„Wir haben, Genossen, liebe Abgeordnete, einen außerordentlich hohen Kontakt zu allen werktätigen Menschen. Ja, wir haben den Kontakt.“ So der Staatssicherheitsminister Mielke am 13. November 1989. So einen Kontakt möchte die Nationale Front in Berlin aktuell wieder herstellen. Mit dem Hinweisgeberschutzgesetz.
Es gibt durchaus Gründe, Dinge transparent zu machen. Insbesondere bei der Tätigkeit für die Deutsche Bahn habe ich unglaubliche Korruption erlebt. Ein Hohes Tier hatte unter Auftragnehmern jahrelang den Spitznamen „Mister drei Prozent.“ Alle wußten Bescheid, aber niemand traute sich die Sache zur Sprache zu bringen, weil der Bahnvorstand schon damals nicht den besten Ruf hatte. Erst als Mehdorn Chef war, wurde die Sache aufgearbeitet und eines Abends sah ich „Mister drei Prozent“ in Handschellen in der Tagesschau. Ich nenne seinen Namen nicht, er arbeitete nach dem Knast wieder für die Bahn. Mehdorn wurde von der Mafia – wer das war kann jeder selbst recherchieren – übrigens bald verjagt.
Ich bin ja bei der Bundesregierung, wenn die ein Meldeportal einrichten will, aber bitte nicht anonym. Minister Mielke hätte die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen. Die Sicherheit war zu 50 Prozent damit beschäftigt, erfundenen Denunziationsmüll im Stil von Mähtu von Hinweisen zu trennen, die in der realen Welt einen Hintergrund hatten. Dabei war es ungemein hilfreich, daß der Führungsoffizier seine Hinweisgeber kannte.
Ein Beispiel aus der Praxis: Am 1. Juli 1999 war ich den ersten Tag Bürgermeister. Eine Straßenlampe war angefahren worden und nacheinander kamen im Stundentakt drei Hinweisgeber, die den Anprall gesehen hatten. Jeder von dem Trio hatte einen anderen Verursacher gesehen, und alle drei schworen nur die reine Wahrheit zu sagen. Als Anmerkung: Alle drei waren Gemeindebedienstete. Soviel zur Qualität von „Hinweisen“ von Staatsdienern. Ich habe mich nicht schicken lassen, und damit war der Hinweissumpf die folgenden 16 Jahre staubtrocken.
Meldestellen sollen in Betrieben mit mehr als 50 Mitarbeitern eingerichtet werden. Ich melde mal meine Bedenken an, denn ich weiß auch nach 40 Jahren noch, wie sich Meldungen und Hinweisgeber auf das Betriebsklima auswirken. Der normale Werktätige wußte ja auch nicht genau, wer die Melder waren, allerdings hatten alle irgendjemanden oder mehrere Leute im Verdacht.
Wieder ein Praxisbeispiel: In unserem Studienjahr standen drei Genossen im Verdacht für das Ministerium zu arbeiten. Eines Tags ging ein Student in das Sekretariat des Wissenschaftlichen Sekretärs Bormann, wo Frau Scholz Sekretärin war. Sie war just in die Mittagspause gegangen und hatte ein Dokument verkehrt herum auf den Schreibtisch gelegt. Der Student drehte es rum und hatte die Parteibeitragsliste in der Hand. Der normale Student bekam 140 Mark Stipendium, die Dreiender bekamen 280 und die Mitarbeiter des Minsteriums wiederum gut das Doppelte davon. Das bildete sich in der Höhe des Parteibeitrags ab. Die drei Verdächtigen waren exakt die Hinweisgeber. Lehre daraus: Es ist verdammt schwer anonym zu bleiben.
Ein Betriebsklima mit Verdächtigungen – also anonymen „Hinweisen“ und verdächtigten Denunzianten – ist irgendwie händelbar, aber nicht optimal. Zu einem wirklich guten Team paßt es nicht, wenn Mauern des Mißtrauens, des Hasses und des Schweigens existieren. Die Leute haben sich früher in der Kaffeepause immer unterhalten, wen sie als Zuträger verdächtigen, zukünftig werden sie über Hinweisgeber mutmaßen. Das liegt in der menschlichen Natur.
Praxisbeispiel 3: Mein Chef Dieter Merkel – Leiter der ZBOWL in Mellingen – ließ auch mal eine Stasitante hochgehen, weil er eine Wut auf sie hatte. Jedem, der es wissen wollte oder auch nicht, erzählte er ihre Betrugsgeschichten, und daß sie sich im Knast verpflichtet hatte, um vorzeitig – auffälligerweise schon nach einem Vierteljahr – entlassen zu werden. Wir sehen schon wieder: Anonymität ist mehr ein Glücksfall als die Regel. Selbst aus dem sozialistischen Establishment droht die Gefahr der Dekonspiration.
Das Gesetz ist mißraten. Die Anonymität ist nach der Erfahrung derer, die schon länger im Sozialismus gearbeitet haben, ein schwerer Fehler, die Straflosigkeit für Leute, die anderen aus bösen Motiven ans Bein pinkeln dürfen, ist es auch. Die Stasi hat sich von Märchenerzählern in der Regel getrennt. Aber wie will sich Scholz von seinen anonymen Hinweisgebern befreien? In Berlin regieren blutige Laien. Das endet böse.
Grüße an den inlandsgeheimdienst... *Im Original erschienen auf prabelsblog.de (pi-news.net)
Deutschland bleibt weiterhin Germoney und Schlaraffia
Von Alex Cryso
Geld kassieren, ohne irgendwas dafür tun zu müssen: Mit diesem Anreiz werden schon seit geraumer Zeit unzählige Migranten ins deutsche Sozialparadies gelockt. Doch während der eine Teil der Bevölkerung Arbeiten geht, um auch weiterhin seine eigenen Probleme zu finanzieren, ist der andere Teil nicht darum verlegen, sich gewisse Zuwendungen auch mal etwas unrechtmäßig zu erwerben. Wie die AfD Bayern bereits im Juli mitteilte, wurden alleine im Freistaat 1.073 Fälle von Sozialbetrug für das Jahr 2022 polizeilich registriert. 469 Delikte wurden von nicht-deutschen Tätern begangen, was einem Anteil von 44 Prozent entspricht. Der offizielle Ausländeranteil im Freistaat beträgt 15,5 Prozent, wobei man erneut mit sehr flexiblen Auslegungen zu rechnen hat.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Ulrich Singer äußerte sich dazu wie folgt: „Der Betrug bei Sozialleistungen ist zum großen Teil ein Migrationsproblem. Dies belegen die Zahlen eindeutig, welche die Staatsregierung auf Druck der AfD herausgeben musste. Ab 2015, seit Beginn der Migrationskrise, haben sich die Fälle sogar verdreifacht! Falsche Identitäten, unberechtigter Bezug von Kindergeld, Kindergeldtransaktionen ins Ausland, Scheinselbstständigkeit und Schwarzarbeit sind nur einige Beispiele dafür, wie schamlos unser Sozialsystem ausgebeutet wird.“
Seit 2015 wäre somit eine offizielle Schadenssumme von 48,6 Millionen Euro nur in Bayern entstanden. Auch hier ist mit einer wesentlich höheren Dunkelziffer zu rechnen. „Die Staatsregierung lässt sich bereitwillig ausnehmen“, beanstandet Singer. Der deutsche Steuerzahler sei wie immer der Dumme ob des massenhaften systematischen Betrugs, der bis zum heutigen Tage keine vernünftige Opposition außer der AfD erfahre.
Im Duisburger Stadtteil Friemersheim wurden Mitte August 140 Wohneinheiten wegen Sozialbetrugs von der Polizei gefilzt. Wenige Tage später gab es auch in Gelsenkirchen eingehende Untersuchungen. Ausschlaggebend waren unter anderem überteuerte Autos, die nicht so richtig zum mickrigen Gehaltsscheck ihrer Halter passen wollten. Außerdem herrscht eine hohe Mieterfluktuation in den jeweiligen „Sozial-Immobilien“. Das Resultat: 86 Personen wurden in Duisburg angetroffen, die in Deutschland gar nicht gemeldet sind.
