Monat: September 2023

Welchen Sinn außer Zeitverschwendung sollen Rücktrittsanträge an eine Regierung seitens von "Oppositionsfraktionen"  haben, wenn Regierungen die Mehrheit besitzen?

(tutut) - Während Dieter Hildebrand noch dichtete: "Wenn du und das Laub wird älter, und du merkst, die Luft wird kälter, und du fiehlst, daß du bald sterbst, dann is Herbst". Gestern war EUROPÄISCHER AUTOFREIER TAG. Bald ist es soweit, dann ist Deutschland ein einig Volk von Radfahrern, gerade werden die letzten Straßen umgegraben zu Ackerland.  Hannover unter seinem grünen Moslem folgt alten Fährten zurück zum Königreich übern Kanal, wo der Verkehr schon immer eine linke Angelegenheit ist. Hoch wie zu Kamel hier das Presswerk zum Mobile, gegendert und im linksgrünen Neusprech nachhaltig im Klima der Bildungskatastrophe nachgewandelt: "Verkehrskonzept - Die zukunftsgerechte City: Stadt Hannover legt Plan für Mobilitätswende in der Innenstadt vor - Mehr Leben und Vielfalt in der Stadt, einladende Stadträume und verkehrsberuhigte Straßen, mehr Platz für spielende Kinder, Gastronomie und Kultur. Insgesamt: mehr Vielfalt und eine erhöhte Aufenthaltsqualität in der City mit Strahlkraft in die ganze Stadt und das Umland. Das ist das Ziel von Hannovers Innenstadtentwicklung. Das passende Mobilitätskonzept hat die Stadt jetzt präsentiert. Aus autogerecht wird zukunftsgerecht. Nachdem der Rat der Landeshauptstadt im Herbst 2022 das Konzept für die Entwicklung der Innenstadt bis 2035 verabschiedet hat, liegt nun ein integriertes und umfassendes Mobilitätskonzept vor. In Zukunft wird Hannovers Zentrum nahezu autofrei sein. Ziel ist es, in einem ersten Schritt den Kern der Innenstadt – also den Bereich zwischen Friedrichswall, Schiffgraben, Hauptbahnhof, Kurt-Schumacher-Straße und Steintor – aufzuwerten und verkehrlich umzuorganisieren und in Teilen baulich neu zu gestalten. Hierzu liegen jetzt

aufeinander abgestimmte Konzepte für die verschiedenen Verkehrsträger vor, aber auch Planungen z.B. für die Schillerstraße, die Georgstraße, die Schmiedestraße, die Prinzenstraße oder die Joachimstraße. Auch für die Lange Laube sind Pläne ausgearbeitet: diese Fahrradstraße soll künftig ohne Autos funktionieren. Stellplätze für Autos im öffentlichen Raum der Innenstadt sollen weitgehend wegfallen – die Autos finden Platz in den zahlreichen Parkhäusern. All das dient dazu, Menschen, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, mehr Raum zu geben. Bis 2030 will die Stadtverwaltung das Konzept umsetzen. Oberbürgermeister Belit Onay dazu: 'Die Zeit der Experimente ist vorbei. Jetzt geht es an die Umsetzung. Wir arbeiten intensiv an der Transformation der Stadt in Verbindung mit der erforderlichen Mobilitätswende. Damit beginnen wir in der City. Die Innenstadt bekommt durch die vorgestellten Maßnahmen Rückenwind für eine nachhaltige und klimafreundliche Entwicklung. Wir stärken das Zentrum als resilienten Einzelhandels- und Wirtschaftsstandort – attraktive Aufenthaltsräume bekommt man im Onlinehandel nicht. Und den Menschen geben wir Planungssicherheit, was auf sie zukommt'. Das Konzept, so der Oberbürgermeister, böte Vorteile und Lösungen für alle: die Geschäftsleute, die Bewohner*innen und all jene, die in die City kommen, um eine gute Zeit zu verbringen, ob nun zum Shoppen, für Kulturevents oder auch zum Feiern und Flanieren. Das Leitbild einer lebenswerten Stadt mit kurzen, barrierefreien und sicheren Wegen stellt ausgehend von der bisherigen Fußgängerzone den Fußverkehr in den Mittelpunkt! Künftig soll auch über diesen Kernbereich hinaus deutlich mehr Platz zum Flanieren und für den Aufenthalt geschaffen werden. Auch der Radverkehr profitiert von dem Vorhaben, sowohl Fahr- als auch Abstellsituationen sollen deutlich verbessert werden. Lücken im Radwegenetz der Stadt werden geschlossen und auch der ÖPNV wird vom neuen Konzept profitieren - denn weniger Autoverkehr bedeutet auch weniger Staus und Wartezeiten für Busse und Bahnen. Der Zugang für mobilitätseingeschränkte Menschen zur City wird insgesamt erleichtert – etwa durch einen barrierefreien Umbau vieler Straßen und eine Erhöhung der Zahl von Behindertenstellplätzen. Die Herausnahme von Parkflächen im öffentlichen Raum zugunsten des Fuß- und Radverkehrs oder für Stadtgrün, neu ausgezeichnete Wegeführungen sowie ein gutes Miteinander in verkehrsberuhigten Bereichen werden die Innenstadt schnell und stressfrei erreichbar machen. Für die Sicherheit

gilt die Maxime der Rücksicht. Je schwächer die Verkehrsteilnehmer*innen bei geteilter Fläche sind, umso mehr muss auf diese Rücksicht genommen werden. Deswegen wird der motorisierte Verkehr künftig in angemessener Geschwindigkeit geführt, also gilt möglichst überall Tempo 20 oder maximal Tempo 30 - insbesondere dort, wo Räume von verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen genutzt werden. Der ÖPNV erschließt das Zentrum auch weiterhin an allen zentralen Punkten und bekommt mehr Raum für ein attraktives Angebot. Anlieferverkehr in die Innenstadt bleibt selbstverständlich weiterhin möglich, sollte jedoch deutlich stressfreier ablaufen. Denn Autos werden vom Cityring auf direktem Wege in die zentral liegenden und bislang bei weitem nicht ausgelasteten Parkhäuser geleitet und ebenso wieder zurückgeführt. Stadtbaurat Thomas Vielhaber führt aus: 'Mit unserem Konzept unterstützen wir den Wandel in der City und schlagen einen Weg ein, den auch andere europäische Städte und Metropolen derzeit gehen. Mit Blick auf die großen Herausforderungen wie dem Klimawandel oder wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Handel und Gewerbe ist unser Konzept mehr als ein wichtiges Aufbruchsignal. Die Menschen sollen ohne Probleme in die City gelangen und hier eine gute Zeit und einen angenehmeren Aufenthalt erleben können'“. Auf die Frage, ob eine autofreie City bedeute, dass es gar keinen Autoverkehr mehr in der Stadt gebe, antwortet Onay: 'Autofrei heißt: Es ist kein Auto zu viel in der Stadt'. Anlieger*innen könnten selbstverständlich weiter auf ihren privaten Stellplätzen parken. Auch Taxen kämen weiter in die Stadt, der Anlieferverkehr ohnehin. Die Parkmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung würden sogar ausgeweitet und die Parkhäuser blieben allesamt über Stichstraßen erreichbar. 'Für diejenigen, die aufs Auto angewiesen sind, wird es zukünftig leichter, in die Stadt zu kommen, weil es weniger konkurrierenden Autoverkehr gibt – aber insgesamt wird die Zahl der Stellplätze nach und nach deutlich reduziert'". Deutschland schafft sich weiter ab. Überall ist Hannover, spannt grüne Spinnerei Netze . Wirtschaft steigt nicht um auf Fahrrad und Bollerwagen., sondern verschwindet. Auch dort, wo sie den Menschen mit Kraft zur Freude Seen gegraben haben. gegen Arbeitslosigkeit wie den Maschsee in Hannover und zur Volksbelustigung das Landesgartenleck in Lahr.  Kommt Zeitung nicht heute, dann morgen oder übermorgen oder gar nicht. Immer diese Versprechungen: "Wir werden noch ausführlich berichten".  Was war diesmal los? "Denkingen verpflichtet seinen neuen Bürgermeister". Dabei fehlt doch noch immer die Würdigung der 40 Jahre des alten.  Da hat's wohl die Stimme verschlagen über die Abrechnung eines Dorfes mit ihm, so dass der Kandidat aus dem Rathaus nur Chance Null hatte.  Während anderswo schon Halloween monatlang droht, auch hier ist Irland, sterben in Spaichingen die Leut und niemand merkt's. Botin von unterm Berg, wo sogar das Hospiz der Region als Haus ohne Wiederkehr Gäste einlädt, ratlos: "Einsamer Tod, der niemandem auffällt - Die Vorstellung ist für die Nachbarn in der Straße fürchterlich: Ein Mann hat in Spaichingen sicher zehn Tage lang in seiner Wohnung gelegen - tot. Und niemand hat es gemerkt. Erst als den Mitbewohnern in den anderen Wohnungen in dem Spaichinger Mehrfamilienhaus der Geruch unerträglich wurde und sie sich bei der Hausverwaltung beschwerten, dann wurde, weil kein Angehöriger bekannt war, die Polizei und die Feuerwehr zur Türöffnung gerufen. Die fanden ein fürchterliches Bild vor. Der Mann, Anfang 60, lag tot in seinem Bett - fast nicht mehr als Mensch zu erkennen, so hatte sich der Körper schon zersetzt". Seltsam, dass sie noch immer Menschenreste nach Tausenden von Jahren finden, die als solche erkennbar sind. Sie aber lässt den Fachmann jedermann  erklären: "Die Polizei sei so lange involviert, so Polizeisprecher Marcel Ferraro auf unsere Anfrage, bis klar sei, ob es ein natürlicher oder unnatürlicher Tod gewesen sei. Und sei dann 'raus' wenn ein natürlicher Tod feststehe. Im anderen Fall könne ein Leichnam auch beschlagnahmt werden, etwa für eine Obduktion. Bis ein Arzt den natürlichen Tod feststelle, gehe die Polizei vom Gegenteil aus". Hier war sie nicht zugange, schon zu lange her, aber trotzdem menschlich eine ganze Seite: "Der Eisprinz

