Über 550 Eingeschleuste in zwei Woche: Illegale Grenzübertritte nehmen weiter zu
Von Alex Cryso
Nicht nur in die grüne Neu-DDR Baden-Württemberg kommen Asylsuchende ohne besondere Schwierigkeiten rein, auch die deutsch-polnische Grenze erweist sich mehr und mehr als brüchige Angelegenheit. Allein in den letzten zwei Wochen wurden dort über 550 illegal eingeschleppte Personen registriert, acht Schleuser gingen der Polizei ins Netz. Vor allem das Bundesland Brandenburg scheint davon betroffen zu sein. Dort wurde unlängst das Polizeiaufkommen verstärkt. Unterdessen ist die Klientel an Zuwanderern immer das Gleiche: Türken, Syrer, Afghanen und Iraker. Zumeist junge Männer und auch solche, die schon mal abgeschoben wurden, sind unter den angeblichen „Hilfesuchenden“.
Deshalb soll es nun besonders an den Grenzübergängen zu Polen und Tschechien zu vermehrten Kontrollen kommen. Vor allem die Belarus-Route gilt als sehr stark frequentiert. Bislang waren 1.000 Beamten beteiligt, die über 900 Fahrzeuge und 1.700 Grenzgänger überprüft hatten. Neben der Bundespolizei ist inzwischen auch die Landespolizei im Einsatz. Im Juli dieses Jahres waren 22 Menschen pro Tag illegal eingereist, im August waren es schon 35 Personen pro Tag und im September schon weit über 50 Flüchtlinge pro Tag. Die Zahl der Schleusungen sind dabei wesentlich höher als im Krisenjahr 2015. Alleine an einen Montagvormittag wurden am Übergang im Spree-Neiße-Kreis 24 Illegale und einen Schleuser aus Holland aufgegriffen. Nur einen Tag zuvor war im selben Landkreis ein Fahrzeug verunglückt, das 28 Asylsuchende an Bord hatte. Dabei kam es allerdings nur zu diversen leichten Verletzungen. Der einzige verheerende Unfall dieser Art war dieses Unglück jedoch beileibe nicht.
“Die Zunahme der illegalen Schleusungen, gerade über die deutsch-polnische Grenze, sprengt gerade jeden Rahmen”, so Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU). Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warf er vor, mit den Maßnahmen zu lange gewartet zu haben. Stattdessen soll nun auch der Schengen-Notfall-Mechanismus in Kraft treten, der lange Zeit als der „letzte Ausweg“ galt, weil er der nationalen Regierung und der Bundespolizei ermöglicht, unabhängig von der EU die Grenzen nach eignem Ermessen zu sichern. Bereits 2011 wurden auf diese Weise rund 55.000 Flüchtlinge aus Nordafrika gefasst, die zunächst auf Lampedusa strandeten, um dann illegal über die löchrige Grenze zwischen der Türkei und Griechenland weiter nach Europa zu gelangen.
(beischneider.net)