Bis zum Staatsbankrott? - Viele Gründe für den Niedergang Deutschlands

Von Albrecht Künstle

- Der Staat verteilt fast die Hälfte was erwirtschaftet wird um

- Beschäftigten sind überfordert, noch mehr die Wirtschaft

- Rentendebatte war ein Ablenkungsmanöver vom Problem

Der ökonomisch beschlagene Betrachter reibt sich angesichts der Entwicklung in unserem Land besorgt die Augen. Viele Vorgänge gleichen einem Zirkus, in dem Clowns, Zauberer und (Finanz-)Akrobaten alleine das Programm gestalten. Und das von Akteuren aller politischen Lager. Um nur einige Beispiele zu nennen, bevor es ans Eingemachte geht. Sollen sich die jährlichen Rentenanpassungen nach der Entwicklung von Löhnen und Gehältern richten, oder zur Kaufkraftsicherung der Renten eher nach der Preisentwicklung? Jahrelang war das kein Thema. Aber jetzt, nach dem die Arbeitnehmereinkommen erst in den letzten zwei Jahren stärker stiegen als die Preise, sollen sich die Renten plötzlich nur um die Preissteigerung erhöhen. Als unlautere Rosinenpickerei sollte das gelten.

Ein weiteres Beispiel: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will Indexmieten – also die vertragliche Bindung an die allgemeine Preisentwicklung – künftig verbieten. Jahrelang waren die Mieter froh, dass trotz des Wohnungsmangels solche Mieten nicht so stark stiegen wie der übrige Wohnungsmarkt. Aber jetzt, nachdem die Preise wegen der Berliner Schuldenpolitik wieder davonlaufen dürften, will die Ministerin die Indexmieten und damit die Wertsicherungsklausel für Vermieter untersagen. Als unlautere Willkür sollte das gelten. Auch eine Mietpreisbremse ist nicht gerechter.

Gründe für Arbeitsplatzabbau, Verlagerungen und Insolvenzen

Es bleibt zwar zutreffend, aber dennoch thesenhaft, dass der Niedergang Deutschlands mit der ungesteuerten Zuwanderung, dem Klimapopanz mit der chaotischen Energiepolitik zu erklären ist. Um die Richtigkeit dieser These zu begründen, bedarf es noch eines Blicks in die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung Deutschlands der vergangenen Jahre. Die soll geschehen anhand der Zeitreihen der Deutschen Bundesbank in sieben fundamentalen Kategorien, nachfolgend ausgewertet und von mir zusammengefasst kommentiert. Eines noch vorweg: Würde es um die Bilanz eines Unternehmens gehen, müsste ein Bilanztestat zum Befund der klaren Insolvenzverschleppung kommen. Es läuft schon lange nicht mehr rund, die Entwicklung ist überwiegend besorgniserregend. Nachfolgend nun zu den Einzelaspekten, in der von der Bundesbank aufgeführten Reihenfolge.

Bruttoinlandsprodukt (BIP) und -Wertschöpfung nach Wirtschaftsbereichen: Seit dem Jahr 2019 stagniert das BIP mit Ausnahme eines kleinen Zwischenhochs im Jahr 2022. Der Index der Bruttowertschöpfung legte um nur 1 Prozent zu – trotz immer mehr Beschäftig-ten. Das produzierende Gewerbe schrumpfte um rund 9 Prozent, das Baugewerbe sogar um rund 25 Prozent. Der Handel, Verkehr und das Gastgewerbe legten um ganze 2 Prozent zu. Der angeblich so wichtige Bereich Information und Kommunikation expandierte um rund 22 Prozent zu, eine positive Wirkung auf die Produktivität und das BIP blieb aber aus. Dasselbe gilt für Unternehmer und Dienstleister anderer Sektoren. Dieser Bereich nahm um rund 4 Prozent zu. Kontraproduktiv waren schließlich die Bereiche öffentliche Dienst, Erziehung und Gesundheit, die wegen der Versorgung der um 3 Millionen gewachsen Bevölkerung in dieser Zeit um rund 8 Prozent zunahm. International gesehen kann man damit aber keinen Blumentopf gewinnen, und national ist diese Entwicklung eher ein Problem als die Lösung.

Wir leben von der Substanz

Verwendung des Bruttoinlandsprodukts: Der private Konsum nahm seit 2019 nur um rund 3 Prozent zu. Das ist damit zu erklären, dass auch ein Euro nicht mehrfach ausgegeben werden kann. Denn die “Konsumausgaben” des Staates expandierten um sage und schreibe 14 Prozent. Die Ausgaben für Ausrüstungen und für Investitionen schrumpften derweil um 15 Prozent. Wir leben also ökonomisch gesehen von der Substanz. Für Bauten wurden rund 13 Prozent weniger vom BIP ausgegeben, was mit der Entstehungsrechnung des BIP korrespondiert. Die Exporte gingen um 1 Prozent zurück, während die Importe um 11 Prozent zunahmen. Wir sind im Außenhandel nicht mehr der Champion. Der Titel des “Exportweltmeisters Deutschland” gehört der Vergangenheit an; wir belegen nur noch den 3. Platz. Die Handelsbilanz verzeichnet nur noch einen Überschuss von rund 6 Prozent. Dass wir mit der Handelsbilanz hinter China liegen ist keine Schande, aber nur noch einen Platz vor Russland.

Nationaleinkommen und die Verteilung des Volkseinkommen (VEK): Hier reicht die Zeitreihe ins Jahr 2008 zurück. Das VEK stieg nominal von 478,2 Milliarden Euro je Quartal, auf 1.160,8 Milliarden Euro im Jahr 2025; preisbereinigt natürlich weit, weit weniger. Ökonomisch entscheidend ist aber die Verteilung des Volkseinkommens-Kuchens  auf die beiden Großgruppen Arbeitnehmerentgelte (inklusive Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung) auf der einen Seite, und Unternehmens- und Vermögenseinkommen (Gewinne, Zinsen, Mieten, Pachten und so weiter) auf der anderen Seite. Und jetzt aufgepasst: Der Anteil der Arbeitnehmereinkommen am VEK nahm in nur 16 Jahren von 66,8 Prozent auf 75,3 Prozent zu! Aus diesem expandierenden Anteil des VEK wird übrigens die Rentenversicherung finanziert.

Der Anteil der Unternehmens- und Kapitaleinkünfte nahm dagegen entsprechend von 33,2 auf 24,7 Prozent ab. Dieses Drittel des VEK der sogenannten „Kapitalbesitzer“ nahm innerhalb weniger Jahre auf ein Viertel ab. Aus diesem schrumpfenden Topf wollen übrigens Scharlatane der Wirtschaft und Politik künftig „kapitalgedeckte“ Renten finanzieren. Da können nur Ahnungslose oder Hütchenspieler am Werk sein. Dem abnehmenden Anteil an Arbeitgebereinkünften/Gewinnen sind auch viele Insolvenzen geschuldet. Für das erste Halbjahr hat die Auskunftei Creditreform insgesamt 11.900 Insolvenzen gezählt, das macht rechnerisch rund drei Pleiten pro Stunde. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) rechnet bereits mit mehr als 22 .000 Unternehmensinsolvenzen, laut “Neuer Zürcher Zeitung” (hier eine Grafik zur Verteilung des Volkseinkommens).

Sozialleistungen immer schwerer Ballast

Einkommen der privaten Haushalte (wovon leben diese?): Die Bruttolöhne und Gehälter haben sich seit 2010 fast verdoppelt (sie stiegen ums 1,9-Fache), was mit 92 Prozent Steigerung auch für die Nettoeinkommen gilt, wiederum in jeweiligen Preisen ohne Berücksichtigung der Teuerung. Die Sozialleistungen (Einkommensübertragungen des Staates) nahmen jedoch um sagenhafte 73 Prozent zu. Die Kosten für mittlerweile 500 verschiedenen Sozialleistungen belaufen sich aktuell auf 162,5 Milliarden Euro – im Quartal. Das entspricht 45,5 Prozent (!) der Nettoverdienste der Beschäftigten des gleichen Quartals. Fast die Hälfte wird den einen also genommen und an die anderen weitergereicht. Darunter fallen zwar auch die Altersrenten – aber diese machen nur etwa 75 Milliarden Euro im Quartal aus. Andere Sozialleistungen wiegen dafür umso schwerer.

