Kürzlich wurde ich gebeten, meinen Lesern den äußerst gehaltvollen Newsletter von Prof. Fritz Vahrenholt näher zu bringen, was ich hiermit sehr gerne mache:
Lieber Leser, zum Einstieg erhalten Sie wie bereits gewohnt meinen Monitor zum tatsächlichen weltweiten Temperaturanstieg. Danach sind das meine heutigen Themen :
der Wärmeinseleffekt
der Einfluss der solaren Strahlung auf die Temperaturentwicklung
die weitere Entwicklung der CO2-Emission in den G20-Staaten
der Beitrag der Natur zur Stabilisierung der CO2-Konzentration
Im August 2023 ist die Abweichung der globalen Temperatur vom 30-jährigen Mittel der satellitengestützten Messungen der University of Alabama (UAH) gegenüber dem Juli weiter leicht angestiegen. Der Wert beträgt 0,69 Grad Celsius und stellt die zweithöchste Abweichung vom langjährigen Mittel seit 1979 dar. Der Temperaturanstieg beträgt im Durchschnitt pro Jahrzehnt seit 1979 0,14 Grad Celsius. Ein weiterer Anstieg in dieser Höhe ist kein Grund zur Besorgnis, schon gar nicht für Panik.
Der Anstieg der Temperatur der Meere betrug 0,12 Grad Celsius pro Jahrzehnt; der Anstieg der Temperatur an Land betrug 0,19 Grad pro Jahrzehnt. Warum die Temperaturen an Land stärker steigen, werden wir unten ausführen.
37 Wissenschaftler aus 17 Ländern melden neue Erkenntnisse zu Ursachen der globalen Erwärnung
Ende August erschien im renommierten klimawissenschaftlichen Journal Climate eine Veröffentlichung von 37 Wissenschaftlern aus 17 Ländern über neue Erkenntnisse zu den Ursachen der globalen Erwärmung an Land. Der IPCC hatte als Ursache der Erwärmung sowohl an Land als auch der Meere zu 100% die gestiegene CO2-Konzentration in der Atmosphäre verantwortlich gemacht. Die 37 Wissenschaftler kommen zu dem abweichenden Ergebnis, dass es weitere Ursachen des gemessenen Temperaturanstiegs gibt, die nicht der gestiegenen CO2-Konzentration in der Atmosphäre zuzurechnen sind.
Ich bin stolz, mitteilen zu können, dass ich einer der 37 Wissenschaftler bin, die das veröffentlicht haben.
Was hat diese Gruppe der Wissenschaftler untersucht?
Um die maßgeblichen Ursachen der Erwärmung von 1850 bis 2018 zu identifizieren, wurden zwei vom IPCC vernachlässigte Quellen der Erwärmung statistisch untersucht:
1. Den sogenannte Wärmeinsel-Effekt (urban heat islands effect), der den Einfluss der wachsenden Städte auf Messergebnisse und Temperaturanstiege widerspiegelt.
2. Den Einfluss der Sonnenaktivität als weitere Ursache der Temperaturerhöhungen, die nicht durch CO2-verursacht werden.
Zum Wärmeinsel-Effekt
Der Wärmeinseleffekt besteht darin, dass Messstationen, die früher in rein ländlichen Gegenden standen, mittlerweile durch die Urbanisierung von besiedelten Gebieten umringt sind. Ein Beispiel ist die Messstation des Frankfurter Flughafens, die vor 80 Jahren ländlichen Raum als Umgebung hatte, aber nunmehr von wärmespeichernden und wärmeabgebenden Startbahnen, Autobahnen, Gebäuden und Verkehr beeinflusst wird.
Die Studie kommt zum Ergebnis, dass 65 % der 1850-1900 im ländlichen Raum befindlichen Messtationen nun vollständig urbanisiert sind.
Warum ist das wichtig? Der Unterschied in der Temperatur zwischen städtischen und ländlichen Gegenden ist gravierend; werden ländliche Gegenden im Laufe der Zeit urbanisiert, so erfassen die jeweiligen lokalen Messstationen die höhere Temperatur der urbanisierten Umgebung. Dementsprechend kommt den Standorten der Messstationen in der Bewertung des globalen Temperaturanstiegs eine bedeutendere Rolle zu, als bisher gedacht.
Quelle : Lüning/Vahrenholt Unerwünschte Wahrheiten 2021
Da sich das Verhältnis von Messtationen auf dem Land und in der Stadt aufgrund wachsender Städte um 65 % zugunsten der Städte verschoben hat, hat das auch einen Einfluss auf die Ursachen der globalen Temperaturentwicklung.
Daher ist ein Teil der Erwärmung der letzten 150 Jahre in Europa, USA und vor allen Dingen China der Veränderung der Umgebung geschuldet und nicht allein der steigenden CO2-Konzentration. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass der Effekt 0,34 Grad Celsius pro Jahrhundert beträgt. Damit ist das CO2 nicht freigesprochen, aber der Erwärmungsgrad an Land wäre ohne den Wärmeinseleffekt um nahezu 40 % geringer.
Zum Einfluss der solaren Strahlung
Der Einfluss der sich ändernden Solareinstrahlung auf die Erderwärmung wird vom IPCC mit nahe Null angegeben. Ich hatte schon im letzten August-Newsletter auf meine Veröffentlichung verwiesen, wonach gerade in den letzten 20 Jahren der Einfluss der solaren Strahlung durch Verdünnung der Wolken von größerer Bedeutung war als der sogenannte Treibhauseffekt.
Auch für die Zeit davor kommt die Studie der 37 Wissenschaftler zu einem größeren solaren Einfluss: danach ist bis zu 70 % der Erwärmung auf solare Einstrahlungsbedingungen zurückzuführen.
Warum sind die Ergebnisse im Vergleich zu denen des IPPC unterschiedlich?
Das IPCC stützt sich bei der Rekonstruktion der Solarzyklen auf die Daten des physikalisch-meteorologischen Observatorium in Davos (PMOD). Die o.g. Studie stützt sich bei der Rekonstruktion der Solarzyklen auf die Daten des Californian Institute of Technology (ACRIM) .
Es gibt gute Gründe für jedes dieser beiden Satelittenmesssysteme. Die Unterschiede der Messergebnisse erscheinen sehr klein. Aber entscheidet man sich für die Messungen des Californian Institute of Technology (ACRIM), so ist in der Rekonstruktion der Solarzyklen des ACRIM der Einfluss der Sonne größer als der Einfluss des CO2 auf die Erwärmung.
Eins zeigt die Publikation auf jeden Fall auf : die Unsicherheiten bei der Bestimmung der nicht durch CO2-verursachten Temperaturerhöhung sind sehr viel größer, als es in der öffentlichen Wahrnehmung scheint.
Während die Wissenschaftler „Ihren Job machen“, handelt die Politik so, als ob CO2 der Alleinverursacher von Klimaänderungen ist. Die Politik verfolgt unter dem Narrativ der „Klimarettung“ ihre ganz eigenen gesellschaftspolitischen Ziele, koste es die Gesellschaft, was es wolle.
Wichtige G20 Staaten lehnen CO2-Minderung ab
Die USA und einige europäische Staaten haben beim G20-Gipfel in Indien vom 9.-10.September 2023 versucht, andere Staaten wie China , Indien, Rußland, Saudi Arabien und Brasilien dazu zu bewegen, einer CO2-Reduktion von 60 % bis 2035 zuzustimmen. Der Versuch scheiterte, da keiner der BRICS-Staaten dem Westen folgte.
Nimmt man die Emission der westlichen Staaten (USA, Europa, Japan, Süd-Korea, Kanada und Australien) zusammen, kommt man auf 27,1 % der globalen Emissionen.
Die übrigen Länder, die 73 % der weltweiten CO2-Emissionen verursachen, denken aus wirtschaftlichen Gründen vorerst nicht an die Minderung ihres CO2-Ausstosses.
Vor allem der Gastgeber des G20-Gipfels, Indien, stellte sich quer und ließ durch seinen Energieminister Singh erklären : “Wenn die Wirtschaft um 7 % wächst, wächst die Stromerzeugung durch Kohle ebenfalls”. Die unbequeme Wahrheit sei, daß Erneuerbare Energien keine realistische Alternative zu fossilen Energien sind. Weiter betonte er : Die Notwendigkeit eines backups für Wind und Solar durch Batterien erhöht die Kosten fast um das Fünffache. Zudem stiegen seit 2022 erstmals die Kosten für Lithiumbatterien um 7 % auf Grund verteuerter Rohstoffe.
