(tutut) - Ein Land leiten, das konnten mehr oder weniger mal alle. Aber umleiten, erst das zeichnet den politischen Einzelkönner aus. Unser Dorf, unsere Stadt muss schöner umgeleitet werden. Diesem Wettbewerb entzieht sich direkt vor den Wahlen keine Kommune. Eine Umleitung, nicht zu verwechseln mit den ebenfalls massenhaften meinungslenkenden Umfragen, ist, so Wikipedia, eine Maßnahme der Verkehrslenkung zur Ermöglichung oder zur Herstellung der Leichtigkeit des Verkehrs. "Wenn ein vorhandener Verkehrsweg nicht den erwarteten oder tatsächlichen Verkehr aufnehmen kann, ist eine Umleitung einzurichten. Eine Ableitung hingegen wird bei Verkehrswegen eingerichtet, die gesperrt sind; hier findet keine weitere Verkehrslenkung statt. Bei Bahnen kann eine Umleitung durch andere Linienwege oder Schienenersatzverkehr geschehen. Im Binnenschiffsverkehr bestehen meistens keine Umleitungsmöglichkeiten, es sei denn über die seltene Interaktion miteinander vernetzter Flüsse und Kanäle. Auch im Wasserbau kann es zwecks Trockenlegung einer Baustelle im Verkehrsweg zu Umleitung durch Umlenkungsstollen kommen; in Weilburg an der Lahn gibt es den einzigen deutschen Wassertunnel zwecks Umleitung von (Paddel-)Booten an einer Staustufe vorbei. Im Flugverkehr kann es zu Umleitungen zu einem Ausweichflughafen kommen, den Transport zum ursprünglichen Zielflughafen hat die Fluggesellschaft mit anderen Verkehrsmitteln bzw. anderen Verkehrsträgern als Erfüllungsgehilfen sicherzustellen. Bei Straßen
muss eine Umleitung durch entsprechende Beschilderung ausgewiesen werden. Der aus dem Verkehrswesen allgemein bekannte Begriff der Umleitung findet inzwischen auch Anwendung in anderen Fächern, etwa der Informatik. Auf anderen Gebieten wie der Psychoanalyse wird er schon seit längerem verwendet. Eine Bedarfsumleitung ist eine spezielle Umleitung für Autobahnen, die durch das Zeichen Nr. 460 der StVO angezeigt wird. Bedarfsumleitungen werden immer dann genutzt, wenn eine Autobahn gesperrt oder sich wegen eines Unfalls, bzw. wegen Überfüllung ein Stau bildet. Im Allgemeinen werden staugefährdete Strecken durch Bedarfsumleitungen entlastet. Auszug aus der StVO: 'Das Zeichen [460] kennzeichnet eine alternative Streckenführung im nachgeordneten Straßennetz zwischen Autobahnanschlussstellen'. Der Verwaltungsvorschrift zur StVO ist zu entnehmen: 'Für den Autobahnverkehr in nördlicher oder östlicher Richtung sind die Bedarfsumleitungen mit ungeraden Nummern und für den Autobahnverkehr in südlicher oder westlicher Richtung mit geraden Nummern zu bezeichnen. Die Nummern sollen so gewählt werden, dass sie in Fahrtrichtung zunehmen. Jedem Land stehen die Nummern 1 bis 99 zur Verfügung. Für eine sinnvolle Koordinierung sorgen die Länder'. Jedoch gibt es einige Ausnahmen von der Regel: In Sachsen-Anhalt sind die älteren Autobahnen (z. B. die A 2 und A 9) durchgehend nummeriert. In Sachsen erfolgt die Nummerierung für die geraden Zahlen in Fahrtrichtung absteigend. In der Umgebung von Hamburg gibt es auch Nummern größer als 99. Kann der umgeleitete Verkehr an der nach Zeichen 460 vorgesehenen Anschlussstelle noch nicht auf die Autobahn zurückgeleitet werden, wird er durch das Zeichen 466 über die nächste Bedarfsumleitung weitergeführt". Also Zeichen setzen! "Die Umleitung wird durch die Straßenverkehrsbehörde angeordnet. Durch die Beschilderung nach StVO werden die Verkehrsteilnehmer auf die entsprechenden Straßen geleitet. Die entsprechenden Schilder sind Richtzeichen: die Nichtbeachtung stellt keinen Verstoß dar. Für den Verkehrsteilnehmer stellt sich die Verkehrsführung unübersichtlich dar, wenn sich mehrere Umleitungen verschiedener Baumaßnahmen überlagern. Für die Koordinierung der Baumaßnahmen und damit der erforderlichen Umleitungen gibt es in Großstädten spezielle Planungsgruppen. Die durch die Baustelle betroffenen Anwohner müssen möglichst weiter erreichbar sein, ohne die Umleitung zu befahren. Dabei sind insbesondere die Belange der Müllabfuhr, der Feuerwehr und der Buslinien zu beachten. Die Umleitung sollte im Zusammenhang mit der Vorbereitung der geplanten Störung (Baustellen, Volksfeste usw.) geplant werden. Dabei ist die Leistungsfähigkeit der Umleitungsstrecke besonders zu beachten. Bei längerfristigen Umleitungen kann es zu Schäden an der Straße kommen, die dann der Baulastträger der gesperrten Strecke zu tragen hat. Desgleichen sind oft Umbauten an Signalanlagen oder spezielle Verkehrsregelungen (Einbahnstraßen oder Aufhebung von Parkständen) erforderlich. Umlenkungspfeile dienen dazu, den Verkehr bei Stau oder stockendem Verkehr auf in der Regel weniger befahrene parallel verlaufende Autobahnstrecken umzuleiten. Die Voraussetzung dafür ist ein regional
