Was steckt hinter der Militarisierung Europas?
Von Albrecht Künstle
- Trump und Putin wollen den Ukrainekrieg beenden
- Europa hält dagegen und will den Krieg fortsetzen
- Noch ist der Frieden nicht verloren – Widerstand!
Welcher Teufel reitet unseren Kontinent, allen voran Deutschland? Denn täglich sind Horrormeldungen zu sehen wie diese: Die Kriegsrhetorik eskaliert, Deutschland zwischen „Fronturlaub“, „Mobilmachung“ und Countdown „bis zum großen Krieg“ - Nius. Panikmache wie bei Corona: Militärexperte warnt vor möglichem "letzten Sommer im Frieden" - focus. Deutsche Krankenhäuser müssen sich auf Kriegsfall vorbereiten - Spiegel. Erste deutsche Krankenhäuser üben für Verteidigungsfall - Bild. Aufrüstung in Deutschland: Wird dafür bald privates Vermögen der Bürger benutzt? - Berliner Zeitung. Großkrieg in Europa - nachdenkseiten. Und schließlich die vielen Beiträge auf https://ansage.org/.
Anders als vor dem Zweiten Weltkrieg, aber ähnlich der Situation von 1914 bei Beginn der Ersten Weltkriegs, herrscht zunehmende Kriegseuphorie. Die Zustimmung zu den Kriegskrediten ist Umfragen zufolge größer als zur Verschuldung für Inlandsinvestitionen. Wobei – ich wurde in meinen 74 Lebensjahren noch nie zu irgendetwas befragt, die täglichen online-Befragungen von Civey sind keine amtlichen, die von den Medien zitiert werden. Wer befragt eigentlich wen und mit welcher Fragestellung? Zweifel an der Aussagekraft von Umfrageergebnissen sind angebracht. Ich wäre ebenfalls in der Lage, durch Suggestivfragen genau jenes empirische Ergebnis liefern zu können, die ein Auftraggeber von mir erwartet.
Warum will Trump – anders als Biden – nicht noch mehr in die Ukraine stecken? Die USA ist hoch verschuldet, lt. statista-Infographik im laufenden Jahr mit 37.754 Mrd. Dollar mit weiterem Aufwärtstrend – wenn das Ruder nicht rumgeworfen wird. Die USA kann sich keine 800 weltweiten Stützpunkte mehr leisten, Kriege erstrecht nicht. Und bei wem ist die USA verschuldet? Nicht nur überwiegend bei den inländischen Sparern. Nein, die enormen Staatsschulden der USA werden von ausländischen Geldgebern finanziert, und der weitaus größte Gläubiger ist ausgerechnet China, der größte wirtschaftliche und zunehmend auch militärische Konkurrent, den sich Trump angeblich vornehmen will. Mit Trumps Politikwechsel wird aus der Not eine Tugend, sich nicht mehr in Europa verausgaben zu wollen.
Wird Russland dadurch gefährlicher für Europa und Deutschland ohne die USA? Trotz der militärischen Unterlegenheit Russlands (siehe Militär-Vergleich Europa-Russland) gegenüber Europa – auch ohne die USA – schlägt der Militärhaushalt Russlands aufgrund seiner geringeren Bevölkerungszahl von nur 143 Mio. und Wirtschaftskraft viel stärker zu Buche als bei den EU-Ländern mit 448 Mio. Einwohnern. Schon aufgrund dessen kann Russland an einem Wettrüsten nicht gelegen sein. Die Russen sind kein „Volk ohne Raum“, im Gegenteil, die Bevölkerung nimmt ab. Außerdem besitzt Russland im Gegensatz zur EU alle benötigten Rohstoffe und Energiereserven im Überfluss. Warum soll sich Putin über das ferne Deutschland hermachen, wenn er nicht einmal die autonomen Volksrepubliken Donezk und Luhansk vor der eigenen Haustüre beherrscht? Es gibt für uns keinen militärischen Grund zur weiteren Aufrüstung, jedenfalls nicht über das Maß hinaus, dass die Bundeswehr einmal hatte, bevor sie von Merkel und der Ampel demontiert wurde. Österreich und die Schweiz fühlen sich von Russland nicht bedroht, obwohl sie nicht in der NATO sind.