Diese Erkenntnis versuchen wir ja schon seit einiger Zeit unserer Bundesregierung zu vermitteln- bisher ohne Erfolg.
Schon einige Wochen zuvor musste der Klimabeauftrage der US-Regierung, John Kerry, bei seinem Besuch in China feststellen, dass China sich mittlerweile sogar von seinen eigenen Zielen zur CO2-Reduktion verabschiedet hat. Noch 2015 hatte China erklärt, in 2030 sein CO2-Emissionsmaximum erreichen zu wollen. Präsident Xi erklärte nun, dass China keine Kohlekraftwerke durch Erneuerbare Energien ersetzen werde, solange dies nicht wirtschaftlich sei. Im übrigen werde China weitere Kohlekraftwerke hinzubauen.
In 2022 wurden 106 GW (Gigawatt = 1000 Megawatt) Kohlekraftwerke in China genehmigt. Ein Kohlekraftwerk hat durchschnittlich eine Leistung von 1 GW. Im ersten Halbjahr 2023 wurden in China weitere Kohlekraftwerke mit einer Gesamtleistung von 52 GW genehmigt. Das sind 2 Kraftwerke pro Woche.
Kohlekraftwerke mit einer Gesamtleistung von 136 GW befinden sich in China im Bau. Allein dieser Zuwachs entspricht der 4- fachen Kapazität aller deutschen Kohlekraftwerke (35 GW) , die ja spätestens 2038 auf Null gestellt sein sollen.
Was bedeutet Chinas Ausbau der Kohlekraftwerke ?
Mit den 136 GW neuen Kohlekraftwerken werden etwa 700 Millionen t CO2 zusätzlich emittiert. Das entspricht etwa dem 70 fachen der CO2- Einsparung, die die Bundesregierung durch das Wärmepumpengesetz erzielen will. Dieses Gesetz soll 2030 etwa 10,4 Millionen t CO2 einsparen. Die Kosten dafür sollen rund 130 Miliarden € betragen. Das entspricht staatlichen und privaten Ausgaben in Höhe von rd. 12.500 €/ pro eingesparter Tonne CO2.
Damit gehört dieses Gesetz wahrscheinlich mit zu den teuersten Maßnahmen zur CO2-Reduktion weltweit – ohne auch nur eine wirksame, globale CO2-Reduktion zu bewirken. Unsere Bundesregierung stellt offensichtlich keinerlei Kosten-Nutzen Betrachtungen für Ihre „Klimaschutzmaßnahmen“ an. Damit ist ihr die Verhältnismäßigkeit ihrer Politik völlig aus dem Blick geraten.
Ist es schlimm, wenn China und Indien auf Kohle setzen?
Das UN-Ziel von Netto-Null CO2 in 2050 hat sich nach dem G20 Gipfel endgültig in Schall und Rauch aufgelöst. Denn die Kraftwerke, die jetzt weltweit gebaut werden, sind dann noch mit Sicherheit am Netz. Es wäre schon viel erreicht, wenn bis 2050 die Emissionen nahezu halbiert werden könnten. Die gute Nachricht ist, dass diese Verringerung ausreichen würde, ein Anwachsen der CO2-Konzentration zu stoppen.
Schon heute werden 29 % der Emission von den Pflanzen aufgenommen und 26 % durch die Ozeane, zusammen also 55 % aller CO2 Emissionen weltweit.
Prof Ganteför aus Konstanz hat sich dieser Position mittlerweile angeschlossen und beruft sich dabei – wie ich – auf die Langfassung des IPCC (Working Group 1, FAQ 5.3, S.32).
Wieso reicht eine Verringerung der CO2-Emissionen um 45 % ?
Pflanzen und Ozeane wissen nichts von der CO2-Emission aus den Schornsteinen. Sie saugen das CO2 aus der Luft auf in Abhängigkeit von der CO2-Konzentration in der sie umgebenden Luft. Halbiert man die Emission, nehmen Pflanzen und Ozeane immer noch die gleiche Menge an CO2 auf, die dann der Emission entspricht. Der Anstieg des CO2-Gehalts in der Atmosphäre wird gestoppt.
Die Wirkung der CO2-Halbierung fußt auf den Rechenmodellen des IPCC.
Berücksichtigt man ergänzend die Ergebnisse der oben genannten Studie der 37 Wissenschaftler, so ist die Wirkung des CO2 auf die Temperaturentwicklung noch deutlich geringer: dann wäre nicht einmal eine Halbierung des CO2 erforderlich.
Doch schon, wenn wir nur die Halbierung der CO2-Emissionen anstreben, können wir auf den größten Schwachsinn der Energiewende verzichten : Wärmepumpe bei alten Häusern, Verbot von Diesel und Benzinmotoren, Belastung der Industrie durch CO2 Kosten, die sie aus dem Land treibt. Die Deindustrialisierung könnte gestoppt werden und Millionen Bürger müssten keine zerstörerische Wertvernichtung ihrer Immobilie als Altersvorsorge erdulden.
Warum führt aber die Politik den selbstmörderischen Kurs ohne Rücksicht bis zum bitteren Ende, so dass schon ausländische Zeitungen wie der britische Telegraph titeln : How Olaf Scholz turned Germany into the sick man of the world. Warum sperrt sich die Politik gegen den Weiterbetrieb von Kohlekraftwerken mit CO2-Abscheidung, verzichtet ohne Not auf Kernenergie oder Schiefergasförderung ? Sie glaubt, diese ” Regierung ist die letzte, die noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann” (Baerbock). Diesen Glaubenskrieg gegen die eigenen Bürger, Unternehmen, Arbeitnehmer wird sie nicht durchhalten können.
Die Vernunft wird sich durchsetzen.
Mit den besten Wünschen Ihr Fritz Vahrenholt (vera-lengsfeld.de)
Schlechtere Geschäfte im Einzelhandel als vor einem Jahr
Der reale Umsatz im baden-württembergischen Einzelhandel ging im Juli 2023 deutlich zurück. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg lag der reale, also preisbereinigte Umsatz des baden-württembergischen Einzelhandels im Juli um 5,4 % unter dem Juli 2022. Nominal, das heißt ohne Preisbereinigung, verzeichneten die Unternehmen für Juli 2023 ein Minus von 0,7 %. In der weiterhin erheblichen Differenz zwischen nominaler und realer Umsatzentwicklung spiegelt sich das deutlich gestiegene Preisniveau im Einzelhandel wider.
Die Verkaufstage in Baden-Württemberg betrugen sowohl im Juli 2023 als auch im Juli 2022 jeweils 26 Tage. Die Zahl der im baden-württembergischen Einzelhandel tätigen Personen nahm im Juli 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,4 % ab.
Zum Vergleich: Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes sank der preisbereinigte Umsatz der Einzelhandelsunternehmen deutschlandweit im Juli 2023 gegenüber Juli 2022 um 2,4 %. Nominal stieg der Umsatz um 2,4 % gegenüber dem Vorjahresmonat.
Deutliche Umsatzrückgänge im Einzelhandel mit Lebensmitteln sowie ohne Lebensmittel
Im baden-württembergischen »Einzelhandel mit Lebensmitteln« meldeten die Unternehmen im Juli 2023 preisbereinigt einen Umsatzrückgang von 3,3 % gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat. Der nominale Umsatz stieg um 5,2 %. Die Zahl der tätigen Personen sank gegenüber Juli 2022 um 2,8 %.
Im heimischen »Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln« sank der Umsatz im Juli 2023 um real 6,9 % gegenüber dem Ergebnis des Vorjahresmonats (nominal −5,2 %), während die Zahl der hier tätigen Personen um 0,4 % abnahm.
