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Gelesen 23.9.23

(tutut) - Während Dieter Hildebrand noch dichtete: "Wenn du und das Laub wird älter, und du merkst, die Luft wird kälter, und du fiehlst, daß du bald sterbst, dann is Herbst". Gestern war EUROPÄISCHER AUTOFREIER TAG. Bald ist es soweit, dann ist Deutschland ein einig Volk von Radfahrern, gerade werden die letzten Straßen umgegraben zu Ackerland.  Hannover unter seinem grünen Moslem folgt alten Fährten zurück zum Königreich übern Kanal, wo der Verkehr schon immer eine linke Angelegenheit ist. Hoch wie zu Kamel hier das Presswerk zum Mobile, gegendert und im linksgrünen Neusprech nachhaltig im Klima der Bildungskatastrophe nachgewandelt: "Verkehrskonzept - Die zukunftsgerechte City: Stadt Hannover legt Plan für Mobilitätswende in der Innenstadt vor - Mehr Leben und Vielfalt in der Stadt, einladende Stadträume und verkehrsberuhigte Straßen, mehr Platz für spielende Kinder, Gastronomie und Kultur. Insgesamt: mehr Vielfalt und eine erhöhte Aufenthaltsqualität in der City mit Strahlkraft in die ganze Stadt und das Umland. Das ist das Ziel von Hannovers Innenstadtentwicklung. Das passende Mobilitätskonzept hat die Stadt jetzt präsentiert. Aus autogerecht wird zukunftsgerecht. Nachdem der Rat der Landeshauptstadt im Herbst 2022 das Konzept für die Entwicklung der Innenstadt bis 2035 verabschiedet hat, liegt nun ein integriertes und umfassendes Mobilitätskonzept vor. In Zukunft wird Hannovers Zentrum nahezu autofrei sein. Ziel ist es, in einem ersten Schritt den Kern der Innenstadt – also den Bereich zwischen Friedrichswall, Schiffgraben, Hauptbahnhof, Kurt-Schumacher-Straße und Steintor – aufzuwerten und verkehrlich umzuorganisieren und in Teilen baulich neu zu gestalten. Hierzu liegen jetzt

aufeinander abgestimmte Konzepte für die verschiedenen Verkehrsträger vor, aber auch Planungen z.B. für die Schillerstraße, die Georgstraße, die Schmiedestraße, die Prinzenstraße oder die Joachimstraße. Auch für die Lange Laube sind Pläne ausgearbeitet: diese Fahrradstraße soll künftig ohne Autos funktionieren. Stellplätze für Autos im öffentlichen Raum der Innenstadt sollen weitgehend wegfallen – die Autos finden Platz in den zahlreichen Parkhäusern. All das dient dazu, Menschen, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, mehr Raum zu geben. Bis 2030 will die Stadtverwaltung das Konzept umsetzen. Oberbürgermeister Belit Onay dazu: 'Die Zeit der Experimente ist vorbei. Jetzt geht es an die Umsetzung. Wir arbeiten intensiv an der Transformation der Stadt in Verbindung mit der erforderlichen Mobilitätswende. Damit beginnen wir in der City. Die Innenstadt bekommt durch die vorgestellten Maßnahmen Rückenwind für eine nachhaltige und klimafreundliche Entwicklung. Wir stärken das Zentrum als resilienten Einzelhandels- und Wirtschaftsstandort – attraktive Aufenthaltsräume bekommt man im Onlinehandel nicht. Und den Menschen geben wir Planungssicherheit, was auf sie zukommt'. Das Konzept, so der Oberbürgermeister, böte Vorteile und Lösungen für alle: die Geschäftsleute, die Bewohner*innen und all jene, die in die City kommen, um eine gute Zeit zu verbringen, ob nun zum Shoppen, für Kulturevents oder auch zum Feiern und Flanieren. Das Leitbild einer lebenswerten Stadt mit kurzen, barrierefreien und sicheren Wegen stellt ausgehend von der bisherigen Fußgängerzone den Fußverkehr in den Mittelpunkt! Künftig soll auch über diesen Kernbereich hinaus deutlich mehr Platz zum Flanieren und für den Aufenthalt geschaffen werden. Auch der Radverkehr profitiert von dem Vorhaben, sowohl Fahr- als auch Abstellsituationen sollen deutlich verbessert werden. Lücken im Radwegenetz der Stadt werden geschlossen und auch der ÖPNV wird vom neuen Konzept profitieren - denn weniger Autoverkehr bedeutet auch weniger Staus und Wartezeiten für Busse und Bahnen. Der Zugang für mobilitätseingeschränkte Menschen zur City wird insgesamt erleichtert – etwa durch einen barrierefreien Umbau vieler Straßen und eine Erhöhung der Zahl von Behindertenstellplätzen. Die Herausnahme von Parkflächen im öffentlichen Raum zugunsten des Fuß- und Radverkehrs oder für Stadtgrün, neu ausgezeichnete Wegeführungen sowie ein gutes Miteinander in verkehrsberuhigten Bereichen werden die Innenstadt schnell und stressfrei erreichbar machen. Für die Sicherheit

