(tutut) - Bevor die größte Europa aller Zeiten den Deutschen Schäferhund reitend himmlische Dimensionen annimmt, schadet Erinnerungskultur an das, was sein sollte, nicht. Hans Magnus Enzensberger staunte, als er ein "Sanftes Monster Brüssel" entdeckte und damit "Die Entmündigung Europas". Er stützt sich dabei auf eine Augenzeugin, "eine Philosophin des zwanzigsten Jahrhunderts, die hellsichtige Hannah Arendt", welche "anno 1975 bereits das Nötige gesagt" habe in Kopenhagen, als sie vom "Druck einer sich abzeichnenden Veränderung aller Staatsformen, die sich zu Bürokratien entwickeln, das heißt, zu einer Herrschaft weder von Gesetzen noch von Menschen, sondern von anonymen Büros oder Computern, deren völlig entpersönlichte Übermacht für die Freiheit und für jenes Minimum an Zivilität, ohne das ein gemeinschaftliches Leben nicht vorstellbar ist, bedrohlicher sein mag als die empörendste Willkür von Tyrannen in der Vergangenheit". Wer kennt noch die Plakate, nennt die Namen,
die als optische Störung die heimische Kulturlandschaft besetzten, weil wieder einmal Europa gewählt werden sollte. Wo sind sie jetzt, was tun die eigentlich, welche alle fünf Jahre wiederkehren als seien sie ein personifiziertes Demokrateunser? Deutschland ist überall. "Wenig spricht dafür", sagt Enzensberger, "daß die Europäer dazu neigen, sich gegen ihre politische Enteignung zur Wehr setzen. Zwar fehlt es nicht an Äußerungen des Unmuts, an stiller oder offener Sabotage, aber insgesamt führt das berühmte demokratische Defizit bisher nicht zum Aufstand, sondern eher zu Teilnahmslosigkeit und Zynismus, zur Verachtung der politischenKlasse oder zur kollektiven Depression. Schlechte Aussichten also, wie der Ingenieur im Untergang der Titanic sagt: 'Salzwasser in der Tennishalle! Ja, das ist ärgerlich, aber nasse Füße sind noch lang nicht das Ende der Welt. Die Leute freuen sich immer zu früh auf den Untergang, wie Selbstmörder, die ein Alibi suchen, und dabei verlieren sie dann die Übersicht und die Nerven'". Europa habe schon ganz andere Versuche überstanden, den Kontinent zu uniformieren. "Allen gemeinsam war die Hybris, und keinem von ihnen war ein dauerhafter Erfolg beschieden. Auch der gewaltlosen Version eines solchen Projekts kann man keine günstige Prognose stellen. Allen Imperien der Geschichte blühte nur eine begrenzte Halbwertzeit, bis sie an ihrer Überdehnung und an ihren innen Widersprüchen gescheitert sind". Wer war Ursula von der Leyen? Agenturen machen die Sirenen: "Aschaffenburger Angreifer soll in die Psychiatrie". Klar, was sonst, da gehören Messermörder hin. Die Wettervorher-Sage: Sie sind noch immer da: "Deutsche Wälder stehen unter 'Dauerstress'“. dpa-Fortsetzung Seite 5: "Klimawandel, Käfer und kahle Kronen". Junge Freiheit zieht dagegen: "Aktuelle Studie - Neues vom Klimawandel: Jetzt soll es plötzlich eiskalt werden - Eispanzer statt Wattenmeer, minus 30 Grad in Berlin: Eine neue Studie zum Klimawandel sagt eine extreme, langanhaltende Kälte voraus. Wie kommt es dazu? Und wie paßt das zur angeblichen 'Erd-Erhitzung?'" Immer Glaubenssache, alles relativ. Eisbären kriegen im Karlsruher Zoo sogar Nachwuchs. Wahnsinn hat Methode und Enzensberger recht: "Lkw-Lobby fürchtet hohe Strafen wegen EU-Klimazielen". Einem Polit- und Medienkartell darf ein Gastautor, ohne ihn zu deuten, an der Leidplanke ausnahmsweise mal die Leviten lesen darf: "Worte müssen Vorrang haben - Der Ukraine-Krieg hat wahrscheinlich schon mehr als eine Million Tote und Verletzte verursacht. Immerhin: Auf Druck Trumps gab es zuletzt wieder Friedensgespräche zwischen Moskau und Kiew. Doch ein Ende des Abnutzungskrieges ist nicht in Sicht, solange nicht alle Konfliktparteien zu ernsthaften Zugeständnissen bereit sind". In der 3-Sat-Mediathek abrufbar ist ein interessanter Bericht: "Russland und die Schweiz - Eine Beziehung in Zeiten des Krieges - Für ihre Dokumentation beschäftigen sich Christof Franzen und Dave Leins mit der Frage: Wie tief sind die Beziehungen noch zwischen Russland und der Schweiz – und fragen in beiden Ländern nach". Russland feiert wieder einmal den Sieg eines "vaterländischen Krieges" gegen das "faschistische Hitler-Deutschland", und was vom militärischen Kinderaufmarsch an zu sehen ist unter Putin, ist eine Nazi-Doublette von Propaganda. Wie "Psychologie der Massen" immer wieder funktioniert, hat Gustave Le Bon schon 1895 erklärt. "Wir wissen heute, daß ein Mensch in einen Zustand