Darüber hinaus handelt es sich längst um keine Kavaliersdelikte mehr, wenn es sich um die riesige Bandbreite der einzelnen Vergehen im Bereich des Sozialbetruges dreht: So werden beispielsweise Zuschüsse für Wohnungen abgezockt, die man schon gar nicht mehr bezieht. Andere Beschuldigte würden trotz Bürgergeld eine nicht angemeldete Beschäftigung ausführen und so doppelt abkassieren. Die Schlepper- und Bandenkriminalität floriert. So kassieren die Schleuser beispielsweise sämtliche Transferleistungen der Flüchtlinge, um sie dann in heruntergekommenen Wohnungen unterzubringen. Zuvor wurden gute Jobs und ein besseres Leben versprochen. Scheinarbeits-Verhältnisse werden geschlossen, an denen die Banden ebenfalls verdienen. Und auch Kindergeld kann in horrenden Summen unrechtmäßig erschlichen werden. Eine neue Stabsstelle gegen den großflächigen Sozialbetrug wurde in Duisburg inzwischen eingerichtet. (beischneider.net)
(tutut) - Es gab mal Zeiten, da waren Bücher wie "Gutes Benehmen gefragt - Lebensart von A-Z", vor allem wenn eine Autorin dahinter steckte wie beispielsweise eine Sybil Gräfin Schönfeldt. Seit Deutschland von Gästen überschwemmt wird, die dem Grundgesetz zuwider "Asyl!" rufen und statt abgewiesen zu werden, bleiben dürfen, manchmal steht Justizia Kopf, könnte es nicht schaden, vor illegalem Betreten des Landes die Bedienungsanleitung für den "idealen Gast" in die Hand gedrückt zu bekommen. Was sagt Gräfin? "Er steht nicht in der Ecke herum, sondern geht auf die anderen Gäste zu! Er fängt nicht sofort zu fachsimpeln an" - handelt es sich ausnahmslos doch um Facharbeiter - "noch bricht er in den ersten Augenblicken eine politiche Debatte vom Zaun. Er wiederholt nicht alseigene Meinung, was die anderen sowieso in der letzten ZEIT oder im Spiegel gelesen haben. Er redet nicht sofort über Steuern und Autos,er mäkelt nicht am Essen und weist auch nicht darauf hin, dass er dieses oder jenes nicht mag oder dass man es eigentlich nichtso und so zubereiten dürfte, und er es so und so in diesem fast noch unbekannten, sensationellen Restaurant in X oder Y gegessen hat. Er jammert auch nicht, dass er alles nicht vertragen könne, denn ernsthaft Magenkranke sollte gar nicht erst zusagen, wenn sie zum Essen eingeladen werden. Der ideale Gast zählt auch sich und den anderen nicht dauernd die Kalorien in den Mund und klagt nicht bei jrde, zweiten Bissen: 'Das ist eigentlich viel zu fett für mich!' Wer gerade mitten in einer Schlankheitskur steckt, sollte sich verhalten wie der Magenkranke". Ob das mit fremden Religionen und Kulturen zu tun hat? Was ist nun ein idealer Gast? Jede Kultur braucht eine Gegenkultur: "Der ideale Gast ist also die Ergänzung des idealen Gastgebers. Aber er spielt sich trotzdem nicht auf und stellt sich nicht in den Vordergrund". Nicht der Gast ist das Problem, davon gibt es immer mehr, sondern der ideale Gastgeber. Die nehmen ab. "Wenn der ideale Gastgeber Gäste einlädt, darf er nichts von ihnen erwarten, sondern alles von sich selbst. Denn wie die Gäste sich gerade an diesem Tag fühlen und benehmen werden, kann keiner voraussehen. Für sich selber aber kann man garantieren". Hier irrte Helmut Kohl, denn die später als ideale Gastgeberin der Welt einging in die Geschichte Deutschlands, mag zwar sehr gästeanziehend gewesen sein, aber ideale Gastgeberin? Daran zweifelte er. Das Handelsblatt plauderte aus:"' Merkel konnte ja nicht mit Messer und Gabel essen' - Geheime Gesprächsprotokolle von Altkanzler Kohl erschüttern die politische Landschaft. Seine Urteile über CDU-Größen fielen vernichtend aus. Das Landgericht Köln hat die Verbreitung vieler Zitate jedoch verboten".Denn "ein idealer Gastgeber kümmert sich vorallem um die Gäste ,mdie sich als Mauerblümchen zu entfalten scheinen, und er sorgt selbstverständlich dafor, dass Alte und Behinderte gut und behaglich sitzen und in der Nacht von jemandem nach Hause gefahren werden". Natürlich
dürfen auf einer idealen Veranstaltung von Gastgeber für den Gast, nenen wir ihn mal Kundschaft, kleine Spielchen nicht fehlen. Sehr beliebt sind Rätseleien wie zum Beispiel "Ich sehe was, das du nicht siehts!" Ist das nicht ein gelungener Lesertest, mit dem Zeitung gleich in den Briefkasten und ins Internet einfällt: "Kritik an Ampel beim Klimaschutz - Expertenrat vermisst 'schlüssiges Gesamtkonzept' - Zu viel Optimismus und zu wenig Daten". Woher denn auch? Gemerkt oder reingefallen? Sie doch nicht! Hier die Auflsung: Kein Mensch kann Klima schützen. Wissen denn die überhaupt, was Klima ist? Mal den Deutschen Wetterdienst fragen, der jeden Tag vor dem Sommer warnt. Der nächste Scherz kommt gleich obenauf, alles auf der Titelseite, die "christliche Kultur und Politik" ankündigt, aber erst einmal linksgrünen Aberglauben als Politikersatz testet: "Heizungsförderung startet Anfang 2024 - Das geplante Förderprogramm zum Heizungsaustausch soll ab dem 1. Januar 2024 starten. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hervor. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG), das sogenannte Heizungsgesetz, soll Anfang September im Bundestag beschlossen werden. Zuvor hatte es in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP lange Konflikte gegeben". Noch immer nichts gemerkt? Hier ein Tipp von gelerntem Krankenpfleger: "Psychiatrische Versorgung bedroht - Psychisch Erkrankte könnten künftig noch länger auf eine stationäre Behandlung warten müssen. Das sagen zumindest Kliniken und Fachverbände. Der Grund: eine Personalrichtlinie. Sie sieht vor, dass Kliniken ab 2024 Sanktionen zahlen müssen, wenn sie eine vorgegebene Personaluntergrenze unterschreiten. Gesundheitsminister Manfred Lucha sagt der Richtlinie den Kampf an". Will er gegen einen Ampelhampelkanzler in den Ring steigen, denn der hat grundgesetzlich verbrieft die alleinige Richtlinienkompetenz? Dabei ist alles nur halb so schlimm, wenn's mit der natürlichen hapert, gibt es ja die künstliche Intelligenz, so wie Kunsthonig zum Bienenhonig unter uns Heiden. Hier wird geholfen an der Leidplanke, vom Chef einer Wirtschaftsredaktion, der muss es ja wissen: "Mehr Zuversicht, weniger Angst - Bei manchen löst sie Begeisterung aus, anderen jagt sie eine Heidenangst ein: die Künstliche Intelligenz. KI - so viel lässt sich schon heute sagen - wird ähnlich gravierende Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft haben wie einst die Erfindung der Dampfmaschine, der Start ins Computerzeitalter und später dann die Entwicklung von Internet und Smartphone". Das sagt er so einfach dahin! Wo ist sie nun, die Dampfmaschine? Lassen sich Handys durch ständiges Streicheln beruhigen? Er sieht im Osten und Westen gleichzeitig die Sonne aufgehen, obwohl der Prediger in der Bibel warnt ("Wahn, nur Wahn, Wahn, nur Wahn, alles ist Wahn! - Nichts Neues unter der Sonne!") - kann KI sicher auch ganze Medienhäuser ersetzen: "Wie auch immer man dazu steht - aufhalten lässt sich KI nicht. Gerade wir Deutschen sollten deshalb viel mehr die Vorteile und Chancen dieser Technologie sehen. Denn auch hierbei sind uns Länder wie die USA und China bereits meilenweit voraus. Dabei geht es nicht um naive Technologie-Gläubigkeit und das Wegwischen aller Bedenken. Aber weniger Angst und deutlich mehr Zuversicht sollten nicht schaden". Dabei