gilt die Maxime der Rücksicht. Je schwächer die Verkehrsteilnehmer*innen bei geteilter Fläche sind, umso mehr muss auf diese Rücksicht genommen werden. Deswegen wird der motorisierte Verkehr künftig in angemessener Geschwindigkeit geführt, also gilt möglichst überall Tempo 20 oder maximal Tempo 30 - insbesondere dort, wo Räume von verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen genutzt werden. Der ÖPNV erschließt das Zentrum auch weiterhin an allen zentralen Punkten und bekommt mehr Raum für ein attraktives Angebot. Anlieferverkehr in die Innenstadt bleibt selbstverständlich weiterhin möglich, sollte jedoch deutlich stressfreier ablaufen. Denn Autos werden vom Cityring auf direktem Wege in die zentral liegenden und bislang bei weitem nicht ausgelasteten Parkhäuser geleitet und ebenso wieder zurückgeführt. Stadtbaurat Thomas Vielhaber führt aus: 'Mit unserem Konzept unterstützen wir den Wandel in der City und schlagen einen Weg ein, den auch andere europäische Städte und Metropolen derzeit gehen. Mit Blick auf die großen Herausforderungen wie dem Klimawandel oder wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Handel und Gewerbe ist unser Konzept mehr als ein wichtiges Aufbruchsignal. Die Menschen sollen ohne Probleme in die City gelangen und hier eine gute Zeit und einen angenehmeren Aufenthalt erleben können'“. Auf die Frage, ob eine autofreie City bedeute, dass es gar keinen Autoverkehr mehr in der Stadt gebe, antwortet Onay: 'Autofrei heißt: Es ist kein Auto zu viel in der Stadt'. Anlieger*innen könnten selbstverständlich weiter auf ihren privaten Stellplätzen parken. Auch Taxen kämen weiter in die Stadt, der Anlieferverkehr ohnehin. Die Parkmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung würden sogar ausgeweitet und die Parkhäuser blieben allesamt über Stichstraßen erreichbar. 'Für diejenigen, die aufs Auto angewiesen sind, wird es zukünftig leichter, in die Stadt zu kommen, weil es weniger konkurrierenden Autoverkehr gibt – aber insgesamt wird die Zahl der Stellplätze nach und nach deutlich reduziert'". Deutschland schafft sich weiter ab. Überall ist Hannover, spannt grüne Spinnerei Netze . Wirtschaft steigt nicht um auf Fahrrad und Bollerwagen., sondern verschwindet. Auch dort, wo sie den Menschen mit Kraft zur Freude Seen gegraben haben. gegen Arbeitslosigkeit wie den Maschsee in Hannover und zur Volksbelustigung das Landesgartenleck in Lahr.  Kommt Zeitung nicht heute, dann morgen oder übermorgen oder gar nicht. Immer diese Versprechungen: "Wir werden noch ausführlich berichten".  Was war diesmal los? "Denkingen verpflichtet seinen neuen Bürgermeister". Dabei fehlt doch noch immer die Würdigung der 40 Jahre des alten.  Da hat's wohl die Stimme verschlagen über die Abrechnung eines Dorfes mit ihm, so dass der Kandidat aus dem Rathaus nur Chance Null hatte.  Während anderswo schon Halloween monatlang droht, auch hier ist Irland, sterben in Spaichingen die Leut und niemand merkt's. Botin von unterm Berg, wo sogar das Hospiz der Region als Haus ohne Wiederkehr Gäste einlädt, ratlos: "Einsamer Tod, der niemandem auffällt - Die Vorstellung ist für die Nachbarn in der Straße fürchterlich: Ein Mann hat in Spaichingen sicher zehn Tage lang in seiner Wohnung gelegen - tot. Und niemand hat es gemerkt. Erst als den Mitbewohnern in den anderen Wohnungen in dem Spaichinger Mehrfamilienhaus der Geruch unerträglich wurde und sie sich bei der Hausverwaltung beschwerten, dann wurde, weil kein Angehöriger bekannt war, die Polizei und die Feuerwehr zur Türöffnung gerufen. Die fanden ein fürchterliches Bild vor. Der Mann, Anfang 60, lag tot in seinem Bett - fast nicht mehr als Mensch zu erkennen, so hatte sich der Körper schon zersetzt". Seltsam, dass sie noch immer Menschenreste nach Tausenden von Jahren finden, die als solche erkennbar sind. Sie aber lässt den Fachmann jedermann  erklären: "Die Polizei sei so lange involviert, so Polizeisprecher Marcel Ferraro auf unsere Anfrage, bis klar sei, ob es ein natürlicher oder unnatürlicher Tod gewesen sei. Und sei dann 'raus' wenn ein natürlicher Tod feststehe. Im anderen Fall könne ein Leichnam auch beschlagnahmt werden, etwa für eine Obduktion. Bis ein Arzt den natürlichen Tod feststelle, gehe die Polizei vom Gegenteil aus". Hier war sie nicht zugange, schon zu lange her, aber trotzdem menschlich eine ganze Seite: "Der Eisprinz