hinreichend dichtes Autobahnnetz. Dies ist beispielsweise in der Metropolregion Rhein-Ruhr der Fall, wo sich der Umlenkungspfeil in großer Zahl finden lässt. Auch im Rhein-Main-Gebiet sowie in manchen Gebieten des Saarlandes finden sich einige Umlenkpfeile". Wer aber noch immer meint, Adolf sei der erste Autobahnbauer, hat sich getäuscht. Konrad hieß er, Frau Mama! "Die erste autobahnähnliche Strecke der Welt war die AVUS in Berlin. Sie wurde privat finanziert und 1921 eröffnet. Ihre Benutzung war gebührenpflichtig. Die AVUS diente daher zunächst dem Vergnügen eines zahlungskräftigen Publikums mit Abonnement und erlaubte für die Zeit hohe Geschwindigkeiten von über 100 km/h. Außerdem war sie Renn- und Teststrecke. Für den öffentlichen Verkehr ohne Abonnement oder Tageskarte war sie nicht freigegeben. Als erste öffentliche Autobahn Deutschlands – damals noch offiziell als 'kreuzungsfreie Kraftfahr-Straße' L185 oder 'Kraftwagenstraße' bezeichnet – wird oft die heutige A 555 zwischen Köln und Bonn, die nach dreijähriger Bauzeit am 6. August 1932 durch den damaligen Kölner Oberbürgermeister Konrad Adenauer eröffnet wurde, gewertet. Die Strecke von 20 km war bereits höhenfrei und je Fahrtrichtung zweispurig, jedoch ohne Trennung der Spuren einer Richtung durch einen Streifen. .. Baulich getrennte Richtungsfahrbahnen, ein weiteres typisches Charakteristikum von Autobahnen, besaß sie noch nicht. Daher bekam der Abschnitt erst 1958 nach weiterem Ausbau den offiziellen Status einer Autobahn". Da war der OB noch erster Bundeskanzler und Vorsitzender einer von ihm mitbegründeten rechtskonservativen CDU. Ob Leser sich auch umgeleitet sehen dorthin, wo Martin Hecht Lokaljournalismus als 99,9 Prozent Bockmist bezeichnet, müssen die selbst entscheiden, denn schließlich bezahlen sie dafür. Wirkt nach einem Wochenende mit fünf Seiten vondem,was nixht alle haben, wie eine Notzeitung. Nur ins Internet schafft's ein "Freier" mit Mädchengruppenfoto von "In zehn Locations - Feierwütige verwandeln Tuttlingen in Partymeile - Die 24. Auflage der Kneipentour kam bei den Feierlaunigen gut an. Ob Rock, Pop oder Techno - die Feierlaunigen kamen bei der 24. Kneipentour in Tuttlingen voll auf ihre Kosten. Wer alles dabei war zeigen die Fotos". Da muss der Briefkasten noch warten, auch auf "mehrere Generationen in allen zehn teilnehmenden Kneipen", wobei es sich allenfalls um verschieden alte Menschen handeln kann. Wenn schon "Bockmist"!, dann aber richtig. Während Botin unterm Dreifaltigkeitsberg sich offenbar mit dem beschäftigt, was sie für die Welt zu erklären hält - Justizhändel "'Viel Porzellan zerdeppert' - Landesarbeitsrichter rät ein Vermittlungsverfahren an - Beide Seiten haben wohl irgendwie recht - Zu verhandeln hätte die Kammer unter Leitung des Vorsitzenden Richters Christoph Tillmanns gehabt, ob eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Villingen korrekt war oder nicht. Dieses hatte eine drastische Lohnkürzung des
Betriebsratsvorsitzenden von Hewi, Claudiu Bender, für rechtens erklärt. Das wollte dieser nicht auf sich sitzen lassen". Fortsetzung folgt. Richter "riet den Parteien ein Güterichterverfahren an. Darauf ließen sich Bender und Hewi-Chef Markus Hänssler nach kurzer Beratung mit ihren Anwälten ein". Das, was in Spaichingen wichtig wäre, müssen Betroffene selber als "Meine Heimat" tasten, nachdem vor fast fünf Jahren das Spaichinger Krankenhaus geschlossen wurde, und nun dort entgegen eines Kreistagsbeschlusses herumgeeiert wird, einschließlich Unterbringung von "Flüchtlingen" gegen einen Gemeinderatsbeschluss, über den sich Landrat und Bürgermeister, der auch CDU-Fraktionsvomrsitzender im Kreistag ist, hinwegsetzen. Weile ohne Eile, hinter dem Lokalsport, Zeitung wäre aktuell und nicht ferner liefen als lange Umleitung: "Förderverein im Gesundheitszentrum Spaichingen bleibt aktiv - Großes Interesse in der Mitgliederversammlung - In der Mitgliederversammlung des Fördervereins Gesundheitszentrum Spaichingen am 11. 3. 2024 ging es ausführlich um dessen erfolgreiche Arbeit im vergangenen Jahr. Der Vorsitzende Dr. Albrecht Dapp berichtete, wie sich der Verein nach wie vor in den Aufbau und die Weiterentwicklung des Gesundheitszentrums Spaichingen einbringt, realistisch und vielversprechend. Nur die Aktivitäten zur Ärztegewinnung für die Stadt und die Umgebung waren bisher leider noch nicht mit erfolgreich. Doch gibt es auch hier neue Impulse. Das Gesundheitszentrum Spaichingen entwickelt sich im Stillen weiter. Der neue Pflegestützpunkt mit Beratung zu sinnvollen Hilfsmitteln bei der Pflege wird gut angenommen". Propaganda, Propaganda, Propaganda, Politik ist nicht eines früheren Chefarztes Ding, der sich neuerdings auch noch der Kunststiftung Hohenkarpfen angenommen hat. Geschwätz statt Geschäft? Immerhin scheint