Steuerzahler am Gängelband der Vereinsmeierei - Sie gönnen sich ja sonst nichts
(gh) - Was in großenm Rahmen angesichts der Regierung Deutschlands durch die Vereine geht, können auch die Kleinen. Ein Beispiel liefert gerade ausgerechnet Spaichingen, wo die Vereinsweltmeister wohnen, dort ist manfraudiv bereits von Geburt an Vereinsmitglied. Obwohl es auch genug Gastwirtschafen, Zentren für Alte und Behinderte undsogar einSterbezentrum für die Region gibt, hat es nun in dem katholischen Zentrum des nördlichen Landkreises TUT eine evangelische Diakonin wohl nicht fern linksgrünem Aktivismus und unter Jubel des stets ebenso trendigen Lokalblatts geschafft, Stadt und Land auf Kosten des Steuerzahlers eine Einrichung anzudrehen, welche dem Gemeinderat zum Beschluss am Montag in einer Gemeinderatssitzung anempfeohlen wird: "Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Kooperationsvereinbarung mit den Projektbeteiligten abzuschließen. Die Haushaltsmittel für den Eigenanteil der Stadt Spaichingen sowie für die durchlaufenden Posten werden in die Haushaltspläne der Folgejahre (für die Laufzeit der Förderung) eingestellt?
Um was geht es? "Integrativer Treffpunkt 'PRIMEL' für die Bevölkerung der Stadt Spaichingen - PRIMEL der Treff soll einen Raum bieten, in dem Begegnungen und Engagement ermög-icht werden. Gleichzeitig soll an diesem Ort auch ein niedrigschwelliges Bildungs- und Kulturangebot entstehen. In seiner Sitzung vom 24.07.2023 hat der Gemeinderat die grundsätzliche Unterstützung für das Projekt beschlossen und die Verwaltung beauftragt, das Projekt weiterhin in der Planung und Umsetzung zu unterstützen sowie die entsprechenden Fördergelder über die
Städtebauförderung zu beantragen.
Nach der detaillierten Prüfung der Förderbedingungen hat die Verwaltung einen Förderantrag über 99.600 € (maximal mögliche Fördersumme 100.000 €) gestellt, was einem Förderrahmen von 166.000 € bis zum Jahr 2028 bedeutet. Der Förderantrag wurde mittlerweile vom Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen, Frau Ministerin Razavi, genehmigt und der Förderbescheid vom Regierungspräsidium Freiburg erlassen. Die Mittel stehen somit ab sofort zum Abruf zur Verfügung. Ein weiterer wichtiger Schritt ist nun der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen den Projektbeteiligten, der evangelischen und katholischen Kirchengemeinde sowie der Bürgerstiftung und der Stadt Spaichingen, der die weitere Zusammenarbeit sowie die Abrechnungsmodalitäten regelt.
Bei voller Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Fördergelder würde der zu erbringende Eigenanteil (Förderrahmen von 166.000 € abzgl. der Fördermittel von 99.600 € verteilt auf die Laufzeit und die Kooperationspartner) pro Kooperationspartner bei ca. 3.300 € im Jahr liegen. Im Jahr 2024 wird dieser Betrag aufgrund der höheren Kosten zum Start des Projekts (Ausstattung der Räumlichkeiten etc.) vermutlich höher ausfallen und sich dafür in den Folgejahren entsprechend reduzieren. Die Kontrolle der Ausgaben und die Abrechnung der Fördergelder muss aufgrund der Förderbedingungen bei der Stadt Spaichingen erfolgen. Das heißt, die anfallenden Kosten werden über eine Kostenstelle bei der Stadt Spaichingen abgewickelt, die darauf entfallenden Fördergelder abgerufen und der verbleibende Restbetrag mit den Kooperationspartnern abgerechnet".
Was ist ein "Integrativer Treffpunkt PRIMEL", abgesehen davon, dass durch die Stadt ein größtenteils verdoltes Bächlein namens Prim plätschert? Das monopole Lokalblatt bzw. Botin unterm Drweifaltigkweitsberg überschlug sich jüngst schier vor Begeisterung: "Eine für eine ehrenamtliche Gruppe ganz und gar ungewöhnliche Begrüßung hat Diakonin Gritli Lücking für die Teilnehmenden bereitgehalten: Sekt. Mit und ohne Alkohol mit und ohne Orangensaft. Es galt, etwas zu feiern: Der Zuschuss aus dem Fonds der nicht investiven Städtebauförderung des Landes für drei Jahre ist jetzt für drei Jahre ist jetzt genehmigt, die Bewilligung schriftlich bei der Stadt eingegangen, wie Florian Thomas berichtet.
Die Gruppe sitzt um einen großen Tisch in der Hauptstraße 105. Dort, wo bis vor einigen Monaten zuerst Kleider und später italienische Spezialitäten verkauft worden waren. Jetzt entsteht dort etwas komplett Neues für Spaichingen: ein Treffpunkt für alle". Seit wann sind allein den vielen städtischen Treffs ausgesperrt? Wie viel Vereinsmeierei braucht Spaichingen noch? "Die Hauptträger des Projekts sind die Bürgerstiftung Spaichingen und die evangelische und die katholische Kirchengemeinde". Was füreinKuddelmuddel. "In der Runde sitzen aber noch viel mehr im sozialen Bereich engagierte Gruppierungen. Zum Beispiel die Flüchtlingshilfe, Spaichingen inklusiv, die Stadtverwaltung selbst und andere". Trennung von Kirche und Staat? Nur ein Gerücht. Braucht Spaichingen noch ein extra "niederschwelliges Kultur- und Bildungsangebot" als ehemals heimliche Landeshauptstadt. Genügen Hühner im Gymnasium und Selbstbildnisse von Jahrgangsvereinen im schönsten Saal der Stadt in einem einstigen Bildungszentrum, das nun 08/15-Heimatmuseum nicht?