aus dem Unterallgäu - Vor zwei Jahren haben Archäologen im Örtchen Mattsies ein frühmittelalterliches Kindergrab entdeckt. Nun haben sie ihre Ergebnisse vorgestellt. Der Bub trug Seide und hatte wertvolle Grabbeilagen dabei. Nun bleibt die Frage: Wer war der Junge? - Schockgefrorene Grabkammer: Mit einer neuen Methode haben Forscher eine Kindergrabkammer eingefroren, um sie dann weiterzutransportieren." Was werden sie dereinst noch von Kleineuropa finden? "Exporte in Nicht-EU-Länder spürbar gesunken - Die deutschen Exporteure haben im August deutlich weniger Waren in Staaten außerhalb der EU verschifft als im Vorjahresmonat. Im Vergleich zum August 2022 betrug der auf den Wert der Ausfuhren bezogene Rückgang 4,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Mengenmäßig sanken die Exporte in die sogenannten Drittstaaten gar um 13,7 Prozent". Was bleibt, um auf den Balkon des Titels gehoben zu werden? "Reparieren! - Wohin mit dem Elektroschrott? Mancher Umweltfrevler entsorgt seinen Herd sogar mitten in der Landschaft. Sinnvoller wäre bei vielen technischen Geräten eine Reparatur. Darauf sollen Verbraucher bald einen Anspruch haben - gegen Entgelt. Eine entsprechende EU-Richtlinie solle kommendes Jahr verabschiedet werden, sagte der Europaabgeordnete René Repasi (SPD) der 'Schwäbischen Zeitung'".  Werden die Fachleute hierfür gerade eingewandert? Von der DDR lernen, heißt reparieren lernen, denn Neues gab es nicht. Nächstes Jahr wollen die vom Nichtparlament wiedergewäht werden, dann werden sie die Lokalzeitungen auf Trab bringen mit ihren Rathausbesuchen. Vorher halten sie fünf Jahre Ruhe, denn wen sie vertreten, ist unbekannt, Wahlkreise haben sie nicht., dafür sehr gutes Auskommen plus Zulagenkorruption, von der schon lange nichts mehr zu  hören ist. Wie ist's denn ausgegangen? Alle weiter im Amt, gell? Die Jugend pocht, Kinder an der Macht, Ausländer kommen massenhaft, Berlinkorrespondentin macht Rabatz: "Verschärfter Ton in der Migrationsdebatte - JU-Chef für 'Rückkehrzentren' - Italiens Ministerpräsidentin fordert 'Krieg' gegen Schleuser" und fabuiert: "Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen und der gleichzeitigen Überlastung der Kommunen in Deutschland verschärft sich der Ton in der Debatte. So forderte Gerhard Winkel (CDU), der Vorsitzende der Jungen Union (JU), die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber in sogenannten Rückkehrzentren. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)plädierte für stationäre Kontrollen an der Grenze zu Polen. Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni rief derweil in einer Rede vor der UN-Vollversammlung die Vereinten Nationen zum 'weltweiten gnadenlosen Krieg' gegen Schleuser auf".  Ja, die Rechten, sie bedrohen die nds linksgrüne deutsche demokratische Einheitsrepublik der Gleichen. So was aber auch: "Sechs Prozent für Diktatur - Rechtsextreme Positionen laut Studie weit verbreitet". Sagt der SPD ihr linker Verein: "Rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung sind einer aktuellen Erhebung zufolge stark angestiegen: Jede und jeder Zwölfte in Deutschland teile mittlerweile ein rechtsextremes Weltbild, ergab eine am Donnerstag in Berlin vorgestellte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Mit acht Prozent ist der Anteil der Befragten mit klar rechtsextremer Orientierung demnach gegenüber zwei bis drei Prozent in den Vorjahren klar angestiegen. In der Studie befürworten mehr als sechs Prozent eine Diktatur mit einer einzigen starken Partei und einem Führer für Deutschland. 16 Prozent sind negativ gegenüber Ausländern eingestellt". 6 Prozent, das ist ja mehr als die FDP erhoffen kann, und die ist das Gelbe vom Ampelei. Der politische Wetterbericht: "Hagel auf dem Weg an die CDU-Spitze - Wer wird neuer Chef der CDU in Baden-Württemberg - und heißer Kandidat auf die Spitzenkandidatur im Rennen um die Nachfolge von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)? Diese Frage soll sich bis Mitte November klären, wenn die Südwest-Union einen neuen Landeschef wählt. Als aussichtsreichster Kandidat gilt der Ehinger Manuel Hagel, der bereits die Fraktion der CDU im Landtag führt. Allerdings muss er sich noch mit dem jetzigen Landesvorsitzenden Thomas Strobl einigen".  Gibt's nach Stumpf eine Spitze? Politredakteur ruft von der Leidplanke, denn vor einem Führer geht's um den Führerschein: "Weit von einer Mehrheit entfernt - Empörung und Ablehnung haben in Deutschland die Ideen aus dem Verkehrsausschuss des EU-Parlaments zu verschärften Führerscheinregeln hervorgerufen - und das lagerübergreifend. Die Vorschläge klingen tatsächlich so, als wolle man eine größtmögliche Zahl an Autofahrern gleichzeitig vor den Kopf stoßen: junge, alte und Menschen im ländlichen Raum. Manches klingt unausgegoren wie Gewichtsbeschränkungen, die den Umstieg aufs E-Auto hemmen würden. Anderes klingt abenteuerlich wie ein eigenes Tempolimit für Fahranfänger. Das ist so weit von jeder Praxistauglichkeit entfernt, dass man sich schon fragen kann, wie jemand überhaupt auf diese Idee kommt."  Vielleicht sollte er sich dieses Scheinparlament näher anschauen, behaftet mit dem Wahlsruch - "Hast du noch einen Opa, schicke ihn nach Europa".  Inzwischen sind die Omas gewaltig gekommen und haben überholt, und das ganz ohne Wahl wie eine Feldherrin aus Deutschland, sonst hätte sie sich zu Hause noch Fragen gefallen müssen.  Er aber, der da tastet, ist schon eingefangen: "Gleichwohl bleibt der Kampf für mehr Verkehrssicherheit eine Daueraufgabe. Von der 'Vision Zero', also dem Ziel aller politischen Ebenen, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu senken, ist man jedenfalls noch weit entfernt. Um hier Fortschritte zu erzielen, gibt es viele Hebel. Einer davon ist mehr Flexibilität bei der Einrichtung von Tempo-30-Zonen, über die der Bundestag gerade berät. Die geplante Neufassung des Straßenverkehrsgesetzes geht in die richtige Richtung. Doch die Kommunen fordern zu Recht mehr Handlungsspielraum."  Noch mehr? Wann ist er zuletzt durchs Ländle gefahren? Jedes Kaff eine eigene Zone. Warum nicht gleich Hannover? Ohne Auto keine Führerscheine. Dort gilt sogar Tempo 30 für Vögel. Nur 6 Prozent wollen eine Diktatur.  Rom wurde mehrmals vom Diktator auf Zeit gerettet, bis Cäsar kam und nicht mehr ging.

Maschinenfabrikant zeigt, wie es geht
Wo Deutschland noch funktioniert, wie wir es lieben
Hermle liegt auf der Schwäbischen Alb und eilt von Rekord zu Rekord. Statt um Diversität kümmert sich der Vorstand um Ausbildung. Qualitätssicherung steht vor Digitalisierung. Alle tragen Krawatte und Zeit hat keiner, weil sie im Gespräch mit Kunden stecken. Sieht das funktionierende Deutschland aus wie das Alte?..Anruf bei der Zentrale der Maschinenfabrik Berthold Hermle in Gosheim. Das liegt in Schwaben, genauer auf der schwäbischen Alb. Wo sonst, schießt mir durch den Kopf, denn wenn es irgendwo in Deutschland noch läuft, dann ja wohl da, wo vom Laser-Zeiss bis zum Propeller-Voith die Welt noch ihre Ordnung hat. Ob jemand aus dem Vorstand da sei, es gehe um ein Gespräch über den eigenen Erfolg? „Nein“, bescheidet mir die Dame im Telefon, die Herren seien alle nicht abkömmlich. Sie seien samt und sonders bei der Emo in Hannover, der Messe für Produktionstechnologie. Als Anrufer lerne ich: Bei Hermle ist das Verkaufen wichtiger als das darüber reden...
(focus.de. Auf dem Heuberg ist Deutschland noch in Ordnung? Auch dort brauchen sie den Sonntag zum Einkaufen und Spaßen. Die Schwäbische Zeitung ruft: "Was der Heuberg zu bieten hat - Zum 16. Mal veranstalten die Heubergaktiven am 24. September ihren jährlichen ortsübergreifenden verkaufsoffenen Heuberg-Erlebnis-Sonntag in Gosheim und Wehingen. Zu dem Event werden wieder einige Tausend Besucher erwartet".)

Ausschluss aufgehoben
Paukenschlag beim Fußballverband: Türkgücü darf wieder mitspielen
Der Tuttlinger Kreisligist wird begnadigt und darf Sonntag in Nendingen erstmals auflaufen. Die Rückkehr ist aber mit Auflagen für Vorstand und Trainer verbunden..Dem Verein wurde zur Auflage gemacht, dass Vorstand und Trainer ein mehrtägiges WFV-Seminar zum Spielbetrieb absolvieren müssen. Außerdem soll eine Beratung des Vereins erfolgen, wie die Klubstrukturen verbessert werden können...
(Schwäbische Zeitung. Spielen die Türken jetzt mit lauter Schwarzen - oder was soll das dazu veröffentlichte Bild  sagen?)

Böden immer noch sauer
Die Waldkalkung in der Ortenau soll Stressfaktoren für den Wald abmildern
(Badische Zeitung. Ist der Wald über seine Todesanzeigen sauer?)

Nach acht Jahren an der Spitze
Warum der Europa-Park nur noch der zweitbeste Freizeitpark der Welt ist
Dieses Jahr jedoch wurde er von dem Freizeitpark „Dollywood“ in Tennessee (Amerika) überholt. „Kompliment, dass Dollywood diesen prestigeträchtigen Preis bekommen hat. Der Europa-Park und die Familie Mack gratulieren ganz herzlich zu dieser super Leistung“, heißt es aus Rust anlässlich der Bekanntgabe des Ergebnisses. ...
(Lahrer Zeitung. Rust oder Tennessee, gehupft wie gesprungen.)

„Hochgefährlicher“ AfD-Mann darf weiter in Landtag
- der schafft Körperscanner an
Der AfD-Abgeordnete Udo Stein (40) sorgt für anhaltende Aufregung im baden-württembergischen Landtag. Trotz einer Reihe alarmierender Vorfälle und Sicherheitsbedenken bleibt er Teil des Parlaments - allerdings unter verschärften Bedingungen. Der Landtag musste nun etwa Körperscanner anschaffen.
(focus.de. Wie viele Abgeordnete haben noch Körper undsind nbicht von fremden Stern?)

Fehlendes Personal
Stadt Stuttgart macht Bürgerbüro zu
Die Zustände in der Ausländerbehörde der Landeshauptstadt sorgten in den letzten Wochen für Kritik. Nun muss eine andere Behördenstelle vorerst schließen - das Bürgerbüro Süd.
(swr.de. Das Land braucht eine neue Hauptstadt.)

Bildungskrise in Baden-Württemberg
Kultusministerin: Kleine Schulen auf dem Land müssen sich zusammenschließen
(swr.de. Die Wiederholung der Wiederholung der Wiederhoung. Warten auf den richtigen Fehler? Warum geht die grüne Dipl.-Soziologin nicht nach Hause?)

Landtagsausschuss hat entschieden
Vorerst kein Abschuss von Kormoranen am Bodensee
(swr.de. Aus- statt Abschuss. Der Natur eine Chance?)

SC Freiburg jubelt im Hexenkessel von Piräus
Der SC Freiburg ist mit einem Sieg in die Europa-League-Saison gestartet. Die Mannschaft von Christian Streich setzte sich beim griechischen Tabellenführer Olympiakos Piräus durch. Roland Sallai, Vincenzo Grifo und Maximilian Philipp haben den SC Freiburg zum 3:2 (2:1)-Sieg bei Olympiakos Piräus geschossen. ..
(swr.de. Neuer griechischer Meister? Wäre eine Tour mit dem Vereinsrad wert  statt Stuttgart oder Dortmund.)

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EuGH-Urteil
Deutschland darf keine Migranten mehr zurückweisen
Triumph für Innenministerin Faeser: Der EuGH hat Zurückweisungen von Migranten an Binnengrenzen der EU verboten. Damit sind Kontrollen sinnlos. Alle Tore stehen offen.
(Junge Freiheit. Dieses Gericht hat ncihts zu sagen, dem fehlt jegliches Mandat. Länder ohne Grenzen sind keine.)

Energiepolitik woanders
Japan: Kernkraftwerk Takahama nach 12 Jahren reaktiviert
Von Gastautor
Kernkraftwerke, die jahrelang im Dämmerschlaf lagen, lassen sich wieder reaktivieren, vorausgesetzt, die Rückbaumaßnahmen haben noch nicht begonnen. Japan liefert den Beweis.
(Tichys Einblick. Klappe zu, aber Affe nicht tot - in Deutschland.)

Debatte zur Einwanderung
„Die vollendete Realititätsverweigerung“ im Bundestag
Von Mario Thurnes
Der Bundestag diskutiert zweimal über die Migrationspolitik. Ändern wird sich dadurch nichts – aber es zeigt die Realitätsverweigerung im deutschen Parlament auf.
(Tichys Einblick. Wer wirft Künstliche Intelligenz ra?)

Burg im Spreewald
Polizei ermittelt: Deutschland- statt Regenbogenfahne an Schule
An einer Schule in Brandenburg ersetzen Unbekannte die Regenbogenfahne durch Schwarz-Rot-Gold. Medien spekulieren über einen „rechtsextremen Hintergrund“.
(Junge Freiheit. Wann wird das Grundgesetz verboten?)