versetzt werden kann, der ihn seiner bewußten Persönlichkeit beraubt und ihn allen Einflüssen des Hypnotiseurs, der ihm sein Bewußtsein genommen hat, gehorchen und Handlungen begehen läßt, die zu seinem Charakter und seinen Gewohnheiten in schärfstem Gegensatz stehen. Sorgfältige Beobachtungen scheinen nun zu beweisen, daß ein einzelner, der lange Zeit im Schoße einer wirkenden Masse eingebettet war, sich alsbald – durch Ausströmungen, die von ihr ausgehen, oder sonst eine noch unbekannte Ursache – in einem besonderen Zustand befindet, der sich sehr der Verzauberung nähert, die den Hypnotisierten unter dem Einfluß des Hypnotiseurs überkommt. Da das Verstandesleben des Hypnotisierten lahmgelegt ist, wird er der Sklave seiner unbewußten Kräfte, die der Hypnotiseur nach seinem Belieben lenkt. Die bewußte Persönlichkeit ist völlig ausgelöscht, Wille und Unterscheidungsvermögen fehlen, alle Gefühle und Gedanken sind in die Sinne verlegt, die durch den Hypnotiseur beeinflußt werden. Ungefähr in diesem Zustand befindet sich der einzelne als
Glied einer Masse. Er ist sich seiner Handlungen nicht mehr bewußt. Während bei ihm, wie beim Hypnotisierten, gewisse
Fähigkeiten aufgehoben sind, können andere auf einen Zustand höchster Überspannung getrieben werden". Ist einer, oft schillernd genannt, nun irgendwo angekommen, wenn Politik verzeifelt scheint? Eine Extraseite für ihn: "'Digitalisierung wichtiger als der kleine Laubfrosch' - Seit mittlerweile acht Jahren sitzt Philipp Amthor im Deutschen Bundestag – jetzt hat ihn CDU-Kanzler Friedrich Merz zum Staatssekretär ernannt. Wie er den Staat modernisieren möchte, verrät er im Interview mit der SV-Gruppe". Quak! Agentur jubelt: "Eine Million Balkonkraftwerke". Nachts scheint der Erdbeermond. Wer noch immer nicht begriffen hat, wohin ein Abstellgleis führt, dem hilft ein Wirtschaftsredaktionschef nach: "Kommt jetzt der Durchbruch beim E-Auto? - Eine neue Studie verbreitet Zuversicht in Sachen E-Autos. Doch in der Branche kommt der Aufschwung derzeit noch nicht an. Wie sieht es bei ZF aus?" Wie viele Entlassungen gab es dort? Houston, pardon frau, hat in TUT ein Problem: "Uneinsehbare Kreuzung sorgt bei Autofahrern für Ärger - Diese Verkehrssituation sorgt aktuell für Frust bei einigen Autofahrern. Nun soll die Stelle geprüft werden". Wunderkerze an und ein Demokratieunser: "Bürgerstiftung unterstützt Demokratieförderung, Bewerbungen möglich - 'Kompetent fürs Leben – Demokratie stärken' lautet das Motto der Bildung der diesjährigen Projektförderung der Tuttlinger Bürgerstiftung". Was verstehen die unter Demokratie, etwa wie Mao oder Gaddafi? Nachsitzen Weiterbildung: "Müll und Lärmbelästigung: Schulhöfe werden abends geschlossen". Zum Sport: "Party pur beim 'Heuberger' mit 3500 Besuchern - Der Heuberg Wanderpokal ist und bleibt eine feste Größe im Landkreis Tuttlingen – und das liegt nicht nur am Fußballturnier selbst". Das Wetter: "Besucher strömen: Pünktlich zum Pfingstmarkt wird das Wetter schön". Geld des Steuerzahlers winkt: "Windkraft: Entscheidung noch vor der Sommerpause - Die Gemeinden Seitingen-Oberflacht und Talheim wollen am 27. Juni in den Dialog mit Bürgern treten, um noch vor den Sommerferien eine Entscheidung über die Verpachtung von Flächen für Windkraftanlagen auf dem Oberen Berg zu treffen". Stimmung aus dem Nachbarkreis: "Preisträger Rafael Heygster gibt Einblicke in die Welt der AfD - Zum Rahmenprogramm der World-Photo-Press-Ausstellung gehört eine Begleitveranstaltung: Auf Einladung des ZAK kommt der Preisträger Rafael Heygster in die Zehntscheuer". Zicke zacke hoi hoi hoi. Genug? Unterm Dreifaltigkeitsberg ist Ruh': "Wut ist eine oft missverstandene Emotion. Darf ich sie haben? Wie kann ich mit ihr umgehen? Mit dem Inseltag Mut zur Wut von DGB und Katholischer Betriebsseelsorge erfuhren die 19 Teilnehmenden welche Kraft und Lebensenergie im Ursprung hinter der Wut steckt". C wie Communism? Gestern war "Tag des Tagebuchs". Manche machen daraus Fälschungen. Nicht so Marc Aurel, der Gründer von Regensburg. In seinen "Selbstbetrachtungen" schreibt er: "Was dem Bienenschwarm schadet, das schadet auch der Biene".