Die Betriebsüberschüsse und Gewinne von Selbstständigen belaufen sich auf rund 165 Milliarden Euro – nur 23 Prozent mehr als 2010. Diese Steigerung entspricht nur rund einem Drittel der Steigerung der Arbeitnehmereinkommen, was sich in der Verteilung des Volkseinkommens (siehe oben) niederschlug. Unternehmer zählen also zu den Verlierern. Die volkswirtschaftliche Sparquote schwankt seit 25 Jahren zwischen 9,3 und 11,5 Prozent der verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte. Nur im Jahr 2020 schnellte die Sparquote auf bis 20,3 Prozent hoch, als die Bundesregierung ihr Volk in einem nicht nur wirtschaftlich verheerenden Lockdown daran hinderte, Geld auszugeben. Erst im Jahr 2022 kehrte wieder Normalität ein.

Das Deutschland, das wir kannten, wird verschwinden

Produktivität und Lohnkosten in der Gesamtwirtschaft: Die Arbeitnehmerentgelte (Löhne, Gehälter, Bezüge) erhöhten sich seit 2009 um über 70 Prozent! Die Lohnkosten je Produktionseinheit – also die Lohnstückkosten – erhöhten sich um 50 Prozent. Die Differenz ist mit der Produktivität zu erklären, die aber über den Zeitraum von 15 Jahren fast stagniert. Die ganze Digitalisierung, die höhere Leistungsfähigkeit des Internets, die Künstliche Intelligenz verpuffen offensichtlich. Ob das nur ein typisch deutsches Problem ist? Betrachtet man die Lohnstückkosten nach Wirtschaftsbereichen, so erhöhten diese sich im produzierenden Gewerbe seit 2010 um rund 45 Prozent, im Baugewerbe sogar um 110 Prozent. Im Handel, Verkehr und Gastgewerbe stiegen die Stückkosten nur um 32 Prozent, was vermutlich auf Billigjobber zurückzuführen ist. Im Informations- und Kommunikationswesen war der Anstieg der Lohnstückkosten um rund 20 Prozent sehr moderat. Rund 50 Prozent waren es im Finanzbereich, aber 70 Prozent bei unternehmensnahen Dienstleistungen. Solche Stücklohnkostensteigerungen können Betriebe nicht so einfach wegstecken.

Als Fazit dieser Rahmenbedingungen in Deutschland bleibt zu konstatieren, dass es nicht nur die höchsten Energiepreise sind, die unserer Wirtschaft zu schaffen machen; auch die Löhne und Gehälter laufen davon. Abertausende Arbeitsplätze gehen verloren. Ebenso ist es nicht nur die zu Recht beklagte Bürokratie (welche überwiegend die Krake Brüssel zu verantworten hat): Auch die zuwanderungsbedingte Umverteilungsmaschinerie bindet Arbeitskräfte, kostet Geld und bläht den Staat auf, der fast den gesamten Beschäftigungszuwachs absorbierte. Diese Belastungen können weder die Beschäftigten noch die Wirtschaft mehr stemmen. Und wenn die Finanzierung des Krieges und des Staatshaushaltes der Ukraine in Höhe von Abermilliarden anhält, führt das schlicht zum Staatsbankrott. Die beschlossenen Sonderschulden werden zum Ende eines Deutschlands führen, wie wir es kannten. Auch Putin weiß, dass es bei uns nichts mehr zu holen gäbe – der einzige Trost in diesem Schlamassel.

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst hier https://ansage.org/unguter-verteilungskampf-die-gruende-fuer-den-niedergang-deutschlands/ erschienen.

Kriegsdienstverweigerung als patriotische Pflicht

Von RAINER K. KÄMPF

Die Debatte über deutsche Soldaten in der Ukraine flammt immer wieder auf. Daß die ehemals propagierte Landesverteidigung am Hindukusch (Peter Struck, SPD) zum Rohrkrepierer wurde, ist erfolgreich verdrängt.

Jetzt sollen Deindustrialisierung, die staatlich geförderte Verhunzung unserer Muttersprache und der LGBTQ-Wahn in den Weiten des Donbass strategisch abgesichert werden.

Dafür braucht es Kanonenfutter. Um dieses weitgehend streßfrei zu mobilisieren, macht sich so eine Wehrpflicht gar nicht schlecht. Naturgemäß gibt es diesbezüglich Differenzen. So auch innerhalb der Alternative für Deutschland.

Björn Höcke vertritt, wie sehr viele Mitglieder und Wähler, den logischen Standpunkt, es würde für so manchen jungen Soldaten, der seine Heimat liebt, unermeßlich schwer, einen Eid auf genau die zu leisten, die das Vaterland in einem herbeigeführten Konflikt beerdigen werden.

Höcke jetzt unpatriotisches Verhalten vorzuwerfen und einen hochgradig fragwürdigen Bezug zu den Befreiungskriegen gegen die napoleonische Herrschaft herzustellen, ist ein billiger durchschaubarer Taschenspielertrick. Welcher halbwegs klardenkende Mensch kommt auf die wirre Idee, das heutige Deutschland mit den um ihre Freiheit kämpfenden Ländern des ehemaligen Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation auf eine Stufe zu stellen?

Der wahre Patriot will die Zukunft unserer Nation, unseres Volkes vor Unheil bewahren. Diese Jugend, die sinnlos auf dem Altar transatlantischer Neurotiker geschlachtet werden würde, gilt es davor zu bewahren und zu schützen. Genau das ist praktizierter deutscher Patriotismus bis zum Zeitpunkt des Zeitenwechsels!

Wenn wir schon historische Vergleiche bemühen wollen, stellen wir uns vor, die Mitglieder der Weißen Rose hätten 1942 die Mobilisierung zur Deutschen Wehrmacht gutgeheißen.

Die Kriegsdienstverweigerung ist ein grundgesetzlich verankertes Recht. Dafür stehen Höcke und seine Leute, um die Deutschen diesmal davor zu bewahren, Täter zu werden!
(pi-news.net)

(tutut) - Das war's dann mit der CDU in Baden-Württemberg. Nun tanzt sie mit den grünen Kommunisten einen LÄNDLER. Grün oder Schwarz, Hauptsache Rot. Kein Wunder, dass der Zweite im Bett vom KRÄTSCH nur den Gegner davor sieht, die AfD, nämlich die echte CDU, rechts-konservativ. Aus der ist eine Partei der Beliebigkeit geworden, die sich das Motto des Ex-Maoisten Kretschmann zu eigen gemacht hat: "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren". Da jubelt das  Herz  der grünlinken Presse, während Nochmitgliedern der Partei das C den Hals abschnüren müsste bis zum letzten Röcheln an Adenauers Grab auf dem Waldfriedhof in Rhöndorf. Falls sich niemand mehr erinnert. In Grimms Märchen findet die CDU noch nicht statt, aber Konrad Adenauer, vielleicht dem einen oder anderen bekannt aus gleichnamiger Stiftung, hat die Partei zu dem gemacht, was KI so beschreibt, während ein baden-württembergischer Vorsitzender mit 96,6 Prozent der AfD den Platz an der Sonnenblume mit ihrer natürlichen Intelligenz  streitig machen will. "Adenauers Rolle und Vision für die CDU: Obwohl er nicht zu den ursprünglichen Gründern gehörte, wurde er zum prägenden Kopf der CDU, die er als erste große Partei in der Bundesrepublik zur Regierung führte. Integration und Volkspartei: Er vereinte unterschiedliche christliche und liberale Strömungen unter dem Dach der CDU, machte sie zur Massenpartei und legte damit den Grundstein für ihre langjährige Dominanz. Soziale Marktwirtschaft: Adenauer setzte auf die Sozialen Marktwirtschaft als Fundament der Wirtschaftspolitik, getreu seinem Credo: 'Die Wirtschaft soll dem Menschen dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft'. Westbindung und Europa: Er trieb die europäische Integration voran und festigte die Bundesrepublik fest im Westen, was für die Stabilität Deutschlands entscheidend war. Pragmatischer Stil: Sein oft zitierter Ausspruch 'Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern' (obwohl oft fälschlich zugeschrieben) verdeutlichte seine pragmatische Haltung, sich von früheren Positionen zu lösen, um die politischen Ziele zu erreichen. Adenauer formte die CDU zu einer staatstragenden Partei, die die Nachkriegszeit maßgeblich gestaltete und die demokratischen Strukturen der jungen Bundesrepublik mitdefinierte". Heute heißt das so: "Sternschnuppen in der Adventszeit" und "Europa ringt mit USA um gemeinsamen Ukraine-Kurs", während "Lehrer fordern positive Anreize statt Sanktionen", und Mann mit der schwarzen Maske ihnen recht   gibt: "Bildung braucht Entlastung".  Denn die ist kein Verein, sondern eine politische Firma und da steht die Ampel auf Grün: "Keine Trendwende bei Firmenpleiten in Sicht".  Da ist niemand ausgeschlossen: "'Wie im Tunnel': Fünf Jahre für Tötung des Freundes -  Fünf Jahre Haft - das ist die Strafe, die die erste große Schwurgerichtskammer über Igor B. verhängt hat. Er hatte seinen Freund am Samstag des Narrentreffens im Februar getötet". Kannitverstan? "EU erhöht Druck auf Menschen ohne Bleiberecht".  Denn: "Die neuen Regelungen, die seit dem 1. November gelten, zwingen freiberufliche Hebammen wie Elke Hohner in ein Korsett aus bürokratischem Mehraufwand und finanziellen Einbußen. Warum sie trotzdem an ihrer Leidenschaft festhält". Narri! Narro! )