aus dem Unterallgäu - Vor zwei Jahren haben Archäologen im Örtchen Mattsies ein frühmittelalterliches Kindergrab entdeckt. Nun haben sie ihre Ergebnisse vorgestellt. Der Bub trug Seide und hatte wertvolle Grabbeilagen dabei. Nun bleibt die Frage: Wer war der Junge? - Schockgefrorene Grabkammer: Mit einer neuen Methode haben Forscher eine Kindergrabkammer eingefroren, um sie dann weiterzutransportieren." Was werden sie dereinst noch von Kleineuropa finden? "Exporte in Nicht-EU-Länder spürbar gesunken - Die deutschen Exporteure haben im August deutlich weniger Waren in Staaten außerhalb der EU verschifft als im Vorjahresmonat. Im Vergleich zum August 2022 betrug der auf den Wert der Ausfuhren bezogene Rückgang 4,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Mengenmäßig sanken die Exporte in die sogenannten Drittstaaten gar um 13,7 Prozent". Was bleibt, um auf den Balkon des Titels gehoben zu werden? "Reparieren! - Wohin mit dem Elektroschrott? Mancher Umweltfrevler entsorgt seinen Herd sogar mitten in der Landschaft. Sinnvoller wäre bei vielen technischen Geräten eine Reparatur. Darauf sollen Verbraucher bald einen Anspruch haben - gegen Entgelt. Eine entsprechende EU-Richtlinie solle kommendes Jahr verabschiedet werden, sagte der Europaabgeordnete René Repasi (SPD) der 'Schwäbischen Zeitung'".  Werden die Fachleute hierfür gerade eingewandert? Von der DDR lernen, heißt reparieren lernen, denn Neues gab es nicht. Nächstes Jahr wollen die vom Nichtparlament wiedergewäht werden, dann werden sie die Lokalzeitungen auf Trab bringen mit ihren Rathausbesuchen. Vorher halten sie fünf Jahre Ruhe, denn wen sie vertreten, ist unbekannt, Wahlkreise haben sie nicht., dafür sehr gutes Auskommen plus Zulagenkorruption, von der schon lange nichts mehr zu  hören ist. Wie ist's denn ausgegangen? Alle weiter im Amt, gell? Die Jugend pocht, Kinder an der Macht, Ausländer kommen massenhaft, Berlinkorrespondentin macht Rabatz: "Verschärfter Ton in der Migrationsdebatte - JU-Chef für 'Rückkehrzentren' - Italiens Ministerpräsidentin fordert 'Krieg' gegen Schleuser" und fabuiert: "Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen und der gleichzeitigen Überlastung der Kommunen in Deutschland verschärft sich der Ton in der Debatte. So forderte Gerhard Winkel (CDU), der Vorsitzende der Jungen Union (JU), die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber in sogenannten Rückkehrzentren. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)plädierte für stationäre Kontrollen an der Grenze zu Polen. Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni rief derweil in einer Rede vor der UN-Vollversammlung die Vereinten Nationen zum 'weltweiten gnadenlosen Krieg' gegen Schleuser auf".  Ja, die Rechten, sie bedrohen die nds linksgrüne deutsche demokratische Einheitsrepublik der Gleichen. So was aber auch: "Sechs Prozent für Diktatur - Rechtsextreme Positionen laut Studie weit verbreitet". Sagt der SPD ihr linker Verein: "Rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung sind einer aktuellen Erhebung zufolge stark angestiegen: Jede und jeder Zwölfte in Deutschland teile mittlerweile ein rechtsextremes Weltbild, ergab eine am Donnerstag in Berlin vorgestellte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Mit acht Prozent ist der Anteil der Befragten mit klar rechtsextremer Orientierung demnach gegenüber zwei bis drei Prozent in den Vorjahren klar angestiegen. In der Studie befürworten mehr als sechs Prozent eine Diktatur mit einer einzigen starken Partei und einem Führer für Deutschland. 