Fußball
SV Spaichingen
besser als England?
Wenn das kein passendes Ablenkungsmanöver für deutsche Fußballpleiten ist.BILD schreibt: "Englischer Journalist rechnet ab: 'Tuchel ist ein überbewerteter Söldner' - Thomas Tuchel (51) hat von seinen bisherigen vier Spielen als England-Trainer drei gewonnen. Überzeugen konnte er auf der Insel aber noch nicht. Der englische Journalist Jeff Powell rechnet nach dem 1:3 im Freundschaftsspiel gegen den Senegal mit dem Coach der englischen Nationalmannschaft ab". Als der SV Spaichingen noch Fußball und in der Bezirksliga spielte, schaffte er in Dakar im Senegal gegen die dortige Nationalmannschaft ein 1:1 und dach gegen den Landesmeister M'bour ebenfalls ein 1:1. Nichts ist unmöglich. In der afrikanischen Presse mutierten die Spaichinger zu Stuttgart, Wurtenberg und Westdeutschland. Was soll's, davon kann Tuchel nur träumen.
Zahlreiche Polizeibusse in der Innenstadt unterwegs:
Das steckt dahinter
...„Gestern (Mittwoch waren Kolleginnen und Kollegen des Polizeipräsidiums im Einsatz in Tuttlingen. Hintergrund ist das jugendliche Störerpotenzial in der Innenstadt“, erklärt Patrick Zöller, Pressesprecher des Präsidiums in Konstanz.,,Denn: Pöbelnde Jugendliche sind auch in der Tuttlinger Innenstadt immer wieder ein Problem. Das zeigt zumindest eine Umfrage, die die Tuttlinger Stadtverwaltung im vergangenen Jahr durchführte. Damals wurden insgesamt 190 Geschäftstreibende dazu befragt, 51 davon antworteten und gut zwei Drittel von ihnen sagten wiederum, sie fühlten ihr subjektives Sicherheitsgefühl stark negativ beeinflusst durch die Jugendlichen...So plant die Polizei auch in Zukunft solche „Präsenz-Einsätze“ durchzuführen. .
(Schwäbische Zeitung. BussiBussi. Schreiben lernen! Typisch frau, statt zur Sache die Autos und Geschwätz. Noch nicht als Thema aufgefallen? Wie geht Journalismus? Berichten, was ist!)
Lobende Worte für die "Woche der Demokratie" in Ettenheim:
Orga-Gruppe zieht positives Fazit
Das ist die Bilanz der ersten Woche der Demokratie in Lahr und Ettenheim
Zwei Städte, ein Ziel: Mit der ersten Woche der Demokratie haben sich Bündnisse in Lahr und Ettenheim für Toleranz und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus positioniert. Wie ist es gelaufen? ..
(Badische Zeitung. Wann wird Demokratie eingeführt? Wo ist eigentlich die AfD in Lahr geblieben? Linksgrünes Gewäsch. Ab auf die Hilfsschule und lernen, dass Nazis ebenfalls links waren und Widerstandskämpfer rechts. Was ist denn Demokratie? Mao oder Gaddafi? Kerze anzünden und drei Demokratieunser für die Meinungsfreiheit und die Möglichkeit der Regierten, wenn sie wollen, ihre Regierer loswerden zu können. Also, ist nix mit Demokratie. Deutsche Demokratische Republik II mit Schulfrei. )
Statistik
Immer mehr junge Menschen in der Ortenau verweigern sich einer Ausbildung
Wird das Bürgergeld in der Ortenau zur sozialen Hängematte für junge Menschen ohne Ausbildung? Zahlen des Ortenau-Jobcenters legen das nahe...
(Badische Zeitung. Fachausbildung Bettler. Christlich: Ohne Arbeit kein Essen, ist Schmarotzen eine Leistung?)
Erdbeermond zeigt sich besonders spektakulär
- schickt uns gerne eure Fotos
Der sogenannte Erdbeermond hat sich in einer beeindruckenden Farbe gezeigt. Was hinter dem Schauspiel am Himmel steckt, haben wir hier zusammengefasst. Und jetzt freuen wir uns auf eure Bilder vom Erdbeermond - nutzt dazu einfach das Formular..
(swr.de. Macht KRÄTSCH jetzt den kleinen Häwelmann?)