handelt es sich auch nur um Menschenwerk. Künstliche Intelligenz kann nur so schlau sein wie der Meier, welcher sie sich ausdenkt. Das mit der Angst hätte ihm mal früher einfallen müssen, als der Wald starb und German Angst einem Deutschen Volk begann die Seele aufzufressen. Aberglaubenssache: "Mehr Arbeitsplätze durch KI - Künstliche Intelligenz eröffnet laut Studie neue Chancen". Experte ratlos. Wer braucht noch Heizer auf der E-Lok? Nix wie weg und doch nicht ankommen, eine Grüne, von der sie sagen, sie sei Außenministerin, muss ja auch zuhause bleiben: "Abgehobene Preise - Flugreisen werden in Deutschland immer teurer. Zum Halbjahr 2023 hat das Statistische Bundesamt für internationale Flüge einen Preisanstieg von fast 25 Prozent registriert, Europaflüge kosteten sogar 32 Prozent mehr als ein Jahr zuvor". Und wenn's dann auch mit dem Flugzeug nicht klappt... Nichts Neues hier und da, auch von Botin unterm Dreifaltigkeitsberg nicht: "Noch kein Termin für Bürgermeister Huggers Rückkehr - Wann kommt Bürgermeister Markus Hugger zurück an seinen Arbeitsplatz nach seinem schweren Motorradunfall? Noch könne er keinen Zeitpunkt nennen, schreibt Bürgermeister-Stellvertreter Werner Reisbeck auf unsere Anfrage". Unter "Spaichingen" dann der ganze Landkreis von Kollegin, war irgendwo schon vorher zu lesen: "Interview: Wenn Kinder nicht mehr wissen, was ein Buch ist - Smartphone, Tablet und TV bestimmen vielfach schon das Kleinkindalter - Pornos und Gewalt auf Handys - Viele Grundschüler besitzen bereits ein Handy. Die Frage ist: Was bekommen sie in den Smartphones alles zu sehen? Bernd Mager, Sozialdezernent des Landkreises Tuttlingen, wundert vieles nicht mehr. Das Landratsamt bietet Elternabende und Informationen für Grundschüler zum Thema Medienerziehung an". Ob das läuft unter "Impulse für selbstständige Kreative - IHK gründet Arbeitskreis Kreativwirtschaft, um Branche zu vernetzen - Der Startschuss - Erstes Get Together der Kreativwirtschaft im Haus der Wirtschaft in Villingen-Schwenningen". Gäbe es den Schwabo nicht, was würde die Schwäbi mit all dem Papier machen, denn irgendwann geht frau auch die Sommerloch-Sieben aus, ohne Siebensachen zu packen. Von dreifrau und man: "Die sieben schönsten Wanderungen im Kreis Tuttlingen". Darauf einen von ihr, Prost zum Trost: "Die sieben beliebtesten Sommergetränke". Literaturwissenschaftlerin mit Doktor hat auch noch was: "Ameisen weisen Weg zu Wärmequellen - Sie gelten als Bioindikatoren für Gasvorkommen - Hoffnung auf neue Energiegewinnung". Michael Schmidt-Salomon bescheinigt den Viechern in seinem Buch "Keine Macht den Doofen" Schwarmintelligenz, dem Menschen aber nur Schwarmdummheit. Botin unterm Berg, welcher gerade Schulkosten ihr angetan haben, hat noch dies: "Tiefe Einblicke in eine Schule im Krieg - Von Kriegsbeginn an hält der Aldinger Gemeinschaftsschulrektor Kontakt nach Pryluky". Seit 2014 oder gelten Fakten nicht? "Dieses Nebeneinander eines normalen Alltags, der sich um Arbeit oder Schule, Einkaufen und der nächsten Freizeitbeschäftigung dreht - und einem Krieg, der nun schon seit eineinhalb Jahren nur rund 1500 Kilometer von uns entfernt liegt, näher als Madrid - es mutet surreal an. Dank dem Rektor der Gemeinschaftsschule Aldingen, Bernhard Straile, bekommen Kollegium, Schülerinnen und Schüler, aber auch alle, die es interessiert, einen tiefen Einblick in das Alltagsleben einer Schule und der Menschen in einem Land im Krieg".Ist der letzte große Krieg in Deutschland schon vergessen, Herr Lehrer, Frau Volksbelehrerin? Ab auf die Friedhöfe, wem Erinnerungskultur fehlt! Journalismus über das, was ist, aber nicht passt: "Wohl deutlich kleinere Getreideernte". "Schneller zum deutschen Pass - Innenministerin Faeser will Staatsangehörigkeit erleichtern - Opposition sieht 'falsches Signal'. Kein Kommentar von frau. Eine Seite voll "Im Morast alten Brauchtums - Das oberbayerische Haberfeldtreiben wird als freies Volksgericht romantisiert. Doch dieser Mythos lässt sich nach jüngsten Forschungen nicht halten - im Gegenteil". Und ab ins Esoterische, nach Klimaschutz das: "Langes Warten auf Hilfe für die Seele - Psychiatrische Kliniken fürchten Abbau von ohnehin knappen Plätzen". Wer weiß, was und wo die Seele ist?
Alarm am Abend Großeinsatz im Kreuzstraßentunnel Wegen Gasgeruchs rückten zahlreiche Feuerwehrleute an. Vor Ort konnten sie die Ursache jedoch nicht finden. Auswirkungen hatte der Einsatz dennoch. . Der Tunnel wurde nach Rücksprache mit dem Tunnelwart wieder freigegeben. Möglicherweise wurden die Abgasdämpfe der Fahrzeuge falsch gedeutet, heißt es im Polizeibericht als mögliche Ursache...
(Schwäbische Zeitung. Ohne Bürokratendeutsch und Fahrzeugzählen geht nichts, frau? Warum nicht mal Bericht schreiben, wie es ein Qualitätsjournalist täte?)
Nur bis 14 Uhr in Betrieb Seelbacher Familienbad verkürzt Öffnungszeiten Schlechte Nachrichten für alle Seelbacher und Touristen, die sich Abkühlung erhoffen: Wie die Gemeinde mitteilt, hat das Familienbad nur noch von 9 bis 14 Uhr statt wie zuvor bis 20 Uhr geöffnet. Grund dafür sind krankheitsbedingte Ausfälle. „Trotz intensiver Prüfung der personellen und rechtlichen Optionen, insbesondere mit Blick auf die Sicherheit der Badegäste, konnte leider keine Lösung gefunden werden, um die rechtlichen Vorgaben zum regulären Betrieb des Familienbades einhalten zu können“, erklärt die Gemeinde.
(Lahrer Zeitung. Wie viel Überbevölkerung braucht das Land, bis gar nichts mehr geht?)
Veranstaltungen und Aktionen im Rahmen der Initiative „Meine. Deine. Eine Welt.“ Nachhaltige Vielfalt in Lahr Unter dem Titel „Nachhaltige Vielfalt“ finden im September und Oktober 2023 zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen in Lahr statt. Die Stadt Lahr fördert und unterstützt das Programm, an dem sich auch mehrere städtische Einrichtungen beteiligen. Die Angebote werden im Rahmen der landesweiten entwicklungspolitischen Initiative „Meine. Deine. Eine Welt.“ der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) präsentiert. Ziel der Initiative ist es, das Bewusstsein für globale Themen in den Kommunen zu schärfen, eigenes verantwortliches Handeln im Alltag anzuregen und lokale Netzwerke zu stärken...
(Stadt Lahr. Linksgrüner Kladderadatsch: Wer nicht weiß, was Nachhaltigkeit ist, sollte sowas lassen und sich um deutsche vielfältige Kultur kümmern und nicht um Multikultigewäsch. Wie sieht's denn aus in der City?)
Wie langegedenkt die Stadt Lahr noch ihre grüne KRÄTSCH-Propaganda seit dem 22, Juni zu veröffentlichen, gibt es Sonderpunkte?
Freiheit über Geschlechtseintrag Gentges kritisiert Selbstbestimmungsgesetz: "Öffnet dem Missbrauch Tür und Tor" Am Mittwoch hat der Bundestag das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz beschlossen. BW-Justizministerin Marion Gentges warnt vor dem Missbrauch des neuen Gesetzes. Wer sich nicht mit seinem Geschlechtseintrag identifiziert, muss bislang in einem langwierigen und kostspieligen Verfahren den entsprechenden Eintrag ändern lassen. Die Bundesregierung hat daher am Mittwoch das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz beschlossen - sehr zum Ärger der baden-württembergischen Justizministerin Marion Gentges (CDU). Sie fürchtet, dass das Gesetz missbraucht werden könnte. "Für die Änderung des eigenen Geschlechtseintrags soll zukünftig eine Erklärung ausreichen, ob man sich als Mann oder Frau fühle und nach einem Jahr Sperrfrist soll erneut das Geschlecht geändert werden können", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Stuttgart...
(swr.de. Wen interessiert sie? Wie wär's, wenn sie sich mal mit sich selbst beschäftigte, mit illegaler Einwanderung gegen das Grundgesetz? In ihrem Wahlkreis Lahr gibt es schon lange Dreierlei: Männli, Wiebli un Lohrer.)
Bundeshaushalt für 2024 BW-Agrarminister Hauk befürchtet Millionenkürzungen Der baden-württembergische Agrarminister Peter Hauk (CDU) befürchtet Millionen-Kürzungen bei den Fördermitteln des Bundes im kommenden Jahr. Die Sparpläne der Ampel für den ländlichen Raum würden aus Sicht von Hauk zahlreiche Projekte zum Klimaschutz ausbremsen und Bauern und Waldbesitzer schwer treffen. Hauk und sechs weitere CDU- und CSU-Agrarminister hatten in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) die angedachten finanziellen Kürzungen abgelehnt...