Innerhalb der betrachteten Branchen des Einzelhandels mit Nicht-Lebensmitteln lag der reale Umsatz im Juli 2023 durchweg unter dem Niveau des Vorjahresmonats. Besonders ausgeprägt war der Rückgang im »Einzelhandel mit Möbeln, Hifi und IT« mit einem Minus von real 7,2 % (nominal −3,5 %). Der »Einzelhandel mit Einrichtungsgegenständen, Haushaltsgeräten, Baubedarf« meldete ein Umsatzminus von real 6,2 % gegenüber dem Vorjahresniveau (nominal −2,2 %), der »Einzelhandel mit Büchern, Schreibwaren und Bürobedarf« lag 2,3 % darunter (nominal +0,9 %). Das geringste Umsatzminus verzeichnete der »Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen, Lederwaren« mit real 0,2 % (nominal +0,3 %). (Statistisches Landesamt)
(tutut) - Auch wenn Fußball oft in Arbeit am Mann und an der Frau ausartet, ist dieser Sport entgegen allgemeiner Meinung nicht in deutschen Arbeitervierteln entstanden, als der Ball von England über den Kanal nach Deutschland sprang. Wie Golf und Tennis war er etwas für die besseren Kreise. "Angestellte, Ingenieure, Techniker, Arbeiter wurden, falls überhaupt, in Fußbalklubs nciht gern gesehen (der damalige Arbeitersport war Turnen)", verrät das Lexikon der populären Irrtümer. "Das kommt uns heute angesichts moderner Fußballspieler und Fußballspielbesucher seltsam vor. Aber die frühen kontinentalen Fußballspieler orientierten sich vor allem an englischen Internaten und dem Gehabe deutscher Burschenschaften; sie nannten ihre Vereine Alemannia und Borussia, sie waren von Beruf Juristen, Offiziere und höhere Verwaltungsbürokraten, auch Maler, Opernsänger oder Dichter wie der Heidesänger Hermann Löns, sie waren auf sozialen Aufstieg programmiert". So ließ zum Beispiel die deutsche Kriegsmarine erst 1908 auch Schiffsjungen zum Fußballspielen zu, da gab es eine Geschwadermeisterschaft. "Im Jahr 1910folgte das Heer; um den Zusammenhalt der Truppe zu stärken, nahm es Fußball in seine Ausbildungspläne auf und brachte so diesen Sport auch Rekruten aus den weniger guten Kreisen nahe. Aber noch in den zwanziger Jahren kamen erst 15 Prozent , in den dreißiger Jahren erst 30 Prozent der deutschen Fußball-Nationalspieleraus Arbeiterfamilien, trotz der Schalker Fußballhelden Szepan und Kuzorra, die im Kreis ihrer Natinalmannschafts-Kollegen eher als Exoten glänzten". Die heutige Begeisterung quer durch alle Stände und Berufe, wenn auch nicht quer durch die Geschlechter, solle nicht darüber hinwegtäuschen, dass Fußball durchaus nicht immer der Sport für alle Sportverliebte gewesen war, der er heute sei. Wenn es aber darum geht, den Erfinder des Fußballs ausfindig zu machen, so waren es nicht die Insulaner in der Nordsee, sondern die - Chinesen. "Die Heimat des Fußballs war China", berichtet "Das populäre Lexikon der ersten Male". Die Legende sagt, der Gelbe Kaiser habe das Spiel vor 5000 Jahren erfunden; wahrscheinlicher ist, dass es im Volk entstand, als sich zwei Gruppen um einen Ball balgten. Die Spielform mit Technik und Regeln muss vor dem 3. Jahrtausend v. Chr. entwickelt worden sein, denn seit dieser Zeit diente sie dazu, Soldaten fit zu halten. Die traditionellen chinesischen Bälle bestanden aus zusammengenähten Lederstücken und hatten die Form eines Rugby-Eis. Sie brauchten nicht rund zu sein, da man sie durch die Luft kickte und nicht am Boden spielte.Während der Tang-Dynastie (618 - 907 n. Chr. wurde die ursprüngliche Spielweise durch eine andere verdrängt, bei der man einen runden Ball am Boden spielte, Hohe Pässe durch die Luft waren allerdings weiterhin möglich". Im Laufe der Zeit änderten sich die Regeln, aber in den ersten schriftlich festgehaltenen ist von zwei gleich großen Mannschaften, zwei dicht nebeneinanderstehenden Torpfosten und einen Punktesystem mit Toren und Touchdowns die Rede, ähnlich wie beim modernen American Football. "Höchstes Ansehen gewann das Spiel während der Regierungszeit (32 bis 6 v.Chr.) des Kaisers Cheng Di, der - trotz aller Versuche seiner Frau, ihn davon abzubringen - ein begeisterter Fußbalspieler blieb. Aus dem ersten Fußballclub und der
Betonung der Bedeutung der Regeln wird deutlich, wie hoch entwickelt der Fußball zu jener Zeit war: "Ein runder Ball und eine quadratische Wand / Erinnern an die Formen des Yin und des Yang; / Mondgleich fliegt der Ball über das Feld, /Wo sich die Mannschaften gegenüberstehn..." In der Antike gab es im Westen wohl nichts, das über eine wilde Kickerei hinausging, es hat wohl Jahrhunderte gedauert, bis Technik, Taktik und Regeln entstanden.Auch Fußwerk braucht wie jedes Handwerk seine Regularien, während Politik und Presswerk versuchen, diese durch künstlerische Freiheit zu ersetzen. Kunst ist, was gefällt - ihnen. Da lässt sich einer vom Lokalchef - statt Tore zählen auf dem Heuberg - feiern in TUT, weil dort geboren, aber bescheiden reagiert auf einen angeblichen Rekord angesprochen: "Mit 5202 Tagen sind Sie der Fraktionsvorsitzende, der in der Geschichte des baden-württembergischen Landtags am längsten im Amt ist. Was bedeutet Ihnen dieser Rekord?" - "Es ist politisch nicht das herausragende Ereignis. Es macht aber deutlich, dass es immer wieder gelungen ist, bei Wahlen erfolgreich zu sein und die Fraktion zusammenzuhalten. Sonst hätte das Pferd den Reiter längst abgeworfen". In der Opposition verbannt weiß er, der seit 14 Jahren vergeblich nach einem Ministeramt strebt, dass Opposition Mist ist, denn politische Macht heißt Regieren, alles andere ist Schuss neben das Tor. Auch für ihn: "Erst öffentlich, dann hinter verschlossenen Türen: Bevor sich die FDP-Landtagsfraktion zur zweitägigen Klausurtagung nach Wurmlingen zurückgezogen hat, waren die 18 Abgeordneten im Landkreis unterwegs, um sich bei Firmen, Vereinen und Institutionen über die gegenwärtige Lage informieren zu lassen. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke kehrte dabei in seine Geburtstadt Tuttlingen zurück". Das wäre wie eine Reise des Tuttlinger Kannitverstans nach Amsterdam. Aber so funktioniert Politik nicht, denn Volksvertreter sollen das Volk vertreten und nicht nur persönliche Hobbys pflegen. Man muss Laie sein, um solche Märchen aufzuschreiben: "Wir versuchen da gegenzusteuern, indem wir auf die Einhaltung der Schuldenbremse pochen. Das führt dazu, dass man sich nicht jede Wohltat in den Ministerien leisten kann. Viele sind da aber auf einem hohen Niveau und verteidigen alle Besitzstände mit Vehemenz. Der Sozialstaat ist in vielen Bereichen über seine Grenze schon längst hinaus. Und das ist keine gute Entwicklung. Das Prinzip von Fördern und Fordern ist durch das Bürgergeld zugunsten des Förderns verschoben worden". Juckt's den KRÄTSCH in THE ÄLÄND? Er fragt: "Welche drängenden Probleme nehmen Sie von Ihrem Besuch in Tuttlingen mit?" Er antwortet in den Wind: "Ich bin besorgt, wie schwierig die Situation für unsere Schlüsselindustrien ist. Die Verkehrswende bedroht die Zulieferer. Wenn wir dann auch noch erfolgreiche Cluster wie die Medizintechnik kaputt machen, wo soll unser Wohlstand dann noch herkommen?" Beide fragen nicht: Wo ist er denn hin? Frage aller Fragen: Wann ist Schluss?"Weitere 5189 Tage, so haben Sie bei der Gratulation Ihrer Kollegen aus dem Landtag vorhin gesagt, werden Sie nicht im Amt bleiben. Haben Sie einen Zeitplan, wie lange Sie das Amt noch ausüben wollen?" Das Ministeramt muss endlich her:"Zunächst einmal bin ich bis März 2026 gewählt. Und wenn es nach mir geht, endet meine politische Arbeit dann nicht. Dann soll die FDP Teil einer baden-württembergischen Landesregierung sein".Facharbeitermangel überall. Auch hier, bei den Primtalern, wo ein Ex-Chefarzt vereinsmeiernd erfolglos den Politiker gibt, aber nicht genannt wird in einem Wischiwaschi, das wohl eine Botin nichts Genaues wissend für Journalismus hält: "Gegenüber wem diese Aussagen gemacht worden sind und in welchem weiteren Kontext war in unserer Recherche am Donnerstag nicht zu klären, die Anfragen beim Verein und beim Landratsamt laufen noch". In Spaichingen herrscht
