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Hinterfotzig, infam – ?

Der Majestätsbeleidigungsparagraf  feiert fin Deutschland röhliche Urständ

Von Vera Lengsfeld

Liebe Leser, diesmal müsst ihr die Überschrift ergänzen, wie ihr es für richtig haltet. Der Majestätsbeleidigungsparagraf soll in Deutschland zwar abgeschafft worden sein, aber er feiert fröhliche Urständ. Man konnte Helmut Kohl und auch Gerhard Schröder (wenn man sich nicht auf seine Haarfarbe bezog) noch nennen, wie man wollte. Heute muss ein Satiriker 11000 Euro Strafe bezahlen, weil er in Videos Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die Bundestagsabgeordnete Emilia Fester und die Politikerin und Aktivistin Sawsan Chebly durch den Kakao gezogen hat. Das ist leider kein Einzelfall.

Der Bayrische Innenminister Herrmann, so konnte man in der Presse lesen, hat die AfD scharf angegangen, indem er der Partei vorwarf „infam und hinterfotzig“, mit dem Anschlag auf Tino Chrupalla umgegangen zu sein. Dabei zeichnete sich ab, dass es eine Einstichstelle auf Chrupallas Arm gegeben hat. Immerhin hat die Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung Ermittlungen aufgenommen, und am 23. September wurde auf einer linksextremen Internetseite zur Tötung von über 50 AfD-Politikern aufgerufen, garniert mit deren Privatadressen und einer Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff. Der „erfolgreichste Innenminister Deutschlands“, wie Ministerpräsident Söder Hermann genannt hat, muss das gewusst haben, oder er ist nicht so gut, wie Söder die Öffentlichkeit glauben machen will.

Wenige Stunden nach Hermanns geschmackloser Philippika wurde bekannt, dass im Arztbrief der Mediziner, die Chrupalla auf der Intensivstation behandelt haben, bekannt gegeben wurde, dass sie eine „interamuskuläre Injektion mit einer unklaren Substanz“ in den Deltamuskel festgestellt haben, der zu einem „kompletten Rechtsschenkelblock“ geführt habe.

Wird sich Hermann entschuldigen? Sicher nicht, denn die Zeiten sind vorbei, in denen ein Bundespräsident wegen einer vergleichsweisen Lappalie, oder Hermanns Parteifreund zu Guttenberg wegen eines Plagiats zurücktraten.

Es war ja auch die CSU, die in Ingolstadt gemeinsam mit den Grünen und der SED-Linken gegen die Wahlveranstaltung der AfD demonstriert hat.

Man muss die AfD nicht mögen, um dieses Verhalten seltsam zu finden. Nein, seltsam ist das falsche Wort. Das Verhalten ist entlarvend. Hermanns Auftritt ist ein Beweis dafür, wie tief die politische Klasse, ihre Unterstützer in den Medien und ihre willigen Helfer bereits gesunken sind.

Die Wähler sollten sich in der Kabine daran erinnern.
(vera-lengsfeld.de)

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