bestmögliche Gesundheitspolitik für die Bürger Nebensache geworden zu sein, wenn in der Zeitung am 8. April steht, was am 11, März war. Wie viele Umleitungen waren da unterwegs? Schon als Montagsschreiber bekannt ist ein Ex-Priester und Redakteur wohl an der Montagsleidplanke wie Experte für alles, nach Katholischer Kirche, Militärunwesen, Leserspenden nun auch für das: "Im Sozialdickicht fehlt der Lotse - Wie viele Behörden muss ein alleinerziehender, arbeitsloser Vater, der seine pflegebedürftige Mutter zu versorgen hat, derzeit ansprechen? Auf wie viele verschiedene Leistungen haben er, seine Kinder und die Mutter Anspruch? Der Nationale Normenkontrollrat nennt acht Behörden, die der Mann einzeln anzuschreiben hat, um die zwölf verschiedenen Leistungen von Kindergeld über Wohngeld und Sozialhilfe bis zu Entlastungsbeiträgen zu beantragen". Warum hören sie bloß nicht auf ihn, wie ihnen alle Leidartikel schnuppe sind, denn in Politik geht es allein um die Macht, selbst wenn nicht einmal mehr 30 Prozent umgefragt hinter einer Regierung stehen. Aber weg mit ihr, das fordert niemand, denn noch braucht Zeitung das Geld auch vom Steuerzahler, seit Anzeigen fehlen. Kommunisten ruinieren Deutschland, und dazu ein Erbsensüppchen: "...bräuchte die Bundesregierung Willen und echten Mut im Abbau der Bürokratie, im Beschnitt der Kompetenzen, Interessen, Pöstchen. Sie bräuchte echte Visionen und vor allem Vertrauen, dass Digitalisierung Mehrwert schafft. Wille, Mut, Vision: Fremdworte im Team Scholz". Drei Dinge braucht der Mann: Feuer - Pfeife - Stanwell. Das Aktuellste vom Wochenende? Da kann jeder mitreden. Ein Wiedersehen. Das Wetter: "30 Grad im April! - In Baden-Württemberg und Bayern konnten sich am Samstag in weiten Teilen des Landes die Menschen wie hier in der Dauergartenschau „Blühendes Barock“ rund um das Residenzschloss Ludwigsburg über den ersten Sommertag des Jahres freuen". Der nächste Winter kommt bestimmt, frau auf Waldgang sammelt schon fürs Lagerfeuer: "Brennholz ist nicht gleich Brennholz - Nachfrage nach Brennholz aktuell noch verhalten - Eine Holzsorte ist besonders beliebt". Sie erwartet wohl Zuzug von gesetzlich Unberechtigten: "Sanierung nach jahrelangem Leerstand - Urteil in Rechtsstreit - Gemeinschaftsunterkunft in Geisingen soll noch heuer wieder belegt werden". Sie sind mit dem Radl da. Demnächst, was ist schon aktueller? "Zum siebten Mal nimmt Tuttlingen in diesem Jahr am Stadtradeln teil - und setzt darauf, zum fünften Mal in Folge Bundessieger in der Kategorie der mittelgroßen Städte zu werden. Vom 24. Juni bis 14. Juli läuft die Aktion rund um Fahrrad fahren". Bis dahin wird wohl der Schnee abgetaut sein, mit dem sich die städtische website winterlich schmückt. Anscheinend im Zug einer Kontinentalverschiebung: "USA und China nähern sich an - Die USA und China haben sich nach Angaben des US-Finanzministeriums auf einen 'intensiven Austausch über ausgewogenes Wirtschaftswachstum' geeinigt", während in Deutschland Indianer träumen laut Gastautor: "Gute Wünsche für grünen Wasserstoff - Klima-Allianz und Wuppertal-Institut legen Kriterien für die Produktion und den Import des Ökobrennstoffs vor". PiffPaff machte der Zeppelin. Holger Douglas weiß auf Tichys Einblick schon mehr, nämlich das Gegenteil: "Großes Traumprojekt beerdigt - Wunderwaffe 'Wasserstoff' zerschellt - Nach der E-Auto-Blase platzt nun auch die Wasserstoff-Blase. Wasserstofffahrzeuge und Wasserstofftransport sind schlichtweg zu teuer. Das hält die Ampel-Parteien nicht davon ab, ausgerechnet jetzt auf Wasserstoff zu setzen". Schlimmer geht's immer: "AfD finanziert sich fast zur Hälfte aus Mitteln des Staates - Parteien erhalten 187,6 Millionen Euro aus Staatskasse - SPD bekommt das meiste Geld aus Mitgliedsbeiträgen". Und die links zu 150 Prozent? Was sollen Parteien sonst machen mit ihrer Beute? Eine ganze Seite für Heimatexotik - "Die ewige Exklave - Der deutsche Ort Büsingen ist rundherum von Schweizer Kantonen umgeben. Das führt zu allerlei kuriosen Regelungen. Einst sollte der Sonderstatus zu 'ewigem Ärgernis' führen, doch heute regiert der Pragmatismus". Nun ab in die Zukunft, einer Gestalt, der noch das Licht fehlt: "CDU-Landeschef Manuel Hagel fordert deutlich höhere gesetzliche Hürden für Ausnahmen von der Schuldenbremse. Wie im Südwesten solle auch im Bund dafür eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig sein. SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch kritisierte die Aussagen Hagels und forderte stattdessen, Spielräume für Investitionen zu schaffen". Der eine regiert,und weiß es nur noch nicht, der andere hat mal und weiß nicht nur von einem früheren Vorsitzenden, dass Opposition Mist ist. Momentan lässt er sich plakatieren mit "Mehr G9 jetzt!"