Hunderte Überfälle
Schüler in Halle bewaffnen sich aus Angst vor Räubern
Banden rauben seit Jahren an Halles Schulen brutal Kinder aus. Die Polizei registriert hunderte Überfälle. Nun läuft eine Bürgerinitiative Patrouille. Die Schüler bewaffnen sich.
(Junge Freiheit. Herrschaft des Unrechts. Neandertal ist überall.)

Auftritt bei muslimischer Jubiläumsfeier
Steinmeier und seine merkwürdige Islam-Obsession
Frank-Walter Steinmeier kann es nicht lassen. Beim Jubiläumsfest Kölner Islamverbandes findet der Bundespräsident nur lobende Worte für die Moslems in Deutschland. Von kritischen Tönen keine Spur. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Der Mann ist Jurist.)

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NACHLESE
Auf keinen Fall“
FDP gegen flächendeckendes Tempo 30 in deutschen Städten
Eine Gesetzesnovelle sieht vor, dass Kommunen einfacher als bisher Tempo-30-Zonen einrichten können. Die FDP betont jedoch, eine Politik „gegen das Auto“ werde man nicht mittragen. Verkehrsminister Wissing kritisiert außerdem Vorschläge einer EU-Abgeordneten für verschärfte EU-Führerscheinregeln.
(welt.de. Grünland schafft Tempo Null, und die FDP ist dabei. Das alte Lied: "Dann ist er wieder umgefallen, dann haben wir ihn wieder aufgestellt...")
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„Achtung, Reichelt!“:
So manipuliert die ARD Fotos von Lampedusa
Männer weggeschnitten
Die aktuellen Flüchtlingsströme auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa und an den ostdeutschen Grenzen machen deutlich: Deutschland wird sich dramatisch verändern! Wie erschütternd die unkontrollierte Massen-Migration ist, erkennen Sie daran, dass inzwischen selbst die Grüne Partei Angst vor ihrer eigenen Ideologie der offenen Grenzen bekommt. Klar ist: Mit der Grünen Partei in der Regierung wird es nicht geben, was dieses Land am dringendsten braucht – offene Atomkraftwerke und geschlossene Außengrenzen. Der weltoffene und ehrliche Wahl-Slogan der Grünen Partei bei der nächsten Bundestagswahl sollte demnach eigentlich lauten: Besuchen Sie Deutschland, solange es noch steht!
(Text übernommen von „Achtung, Reichelt!“)
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Na, dann steht ja der Völkerwanderung von Schwarzafrikanern und Muslimennach Deutschland nichts mehr im Wege! Vielleicht sollte man zwischenzeitlich den „Untergang des Abendlandes“ von Oswald Spengler neu auflegen!
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Wohnen-Bündnis zerfällt
„Bürger werden arm gemacht“ – Dieser Rückzug ist ein schwerer Schlag für Scholz
Am Bau herrscht Dauerkrise. Projekte werden abgesagt, Firmen gehen Pleite. Ein Wohnen-Bündnis der Bundesregierung sollte Abhilfe schaffen. Doch zwei große Verbände sagen jetzt das nächste Treffen beim Kanzler am Montag ab. Im Interview stellen sie der Ampel ein katastrophales Zeugnis aus.
(welt.de. Wenn schon die UNO einem ihrer Hauptzahler nicht zuhört, wer dann?)

Wie Frankreich seine Grenze zu Italien knallhart schützt
(welt.de. Frankreich hat auch eine Grenze zu Deutschland, nur das keine Wacht am Rhein.)

Dirk Maxeiner
Der erste große Rückschlag für die Klima-Ideologen
Die konservative britische Regierung unter Premier Rishi Sunak wagt das Unerhörte: Sie legt sich mit dem internationalen grünen Establishment an. Wenn das Schule macht, ist die politische Lufthoheit der Klima-Ideologen gefährdet. Die Zeichen dafür mehren sich. Entsprechend hysterisch reagiert der öko-industrielle Komplex.
(achgut.com. Manche Sekte wurde zu neuem Glauben.)

Achgut.tv
Rückspiegel: Faesers Pointen in der Ampel-Comedy
Nancy Faeser ist in dieser Woche in Berlin öfter in eigener Sache aufgetreten und hat wieder ihren Unterhaltungswert bewiesen. Aber nicht nur sie, auch andere Minister können bekanntlich mit tollen Pointen glänzen. Manchmal muss man einfach darüber lachen, um nicht zu verzweifeln.
(achgut.com. Am 11.11. ist alles vorbei.)

Die Ampel will die Wirtschaftskrise bekämpfen, indem sie die Wirtschaftskrise verschärft
Von Mario Thurnes
Die Ampel will mit dem „Zukunftsfinanzierungsgesetz“ die Wirtschaft stärken. Denn so allmählich spricht sich die schwere Krise im Bundestag herum – sogar die Linke fordert bisher nicht Gesehenes. Vorher allerdings wird die Krise durch weitere grüne Projekte verschärft.
(Tichys Einblick. Grönland war auch mal grün.)

„Wucherähnlich“
Arbeitsgericht kassiert ARD-Gehälter: Höhe schlicht „sittenwidrig“
Von Christopher Walther
Eine Ex-Direktorin will ein Millionen-Ruhegeld vom RBB einklagen. Doch das Gericht erklärt stattdessen ihren gesamten Arbeitsvertrag für unwirksam. Die juristische Aufarbeitung des Berliner Zwangsgebührenskandals wird jetzt richtig spannend.
(Tichys Einblick. Wie vom anderen Stern.)

Europäische Union
Migrationspakt mit Tunesien – Brüssel zahlt fast 130 Millionen Euro
(welt.de. Für überzählige Afrikaner u.a. muss der Europäer lange arbeiten. Was soll der Blödsinn? Gebt denen die Pille!)

Deutschland - ein Land voller Paradoxien
Wann wird der deutsche Michel endlich aufbegehren?
Der Staat sieht sich nicht mehr als originärer Garant, sondern als argwöhnischer Begrenzer von Freiheiten bis ins Totalitäre. „Cancel Culture“ ist angesagt. Nun hat der deutsche Michel Ende 2021 ein solches System nolens volens bestätigt und mit der „Ampel“ mit knapper Mehrheit eine Gouvernanten-Regierung gewählt.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Gibt es noch Deutsche, die Michel heißen? Auch Gouvernanten haben ihren Beruf gelernt, was von diesem Gehampel nicht gesagt werden kann.)

Martina Binnig
Wissenschaft nach Regierungsgeschmack
Mit Steuergeldern versorgte wissenschaftliche Einrichtungen wie das RKI, das Umweltbundesamt oder die BZgA nehmen als Ratgeber für politische Entscheidungen eine wichtige Rolle ein. Das Ergebnis ist Wissenschaft nach Regierungsgeschmack, wie etwa am Beispiel des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) deutlich wird. Das Robert Koch-Institut (RKI) gehört zu ihnen. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ebenfalls. Aber auch der Deutsche Wetterdienst (DWD), das Umweltbundesamt (UBA) oder die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Die Rede ist von den Ressortforschungseinrichtungen des Bundes. Während das RKI und das PEI durch die Coronakrise mittlerweile jedem geläufig sind, erfährt ein Großteil dieser Einrichtungen eher wenig öffentliche Beachtung. Dabei können sie beträchtlichen Einfluss auf die Politik ausüben...
(achgut.com. Sollte es in einer Diktatur anders sein?)

 

Seit 1000 Jahren hat es solche radikale kulturelle Veränderung unseres Landes wie heute nicht gegeben

Von PROF. EBERHARD HAMER

Der Autor hat in seinem langen Leben vier Generationen erlebt, die alle ihre Vorgängergeneration wegen deren Fehler gescholten haben und eine bessere Zukunft versprachen.

Für die heutige überversorgte Jugend sind wir „alten weißen Männer“ nicht mehr Grund ihres Wohlstandes, sondern allen Übels und Hindernis besserer Zukunft.

Was aber ist Schein und Wirklichkeit?
1. Die Generation meines Vaters hat beide Weltkriege erlebt bzw. überlebt, die Weltwirtschaftskrise und danach die national-sozialistische Massenverführung und ideologische Traumfahrt. Wer damals den Irrweg erkannte, stand gegen die „Political Correctness“. Mein Vater wurde nach Predigten verhaftet, weil er die Gemeinde aufrief, nicht den Hakenkreuzen, sondern dem Christuskreuz zu glauben. Verhindert hat er damit die allgemeine Verblendung ebenso wenig wie heutige Kritiker die Klimaideologie – und auch nicht den Zusammenbruch.

2. Die durch Krieg, Zerstörung und Not ernüchterte Nachkriegsgeneration wurde von der Not gezwungen, sich aus dem Wahn wieder in die Wirklichkeit zu finden und hat mit Bescheidenheit und bewundernswerter Leistung das zerstörte Land wiederaufgebaut, sogar ein Wirtschaftswunder zustande gebracht und Deutschland aus einem Armenhaus wieder zu bürgerlichem Wohlstand geführt. Aus einem Volk mit dominierender (zwei Drittel) Unterschicht wurde ein Volk mit dominierender (50 Prozent) Mittelschicht.

Auch politisch war die „Bonner Republik“ – ebenso wie die „Weimarer Republik“ – von einer Politik der Mitte und des Bürgertums geprägt, waren individuelle Freiheit, Selbstverantwortung und auch wirtschaftliche Selbstbestimmung unstreitig, zumal im Osten das Gegenmodell einer proletarischen Gesellschaft und zentraler Führung als Schreckgespenst diente.

3. In den 1960er Jahren entstand aus linksextremen Hochschulkeimzellen der Ruf nach „sozialem Ausgleich“. Sie hatten entdeckt, dass die Leistungsträger wirtschaftlich erfolgreich und immer vermögender wurden, die nur „Beschäftigten“ oder Leistungsverweigerer dagegen zurückgeblieben waren. Sie forderten deshalb „sozialen Ausgleich“ nicht nur in den Startchancen, sondern auch im Ergebnis und Umverteilung von den Leistungsträgern auf immer mehr Leistungsnehmer. Ergebnis: Zwei Drittel der Bevölkerung bekommen inzwischen Transferleistungen von einem Drittel der Wertschöpfer in der größten Umverteilung, die Deutschland je geschaffen hat.

Die Oberschicht hat sich der Umverteilung dadurch entzogen, dass sie mit ihren Gewinnen ins Ausland zog, die bodenständige Mittelschicht kann nicht flüchten und musste deshalb die Umverteilung zu über 80 Prozent tragen, konnte dies aber nur, weil eine außerordentliche Boom-Phase eine bis über die Jahrhundertwende dauernde wirtschaftliche Blütezeit in Deutschland bescherte.

Allerdings erlahmte durch die Boom-Zeit auch die Arbeitslust, wurden Freizeit, Urlaub und Lebensgenuss für die Menschen immer wichtiger.

4. Nach der Jahrtausendwende wuchs eine verwöhnte Erbengeneration heran, für die Deutschland auch ohne ihr Zutun „ein reiches Land“ war, das Spaß und Lust statt Leistung erlaube. Grüne Umweltideologen unter Führung und mit Geld von amerikanischen Milliardären predigten auch bei uns neue Existenzängste durch „Artensterben“, „Baumsterben“, „Gletschersterben“, Klimawandel und schließlich „Weltenende“ und mobilisierten nicht nur die Jugend (Fridays for Future), sondern auch politische schwarz-rot-grüne Mehrheiten. „Ökologie statt Ökonomie“ wurde als Lebensziel ausgegeben und war nun politische Devise. In dieser Ideologiewelle wurde sogar ein Absturz von Wirtschaft und Wohlstand, Überschuldung, persönlicher Freiheitsentzug und drastische Eingriffe in Eigentum und privates Leben in Kauf genommen.

Nicht ganz so in Ostdeutschland. Dort kämpfte die Bevölkerung länger gegen die Herrschaft der Ideologen und deren Folgen, hat nämlich noch nicht den Wohlstandspegel der Westdeutschen erreicht, ist also gegenüber den Wessis „noch eine Generation zurück“. Deshalb wollen sie auch keine Öko-Diktatur, Lebensstandardeinschränkungen, Überschuldung und die Massenimmigration – was wiederum die Wessis nicht verstehen.