(swr.de. Kürzen, was man nicht hat? Wenn der Förster das ganze grüne Kauderwelsch draufhat, warum pflanzt er dann Geld nicht im Wald nach?)
Hoher Wassergehalt in der Luft Warum die Hitze in BW derzeit besonders belastet ...An welchem Wochentag die aktuelle Hitze ein Ende finden wird, ist nach Angaben von SWR-Wetterexperte Gernot Schütz gerade nicht ganz exakt zu sagen. "Das ändert sich von Modelllauf zu Modelllauf." Der Meteorologe prognostiziert bis einschließlich Freitag hochsommerliche Hitze, im Südosten Baden-Württembergs bis 34 Grad. In der Nacht von Freitag auf Samstag erwartet er Gewitter und Unwetter in Baden-Württemberg. Auch im Laufe des Samstags sei die Schwüle voraussichtlich noch nicht ganz weg, so dass es auch dann noch zu kräftigen Schauern und Gewittern kommen könne...Viele Menschen im Land haben das Gefühl, dass es eigentlich noch heißer ist, als das Thermometer anzeigt. Der Grund ist der hohe Wassergehalt in der Luft, erklärt SWR-Wetterexperte Schütz...
(swr.de. Hat er keinen Wetterwürfel? Wie das Klima in zehn Jahren wird, das weiß sein Computer aber sicher?)
Pforzheimer Box-Legende René Weller ist tot Der ehemalige Box-Europameister René Weller ist tot. Der Pforzheimer starb am Dienstag (22.8.) im Alter von 69 Jahren an den Folgen einer Demenz-Erkrankung. Der "schöne René", "Golden Boy" oder auch nur simpel "Champ" - René Weller hatte im Laufe seiner Karriere als Boxer viele Spitznamen. Das Magazin "Der Spiegel" adelte ihn einmal als "Pforzheims Antwort auf Muhammad Ali". Den letzten Kampf seines Lebens hat René Weller am Dienstag verloren. Das bestätigte seine Frau Maria in der Nacht zu Mittwoch. "Hand in Hand und in meinen Armen bist du heute um 17:50 Uhr zuhause in Frieden von mir gegangen", schrieb sie außerdem auf der gemeinsamen Instagram-Seite.
(swr.de. Der war echt, keine Legente.Jeder wird mal ausgezählt.Er ruhe sanft! Wir haben zusammen manchen Wortkampf geführt, auch darin war er Meister.)
Kurzfristige Krankmeldungen im Stellwerk Zug- und S-Bahn-Verkehr rund um Mannheim läuft wieder Rund um Mannheim kam es am Dienstag zu Fahrplanänderungen und Ausfällen im Zug- und S-Bahn-Verkehr. Grund waren nach Angaben der Deutschen Bahn kurzfristige Krankmeldungen am Mannheimer Stellwerk. Im Zug- und S-Bahnverkehr kam es am Dienstag rund um Mannheim zu Beeinträchtigungen und Fahrplanänderungen. Laut Deutscher Bahn (DB) war Personal für ein Stellwerk in Mannheim kurzfristig wegen Krankheit ausgefallen.
(swr.de. THE ÄLÄND kaputt.)
Schutz vor Kormoranen? Große Karpfenschwärme in Bodensee-Häfen Große Karpfenschwärme sammeln sich dieser Tage in Bodensee-Häfen, etwa in Friedrichshafen oder Langenargen. Laut Experten suchen sie dort möglicherweise Schutz vor Kormoranen. In manchen Häfen am Bodensee wie etwa im Yachthafen in Friedrichshafen oder im Gemeindehafen in Langenargen (Bodenseekreis) sind derzeit immer wieder große Fischschwärme zu beobachten. Viele Menschen, die das Phänomen beobachten, wundern oder sorgen sich, dass die Tiere eventuell unter der großen Hitze leiden. Am Dienstagnachmittag lag die Wassertemperatur beispielsweise bei Konstanz bei 25 Grad.
(swr.de. Ganz natürlich, einer frisst den anderen. NIchts ist gleich.)
Extremes Wetter wird immer häufiger Reutlingen will für Starkregen gewappnet sein Innerhalb kurzer Zeit können bei einem Starkregen enorme Regenmengen fallen. Reutlingen will dafür gewappnet sein und Wege schaffen, auf denen das Wasser abfließen kann.
(swr.de. Stimmt zwar statistisch nicht, gefühlt ist gefühlt. Haben die keinen Regenschirm?)
(Symbolbild)
TUI mahnt AfD-Stadtrat mit Reisebüro in Hechingen erneut ab Das Reisebüro Simon in der Hechinger Innenstadt war in den vergangenen Wochen in die regionalen Schlagzeilen geraten. Inhaber und AfD-Stadtrat Johannes Simon hatte vor seinem Reisebüro AfD-Werbung platziert. Außerdem sorgte der 72-Jährige mit einem Schaufensterplakat für Aufsehen: Es trug die Aufschrift "Grünenwähler haben hier Hausverbot". Wegen der Vorfälle hatte der Reisekonzern TUI, der mit Simon über einen Agenturvertrag verbunden ist, diesen bereits einmal abgemahnt. Er solle die AfD-Werbung vor und im Büro entfernen. Diese sei nicht mit den liberalen Werten der TUI vereinbar. Daraufhin verschwanden die AfD-Flyer und -Plakate - vorerst. Da laut TUI am vergangenen Wochenende erneut AfD-Utensilien im Reisebüro gesichtet wurden, folgte nun die zweite Abmahnung seitens des Reisekonzerns. Demnach setzte die TUI Johannes Simon eine Frist bis Dienstagabend, sämtliche AfD-Werbeinhalte aus dem Geschäft zu entfernen. Als der SWR am frühen Dienstagnachmittag vor Ort war, waren im Verkaufsraum und vor dem Reisebüro keine AfD-Inhalte mehr zu sehen. Eine Ausnahme: Ein AfD-Banner war im Hinterzimmer des Geschäfts über einen Schreibtischstuhl gezogen...Zeit für ein längeres Gespräch mit dem SWR habe er nicht, sagte Simon in seinem Reisebüro. Der Grund: Seit der Berichterstattung der letzten Wochen laufe sein Geschäft richtig gut. Er komme vor lauter Arbeit kaum hinterher. "Es läuft wie geschnitten Brot. Die Leute kommen zu mir, haben Vertrauen und sagen mir, dass sie sich solidarisch mit mir zeigen wollen", so Simon...
(swr.de. Hat der Staatsfunkt sonst nichts zu tun als solchem Hafenkäs hinterherzulaufen, was schon mutmaßlch den Eindruck von Denunziantentum haben könnte?)
Frist endet Anfang November Mögliche Rückkehr zu G9 in BW: Elterninitiative fehlen noch Tausende Unterschriften Mit einem Volksantrag wollen Eltern erreichen, dass Baden-Württemberg flächendeckend zum neunjährigen Gymnasium (G9) zurückkehrt. Die Zeit zum Sammeln ist fast um - doch es fehlen noch Unterstützerunterschriften. Bis Mitte November hat eine Elterninitiative für die Rückkehr zu einem flächendeckenden neunjährigen Gymnasium noch Zeit, um für ihren Volksantrag ausreichend Unterschriften zu sammeln. Aber die Zeit läuft und es fehlen noch etwas mehr als 40 Prozent der notwendigen Unterschriften...
(swr.de. Panik im August?)
Energiekrise Stromknappheit in Frankreich bedroht auch Deutschland Der französische Energieversorger EDF bereitet sich auf Stromkürzungen vor, die bereits dieses Wochenende greifen könnten. Ursachen sind die niedrigen Pegelstände der Flüsse und der Militärputsch in Niger. Das hätte Konsequenzen für Deutschland.
(Junge Freiheit. Leute, kauft Batterien, dann funktionieren wenigstens Taschenlampfen!)
Seit 90 Jahren auf dem Bodenseegrund Finanzierung steht: Dampfschiff "Säntis" kann geborgen werden Das seit 90 Jahren im Bodensee vor Romanshorn versunkene Dampfschiff "Säntis" kann geborgen werden. Das teilt der zuständige Schiffsbergeverein mit. Eine Spendensammelaktion hatte kurz vor Ablauf der Frist am Mittwoch doch noch Erfolg.
(swr. Absichtlich versenkt, sie können es nicht ruhen lassen.Kommt der Dampf dann aus Schweizer Kernkraftwerken?)
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Kommentar von Hugo Müller-Vogg: Der Furor der WDR-Volkserzieher ist intolerant und gefährlich Im WDR weht der Geist der Political Correctness - jetzt auch in Form von Warnhinweisen. Der Furor, mit dem eine sich für elitär haltende Minderheit sich in (meist staatlich finanzierten) Rundfunkanstalten als Volkserzieher aufspielt, ist nicht mehr hinnehmbar.