Großauftrag für Rolls-Royce Power Systems
Über 300 MTU-Motoren aus Friedrichshafen für neue Leopard-2-Panzer
Es ist einer der größten Aufträge seit Jahrzehnten für den Motorenbauer: Rolls-Royce Power Systems aus Friedrichshafen soll über 300 Antriebe für Leopard-2-Kampfpanzer liefern..
(swr.de. Tierische Triebe.)

Umwelthilfe verklagt Rothaus-Brauerei
Staatliches Klima-Bier doch nicht „klimapositiv“?
Die dem Land Baden-Württemberg gehörende Rothaus-Brauerei behauptet, ihr „Tannenzäpfle“ nutzte dem Klima mehr, als daß es ihm schadet. Die Umwelthilfe sieht das anders und verklagt das Lieblingsbier der Öko-Szene..
(Junge Freiheit. Zapfen ab?)

Neue Serie: Windräder, Wald und Wahrheit
Von Achgut.tv • Kaum eine Technologe wird so brachial durchgesetzt wie die Windenergie, teilweise in unseren schönsten Wäldern. Die Lobby verbreitet massenweise Falschinformationen und Propaganda. Diese neue Serie des Waldökologen und Forstwissenschaftlers Professor Andreas Schulte klärt auf und soll auch jenen helfen, die sich irrsinnge Windkraftprojekte nicht gefallen lassen wollen. Dies ist das Einleitungsvideo insgesamt insgesamt 7-teiligen Serie über Windkraft im Wald. Dieses und die folgenden Videos zeigen daten- und faktenbasiert Hintergründe und Interessen des Windkraft-Booms in Deutschland auf. Unsere Serie richtet sich auch an die stark zunehmenden Mitglieder von Bürgerinitiativen, Vereinen, Gruppen, die überwiegend nicht aus der Land- und Forst- bzw. Energiewirtschaft oder dem Natur- und Umweltschutz kommen. ..
(achgut.com. Lügenpolitik überschwemmt mehr und mehr die Kommunalpolitik, die sich ihrer Aufgabe feige entzieht, indem sie Bürgerentscheiden den Vortritt gibt.)

Sogar in Gold
Kretschmann ehrt Merkel mit Medaille – für ihre Corona-Politik
Angela Merkel kann sich freuen: Ein Bundesland nach dem anderen verleiht der Ex-Kanzlerin Preise. Am Dienstag ist Baden-Württemberg an der Reihe. Die Begründung für die Auszeichnung ist bemerkenswert. Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann sich am Dienstag über die nächste Auszeichnung für ihre politische Arbeit freuen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will ihr am Abend die Staufermedaille aus Gold überreichen. Der Grüne hat Merkel wegen ihres „herausragenden politischen Einsatzes während der Corona-Pandemie“ ausgesucht, teilte das Staatsministerium mit...
(Junge Freiheit. Kommmunisten unter sich. Und der Hagel, von dem behaupt wird, er sei in der CDU, kämpft gegen die AfD statt gegen politische Dummheit.)

BW-Wirtschaftsministerin setzt sich für ihn ein
Trotz Ausbildung in Hechingen: Mann aus Syrien droht Abschiebung
Vor rund drei Jahren ist Hussain Salan als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. In Hechingen hat er sich ein Leben aufgebaut. Jetzt soll er nach Österreich abgeschoben werden..
(swr.de. Hat die Ministerin keinen Platz für ihn?)

Telemedizin in BW
Müssen wir in Zukunft noch in die Arztpraxis?
Immer weniger Ärzte in einer älter werdenden Gesellschaft - das ist ein Problem auch in BW. Lösungen verspricht die Telemedizin. Kann sie bald den Arztbesuch ersetzen?..
(swr.de. Wir können doch gar nicht mehr. Warum nicht gleich zur Kräuterhexe?)

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NACHLESE
Realitätsschock in Peking
– Nun diktiert China Deutschland die Bedingungen
Als Johann Wadephul am Sonntagabend in Peking landete, stand die an ihn gerichtete Botschaft bereits fest: Deutschland reist an, aber China empfängt. Und entscheidet, zu welchen Bedingungen. Sechs Wochen, nachdem der deutsche Außenminister mangels angemessener Gesprächspartner seinen ursprünglichen Besuch abgesagt hatte, ist Wadephul nun erneut für eineinhalb Tage nach China geflogen. Der „konstruktive Dialog“, auf den er vor Abflug gehofft hatte, findet in einem Umfeld statt, in dem sich das Machtverhältnis zwischen Berlin und Peking spürbar verschoben hat – hin zu einer chinesischen Dominanz...
(welt.de. Den Boxeraufstand haben die nicht vergessen. Nun wird zurückgeboxt.)
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Renten/Wehrpflicht: Unklarheit und Illusionen zuhauf
Von WOLFGANG HÜBNER
Das Geschehen am Freitag im Bundestag hat noch einmal gezeigt, dass es mit Klarheit über die tatsächlichen Probleme Deutschlands auf allen Seiten des politischen Spektrums nicht weit her ist. Wenn selbst Rechtskonservative sich enttäuscht geben über den Umfall der jungen Unions-„Rebellen“, dann sind gleich mehrere Illusionen auch in solchen oppositionellen Kreisen dafür auszumachen. Zum Beispiel die Illusion über die wahre Funktion des Parlamentarismus, der das politische System nicht verändern oder gar in Gefahr bringen, sondern stabilisieren soll. Das haben die frühvergreisten „Rebellen“ mustergültig beherzigt. Erst mit viel Medien-Tamtam Widerstand mimen, ein bisschen Profil für die eigenen Karrieren schärfen, dann aber brav Mehrheitsbringer sein und den Kanzler strahlen lassen. Es ist ein in Bonn und Berlin viele Male dargebotenes abgekartetes Spiel, das keinen erfahrenen Bundesrepublikaner auch nur eine Sekunde verwundern kann. beim Konflikt ums Bürgergeld um den fundamentalen Grundsatzkonflikt, wer künftig vorrangig die Zeche für wirtschaftlichen Niedergang und massive Aufrüstung zahlen soll. Wäre es „den Rebellen“ in der Union ehrlich um die Finanzierung des Staates in der Zukunft gegangen, hätten sie niemals für die Turboverschuldung der Merz/Klingbeil-Regierung samt all den Milliarden in das Kiewer Korruptionsloch stimmen dürfen. Haben sie aber selbstverständlich getan. Auch die AfD hat in der Rentendebatte enttäuscht. Dabei hat die Partei recht gute programmatische Aussagen zu einem Problem, das nicht weniger als 21 Millionen Wähler existenziell betrifft. Warum werden dann diese Positionen nicht offensiv vertreten? Oder will man sich ein Hintertürchen für eine künftige Koalition selbst mit den peinlichen CDU/CSU-„Rebellen“ offen halten? Noch schlimmer war die AfD-Vorstellung bei der Verabschiedung des Wehrpflichtgesetzes. Zwar stimmte die Fraktion einmütig dagegen. Doch wahrscheinlich aus keineswegs einheitlichen Motiven. Zumindest dem „Militärflügel“ um Rüdiger Lucassen dürfte das neue Gesetz nämlich viel zu lasch gewesen sein. Und es war Lucassen, der auf offener Bühne des Bundestages seinen „Parteifreund“ Björn Höcke in grob verzerrender Weise angriff (PI-NEWS berichtete), weil sich dieser gegen die Wehrpflicht für einen Staat ausspricht, der seine Bürger nicht einmal mehr innerhalb seiner eigenen Grenzen wirksam schützen kann und will. Das ist ein politisches Foul, das nicht ungestraft bleiben kann. Wie will die AfD gerade in der Schicksalsfrage von Krieg und Frieden glaubwürdig sein, wenn sie unverbesserliche Reserveoffiziere wie Lucassen nicht zur Räson bringt?
(pi-news-net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich bin so froh meine besten Jahre in einer Zeit verbracht zu haben, als die EU sich noch auf einen gemeinsamen Binnenmarkt beschränkte.  Den Menschen ging es damals deutlich besser: Die Wirtschaft brummte, der Wohlstand war – dank DM und Konzentration auf die eigenen Bürger – für alle hoch, das Leben war sicher, die Bildung spitze, wir sind dreimal die Woche ausgegangen, wir hatten drei Autos zuhause, Energie und Lebensmittel waren billig, wir sind gereist wie die Weltmeister und wir konnten frei unsere Meinung sagen. Das ist heute alles vorbei. Die heutige Jugend weiß gar nicht, was sie alles verpasst hat und was ihr heute von den linksgrünroten Parteien vorenthalten wird.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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„Achtung, Reichelt!“:
Boom in USA, Selbstzerstörung bei uns
Viele Deutsche dulden bis heute eine „ungewählte“ EU-Bürokratie, die nationale Politik überlagert. Ursula von der Leyen, die selbst nie gewählt worden ist, übt diese Macht aus und tut alles, nur nicht die Interessen des Wählers zu verfolgen. Jüngstes Beispiel: das Verbrenner-Verbot. Aus den USA blickt man nur noch mit Kopfschütteln auf die EU-Staaten. Das Konzept EU hat sich von einem Wohlstands- und Friedensprojekt zu einem „Verarmungsprojekt“ verwandelt. Obwohl die Wirtschaftsleistung deutlich geringer ist, zahlen Europäer deutlich mehr Steuern als US-Amerikaner. Der Mehrwert? Nicht vorhanden. Statt Freier Rede und Dienst am Bürger liefern die EU-Bürokraten ein Gesetz namens „Digital Services Act“ als Zensurinstrument. Bei einem US-Besuch wurde Julian Reichelt gefragt: Warum sollte eine USA dieses Europa noch schützen und seine Soldaten dafür sterben lassen? Wie die USA wieder Leistung und Wachstum unter der Administration Trump zelebriert und welches Lebensmotto Sylvester „Sly“ Stallone uns auf den Weg gibt, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
(pi-news.net)