Tote Rochen in der Schutter
Lahr (ots) - Tote Fische in der Schutter sorgten am Freitagnachmittag für einen Polizeieinsatz. Eine Anruferin meldete gegen 15 Uhr "viele tote Fische" auf Höhe der Wasserentnahmestelle "Zum Schänkenbrünnle". Eine Überprüfung ergab, dass es sich um 30 Sternrochen und eine Meeresbarbe handelte. Da diese Tiere Salzwasserfische sind und somit im Süßwasser nicht überleben können, wird von einer "Entsorgung" ausgegangen. Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu dem Vorfall oder zu der noch unbekannten Täterschaft geben können, werden gebeten sich unter der Rufnummer 0781 21-2717 bei der Abteilung Gewerbe/Umwelt zu melden.
(Polizeipräsidium Offenburg)
Sie sollen Dieselloks ersetzen
Erste Batteriezüge fahren durch die Ortenau
Es sei ein "neues Kapitel in der Eisenbahngeschichte", so Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Montag vor der Eröffnungsfahrt des neuen Batteriehybridzugs der Firma Siemens Mobility. Vier solcher Züge kommen jetzt im Fahrgastbetrieb der Südwestdeutschen Landesverkehrs AG (SWEG) im Ortenaukreis zum Einsatz. Die Jungfernfahrt führte von Offenburg nach Oberkirch...
(swr.de. Weiter kommen sie nicht? Sie können es nicht lassen nach dem großen Erfolg der Batterieautos.)
Heidelberger Initiative will Gender-Klage zurückziehen
Die Initiative für ein Volksbegehren gegen Gendersprache in Behörden will ihre Klage beim Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg zurückziehen. .. Die Initiatoren hätten "die von ihnen verfolgten Ziele im Wesentlichen erreicht", ..
(swr.de. Noch wird herumgegendert, wer kann dennoch Nazi-Deutsch?)
Wanderer aus Stuttgart stirbt bei Absturz in Tirol
Ein Wanderer aus Stuttgart ist am Wochenende in Österreich tödlich verunglückt. Der 43-Jährige sei gestern im Bundesland Tirol unterhalb der Schneidspitze im Gebiet der Gemeinde Wängle tot aufgefunden worden, teilte die Polizei mit. Aufgrund der Spurenlage sei der Mann vermutlich auf einem steilen Schneefeld ausgerutscht und in der Folge rund 150 Meter abgestürzt..
(swr.de. Daheim ist Sommer, war's ihm zu heiß?)
Knöllchen aus der Schweiz ab Mai auch in Deutschland vollstreckt
Wer in der Schweiz zu schnell gefahren ist oder falsch geparkt hat, muss bald seinen Strafzettel in Deutschland bezahlen: Knöllchen aus dem Nachbarland werden künftig auch bei uns vollstreckt - möglich macht das ein neues Abkommen, das ab dem 1. Mai gelten wird. .
(swr.de. Deutsche an ausländischen Pranger? Die Schweiz ist in allem teuer, dafür wird in Deutschland weniger verdient.)
Klimasachverständige BW plädieren für CO2-Speicherung
In der Debatte um die umstrittene unterirdische Speicherung von CO2 hat sich der Klima-Sachverständigenrat in Baden-Württemberg für die Nutzung des Verfahrens ausgesprochen. Ohne die neue CO2-Speichertechnik werde es für BW schwer, die selbstgesteckten Klimaziele zu erreichen, heißt es in einem Impulspapier des Gremiums, das dem SWR vorliegt. Die Experten fordern von der Landesregierung in Stuttgart mehr Einsatz für diese Technik und ein neues Pipeline-Netz.
(swr.de. Ahnungslose, die wohl nicht wissen, was Klima ist, mit der Stange im Saharastaub.)
Memoiren von Wolfgang Schäuble erscheinen
Über viele Jahre prägte er die deutsche Politik: Wolfgang Schäuble. Kurz nach Weihnachten verstarb der CDU-Politiker aus Offenburg (Ortenaukreis). Noch wenige Tage vorher war er ein letztes Mal nach Berlin gefahren, um seine Memoiren fertig zu stellen, die heute erscheinen. Schon vor dem Erscheinungstag haben Schäubles Memoiren Wellen geschlagen. ..
(swr.de. PiffPaff sagt der Hornberger aus dem Totenreich. Parteien und das Geld,auf einmal wird die AfD entdeckt. Dabei gibt's doch einen alten Hut, aber nicht von Hecker- Die ZEIT: "Schäuble schreibt in Memoiren von 'schwarzer Kasse' der Unionsfraktion - Ende 1999 kam die CDU-Spendenaffäre ans Licht. In seinen Memoiren schreibt der verstorbene Wolfgang Schäuble über seine damalige Rolle und ein besonderes Konto". Der noch Lebendige: "1999 stürzte die Affäre um illegale Spendengelder den damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und seine CDU-Partei in eine schwere Krise. Ein System von schwarzen Kassen und Auslandskonten war ans Licht gekommen. Kohl selbst gestand ein, in den 1990er-Jahren etwa zwei Millionen D-Mark für die Partei entgegengenommen zu haben, ohne diese als Spende auszuweisen. Die Namen der Geldgeber hat er nie preisgegeben. Woher das Geld stammte, ist bis heute ungeklärt..Der im Dezember gestorbene Politiker Wolfgang Schäuble berichtet in seinen posthum veröffentlichten Memoiren nun von einer "schwarzen Kasse", die es auch bei der Unionsfraktion gegeben haben soll. Schäuble war von 1981 bis 1984 Parlamentarischer Geschäftsf'hrer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. .. Ihm sei erst im Nachhinein klar geworden, 'dass auch eine Fraktionskasse, die ich als Parlamentarischer Geschäftsführer mit zu verwalten hatte, Teil des umfassenden Systems schwarzer Kassen war', heißt es in den Memoiren von Schäuble. 'Kohl schien das Konto in seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender angelegt zu haben, als Reserve außerhalb der Parteifinanzen im Adenauer-Haus, und wollte vermeiden, dass allzu viele Leute von dessen Existenz erfuhren'. Schäuble fügte hinzu: 'Die Attraktivität dieser 'Geldaufbewahrung' ergab sich aus dem einfachen Umstand, dass der Bundesrechnungshof damals die Fraktionsfinanzierung noch nicht überprüfte'. Diese Lücke habe Kohl genutzt und halb scherzhaft von seiner 'Kriegskasse' gesprochen. Nach seiner Erinnerung habe das von der Fraktion geführte entsprechende Konto bei der Dresdner Bank damals einen Betrag von sechs bis sieben Millionen Mark enthalten"..)