Kuddelmuddel, der Kladderadatsch: "Verein mahnt Kernaufgabe Gesundheit an - Unterbringung von Geflüchteten entspricht nicht dem angestrebten Zweck des ehemaligen Krankenhauses - Dieser Riegel des Gesundheitszentrums soll nach den Plänen des Kreises erhalten bleiben. Geplant ist dort der Ausbau der Gesundheitsversorgung. Der Kreis will sich vorsorglich die Unterbringung von Geflüchteten im Bebauungsplan genehmigen lassen. Der Gemeinderat berät am 25. September darüber öffentlich". Geht da was vorbei am Grundgesetz und an einem Kreistagsbeschluss, mit dem vor vier Jahren das Spaichinger Krankenhaus geschlossen wurde, und sie seither auf Eiern tanzen, da sie nicht wissen, was ausschlüpfen sollte? Sie wissen nicht, was sie tun, aber tun's: Für falsche "Flüchtlinge" wird nun schon seit Jahren ein Containerdorf neben dem Spaichinger Friedhof aufgebaut, sicher ein deutscher Langzeitrekord, aber belegt ist es kaum. Und nun irrt der Kreis herum und verwirrt die Öffentlichkeit mit Belegung des geschlossenen Krankenhauses, zu dem noch immer "Klinikum"-Wegweiser führen, obwohl doch Privatiers gesucht werden zur Umpolung in ein "Pflegehotel". Oder so. "Der Förderverein Gesundheitszentrum hat sich jetzt mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet". Klar, Deutschland wird von Vereinen regiert, während Parteien auch in TUT herumirren und am Ende ihrer Weisheit sind wie deren Sprachrohre. Der Verein: "Sein Anliegen: Nicht gegen die Aufnahme von Geflüchteten generell, aber am Standort die Gesundheitsversorgung für die ganze Bevölkerung, auch die Geflüchteten, zu erhalten und auszubauen. Dazu brauche es, wenn eine notfallmäßige Unterbringung nötig sei, zumindest eine zeitliche Befristung auf ein, zwei Jahre. Diese Zeit sei dem Vereinsvorstand auf dem Bauamt genannt worden, so Elke Rees. Eine Befristung sei aber nirgendwo in dem Antrag schriftlich zu finden". Was ist die Aufgabe von Presse? Das Landesgesetz sagt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt". Und: "Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen". Bis zum nächsten Mal also, denn "die Anfragen beim Verein und beim Landratsamt laufen noch". Woanders steht mehr: "Lauterbach warnt vor Hamsterkäufen - Gesundheitsminister sieht trotzdem keine Lieferengpässe für Kindermedikamente im kommenden Winter". "Gesundheitswesen auf dem Krankenbett - Fachkräftemangel und Klinikinsolvenzen - Experte zweifelt an Reformplänen der Ampel". Dazu passt, dass es auch Sirenen die Stimme verschlagen zu haben scheint. Es war Warntag - hat da jemand was gehört? Oder Putins Atombombe gesehen? "Nach dem Warntag schrillen keine Alarmglocken - Auch wenn nicht alle Sirenen funktionieren, fällt das Fazit positiv aus - Für Feuerwehren war es ein guter Test". 'Es hat überwiegend funktioniert', sagt Kreisbrandmeister Andreas Narr auf Nachfrage". Und er ist, wie immer, mit sich zufrieden: "Erfolgreicher Warntag - Südwest-Minister Strobl zufrieden - Probleme in Bayern". Dort läuft's jetzt halt quer. Was ist Bildung in THE ÄLÄND? Dort, wo ein Gymnasium Hühner züchtet, verlassen sie sich nicht auf eine grüne Dipl.-Soziologin als Kultusministerin: "Lehrergottesdienst zum Schuljahresbeginn - Traditionell wird das Schuljahr mit einem ökumenischen Gottesdienst begonnen, zu dem alle Lehrerinnen und Lehrer der Spaichinger Schulen eingeladen sind. Gestaltet wird dieser von Schuldekanin Amrei Steinfort und Schuldekan und Diakon Reiner Lehmann. Am Montag, 18. September, findet der Gottesdienst um 17 Uhr in der evangelischen Kirche in Spaichingen statt. Im Anschluss sind zum gemütlichen Beisammensein alle Lehrerinnen und Lehrer in das Edith-Stein-Haus in Spaichingen zu einem kleinen Vesper eingeladen". Denn,
wer arbeitet, soll auch essen: "In Deutschland drohen Verteilungskämpfe - Der Wirtschaft hierzulande geht es nicht gut - Doch es gibt Grund zur Hoffnung - In den kommenden Jahren soll das potenzielle Wachstum der deutschen Wirtschaft immer weiter abnehmen und bis ins Jahr 2028 auf nur noch 0,4 Prozent sinken, prognostizieren die Wirtschaftsforscher des IfW". Sie beten noch nicht: "Weniger soll mehr sein - Die IG Metall will die Viertagewoche bei vollem Lohnausgleich". Leicht hat's auch sie nicht auf der ganzen 3. Seite von frau zu frau: "Interview: 'Meine emotionale Grenze ist die Garage' - Rechtsanwältin Corinna Nagel verteidigt Mörder und Sexualstraftäter vor Gericht. Zuletzt auch im Fall Illerkirchberg. Welche Erfahrungen sie mit dem Verurteilten gemacht hat und wie sie ihren Job vom Privatleben abgrenzt". Während ein Wirtschaftsredaktionsleiter von der Leidplanke alternativlos wie mit Raute ruft: "Der Brand muss gelöscht werden - Tatsächlich. Die Europäische Zentralbank hat es erneut getan. Die Währungshüter heben den Leitzins allen Unkenrufen zum Trotz weiter an - um 0,25 Punkte auf jetzt 4,5 Prozent. Durch die zehnte Erhöhung in Folge erreicht der Leitzins, an dem sich die Kredit- und auch die Einlagenzinsen orientieren, den höchsten Stand seit 1999. Der hohe Zins belastet die ohnehin kriselnde Wirtschaft, und er lässt weitere Träume von den eigenen vier Wänden platzen. Trotzdem handelt die EZB richtig. Der erneute Zinsanstieg ist zur Bekämpfung der äußerst hartnäckigen Inflation ohne Alternative", gilt es nun, den Fotoapparat nicht zu vergessen, denn es drohen Begegnungen der besonderen Art, ober- und unterirdisch: "Augen auf für Igel und Maulwurf: Ab Samstag rufen Naturschützer zum bürgerwissenschaftlichen Monitoring der beiden Wildtierarten auf. Bis 24. September sind Interessierte aufgerufen, Begegnungen mit Igeln und Maulwürfen fotografisch zu dokumentieren und auf einer Plattform hochzuladen. Dazu rief am Freitag das Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung auf, das das Projekt wissenschaftlich leitet. Es gebe in Deutschland überraschend wenig Daten zur Verbreitung dieser beiden Insektenfresser, erklärte das Institut. Die versteckte, nachtaktive Lebensweise und die schwierige Unterscheidung einzelner Tiere anhand ihres Äußeren erschwerten Zählungen. Ziel des Projekts sei, die Umwelteinflüsse auf beide Arten besser zu verstehen und effektivere Schutzmaßnahmen zu entwickeln". Derweil müht sich weiter einer im Löscheinsatz und zeigt nicht auf die Brandstifter: "Eine zu hohe Inflation schadet der Wirtschaft und den Menschen, sie macht eine sinnvolle Preisfindung nahezu unmöglich, sie verstärkt Ungerechtigkeiten und sie trifft die ohnehin wirtschaftlich Schwächsten am meisten. Die ungezügelte Preissteigerung bringt alle, die sich durch harte Arbeit und Fleiß etwas aufgebaut haben, um ihren bescheidenen Wohlstand. Auch wenn es schmerzhaft ist: Der Brand muss vollständig gelöscht werden - bis zum letzten Glutnest". Dabei hat Erasmus von Rotterdam "Das Lob der Torheit" längst geschrieben. Wer mit grünen Igeln um die Wette rennt, verliert.