Industriesterben in Deutschland
Die Bundesregierung versagt bei der Lösung der Strompreiskrise für die Industrie
Von Fritz Vahrenholt
Nun will die Bundesregierung den Strompreis für die Industrie durch den Bundeshaushalt heruntersubventionieren. Das soll an drei Stellen passieren: Die Stromsteuer, der Industriestrompreis und die Netzentgelte sollen gesenkt werden. In allen drei Fällen versagt die Regierung..
(Tichys Einblick. Wenn menschliche Dummheit unendlich ist, kann politische Dummheit in Deutschland nur unterirdisch sein.)

Automobilmarkt
Für einheitliche Elektromobilität fehlen in Europa alle Voraussetzungen
Von Dr. Helmut Becker
Von einem einheitlichen europäischen Automobilmarkt kann bei Elektroautos keine Rede sein, die nationalen Einflussfaktoren auf deren Absatz sind gravierend. Jede ganzheitliche Marktsteuerung durch die EU-Kommission, zum Beispiel das Verbrennner-Aus 2035, muss an nationalen Besonderheiten scheitern...Alle ideologisch-medialen wie auch politischen Kraftanstrengungen, mit journalistischer Meinungsmache und staatlichen Fördermilliarden Verbrennerautos durch Batterie-Elektroautos zu ersetzen, sind am Markt gescheitert. ..
(Tichys Einblick. So dumm sind die Meschen nicht, wie Politiker sie halten.)

Für die Bürger hat Merz nichts im Sinn
Der gestohlene Lebensstandard im Alter ist eine schreiende Schande – Sozialstaat war einmal
Der Diebstahl des Lebensstandards im Alter ist ein Offenbarungseid der vereinigten Sozialisten von Rotgrünschwarzrot. Und die Berufseuropäer wollen den USA verbieten, was sie selbst in Osteuropa und am Balkan permanent tun: einmischen.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Mit zwei Motoren fliegt es sich besser.)

Bürgerdialog
„Wir brauchen Migration“ – Merz übt Selbstkritik nach „Stadtbild“-Aussage
(welt.de. Merz braucht Hilfe.)

In der ARD-„Arena“ „Stadtbild“:
Merz distanziert sich von sich selbst
Als ihn eine Frau auf ihre angeblichen Ängste wegen der „Stadtbild“-Äußerung anspricht, knickt Bundeskanzler Merz ein: „Das würde ich heute anders machen.“ Und: „Wir brauchen Migration.“.
(Junge Freiheit. Wer braucht Merz?)

Migrationspakt
„Werden keinen einzigen Migranten aufnehmen“, ruft Orbán die Rebellion aus
Ungarns Premierminister Viktor Orbán verweigert den EU-Migrationspakt und ruft mit scharfen Worten offen die „Rebellion“ gegen Brüssel aus..
(Junge Freiheit. Merz wartet schon.)

GKV
„Beiträge werden nochmals stärker steigen“ 
Krankenkassen schreiben Brandbrief an mehrere Politiker
(welt.de. Zum Verbrennen?)

„Politik auf Kosten der kleinen Leute“ –
Wirtschaftsweise weist Bundesregierung zurecht
Die „Wirtschaftsweise“ Veronika Grimm kritisiert die Renten- und Finanzpolitik der Bundesregierung als sozial ungerecht. „Die Bundesregierung treibt eine Politik auf Kosten der kleinen Leute voran, die das Land an den Abgrund manövriert“, sagte die Ökonomin der „Augsburger Allgemeinen“..
(welt.de. Links herum gehen lange Leute.)

DER PODCAST AM MORGEN
Deutschland im Stresstest, Wirtschaft bricht ein, Staat verliert Kontrolle – TE-Wecker am 9. Dezember 2025
Von Holger Douglas
+++ NRW im Job-Kollaps – Industrie bricht weg, Regierung schaut weg: Transformation statt Arbeitsplätze +++ Monat für Monat verschwinden allein in NRW über 2.100 Industriearbeitsplätze +++ Regierung verlängert Kurzarbeitergeld – Schmerzmittel für eine sterbende Wirtschaft +++ „Allahu Akbar“ statt Rückkehr – Syrische Jubelfeiern mitten in Deutschland auf Weihnachtsmärkten +++ Majestätsbeleidigung 2.0 – Merz lässt Tausende von Bürgern verfolgen +++ Adventsgewalt – Messerattacken von Nord bis Süd +++ was die Tagesschau verschweigt +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichys Einblick. Untergang, die Wiederholung.)

Handverlesene Demokraten
Friedrich Merz in der Arena
Fragerunde mit Bürgern: Wehrdienst, Rüstung, Rente - der CDU-Berufspolitiker umgeht gekonnt kontroverse Standpunkte und erhält kaum Gegenwind. Deutschland ist lebenswert und anderswo ist es immer noch schlimmer.
VON Gastautor Franka Haase
(Tichys Einblick. Lange Gladiatoren überragen alle.)

Auf dem Weg nach Europistan
Statt Notbremse: EU will Migration aus arabischer Welt „strukturieren“ und Wohlstand teilen
Von Matthias Nikolaidis
Während Trump die Europäer gewarnt hat und sie selber so tun, als wollten sie den Strömen einen Riegel vorschieben, scheint der wirkliche Plan zu sein, die Migration aus der arabischen Welt weiter zu ermutigen. Ursula von der Leyen will die „fortschreitende Integration“ der beiden Weltregionen vorantreiben..
(Tichys Einblick. Laienpolitik noch ganz dicht?)