BW will Maßnahmen im Kampf gegen die Radikalisierung auf Gaming-Plattformen
Wenn junge Zocker zur Zielscheibe werden: Extremisten nutzen immer häufiger Gaming-Plattformen, um Kinder und Jugendliche anzusprechen. Die digitale Radikalisierung von Kindern stelle eine zunehmende Bedrohung dar, so das Innenministerium. Baden-Württemberg will sich deshalb auf der Innenministerkonferenz in Bremerhaven für mehrere Maßnahmen im Kampf gegen die Radikalisierung auf Gaming-Plattformen einsetzen. ..
(swr.de. Propaganda machen sie lieber selbst. Gibt's Radikaleres als regierenden Linksextremismus in Deutschland?)
Eisbär-Baby zieht die Menschen an: Karlsruhe ist beliebtes Reiseziel
Karlsruhe kann sich über viele Besucherinnen und Besucher freuen: Alleine im ersten Quartal diesen Jahres gab es laut Tourismus Gesellschaft rund 285.000 Übernachtungen. Das seien schon jetzt deutlich mehr als im Vorjahr und auch im Vergleich mit 2019. Die Zahlen seien auch deshalb besonders, weil der Tourismus-Trend für ganz Baden-Württemberg eher rückläufig sei. Vor allem Eisbär-Baby Mika im Karlsruher Zoo locke viele Besucher in die Stadt, so die Tourismus GmbH. .
(swr.de. Karlsruhe statt Nordpol.)
Wohlhabend aber unzufrieden?
Menschen in BW-Großstädten oft unglücklicher, als sie sein müssten
Zwar lebt es sich in Baden-Württemberg objektiv gesehen gut, aber besonders glücklich sind die Menschen deshalb nicht unbedingt. Das zeigt eine neue Studie. ..
(swr.de. Wer studiert denn dauernd so'n Mist? Jeder ist sein eigener Glücksschmied. Das awussten schon die Neandertaler. Gottfried Benn: "Dumm sein und Arbeit haben, das ist das Glück".)
Regatten und Rundfahrten der weißen Flotte
Wassersport und schöne Schiffe: 60. Internationale Bodenseewoche in Konstanz startet
Im Hafen von Konstanz laufen am Donnerstagnachmittag Traditionsyachten zum Start der Internationalen Bodenseewoche ein. Es geht um Wassersport und um schöne Schiffe..
(swr.de. Ahoi!)
Fußball-Vereine in BW werden nicht an Polizeikosten beteiligt
Wenn gefährliche Fußballspiele anstehen, sind oft Hunderte Polizisten im Einsatz. Das kostet Geld. Doch Baden-Württemberg will den Fußballvereinen die Polizeikosten für Einsätze bei Hochrisikospielen auch künftig nicht in Rechnung stellen. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Januar entschieden, dass die Bundesländer Profi-Fußballvereine grundsätzlich an den Kosten für die aufwendige polizeiliche Absicherung von solchen Partien beteiligen können. Davon will Baden-Württemberg aber nicht Gebrauch machen, wie Innenminister Thomas Strobl (CDU) der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. ..
(swr.de. Dafür kriegen sie von den Millionen-Geschäften der Vereine was ab?)
Strobl legt Konzept vor
Land plant Lebensarbeitszeitkonto: Müssen ältere Beamte in BW bald weniger arbeiten?
Das geplante Lebensarbeitszeitkonto für Beamte in BW nimmt Form an. Auf einen Vorschlag von CDU-Innenminister Strobl reagiert der grüne Koalitionspartner allerdings zurückhaltend. .
(swr.de. Wenn die "cdu" eine Wahl gewinnen will, dann müsste sie diesen Strobl nach Hause in den Ruhestand schicken, denn dort braucht ihn auch niemand. Will er jetzt Stimmen in der grünen Beamtenschaft fischen?)
Am Wochenende Gewitter möglich
Hitzewarnung und Sonnenbrandgefahr: Erste Hitzewelle erreicht BW
(swr.de. Schon passiert, siehe unten.)
Auch Polarlichter möglich
Riesiger Sonnensturm trifft am Samstag auf die Erde - das sind die möglichen Folgen
Auf der Sonne hat sich ein riesiges Loch gebildet. Am Samstag trifft der resultierende Sonnensturm auf die Erde - und könnte unsere Technik lahmlegen. Ein großes koronales Loch hat sich auf der Sonne gebildet. Solche Regionen wirken in Aufnahmen dunkler, weil sie kühler und weniger dicht sind als ihre Umgebung. Aus diesen Bereichen entweichen geladene Teilchen mit hoher Geschwindigkeit. Der daraus entstehende Sonnenwind wird voraussichtlich am Samstag auf die Erde treffen. Fachleute rechnen mit einer moderaten geomagnetischen Reaktion..
(focusde. Putin oder die Chinesen, wenn nicht gar Trump?)