16 Prozent sind negativ gegenüber Ausländern eingestellt". 6 Prozent, das ist ja mehr als die FDP erhoffen kann, und die ist das Gelbe vom Ampelei. Der politische Wetterbericht: "Hagel auf dem Weg an die CDU-Spitze - Wer wird neuer Chef der CDU in Baden-Württemberg - und heißer Kandidat auf die Spitzenkandidatur im Rennen um die Nachfolge von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)? Diese Frage soll sich bis Mitte November klären, wenn die Südwest-Union einen neuen Landeschef wählt. Als aussichtsreichster Kandidat gilt der Ehinger Manuel Hagel, der bereits die Fraktion der CDU im Landtag führt. Allerdings muss er sich noch mit dem jetzigen Landesvorsitzenden Thomas Strobl einigen".  Gibt's nach Stumpf eine Spitze? Politredakteur ruft von der Leidplanke, denn vor einem Führer geht's um den Führerschein: "Weit von einer Mehrheit entfernt - Empörung und Ablehnung haben in Deutschland die Ideen aus dem Verkehrsausschuss des EU-Parlaments zu verschärften Führerscheinregeln hervorgerufen - und das lagerübergreifend. Die Vorschläge klingen tatsächlich so, als wolle man eine größtmögliche Zahl an Autofahrern gleichzeitig vor den Kopf stoßen: junge, alte und Menschen im ländlichen Raum. Manches klingt unausgegoren wie Gewichtsbeschränkungen, die den Umstieg aufs E-Auto hemmen würden. Anderes klingt abenteuerlich wie ein eigenes Tempolimit für Fahranfänger. Das ist so weit von jeder Praxistauglichkeit entfernt, dass man sich schon fragen kann, wie jemand überhaupt auf diese Idee kommt."  Vielleicht sollte er sich dieses Scheinparlament näher anschauen, behaftet mit dem Wahlsruch - "Hast du noch einen Opa, schicke ihn nach Europa".  Inzwischen sind die Omas gewaltig gekommen und haben überholt, und das ganz ohne Wahl wie eine Feldherrin aus Deutschland, sonst hätte sie sich zu Hause noch Fragen gefallen müssen.  Er aber, der da tastet, ist schon eingefangen: "Gleichwohl bleibt der Kampf für mehr Verkehrssicherheit eine Daueraufgabe. Von der 'Vision Zero', also dem Ziel aller politischen Ebenen, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu senken, ist man jedenfalls noch weit entfernt. Um hier Fortschritte zu erzielen, gibt es viele Hebel. Einer davon ist mehr Flexibilität bei der Einrichtung von Tempo-30-Zonen, über die der Bundestag gerade berät. Die geplante Neufassung des Straßenverkehrsgesetzes geht in die richtige Richtung. Doch die Kommunen fordern zu Recht mehr Handlungsspielraum."  Noch mehr? Wann ist er zuletzt durchs Ländle gefahren? Jedes Kaff eine eigene Zone. Warum nicht gleich Hannover? Ohne Auto keine Führerscheine. Dort gilt sogar Tempo 30 für Vögel. Nur 6 Prozent wollen eine Diktatur.  Rom wurde mehrmals vom Diktator auf Zeit gerettet, bis Cäsar kam und nicht mehr ging.