 

 

 

 

Die USA reichen der EU die Scheidung ein

Von WOLFGANG HÜBNER

Entsetzen und Konfusion bei den europäischen transatlantischen Eliten: Die neue nationale Strategie der Trump-Präsidentschaft signalisiert einen tiefen Einschnitt in das Verhältnis zwischen EU-Europa und einer USA, die vor der Überdehnung ihrer Kräfte und Möglichkeiten zurückschreckt. Nachdem es nichts geworden ist mit der Ruinierung oder gar dem Kniefall Russlands, ist das vor allem für die wirtschaftliche und finanzielle EU-Zentralmacht Deutschland ein Schock, dessen Folgen überhaupt noch nicht absehbar sind.

Zumindest für die Zeitdauer der Trump-Präsidentschaft können die europäischen Scheinriesen und Zwerge unter dem Schutz der militärischen Weltmacht USA keine große Klappe mehr riskieren, ohne sich ganz schnell zu blamieren. Da Moskau die an Überfremdung, gesellschaftlicher Verwahrlosung und unfähigen Führungen leidenden Westeuropäer, insbesondere in Deutschland, ohnehin niemals angreifen wollte, fällt auch der von Pistorius, Merz und der unsäglichen Frau von der Leyen beschworene neue Ostfeldzug aus.

Für Brüssel, Berlin, Paris, London, Warschau und den außer Ungarn, Slowakei und Tschechien unvernünftigen Rest gibt es jetzt nur zwei Möglichkeiten: Entweder den offenen, ruinösen Zweifrontenkonflikt gegen USA und Russland. Oder ein neues Arrangement mit beiden Flankenmächten. Selbiges wäre für Deutschland die letzte Chance, den Niedergang zu stoppen oder zumindest abzumildern. Doch dazu müssen die jetzigen politischen „Eliten“ in Pension geschickt und durch frische Kräfte ersetzt werden.

Wie das hierzulande mit dem total verkrusteten Parteienstaat, den elenden Hetzmedien und einer weithin radikal hirngewaschenen Bevölkerung möglich sein soll, ist allerdings völlig offen. Es ist vielmehr zu erwarten, dass die in die Enge getriebenen Kräfte des herrschenden Machtkomplexes vor keinem Mittel zurückschrecken werden, um ihre Stellung zu verteidigen. Dann hilft keine Hoffnung mehr auf die nächste Wahl, sondern muss aktiver demokratischer Widerstand gegen die Volksverderber organisiert werden.
(pi-news.net)

Dreimal abgeschnitten und immer noch zu kurz

Von RAINER K. KÄMPF

Carsten Linnemann ist wieder da. Der Generalsekretär der CDU will sich an Alice Weidel abarbeiten. Nun denn. Es ist der wiederholte untaugliche Versuch am untauglichen Objekt.

Der politische Beobachter fragt sich kopfschüttelnd, warum in den Unionsparteien niemand auf die Idee kommt, daß es kontraproduktiv ist, ständig mit dem Kopf gegen die Wand zu rennen.

Offensichtlich hinterlassen die wiederholten Versuche traumatisch-kognitive Läsionen.

Der leichtzuführende Koalitionspartner der Sozialdemokraten steht mit dem Rücken zur Wand, splitterfasernackt, und alle warten sehnsüchtig auf das kleine Mädchen. Erfolgs- und ergebnisorientierte Menschen gehen in solch einer Situation nachdenklich in sich.

Sie analysieren die Umstände und korrigieren ihr Handeln, um nicht gänzlich zur Lachnummer zu werden, endgültig von der Bühne gejagt. Wenn schon keine wirkliche Einsicht vorhanden sein sollte, versucht man wenigstens, diese zu heucheln, um zu retten, was zu retten wäre.

Die Unionisten heucheln jedoch nicht, weil sie so ehrwürdig sind, sondern weil es ihnen schlichtweg an Erkenntnisvermögen mangelt.

Den politischen Konkurrenten ständig und immer wieder anzugreifen, zu diffamieren und zu verleumden, zeugt nicht von strategischem Denkvermögen. Zumal gerade dieser herbeiphantasierte Gegner und Erzfeind die einzige Kraft wäre, die den Angreifern das Gnadenbrot gewähren könnte, noch unter ferner liefen ein bisschen mitzuspielen.

Dieses kleingeistige, dickköpfige kindliche Gebaren bewirkt das Gegenteil. Nicht nur beim Angegriffenen, sondern bei den Adressaten, den Wählern, dem Volk. Das erkennt sehr wohl, wes Geistes Kind da agiert. Die um sich greifende Hysterie wird zum Bumerang und hat zur Folge, sich selbst ins Aus geschossen zu haben.

„Wer nicht hören will, muß fühlen“, sagt der Volksmund. Oh, mein Gott! Dem Autor läuft ein Schauer über den Rücken und er hofft inständig, daß niemals ein nationaler Sozialist dieses Sprichwort gebraucht hat.

Für die Unionsparteien wird es sich verdammt schlecht anfühlen…
(pi-news.net)

Das souveräne Individuum: - von James Dale Davidson, Lord William Rees-Mogg & 1 mehr

Die zwei renommierten Anlageberater und Autoren des Bestsellers The Great Reckoning beleuchten angesichts des radikalen Wandels in der Menschheitsgeschichte sowohl Katastropheneinflüsse als auch das Potenzial für Wohlstand und Erneuerung. Das Souveräne Individuum zeigt Strategien auf, die notwendig sind, um sich finanziell auf die nächste Phase der westlichen Zivilisation einzustellen.

Nur wenige Beobachter des späten zwanzigsten Jahrhunderts hatten ihre Finger so vorausschauend am Puls der globalen politischen und wirtschaftlichen Neuordnung, die das neue Jahrtausend einläutete, wie James Dale Davidson und Lord William Rees-Mogg. Ihre wagemutige Vorhersage einer Katastrophe an der Wall Street in Blood in the Streets bestätigte sich am Schwarzen Dienstag.

In ihrem darauf folgenden Bestseller The Great Reckoning, der nur wenige Wochen vor dem Putschversuch gegen Gorbatschow veröffentlicht wurde, analysierten sie den bevorstehenden Zusammenbruch der Sowjetunion und sagten den Bürgerkrieg in Jugoslawien und andere Ereignisse voraus, die sich als einige der erschütterndsten Entwicklungen der letzten Jahre erwiesen haben.

In Das Souveräne Individuum erforschen Davidson und Rees-Mogg den größten wirtschaftlichen und politischen Wandel seit Jahrhunderten - den Übergang von einer Industrie- zu einer Informationsgesellschaft. Dieser Übergang, den sie als „die vierte Stufe der menschlichen Gesellschaft“ bezeichnen, wird das Individuum wie nie zuvor befreien und die Macht der Regierungen unwiderruflich verändern. Dieses herausragende Buch wird falsche Hoffnungen und Fiktionen durch ein neues Verständnis und aufgeklärte Werte ersetzen. (Amazon)

(tutut) - Je mehr sie Demokratie! schreien und diese als "unsere " statt "eure" Schleuderware verkaufen wie Reste auf einem Flohmarkt, desto mehr müsste in Leidartikeln Alarm geschlagen werden. Tun diese aber nicht, denn sie sind meist die Abschaumschläger jener, welche  das Volk zum Schäumen bringen wollen. Ihre in brutalster Schlagfertigkeit geübten militanten Aktivisten führten gerade in Gießen vor, wessen unheiligen Geistes Kinder die neuen Nazis in Grün sind. "Die bewusste und intelligenteste Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen ist ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft. Diejenigen, die diesen unsichtbaren Mechanismus der Gesellschaft manipulieren, bilden eine unverzichtbare Regierung, die die wahre herrschende Macht unseres Landes ist", schreibt  Edward Bernays in "Propaganda", 1928, zitiert von Johannes Menath in "Moderne Propaganda - 80 Methoden der Meinungslenkung". Weiter im Zitat: "Wir werden regiert, unser Verstand wird gestaltet, unser Geschmack wird geformt, unsere Ideen  werden eingegeben von Menschen, deren Namen wir meist noch nie gehört haben. Das ist eine logische Konsequenz daraus, wie unsere demokratische