Mannheim Schlusslicht
Hitze-Check der Umwelthilfe: Städte in BW und RLP am schlechtesten
Die Deutsche Umwelthilfe hat erneut den Hitze-Check gemacht: Viele Städte in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fallen krachend durch...
(swr.de. Hitzekoller? Ab, zusammen in die Kühltasche, Verein zu Verein. Wer zahlt's? Wikipedia: "Die DUH wurde in Form der 'DUH Umweltschutz Service GmbH' Teil eines Dreierkonsortiums, das für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) Dienstleistungen übernimmt. Dabei geht es um Kommunikation in Zusammenhang mit der Energiewende. Der Verein finanziert sich zu 38 % aus Projektzuschüssen, die in etwa zur Hälfte aus öffentlichen Quellen und zur anderen Hälfte von privaten Spenden bereitgestellt werden. Weitere 30 % der Einnahmen stammen aus dem Verbraucherschutz, beispielsweise durch Abmahnungen etwa wegen fehlerhafter Produktkennzeichnungen. Spenden, die zum größeren Teil von Unternehmen und zu einem kleineren Teil von privaten Spendern stammen, machen 17 % der Einnahmen aus. Toyota beispielsweise unterstützte die DUH seit 1998 mit einem „mittleren bis höheren fünfstelligen Betrag pro Jahr, mit dem zwei Projekte unterstützt“ wurden.[73][74] Im Januar 2019 stellte Toyota diese Zusammenarbeit ein. Sponsoren-Beiträge, Zuweisungen von Justizbehörden und Beiträge von Förderern und Paten tragen in kleinerem Umfang ebenfalls zu den Einnahmen bei. Die DUH erhielt seit 2009 Zuwendungen von der amerikanischen „ClimateWorks Foundation“, der EU-Kommission und der deutschen Bundesregierung im Rahmen einer EU-weiten Kampagne zur Minderung von Ruß. Die DUH übernahm dabei die Koordinierung von 13 teilnehmenden Verbänden. Bei den Ausgaben standen 76 % der finanziellen Mittel für die Sacharbeit und 24 % für Verwaltungskosten, Öffentlichkeitsarbeit und Spendenwerbung zur Verfügung. Die vorhandenen Gelder wurden für Projekte in den Bereichen Allgemeiner Verbraucherschutz und Recht (18 %), Verkehrspolitik (14 %), Verkehr und Luftreinhaltung (14 %), kommunaler Umweltschutz (9 %), Energie und Klimaschutz (7 %), sowie Kreislaufwirtschaft und Mehrwegschutz (6 %) eingesetzt. Weitere Mittel (12 %) werden für Projektzuschüsse verwendet, die die DUH an ihre Partnerorganisationen vergibt und damit die eigene Projektarbeit ergänzt. Die Jahresabschlüsse werden durch einen vereidigten Wirtschaftsprüfer testiert. Die vorstehenden Angaben beziehen sich auf das Jahr 2016. Die DUH veröffentlicht ihre Finanzzahlen im Rahmen der Jahresberichte und auf ihrer Internetseite. Der Haushalt betrug im Jahre 2022 14,4 Millionen Euro. Ende 2018 stellten die deutsche Brauerei Krombacher und der Automobilkonzern Daimler AG ihre Zusammenarbeit mit der DUH ein. Beide Unternehmen betonten, dass diese Entscheidungen nicht mit der zu dieser Zeit in der Öffentlichkeit kontrovers diskutierten Frage von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge im Zusammenhang stünden".)
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NACHLESE
Ausschreitungen
Merz nennt Bilder aus Los Angeles „verstörend“ – 400 Menschen seit Samstag verhaftet
...Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnete die Bilder über die Unruhen als „verstörend“. Der CDU-Vorsitzende sagte: „Ich will die Vorgänge in Amerika, die innenpolitischen Vorgänge in Amerika, von hier aus nicht bewerten und beurteilen. Die Bilder aus Los Angeles sind verstörend, aber ich hoffe, dass es da zu einer schnellen Lösung kommt und dass diese Auseinandersetzungen auch schnell beendet werden.“..
(welt.de. Beim Bürgerkrieg daheim hat er keine Bildstörungen? Etwa den Aus-Knopf gedrückt?)