Böse Überraschung Hang rutscht ab: Das hat erhebliche Folgen für künftige Häuslebauer An der Straße „Am Bogen“ war vor Monaten bei starkem Regen ein Hang abgerutscht. Um diesen zu sichern, will die Stadt nun Stützwände einbauen. Die dadurch entstehenden Kosten sollen durch eine Erhöhung des Quadratmeterpreises dort liegender Baugrundstücke aufgefangen werden...
(Schwäbische Zeitung. Die Erde lebt.Wo sind die Klimaschützer? Von den Dinos nichts gelernt? Auch die wurden schon von Gerutsche begraben, sonst fände man sie dort heute nicht.)
Extrem niedrig, beklemmend und eng Mit Mini-Bunkern will EU-Land seine Bürger jetzt vor Putin schützen Nach dem Fund von Trümmerteilen einer Drohne auf seinem Staatsgebiet hat Rumänien mit dem Bau von Luftschutzbunkern an der Grenze zur Ukraine begonnen. Im Dorf Plauru gegenüber dem ukrainischen Donauhafen Ismajil habe die Armee die Arbeit am Bau von zwei Betonbunkern aufgenommen, erklärte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Bukarest. Rund 50 Soldaten seien daran beteiligt. Die mehr als neun Meter langen, zwei Meter breiten und 1,5 Meter hohen Bunker sollen nach Angaben der Armee dem „Schutz der Bevölkerung“ dienen und nach ihrer Fertigstellung an die örtlichen Behörden übergeben werden...
(focus.de. Nachdem Spaichingen jetzt eine "Städtepartnerschaft" mit einem kleinen Dorf in Rumänien geschlossen hat, wird es wohl bald auch Bunker für die Primtaler geben. Wie wär's mit der Reaktivierung der alten Munibunker im Wald (Bild) aus dem letzten Weltkrieg?)
Fachtagung in Wolfach Geologenwelt tagt in der Schlosshalle Die Geologenwelt ist derzeit zu Gast in Wolfach. Die Meggener Rohstofftage, die vom Berufsverband deutscher Geowissenschaftler (BDG) ausgerichtet werden, sind eine Fachtagung für Geowissenschaftler und finden normalerweise im Sauerland statt. Im Rahmen des Jubiläumsjahr zu 125 Jahr Grube Clara, das die Firma Sachtleben in diesem jahr feiert, ist die Fachtagung nun zum ersten Mal auf Reise gegangen. „Natürlich erhoffen wir uns auch eine gewissen Strahlwirkung“, sagte Andreas Günther-Plönes, Geschäftsführer des BDG, ...Denn je nach Bundesland sei das Wissen um die Bedeutung der Rohstoffe unterschiedlich ausgeprägt. „Hier im Schwarzwald als Bergbauregion ist es aber schon recht ausgeprägt“, betonte er. Ein Wunsch sei es, dass die Arbeit positiver gesehen wird, schließlich hätten die Rohstoffe einen wichtigen Einfluss auf das tägliche Leben. Im Sinne der Nachhaltigkeit gelte es, Abhängigkeiten von anderen Ländern zu minimieren und stattdessen die verfügbaren Rohstoffe auch in Deutschland abzubauen...
(Schwarzwälder Bote. Wenn weg, dann weg, mit Nachhaltigkeit geht da nichts, kein Gott lässt Gold nachwachsen.)
Dieselskandal - Neuer Ärger für Mercedes-Benz Nach Informationen von BR und "Spiegel" verlangt das Kraftfahrtbundesamt von Mercedes-Benz Aufklärung wegen kritischer und mutmaßlich unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem EU-6-Motor. Fahrzeug-Stilllegungen sind eine Option.
(swr.de. Was wird nun aus KRÄTSCHS gescheitem Auto?)
Der Breakthrough-Preis gilt als "Oscar der Wissenschaft" Drei Millionen Euro Preisgeld für Parkinson-Forscher aus Tübingen Der große Breakthrough-Preis geht kommendes Jahr an Professor Thomas Gasser, Vorstandsvorsitzender des Hertie-Instituts für klinische Hirnforschung an der Universität Tübingen, sowie zwei Forschende aus den USA. Sie erhalten drei Millionen Euro für ihre Parkinson-Forschung.
(swr.de. Wann finden Forscher die Ursache von Genderschwätz der Forschenden?)
Bekenntnis bei SWR-Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" CDU-Fraktionschef Hagel hat als Jugendlicher mal gekifft Manuel Hagel ist strikt gegen die Legalisierung von Cannabis. Er wirft der Ampel vor, den Jugendschutz über Bord zu werfen. Aber als Jugendlicher hat er die Droge selbst probiert. .
(swr.de. Langzeitfolgen? Wann tritt er zurück?)
"Habe großen Respekt für diese Leute" Polizist aus BW war Klimaaktivist bei "Letzter Generation"
(swr.de. Unterwanderung? Was lernt man auf Hoschulen in THE ÄLÄND?)
Präventionskampagne mit Viertklässlern Polizei in Ravensburg warnt mit Postkarten vor dem Enkeltrick
(swr.de. Kindisch.)
Mehr Urlauber vor allem aus dem Ausland Nach der Pandemie boomt die Bodenseeregion
(swr.de. Wann setzt der Pirat aus Pandemia Segel?)
Nach dem Thüringer Votum von CDU und AfD: Bayaz rechnet mit der Partei ab War es das Ende der "Brandmauer", die in der CDU immer wieder ausgerufen wurde? Der Thüringer Landtag hat gestern mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP eine Senkung der Grunderwerbssteuer beschlossen. Seitdem steht vor allem die CDU in der Kritik: "CDU-Chef Friedrich Merz hat immer wieder gesagt, es gibt keinen Zusammenarbeit mit der AfD. Heute hat man sich gemeinsam auf den Weg gemacht", kritisierte beispielsweise der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil. Und auch aus Baden-Württemberg fällt die Reaktion drastisch aus. Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) ließ auf "X" (früher Twitter) seinen Frust raus. "Kein Fachthema ist je so wichtig, um dafür gemeinsame Sache mit der AfD zu machen. Angela Merkel hätte die Ereignisse in #Thüringen nicht zugelassen. Sie hätte es besser gewusst", schrieb er am späten gestrigen Abend.
(swr.de. Was will ein Deutsch-Türke Deutschland sagen? Im Land des Rechtsverkehrs darf nur Links in den Graben fahren?)
„Schnauze voll von diesen politik-taktischen Spielen“ CDU-Chef Voigt rechtfertigt Abstimmung Der Thüringer Landtag hat mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP eine Senkung der Grunderwerbsteuer von 6,5 auf fünf Prozent beschlossen. Während sich AfD-Chef Höcke zufrieden zeigt, wirft die SPD der CDU einen „Tabubruch“ vor. Thüringens CDU-Chef kontert.
(welt.de. Verstand statt grünkommunistische Ideologie.)
Wählen mit 16 Kinder an der Macht Von Christopher Walther Berlins CDU lässt keinen Irrsinn aus. Jetzt will sie das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre senken. Das widerspricht diametral dem Eigeninteresse der Christdemokraten in der Hauptstadt – und dem gesunden Menschenverstand sowieso. Was man mit 16 Jahren bei uns nicht darf: Zigaretten rauchen nach Mitternacht in den Club gehen „Total Recall“ mit Arnold Schwarzenegger streamen ein Auto kaufen (noch nicht mal ein E-Mobil) heiraten. Wenn man nicht wüsste, dass Kai Wegner CDU-Mitglied ist: Man würde den Regierenden Bürgermeister von Berlin noch weniger für einen Christdemokraten halten als seinerzeit Angela Merkel..
(Tichys Einblick. THE ÄLÄND ist schon eine Kita von Aktivisten, die mit 16 Gemeinderat sein sollen, aber nicht geschäftsfähig, und mit 18 Bürgermeister. Total plemplem. Wenn 80 Prozent Linksgrün wählen, beweisen sie Wahlunmündigkeit.)
Kretschmann eröffnet Testanlage Testfeld auf der Schwäbischen Alb soll Windkraft im Bergland erforschen Wie laufen Windräder stabiler und leiser? Kann man sie zum Schutz von Vögeln stoppen? Das wollen Forscher auf einem weltweit einmaligen Testfeld auf der Schwäbischen Alb herausfinden.
