Die EU-Kommission – das kriminelle Politbüro der EUdSSR
Von CONNY AXEL MEIER
„Die EU bereitet offen totalitäre Maßnahmen gegen X vor, darunter eine mögliche Geldstrafe von einer Milliarde Dollar wegen ‚Desinformation‘. Dies ist ein direkter Angriff auf Amerika und die Meinungsfreiheit. Die nicht gewählte EU-Kommission ist die neue Sowjetunion und der Feind der FREIEN WELT!“, schreibt Alex Jones auf „X“, eben jener Plattform, die Elon Musk gekauft hat, auf der er die Meinungsfreiheit in den USA und auch weltweit wieder herzustellen trachtet.
Alex Jones, der Betreiber von „Infowars“, eine der von der „neuen Komintern“ meistgehassten Plattformen weltweit, hat selber unter der freiheitseinschränkenden Biden-Administration schon einschlägige Erfahrungen mit Zensur und „Deplatforming“ gesammelt. 2023 wurde er zu einer astronomischen Schadenersatzzahlung von über einer Milliarde Dollar wegen einer angeblichen Falschnachricht verurteilt und musste Konkurs anmelden.
Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Professor der Betriebswirtschaft, Prof. Harald Weyel, sprach schon vor geraumer Zeit im Bundestag vom „Völkergefängnis“ und dass Demokratie und Marktwirtschaft so immer mehr unter die Räder einer EUdSSR geraten.
Seitdem ging es mit der Diktatur der eingebildeten Kaiserin von Europa, Ursula von der Leyen, und ihrer Lakaien im Politbüro, genannt Kommission, immer weiter in Richtung Totalitarismus. Die Kakistokraten im Brüsseler Elfenbeinturm haben sich fast die ganze Welt außerhalb der EU zum Feind gemacht.
Außenpolitisch befeuern sie nicht nur den Proxy-Krieg gegen Russland mit Geld, Waffen und politischem Ungeschick. Sie machen sich den US-Präsidenten Donald Trump ohne Not zum Feind und bringen es nicht mal fertig, einen Handelskrieg gegen die USA durch Verhandlungen zu verhindern. Anstelle China als künftigen Handelspartner zu gewinnen, baut das Politbüro immer weitere Hürden in den bilateralen Beziehungen auf.
Anstatt die selbstmörderische Sanktionspolitik gegen Russland Schritt für Schritt zu beenden, so wie es Washington in Erwägung zieht, diskutiert man in Brüssel über das 17. und 18. Sanktionspaket und über den Einsatz von „Friedenstruppen“ in der Ukraine; ein Unding, das Russland niemals zulassen wird und Potential hat, einen Atomkrieg auszulösen. Südamerika, Afrika und den Großteil der asiatischen Länder haben sie weitgehend verprellt und wundern sich nun darüber, dass die EU von jeglichen Verhandlungen, über was auch immer, ausgeschlossen ist und sie nicht einmal mehr Platz auf der Tribüne finden.
Dafür werden unfolgsame Mitgliedsländer wie Ungarn bestraft, wenn sie es wagen, nicht dem Selbstzerstörungskurs der EU-Politkommissare zu folgen und stattdessen die Interessen ihrer eigenen Länder zu vertreten. Wer Antisemitismus nicht nur phrasenhaft verurteilt, sondern tatsächlich den israelischen Premier Benjamin Netanjahu als Staatsgast empfängt, anstatt ihn zu verhaften, wie es die Judenhasser vom islamisierten „Internationalen Strafgerichtshof “ auf Zuruf der Praktikantin im Auswärtigen Amt verlangen, den trifft nicht nur der Bannstrahl aus der Berliner Mauschelregierungskaste, sondern auch der Kugelblitz aus dem Brüsseler Elfenbeinturm.
Wer Frieden gegenüber einem sinnlosen Krieg vorzieht, wer eine vernünftige Familienpolitik betreibt und keine mohammedanischen Invasoren ins Land lässt, dem drohen astronomische Geldstrafen, Stimmrechtsentzug und die Blockade der dem Land zustehenden Geldzahlungen. Ganze NGO-Armeen werden losgeschickt und mit Steuergeld gefüttert, um unliebsame, dennoch demokratisch gewählte Regierungen gewaltsam zu stürzen, wie es derzeit in Serbien versucht wird.
Es ist nicht nur Elon Musk, dem die EU-Bonzen mit Milliardenstrafen drohen, weil er sich für die freie Meinungsäußerung der einfachen Leute einsetzt. Die flächendeckende Zensur durch die Umsetzung des „Digital Service Act§ (DSA) in die nationalen Gesetzgebungen ist in vollem Gange. Abweichler werden diszipliniert. Die EU-Kommissare dulden keinen Widerspruch. Sie erfinden Straftatbestände, die bisher noch keine sind.
Die ökosozialistischen Herrscher bestrafen das Benennen aller von der Regierung als unangenehm betrachteten Tatsachen als „Desinformation“ und Regierungskritik als „Hass & Hetze“. Willfährige Richter und Staatsanwälte kümmern sich nicht mehr um tatsächliche Verbrechen, sondern verfolgen vermeintliche „Staatsfeinde“. Polizisten stürmen die Wohnungen einfacher Bürger und nehmen Laptops, Tablets und Smartphones mit, zur Belustigung der Staatsanwälte, die auch noch öffentlich im US-Fernsehen damit prahlen, wie sie unschuldige Bürger terrorisieren können, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Wer vor über 36 Jahren in der ehemaligen DDR oder in der damaligen Sowjetunion in die Mühlen des KGB oder der Staatssicherheit geriet, erlebt derzeit ein „Déjà vu“. Ehemals „freie Bürger“ werden wieder zu linientreuen Volksgenossen, die brav jegliche Kritiker der Regierung brav und anonym an Meldestellen weitergeben, ihre Nachbarn verpetzen und sich über klickende Handschellen diebisch freuen, solange sie noch nicht selber davon betroffen sind. Der Kommunismus war nie weg. Die Freiheit war nur von kurzer Dauer. Die EUdSSR tritt das alte, kriminelle Erbe der Stalinisten an. Nur diesmal mit Gesichtserkennungs-Software, De-Banking, digitalem Euro und KI.
Elon Musk sei geraten, vorerst lieber nicht nach Europa zu reisen. Sonst ergeht es ihm noch wie Pawel Durow, dem Eigentümer von „Telegram“, der nur gegen eine Schutzgeldzahlung von fünf Millionen Euro nicht in ein französisches Gefängnis musste. Sein Verbrechen: Er hatte zuwenig zensiert! Elon Musk käme die dann erforderliche „Sie kommen aus dem Gefängnis frei“-Karte weitaus teurer.
(pi-news.net)