Gesellschaft organisiert ist. Große Menschenmassen müssen in dieser Weise kooperieren, wenn sie als reibungslos funktionierende Gesellschaft zusammenleben sollen. Unsere unsichtbaren Regulatoren sind sich in vielen Fällen der Identität der anderen Mitglieder des inneren Kabinetts nicht bewusst. Sie regieren uns durch ihre natürlichen Führungsqualitäten, ihre Fähigkeit, notwendige Ideen zu liefern, und durch ihre Schlüsselstellung in der sozialen Struktur".  Dass es ohne wen oder was geht, führt gerade die letzte deutsche Regierung vor, die manche ja für das Allerletzte halten. "Welche Haltung man gegenüber diesem Zustand auch haben mag, es bleibt Fakt, dass wir in fast jeder Handlung unseres täglichen Lebens, sei es in der politischen oder wirtschaftlichen Sphäre, im sozialen Verhalten oder im ethischen Denken, durch eine relativ kleine Anzahl von Personen dominiert sind.." So klein will ein Ex-Priester, inzwischen wohl Schreiber für alles, nicht beigeben und wagt  großen Glockenschlag wie selbst am Seil hängend an der Leidplanke: "Amerika lässt Europa fallen - Allerspätestens angesichts der neuen US-Sicherheitsstrategie muss Europa begreifen, dass die viel beschworene Wertegemeinschaft mit den USA zur Fassade verkommen ist". Indianeraufstand im Reservat gegen die Kavallerie?  Hat er in Erdkunde gefehlt? "Europa steht nun allein im Wind – und nur ein selbstbewusstes, handlungsfähiges Europa wird entscheiden, ob es künftig Opfer der Erschütterungen wird oder endlich zum Architekten seiner eigenen Sicherheit". Ob's an ihnen lag, dass Grün BW zu THE LÄND umregierte mit Dipl.-Soziologin aus Bayern? "CDU fordert Sanktionen gegen 'faule Lehrer' - Die Südwest-CDU plant laut in ihrem Wahlprogramm Sanktionen gegen Lehrer, denen es an Leistungsbereitschaft fehlt. Bildungsgewerkschaft und Opposition reagieren empört". Sind das nicht Beamte, Mann mit der schwarzen Maske und machen, was ihnen befohlen wird? "Die Zahl der Kormorane am Bodensee ist einem Verein nach deutlich gesunken. Der Bestand an Brutpaaren sei seit 2023 von 1.594 auf 1.150 um mehr als ein Viertel gefallen, teilte die Ornithologische Arbeitsgemeinschaft Bodensee (OAB) mit".  Nun also weiter so? Schwarze Maske macht den Wahlhelfer? "Söders Schützenhilfe für die Südwest-CDU - Die Südwest-CDU hat auf dem Landesparteitag in Heidelberg ihr Wahl- und Regierungsprogramm verabschiedet. Und von Gastredner Markus Söder (CSU) einen Stimmungsschub erhalten". O'zapft is! Aber hiermit: "Kostenkampf ums Wasser aus dem Bodensee - Kommt kein Wasser vom Bodensee, dann haben weite Teile von Baden-Württemberg ein Problem: Es wird dort dann recht trocken. Teure Investitionen sollen nun verhindern, dass so etwas passiert. Doch deshalb dürfte das Trinkwasser künftig noch kostspieliger werden". Bier her!  Weihnachten darf schäumen: "Die Baustellen für Merz vor den Feiertagen".  Macht er den billigen Friedrich? "Wo das zweite Leben der Laptops beginnt - Bei Frankfurt arbeitet CHG-Meridian hunderttausende Geräte auf. Besuch im Hochsicherheitstrakt des Recyclings". Warum nicht gleich nichts wie weg: "'Wir bieten bis zu 40 Prozent Rabatt' - TUI-Deutschland-Chef Jacobi über die beste Zeit, Sommerurlaub zu buchen, und Tricks zum Sparen". Sonderflügemit Sondervermögen in der Business? Wirtschaftsredaktionschef lässt einen Jodler los: "Besser als diese Azubis aus Baden-Württemberg ist keiner in Deutschland - Starker Jahrgang 2025: Gleich 47 Azubis aus Baden-Württemberg werden als Bundessieger ausgezeichnet. Fünf von ihnen kommen aus der Region". Und wo sind die Meister hin? Daheim singt Lokalchef ein Aufbaulied: "DRK-Kreisverband

will Neubau – nun kommt ein Provisorium - Beim DRK in Tuttlingen wird gebaut. Seit Wochenbeginn rollen die Bagger. Das, was dort errichtet wird, ist aber wahrscheinlich nicht von Dauer". Ewig rollen die Bagger.  Warum nicht auch mal in tote Hos von Redaktionen, wo man offenbar nicht einmal mehr den Spaichinger Marktplatz kennt. "Viel los auf den Weihnachtsmärkten - Viel los war vor allem bei den größeren Märkten auf dem Spaichinger Rathausplatz oder rund um das Kulturhaus im Bürgerpark in Tuttlingen". Nun geht's los: ins linksgrüne Milieu. "Mobilitätsworkshop führt Arbeitgeber zusammen - Ein Workshop brachte Arbeitgeber zusammen, um klimafreundliche Ideen für die Mobilität der Mitarbeiter zu entwickeln und zu teilen". Wenn Politik stümpert ist sie schuld? "Kein Interesse, kein Geld: Gewerbegebiet im Tiefschlaf - Die schwache Konjunktur hat das geplante Gewerbegebiet DonauTech eingeholt: Die Stadt verschiebt die Erschließung des Areals". Wer, Was, Wann, Wo, Wie, Warum? So viel Journalismus sollte noch sein. Aus Hausärzten werden Filialbetriebe - "Neuer Arzt auf dem Heuberg...Seit dem 1. Dezember ist Aleksander Gorski, Facharzt für Allgemeinmedizin, in Vollzeit in der GoMedicus-Praxis in Gosheim tätig. Er hat damit die Nachfolge von Ümüt Akgül angetreten, den es künftig in die Schweiz zieht. Dies teilt die GoMedicus Services GmbH mit, die mehrere Hausarztpraxen und MVZ in der Region zwischen Tübingen und Gosheim betreibt". Noch 'ne Businesclass.  Die einstige heimliche Landeshauptstadt spielt: "Stadt gestaltet Spielplatz neu - Ein alter Spielplatz wird zur grünen Oase. Das hat die Stadt vor". Welche? Das siebte W. Sie schaut am Hauptorgan der Gemeinde vorbei, wer braucht noch Gemeinderäte, wenn Bürgermeister regieren? "Neues Gesicht im Rathaus: So waren Ilona Steinmanns erste Tage - Seit Donnerstag ist Ilona Steinmann offiziell als Bürgermeisterin von Buchheim tätig. Als Erstes stehen erst einmal Ankommen und Orientieren an". Wollte sie das denn gar nicht?

Aktion des StadtPalais
Stuttgart aus Lebkuchen: Architekten und Künstler bauen Gebäude aus der Stadt nach
Architekten entwerfen Häuser aus Stein, Holz und anderen beständigen Materialien. Anders in Stuttgart: Dort haben Architekturbüros Gebäude aus Lebkuchen entworfen..
(swr.de. Eine Stadt zum Fressen gern?)

Videoüberwachung soll helfen
Sicherheitsgefühl in Tübingen: OB Palmer setzt auf Ordnung und Sauberkeit
In Tübingen stehen für OB Palmer Ordnung und Sauberkeit an oberster Stelle - und das Sicherheitsgefühl seiner Bürger. Datenschutz und hohe Kosten sind dabei keine Hindernisse..
(swr.de. Grünhorn.)

Was beim Pfand wirklich gilt
Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt: Darf man die Tasse behalten?
Viele nehmen die Glühwein-Tasse auf dem Weihnachtsmarkt mit nach Hause. Das ist eigentlich illegal. Auf dem Weihnachtsmarkt wird es erlaubt. Wieso, erklärt ein Rechtsexperte..
(swr.de. Wer nicht mehr alle im Schrank hat.)

Wegen Massentourismus
Politiker fordert kostenpflichtigen Eintritt für Straßburger Weihnachtsmarkt
Zehn Euro Eintritt für den Straßburger Weihnachtsmarkt? Das fordert ein linkspopulistischer Politiker aus Straßburg, um Touristenströme zu regulieren..
(swr.de. Wer noch in die Kathedrale des grünen Kommunismus strebt, ist selber schuld.)