5. In unseren Enkeln wächst jetzt eine fünfte Generation heran, für die wir Verantwortung tragen sollten, aber nicht tun. Wenn unsere Enkel oder Urenkel erwachsen sein werden, sehen sie nicht mehr in ein reiches Land, nicht mehr eines der höchsten Bildungsniveaus der Welt, nicht mehr die uns bisher selbstverständliche persönliche und Wirtschaftliche Freiheit und nicht mehr eine soziale Existenzsicherung, sondern müssen die Fehlentwicklungen ausbaden, welche die derzeitige Generation gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch verantwortungslos für die nächste Generation gestaltet hat:

a) Eigentlich sollte jede Generation nur das ausgeben, was sie selbst verdient hat. Unsere Generation hat jedoch die größte Sozialumverteilung und -versorgung der Geschichte als größter Zahler der EU, zweitgrößter Zahler der UN und spendierfreudigster Zahler aller Weltorganisationen und privaten NGOs sowie mit Billionen-Haftungsübernahme für die europäischen Pleitestaaten der EU eine Schuldenhaftung von mehr als 5 Billionen Euro geschaffen, die nicht nur nie zurückgezahlt werden könnte, sondern deren Zinsen auch bei kommender Rezession und Inflation schon für diese Generation nicht mehr tragbar werden. Zum ersten Mal hat der Bundesrechnungshof gerade einer Regierung nicht nur verantwortungslose Verschuldung, sondern auch mit den angeblichen „Sondervermögen“ „rechtswidrige Verschuldungstricks“ vorgeworfen. 29 „Sondervermögen“, wie der „Klima- und Transaktionsfonds“ (2011), der „Corona-Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ (2020), das Sondervermögen Bundeswehr (2022) und weitere 26 Sondervermögen sind nichts anderes als Sonderschulden in Höhe von fast 800 Milliarden Euro; das sind zwei Volumina eines „regulären Haushalts“.

Diese einmalig grandiose Verschuldung wurde in einer Ausnahme-Boomzeit mit immer höher und üppiger sprudelnden Einnahmen und Nullzinsen begangen. Die nächste Generation steht also vor untragbaren und nicht einmal in den Zinsen bedienbaren Schulden.

Dagegen helfen auch nicht die theoretisch bei der EZB und den Target-Systemen bestehenden Guthaben, denn deren unsolide Schuldner sind schon jetzt zahlungsunfähig und -unwillig. Von diesen Scheinguthaben werden wir nichts mehr wiedersehen. Wir haben also finanzpolitisch unsolider gewirtschaftet als jede Generation vorher und der nächsten Generation eine finanzpolitische Katastrophe hinterlassen, die zwangsläufig zum Staatsbankrott, Privatkonkurs und zu wirtschaftlichem sowie gesellschaftlichem Zusammenbruch führen muss.

Und die heutigen Täter schwadronieren immer noch von „soliden Finanzen“, wollen oder können ihren Finanzbetrug nicht zugeben, sind aber rechtlich auch nicht verfolgbar (Immunität) und bekommen später sogar Höchstpensionen für ihr betrügerisches Wirken. Sie werden sich auch aus dem Staub machen und deshalb von der nächsten Generation nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden können.

b) Merkel hat angefangen, die wirtschaftliche Grundlage unseres industriellen Wohlstandes – nämlich billige Energie – zu vernichten. Sie hat mit ihrer CDU den Ausstieg aus der billigsten Energie (Kernenergie) verordnet, obwohl inzwischen neue gefahrlose Kernkraftwerke erfunden sind, die nicht mehr explodieren können, sondern implodieren (Kugelreaktoren) und sogar die verbrauchten Atombrennstäbe wieder nutzen können.

Ein Märchenerzähler als Wirtschaftsminister hat dazu sogar die billige russische Energie gekündigt und dafür gesorgt, dass Deutschland nun die höchsten Energiekosten der Welt hat; vierfach so hoch wie in den USA und achtfach so hoch wie in China. Die für unseren Lebensstandard entscheidende, von den Grünen verteufelte deutsche Industrie kann daraufhin nur auswandern oder aufhören, was der nächsten Generation Arbeitsplätze, Einkommen und Wohlstand entzieht.

c) Statt auf Wachstum durch produktive Industrie setzt die Ampel-Regierung auf Sozialindustrie und lädt Millionen Gescheiterte, Bildungsschwache und Queere der Welt ein, ins deutsche Sozialsystem zu kommen, wo man nicht arbeiten muss, sondern auch ohne Arbeit besser leben kann als zu Hause von Arbeit. Für Ökonomen wäre Massenimmigration nur vorteilhaft, wenn sie die besten Köpfe und Fachkräfte anzieht. Unsere bildungsabgebrochenen grünen Politiker aber glauben, unsere Zukunft mit unbegrenzt zuwandernden Unterschichten- und arbeitsscheuen (70 %) Sozialeinwanderern verbessern zu können. Damit werden aber nicht nur die Sozialsysteme für die nächste Generation gesprengt, sondern auch eine bisher bürgerliche Gesellschaft zur proletarischen Unterschichtengesellschaft verändert, was nicht nur die Gesellschaft, sondern auch die Bildung, Kultur, Religion und alle Werte für die nächste Generation umwälzt.

Die Ostdeutschen sind mit Recht von der Massenimmigration am meisten entsetzt. Sie kennen noch eine proletarische Gesellschaft, Funktionärsdiktatur und Zentralverwaltungswirtschaft und wollen dieses System nicht schon wieder haben.

d) Aber auch kulturell hinterlässt die Ampel-Mehrheit der nächsten Generation eine Bildungswüste: In den Schulen geht es nicht mehr um Leistung, sondern um Harmonie und Spaß. In vielen Schulen sind die Kinder aus ausländischen Analphabeten-Familien schon Mehrheit, so dass der Mittelstand, welcher für seine Kinder auf gute Bildung angewiesen ist, schon aus manchen Schulbezirken flüchtet. In Niedersachsen mussten wegen allgemeiner Mathematikschwäche die Zensuren um eine Note angehoben werden, damit überhaupt tolerable Noten gezeigt werden konnten. Deshalb sollen jetzt auch überhaupt Zensuren und Versetzung abgeschafft werden.

In den Hochschulen wurde durch Bachelor- und Masterstandard unser Abschluss-Niveau auf amerikanisches abgesenkt. Dennoch geben immer noch 40 % der Studenten auf, werden nach dem Vorbild der Regierungspolitiker Studienabbrecher, für nützliche Arbeit Fehlausgebildete oder für die Wirtschaft unbrauchbare Bildungsgeschädigte, für welche die Regierung mit Recht nun ein „Arbeitsersatzgeld für alle“ (Bürgergeld) geschaffen hat.

Auch in den Medien wird Kultur immer mehr zurückgefahren, dafür einseitige politische Talk-Runden und amerikanische Niedrigstandardfilme gezeigt, obwohl die mit 9 Milliarden üppig finanzierten öffentlichen Medien eigentlich nur für Kultursendungen einen öffentlichen Auftrag haben.

Und unsere christlichen Kirchen kämpfen statt für das Heil ihrer Seelen für die Massenimmigration und beteiligen sich am Schleppergeschäft auf dem Mittelmeer. In 20 Jahren wird der radikale Islam größte Religion in Deutschland sein und seine Kultur-Lebensführungsansprüche an die nächste Generation stellen.

Seit 1000 Jahren hat es solche radikale kulturelle Veränderung unseres Landes wie heute nicht gegeben.

Ein durchschnittlich weniger gebildetes Volk ist international nicht mehr wettbewerbsfähig, verarmt. Ein Volk ohne eigene tragende Werte und kulturelle Gemeinsamkeit kann nicht mehr solidarisch sein, wird zerfallen.

Und ein degeneriertes Volk, welches sich nicht mehr anstrengen will und nicht weiß, wofür es lebt, ist immer noch in der Geschichte von stärkeren Völkern überrannt worden.

e) Es gibt ein Märchen vom Hasen, der in seiner warmen Sasse einen Igel aufzunehmen bereit war, der ihn mit seinen Stacheln vom Rand bis über die Mitte der Sasse immer weiter herausdrückte und schließlich zur Flucht zwang. Ähnlich ist es mit unseren Großstädten, die Massenimmigration geht vor allem in die Großstädte, weil diese anonym sind, sie dort schon immigrierte Landsleute haben, sie die meisten Spaß- und Lustangebote bieten und das deutsche Sozialrecht den Immigranten dort Wohnung schaffen muss (gleich zu welchem Preis), wo diese leben wollen. So vollzieht sich heute bereits in den Großstädten das Märchen vom Hasen und Igel: Frauen trauen sich nicht mehr allein in die Stadt, der Mittelstand zieht in die Randlagen und Dörfer, der qualitative Einzelhandel gibt auf und Leerstände ziehen subkulturelle Einrichtungen an. Die Innenstädte veröden, verslummen, die französischen Banlieues lassen grüßen.

Wir haben also einen Teil des wertvollen Lebensraums der nächsten Generation irreparabel zerstört und ihr damit bildungspolitische, gesellschaftspolitische, kriminelle und proletarische Probleme geschaffen, die nicht nur ihren Lebensstandard senken, sondern die Existenz der Mittelschicht selbst gefährden.

Und da selbst im Crash und Zusammenbruch das ausländische Proletariat nicht in seine Heimatländer zurückkehren wird, muss es sich, wenn die üppige Sozialversorgung endet, mit Gewalt das holen, was den Immigranten versprochen, nun aber entzogen worden ist. Die nächste Generation steht durch unsere Schuld vor Verteilungskampf und Bürgerkrieg. Wir haben die nächste Generation um einen Teil ihrer Lebenschancen betrogen!

Wie die Nachkriegsgeneration ihren Vätern, wird auch die heutige Jugend ihren Eltern den Vorwurf machen: „Warum habt ihr das geschehen lassen?“.

In Ideologiezeiten zählen eben wie zur Nazi-Zeit nicht Vernunft und Nutzen, sondern die Durchsetzung der Ideologie, mag sie noch so weltfremd und schädlich sein – solange sie jedenfalls die Menschen in Angst und damit in Gehorsam hält.

Ebenso wie die Kinder der fleißigen Nachkriegsgeneration deren Erfolge genießen durften und deren Kinder – die Erbengeneration – dies noch tun, wird die vierte Generation die Minderleistung und Zerstörungen durch die derzeitige Generation büßen müssen.

In der Konjunkturtheorie gibt es nach jedem Abschwung wieder einen Aufschwung usw. Im Wettbewerb der Völker aber gibt es nach einem Abstieg keinen automatischen Wiederaufstieg, ist Wiederaufstieg sogar selten, wie die Geschichte zeigt (Persien, Ägypten, Athen, Rom, Spanien, Großbritannien).

Das Schlimme ist: ideologietrunkene und durch Immunität straffreie Politiker haben kein Schuldbewusstsein für ihre Fehler und machen deshalb weiter bis zum Untergang.
(pi-news.net)

Eltern aus Halle patrouillieren vor Schulen, um ihre Kinder zu schützen

Dieser Beitrag wurde von Apollo-News übernommen.

Weil die Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Halle explodiert, hat sich eine Bürger- bzw. Elterninitiative gegründet, die vor den Schulen patrouillieren will, um ihre Kinder zu schützen.

„Die Schüler haben Angst”, sagte Andreas Schachtschneider (Fraktion „Hauptsache Halle“) im November 2022 im Bildungsausschuss der Stadt. Wegen der ausufernden Gewalt gegen Schulkinder habe sich sogar eine Mutter bei ihm gemeldet, die überlegte, eine Bürgerwehr zu gründen. Das habe Schachtschneider ihr laut dem Magazin dubisthalle aber erstmal ausreden können. Nun, ein knappes Jahr später, ist genau das aber Realität geworden: besorgte Eltern haben eine Bürgerinitiative ins Leben gerufen, um ihre Kinder zu schützen. Sie planen, ihre Kleinen auf dem Schulweg in auffälligen blauen Westen zu begleiten und vor Schulen Streifen zu laufen.