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SPD-Manifest:
In deutscher Dürre ein Tropfen Vernunft
Von WOLFGANG HÜBNER
Es war klar, dass im Machtkartell selbst die geringste Abweichung vom Kurs der Aufrüstung und Militarisierung auf massive Ablehnung der überparteilichen Kriegsfront stoßen würde. Das werden auch die zahlreichen SPD-Politiker, meist im Ruhestand, gewusst haben, als sie ihr Manifest „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ formulierten und unterschrieben. Es trotzdem getan zu haben, ist zwar keine Heldentat, doch immerhin ein positives Signal gegen den blinden Konfrontationskurs in Deutschland. Unabhängig von Zweifeln an Glaubwürdigkeit und Personal der Verfasser wie zum Beispiel an dem griesgrämigen AfD-Hasser Ralf Stegner sind alle acht Punkte, die in dem vierseitigen Manifest als „zentrale Elemente einer neuen, zukunftsfähigen Friedens- und Sicherheitspolitik“ bezeichnet werden, richtig und vernünftig. Das trifft insbesondere auf den vierten Punkt zu: „Keine Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland.“ Diese Stationierung, so heißt es völlig korrekt, „würde unser Land zum Angriffsziel der ersten Stunde machen.“ Allerdings stellt sich gerade bei dieser Passage die Frage, warum Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender in der SPD-Kanzlerschaft, geschwiegen hat, als Olaf Scholz diese US-Provokation bereitwillig abgenickt hat. Doch sollten solche Bedenken eine gewisse Sprengkraft, die dem Manifest innewohnt, nicht verdecken. Immerhin kommt es in der fast schon totalitären etablierten Einheitsfront aus Politik und Massenmedien ansonsten nicht mehr zu relevanten Störmanövern. Die Initiative aus der SPD sogleich als „Sicherheitsrisiko“ zu geißeln, wie das der FAZ-Hauptkriegstreiber Berthold Kohler tut, zeugt neben Arroganz der Macht auch von deren Nervosität. Denn was die Regierung zwischen der Lügenkanzler-Union und der Klingbeil-SPD betreibt, richtet sich elementar gegen die Interessen des deutschen Volkes, soweit es sich noch als solches begreift. Dieser Hochverrat ist zu offensichtlich, um auf Dauer verheimlicht werden zu können. Soll das Manifest allerdings mehr sein als nur Ausdruck des Unbehagens in der auf den Hund gekommenen Partei von Kurt Schumacher und Willy Brandt, dann muss es auf dem kommenden SPD-Parteitag zum Anlass eines tiefen innerparteilichen Konflikts werden. Auf welcher Seite die Friedensfreunde und auf welcher die Pistorius/Klingbeil-Anhänger stehen, wird genau zu beobachten sein. Die zentralen Aussagen des Manifests sollten übrigens die AfD veranlassen, sich voll hinter die acht Punkte zu stellen. Und bitte nicht nur, weil das Ralf Stegner übel aufstoßen wird. Sondern weil die Initiative aus der SPD in die deutsche friedenspolitische Dürre zwar nur einen Tropfen Vernunft spuckt. Aber politische Vernunft ist selbst in kleinsten Dosierungen selten geworden in diesem Land.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
..Das ist lustig. Darüber lässt sich trefflich scherzen. Das hat TE diese Woche auch getan. Doch die Aktionswoche zeigt, dass der Geist der Pandemiepolitik noch umherwandert. Wider alles besseres Wissen, das wir heute haben (könnten). Wer in der Politik und der Verwaltung heute meint, das Privatleben der Bürger reglementieren zu müssen und zu können, weil das Thermometer zwei oder drei Grad Celsius mehr als üblich anzeigt, der wird es erst recht tun, wenn wirkliche oder zumindest bedrohlichere Gefahren anstehen. Die “absolute Killervariante” Lauterbach tingelt schon wieder durch die Talkshows, seitdem ihn die SPD als Minister ausgemustert hat. Wer nicht wieder mit dem Verbot die Familie zu besuchen, mit Ausgangssperren, Impfpflicht oder Maskenpflicht im Freien aufwachen will, der sollte jetzt nicht schlafen. Auch wenn die Aktionswoche Hitzeschutz einen dazu ermutigt.
(Mario Thurnes, Tichys Einblick)
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Aktuelle Studie
Neues vom Klimawandel: Jetzt soll es plötzlich eiskalt werden
Eispanzer statt Wattenmeer, minus 30 Grad in Berlin: Eine neue Studie zum Klimawandel sagt eine extreme, langanhaltende Kälte voraus. Wie kommt es dazu? Und wie paßt das zur angeblichen „Erd-Erhitzung“?..
(Junge Freiheit. Immer Glaubenssache, alles relativ. Eisbären kriegen im Karsruher Zoo sogar Nachwuchs.)
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Hessens Innenminister
„Das ist das beste Mittel, um die AfD auch wieder kleinzukriegen“
Nach dem Amoklauf in Graz und mehreren Messerattacken in Deutschland beschäftigt sich die Innenministerkonferenz mit dem Umgang mit psychisch auffälligen Tätern. Hessens Innenminister Poseck gibt einen Einblick in die Vorschläge – und äußert sich auch zur AfD..
(welt.de. Graz und AfD, wer hätte diesgedacht.)
SPD-Politiker in der Kritik
Der Anti-Polizeibeauftragte oder das Versagen des Herrn Grötsch
Für 13.000 Euro Gehalt soll der Polizeibeauftragte Mißstände im Sinne der Beamten beseitigen. SPD-Mann Grötsch versteht die Rolle anders, will Grenzkontrollen verhindern und AfD-Mitglieder aus der Polizei entfernen. Das Verfassungsgericht könnte seinen Posten nun verbieten..