(focus.de. Hat er als Merkel-Buch-Schreiber nicht gesehen, was die aus dem Land machte?)
Investitionsprämie Schnelle und einfache Hilfen? Bis 2025 werden keine Prämien fließen In den Ampel-Parteien ist die Verärgerung groß. Aus allen drei Fraktionen kommen Forderungen nach Nachbesserungen an dem Wachstumschancengesetz – jenem Gesetz, das von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) kurzfristig im Kabinett blockiert wurde. Und zwar nicht aus inhaltlichen Gründen. Die staatliche Unterstützung von Unternehmen bei Investitionen in den Klimaschutz sollte vor allem eines sein: unkompliziert. ..
(welt.de. Woher kommt das Geld der Hampel? Solange soll das Chaos noch stümpern?)
Heizungsgesetz Kubicki wirft Habeck eine „besondere Form der Ahnungslosigkeit“ vor
(welt.de. Ahnungslosigkeit in der Politik ist nichts Besonderes.)
Befindlichkeit statt Wirklichkeit Wie das Selbstbestimmungsgesetz die Realität neu definieren will Von Anna Diouf Mit dem Selbstbestimmungsgesetz wird nicht lediglich bürokratisches Prozedere verändert. Die Realität selbst wird frei modellierbar. Als Gesetz, das auf Wirklichkeit nicht reagiert, sondern sie definiert, wäre es Ausgangspunkt einer Entwicklung, die wir nicht abschätzen können: Wie weit kann Recht fragmentiert werden?
(Tichys Einblock. Früher nannte man das Religion.)
Weimarer Richter zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt Vor zwei Jahren hatte ein Weimarer Familienrichter für Aufsehen gesorgt, als er per Gerichtsbeschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen aufhob. Nun verurteilte das Landgericht in Erfurt den Richter wegen Rechtsbeugung zu einer Haftstrafe, die aber zur Bewährung ausgesetzt wurde...Im Verfahren vor dem Landgericht hatte die Staatsanwaltschaft am Freitag drei Jahre Haft für den Familienrichter gefordert. Die Staatsanwältin warf ihm vor, er habe mit seinem Beschluss "ein Zeichen gegen die staatlichen Corona-Regeln setzen wollen". Dafür habe er die Kinder "als Marionetten missbraucht" und sein Amt mit Füßen getreten. Nach Überzeugung der Staatsanwältin habe der Angeklagte gezielt nach Kindern gesucht...Dettmar selbst erklärte im Prozess, es sei ihm bei seiner Entscheidung ausschließlich um das Wohl der Kinder gegangen. Er würde jederzeit wieder so handeln. Auch nach Auffassung des Verteidigers, der auf Freispruch plädierte, ging es dem Angeklagten nur um das Kindeswohl.
(rtde. Staatsanwaltschaften sind politisch weisungsabhängig. Zu Befehl? Rechtsanwalt Christian Moser schreibt hierzu in einem Artikel für Tichys Einblick: "Das Recht beugt sich vor den Herren -Es ist sehr bezeichnend, dass das Erfurter Gericht die besondere Schwere offensichtlich darin sieht, dass Christian Dettmar es gewagt hat, sich gegen eine Vorgabe der Regierung zu wenden. Dass die Aussagen der von ihm herangezogenen Wissenschaftler richtig sind, dass die Masken den Kindern schaden und keinen Nutzen haben, ist mittlerweile ja wieder ins allgemeine Bewusstsein getreten. Die besondere Schwere der Tat muss sich aus Sicht des nun über ihn urteilenden Gerichtes offensichtlich vornehmlich darauf beziehen, dass er es wagte, sich den Corona-Maßnahmen entgegenzustellen. Dazu gehört sicherlich weniger Vorsatz zur Rechtsbeugung als Mut".)
Ifo-Umfrage Wettbewerbsposition deutscher Maschinenbauer ist schlechter geworden Im Wettbewerb um Marktanteile hat sich die Position deutscher Maschinenbauer verschlechtert. Das Fehlen geeigneter Fachkräfte und der Mangel wichtiger Vorprodukte schränken die Produktion häufig ein: Das geben etwa 40 Prozent der befragten Firmen an. VON Redaktion
(Tichys Einblick. Warum umfragen, was jeder sieht?)
Ein Satz mit X, das war wohl nix Letzte Generation blockiert BMW – in den Werksferien Ausgerechnet in den Werksferien haben Klimaextremisten das BMW-Werk im bayerischen Regensburg blockiert. „Das hatte null Auswirkungen“, sagte ein BMW-Sprecher. Und dafür landeten etliche Berufskleber im Gefängnis. Selbst ein Unternehmenssprecher von BMW hatte Mühe, bei der Beantwortung von Presseanfragen ernst zu bleiben. Kein Wunder: 40 Aktivisten der Letzten Generation hatten gerade die Ein- und Ausfahrten des 3er-Werkes in Regensburg blockiert, wo es an diesem Tag überhaupt keine Ein- und Ausfahrten gab. Weder von Beschäftigten, noch von Zulieferern. Ab 5 Uhr in der Früh klebten die Hysteriker in ihren Warnwesten auf dem Asphalt, ehe sie von der Polizei eingesammelt wurden... Dieser Beitrag ist zuerst bei exxpress.at erschienen.
(Tichys Einblick. Die Farbe der Dummheit ist grün.)
Otto - Harald Schmidt - Schimanski WDR mit dem Beipackzettel für Fernsehzuschauer „Unangemessen“: Ohne solche Alarmschilder sollen wir unsere besten Komiker nicht mehr ansehen dürfen. Die Deutschen sind zu doof für intelligente Künstler, meinen ARD und ZDF. Deshalb: eine kurze Kulturgeschichte des Warnhinweises. VON Christopher Walther
(Tichys Einblick. ÖRR - bekloppt und bescheuert für Deutschland.)
================== NACHLESE Christenverfolgung Die Christen sind die neuen Parias der Welt Von Marco Gallina Die Gewalt gegen Christen in Pakistan ist fast schon vergessen. Doch auch in Indien und Nigeria geht die Christenverfolgung weiter. Dabei hängen die Verfolgungen nicht nur mit einer bestimmten Religion zusammen. Die Dritte Welt sieht im Christentum einen „Fremdkörper“. Die Christenverfolgung ist der blutige Ausfluss einer Welt, die nicht diverser, sondern homogener werden will...Die Außenministerin glänzt dadurch, von feministischer Außenpolitik zu sprechen, Weltklimapolitik zu betreiben und Artefakte in Ursprungsländer zurückzubringen, bei tatsächlichen Herausforderungen jedoch abwesend zu sein.
(Tichys Einblick. Ist denn Christenretter Volker Kauder nicht da?) =====================
NRW: Neue Clan-Eskalation und verpasste Entwicklungen Von ALEX CRYSO Erinnerungen an die Kölner Silvesternacht oder die Stuttgarter „Partyszene“ werden wach: Muslimische Sippen und Banden rufen über die sozialen Medien zur Massenschlägerei auf. Randale auf Verabredung. Ganze Innenstädte werden in Kleinholz zerlegt und zur Kampfzone gemacht, rette sich wer kann. Während eine unheilvolle Saat immer mehr aufgeht, steht die Politik vor einem Scherbenhaufen aus jahrzehntelangen Fehlentwicklungen und verpenntem Entgegenwirken. Nur ein Beispiel: Erst vor zwei Monaten kam es sowohl in Essen als auch in Castrop-Rauxel zu einer Clan-Eskalation zwischen Syrern und Libanesen, die das gesamte Ruhrgebiet in Atem hielt und für die oberste Alarmbereitschaft bei der Polizei sorgte. Unter anderem gab es eine Massenschlägerei vor einem syrischen Restaurant in Essen, an der sich mehrere hundert „Männer“ beteiligten. Die ständige Quintessenz dabei ist: Die Flüchtlinge tragen auf deutschem Boden Konflikte weiter aus, vor denen sie angeblich geflohen sind. Selbst NRW-Innenminister Herbert Reul sprach von einer „Pulverfass-Mentalität“ ob der vielen muslimischen Zuwanderer, die den Krieg auf die deutschen Straßen tragen. Bei einem Polizei-Einsatz wurden etliche Macheten und Maschinenpistolen beschlagnahmt. Rund 400 Beamten waren alleine bei der Massenschlägerei in Essen im Einsatz. Für letzten Samstag kam es in den sozialen Medien zu erneuten Gewaltaufrufen. Dabei wäre es ein Leichtes gewesen, nicht nur hunderte, sondern vielleicht noch viel mehr gewaltbereite muslimische Zuwanderer zu mobilisieren. Wieder sollte die Essener Innenstadt zum Schauplatz der Massenausschreitung gemacht werden, dieses Mal vermochten sich vornehmlich Iraker und Syrer gegenüberzustehen. Dabei wollten die Behörden nicht ausschließen, dass hier bereits der nächste Konflikt am Aufplatzen war. Schon im Juni erkannte Ex-Polizeichef Frank Richter: „Es ist in den letzten 30 Jahren eine Parallelwelt mit einem eigenen Rechtssystem und einem anderen Wertekanon entstanden. Unser Staat hat diese Entwicklung verschlafen.“ Die Probleme können längst nicht mehr „von heute auf morgen gelöst werden“, so Richter. Wann wir in Deutschland Zustände wie etwa in Frankreich haben, scheint also nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Dabei sind die Probleme hausgemacht und von langer Hand gezüchtet: So entstand der Berliner Miri-Clan beispielsweise schon in den 80er-Jahren durch libanesische „Schutzsuchende“, die vor dem Krieg flohen und Mafia-Strukturen aufbauten. Der Abou-Chakr-Clan treibt bereits seit den 70-ern in Deutschland sein Unwesen. Offenbar lassen sich die Exempel mittlerweile auf ganz Deutschland übertragen. Was uns in den nächsten Jahren an einer Kriminalitäts-Offensive bevorsteht, kann nur befürchtet werden. Der Weg Deutschlands in eine Zukunft der verbrecherischen Migranten-Mafia-Sippen scheint mehr als nur geebnet zu sein. Nicht nur in Essen traut man sich in gewissen Vierteln und Straßen schon längst nicht mehr aus dem Haus. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.