Dann also die Kriegswirtschaft als ein Konjunkturprogramm für uns? Deutschland ist tatsächlich weltweites Schlusslicht in der Wirtschaftsentwicklung. Wenn es nicht richtig läuft, verschrieb einst der Makroökonom Keynes mehr staatliche Nachfrage. Also Beschäftigungsprogramme, um eine mangelnde Privatnachfrage durch die staatliche auszugleichen. Und so wenig wie Geld stinkt, täte es eine Rüstungsproduktion. Aber die Wirtschaftsphilosophie von Keynes ist tot, schon weil die Zeit von der Bereitstellung von Geldmitteln bis zur Wirtschaftsbelebung viel länger dauert als zu seiner Zeit. Die Genehmigungsverfahren dauern heute aufgrund einer überbordenden Bürokratie, Vorschriften und Einspruchsmöglichkeiten um ein Vielfaches länger, als damals die praktische Realisierung der Programme. Auch ist Keynes tot, weil eine Wirtschaftsflaute früher mit gestiegener Arbeitslosigkeit einher ging. Wir dagegen haben angeblich einen Arbeitskräftemangel.
Nun der Theorie von zu nackten Zahlen. Die Kriegswirtschaft brachte weder Russland noch der Ukraine einen Beschäftigungsboom und ein höheres BIP; im ersten Kriegsjahr schon gar nicht, siehe statista-infographik. Denn Waffen sind das unproduktivste Wirtschaftsgut, wie auch diese Denkschrift Vom Green New Deal zum olivgrünen Wirtschaftswunder aufzeigt. Was gestiegen ist, sind die Preise und die Arbeitslosigkeit, speziell in der Ukraine. Aber bei uns in Deutschland würde alles anders sein? Soll die Welt wieder am „deutschen Wesen“ genesen?
Worum es wirklich geht, ist die Aufrüstung der EU als Billionengeschäft, wie in diesem Artikel bestätigt wird. Die Frage ist nur für wen ein Geschäft. Noch vertiefend Anleitung zum Totrüsten - Geld gewinnt Kriege. Darin wird ausgeleuchtet, wie der Geist des IfW-Ökonomen Moritz Schularick sogar auf die Militarisierung des NS-Regimes zurückgreift und sich in diesem Geist als Aufrüstungsflüsterer der Bundesregierung andient. Und wer soll das Aufrüstungsprogramm zahlen, an dem sich die neuen Rüstungs-Barone, die Großaktionäre und Waffenhändler eine goldene Nase verdienen? Eine Bereicherung ohne echte Bedrohung zulasten anderer! Rechtlich gesehen gelten „Geschäfte zu Lasten Dritter“ als sittenwidrig und unwirksam. Wie hoch sind die Lasten?
Mit über 100.000 Euro Kosten für eine vierköpfige Familie schlüge der Wahnsinn zu Buche! Dieser Betrag – zusätzlich zu den übrigen Steuern! – ergäbe sich mit folgenden Parametern: 3,6 Prozent des BIP als NATO-Ziel, welches der aktuellen Prognose zufolge um jährlich 1,2 Prozent steigen soll. Über jene 12 Jahre berechnet, die auf Betreiben des Kanzlerkandidaten Merz noch von der abgewählten Regierung mit der bisherigen Parlamentsmehrheit für das Investitions-Sondervermögen/-schulden im Grundgesetz festgeschrieben wurden. Festgeschrieben wurde ein Sockel im regulären, steuerfinanzierten Haushalt für die Verteidigung in Höhe von 1 Prozent des BIP. Um das NATO-Ziel von 3,6 Prozent zu erreichen plus 2,6 Prozent schuldenfinanzierten Rüstungsausgaben. Und weiter 24 Prozent deutscher Anteil an den 800 Mrd. Euro der EU, gepuscht von der deutschen Kommissionspräsidentin von der Leyen. Zu gar nicht guter Letzt: Meine Berechnung ergibt sich ohne die erwartete Inflation der Kosten, und ohne die normale Steuerbelastung für allgemeinen Staatsausgaben. Für eigene vier Wände bleibt zumal bei steigenden Zinsen nichts mehr viel übrig, gelebt wird dann nur noch von der Hand in den Mund.
(an dieser Stelle könnte die Excel-Berechnung eingefügt werden)
Wer meint, diese Opferbereitschaft der Steuerzahler, auch der Kinder und Enkel als künftige Steuerzahler, sei zu unserer Sicherheit nötig, dem wird dieses Interview mit Kriegsreporter Patrik Baab empfohlen, Deutschland sabotiert die Friedensverhandlungen! Ohne die Zwischenwerbung, die man wegklicken kann, dauert das Interview zwar 45 Minuten. Aber was ist das schon gegenüber der Dauer eines Krieges, wenn wir diesem nicht mit dem gebotenen Widerstand entgegentreten. Die baldigen Ostermärsche in vielen Städten bieten Gelegenheit dazu. Diese kurze Rede sollte uns Ansporn zur Teilnahme sein.
Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/