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(Peter Lenk)
80. Geburtstag
Gerhard Schröder – der letzte nicht-grüne Kanzler
Zum 80. Geburtstag von Gerhard Schröder gratulieren auch politische Gegner – nur die eigene Partei ist verklemmt. Die SPD erträgt Erfolg nicht und stößt Erfolgreiche ab: Die Partei des Mittelmaßes und des Neids verwaltet nur noch ihren eigenen Niedergang seither. Wie ist sein Wirken zu bewerten?
VON Roland Tichy
...Es war nicht alles gut bei Schröder, beileibe nicht. Aber in der Politik ist das mehr – entscheidend viel mehr – als „es war nicht alles schlecht“, die Bilanz Merkels in den Worten von Wolfgang Bosbach...Und die SPD? Hat Schröders Porträt aus dem Internet-Auftritt gelöscht. Hängt in einer abgehalfterten Regierung fest, weil sie weiß: Es wird nur noch schlimmer. Schämt sich ihres letzten Wahlsiegers, betrieb dessen Parteiausschluss und lässt Personalien wie Kevin Kühnert darüber bestimmen..
(Tichys Einblick. Herrenknecht fragen, tiefer Bohren geht nicht. PM vom 1.3.2022: "BK a.D. Dr. h.c. Gerhard Schröder legt Aufsichtsratsmandat bei Herrenknecht nieder - 01. März 2022, Schwanau, Deutschland. Bundeskanzler a.D. Dr. h.c. Gerhard Schröder legt mit Wirkung vom 01.03.2022 das Mandat des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden bei der Herrenknecht AG nieder, welches er seit Dezember 2016 innehatte. Dies hat Gerhard Schröder in einem persönlichen Gespräch und im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Vorstandsvorsitzenden der Herrenknecht AG Dr.-Ing. E.h. Martin Herrenknecht geklärt".)
Selenskyj warnt: Ukraine wird Krieg gegen Russland ohne US-Hilfen verlieren
(focus.de. Na und? Wer hat 2014 angefangen? In schlechter Gesellschaft. Seit dem 2. Weltkrieg haben die USA auch keinen Krieg gewonnen.)
Im ARD-Talk bei Caren Miosga
Mit versteinerter Miene lauscht Lindner, wie Top-Ökonom seine Finanzpolitik zerleg
(focus.de. Nichts Neues unter dem Gänseblümchen, das hat er schon privat bewiesen.)
Lindner bei Miosga
Der Finanzminister erklärt, wie man reich wird
Bei Caren Miosga erklärt Christian Lindner seine Finanzpolitik: Er will weder Schulden machen noch sparen, er möchte Steuern senken. Seine Versprechen klingen schön, gar poetisch – aber sie lassen wundern.
VON Charlotte Kirchhof
(Tichys Einblick. Näheres auf Wikipedia:Lindner und Geld.)
Krise der Talkshows
Caren Miosga stürzt mit Christian Lindner ab
Von Mario Thurnes
Christian Lindner kriegt noch jedes Projekt unter die 3er-Marke. Caren Miosga war zum Jahresbeginn noch mit 4,4 Millionen Zuschauern gestartet und holte jetzt 2,9 Millionen Zuschauer. Ihr bisher schlechtester Wert...… Nun ja, wer nach Betrachtung der Quoten noch nicht alles über den FDP-Chef weiß, kann sich ja mal die Wahlergebnisse anschauen.
(Tichys Einblick. Es gibt bessere Schauspieler.)
Medienbericht
FDP fordert Steuersenkungen für Ausländer
Während deutsche Arbeitskräfte weiterhin den vollen Steuersatz zahlen sollen, dürfen sich Ausländer bald über üppige Rabatte freuen – zumindest, wenn es nach der FDP geht. Wie rechtfertigt die Partei das geplante Konzept? Die FDP hat weitreichende Steuersenkungen für Ausländer ins Spiel gebracht. Arbeitskräfte, die nach Deutschland einwandern und hier arbeiten, sollen über einen „gestaffelten Freibetrag“ bis zu drei Jahre steuerfrei in der Bundesrepublik arbeiten, heißt es in einem Beschlußpapier der Liberalen für den kommenden Bundesparteitag, über das die Welt berichtet. Bereits vor drei Wochen war FDP-Chef Christian Lindner mit einem ähnlichen Vorschlag an die Öffentlichkeit gegangen. Ende März sagte der Finanzminister auf einer Veranstaltung der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung in Berlin: „Warum nicht eine auf einige Jahre befristete reduzierte Steuerlast für diejenigen, die einen Arbeitsplatz in Deutschland aufnehmen?“ Derzeit gebe es zu viele Faktoren, die Ausländern die Arbeitsaufnahme verleiden...
(Junge Freiheit. Propagiert Lindner die politfreie Partei mit 0,0 Prozent?)