(Junge Freiheit. Ideologie statt Realität.)
Ausgeblendet
Die AfD existiert für öffentlich-rechtliche Medien nicht mehr
Von Olaf Opitz
In Sachsen ringt die schwarz-rote Minderheitsregierung im Landtag um einen Doppelhaushalt, doch die Oppositionsführerin und größte Fraktion im Parlament spielt für die Medien mit keinem Wort eine Rolle. Dem Ausgrenzen folgt jetzt das Ausblenden..
(Tichys Einblick. Das ist nun mal so in deutschen demokratischen Republiken.)
TE berichtete schon 2021
Jens Spahn, die Masken und der längst bekannte Skandal
Von Redaktion
Große Aufregung in Berlin: Ein Bericht dokumentiert die dubiose Amtsführung des Ex-Gesundheitsministers und heutigen Unions-Fraktionschefs. Nur: Alle wesentlichen Details standen schon 2021 in „Tichys Einblick“ – und wurden vorsätzlich ignoriert. Auch heute stehen die Chancen schlecht für eine Aufarbeitung...
(Tichys Einblick. Journalismus sinn- und zwecklos? Der Mohr hat wohl seine Schuldigkeit nicht getan, er muss gehen!)
Klimaklimbim nicht mehr en vogue
Munich Re steigt aus Klimainitiativen aus
VON Holger Douglas
..Es macht offenbar keinen richtigen Spaß mehr, in Sachen Klimaklimbim Geld zu verdienen. So steigt folgerichtig der weltgrößte Rückversicherer Munich Re aus vier internationalen Klimainitiativen aus – darunter der Net Zero Asset Owner Alliance, die von 86 Großinvestoren getragen wird. Begründet wird der Rückzug mit „wachsender Rechtsunsicherheit“ und „uneinheitlichen regulatorischen Vorgaben in verschiedenen Ländern“...
(Tichys Einblick. Haben sie's kapiert? Jeder Punkt der Erde hat sein spezielles Klima, das heißt eine langjährige Statistik von Wetterdaten. Offenbar ist wirres ideologisches Klimageschwurbel kein Geschäft mehr.)
Linkspartei-Abgeordneter eskaliert auf TikTok
Das sind die fünf heftigsten Entgleisungen von Ferat Kocak
Kaum ein Tag vergeht, an dem Linkspartei-Politiker Ferat Kocak nicht für Furore auf TikTok sorgt. Mal weinerlich, mal bösartig, immer maximal selbstbewußt. Die JUNGE FREIHEIT stellt eine Top 5 seiner Entgleisungen vor..
(Junge Freiheit. Alles Kommunismus, oder was. Warum war die SED früher in der BRD verboten?)
Neue Zahlen
So viel Leistungsbetrug meldeten die Jobcenter 2024
Der Chef der Berliner Jobcenter, Jens Krüger, schlägt Alarm: Immer öfter komme es zu schwerem Sozialleistungsbetrug. Er kritisiert die laxe Rechtsprechung der Gerichte – und hat konkrete Wünsche an die Politik. Wer sind die Täter?.
(Junge Freiheit. B'scheißerle sind eine tierische Spezialität.)
Peter Hemmelrath
So scheiterte IS-Chef Abu Walaa vor Gericht
Der als ehemaliger Deutschland-Chef des IS bekannte „Abu Walaa“ scheiterte am Mittwoch mit einer Klage gegen seine Ausweisung. Sein Verhalten vor Gericht dürfte auch dazu beigetragen haben. Dennoch ist unklar, ob er tatsächlich nach seiner Haft in den Irak abgeschoben wird...
(achgut.com. Guter Verfassungsfeind?)
Brisanter EU-Plan: Rauchern droht Preis-Schock
Was kommt da auf Raucher zu? Die EU-Kommission um Chefin Ursula von der Leyen (66, CDU) dringt auf eine deutliche Erhöhung der Tabakpreise. Aus einem 196-seitigen Papier (liegt BILD vor) geht hervor: Brüssel fordert die EU-Staaten dazu auf, die Steuern auf Tabak anzuheben. ..
(bild.de. Das geht die einen Scheißdreck an. Nichts wie raus aus dieser Missgeburt, und alle Verantwortlichen vor Haager Gerichtshof. Das hält kein Camel aus. Krieg : Ja, Rauchen: Nein.)
Neue Geiseln befürchtet: Hamas-Anschlag auf Hilfsmitarbeiter! Mindestens 5 Tote
Der Hamas-Horror hört nicht auf: Nach Angaben der USA und der von den USA und Israel unterstützten Stiftung GHF sind am Mittwoch mindestens fünf ihrer Helfer bei einem Angriff der Gaza-Terroristen getötet worden..Die Stiftung schilderte die Geschehnisse so: Eine Gruppe von mehr als zwei Dutzend Mitarbeitern der Hilfsorganisation sei auf dem Weg zu einer Verteilstelle für Hilfsgüter gewesen, als ihr Bus von der Hamas gegen 22 Uhr (Ortszeit, 21 Uhr MESZ) „brutal angegriffen“ worden sei...