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NACHLESE
Kulturverfall
Das Ende der Zivilisiertheit
Beleidigen, ausgrenzen, denunzieren: Was früher als zivilisatorisches Tabu galt, wird heute im Namen der „Haltung“ zur gesellschaftlichen Tugend erklärt. Das ist auf einer Ebene gefährlich, die weit über die Politik hinausführt..
(Junge Freiheit. Kulturen statt Kultur.)
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Hans-Werner Sinn:
„Die AfD ist keine wirtschaftsfeindliche Partei, im Gegenteil“
„Und sie dreht sich doch!“, soll Galileo Galilei gemurmelt haben, nachdem er vor dem päpstlichen Inquisitionsgericht sein heliozentrisches Weltbild hatte widerrufen müssen. Und sie dreht sich doch, ist zu so etwas wie dem Symbol dafür geworden, dass keine machtbesessene Ideologie die Wirklichkeit und die Vernunft je wird aushebeln können. Und genau so dreht sich auch der politische Wind in Deutschland, und keine CDU/CSU, keine SPD und keine Grünen werden daran etwas ändern können. Sie wissen es natürlich, aber noch sind ihre Inquisitionsgerichte, die sie gemeinsam mit dem schwarzen Block aus Medien und undemokratischen Vorfeldorganisationen betreiben, zu mächtig. Das zarte Pflänzlein Vernunft kann weiterhin gnadenlos von ihnen niederkartätscht werden. Und während es trotz neuer Billionenschulden allenthalben in den Sozialkassen kracht, die Massenentlassungen rasant steigen, die Energiekosten unser Land in ein zurückgebliebenes Schwellenland verwandeln, zeigen einige Wirtschaftsvertreter so etwas wie den Mut zur Vernunft, den sie sogleich widerrufen, weil die Inquisitionsgerichte noch zu mächtig sind. Es waren die Familienunternehmer, nicht das dem Staat verpflichtete Großkapital á la Deutsche Bank, die ankündigten, ihre Treffen und Gesprächsformate auch für AfD-Politiker öffnen zu wollen. Eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, in der eben diese AfD von Umfragehoch zu Umfragehoch galoppiert. Nun sind die Familienunternehmer mit feigen Ausreden wieder zurückgerudert, auch weil die Deutsche Bank ihnen flugs die Räume kündigte. Deutlich wurde bei dieser sehr deutschen Farce: wir leben eben nicht in einem Kapitalismus, in dem Unternehmer das Sagen haben, sondern vielmehr leben wir in Geiselhaft zerstörerischer Kräfte, die ihr Werk bis zum Ende durchzupeitschen angetreten sind. Die letzten Wahlen in Deutschland haben deutlich gezeigt, dass sich die Mehrheit der Menschen eine bürgerliche, vernunft- und werteorientierte Politik wünscht. Das, was man Realpolitik nennt. Was die Menschen bekommen haben, ist eine schon lange ins Linksradikale abgedriftete SPD, gegen die der vor Selbstüberschätzung und Feigheit strotzende Bundeskanzler Merz nichts ausrichten möchte. In einer gesunden Demokratie hätte eine 16-Prozent-Partei wie die SPD öfter mal die Klappe zu halten. Stattdessen kündigt eine Bärbel Bas, die als Arbeitsministerin von Arbeitgebern auf offener Bühne schlicht ausgelacht wird, nun an, sich an diesen Arbeitgebern rächen zu wollen. Sie müsste sofort aus dem Kabinett entfernt oder die Koalition beendet werden. Dass Bärbel Bas ihr politisches Harakiri ungestört fortsetzen kann, ist ja nur der Brandmauer-Feigheit der CDU/CSU geschuldet. Oder der SPD-Bürgermeister der Stadt Gießen. Letztes Wochenende beim Gründungstreffen der AfD-Jugendorganisation wurden 50 Polizisten verletzt, Pressevertreter zusammengeschlagen und gewählte Volksvertreter zusammengetreten. Und der SPD-Bürgermeister sagt: „Gießen hat nicht gebrannt, sondern geleuchtet – durch die Augen derer, die auf die Straßen gegangen sind.“ – Da kann einem schon mal ganz weihnachtlich zumute werden. Aber man weiß auch, dass die Aussichten auf den Bürgerkrieg nicht nur in Kauf genommen, sondern regelrecht herbeigesehnt werden. Dass es mit dieser Koalition, mit diesem Bundeskanzler nicht weitergeht, das pfeifen inzwischen die Spatzen von den Dächern. Von Familienunternehmern den Heldentod zu erwarten, das wäre zu viel verlangt. Stattdessen muss dann einer auftreten, der nichts mehr zu verlieren hat. Der Wirtschaftswissenschaftler, emeritierte Hochschullehrer und ehemalige Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, spricht dann aus, was alle wissen: „Die AfD“, sagt er, „ist keine wirtschaftsfeindliche Partei, im Gegenteil.“ Dieser Satz ist das kleine „Und sie dreht sich doch am Ende des Jahres 2025“. Irgendwann werden sich auch in Deutschland Wirklichkeit und Vernunft wieder durchsetzen können.
(Video: Weltwoche, Text: kontrafunk.radio)
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Kein Mensch muss müssen, und ein Derwisch müsste? Was müsst' er denn?
(Nathan in "Nathan der Weise" von Gotthold Ephraim Lessing)
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Bei USA gegen EU ist der Ausgang klar
Der Merz’sche Krug läuft und läuft und läuft zum Brunnen, bis er bricht
Von Fritz Goergen
Auffallend ist, wie wenige sich wie langsam und zaghaft äußern. Innerlich wissen viele wohl, es kommt in der Politik nie darauf an, wer "recht" zu haben glaubt, sondern wer stärker ist..
(Tichys Einblick. Flaschensammlung ohne Pfand.)

Neues Lagebild des BKA:
Erschreckende Zahlen zur Gewalt von Ausländern
Zwei Nationalitäten stark überrepräsentiert
Brisante Zahlen aus dem neuen Bundeslagebild 2024. Ob Gewalt, Sexualdelikte oder Drogenkriminalität: Zwei Nationalitäten liegen laut BILD-Informationen fast überall vorn. Und das mit mehr als zehnmal so vielen Tatverdächtigen pro 100.000 Einwohner im Vergleich zu Deutschen. Welche Maßnahmen plant die Regierung, um die Sicherheit zu gewährleisten? ..
(bild.de. Wo sind die Demos gegen solche Stadtbilder?)

Der gekränkte, nachtragende Merz
Der Kanzler der zweiten Wahl – wie Friedrich Merz mit Deutschland abrechnet
Von Sofia Taxidis
Friedrich Merz regiert dieses Land als gekränkter Mann, der sich jede Demütigung merkt und die lange in ihm nachwirkt. Jetzt sitzt dieser nachtragende Mann an den Hebeln der Macht und fährt ein Land, das ihn mehrheitlich ablehnt, in den Ruin..
(Tichys Einblick. Was ist mit den Geführten?)

Schwindende Meinungsfreiheit
Verleumdet, gemobbt, eingesperrt – Prominente deutsche Opfer der Cancel Culture
Cancel Culture ist allgegenwärtig. Manche verlieren ihren Social-Media-Account, manche ihr Konto, andere sogar ihre physische Freiheit. Die JUNGE FREIHEIT hat die prominentesten deutschen Fälle gesammelt..
(Junge Freihet. Der Sozialismus in seinem Lauf nimmt es mit jedem Esel auf.)

Das Ende der Illusion
Am Ende des Ökosozialismus wird es hässlich
Die Bundesregierung schaltet in den Hyper-Modus zur Verteidigung der grünen Günstlingswirtschaft. Zur Finanzierung werden Erben, Leistungsträger und Sparer herangezogen. Das Ende des ökosozialistischen Albtraums wird konvulsiv und chaotisch.
VON Thomas Kolbe
(Tichys Einblick. Chaoten und Idioten?)

Reportagereihe zu „Demokratie leben!“
Omas für Linksextremismus
Im letzten Teil der „Demokratie leben!“-Serie begibt sich die JF auf die Spur der „Omas gegen Rechts“. Stimmt es, daß sich das Bündnis allein aus Spenden finanziert? Zudem geht es um die Frage, warum die CDU noch nichts an „Demokratie leben!“ geändert hat..
(Junge Freiheit. Dämlich halt.)

DER PODCAST AM MORGEN
INSA: Merz hat das Vertrauen verspielt – TE-Wecker am 8. Dezember 2025
..VON Holger Douglas
+++ Rekordabsturz: INSA misst historisches Vertrauenstief für Regierung +++ grüner Sieg in Kiel – Stadtbahn statt Vernunft beim Geld +++ Baden-Württemberg: Hagel rüstet sich für Grün – „CDU ist Brandmauer“ +++ Poptitan gegen Planwirtschaft – Dieter Bohlen schickt Merz zum Ausgang +++ Pastor in Handschellen – Kanada zeigt die kalte Seite der Toleranz +++ Essen: Messerattacke nach Syrer-Demo +++ China baut im Meer – und lacht über westliche Klimapanik +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Welches Vertrauen?)