Helmut Markworts Tagebuch:
Corona-Protokolle legen Fehler offen: Für wen die Debatte jetzt gefährlich wird
Die offiziellen Dokumente des Robert-Koch-Instituts enthüllen zahlreiche Fehlentscheidungen aus den Corona-Jahren. Helmut Markwort bedankt sich deshalb zunächst bei einem Kollegen...Der Journalist Paul Schreyer hat in einem langwierigen und auch teuren Rechtsstreit durchgesetzt, dass das Robert Koch-Institut Protokolle seines Krisenstabs über die Coronaentscheidungen von Januar 2020 bis April 2021 veröffentlichen muss. Unabhängig davon, wo Schreyer und sein Onlineportal „Multipolar“ politisch stehen, ist es ein Verdienst, die Debatte über die Vorkommnisse im Zusammenhang mit Corona neu belebt zu haben..
(focus.de. Es gibt ihn noch, den Journalismus.)
Ohne Habeck und BDI-Chef
Scholz in China: Wirtschaftsdiplomatie oder Kontrollverlust?
Mehrere CEOs werden Scholz auf seiner Reise nach China begleiten. Der Kanzler ist in heikler Mission. Einerseits möchte er den Einfluss Chinas begrenzen, anderseits kann er es sich nicht leisten, es sich noch mehr mit deutschen Unternehmen zu verscherzen. Den Wirtschaftsminister scheint das alles wenig zu interessieren; er ist nicht dabei, dafür drei andere Minister.
Von Samuel Faber
(Tichys Einblick. Ein Kindskopf genügt.)
RKI-Files
Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zur Rechenschaft ziehen
Von Transparenz keine Spur: Obwohl schon die geschwärzten RKI-Protokolle zur Corona-Pandemie die gravierende Arroganz der Verantwortlichen entlarven, verweigern diese eine ehrliche Aufarbeitung. Michael Paulwitz fordert Konsequenzen.
(Junge Freiheit. Was ist mit Artikel 20 des Grundgesetzes?)
(auswaertiges-amt.de)
Fremdschämen im Außenamt
„Keine Ausreden mehr“ – wie Baerbock durch die Welt der Diplomatie stolpert
Von Josef Kraus
Trampel auf diplomatischer Bühne: In der langen Reihe an Entgleisungen der grünen Außenministerin stellt der aktuelle Affront gegenüber Israel den bisher wohl massivsten ihrer politischen Laufbahn dar. Ex-Kanzler Gerhard Schröder kritisiert mangelnde Professionalität. Erst erklärt sie Russland den Krieg, dann beschimpft sie Chinas Staatschef Xi Jiping als Diktator: Kann man alles machen. Aber nicht als Außenministerin. „Ich halte das für eine außerordentliche Fehlentwicklung, was da an außenpolitischem Porzellan zerschlagen wird!“, sagt der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder dazu. Baerbocks Äußerung sei „eine Frage, die mit Professionalität zu tun hat und die ist im Auswärtigen Amt gegenwärtig unterentwickelt.“ Jetzt ist Israel dran. ..Es ist zum Fremdschämen für mindestens 85 Prozent der deutschen Bürger. Wo die anderen 15 Prozent sind, wissen wir auch: in den angeblich gebildeten Schichten mit Lastenfahrrädern und Garagen-SUVs in den gentrifizierten Wohnvierteln. Diese 15 Prozent können sich „Annalenchen“ (und Habeck) leisten.
(Tichys Einblick. Als Praktikantin bekäme sie wohl keinen Job in diesem Ministerium. Sagt das nicht alles?)
Kopftuch, Ehrenmord, Attentate
Gewalt an Frankreichs Schulen: Eine verlorene Generation im Kampf mit sich
Von Matthias Nikolaidis
Ein junges Mädchen, das sich europäisch kleidet, wird als Ungläubige und Hure angesehen und ins Koma geprügelt, ein Schüler von 15 Jahren zum Opfer eines Ehrenmords. Beides passierte in einer Woche im Umfeld französischer Schulen. Macron fragt, ob es etwas mit den Schulen zu tun hat. Das wohl eher nicht.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblck. Politiker dürfen das, dumm zu sein. Auch diesseits vom Rhein - ohne Wacht.)
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NACHLESE
Obrigkeitsstaat
Der unmündige Bürger und das Würstchen auf dem Grill
Von Roland Tichy
Autokratie kommt nicht per Polizei und Einschüchterung. Autoritäre Strukturen sind notwendige Konsequenz, wenn der Staat den Bürger für unmündig erklärt – zunächst als Konsument, dann als Wähler – und die Bürger sich die Entmündigung gefallen lassen. Bis hin zu dem, was auf den Grill kommt. Die Grünen fordern von Brüssel „mehr Mut zur Regulierung“. Da schüttelt man den Kopf im Angesicht der Durchregulierung jeder Lebensäußerung. Es ist das Menschenbild der Grünen, das zu solchen absurden Forderungen führt. Das Leitbild des mündigen Verbrauchers, der informierte Entscheidungen zum eigenen Wohl treffe, sei nicht mehr zeitgemäß, hat die Bundestagsfraktion jüngst bei einer Tagung festgestellt. Nicht das erste Mal. Seit Jahren bekämpft sie diese Idee des mündigen Konsumenten. Jetzt gibt es den Veganer-Tag in staatlichen Kantinen, denn auch an Unis und in Behörden wissen die Beschäftigten nach Ansicht dieser Partei nicht, wie man sich richtig ernährt. Den Speiseplan erstellt Cem Özdemir für sie...Aber längst geht es nicht mehr um Kaufentscheidungen. Es geht um ein Weltbild...
(Tichys Einblick. Und alle machen mit und legen fest, was Kinder in der Schule als Mangelernährung zu kriegen haben, obwohl sie zuhause essen sollten und nicht in der Schule., aber so geht nunmal DDR bis zum Untergang.)
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SWR-Moderatorin Helen Fares:
Kauft nicht bei Israelis!