(swr.de. Wann findet ein KRÄTSCH-Test statt?)
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„Über 560 Tage im letzten Jahr“ Annalena Baerbock mit nächstem peinlichen Aussetzer Irrtümer und Versprecher können jedem passieren. Aber bei Außenministerin Baerbock häufen sie sich in einem Ausmaß, das für Deutschland blamabel ist: Jetzt hat sie in Kiew das Jahr auf 560 Tage verlängert. Bei ihrem Besuch in Kiew sagte die Grünen-Politikerin am 11. September in ihrer Rede: „Meine Botschaft jeden Tag, in den über 560 Tagen im letzten Jahr, ist: Wir helfen Euch nicht nur, sondern wir stehen an Eurer Seite, solange Ihr uns braucht.“ In den TV-Nachrichten wurde der erste Satz weggelassen... (Junge Freiheit. Deutschland deine Frauen. Wie lange will sich das Land sowas noch leisten?) Achgut.tv Rückspiegel: Das Faeser-Phänomen Innenministerin Nancy Faeser steht derzeit wegen der Schönbohm-Entlassung so sehr unter Beschuss, dass man fast vergisst, dass sie in der stärksten Migrationskrise der Bundesrepublik nicht handelt und gern auch mal von der Beweislastumkehr bei politisch verdächtigen Beamten redete. Wie kann eine solche Frau Innenministerin sein? (achgut.com. Wie kann ein solcher Mann Kanzler sein, muss er fragen, der er Deutschland zum Irrenhaus erklärt hat.) Totalschaden Reiterstandbild von Angela Merkel in Trümmern Die ganze Symbolik, mit der das Reiterstandbild von Altkanzlerin Merkel errichtet wurde, hat sich in ihr Gegenteil verkehrt: Erst bekam es Kratzer, jetzt ist es von allein zusammengebrochen. Das 2,70 Meter große Denkmal für die damals noch amtierende Bundeskanzlerin lag Donnerstagmorgen in Trümmern auf dem Rasen vor dem Tempelmuseum im Freudenberger Ortsteil Etsdorf (Landkreis Amberg-Sulzbach).. (Junge Freiheit. Ein Trojanisches Pferd muss her! Gibt's davon nicht einen ganzen Stall voll? Reiten gegen Deutschland.)
Parteienlandschaft ändert sich Umfragen sprechen eine deutliche Sprache: Immer mehr Wähler wollen eine bürgerliche Politik Von Klaus-Rüdiger Mai Zwischen Bürgern und Politikern der „etablierten“ Parteien klafft ein Spalt, der ist so breit wie der Atlantik zwischen Europa und Amerika. Die Mehrheit der Wähler in diesem Land leidet unter einer Politik, die sie nicht will.
(Tichys Einblick. Für grüne Kommunisten sind normale Bürger Rechtsextreme.)
Aiwangers Freie Wähler: Keine Helden, sondern pure Heuchler! Der Chef der Freien Wähler in Bayern, Hubert Aiwanger, reitet nach dem versuchten politischen Meuchelmord der Süddeutschen Zeitung auf einer Welle der Sympathie und Solidarität. Vergessen sollte man dabei aber nicht, wie die Freien Wähler in der Vergangenheit agierten und wohl auch in Zukunft agieren werden. Etwa in der sogenannten Corona-Krise. Ausgrenzung, Hetze gegen Ungeimpfte und Stolz auf die Freiheitseinschränkungen der Mitbürger – so zeigten sich die Freien Wähler. Ein Beitrag von Deutschland-Kurier Reporter Christian Jung. (pi-news.net)
Wortführer Salvini Lampedusa: Signal an Berlin, nicht an Rom Von Marco Gallina Die Lampedusa-Krise ist ein geopolitisches Schattenspiel um die Auflösung von Verträgen, Druck auf die römische Regierung und die Destabilisierung Deutschlands. Die Parallelen zu Ungarn 2015 sind frappierend. An wie viele Zufälle will man glauben? Der italienische Infrastrukturminister Matteo Salvini, der als früherer Innenminister mit seiner Politik der „geschlossenen Häfen“ europaweit für Furore sorgte, sich mit Carola Rackete anlegte und als Aushängeschild rigider Einwanderungspolitik gilt, meldete sich infolge der Lampedusa-Krise zu Wort: von „Mutterschiffen“ war die Rede und Andeutungen, dass die Zange, in die Italien derzeit genommen wird, nicht nur von jenseits des Meeres, sondern auch von jenseits der Alpen kommt. Salvini bezeichnete die Ankunft der Migranten als „Kriegsakt“; stellte aber genauso deutlich heraus, dass dies eine Symbol für das „sozialistisch regierte Europa“ sei...
(Tichys Einblick. Regieren Räuberbanden die EUdSSR?)
=============== NACHLESE Braunschweig vergoldet Unterkunft-Wachschutz Vier Millionen Euro pro Jahr für nur 700 Zuwanderer Von Alexander Wallasch Asylunterkünfte werden in Deutschland vielfach im Dreischichtbetrieb von Sicherheitsdiensten bewacht, damit sich rivalisierende Bewohner nicht gegenseitig in Konflikten verletzen oder die Unterkünfte demolieren. Ein Sprecher der Stadt Braunschweig beantwortet Fragen von TE... Wie Tichys Einblick herausfand, ist die Goldgräberstimmung für Sicherheitsunternehmen in Schwimmbädern aber nur die Kirsche auf der Torte. Denn bereits seit zehn Jahren boomt die Branche bezogen auf den Schutz und die Bewachung von Millionen Zuwanderern in Zehntausenden von Unterkünften in ganz Deutschland...
(Tichys Einblick. Schutz vor Schutzbedürftigen - merkt niemand was?) =================
Thüringen: Der Teufel fürchtet keine „Brandmauer“ Von WOLFGANG HÜBNER Sage noch einer, mit dem Glauben gehe es bergab: Wenn selbst linke Atheisten an den Teufel glauben, ist auch sein alter Feindpartner Gott noch nicht tot. Jedenfalls im schönen Thüringen. Denn dort haben nach Meinung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, Mitglied einer gerade kläglich untergehenden Partei, CDU und FDP einen Pakt mit dem Teufel geschlossen, um gegen seinen höchsten Willen ein recht banales Gesetz zu verabschieden. Und der Teufel hat in Erfurt auch eine Gestalt, die sich AfD nennt, und einen Namen, der Björn Höcke heißt. Dieser Teufel hat die unerträgliche Bosheit besessen, gemeinsam mit der Pseudoopposition einem Antrag zur Mehrheit zu verhelfen (PI-NEWS berichtete), der Genosse Ramelow nun dazu nötigt, in ganz Deutschland verzweifelt nach einem allmächtigen Teufelsaustreiber zu suchen. Bei SPD, Grünen und den entsprechend verstrahlten Medien wird er natürlich schnell fündig, doch reichen deren Fähigkeiten zum politischen Exorzismus nicht mehr aus, der Demokratie in jedem Notfall die Demokratie auszutreiben. Und eine Kanzlerin, die dabei mithilft, gibt es nun auch nicht mehr. Selbst CDU-Chef Friedrich Merz, als christlicher Black Rock-Veteran mit dem Teufel nicht unvertraut, redet sich heraus und will die „Brandmauer“ infolge der Thüringer Ereignisse nicht gefährdet sehen. Das wird man ihm bei ARD und ZDF noch heimzahlen. Die AfD samt Oberteufel Höcke kann jedoch frohlocken, denn so viel unbezahlte Werbung ist kurz vor den Wahlen in Hessen und Bayern ein eher himmlisches als höllisches Geschenk. Beim Satansbeschwörer Ramelow indessen wird es höchste Zeit für die Erkenntnis: Die letzte Mauer seiner Gesinnungsgenossen hielt immerhin 28 Jahre. Doch die „Brandmauer“ von Merz und Co. wird viel schneller verschwinden. Armer Bodo! (pi-news.net)
**************** DAS WORT DES TAGES Der Islam und vor allem die Kritik am Islam wurde und wird in Deutschland tabuisiert, und zwar sowohl durch islamische Propagandisten, Lobbygruppen und Organisationen [OIC] als auch durch sogenannte Linke, die nichts anderes als kreuzreaktionäre, bornierte und jakobinische Kleinbürger sind. Denn sie wollen genauso wie der organisierte Islam die Weltanschauungs- und Meinungsfreiheit in Deutschland abschaffen. Deshalb drohen sie massiv wie rabiat und machen Bürger mundtot, die klar bei Verstand sind. Aber mehr als allein 200 Grossmoscheen, 2500 islamische Bethäuser und ca. 5 Mio. Korangläubige in Deutschland kann man nun nicht mehr weglügen. Für offene Herrschaftsansprüche des Islams ist das noch zu wenig, doch unsere Kinder, Enkel, Urenkel … werden genau damit konfrontiert werden.