Maschinenfabrikant zeigt, wie es geht
Wo Deutschland noch funktioniert, wie wir es lieben
Hermle liegt auf der Schwäbischen Alb und eilt von Rekord zu Rekord. Statt um Diversität kümmert sich der Vorstand um Ausbildung. Qualitätssicherung steht vor Digitalisierung. Alle tragen Krawatte und Zeit hat keiner, weil sie im Gespräch mit Kunden stecken. Sieht das funktionierende Deutschland aus wie das Alte?..Anruf bei der Zentrale der Maschinenfabrik Berthold Hermle in Gosheim. Das liegt in Schwaben, genauer auf der schwäbischen Alb. Wo sonst, schießt mir durch den Kopf, denn wenn es irgendwo in Deutschland noch läuft, dann ja wohl da, wo vom Laser-Zeiss bis zum Propeller-Voith die Welt noch ihre Ordnung hat. Ob jemand aus dem Vorstand da sei, es gehe um ein Gespräch über den eigenen Erfolg? „Nein“, bescheidet mir die Dame im Telefon, die Herren seien alle nicht abkömmlich. Sie seien samt und sonders bei der Emo in Hannover, der Messe für Produktionstechnologie. Als Anrufer lerne ich: Bei Hermle ist das Verkaufen wichtiger als das darüber reden...
(focus.de. Auf dem Heuberg ist Deutschland noch in Ordnung? Auch dort brauchen sie den Sonntag zum Einkaufen und Spaßen. Die Schwäbische Zeitung ruft: "Was der Heuberg zu bieten hat - Zum 16. Mal veranstalten die Heubergaktiven am 24. September ihren jährlichen ortsübergreifenden verkaufsoffenen Heuberg-Erlebnis-Sonntag in Gosheim und Wehingen. Zu dem Event werden wieder einige Tausend Besucher erwartet".)