Schüler werden mit „Messern und Pfefferspray“ bedroht
„Die Schulen unserer Kinder werden immer häufiger von Räuberbanden heimgesucht, die die Schüler, unter Androhung bzw. Anwendung von Gewalt, ausrauben.“ – so heißt es in der offiziellen Stellungnahme der Bürgerinitiative „Sichere Schule in Halle (Saale)“, die das Magazin dubisthalle veröffentlicht hat. Die Täter sollen demnach häufig mit „Messern und Pfefferspray“ bewaffnet sein und Fotos von Ausweisdokumenten ihrer Opfer machen, um ihnen zu drohen „ihnen und ihren Familien Gewalt anzutun, wenn sie sich damit an Eltern, Lehrer oder die Polizei wenden.“

Die „kaputtgesparrte“ Polizei ist laut der Bürgerinitiative personell nicht in der Lage, alle Schulen in Halle „zu den kritischen Zeiten, nämlich während der Hofpausen und nach Schulschluss“, abzusichern. Deshalb haben sich bislang 25 Menschen – viele von ihnen besorgte Eltern – zusammengeschlossen, um in Dreier- bis Vierergruppen mit auffälligen blauen Westen für jeden sichtbar vor der Schule zu patrouillieren. Ihr Ziel ist es, die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten und mögliche Übergriffe zu dokumentieren und zu verhindern.

Tabea Hahs, Leiterin der Initiative, betont dabei aber explizit, dass die Initiative keine Gewalt anwenden möchte und mit der Polizei und dem Ordnungsamt zusammenarbeiten möchte. Ihre Motivation ist weder religiös noch politisch, sie seien weder rechts noch fremdenfeindlich. Es ginge ihnen nur um den Schutz ihrer eigenen Kinder, heißt es von Hahs beim MDR.

Die Gewalt steigt seit 2015 immer weiter an
Das Eingreifen der Eltern ist nicht aus der Luft gegriffen: Die Gewaltverbrechen in Halle sind seit dem Jahr 2015, seit der zunehmenden Zuwanderung und der Aufnahme von Flüchtlingen, drastisch angestiegen. Die Stadt Halle ist laut polizeilicher Kriminalstatistik inzwischen die drittgefährlichste Stadt in Deutschland. Auf 100.000 Einwohner kommen in der Saalestadt 11.577 Straftaten. Wobei laut MDR allein in den letzten zwei Jahren Hunderte von Raub- und Gewalttaten gegen Jugendliche und Kinder begangen wurden. Trotz der zahlreichen Ermittlungsverfahren, mit insgesamt 300 Tatverdächtigen in zwei Jahren, konnte der Gewalt kein Einhalt geboten werden.

Die CDU-Fraktion in Halle fordert kürzlich einen unverzüglichen Krisengipfel zum Thema Migranten- und Jugendkriminalität. Der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marco Tullner sagte: „Die Ereignisse vom Wochenende beim CSD (afghanische Jugendliche hatten Teilnehmer der Veranstaltung angegriffen) und am Riebeckplatz sowie die Gründung einer Bürgerwehr zur Sicherung der Schulwege müssen nun auch dem letzten Verantwortlichen die Augen geöffnet haben, dass Halle ein ungelöstes Problem mit gewaltbereiten Migranten hat, die sich nicht an Recht und Gesetz halten.“

Polizei streitet Problem ab und Ordnungsamt legt Steine in den Weg
Noch unklar ist, wann die Bürgerinitiative mit dem Geleitschutz beginnt. Die Behörden, namentlich das städtische Ordnungsamt, legt dem Vorhaben bereits vorab Steine in den Weg. Man ließ darauf hinweisen, dass das Filmen von Menschen – die Dokumentation der Taten ist ein wichtiges Anliegen der Initiative – ohne Genehmigung nicht erlaubt sei. Es gilt also: Datenschutz vor Sicherheit.

Die Polizei weist laut MDR derweil den Vorwurf der Untätigkeit vehement zurück und verweist auf einen angeblichen Rückgang der Raubüberfälle auf Schüler zwischen September 2022 (60) und Mai 2023 (11) – das entspricht jedoch nicht dem, was die Elterninitiative beschreibt. Die Polizei betont, dass allein sie für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständig sei und ein Eingreifen Dritter schnell die Kompetenzen überschreiten und die Ermittlungserfolge gefährden könnte.

Das sieht die Hallenser Bürgerinitiative aber offenbar anders – für sie zählt nur die Sicherheit ihrer Kinder, die unter aktuellen Bedingungen nicht gewährleistet zu sein scheint.
(vera-lengsfeld.de)

Ab 2015: Wir haben Platz! – Ab 2023: Macht gefälligst Platz!

Von Alex Cryso

Oh, schönes neues Deutschland: Den alten Spruch “Und bist Du nicht Willens, so brauche ich Gewalt“ wird wahrscheinlich genauso jeder kennen wie „Was nicht passt, wird passend gemacht“. Will sagen: Wer eine Meinung hat, wird bis zur von oben gesteuerten Rufmord-Kampagne sozial isoliert und frenetisch verfolgt.

Die tägliche Gehirnwäsche in Form von endlosen Wiederholungen trägt außerdem dazu bei, dass sich die Weltanschauung der Allgemeinheit bis ins Absurde deformiert, die Realität als solche nicht mehr erkennt wird und man Gut und Böse auf dramatische Weise miteinander verwechselt.

Solange wir noch genug Farbe haben, um Geld zu drucken…
Bekanntermaßen ging auch die Aufnahme von Flüchtlingen vor allem in den letzten Monaten sehr seltsame Wege. Weil wir nicht mehr so viel Platz wie früher haben, müssen ungewöhnliche Methoden herangezogen werden: Deutsche Mieter raus und Asylanten rein, und sogar ein ehemaliger Luxusliner wird den Holländern zur Verfügung gestellt, um darauf ihre Goldstückchen zu beherbergen. Im ehemaligen Musterländle Baden-Württemberg prüft man derweil schon, wie man Gemeinden regelrecht dazu zwingen kann, um gegen deren Willen noch weitere Unterkünfte zu errichten. Solange die deutsche Wirtschaft noch nicht ganz den Bach runter gegangen ist, spielen wir auch weiterhin brav das Sozialamt für die muslimisch-afrikanische Dritte Welt.

Viele Gemeinden in Schwaben, Baden und der Kurpfalz leiden schon jetzt unter völlig erschöpften Kapazitäten und wollen keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Im Stuttgarter Landtag war deshalb schon von einer „180-Grad-Wende in der Migrationspolitik“ die Rede. Diese Ansprache scheint jedoch nicht bis in alle Ohren vorgedrungen zu sein: Allein im vergangenen Monat lag die Zahl der Neuzugänge im Flüchtlingsbereich bei 3950 Personen. Bis August 2023 gab es rund 21.000 zusätzliche Antragsteller. Und nur aus der Ukraine sind über 145.180 Menschen in den Südwesten gekommen. Im August dieses Jahres hatte BaWü 2970 Ukrainern Obdach geboten. Die Tendenzen sind wie überall steigend. Momentan stammen die meisten Antragsteller mal wieder aus der Türkei, Syrien und Afghanistan.

Notfalls errichten wir riesige Zeltstädte
Daher werden derzeit fieberhaft neue Lea-Standorte gesucht. Vor allem die Städte Böblingen, Ludwigsburg, Bruchsal und Pforzheim kommen in Frage. Dabei ist vor allem die Letztgenannte eine Katastrophenhochburg in jeder Hinsicht, die vor dem totalen, selbstverschuldeten Ende steht. Allerdings schrieb schon Tübingens OB Boris Palmer, dass wir nicht alle retten können. Der alleinige Blick auf die Bevölkerungszahlen von Syrien (21,3 Millionen Einwohner), der Ukraine (43,7 Millionen Einwohner) oder Afghanistan (40,1 Millionen Einwohner) lässt unschwer erkennen, dass wir die Probleme vor Ort lösen – aber nicht damit, dass wir die gesamte souveräne westliche Welt in Grund und Boden richten.

Dennoch wird der Wohnraum immer knapper, während die Kriminalitätsrate und die Sozialausgaben ins Unermessliche steigen. In einem Rundschreiben forderte Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) im Frühjahr 2023 alle 1101 Städte und Gemeinden dazu auf, neue Unterkünfte zu melden – und erhielt keinerlei Antwort. Was bleibt da also übrig, als sich über den Willen der Gemeinderäte und Bürger hinwegzusetzen und sogar die Beschlagnahmung von neuen Baugeländen in Erwägung zu ziehen? So mancher Rentner wird bei diesen Aussichten auch in Zukunft seiner Behausung nicht mehr sicher sein. Die Zwangsansiedelung von Asylunterkünften steht zudem im Raum. Der grüne Landesvater Winfried Kretschmann betonte sogar ungeniert, diese Ziele verfolge seine Regierung „ganz konkret“.
(conservo.blog)

Ist nicht Dummheit die größte Seuche in Deutschland, die auch überall das Mangement von Discountern angesteckt zu haben scheint, welche ihre Kunden permament mit linksgrünem Kauderwelsch der Bildungsferne  in Bild und Ton gehirnwaschen?

(tutut) - "Gedenkfeier für Martin Walser: Abschied von einem Zeitalter", dichtete die Süddeutsche Zeitung, die jüngst ihren eigenen Nachruf hinter sich herwarf. "Verliert die Literatur einen Großen, nur weil er gestorben ist? Im Stuttgarter Neuen Schloss erinnerten Weggefährten an den Schriftsteller Martin Walser. Dabei wurde auch eine Epoche des deutschen Geisteslebens verabschiedet". Und wieder irrt das Blatt. Der Weltdichter vom Bodensee, in Überlingen krönt er einen Brunnen von Peter Lenk als Reiter über den Bodensee mit Schlittschuhen,  hat Spuren hinterlassen, welche keine Welle einfach so mit Sand zuschüttet. "Ein Samstag in Stuttgart, spätsommerlich drückend und mit Techno-Straßenmucke aufgeladen; die Cafés in der Königstraße sind zu voll, um dort entspannt zu verweilen, aber neben dem schönen Pavillon gleich bei den Kolonnaden am Neuen Schloss sitzt: ein rauchender Mann. Das ist Arnold Stadler, seine Zigarre besitzt die Neigung, ihm Tabakflocken auf das weiße gestärkte Hemd zu bröseln, aus Stadlers schwarzer Tragetasche ragt eine blaue Mappe mit der Aufschrift 'Marie Luise Kaschnitz-Preis'. Den hat der Schriftsteller Stadler bekommen, genau wie den Büchner-Preis und viele andere Auszeichnungen, die der deutsche Kulturbetrieb zu vergeben hat". Jüngst hatte er mal wieder einmal einen Auftrag bei der Kunststiftung am Hohenkarpfen, dort, wo ein Graffiti-Künstler aus Offenburg seine Bollenhutmaid hinterlassen hat. War's das mit Martin Walser? Ruht er nun sanft? Das kann nur meinen, wer keine Erinnerungskultur mehr hat. Wie war die Aufregung groß als er beim Erhalt des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels im Oktober 1998 etwas sagte, was man wohl nicht sagen darf, und das der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Bubis, als "geistige Brandstiftung" brandmarkte. Der SWR berichtete: "Bubis saß bei der Veranstaltung in der ersten Reihe, als Walser seine Dankesrede hält. Darin kritisiert er, dass man den Deutschen ihre nationalsozialistische Vergangenheit immerzu vorhalte. Das helfe auf Dauer nicht, um die NS-Zeit in kritischer Erinnerung zu behalten, sondern es animiere die Menschen zum Wegschauen. Dadurch bestünde die Gefahr, dass Auschwitz zur simplen 'Moralkeule' verkomme und seine tatsächliche Bedeutung verliere". Wie's der Zufall will, lässt bei der Suche nach der Zufallslektüre im Bücherregal bei einem Büchlein stocken. "Dorle und Wolf - Novelle von Martin Walser". Was ist dem Einfallsreichen, der damals zum 60. von Erwin Teufel im Staatstheater dem Ministerpräsidenten ein Gedicht ("Seine Schürze ist grün, und das ist keine politische Farbe / er ist der Gärtner, der erste des Landes, er kennt den Boden und pflegt ihn auf Gedeih und gegen Verderb") aufsagte: "Könnte man sich auf alle verlassen wie auf ihn, dann wäre Demokratie eine leise blühende Ordnung. Sensationen überlässt er sonst wem und zieht Arbeit vor. Er lässt die Illusion zu, das Gute sei möglich. Und wirkt fromm. Arbeitsfromm. Und begeistert, immer von Sachen. Macht übt er nur aus nach Uhrmacherart: Er richtet das Werk". Nun also "Dorle und Wolf", 1987, was könnte aktueller sein, Geschichte holt alle Geschichten ein. Verlagsinformation: "Wolf Zieger, aus der DDR stammend, leidet an der deutschen Teilung. Ihn bekümmert, daß seine kämpfende und leidende Republik auf dem Gebiet der High-Technologie hoffnungslos unterlegen ist. Um diesem Defizit abzuhelfen, stellt er sich als Spion in ihre Dienste. Verheiratet ist er mit Dorle, einer Sekretärin im Bonner Verteidigungsministerium. Nach 9 Jahren fehlerloser Spionagepraxis will er mit seiner Frau zu einem normalen Familienleben zurückkehren. Aber die Auftraggeber zeigen kein Verständnis für seinen Wunsch. Wolf spürt den Konflikt immer brennender. Er beginnt sich und sein dauerndes Weder- Noch abzulehnen. In diesem persönlichen Zwiespalt zwischen Sollen und Nicht-mehr-Wollen stellt er sich einem Gericht in der Bundesrepublik und wird verurteilt: Zeit für Trauerarbeit". Andere nenen das Zeitenwende und versuchen rückwärts zu rollen. Wie soll das gelingen, wenn die Erinnerung an