(Alexander Solschenizyn) ************
Kindergrundsicherung „Die FDP kämpft gegen einen Pappkameraden“, sagt Kevin Kühnert
(welt.de. Einer davon ist er.)
Birgit Kelle Deutschland zertrümmert die Frauenrechte Eine deutsche Regierung aus Linken, Grünen und ignoranten Liberalen richten mit dem geplanten „Selbstbestimmungsgesetz“ gerade mehr Schaden für die Rechte der Frauen an als einige 100 Jahre Patriarchat.
(achgut.com. Was sollt Dilettantismus sonst anstellen?)
Christian Osthold, Gastautor Der Ukraine gehen die Soldaten aus Nach eineinhalb Jahren Krieg hat die Ukraine zunehmend Probleme, den Streitkräften ausreichend Rekruten zuzuführen. Um dieses Problem zu lösen, bringt Kiew nun eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg. Ein Blick auf das aktuelle Geschehen.
(achgut.com. Der Letzte wirft die Flinte ins Korn.)
BÜROKRATIE-MONSTER Neues EU-Klimagesetz: CO2-Abgabe bei Importen Durch die EU-Verordnung des CO2-Grenzausgleichssystems fällt bei Importen von Metallen wie Aluminium oder Stahl in die Europäische Union eine CO2-Abgabe an. CBMA ist ein Schlüsselelement des EU-Projekts „Fit for 55“ und wird große Teile der deutschen Industrie betreffen. VON Redaktion
(Tichys Einblick. Luftlosigkeit kostet das Leben.)
Einbruch im Grünen Gewölbe Der Staat läßt sich vom Remmo-Clan über den Tisch ziehen Der Juwelen-Raub im Grünen Gewölbe hat einen Schaden von 89 Millionen Euro angerichtet. Jetzt kommt heraus: Dresden muß zusätzlich Millionen für die Remmo-Anwälte zahlen. Der Gerichts-Deal ist ein Eigentor.
(Junge Freihet. Ein Staat ohne Recht wird von Räuberbanden regiert, Augustinus.)
Unzufriedener Kunde zerlegt die Magdeburger Ausländerbehörde Von MANFRED ROUHS
Am 21. August 2023 hat ein offenbar unzufriedener Kunde der Magdeburger Ausländerbehörde den gläsernen Eingangsbereich des Behördensitzes demoliert. Dabei sahen Sicherheitsleute ebenso wie Passanten staunend zu, ohne einzugreifen. Die Polizei erschien mit 20 Minuten Verspätung. Einer ihrer Sprecher versuchte, ihren Einsatz positiv umzudeuten. Er erklärte: „Durch schnelles Agieren der Polizei konnte der Täter in Tatortnähe festgestellt werden. Gegen den Verursacher wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet, ein Platzverweis ausgesprochen sowie eine Gefährderermahnung durchgeführt.“ Nach der Gefährderermahnung ließen die Beamten den Asylbewerber aus Kamerun laufen. Die Ausländerbehörde blieb am 21. August 2023 für den Rest des Tages geschlossen. Wie der „Focus“ berichtet, hat sich auch die Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris zu dem Vorfall geäußert: „Die Aggressivität und das Verhalten machen mich fassungslos. Nach dem Vorfall im März dieses Jahres, als rund 20 Personen in die Ausländerbehörde eindringen wollten, wurde heute ein weiteres Mal eine Grenze überschritten. Die psychischen Folgen für unsere Beschäftigten können noch nicht abgeschätzt werden.“ Noch in den 1980er Jahren hätten die meisten Deutschen auf ein solches Ereignis nicht mit einem nervlichen Rappel reagiert, sondern dem Randalierer an Ort und Stelle eine möglicherweise heilsame Abreibung verpasst. Auch im internationalen Vergleich ist das Vorgehen der Magdeburger Behörden ungewöhnlich. Das Video unten zeigt, wie die Polizei in Florenz vor wenigen Tagen auf einen ähnlichen Vorfall reagiert hat: Ein schnelles Zupacken wirkt nachhaltiger als jede „Gefährderermahnung“! (pi-news.net)
Nordrhein-Westfalen Drei Schulen streichen „für Jungen und Mädchen“ aus Namen Die gesellschaftliche Errungenschaft, daß Mädchen zur gleichen Schule gehen dürfen wie Jungen, reicht nicht mehr: Nun wollen sich Schulen in Dortmund „geschlechterdiverser“ machen.
(Junge Freiheit. Wer ist die Mehrheit in einer Idiokratie?)
Korruptionsverdacht Cum-Ex-Skandal: Neue E-Mails belasten Scholz Im Cum-Ex-Skandal sind neue Beweise aufgetaucht, die Bundeskanzler Scholz schwer belasten. E-Mails seiner Büroleiterin erhärten den Verdacht einer falschen Darstellung, was seine Gespräche mit dem Bankier Christian Olearius betrifft.
(Junge Freiheit. Davon weiß er sicher nichts.)
Krieg in der Ukraine Streumunition: der angebliche „Game Changer“ Die ukrainischen Streitkräfte erzielen Erfolge mit Streumunition gegen die russischen Invasionstruppen. Doch der Einsatz hat seine Schattenseiten, macht er doch weite Teile des eigenen Landes unbewohnbar. Sogar auf der anderen Seite der Welt wird gewarnt.
(Junge Freiheit. Streu statt Weizen.)
Gesetz im Kabinett Marco Buschmann kämpft gegen das Bürokratiemonster – das wächst weiter Justizminister Marco Buschmann verspricht Bürokratie-Abbau. So sollen Unternehmen Buchungsbelege früher wegwerfen dürfen. Doch unterdessen wuchert das Bürokratiemonster immer weiter – gemästet von der Ampel. VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Wen sieht er im Spiegel?)
Die SPD, aktueller Umfragestand 17 oder 18 Prozent, stellt das Personal für drei der vier wichtigsten politischen Ämter in Deutschland: Frank-Walter Steinmeier ist Bundespräsident, Olaf Scholz ist Bundeskanzler, Bärbel Bas ist Präsidentin des Bundestages. Zudem gehören Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius der SPD an. Zählt man noch die vielen Entscheider mit dem Parteiausweis in den Medien und Institutionen hinzu, ist klar: Die mächtigste Partei in Deutschland ist die SPD.
Bei der letzten Bundestagswahl haben nach dem Abgang von Merkel die Wähler die SPD knapp zur stärksten Kraft im Bundestag gemacht, allerdings mit einem Ergebnis (25,7 Prozent), das in früheren Zeiten als äußerst schwach angesehen worden wäre. In der SPD-Spitze herrscht Klarheit darüber, dass es bei der nächsten Wahl 2025 wesentlich weniger werden dürften. Nicht nur, weil die Wähler dann etwas klüger sein könnten, was sie eigentlich ja schon 2021 hätten sein müssen. Sondern vor allem deshalb, weil die SPD dem Teil der Deutschen, die arbeiten und Steuern zahlen, nichts mehr Positives anzubieten hat.