Ausschluss aufgehoben
Paukenschlag beim Fußballverband: Türkgücü darf wieder mitspielen
Der Tuttlinger Kreisligist wird begnadigt und darf Sonntag in Nendingen erstmals auflaufen. Die Rückkehr ist aber mit Auflagen für Vorstand und Trainer verbunden..Dem Verein wurde zur Auflage gemacht, dass Vorstand und Trainer ein mehrtägiges WFV-Seminar zum Spielbetrieb absolvieren müssen. Außerdem soll eine Beratung des Vereins erfolgen, wie die Klubstrukturen verbessert werden können...
(Schwäbische Zeitung. Spielen die Türken jetzt mit lauter Schwarzen - oder was soll das dazu veröffentlichte Bild  sagen?)

Böden immer noch sauer
Die Waldkalkung in der Ortenau soll Stressfaktoren für den Wald abmildern
(Badische Zeitung. Ist der Wald über seine Todesanzeigen sauer?)

Nach acht Jahren an der Spitze
Warum der Europa-Park nur noch der zweitbeste Freizeitpark der Welt ist
Dieses Jahr jedoch wurde er von dem Freizeitpark „Dollywood“ in Tennessee (Amerika) überholt. „Kompliment, dass Dollywood diesen prestigeträchtigen Preis bekommen hat. Der Europa-Park und die Familie Mack gratulieren ganz herzlich zu dieser super Leistung“, heißt es aus Rust anlässlich der Bekanntgabe des Ergebnisses. ...
(Lahrer Zeitung. Rust oder Tennessee, gehupft wie gesprungen.)

„Hochgefährlicher“ AfD-Mann darf weiter in Landtag
- der schafft Körperscanner an
Der AfD-Abgeordnete Udo Stein (40) sorgt für anhaltende Aufregung im baden-württembergischen Landtag. Trotz einer Reihe alarmierender Vorfälle und Sicherheitsbedenken bleibt er Teil des Parlaments - allerdings unter verschärften Bedingungen. Der Landtag musste nun etwa Körperscanner anschaffen.
(focus.de. Wie viele Abgeordnete haben noch Körper undsind nbicht von fremden Stern?)

Fehlendes Personal
Stadt Stuttgart macht Bürgerbüro zu
Die Zustände in der Ausländerbehörde der Landeshauptstadt sorgten in den letzten Wochen für Kritik. Nun muss eine andere Behördenstelle vorerst schließen - das Bürgerbüro Süd.
(swr.de. Das Land braucht eine neue Hauptstadt.)

Bildungskrise in Baden-Württemberg
Kultusministerin: Kleine Schulen auf dem Land müssen sich zusammenschließen
(swr.de. Die Wiederholung der Wiederholung der Wiederhoung. Warten auf den richtigen Fehler? Warum geht die grüne Dipl.-Soziologin nicht nach Hause?)

Landtagsausschuss hat entschieden
Vorerst kein Abschuss von Kormoranen am Bodensee
(swr.de. Aus- statt Abschuss. Der Natur eine Chance?)

SC Freiburg jubelt im Hexenkessel von Piräus
Der SC Freiburg ist mit einem Sieg in die Europa-League-Saison gestartet. Die Mannschaft von Christian Streich setzte sich beim griechischen Tabellenführer Olympiakos Piräus durch. Roland Sallai, Vincenzo Grifo und Maximilian Philipp haben den SC Freiburg zum 3:2 (2:1)-Sieg bei Olympiakos Piräus geschossen. ..
(swr.de. Neuer griechischer Meister? Wäre eine Tour mit dem Vereinsrad wert  statt Stuttgart oder Dortmund.)

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EuGH-Urteil
Deutschland darf keine Migranten mehr zurückweisen
Triumph für Innenministerin Faeser: Der EuGH hat Zurückweisungen von Migranten an Binnengrenzen der EU verboten. Damit sind Kontrollen sinnlos. Alle Tore stehen offen.
(Junge Freiheit. Dieses Gericht hat ncihts zu sagen, dem fehlt jegliches Mandat. Länder ohne Grenzen sind keine.)

Energiepolitik woanders
Japan: Kernkraftwerk Takahama nach 12 Jahren reaktiviert
Von Gastautor
Kernkraftwerke, die jahrelang im Dämmerschlaf lagen, lassen sich wieder reaktivieren, vorausgesetzt, die Rückbaumaßnahmen haben noch nicht begonnen. Japan liefert den Beweis.
(Tichys Einblick. Klappe zu, aber Affe nicht tot - in Deutschland.)

Debatte zur Einwanderung
„Die vollendete Realititätsverweigerung“ im Bundestag
Von Mario Thurnes
Der Bundestag diskutiert zweimal über die Migrationspolitik. Ändern wird sich dadurch nichts – aber es zeigt die Realitätsverweigerung im deutschen Parlament auf.
(Tichys Einblick. Wer wirft Künstliche Intelligenz ra?)

