Und das ist das, was unsere 75 Jahre Grundgesetz und 35 Jahre friedliche Revolution bedeuten …. Für unsere Demokratie einstehen auch am 9. Juni …. Herzlichen Dank und dass Sie Ihre Schwiegermutter und Ihrem Ex-Freund über meine Waschmitteltheorie informieren.“..
(Annalena Baerbock, Ampelwäscherin, gefunden bei Tichys Einblick)
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Konsequenzen angedroht
Hochwasser: Flüchtlinge weigern sich, Sandsäcke zu schleppen
Nach dem Hochwasser in Sangerhausen geht es ans Wegräumen der Sandsäcke. Dabei sollen auch Flüchtlinge mithelfen. Doch etliche wollen nicht. Das hat Folgen..
(Junge Freiheit. Dann hätten sie ja zuhause bleiben können. Wer hat sie denn gerufen, für wen arbeiten  die?)

Abschiebungen
Die Migrationsdebatte als Verkehrsunfall
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Die Messerattacke von Mannheim hat einmal mehr die Unzulänglichkeiten des deutschen Asylsystems vor Augen geführt. Das müssten die Verantwortlichen zum Anlass nehmen, konsequentere und schnellere Abschiebungen auf den Weg zu bringen. Doch sie machen weiter wie bisher. .
(welt.de. Ja, wenn es noch Presse als vierte Macht statt Propaganda gäbe.)

Manfred Haferburg
Traumschön: Habeck im Wasserstoffdelirium
Beim Einreiten ins Land der Träume geht Habeck auf volles Risiko. Interessant an seinen Aussagen zur grünen Wasserstoffwirtschaft ist, auf wessen Kosten sie geht und was passiert wenn was schief läuft..
(achgut.com. Till Eulenspiegel haben sie auch immer geglaubt.)

Erste Effekte erkennbar
Bezahlkarten-Bilanz in Thüringen zeigt: Bezieher arbeiten oder reisen ab
Die Einführung der Bezahlkarten für Flüchtlinge in Thüringen zeigt erste Auswirkungen. Viele Karteninhaber nutzen die neue Möglichkeit, um arbeiten zu gehen. Es gibt aber auch einen Ausreise-Effekt..
(focus.de. Wie viele Hilfsarbeiter braucht das Land?)

EU-Milliarden drohen zu verfallen:
Hat die Ampel zu wenig Geld? Wenn Sie diesen Text lesen, fallen Sie vom Glauben ab
Im Corona-Wiederaufbaufonds stecken 28 Milliarden Euro für Deutschland. Doch die Summe droht zu verfallen, weil die Verantwortlichen hierzulande nicht gelingt, innerhalb der vorgegebenen Zeit ihre Projekte über die Bühne zu bringen. Offenbar ertrinken die staatlichen Bürokraten in ihrer eigenen Bürokratie. ..
(focus.de. Geld rausschmeißen ist leichter als erarbeiten.)

Kanzler eröffnet ILA
Scholz gibt den Rüstungs-Kanzler – und bestellt 20 Eurofighter
Bei der Eröffnung der Internationalen Luftfahrtmesse ILA gab sich Kanzler Olaf Scholz als Freund der Rüstungsbranche – und verkündete den Kauf von neuen Eurofightern. Um ein viel diskutiertes Exponat auf der Messe machte er hingegen einen Bogen..
(welt.de. Der Kampf gegen den Euro ist längst verloren.)

Obwohl die Mehrheit ihren Rücktritt will:
Skandal-Professorin klammert sich an ihr Amt
TU-Präsidentin markierte Judenhass-Beiträge mit „Gefällt mir“. Jetzt erklärt sie: „Ich trete nicht zurück“. .. Nach dem Antisemitismus-Skandal hatte der Akademische Senat, eines der entscheidenden Uni-Gremien, am Mittwoch ein Meinungsbild zum Antisemitismus-Skandal um Rauch eingeholt. Das Ergebnis: Eine Mehrheit der 25 stimmberechtigten Senatsmitglieder stellte sich GEGEN die Präsidentin und stimmte FÜR ihren Rücktritt. Für einen Abwahl-Antrag bräuchte es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat. Doch auch die Ablehnung durch eine einfache Mehrheit machte klar, dass Rauch den Rückhalt in ihrer Universität verlor. . Ottilie Klein (40), Generalsekretärin der CDU Berlin, hatte in BILD gefordert, dass Rauch zurücktritt, wenn eine Mehrheit der Senatsmitglieder tatsächlich GEGEN sie stimmen würde: .. Die Kritik an der Uni-Präsidentin erreichte auch die Bundesregierung. Am Mittwochvormittag forderte der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz (68) Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) auf, Geraldine Rauch aus dem Zukunftsrat der Bundesregierung zu schmeißen. Und zwar bis zum Wochenende...
(bild. Was für ein Stil. Die hat an einer Uni nichts verloren.)

Bayerischer Landtag
AfD-Abgeordneter läßt Konto von linker Komikerin Amani pfänden
Komikerin Enissa Amani beleidigt den bayerischen AfD-Abgeordneten Andreas Winhart und fordert seine strafrechtliche Verfolgung. Der schlägt zurück: Sie wird zu einer Geldstrafe verurteilt, weigert sich zu zahlen und wird gepfändet. Der Betrag steigt dabei deutlich. .
(Junge Freiheit. Politik nur noch komisch zu ertragen?)

Wegen möglicher Netanjahu-Anklage
US-Abgeordnete fordern Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Hunderte US-Parlamentarier wollen Sanktionen verhängen, sollte der Internationale Strafgerichtshof gegen Benjamin Netanjahu ermitteln. Die Partei des Präsidenten Biden ist gespalten...
(Junge Freiheit. Überall Holzhackerbuam.)

Wer wählt Sahra Wagenknecht?
Peinliche PR für Lindner, SPD und BSW vier Tage vor der Wahl
Von Mario Thurnes
Noch vier Tage bis zur Europawahl. Die Nervosität steigt. Fragwürdige Handelnde legen fragwürdige Analysen vor. Die Ergebnisse dahinter sind trotzdem interessant. Etwa in der Frage, wer Sahra Wagenknecht wählt...
(Tichys Einblick. Wie viele von 2 Millionen SED-Mitgliedern sind Marx mit Murks treu geblieben?)

 

 

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