(bild.de. Islam verbieten!)
Eklat nach Zurückweisung
Die Umtriebe einer polnischen Bürgerwehr an der deutschen Grenze
An der Grenze zu Polen hat die Bundespolizei erneut mehrere Somalier zurückgewiesen. Pikant: Zuvor waren den Beamten auf polnischer Seite zwei Männer in Warnwesten aufgefallen, die die Migranten Richtung Deutschland geleitet haben sollen...
(welt.de. Platzanweisung in der EUdSSR?)
Familienreservierung
Diese Preiserhöhung der Bahn zeigt, dass Kinder in Deutschland egal sind
Ohne große Vorankündigung schafft die Bahn ab Sonntag die Familienreservierung ab. Für Eltern mit Kindern wird die Reise dadurch deutlich teurer. Das Signal dieser Preiserhöhung ist verheerend – und steht symbolhaft für das ganze Land...
(welt.de. Den Bürgern gehört die Bahn, lassen die alles mit sich machen?)
Frederiksen handelt, Merz redet
Merz sieht dänische Migrationspolitik als Vorbild
Von Redaktion
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in der Migrationspolitik an Dänemark orientieren. "Dänemark ist für uns schon seit langer Zeit ein Vorbild in der Migrationspolitik", sagte er am Mittwoch nach einem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen im Kanzleramt..
(Tichys Einblick. Prima, prima Käse aus Dänemark. Stuss. Dänemark hat der EUdSSR Sonderbedingungen abgehandelt. Kommt der auch mal nach Deutschland?)
Cora Stephan
Toxische Weis(s)heit: Georgia Meloni und die Linke
Ihre programmatischen Vorstellungen zeigen, warum viele konservative Positionen heute attraktiv sind im Unterschied zum moralisierenden Tugendterror der Linken. Weil sie sich an der Realität orientieren und nicht an irgendeinem Endziel. Meloni glaubt, Freiheit sei auf ihrer und nicht der linken Seite. .
(achgut.com. Nur Glaubenssache?)
Einblick am Morgen
Gute und schlechte Proteste
Die Mainstream-Medien unterscheiden klar zwischen guten und bösen Protesten und zwischen guten und schlechten Demonstranten. In Deutschland wird in den Mainstream-Medien fast ausschließlich die Sichtweise der mittlerweile extrem linken Demokraten verbreitet. Das die Proteste professionell organisiert und finanziert sind, erschließt sich jedem unvoreingenommen Beobachter. Nur woke-linke Ideologen werden dahinter kein Netz von NGOs vermuten.
VON Thomas Punzmann
(ichys Einblick. Demokratie ist rechts.)
Fußballschuhe und Puppen „Out“ – Messer „In“
Warum die Strafmündigkeit auf zwölf Jahre herabgesetzt werden sollte
Von Charlotte Kirchhof
Politiker und Polizisten fordern, die Strafmündigkeit auf zwölf Jahre herabzusetzen. Der Grund: Es gibt immer mehr gewaltbereite Kinder und Jugendliche in Deutschland. Messerstechende Kinder ins Gefängnis zu stecken, reicht aber nicht aus. Die Regierung muss grundlegend etwas ändern. Ein Kommentar..
(Tichys Einblick. Kinder an der Macht.)
Keine Lerneffekte erkennbar
Bundesbank übt Kritik am Bürokratismus
Die Bundesbank sieht die deutsche Wirtschaft im Konjunkturtal. Auch von der Verbraucherseite sind keine Wachstumsimpulse zu erwarten. Derweil bereitet die Politik den ersehnten Befreiungsschlag mit neuen Schulden vor. Nichts Neues unter der Sonne.
VON Thomas Kolbe
(Tichys Einblick. Dumm bleibt Dumm,da helfen auch keine Pillen oder KI.)
Erfolgsbilanz der schwarz-roten Regierung
Kabinett Friedrich Merz: die Frühstarter, die Lautstarken und ein Wackelkandidat
Die Minister der Ampel bildeten ein Sammelsurium katastrophaler Fehlbesetzungen: Karl Lauterbach, Robert Habeck, Marco Buschmann… Derart haben die neuen noch nicht gepatzt – doch einer gilt bereits als Wackelkandidat und einer legt einen beachtlichen Start hin.
VON Mario Thurnes
...Fehlstarter - Gesundheitsministerin Nina Warken. (46, CDU)...
(Tichys Einblick. Wackelpudding an die Wand genagelt. Ein Kabinett von Schwachmaten, geführt von Lügen. Seit wann sind Misserfolge ein Erfolg? Lauter Propaganda.)