Zeitung noch nicht tot ist? Warum schreibt eine Politredaktionsleiterin wie sie schreibt und gendert? "Die Kommentatoren sind ausgebildete Journalisten und Journalistinnen.Sie haben ihr Handwerk gelernt und wenden es an: Suche nach Informationen, Beurteilung der zugänglichen Quellen, Vergleich mit anderen Quellen. Auf dieser Grundlage bilden sie sich ihre Meinung". Journalist Alexander Wendt erklärte auf Tichys Einblick, was mit dem Journalismus von heute los ist: "Es gibt Ausnahmen, gewiss, aber in sehr vielen Redaktionen dieser Republik gibt heute die dümmste, untalentierteste, provinziellste, illiberalste, selbstgefälligste, bildungsfernste, humorloseste und kritikresistenteste Journalistengeneration der Geschichte den Ton an. Von Claas Relotius unterscheiden sich junge woke Medienmitwirkende vor allem durch ihren Phantasiemangel. Sollten sie mangels wirtschaftlicher Basis irgendwann gezwungen sein, sich ganz auf Twitter zurückzuziehen, dann wäre das ein Segen für das Klima im Land". Vierte Macht? Nein, es ist die fünfte. Lupenreine Propaganda, wenn sie Lesern als Aufmacher auf der Titelseite weismacht: "Platznot in Flüchtlingsunterkünften - Baden-Württemberg erwägt Bau neuer Ankunftszentren gegen den Willen von Gemeinden - In Baden-Württemberg sind im vergangenen Monat erneut mehr Asylsuchende angekommen als zur selben Zeit im Vormonat. Allein im vergangenen Monat lag laut baden-württembergischem Justizministerium die Zahl der Neuzugänge bei knapp 3950 Asylsuchenden. Sie lag damit um etwa 1580 über den Zugangszahlen im August 2022 und rund 2600 über jenen aus dem August 2021. Die meisten Antragssteller kommen derzeit aus der Türkei, Syrien und Afghanistan. Dazu kamen im August etwa 2970 Menschen aus der Ukraine in den Südwesten. Wohin mit den Flüchtlingen?" Ja, wohin damit? Gleich in die Tonne mit dem Gefasel über "Flüchtlinge" und "Asylsuchende"? Darüber noch direkt unter der Behauptung  "Unabhängige Zeitung für christliche Kultur und Politik"  weitere Propaganda: "Kliniken rufen nach Finanzsspritzen".  Daneben müht sich ein Taster nicht aus dem Medienhaus, sondern unabhängig  abhängg von Zeitungen aller Art, hat "Politikwissenschaften" studiert und ist "Mitgründer von die-korrespondenten.de", was nicht verraten wird,  beim Einschlagen eines Leidpfostens: "Mit Innovation aus der Krise - Die Angst vor einer Schrumpfkur in der Autoindustrie ist nur teilweise berechtigt. Der Umstieg auf E-Mobilität oder neue Konkurrenten aus den USA oder China sind nur zwei von mehreren bedrohlichen Problemen. Im Einzelfall, insbesondere bei Zulieferern, wird dies vermutlich existenzgefährdene Veränderungen nach sich ziehen. Für die Autoindustrie als Ganzes sind die Aussichten auf lange Sicht deutlich besser. Sie hat in der Vergangenheit schon bewiesen, dass sie sich aus Krisen wieder herausarbeiten kann". In welcher Märchenwelt ist Journalismus gelandet, wenn verkündet wird: "E-

Autos auf dem Vormarsch - Benzinmotor bleibt beliebtester Antrieb". Nix verstehn? Fachleute wissen das ganz anders, für sie ist das E-Auto ebenso eine totgeborene Schimäre wie der Gebetsruf nach dem Wasserstoffmobil. Wären sie doch bei den Spitzenmeldung links geblieben: "Waldrappe haben Spanien erreicht". Aber nein, Priester und Redakteur, offensichtlich sonst Experte  fürs Militärische, sieht Rot und muss noch diese Seite aufschlagen lassen: "Alphatier in Kardinalsrot - Der Münchner Kardinal Reinhard Marx wird 70. Der Papst-Vertraute steht im Herbst seiner Karriere. Aus dem konservativen Theologen von einst wurde ein reformfreudiger Bischof". Bedeutet Reform das Kreuz zu verstecken in Jerusalem und nicht "Unterwerfung" wie Islam? Es gibt viele Arten von Propaganda, Johannes Menath beschreibt in "Moderne Propaganda" nur "80 Methoden der Meinungslenkung". Sein Tipp: "Doch nur wer Propaganda durchschaut, kann sich ihrer Wirkmacht entziehen", denn Propaganda , "der Versuch der gezelten Beeinflussung unseres Denkens, Fühlens und Handelns, ist heute allgegenwärtig: in der Werbung offenkundig, raffinierter dagegen in der Poltik und in den Medien. Das Repertoire an Methoden jist enorm, die Meinungslenung als soche bei vielen Formen aber nur schwer zu entlarven".  Zeitungsleser wissen mehr, wenn kein Hehl daraus gemacht wird, wo der Bartel den Vorschlaghammer holt. Und sonst, was hat frau noch auf Lager? "Das ist der zweite Kandidat für Bärenthal...Das sind seine Ziele". Schon mal vom Gemeinderat gehört? "Jochen Arno wirft den Hut in den Ring - Er will noch einmal Bürgermeister in Hausen o.V. werden". Hat Botin von unterm Dreifaltigketsberg schon mal einen Ring gesehen, in dem ein Hut liegt? Dazu von ihr ein bisschen Leserpflegedienst: "Prothesen des Vereins helfen den Kleinsten - Gleich zwei Spaichingerinnen engagieren sich für Kinder ohne Arme oder Beine". TUT-Lokalchef ganz aktuell auf Spaichinger Seite: "Rottweiler Impfschadensprozess geht erst im Dezember weiter - Klägerseite braucht mehr Zeit, um Unterlagen vorzulegen - Gericht stellt eindeutige Anforderungen". Ungläubige am Pranger einer  linksgrünen Sekte: "Fast jeder Vierte glaubt nicht an menschengemachten Klimawandel - Umwelt- und Klimaschutz spalten die Gesellschaft - Nachhaltigkeit ist für eine Minderheit ausschlaggebend beim Kauf". Gehornwäsche funktioniert. Davon können Kirchen nur noch träumen: Drei Viertel glauben anscheinend jeden unwissenschaftlichen Quatsch. "Die Erderwärmung und der Kampf dagegen spaltet die Gesellschaft. Diese Beobachtung wird nun auch durch eine repräsentative Umfrage des TÜV-Verbands bestätigt. .. 'Die einen verweigern sich der Realität, die anderen kleben sich auf der Straße fest', stellt TÜV-Präsident Johannes Bussmann fest". Ist dies eine Erklärung? "Polizei am Limit - Über fünf Millionen Straftaten pro Jahr und zugleich viel zu wenige Bewerber bei der Polizei. Eine gefährliche Mischung, unter der die Sicherheit der Deutschen leidet. Das wirkt sich auch auf andere Bereiche der Gesellschaft aus. Die Polizei in Deutschland braucht dringend mehr Rückhalt.  Ein Land, in dem das Vertrauen der Menschen in Polizei und Justiz und deren Handlungsfähigkeit sinkt und in dem zugleich die Zahl der Straftaten steigt, hat ein ernstes Problem. Wenn Menschen sich nicht mehr sicher fühlen, ist in den Köpfen kein Platz für mehr Toleranz oder die Bereitschaft, für andere wichtige Bereiche in unserer Gesellschaft Opfer zu bringen. Wer Angst hat, nachts mit der U-Bahn zu fahren, wird nicht dem Klima zuliebe auf sein Auto verzichten. Wer in migrantisch geprägten Vierteln sexuelle Belästigung oder Schlimmeres erleiden musste, wird weniger Verständnis für die deutsche Flüchtlingspolitik haben. Und wer Opfer von Gewaltkriminalität wurde, weil die Polizei nicht zur Stelle war, wird sich womöglich bewaffnen, um sich vermeintlich sicherer zu fühlen. Und die Zahlen des Bundeskriminalamtes zeigen: Die Zahl der Straftaten steigt massiv".   Thomas Hobbes (1588 - 1679 hat bereits erklärt, dassein Staat, der nicht für die Sicherhet der Bürger sorgen kann, seine Existenzberechtgung verloren hat. Der erste Satz in "Dorle und Wolf" von Martin Walser lautet: "Man muß, wenn man etwas zu verbergen hat, mehr tun, als man selber für nötig hält".  Ja, es ist anstrengend geworden für den, der als Deutscher in Deutschland leben will. Morgengabe einer Zeitung: "'Frustrierend': Auffälliger Asylbewerber noch immer nicht abgeschoben -  Er hat in Seitingen-Oberflacht für Aufsehen gesorgt: Mohamed J. Er lebt in der Gemeinschaftsunterkunft und sollte schon abgeschoben sein. Doch er ist noch immer da". Müsste er dann nach einer Bundesinnenministerin (SPD) nicht längst schn Deutscher sein?