Frühling ohne Merz?
Wer Union wählt, bekommt SPD mit grünen Rüschen
Von Klaus-Rüdiger Mai
Friedrich Merz gibt den Außenkanzler auf Weltreise, während die SPD in Berlin ungestört Schulden-, Sozial- und NGO-Staat ausbaut. Wer heute Union wählt, bekommt eine linkssozialdemokratische Regierung: CDU-Logo vorne drauf, SPD-Programm darin..
(Tichys Einblick. Wer spannt die Rößlein aus?)

Ein gescheiterter Kanzler Friedrich Merz, die Leiter und das tote Laub vom Herbst der Reformen
Alles begann im Frühling mit einem Wutausbruch des CDU-Generals. Im Sommer sollten alle Verbesserungen spüren. Dann fielen die Blätter auf den Herbst-Friedhof der Reformen. Es endete mit einer Kontra-Reform. Woran scheitert Friedrich Merz?.
(Junge Freiheit. Bläser ohne Puste.)

Wo die Justiz versagt, droht die Selbstjustiz
Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Wo die Justiz versagt, tritt über kurz oder lang immer die Selbstjustiz auf den Plan. Die Schutzfunktion des Staates gegenüber dem Einzelnen scheint in Deutschland seit geraumer Zeit außer Kraft gesetzt .
(achgut.com. Erst mal zu Obi.)

23 Prozent mehr seit 2022
Von der Leyen erhöht sich ihr Gehalt erneut massiv
Rückwirkend zum Juli bekommen die EU-Kommissare und Beamten erneut mehr. Es ist die achte Erhöhung in kurzer Zeit. Die Brüsseler Bediensteten erhalten jetzt bis zu 26.000 Euro im Monat. Noch viel mehr profitiert Kommissionspräsidentin von der Leyen..
(Junge Freiheit. Inflation kostet.)

Neben der Spur
Die 15 Prozent -SPD will ein Deutschland dominieren, das sie nicht mehr versteht
Von Harald Martenstein
(welt.de. Merz gehorcht doch.)

Insider-Einschätzung
„Die Europäer zahlen“ als Bedingung, jetzt einen russischen Siegfrieden in der Ukraine zu vereiteln
Keine drei Wochen sind vergangen seitdem der vom Kreml und Donald Trumps Chefunterhändler Steve Witkoff verfasste 28-Punkte-Plan öffentlich wurde. Seither sind Ukraine und Europäer im Dauer-Verhandlungsmodus, um für das kriegsgebeutelte Land einen akzeptablen Friedensfahrplan zu erreichen..
(welt.de. Außenseiter. Europa ist mehr.)

Dieter Bohlen
„Im Ausland schütteln alle über Deutschland den Kopf“
Musikproduzent Dieter Bohlen hat Bundeskanzler Friedrich Merz und den politischen Umgang mit der AfD scharf kritisiert. In einem Interview mit der „Bild“-Zeitung warf der „DSDS“-Juror dem CDU-Politiker vor, als Kanzler Erwartungen enttäuscht zu haben und sich in der Koalition mit der SPD nicht ausreichend durchzusetzen. Zugleich plädierte er für einen anderen Umgang der etablierten Parteien mit der AfD. .
(welt.de. Wohl dem, der noch einen hat.)

Heimatschutz-Kommandeur
„Wissen, dass die hochpräzisen Waffen Russlands unser Gebiet erreichen können“
Andreas Henne, 59, ist Generalmajor des Heeres und seit Anfang 2025 Kommandeur der Heimatschutz-Division der Bundeswehr. Zuvor war er in verschiedenen Positionen innerhalb des territorialen Führungskommandos und der Reserve-Organisation tätig. .
(welt.de. Ist schon Silvester?)

Neue Pläne
Späterer Rentenbeginn für Akademiker – Klingbeil-Berater macht Vorschlag für Reform
(welt.de. Neidkultur.)

Der Sonntagsfahrer: Mercedes fährt Orbán
Von Dirk Maxeiner • Während das Elektromärchen weiter erzählt wird, entwickelt die deutsche Autoindustrie still wieder neue Verbrenner-Modelle. Genauso dezent werden Arbeitsplätze in auto- und arbeitgeberfreundlichere Regionen ausgelagert. Mercedes-Chef Ola Källenius fraternisiert gar mit dem leibhaftigen Gottseibeiuns Victor Òrbán. Die Zukunft des Sterns liegt hinter der Brandmauer. .
(achgut.com. Im Osten geht die Sonne auf.)

Knappes Ergebnis
Kiel bekommt erstmals Grünen als Oberbürgermeister – Samet Yilmaz gewinnt Stichwahl
(welt.de. Wer?)

 

Dieser Kanzler ist Deutschlands größte Gefahr

Von WOLFGANG HÜBNER

Es liegt ein Fluch über der Kanzlerschaft des CDU-Politikers Friedrich Merz. Lügen, Megaschulden, Unpopularität, Großmannssucht, extreme Russophobie, das reaktionäre Weltbild eines provinziellen Demagogen – das alles und leider noch mehr Negatives charakterisiert diesen dürren Lobbyisten des internationalen Großkapitals, der auch mit noch soviel Sonnenbräune nicht die gespenstische Blässe seiner Persönlichkeit zu verbergen vermag.

Wirft die Kanzlerschaft dieses Mannes schon ein düsteres Licht auf die Lage hierzulande, so ist die Gefahr, die von ihm der Zukunft der Deutschen droht, noch übler. Denn Merz ist drauf und dran, zusammen mit seiner keinen Deut besseren Parteifreundin und antidemokratischen EU-Machthaberin Ursula von der Leyen das dreistellige eingefrorene russische Milliardenvermögen vorsätzlich und in Kenntnis aller möglichen Folgen zu rauben.

Der Grund ist so einfach wie kriminell: Beide wollen den Krieg in der Ukraine mit der Weiterfinanzierung des Kiewer Korruptionslochs verlängern und damit den vollständigen Bankrott ihres Feldzugs gegen Moskau verzögern. Nach Aussage des belgischen Ministerpräsidenten Bart de Wever ist Merz der einzige Regierungschef der EU-Staaten, der sich bereit erklärt hat, das unabsehbare finanzielle, politische und auch militärische Risiko für diesen Raub im Namen Deutschlands zu verantworten.

Bereits diese Bereitschaft macht unser Land zum Hauptfeind Russlands. Dafür hat Merz jedoch keinerlei demokratische Vollmacht des deutschen Volkes. Allerdings glaubt er leider nicht unbegründet, dass ihn weder die dauerversagende politische Klasse samt den Entscheidungs- und Funktionseliten noch der kritikamputierte mediale Machtkomplex bei seinem Amoklauf gegen fundamentale deutsche Interessen stoppen wird. Übrigens auch nicht der totalverwahrloste Koalitionspartner SPD, die vor Neuwahlen ebenso zittert wie die Union.

Es ist ein erschütternder Tatbestand: In einer Nation von über 80 Millionen Menschen ist keine Kraft zu erkennen, die das verhängnisvolle Duo Merz/Leyen entmachten könnte. Die guten Umfrageergebnisse der einzigen realen politischen Opposition nutzen nichts, weil die AfD-Führung wegen der Verbotsdrohungen strikt innerhalb des parlamentarischen Grenzbezirks aktiv bleiben will. Eine nennenswerte außerparlamentarische Protestbewegung ist nicht zu erkennen, der politmediale Propagandakomplex hat ganze Arbeit geleistet. Und er kann sich auf eine rassistisch eingefärbte Verachtung Russlands und der Russen von erschreckend vielen Nachkommen der Teilnehmer des nationalsozialistischen Vernichtungskriegs von 1941 bis 1945 verlassen.

All die nicht wenigen, aber doch viel zu wenigen, die erkennen und befürchten, welchem neuen Desaster Deutschland zustrebt, sind dazu verurteilt, die negativen Folgen des Desinteresses und der Ignoranz der Mehrheit des Volkes mit zu erleiden. Das verursacht bei wirklichen deutschen Patrioten Bitterkeit. Nicht zuletzt beim Verfasser dieses Textes.
(pi-news.net)