Von SARAH GOLDMANN
SWR-Moderatorin Helen Fares, die sich auf ihrer Homepage als „Syrerin in Almanya“ und als „Journalistin, Aktivistin, Moderatorin, Podcasterin und Psychologin im Bereich Wirtschaft“ beschreibt, hat eine feine Nase dafür, was Israel nützen könnte und was man aus diesem Grunde vermeiden sollte. Genauer gesagt ist es eine App namens „NoThanks“, die äußerst penibel aufspürt, ob der Staat Israel irgendeinen Nutzen haben könnte, wenn ein bestimmtes Produkt im Supermarkt gekauft wird. Beispiel: Ein Schokoladenmilchhersteller („Alpro“) gehört zu Danone. Und Danone produziert nicht nur Milchprodukte, sondern investiert auch in israelische Start-ups. Das ist sozusagen haram und damit auch die Schokoladen-Milch, die Alpro verkauft und die ihr, Fares, bisher „viel Trost gespendet“ habe. Deutsche Genauigkeit verlangt hier ein konsequentes Durchgreifen, sprich: Boykott! Mit „NoThanks“, könne man nun „[…] bei Produkten sofort herausfinden, ob die beteiligten Firmen etwas mit Israel zu tun hätten“, lobt Fares auf Instagram die Vorteile der neuen App. Der Focus berichtet neben Fares‘ Werben für die Anti-Israel-App auch über ihren mentalen Hintergrund und über ihr Selbstverständnis, das sie ebenfalls auf Instagram ihren „Followern“ vermittelt: „Durch Instagram (…) und Reportagen möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass Menschen in Zukunft nachsichtiger, vorsichtiger und liebevoller mit ihren eigenen und fremden menschlichen und natürlichen Ressourcen umgehen.“ Hier möchte man ihr entgegnen: Die menschlichen Ressourcen des Staates Israel, also seine überwiegend jüdischen Bewohner, werden permanent durch seine Feinde infrage gestellt, die alles tun, damit die Israelis möglichst wenig wirtschaftliche Unterstützung bekommen, um sich letztlich wenig wehren zu können gegen die, die ihnen nach ihrem Leben trachten. Das ist der Ungeist, den wir mit unseren GEZ-Zwangsgebühren auch noch mitfinanzieren müssen. SWR, schämt euch, wenn ihr es könnt.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die Nahrungsmittelpreise sind seit Ende 2021 um 40 Prozent gestiegen, die Energiepreise dito, aber „Inflation“ wird anders berechnet, damit sich die Menschen nicht beunruhigen. Auf diese Weise kommt die gute Nachricht zustande, die der SPD (nahe) Ökodings Fratzscher verkündet: „Die Inflation ist erneut deutlich gesunken – auf 2,2 Prozent im März 2024.“ Schon jubelt ein gewisser Micha von der Habeck-Jugend: „Die Preise sinken weiter. Danke: Habeck“. Aber da muss Fratzscher (der linke Stern zitiert einen Abgeordneten, der „Mr. 100 Milliarden“ mit dem Begriff „Arschkriecher“ bedenkt) widersprechen: „Eine geringe Inflation bedeutet nicht, dass die Preise sinken, sondern lediglich, dass sie nicht mehr steigen.“ Einspruch, Herr Professor, in einer Inflation (hoch oder niedrig) steigen die Preise immer, sonst ist es keine Inflation.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Während Zugfahrt
Sudanese attackiert Mitfahrer mit Messer
Wieder eine Messerattacke, wieder in einem Zug und wieder ist der Täter Migrant: Diesmal trifft es einen Regionalzug in der Nähe von Koblenz. Das Opfer ist ein junger Iraner, der Täter kommt aus dem Sudan.
(Junge Freiheit. Das übliche Fest der Kulturen. Wer wagt noch Bus- und Bahnfahrten?)
Internationale Energieagentur
„Energiewende-Cheerleader“ – Die scharfen Vorwürfe an die mächtigen Energie-Berater
Weltweit richten Regierungen ihre Energiepolitik nach den Prognosen der Internationalen Energieagentur (IEA) aus. Nun hagelt es Kritik von zwei US-Politikern. Die IEA würde durch grüne Schönfärbereien auffallen. Sie sehen eine Gefahr für die globale Energiesicherheit. .
(welt.de. Fällt unter Religionsfreiheit, viele müssen dranglauben.)
Neben der Spur
Der Zwilling des autoritären Staates ist der Staat als Alleskümmerer
Von Harald Martenstein
Wer in der Pandemie die Maskenpflicht ignorierte, dem droht womöglich immer noch juristischer Ärger. Lisa Paus will eine Behörde mit 5000 Staatsdienern schaffen. Und wer den Staat „delegitimiert“, sollte besser aufpassen.
(welt.de. Maskenball im Ampelschein.)
Lob der Spaltung
Von Peter Levin. Spaltung zu beklagen, adelt keineswegs. Die Klage über Spaltung ist allzu oft das gewinnbringende Spiel mit den Vorzügen derselben.
(achgut.com. Hau den Klotz!)
Immer mehr Risse im Gebälk
Habeck und Baerbock träumen beide vom Kanzlerstuhl
Habeck und Baerbock weiter im Land der Träume ++ Wasserstoff-Traumprojekt still und leise beerdigt ++ Verkündungstermin in Astrazeneca-Fall ++ Wahl von Pellegrini als Präsident der Slowakei stärkt Orbán ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. 12 Prozent sind aller Wahnsinn.)
Impfgeheimnisse
Cold Case Corona, Teil 2: Der lange Weg der Aufarbeitung führt über versteckte Akten
Es ist eigentlich eine simple Frage: Wo werden die Impfakten des Landes Brandenburg aufbewahrt? Wo kann man sie einsehen um etwa Folge und Schäden zu erkennen? Der Corona-Untersuchungsausschuß ist dieser Frage nachgegangen. Mit einem seltsamen Ergebnis, erklärt Ausschussmitglied Saskia Ludwig...