Das weiß Scholz, obwohl er noch im Frühjahr von einem „neuen Wirtschaftswunder“ schwadronierte. Das wissen auch Steinmeier, Bas, Faeser und Pistorius. Sie alle wissen aber auch, wie schwachbrüstig, verlogen und demagogisch das politische Angebot der Unionsparteien ist, die trotzdem noch einige Jahre von der geradezu masochistischen Treue unzähliger Rentner und Pensionäre zehren können. Doch mit der Union kann auch eine arg geschrumpfte SPD noch Koalitionen eingehen, die viele Ämter bescheren. Nicht aber mit einer Partei, die den Anspruch erhebt, die inhaltliche und personelle Alternative zum Parteienblock zu sein.
Deshalb ist die SPD entschlossen, die im Aufschwung befindliche AfD mit allen Mitteln nicht nur zu bekämpfen, sondern auch zu vernichten. Niemand ist an der „Brandmauer“ der Unionsspitzen Merz und Söder so existenziell interessiert wie die SPD. Um diese neue Mauer, die durch Deutschland gezogen und bewacht werden soll, so unüberwindbar wie nur irgend möglich zu machen, wurden die Hetzreden von Steinmeier anlässlich des Grundgesetzjubiläums und aktuell von Scholz in München gehalten.
Beide Reden sind rhetorische Bürgerkriegsaktivitäten der SPD. Denn sie treffen keineswegs nur die AfD, sondern deren Wählermillionen. Diesen galt Steinmeiers Drohung: „Kein mündiger Wähler kann sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen.“ Bekanntlich kann es „mildernde Umstände“ bei der gerichtlichen Beurteilung von Delikten geben. Steinmeier will aber bei der Wertung von Stimmabgaben bei demokratischen Wahlen keine „mildernden Umstände“ – er will diese Wähler diskriminieren und bestrafen!
Nicht weniger aggressiv und totalitär redet Scholz, als er am Freitag in München sagte: „Demokratie und Meinungsfreiheit ist, dass man sagen kann, dass man seine Meinung nicht sagen kann. Das ist das, was wir der AfD schon immer mal mitteilen wollten.“ In seinem PI-NEWS-Beitrag hat Conny Axel Meier diese Ungeheuerlichkeit ganz richtig so interpretiert: „Ihr dürft eure Meinung nicht sagen, aber ihr dürft sagen, dass ihr eure Meinung nicht sagen dürft.“ Was ist das anderes als ein rhetorischer Bürgerkrieg der SPD-Spitzen? Kein Zweifel: Sie wollen diesen Krieg, sie werden auch den offenen, den notfalls blutigen Krieg nicht scheuen. Diese SPD ist die wirkliche Gefahr für Deutschland. (pi-news.net)
Eine kritische Durchsicht des „besorgten Journalisten“-Stücks „Wir müssen weiter kämpfen“
Von Vera Lengsfeld
Was hätten Sie Anfang 2010 gesagt, wenn Ihnen in einer Kneipe jemand die folgende Geschichte erzählt hätte: Die jetzigen Regierungen haben eine solche Angst vor politischer Konkurrenz, insbesondere vor einer weiteren politischen Kraft, dass sie jede Hemmung verlieren, um alle möglichen Akteure zu verschrecken und einzuschüchtern? Wenn diese Person dann hinzufügen würde, dass private und öffentliche Medien bei einer solchen Kampagne nicht nur bereitwillig, sondern eifrig mitmachen?
Was wäre die Erzählung? Man versucht es zunächst mit einem Rufmord – man stellt alle Handlungen der Zielperson in das schlechtest mögliche Licht – im Teil Zwei werden Sie sehen, wie das geht. Hier werden „nur“ Regeln und journalistische Standards gebeugt, bzw. verletzt – es gibt noch keine juristische Grenzüberschreitung.
Die würde erst in einer zweiten Welle versucht werden, wenn die erste Attacke nicht den gewünschten Erfolg hat.
Wie könnte eine solche zweite Attacke aussehen?
Ein Anlass ist z.B. ein medienwirksamer Schlag gegen einen Zirkel von Leuten, die wirre Sachen sagen und angeblich wirre Dinge tun (alles übrigens noch nicht gerichtsfest nachgewiesen). Es werden dann Verbindungen zum Kopf dieser Verwirrten konstruiert, ob geschäftlich oder privat. Dafür werden nicht etwa Verdächtige, sondern unbescholtene Bürger als Zeugen überprüft und die „Erkenntnisse“ illegal an die Presse durchgestochen. Die attackiert dann nicht die Verdächtigen, sondern in Laufe der Kampagne die Person, die einmal geschäftlichen Kontakt mit dem Verdächtigen gehabt hat und dann die Person, mit der der Kontaktschuldige befreundet ist – und damit das eigentliche Ziel der Kampagne. Eine Gruselstory aus der Diktatur?
Was hätten Sie zu der Person in der Kneipe gesagt, wenn die behauptet hätte, dass genau so gegen den Alt-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen vorgegangen wird, damit er nicht in Thüringen bei der Landtagswahl im nächsten Jahr als Spitzenkandidat einer neuen, unabhängigen Kraft antritt und den Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen ermöglicht Mehrheiten zu wählen, die es ermöglichen die ungeliebte Regierungskoalition abzuwählen?
In einem Rechtsstaat unmöglich?
Lesen Sie die beiden folgenden Analysen und Ihnen wird klar, dass die Kneipengeschichte keine Verschwörungstheorie, sondern bittere Realität ist.
Fall A – Die Diffamierungskampagne des „Spiegel“
Am Freitag, dem 18. August, erschien gegen Mittag in Spiegel online der Text „Wir müssen weiter kämpfen“ – Ermittler werten Maaßens Chat aus“
Dieser Text ist eine Attacke, ich bezeichne sie als Diffamations-Attacke gegen Hans-Georg Maaßen, wie sie in unserer fiktiven Verschwörungs-Kneipen-Szene skizziert wurde.
Im Zuge der umfangreichen bundesweiten Ermittlungen gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß (Beschuldigter A) geriet auch Dr. Markus Krall (Kontaktperson B) als Zeuge in die Ermittlungen. Schon vor einiger Zeit hatte Zeit online aus vertraulichen Akten zitiert und versucht Kontaktperson B per journalistischen Rufmords irgendwie an Beschuldigten A und seine Aktivitäten zu ketten.
Wer sich für die Details interessiert, sollte Markus Krall auf Twitter folgen, er kämpft (als erfolgreicher Manager und Analyst hat er sicherlich die entsprechenden Mittel) juristisch auf breiter Front gegen Zeit online und die vermuteten Urheber der Datenlecks in den Behörden oder den Gerichten.
Bei dem, was auf Zeit online zu lesen war, kann ich bei den früheren geschäftlichen und eventuellen privaten Kontakten zwischen Krall und dem Beschuldigtem Reuß nichts erkennen, was auch nur im Entferntesten justiziabel sein könnte.
Aber Kampagnenziel ist ja nicht Markus Krall, sondern Hans-Georg Maaßen (Kontaktperson C).
Und an den traut sich tatsächlich nur der Spiegel ran – in seinem Stück versuchen die, ich nenne sie mal „besorgten Journalisten“, tatsächlich mit Hilfe von durchgestochenem, vertraulichem, den Daten- und Persönlichkeitsschutz unterliegenden Material etwas gegen den Alt-Verfassungsschutzpräsidenten und Kritiker der momentanen Regierungen, insbesondere den möglichen Kandidaten bei der nächsten Landtagswahl in Thüringen vorzugehen.
Was breitet der Spiegel aus?
Nochmal: es geht um persönliche Nachrichten zwischen Krall und Maaßen, ausgelesen durch ein deutsches Sicherheitsorgan (BKA) auf Mobiltelefon von Krall (Zeuge im Verfahren gegen Reuß), illegal gelandet beim Spiegel.
Lesen Sie selber den Originaltext (unten), aber die bedeutsamste Nachricht von Maaßen , der keinerlei Verbindung zu Reuß hat, sondern mit Krall in politischem Austausch steht, ist die Folgende: Maaßen gratuliert Krall zu dessen 60. Geburtstag und verbindet dies mit einer politischen Botschaft: „Wir müssen weiter kämpfen“.
Was will uns das selbsternannte Sturmgeschütz der deutschen Demokratie mit dieser „Enthüllung“ sagen?
Ist „kämpfen“ in einem demokratisch-politischen Kontext jetzt schon verdächtig?“? Ist das Wort, wenn es sich nicht um den Kampf gegen rechts handelt, auch schon auf dem Spiegel-Index? Was ist dann mit „Wahlkampf?
Oder geht es um die Kritik an der deutschen Regierung? Immerhin hat Krall es gewagt, in seiner Antwort seine persönliche Furcht vor einer atomaren Eskalation des Ukrainekriegs auszudrücken, die er mit der großen Mehrheit der Bevölkerung teilt, und seine Kritik daran durch die Charakterisierung „diese Irren“ zu schmücken (Noch einmal: Das ist ein persönlich-privater 1:1-Chat, ausgelesen vom BKA, durchgestochen an und veröffentlicht durch den Spiegel).