(Leser-Kommentar, achgut.com) *****************
Politischer Umbruch Unaufhaltsamer Aufstieg: Die AfD wird Volkspartei Wenn sich die Umfragen bewahrheiten, dann ist die AfD auf dem Weg zur neuen Volkspartei. Ihre Werte in den ostdeutschen Ländern können CDU und SPD selbst im Westen nicht erreichen. Woran liegt das? Eine Analyse und Prognose.
(Junge Freiheit. Was bleibt dem Volk anderes übrig, umgeben von lauter Feinden?)
Halbzeitbilanz der Ampel „Die falschen Dinge bewegt“ – Söder widerspricht Bertelsmann-Studie
(welt.de. Nur Södermann macht's möglich?)
Reinhard Mohr Frau Miosga, Abboud, Illner, Will, Herr Zamperoni – wir hätten da mal eine Frage! Hallo Anne Will, lieber Ingo Zamperoni, Grüß Gott Frau Maischberger und Bon Jour Frau Miosga! Wir hören so gar nichts von Ihnen. Und das, obwohl Sie doch unentwegt reden und talken, was das Zeug hält. Schweigen im Walde. Das war schon nach dem Torten-Attentat auf Ihren lieben Kollegen Constantin Schreiber so.
(achgut.com. Deutschland gehört dem Islam?)
Felix Perrefort Impfschäden: Lauterbachs Etikettenschwindel Am Runden Tisch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde offiziell, was Kritiker der Impfkampagne seit Längerem vermuten: Impfschäden werden zu Long Covid umetikettiert.
(achgut.com. Passt scho. Lauterbach ist ja auch Bundesgesundheitsminister.)
„Im Osten nichts Neues“ Ukrainischer Besuch bei Illner Von Elisa David Aus dem Talk bei Illner ist die Dauersendung „Im Osten nichts Neues“ geworden, wo es jede Woche heißt: Es hat sich nicht wirklich was verändert, und es lässt sich nicht absehen, wie lange das Ganze noch dauern wird. Auch die ukrainische Verteidigungsministerin konnte nicht verhindern, dass die Sendung sterbenslangweilig wurde.
(Tichys Einblick. Von roter Klosterfrau anderes zu erwarten?)
Innenministerin unter Druck Nancy Faeser und das Fingerspitzengefühl Innenministerin Faeser hat zurzeit nicht gerade einen Lauf. Die Schönbohm-Affäre will nicht abebben und auch im hessischen Wahlkampf läuft es nicht. Da kommt ein Wohlfühl-Termin mit den Deutschen Basketball-Weltmeistern gerade recht. Sollte man meinen.
(Junge Freiheit. Wie viele Körbe verkraftet sie?)
Asylbewerber Bluttat an Imbiß: Polizei nimmt Syrer in Soest fest In Soest sticht ein Syrer unvermittelt auf einen Imbiß-Mitarbeiter ein und richtet ein Blutbad an. Das Opfer kommt nur knapp mit dem Leben davon. Die Polizei verschweigt in ihrer Mitteilung Nationalität und Asylstatus des Angreifers.
(Junge Freiheit. Wer verfolgt die "Asylbewerber" eigentlich politisch?)
Syrischer Asylbewerber Islamistisches Motiv: Anklage gegen Duisburger Messerstecher erhoben Er wollte möglichst viele Ungläubige töten: Nun erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen Asylbewerber, der einen Mann auf offener Straße bestialisch ermordet und bei einer späteren Tat in einem Duisburger Sportstudio zahlreiche Menschen verletzte.
(Junge Freiheit. Da es keinen Islamismus gibt, trauen sie sich nicht, das Ding beim Wort zu nehmen.)
AfD-Anfrage Wie illegale Migranten nach Deutschland kommen Mit 15.000 illegalen Einreisen wird im August ein neuer Höchststand erreicht. Doch woher kommen die illegalen Migranten? Der JUNGEN FREIHEIT liegen exklusive Zahlen vor. An einigen Grenzen gibt es einen Anstieg der illegalen Einwanderung um mehr als 2.000 Prozent. Der AfD-Innenexperte Martin Hess fordert Grenzkontrollen.
)Junge Freiheit. Ist deutsche Dummheit grenzenlos?)
CDU-Bürgermeister Nur ein Raum pro Person: Berlin führt Wohnungs-Sozialismus ein Der Berliner Senat plant einen massiven Eingriff in den Wohnungsmarkt. In landeseigenen Immobilien sollen Alleinstehende künftig nur noch Ein-Raum-Wohnungen mieten dürfen. Ehepaare ohne Kinder maximal eine Zwei-Raum-Wohnung. Doch trotz der Wohnungskrise will der Senat noch mehr Afghanen aufnehmen.
(Junge Freiheit. Die schlechteste DDR aller Zeiten. Wie lange bezahlt der Süden noch dafür?)
Warum wir über die Umvolkung nicht sprechen können
Von C. JAHN
Die Umvolkung ist eine Tatsache. Dennoch finden wir nicht die richtigen Worte für dieses Menschenrechtsverbrechen an den indigenen Deutschen. Wir finden nicht einmal die richtigen Worte für die neuen Siedler im Land: Sind diese Leute nun „ausländische Mitbürger“ oder „Migranten“ oder „Immigranten“ oder „Invasoren“? Und ist der ganze Prozess des ethnischen Umbaus, diese radikale Zerstörung und Neukonstruktion der ethnischen Struktur des Kontinents Europa, nun „Immigrationspolitik“, „ethnische Neustrukturierung“, „Resettlement policy“ oder eben auf gut deutsch einfach „Umvolkungspolitik“?
Warum also bleiben wir in Alltagsgesprächen zum Thema Umvolkung immer im Ungefähren, Vagen und drücken uns um den heißen Brei herum, statt dieses große Unrecht an uns indigenen Deutschen klar und deutlich zu benennen?
Über die Umvolkungspolitik zu sprechen, ist nicht offiziell verboten. Gespräche über die Bevölkerungswende verhindert der Staat dennoch, indem er den Menschen die Worte nimmt. Das gesamte Vokabular zum Thema Umvolkung gleicht einem sprachlichen Minenfeld, und das soll es auch: Die Menschen sollen Angst haben, das Thema in Gesprächen auch nur zu berühren. Denn wer Angst hat zu reden, weil ihm im nächsten Satz eine sprachliche Mine um die Ohren fliegen könnte, der schweigt, und genau dieses Schweigen ist die staatliche Zielsetzung: Dieses gigantische Staatsprojekt, die Bevölkerung Deutschlands vollständig umzubauen, soll nicht nur nicht kritisiert werden, es soll nicht einmal Thema der gesellschaftlichen Debatte sein. Denn ein Thema, über das niemand redet, gibt es nicht.
Dass diese Taktik erfolgreich ist, zeigt bereits das Fehlen eines salonfähigen und zugleich sachlich zutreffenden Begriffs für die Millionen nach Deutschland eindringenden Ausländer. Allein schon die an sich völlig neutrale Bezeichnung „Ausländer“ bildet aus staatsideologischer Sicht heute eine der erwähnten sprachlichen Minen: „Ausländer“ gibt es in der Staatsideologie der „Bunten Republik Deutschland“ ja grundsätzlich nicht. Da gemäß buntistischer Staatsideologie alle Menschen der Welt potenzielle Inländer Deutschlands sind, gilt das Wort „Ausländer“ als politisches Unwort. Wer es trotz solcher Tabuisierung benutzt, setzt sich dem Verdacht aus, das nunmehr auch gesetzlich garantierte Anrecht eines jeden Menschen auf der Welt auf Konversion zum deutschen Inländer in Frage zu stellen. Er bewegt sich geistig also am Rande der geltenden Gesetzlichkeit und somit auf rechtlich und gesellschaftlich riskantem Terrain.