(Tichys Einblick. In den anderen Bundesländern gibt es nichts zu suchen, da machen sie einfach weiter.)
Europaweite Umfrage
In diesen EU-Staaten ist von der Leyen extrem unbeliebt
Nur eine Minderheit aller EU-Bürger sieht von der Leyen positiv. In einigen Ländern, darunter Frankreich, ist die Ablehnung massiv. Und wie denken die Deutschen über ihre Kommissionspräsidentin?...Die Deutschen haben zu 41 Prozent eine positive Meinung zur deutschen Präsidentin und deren Kommission. 30 Prozent lehnen ihre Arbeit. 29 Prozent haben keine Meinung..
(Junge Freiheit. Egal für wen, Hauptsache an der Macht auch ohne Wahl.)
Meinungsfreiheit
36.000 Euro Strafe für Corona-Sprüche über Söder
War Söder ein „Corona-Autokrat“? Diese Worte fielen beim politischen Aschermittwoch der AfD 2023 und sollen teuer sanktioniert werden. Der Fall „Södolf“ landet nun von Gericht.
(Junge Freiheit. Ohne Meinungsfreiheit ist alles nichts. Ist Wolpertinger ein Heiliger?)
Buchrezension
David Engels und die Ermutigung, seinen Mann zu stehen
Der Historiker David Engels portraitiert Lebensbilder des Widerstandes aus verschiedenen Epochen. Von dem französischen Romantiker François de Chateaubriand bis hin zu Henry David Thoreau oder Yukio Mishima ist das Buch eine Feier des Mutes...Um unser Land aus dem Niedergang zu führen und in Europa dem Zerfall entgegenzuwirken, braucht es nicht nur Ideen und Parteien, sondern ganz konkrete Vorbilder. In seinem Sammelband „Freiheit und Ideal“ stellt David Engels zwölf Personen des Widerstandes vor. Sie sind Helden, deren Beispiel motiviert, seinem Umfeld die Stirn zu bieten. Über die skizzenhafte Darstellung ihrer Lebensbilder hinaus beschreibt der Autor, wie jeder Einzelne allen Anfechtungen zum Trotz standgehalten hat.,
(Junge Freiheit. Wer bringt das frau bei?)
Klage vor dem IGH
Nicaragua gegen Deutschlands Israel-Hilfe
Unterstützt Deutschland mit seiner Hilfe für Israel einen Völkermord im Gazastreifen? Ja, sagt das autoritär regierte Nicaragua - und will mit einer Klage in Den Haag einen Stopp deutscher Waffenlieferungen erzwingen. ..
(tagesschau.de. Wer nimmt dieses selbsternannte "Gericht" ernst? Das Land als Linksdiktatur, die auf das Volk schießt, sollte sich selbst anklagen. Um welches Volk handelt es sich im Gaza?)
Kriminalitätsstatistik 2023:
Immer mehr ausländische Straftäter
Von MANFRED ROUHS
Die Zahl der jungen Männer ausländischer Herkunft, die in Deutschland eine Straftat begangen haben, ist im Jahr 2023 deutlich angestiegen. Offiziell wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 erst am Dienstag, den 9. April, im Laufe des Tages der Öffentlichkeit vorstellen. Aber die Zahlen sind vorab an die Medien weitergegeben worden. Der „Focus“ schreibt: „Die Zahl der verdächtigen nichtdeutschen Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren stieg um 31,4 Prozent. Ein Plus von insgesamt 16.674 Straftätern in dieser Gruppe. Zum Vergleich: Die Zahl der deutschen Jugendlichen unter den Tatverdächtigen stieg lediglich um einen Prozentpunkt, was 1326 Personen ausmacht. Auch bei den Unter-14-Jährigen scheinen die Zahlen zu explodieren. Die Zahl derer, die verdächtig sind, eine Straftat verübt zu haben, stieg um 11.138 (plus 12 Prozent) – davon 9395 nichtdeutsche Kinder. Das sind insgesamt 30,9 Prozent mehr als 2022.“ Diese Zahlen sind richtig schlecht und belegen das Scheitern der Zuwanderungspolitik einer Ampel-Regierung, die es sich offenbar in einem multi-kulturellen Wolkenkuckucksheim bequem gemacht hat. Die hohe Kriminalitätsquote junger zugewanderter Männer belegt nicht, dass Ausländer schlechtere Menschen sind als Deutsche. Sondern, dass die eher halbherzigen Integrationsbemühungen des etablierten Politikbetriebs in der Breite gescheitert sind. Wer sich als junger Mensch mit Zuwanderungshintergrund in Deutschland zuhause fühlt, eine gute schulische Bildung und eine stabile Perspektive am deutschen Arbeitsmarkt hat, begeht im Regelfall keine Straftaten. Wer aber im Elternhaus Deutsch nur als Fremdsprache kennengelernt hat, um seinen Hauptschulabschluss hart ringen muss, nirgendwo so richtig dazugehört, außer bei seiner türkischen oder arabischen Clique, und wer kein anderes Wertesystem kennt als dasjenige seiner türkisch- oder arabisch-islamisch geprägten Blase, für den sind deutsche Regeln und Gesetze weniger wichtig. Ausbaden muss das integrationspolitische Versagen jeder, der den dynamischen jungen Männern mit Zuwanderungshintergrund nicht aus dem Weg gehen kann. Mehrere zehntausend Angehörige dieser Klientel haben im letzten Jahr nicht auf Behördenleistungen gesetzt, sondern sich dasjenige genommen, von dem sie annahmen, es stünde ihnen zu. Wann, endlich, wird der deutsche Wähler mehrheitlich aus dieser Situation am Wahltag die richtigen Konsequenzen ziehen?
(pi-news.net)