Der Staat frisst den Wohlstand auf
Von David Cohnen
Der Aufsatz über Warren Buffett beschreibt nicht nur eine amerikanische Finanzproblematik, sondern lässt sich nach dieser Sichtweise ebenso auf Europa und insbesondere Deutschland übertragen. Buffetts Warnung vor einer Politik permanenter Verschuldung, wachsender Staatsausgaben und schleichender Entwertung des Geldes wird dabei als allgemeine Warnung an westliche Industriestaaten verstanden, die zunehmend von ihrer wirtschaftlichen Substanz leben.
Ausgehend von der Griechenland- und Eurorettung hat sich nach dieser Betrachtung ein politisches System etabliert, das wirtschaftliche Probleme nicht mehr grundsätzlich löst, sondern immer neue Schulden, Rettungspakete und staatliche Eingriffe nutzt, um bestehende Fehlentwicklungen kurzfristig zu überdecken. Bankenrettungen, europäische Transfermechanismen und eine dauerhaft expansive Finanzpolitik haben dazu beigetragen, dass die Belastungen für Steuerzahler und Sparer immer weiter wachsen.
In Deutschland zeigt sich diese Entwicklung inzwischen besonders deutlich. Während Warren Buffett davor warnt, dass Staaten ihre Währungen und ihren Wohlstand durch permanente Überdehnung der Staatsfinanzen gefährden, wird in Deutschland weiterhin an politischen Projekten festgehalten, die enorme finanzielle Mittel binden, ohne die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nachhaltig zu stärken.
Hierzu zählt aus dieser Sicht insbesondere die bisherige Migrationspolitik, die nicht als wirtschaftliche Entlastung, sondern als langfristige Belastung für Sozialstaat, Kommunen und gesellschaftlichen Zusammenhalt betrachtet wird. Hinzu kommen die Kosten der Klima- und Energiepolitik, die Industrie, Mittelstand und private Haushalte zunehmend belasten und gleichzeitig die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands schwächen.
Ein möglicher gesellschaftlicher Wandel wurde zuletzt auch in einer Talkshow von Caren Miosga sichtbar. In ihrem Gespräch mit Manuela Schwesig wies Miosga mehrfach darauf hin, dass 48 % der Migranten staatliche Leistungen beziehen. Auffällig war dabei nicht nur die Zahl selbst, sondern auch die Intensität der Befragung. Schwesig wich den Nachfragen mehrfach aus, während Miosga ungewöhnlich beharrlich nachhakte und den Punkt wiederholt aufgriff. Gerade weil Miosga bislang eher dem linksliberalen medialen Spektrum zugerechnet wurde, kann diese Form der Befragung als Hinweis darauf verstanden werden, dass sich selbst innerhalb bisheriger Unterstützer der bisherigen Migrationspolitik die Wahrnehmung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Folgen zunehmend verändert.
Auch die wirtschaftlichen Folgen des Ukrainekrieges und der damit verbundenen finanziellen Verpflichtungen werden in diesem Zusammenhang als zusätzliche Belastung gesehen, welche die öffentlichen Haushalte weiter unter Druck setzt.
Der zentrale Gedanke dieser Betrachtung lautet, dass der Staat immer mehr Geld ausgibt, während gleichzeitig die wirtschaftliche Basis — Industrie, Mittelstand, Kaufkraft und Leistungsfähigkeit — zunehmend geschwächt wird. Inflation, steigende Abgaben, hohe Energiepreise und wirtschaftliche Unsicherheit sind Ausdruck dieser Entwicklung.
Buffetts Warnung wird daher nicht als kurzfristige Panikmache verstanden, sondern als Hinweis darauf, dass Wohlstand nicht dauerhaft durch Schulden, Geldpolitik und politische Versprechen ersetzt werden kann. Vertrauen in eine Währung und in eine Volkswirtschaft entsteht nicht durch immer neue Programme, sondern durch wirtschaftliche Stabilität, produktive Arbeit, solide Staatsfinanzen und eine Politik, die die Substanz eines Landes erhält statt sie schrittweise aufzubrauchen.
Der ursprüngliche Aufsatz erschien unter:
MMnews – Warren Buffett: Der Dollar kann zur Hölle gehen
Ein weiterer Vortrag zu diesem Thema direkt aus dem Deutschen Bundestag:
Beatrix von Storch: Warum das alles Sinn macht, was Merz und seine Regierung macht - YouTube