Wumms im Zell a.H.
Wieder Geldautomat im Ortenaukreis gesprengt
Zell am Harmersbach (ots) - Am Donnerstag gegen 4:40 kam es zu zwei Explosionen im Bereich Zell am Harmersbach. Zeugen konnten bei einem Geldautomaten in der Keramikstraße mehrere Personen beobachten, die kurz darauf mit einem dunklen Auto in Richtung Stadtmitte flüchteten. Den alarmierten Einsatzkräften der Polizei fiel gegen 5 Uhr ein Fahrzeug auf, das mit überhöhter Geschwindigkeit über den Schönberg in Richtung Schweighausen fuhr und schließlich kurz vor 7 Uhr im Bereich Ettenheimmünster verlassen aufgefunden werden konnte. Im Fahrzeug befanden sich mehrere beweiserhebliche Gegenstände. Die Fahndung nach den Tätern mit einer Vielzahl von Polizeikräften dauert an und wird unter anderem durch einen Polizeihubschrauber unterstützt. Die Ermittlungen am Tatort in Zell am Harmersbach werden von der Kriminalpolizei geführt. Spezialisten zum Entschärfen von Sprengstoffen sind ebenfalls vor Ort. Zur Höhe des entstandenen Sachschadens und des Diebesguts kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Die Polizei weist daraufhin, keine Anhalter im Bereich Ettenheim mitzunehmen und bittet unter der Notrufnummer'110' um Hinweise zu verdächtigen Personen oder Fahrzeugen. - Nach der Sprengung eines Geldausgabeautomaten in der Keramikstraße in Zell am Harmersbach am frühen Donnerstagmorgen wurden die Fahndungsmaßnahmen nach den geflüchteten Tätern gegen 14 Uhr eingestellt. Die Fahndung fokussierte sich zuletzt auf ein Waldgebiet südlich von Ettenheim-Münchweier. Während der Absuche wurden zahlreiche Absperrpunkte rund um das Waldstück eingerichtet. Neben starken Kräften des Polizeipräsidiums Offenburg wurden die Einsatzmaßnahmen von Beginn an durch Zivilkräfte und Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Freiburg sowie des Polizeipräsidiums Einsatz, zwei Polizeihubschrauber, Personenspürhunde und Kräfte der Bundespolizei unterstützt. Derzeit wird von einer vier- bis fünfköpfigen Tätergruppierung ausgegangen. Die kriminaltechnischen Maßnahmen am Tatort sowie am Fundort des Fluchtwagens sind mittlerweile beendet. Das Fluchtfahrzeug, ein hochmotorisierter schwarzer Audi Avant, wurde für weitere Untersuchungen sichergestellt. Verschiedenen Hinweisen aus der Bevölkerung wurde nachgegangen. Eine heiße Spur hat sich bislang daraus noch nicht ergeben. Der Sach- und Diebstahlschaden ist nach einer ersten Einschätzung auf einen niederen sechsstelligen Betrag zu beziffern. Die weiteren Ermittlungen werden durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg geführt.
(Polizeipräsidium Offenburg)

(Symbolbild)

Gambier verletzt
zwei Polizeibeamte schwer
Tübingen - Unter anderem wegen des Verdachts des Widerstands, des tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte in einem besonders schweren Fall und wegen gefährlicher Körperverletzung ermitteln die Staatsanwaltschaft Tübingen und das Kriminalkommissariat Tübingen seit Mittwochnachmittag gegen einen 32-jährigen Mann. aus Gambia. Diesem wird zur Last gelegt, mehrere Passanten beleidigt und bedroht sowie massiven Widerstand gegen die hinzugerufenen Einsatzkräfte geleistet zu haben. Zwei Polizeibeamte wurden dabei verletzt und mussten vom Rettungsdienst in eine Klinik gebracht werden. Den derzeitigen Ermittlungen zufolge hielt sich der 32-Jährige gegen 17.50 Uhr auf einem Parkplatz in der Europastraße auf, wobei er drei Passanten beleidigt, bedroht und mit einem Fahrradschloss nach diesen geschlagen haben soll. Verletzt wurde hierbei niemand. Den Anweisungen der in der Folge hinzugerufenen Polizeibeamten der Bundespolizei sowie des Polizeireviers Tübingen leistete der aggressive Mann keine Folge und versuchte, sich der Identitätsfeststellung zu entziehen und mit dem Fahrradschloss nach ihnen zu schlagen. Im angrenzenden Gleisbett wurde der 32-Jährige schließlich vorläufig festgenommen. Gegen die Maßnahme leistete der Mann massiven Widerstand, sodass er von mehreren Einsatzkräften überwältigt, zu Boden gebracht und geschlossen werden musste. Ein 43-jähriger Beamter der Bundespolizei wurde nach den bisherigen Ermittlungen von dem Beschuldigten bei der Festnahme umgestoßen. Dadurch stürzte er auf den Rücken und verletzte sich hierbei schwer. Der Verletzte musste unter zeitweiser Lebensgefahr vom Rettungsdienst in eine Klinik eingeliefert und dort notoperiert werden. Ein weiterer, 22 Jahre alter Beamter der Bundespolizei wurde durch Bisse des 32-Jährigen derart verletzt, dass er zur ambulanten operativen Behandlung ebenfalls in eine Klinik gebracht werden musste. Auch er konnte seinen Dienst nicht fortsetzen. Bis er sich gegebenenfalls vor Gericht verantworten muss, befindet sich der Beschuldigte, bei dem es sich um einen gambischen Staatsangehörigen handelt, wieder auf freiem Fuß.
(Polizeizeipräsidium Reutlingen)

Fragen über Zukunft
Quelle unbekannt: Windkraft-Flugblatt macht die Runde
In Seitingen-Oberflacht macht ein Flugblatt die Runde. Darauf zu sehen: die umliegenden Berge ‐ Fotomontagen, auf denen Windkraftanlagen zu sehen sind. Eine Frage, die gestellt wird: „Sieht so unsere Zukunft aus?“
(Schwäbische Zeitung. Nicht die Nachricht, der Überbringer ist das Poblem. Ist frau über Gegenwart ahnungslos? Wir wäre es mit Information - oder ist Journalismus unerwünscht? Solche Gegenden gibt es, dazu ist kein Flugblatt nötig, um über gescheiterte Energiewende zu unterrichten. Abstimmungen in anderen Gemeinden nicht mitgekriegt?)

Verkehrskollaps am Ärztehaus
Großbaustelle sorgt für viel Stau - und noch mehr Ärger bei Betroffenen
Eine Seite gesperrt, zwei weitere nur einspurig: An der Neuhauser Straße herrscht totales Chaos. Die Bauarbeiter bekommen die Wut täglich ab. Die Situation hat mehrere Gründe.
(Schwäbische Zeitung. Passt scho. TUT großräumig umfahren, frau, wer versäumt dort was?)

„Dann werden sie uns ersetzen müssen“
Lenggries probt den Asylaufstand
Gegen den Willen der Bürger soll im bayerischen Lenggries ein Asylheim entstehen. Der Bürgermeister greift zu drastischen Worten. Bemerkenswert ist, wie sich die örtlichen Grünen positionieren. Auch Roman Haehl (Grüne) stimmte gegen das Vorhaben und sah den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt.
(Junge Freiheit. Es gibt Orte, da ist Ersatz gar nicht möglich aufgrund von Todes-, Krankheits und anderen Fällen,  um nicht Spaichingen als Symbolbeispiel zu nennen.)

Unterbringung
Offenburger Messehallen werden wieder zu Notunterkünften für Geflüchtete
Die Oberrheinmesse vom 30. September bis 8. Oktober signalisiert ein Stück Normalität im Geschäft der Messe Offenburg-Ortenau. Doch danach werden zwei Messehallen erneut zur Flüchtlingsunterkunft.
(Badische Zeitung. Haben der Landrat und alle sonstigen Verantwortlichen was gegen das Grundgesetz?)

Spendenaktion am Samstag
„Lahr hilft“ verkauft Kuchen für die Ukraine
(Lahrer Zeitung. Sind sich die Ukrainer, die hier mit hren Autos herumfahren, zu fein dazu? Was geht Lahr die Ukraine an?)

Staatsförster wollen Konflikte um Mountainbiker entschärfen
..Forst Baden-Württemberg stellt am Vormittag in Freiburg ein neues Konzept vor. Häufig fehlten geeignete Angebote für Radfahrer, teilte die für den Staatswald verantwortliche Einrichtung mit. Das Konzept setze unter anderem auf legale Mountainbike-Trails im Wald. Umweltexpertinnen und Umweltexperten beklagen, wegen des Mountainbike-Booms seien neue, illegale Wege in den Wäldern entstanden. Die Folge sei, dass die Natur weiter zerschnitten werde. Auch Ruhezonen von Tieren leiden demnach. Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen Wandernden und Radfahrenden - mitunter wurden sogar Seile als mutmaßliche Falle quer über Wege gespannt.
(swr.de. Hauptsache Gendern. Nehmen Konflikte ab, wenn Wanderer vor Mountainbikern auf offiziellen Renntstrecken gewarnt werden, wird Natur dadurch weniger "zerschnitten"?)

BW-Gemeindetag fordert Begrenzung der Migration
Der Chef des Gemeindetags, Steffen Jäger, sieht die Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung vor großen Problemen. Es werde immer schwieriger, in einem Konsens neue Unterkünfte zu realisieren. Er fordert im Gespräch mit dem SWR eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen.
(swr.de. Wo steht denn, dass das "Flüchtlinge" sind oder dass ein übervölkertes Land Einwanderung aus der Dritten Welt braucht?)
Flächenfraß: Kommunen gegen Volksantrag "Ländle leben lassen"
Im vergangenen Jahr wurden in Baden-Württemberg etwas mehr als 1.600 Hektar für neue Parkplätze, Industriegebiete, Häuser, Sportplätze oder Straßen genutzt. Das entspricht einer Fläche von etwa 2.300 Fußballfeldern. Naturschützer wollen mit einer Initiative gegen den Flächenfraß im Land vorgehen. Der Gemeindetag sieht das allerdings anders - und plädiert für eine pragmatische Lösung.
(swr.de. Glaubt der Gemeindertag seinem eigenen Geschwätz nicht?)

Vierjähriger Junge bittet um Hilfe
Konstanzer Polizei fahndet nach vermisstem Kuscheltier
Ungewöhnlicher Vermisstenfall - ein vierjähriger Junge hat die Polizei Konstanz um Hilfe bei der Suche nach seinem Kuscheltier gebeten. Als Freunde und Helfer haben sich die Beamten des Falles angenommen.
(swr.de. Geht's noch?)

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New York
Scholz attackiert Putin ungewöhnlich scharf im UN-Sicherheitsrat
(welt.de.  Warum macht er nicht im Kanzleramt einen Stuhlkreis mit seinen Hampeln? Leser-Kommentar: "Vor dem leeren Saal - großes Kino".)
Kanzler spricht vor leerem Saal
UN-Vollversammlung: Keiner will hören, was Scholz sagt
Die halbe Bundesregierung fliegt nach New York, um die Welt vom deutschen Klimaschutz zu überzeugen. Doch der Kanzler spricht vor leeren Stühlen. Zur Pressekonferenz kommen sieben Journalisten – alles Deutsche.
(Junge Freiheit. Deutschland unter allem. Das ist wie wenn ein Bürgermeister auf einem närrischen Zunftabend spricht.)

Strategiewechsel
Kirchen müssen erkennen – die meisten Menschen können ohne Gott problemlos leben
(welt.de. Die Kirchen ohne leben schon länger, sie haben ja dumme Kälber.)

Felix Perrefort
Der Westen hilft nicht: Kapitulation in Karabach
Nach langer Blockade ein ganz kurzer Krieg: Aserbaidschan hat das armenisch bewohnte Berg-Karabach mit seiner Übermacht erneut besiegt. Russland hat sich abgewandt, der Westen bot Sprechblasen auf und Erdogan hat wieder einmal gewonnen.
(achgut.com. Gehört dem Islam. Wo sind die Christenritter?)

1 Million March 4 Children
In Kanada protestieren muslimische Eltern gegen Transgender
Der von Muslimen organisierte "1 Million March 4 Children"-Protest brachte besorgte Eltern auf die Straßen Kanadas. Die Linke trifft auf eine Allianz, die sie mit der Denunzierung als "rechtsextrem" nicht mehr beherrschen kann. Und konservative Muslime haben nunmehr einen Weg gefunden, mit ihren Positionen an einer massiv eingehegten konservativen Mehrheit anzudocken.
VON Redaktion
..Bemerkenswert ist allerdings, wer die neue Protestbewegung mit dem Namen „1 Million March 4 Children“ ins Leben gerufen hat. Es handelt sich um Kamel El-Cheikh, einen Muslim, der die Kanadier vereinen will, um „unsere Kinder vor Indoktrination und Sexualisierung“ zu schützen...
(Tichys Einblick. Religionen sind rechts.)