Burg im Spreewald
Polizei ermittelt: Deutschland- statt Regenbogenfahne an Schule
An einer Schule in Brandenburg ersetzen Unbekannte die Regenbogenfahne durch Schwarz-Rot-Gold. Medien spekulieren über einen „rechtsextremen Hintergrund“.
(Junge Freiheit. Wann wird das Grundgesetz verboten?)

Hunderte Überfälle
Schüler in Halle bewaffnen sich aus Angst vor Räubern
Banden rauben seit Jahren an Halles Schulen brutal Kinder aus. Die Polizei registriert hunderte Überfälle. Nun läuft eine Bürgerinitiative Patrouille. Die Schüler bewaffnen sich.
(Junge Freiheit. Herrschaft des Unrechts. Neandertal ist überall.)

Auftritt bei muslimischer Jubiläumsfeier
Steinmeier und seine merkwürdige Islam-Obsession
Frank-Walter Steinmeier kann es nicht lassen. Beim Jubiläumsfest Kölner Islamverbandes findet der Bundespräsident nur lobende Worte für die Moslems in Deutschland. Von kritischen Tönen keine Spur. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Der Mann ist Jurist.)

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NACHLESE
Auf keinen Fall“
FDP gegen flächendeckendes Tempo 30 in deutschen Städten
Eine Gesetzesnovelle sieht vor, dass Kommunen einfacher als bisher Tempo-30-Zonen einrichten können. Die FDP betont jedoch, eine Politik „gegen das Auto“ werde man nicht mittragen. Verkehrsminister Wissing kritisiert außerdem Vorschläge einer EU-Abgeordneten für verschärfte EU-Führerscheinregeln.
(welt.de. Grünland schafft Tempo Null, und die FDP ist dabei. Das alte Lied: "Dann ist er wieder umgefallen, dann haben wir ihn wieder aufgestellt...")
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„Achtung, Reichelt!“:
So manipuliert die ARD Fotos von Lampedusa
Männer weggeschnitten
Die aktuellen Flüchtlingsströme auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa und an den ostdeutschen Grenzen machen deutlich: Deutschland wird sich dramatisch verändern! Wie erschütternd die unkontrollierte Massen-Migration ist, erkennen Sie daran, dass inzwischen selbst die Grüne Partei Angst vor ihrer eigenen Ideologie der offenen Grenzen bekommt. Klar ist: Mit der Grünen Partei in der Regierung wird es nicht geben, was dieses Land am dringendsten braucht – offene Atomkraftwerke und geschlossene Außengrenzen. Der weltoffene und ehrliche Wahl-Slogan der Grünen Partei bei der nächsten Bundestagswahl sollte demnach eigentlich lauten: Besuchen Sie Deutschland, solange es noch steht!
(Text übernommen von „Achtung, Reichelt!“)
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Na, dann steht ja der Völkerwanderung von Schwarzafrikanern und Muslimennach Deutschland nichts mehr im Wege! Vielleicht sollte man zwischenzeitlich den „Untergang des Abendlandes“ von Oswald Spengler neu auflegen!
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Wohnen-Bündnis zerfällt
„Bürger werden arm gemacht“ – Dieser Rückzug ist ein schwerer Schlag für Scholz
Am Bau herrscht Dauerkrise. Projekte werden abgesagt, Firmen gehen Pleite. Ein Wohnen-Bündnis der Bundesregierung sollte Abhilfe schaffen. Doch zwei große Verbände sagen jetzt das nächste Treffen beim Kanzler am Montag ab. Im Interview stellen sie der Ampel ein katastrophales Zeugnis aus.
(welt.de. Wenn schon die UNO einem ihrer Hauptzahler nicht zuhört, wer dann?)

Wie Frankreich seine Grenze zu Italien knallhart schützt
(welt.de. Frankreich hat auch eine Grenze zu Deutschland, nur das keine Wacht am Rhein.)