Hätte nach Meinung des Spiegel Maaßen umgehend eine Anzeige gegen Krall machen müssen? Plus Selbstanzeige, weil ja offenbar Krall sich gegenüber Maaßen ermuntert gefühlt hat den deutschen Regierungskurs mit dem Wort „Irre“ in Verbindung zu bringen?
Ist das die neue deutsche Denk-, Diskurs- und Meinungsfreiheit? Wo sind beim Spiegel (und dem BKA) die professionellen demokratischen guard rails geblieben?
Der Spiegel schreibt über persönlich-private Austausche zweier Personen mit illegal übermitteltem Material des BKA mit der offenkundigen Intention Maaßen zu schaden.
Man kann es sich eigentlich gar nicht ausdenken, aber es ist bundesrepublikanische Realität.
Hans-Georg Maaßen hat übrigens auf Twitter reagiert.
Dem Spiegel signalisiert er, dass wenn er ihn, wieder zum alljährlichen Empfang eingeladen würde, dass dann der Spiegel auch einen Weihnachtsgruß von Maaßen mit „wir müssen weiter kämpfen“ erhalten würde – dann müssten sie nicht das BKA mit durchgestochenen Chatnachrichten in Bedrängnis bringen, sondern könnten problemlos, juristisch sauber erklären: „Original liegt dem Spiegel vor“.
Ich ziehe aus dieser Affäre mehrere Schlussfolgerungen:
A:
Auch wer in anscheinend geschlossenen Gruppen chattet, ist nicht sicher. Eine unpräzise oder missverständliche X-Botschaft via „Twitter“, eine Ausfälligkeit in einer „geschlossenen“ Chatgruppe, spielt den „besorgten Journalisten“ in die Hände. Deine Rede sei „ja, ja; nein, nein, alles andere ist von Übel“ – schon Jesus wusste, was in einer aufgeheizten politisch-religiösen Atmosphäre der geschicktere Weg ist.
B:
Da man sich in der heutigen politischen Auseinandersetzung nicht mehr wirklich auf die demokratischen Standards der Presse oder der Behörden verlassen kann muss an der juristischen Verteidigungsfront etwas geschehen – für juristische Auseinandersetzungen braucht man viel Zeit, aber auch und vor allem viel Geld, das weiß ich aus eigener leidvoller Erfahrung. Ich bin mir sicher, dass es hierfür Spendenbereitschaft in der Bevölkerung gibt und gute Anwälte haben wir auch. Was fehlt ist eine gemeinnützige Plattform, die beide verbindet. Wie wäre es mal, wenn in den liberal-konservativen Kreisen weniger geredet und mehr gehandelt werden würde? Die linke Seite hat längst solche Strukturen.
C:
Die deutsche Demokratie braucht wählbare Gegenkonzepte und Persönlichkeiten auf allen Ebenen. Und zwar für jede Wahl nach Bayern und Hessen. Das heißt zum Beispiel ganz konkret:
Wir brauchen eine wählbare Option, die fachlich und politisch in der Lage ist umzusteuern – davor hat ja der selbsternannte „demokratische Block“ solche Angst: Die Mehrheit für einen anderen Kurs in der Politik ist doch längst da, nicht nur, was die innere Sicherheit, inklusive Schutz der Privatsphäre und klare Trennung zwischen Politik und staatlichen Organen, wie sie das Grundgesetz verlangt, anbelangt.
Wir müssen weiter kämpfen.
Das Spiegel-Stück im Original: Hans-Georg Maaßen: Ermittler werteten Chatverkehr mit Ex-Verfassungsschutz-Chef aus – DER SPIEGEL (vera-lengsfeld.de)
Die katholische Kirche Deutschlands droht im bunten Sperma innerer Feinde zu ersaufen!
Von Michael van Laack
Sperma wird benötigt, um menschliches Leben zu zeugen. Deshalb wählte ich diesen Begriff in der Artikelüberschrift. Denn seit Jahren und in diesen Monaten verstärkt bemüht sich eine Gruppe (zumeist Homosexuelle: Kleriker, andere Mitarbeiter verschiedener Diözesen und einige wenige Professoren an katholischen Fakultäten), den Leib der Kirche mit ihrem bunten Samen durch zuvor gebohrte Wunden zu füllen, die sie in anderem Zusammenhang verächtlich “Bonuslöcher” nennen, um eine neue Kirche zu “zeugen”.
Aus ihrer Sicht hat die katholische Kirche Menschen zu segnen, für die Anal- und Oralverkehr die einzige Option zur Lustbefriedigung darstellt, weshalb sie auch nur Menschen lieben können, die so fühlen wie sie.
Es gibt keine Sünde, deshalb ist alles eines Segens würdig
Aus ihrer Sicht segnet Gott auch jene Menschen und wünscht, dass sie ihr Sosein öffentlich zur Schau stellen, die einen Penis und keine weibliche Brust besitzen, aber Kerstin genannt werden möchten, auch wenn im Personalausweis Hugo steht.
Aus ihrer Sicht freut sich Christus über jede CSD-Parade oder andere öffentliche queere Veranstaltung, auf der Exhibitionisten ihren Fetisch im Namen der Vielfalt ausleben und über jedes Kreuz, dass von einer flatternden LGBTIusw-Fahne verdeckt wird oder als Teppich die Stufen des Altars in einer Kirche schmückt.
Aus ihrer Sicht ist das “Wachset und mehret Euch” schon allein deshalb kein Argument gegen Homosexualität als das neue Normal, weil es schließlich auch viele heterosexuelle Paare oder One-Night-Stand-Dauerabonnenten gibt, die keine Kinder zeugen wollen.
Mission soll nur noch bei der Missionarsstellung Thema sein
Aus ihrer Sicht hat die Kirche alles zu segnen, was zu ihr an den Altar tritt, ausgenommen (noch) Pädophile, Sodomiten, Nekrophile und selbstverständlich AfD-Mitglieder. Polyamorie finden sie OK – Gruppensex oder das tägliche Wechseln des Schlafzimmers ermögliche auch den in solchen Verbünden lebenden Kindern (gern auch adoptiert, falls es sich um Paare oder Gruppen ohne Bonusloch handelt), das Knüpfen vielfältiger sozialer Kontakte. Deshalb erwarten sie von der Kirche, dass sie die Lebenswirklichkeit dieser aus psychologischer Sicht zum größten Teil beziehungsunfähigen Minderheit anerkennt, lobt, als mutig herausstellt und segnet.
Aus ihrer Sicht muss die Frage “Wer fickt wie und wo mit wem in welcher Form” zum Themendauerbrenner der katholischen Kirche werden, weshalb es selbstverständlich auch Quoten für alles bräuchte. Die Kirche müsse lehren: Selbst wenn alle Menschen auf Gottes Erde Queere wären, würde Gott dies gefallen und er einen anderen Weg finden, um sein von ihm als Mann und Frau (Nein Sorry, als eines der mindestens 4.578 Geschlechter) geschaffenes Ebenbild zu erhalten bis zum jüngsten Tag, an dem Christus bekanntlich wiederkehrt und die Guten von den Bösen scheidet, also die Homophilen von den Homophoben, für die die Hölle bereits heute angeheizt wird, um ihnen ihre Perversionsfeindlichkeit aus dem verkommenen weil unbunten Leib zu brennen.
Lohnt es sich, gegen die inneren Feinde zu kämpfen?
In other words: Die römisch-katholische Kirche Deutschlands ist auf dem besten Weg, zu einem Pornokino für Queere (hauptsächlich allerdings homosexuelle Männer) zu verkommen, in dem die Filmkabine als Beichtstuhl dient und die Eucharistie durchs “Glory Hole” gereicht wird.
Was schrie Gandalf an der Brücke von Khazad-dûm seinen Gefährten zu, als das feurige Monster erschien? “Flieht, ihr Narren!” – Und so müssen wir als Katholiken uns fragen: Haben wir Kraft, Fähigkeit und Aussicht auf den Sieg, wenn wir uns diesem bunten Monster entgegenstellen, um zu verhindern, dass es mit seinen Peitschen weiterhin alles an sich ziehen und/oder schlagen kann?
Oder ist der Kampf bereits aussichtslos verloren, weil das Monster bereits Bonuslöcher in die Leiber zahlreicher deutscher Priester und Bischöfe gebohrt hat und sie bis Oberkante Unterlippe mit seinem bunten Sperma angefüllt hat, wie es zumindest bei Erzbischof Marx, Bischof Ackermann, Bischof Bätzing, Bischof Genn und Bischof Overbeck eindeutig der Fall ist, die allesamt Männer in weißen Brautkleidern am Altar nicht nur nicht verwerflich, sondern augenscheinlich sogar geil finden. (conservo.blog)