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NACHLESE
Drei große Schwächen
Top-Manager rechnet mit Ampel ab: Setzt Wohlstand „mit Verbotspolitik aufs Spiel“
Der Präsident des Gesamtverbands der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie, Stefan Wolf, hat die Bundesregierung harsch kritisiert - und nennt drei konkrete Ampel-Schwächen. Stefan Wolf gehört der Baby-Boomer-Generation an – jener Kohorte an Deutschen, die das Land nach dem Krieg eigenhändig aufgebaut und zur größten Wirtschaftsmacht Europas gemacht haben. Als ehemaliger Vorstandsvorsitzender der ElringKlinger AG und Präsident des Gesamtverbands der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie hat Wolf zudem bis heute überproportional Anteil an der Wertschöpfung der Bundesrepublik. Kaum jemand hat die wirtschaftlichen Auf- und Abschwünge des Lands in den vergangenen Jahrzehnten so hautnah miterlebt wie er..In einem Gespräch mit dem „Handelsblatt“ hat Wolf nun seine Einschätzung der aktuellen Verfassung Deutschlands kundgetan – und dabei kein gutes Haar an der Regierung gelassen...
(focus.de. Spätmerker. Hat Olaf denn noch Haare? Warum liebt Wirtschaft  die Planwirtschaft so und hält still wie ene Kirchenmaus beim Orgelspiel?)
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Göttingen:
Die zwei Gesichter der Richarda Danielczick
Richarda Danielczick leitete einmal das Christophorushaus in Göttingen, eine Einrichtung, in der Behinderte behindertengerecht wohnen können. Getragen von der „Diakonie“ vertritt die Behindertenhilfe ein edles Weltbild: Unsere Arbeit in den Wohnheimen […] beruht auf dem christlichen Bekenntnis zur Liebe am Nächsten. Wir achten jeden Menschen als Geschöpf Gottes, gleich welcher Herkunft, Religion, Nationalität oder Weltanschauung. - Bei der Weltanschauung gibt es allerdings eine klitzekleine Einschränkung bei der Liebe am Nächsten. Sie darf nicht „rechts“ sein. In dem Falle werden Menschen nicht mehr als gleichwertige Geschöpfe Gottes geachtet. Es gilt, sich ihnen in den Weg zu stellen, sie zu behindern, es ihnen unmöglich zu machen, durch Göttingen zu laufen, meint Richarda Danielczick. Als am Samstag eine Querdenker-Demo durch Göttingen ziehen wollte, wurde ihnen mehrfach das Demonstrationsrecht durch brennende Barrikaden, durch eine vermummte linksfaschistoide Sturmabteilung und letztlich auch durch die „Omas gegen Rechts“, die ebenfalls eine Blockade bestückten, unmöglich gemacht. Der NDR befragte Richarda Danielczick von den Omas (Video, Minute 2:00), ob sie es richtig fände, dass eine genehmigte Demonstration blockiert würde.
NDR: Hier werden Straßen blockiert. Finden Sie das in Ordnung?
Richarda Danielczick: Ja.
NDR: Warum?
Richarda Danielczick: Weil ich denke, dass diese Menschen nicht durch Göttingen gehen sollen.
Etwas früher im Beitrag begründet sie das damit (Video ab Minute 00:24), dass der Großteil der Demonstranten rechtsradikal sei, die Demokratie abschaffen wolle und Menschen bedrohe. Nun fragt man sich allerdings, was Danielczick früher in ihrem Behindertenheim gemacht hat, wenn ein Bewohner äußerte, die AfD zu wählen. Denkbar ist das, auch geistig Behinderte dürfen wählen und haben jedenfalls auch eine eigene politische Meinung, die durchaus quer zu herrschenden Ansichten liegen kann. Hat sie denen dann den Ausgang gestrichen oder sie eingesperrt, ergo ihre Türen abgeschlossen? Wir fragen, weil sich das aus ihren kruden Ansichten her durchaus vermuten lässt. Gerne kann sie auf PI-NEWS beschreiben (ungekürzt und unverändert), wie mit solchen unbotmäßigen Behinderten umgegangen wurde, als sie die Verantwortung dafür trug.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Zehn Prozent Wachstum in einem Jahr. Die Grauen Wölfe breiten sich in Deutschland aus. Sie wollen ein Großtürkisches Reich, das weit über die Grenzen der heutigen Türkei reicht – Nancy Faesers Innenministerium ist planlos.
(Mario Thurnes, Tichys Einblick)
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Großbritannien
Sunaks Vollbremsung beim Klimaschutz
Großbritannien verschiebt das Verbot für neue Autos mit Diesel- und Benzinmotoren. Damit will Premierminister Sunak Wähler für sich gewinnen, die er aktuell bitter nötig hat. Ob er damit aber wirklich den Nerv der Bevölkerung trifft, ist fraglich. Autobauer, Energiekonzerne und Experten sehen eine Schwächung des Standorts. .
(welt.de. Liegt nicht eine Hirnschwäche dort vor, wo behauptet wird, Klimaschutz sei möglich?)

Peter Grimm
Die Faeser-Festspiele im Bundestag
Gestern wurde im Reichstag der Faeser-Tag mit einer Aufführung in drei Akten begangen. Erst erschien die Bundesinnenministerin vor dem Innenausschuss, um sich zur Schönbohm-Böhmermann-Affäre befragen zu lassen, dann trat sie vor dem Plenum auf, und dort wurde ihr Fall zum Schluss noch einmal auf Antrag der AfD debattiert. Nancy Faeser und die AfD haben eine symbiotische Beziehung​​​​​​​.
(achgut.com. Ohne Gretel kein Kasperletheater.)

Nachbeben im Fall Lindemann
Der Wind dreht: Ermittlungen gegen Shelby Lynn wegen Verleumdung Till Lindemanns
Die Ermittlungen gegen Till Lindemann wurden eingestellt, dafür laufen solche jetzt gegen Shelby Lynn. Selbst Deutschlands Medien, die lange den Kopf Lindemanns forderten, haben mittlerweile die TE-Recherche zum Spendenskandal der Amadeu Antonio Stiftung für sich entdeckt und übernommen.
VON David Boos
(Tichys Einblick. Was ist mit den zwei Frauen von der Union?)

Polens Aufrüstung
Hyundai Rotem erobert Europas Waffenmarkt
Polen schnürt ein riesiges Rüstungspaket, um seine Streitkräfte zu modernisieren. Das geschieht mit freundlicher Unterstützung der Südkoreaner von Hyundai Rotem. Deutschland sollte darauf achten, bei der Waffenproduktion nicht den Anschluß zu verpassen.
(Junge Freiheit. Kriegsspiele statt Freiheit?)

Klimaschutz verschärft Wohnungsnot
Unrentabel: Vonovia stoppt Wohnungsbau
Wärmepumpen, Dämmwahn und Inflation machen das Bauen unbezahlbar. Daher kappt der größte deutsche Wohnungskonzern nun die Fertigstellung dringend gebrauchten Wohnraums.
(Junge Freiheit. Idiokratie. 70 Millionen brauchen nicht mehr Wohnungen.)

„Letzte Generation“
Klimakleber wegen Anti-Scholz-Graffiti verurteilt
Wenn es ums Kanzleramt und den Regierungschef geht, kennt die Justiz doch wenig Gnade mit Linksextremisten: Die Schmiererei „Wo ist Olaf?“ kommt einen Klimakleber teuer zu stehen.
(Junge Freiheit. Kleiner Bruder ist watching.)
Wer zahlt den Schaden?
Nach Anschlag: Brandenburger Tor wird nicht sauber
Die Reinigung des Brandenburger Tores nach der Farbattacke der „Letzten Generation“ wird immer komplizierter. Nun muß ein Spezialteam ran. Es steht auch fest, wer die Kosten tragen soll... Die 14 festgenommenen, aber wieder auf freien Fuß gesetzten Täter der „Letzten Generation“ sollen zahlen.
Die BIM teilte mit, sie habe Strafanzeige gestellt. Zunächst werde aber eine Versicherung in Vorleistung treten, um die Firmen zu bezahlen. Die Polizei hat derweil ihre Schutzmaßnahmen rund um das Brandenburger Tor verstärkt. Es seien Tag und Nacht mehrere Beamte im Einsatz. Diese Kosten trägt aber auf jeden Fall der Steuerzahler.
(Junge Freiheit. m/f/d gönnt sich ja verwahrloste Schmuddelkinder von Neomarxisten.)

AfD-Anfrage
Dramatischer Anstieg von Straftaten durch Klimaradikale
Straftaten von radikalen Klimaschützern klettern auf ein neues Hoch. Der AfD-Politiker Hess warnt seit Jahren vor steigender Gewaltbereitschaft in der Szene. Die Bundesregierung schweigt.
(Junge Freiheit. Sie RAFfen es nicht, bis sie nur noch an sich selbst kleben.)

Innenministerin unter Druck
Schönbohm-Affäre: Faeser bestreitet sämtliche Vorwürfe
Aller guten Dinge sind drei: Innenministerin Faeser stellt sich, nachdem sie zwei Sitzungen geschwänzt hat, dem Innenausschuß des Bundestags wegen der Entlassung Arne Schönbohms. Die Sozialdemokratin weist jede Schuld von sich.
(Junge Freiheit. Auf wen hat sie denn ihren Eid geleistet?)

 

Knapp 5000 Menschen bei Anti-Ampel-Demo in Magdeburg

In der Wirtschaft werden Mitarbeiter, die der Firma oder dem Unternehmen nachhaltig massiv schaden, umgehend und ohne weitere Umwege entlassen. Zum Wohle der Firma und der dort angestellten Mitarbeiter.

Wenn man eine ähnliche Situation auf die Bundesrepublik Deutschland herunterbricht und die Firma in dem Fall Deutschland ist und die Mitarbeiter die Bürger sind, muss man sich die Frage stellen: wie lange wollen wir die Sabotage Deutschlands durch die Regierenden noch hinnehmen?

Die Wirtschaft schwächelt nicht nur, sie befindet sich in einer Talfahrt, die Immobilien-Käufe gehen noch stärker zurück als 2022, eine Erholung der Konjunktur ist nicht in Sicht. Ein künstlich geschaffener Abschwung deutscher Wirtschaftskraft – dank der Politik von Grün, Gelb und Rot.

Die Umfragewerte zeigen deutlich, was die Bürger von dieser Politik halten – die Ampel hat den Zuspruch der Bürger verloren. Die Chaos-Politik geht jedoch weiter und ein Ende der Talfahrt ist noch lange nicht erreicht.

Aber seit Corona wissen wir, dass der deutsche Michel einen langen Gedulds- und Leidensfaden hat. Doch der eine oder andere hat die Nase gestrichen voll. Am Freitag gab es nun die erste Anti-Ampel-Demonstration in Magdeburg. Knapp 5000 Menschen nahmen an dieser Demo teil – für Neuwahlen mit dem Ziel der Abwahl der Ampel-Regierung, für unsere Heimat und den Rest an Wohlstand, den wir noch vorweisen können.

Auch Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der AfD und Vorsitzender im AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt, sprach am Freitag auf dieser Veranstaltung. Die Teilnehmer bezeichnete er als die ehrlichen Menschen Deutschlands und dass er stolz darauf ist. „Das Establishment hat Angst vor uns […] weil wir selber denken“, ähnlich wie schon zu Zeiten der ersten Corona-Demonstrationen.

Und welche Macht das Volk hat, wenn es gemeinsam gegen das Unrecht vorgeht, hat uns Corona auch gezeigt. Die Stimme des Volkes hat schlussendlich dazu geführt, dass die Impfpflicht nicht durchgesetzt werden konnte. Zur Causa Corona hatte Reichardt eine Mitteilung an den entsprechenden Adressaten: „Lauterbach, geh nach Hause.“

„Wir wollen keine Stasi 2.0“, so Reichardt weiter. Gemeint sind damit die externen Meldestellen der Bundesregierung, die tatsächlich nur dazu dienen, andere zu denunzieren. Eine Regierung, die einen florierenden Wirtschaftsstandort zurück in ein Schwellenland katapultiert, in dem die öffentliche Sicherheit auf Grund ungeschützter Grenzen im Chaos versinkt, ein Land, in dem die Menschen belohnt werden, wenn sie mit dem Finger auf andere zeigen und ein Land, dass eine Minderheit dafür instrumentalisiert die eigene Muttersprache einer Lächerlichkeit auszusetzen, die weltweit ihres Gleichen sucht.

Reichardt verwies im Abschluss seiner Rede auf den Zusammenhalt und den gemeinsamen Weg der AfD und der Organisationen und Vereinen, die gleiche Ziele verfolgen sowie auf die anstehende Großdemonstration am 3. Oktober 2023 in Berlin. Er beendete seine Rede mit den Worten „Wir sind mehr“.
(pi-news.net)