Dirk Maxeiner
Der erste große Rückschlag für die Klima-Ideologen
Die konservative britische Regierung unter Premier Rishi Sunak wagt das Unerhörte: Sie legt sich mit dem internationalen grünen Establishment an. Wenn das Schule macht, ist die politische Lufthoheit der Klima-Ideologen gefährdet. Die Zeichen dafür mehren sich. Entsprechend hysterisch reagiert der öko-industrielle Komplex.
(achgut.com. Manche Sekte wurde zu neuem Glauben.)

Achgut.tv
Rückspiegel: Faesers Pointen in der Ampel-Comedy
Nancy Faeser ist in dieser Woche in Berlin öfter in eigener Sache aufgetreten und hat wieder ihren Unterhaltungswert bewiesen. Aber nicht nur sie, auch andere Minister können bekanntlich mit tollen Pointen glänzen. Manchmal muss man einfach darüber lachen, um nicht zu verzweifeln.
(achgut.com. Am 11.11. ist alles vorbei.)

Die Ampel will die Wirtschaftskrise bekämpfen, indem sie die Wirtschaftskrise verschärft
Von Mario Thurnes
Die Ampel will mit dem „Zukunftsfinanzierungsgesetz“ die Wirtschaft stärken. Denn so allmählich spricht sich die schwere Krise im Bundestag herum – sogar die Linke fordert bisher nicht Gesehenes. Vorher allerdings wird die Krise durch weitere grüne Projekte verschärft.
(Tichys Einblick. Grönland war auch mal grün.)

„Wucherähnlich“
Arbeitsgericht kassiert ARD-Gehälter: Höhe schlicht „sittenwidrig“
Von Christopher Walther
Eine Ex-Direktorin will ein Millionen-Ruhegeld vom RBB einklagen. Doch das Gericht erklärt stattdessen ihren gesamten Arbeitsvertrag für unwirksam. Die juristische Aufarbeitung des Berliner Zwangsgebührenskandals wird jetzt richtig spannend.
(Tichys Einblick. Wie vom anderen Stern.)

Europäische Union
Migrationspakt mit Tunesien – Brüssel zahlt fast 130 Millionen Euro
(welt.de. Für überzählige Afrikaner u.a. muss der Europäer lange arbeiten. Was soll der Blödsinn? Gebt denen die Pille!)

Deutschland - ein Land voller Paradoxien
Wann wird der deutsche Michel endlich aufbegehren?
Der Staat sieht sich nicht mehr als originärer Garant, sondern als argwöhnischer Begrenzer von Freiheiten bis ins Totalitäre. „Cancel Culture“ ist angesagt. Nun hat der deutsche Michel Ende 2021 ein solches System nolens volens bestätigt und mit der „Ampel“ mit knapper Mehrheit eine Gouvernanten-Regierung gewählt.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Gibt es noch Deutsche, die Michel heißen? Auch Gouvernanten haben ihren Beruf gelernt, was von diesem Gehampel nicht gesagt werden kann.)

Martina Binnig
Wissenschaft nach Regierungsgeschmack
Mit Steuergeldern versorgte wissenschaftliche Einrichtungen wie das RKI, das Umweltbundesamt oder die BZgA nehmen als Ratgeber für politische Entscheidungen eine wichtige Rolle ein. Das Ergebnis ist Wissenschaft nach Regierungsgeschmack, wie etwa am Beispiel des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) deutlich wird. Das Robert Koch-Institut (RKI) gehört zu ihnen. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ebenfalls. Aber auch der Deutsche Wetterdienst (DWD), das Umweltbundesamt (UBA) oder die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Die Rede ist von den Ressortforschungseinrichtungen des Bundes. Während das RKI und das PEI durch die Coronakrise mittlerweile jedem geläufig sind, erfährt ein Großteil dieser Einrichtungen eher wenig öffentliche Beachtung. Dabei können sie beträchtlichen Einfluss auf die Politik ausüben...
(achgut.com. Sollte es in einer Diktatur anders sein?)

 

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