Das Wort „Ausländer“ bildet aber nicht nur aufgrund seiner mangelnden innenpolitisch-ideologischen Korrektheit sprachlichen Sprengstoff, sondern auch aufgrund des diesem Wort innenwohnenden Bezugs zu dem ausländischen Staat, dessen Bürger der Ausländer ja trotz seines Eindringens nach Deutschland weiterhin ist – zumindest bis zu seiner Einbürgerung hierzulande. Dass es tatsächlich noch andere Staaten auf der Welt gibt, die für den Betreffenden zuständig sind, und nicht nur Deutschland – daran sollen die von der Umvolkung betroffenen Deutschen ja nicht einmal mehr denken. Wer deutschen Boden betritt, ist grundsätzlich deutscher Staatsbürger in spe und das alternativlos: Diese Sichtweise will der Staat als einzig akzeptable Geisteshaltung in der Gesellschaft verankern. Sprachlich ist daher jeder Bezug auf die Tatsache, dass all diese Grenzgänger Staatsbürger anderer Staaten sind, dass es also durchaus andere Staaten gibt, die für sie zuständig sind, aus dem Bewusstsein der Bevölkerung zu tilgen: „Ausländer“ gibt es nicht.
Dieselbe Zielsetzung, mit Hilfe bestimmter sprachlicher Begriffe jeden geistigen Bezug zu den Heimatstaaten der eindringenden Ausländer aus dem Bewusstsein der Deutschen zu tilgen, erklärt auch die staatliche Dauerpropaganda der Begriffe „Migranten“ und „Flüchtlinge“. Im Wort „Migranten“ sollen wir die wichtige Vorsilbe „Im-“ weglassen, damit der Sachverhalt, dass diese Immigranten aus einem Land aus- und in ein anderes einwandern, also eine Landesgrenze überschreiten, aus dem Denken der Menschen verschwindet. Durch die Benennung „Migranten“ erscheinen die zu uns einströmenden Personen als harmlose „Wanderer“, quasi heimatlose Nomaden, die mit Stock und Hut in der weiten Welt umherschweifen, bis sie endlich in Deutschland ihr Zuhause finden – genau dieses Bild hilflos umherirrender Wanderer statt anderswo beheimateter Staatsbürger soll sich in unseren Köpfen formen, wenn wir von „Migranten“ sprechen.
Dass das Wort „Flüchtlinge“ – im staatlichen Neusprech nunmehr „Geflüchtete“ – nichts als eine besonders dick aufgetragene Propagandalüge ist, wird zwar in weiten Teilen der Bevölkerung erkannt, dennoch hat sich der Begriff in den letzten Jahren zunehmend auch in der Alltagssprache durchgesetzt. Denn wie im Fall des Begriffs „Migranten“ bleibt vom politischen Kugelhagel verschont, wer von „Flüchtlingen“ spricht, selbst wenn der Sprecher der staatlichen Saga, all diese Leute seien politisch Verfolgte oder aus irgendwelchen Kriegen „geflohen“, nicht wirklich Glauben schenkt. Man lügt sich selbst in die Tasche, man weiß, dass man einer billigen Propagandastory auf den Leim geht, aber man gibt sich dennoch dieser eigenen Erbärmlichkeit hin, weil man von den lieben Arbeitskollegen beim Gespräch über all diese Leute aus Afrika und dem Orient nicht eines Mangels an politischer Konformität verdächtigt werden möchte.
Genau wie die Menschen bereit sind, in ihren alltäglichen Gesprächen über die eindringenden Personen ausschließlich die staatlich sanktionierten Propagandabegriffe zu nutzen, weil alle anderen Worte tabuisiert wurden, fehlt jegliches Vokabular, um den Prozess der Bevölkerungswende insgesamt zu beschreiben. Der noch am ehesten zutreffende Begriff „Umvolkung“, in der Sache völlig zutreffend, wurde von der Propaganda sofort nach seinem vermehrten Auftauchen im Jahr 2015 mit viel Getöse abgeschossen und ist seither aus der öffentlichen Debatte verschwunden. Für diese rasche und besonders heftige Reaktion hatte der Staat durchaus gute Gründe: Zum einen beschreibt der Begriff „Umvolkung“ den tatsächlichen Vorgang des Bevölkerungsumbaus besonders eingängig und unmissverständlich, zum anderen ist das Wort deutschsprachig, also weder lateinisch („Immigration“) noch sonstwie fremdsprachig („Resettlement“). Dass sich dieses Wort, gerade weil es eben deutschsprachig ist, schnell in der Umgangssprache verbreiten könnte, war damals eine berechtigte Angst der politischen Führung, man griff deshalb sogleich zum größtmöglichen Kaliber und propagierte die völlig unwahre Behauptung, das Wort „Umvolkung“ sei eine NS-Erfindung und daher in der Diskussion tabu. Diese Behauptung war zwar glatt gelogen, aber die Menschen haben die Story geglaubt, das Wort gilt seither als nicht salonfähig.
So funktioniert Propaganda: Die eigenen Begriffe werden im Staatsfernsehen und in der Presse tagtäglich wiederholt und auf diese Weise nach und nach im Bewusstsein der Menschen verankert, bis man sie – wie „Migranten“ – sogar auf AfD-Parteitagen hört. Worte, die der Staatsideologie entgegenstehen, werden hingegen systematisch aus dem sprachlichen Bewusstsein verdrängt, zur Not mit der Nazikeule.
Und so suchen wir selbst 60 Jahre nach Beginn der Umvolkungspolitik in Deutschland immer noch nach den passenden Worten, um diese gigantische, allumfassende Umwälzung unserer Alltagswelt überhaupt beschreiben zu können. Ist das nicht erschreckend? Noch immer fragen wir uns: Sind das jetzt „Ausländer“ oder „Migranten“ oder „Immigranten“ oder „Asylanten“ oder „Flüchtlinge“ oder „Neusiedler“ oder „Kolonisatoren“ oder künftige „Soldaten“ einer feindlichen Armee, die da in schier endlosen Kolonnen über unsere Landesgrenze einmarschieren, jeden Tag 1000 Mann? Und was passiert da insgesamt in Deutschland und Westeuropa? Ist das ein „ethnischer Umbau“ oder eine „Bevölkerungswende“ oder ein „Großer Austausch“ oder der „Aufbau der Bunten Republik“ oder doch nichts anderes als das abscheuliche Menschenrechtsverbrechen der „Umvolkung“: die gewollte und generalstabsmäßig durchgeführte demographische Abdrängung und politische Entmachtung einer indigenen Bevölkerung mittels staatlicher Massenansiedlung anderer, nicht-indigener Bevölkerungsgruppen?
Wenn wir aber selbst nicht die passenden Begriffe finden, um diese revolutionären Umwälzungen, diesen sich vor aller Augen unübersehbar vollziehenden Bevölkerungsumbau Deutschlands und Westeuropas klipp und klar zu benennen, wenn wir uns stattdessen weiterhin hilfsweise auf die zwielichtigen, politisch gefärbten Begriffe der staatlichen Propaganda stützen, wenn wir also selbst nicht wissen, wovon genau die Rede ist – wie wollen wir dann jemals dieses große Thema unserer Zeit auch in der politischen Debatte zum Thema machen? (pi-news.net)
Vielleicht gefällt Kanzler Scholz das Ergebnis deshalb gut!
Von Peter Helmes
„Neues Miteinander“ in der Welt – Das diesjährige Spitzentreffen der führenden Industrie- und Schwellenländer ging erstaunlich glatt über die Bühne. Hauptprofiteur ist Indiens Premier Narendra Modi, der Gastgeber des G20-Gipfels.
Zum Abschluß hat der indische Premierminister Narendra Modi sein eigenes Land gelobt. Indien sei gut aufgestellt, um die Kluft in der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer zu überbrücken und globale Probleme zu lösen, sagte Modi in der Hauptstadt Neu Delhi. Er schlug in diesem Zusammenhang einen virtuellen Gipfel der G20 Ende November vor, um den Stand der Anregungen und Vorschläge der Mitgliedsstaaten zu bewerten und zu bestimmen “wie ihre Fortschritte beschleunigt werden können”.
Modi vollzog zugleich den Übergang der G20-Präsidentschaft, indem er den zeremoniellen Hammer an Brasiliens Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva weitergab. Das nächste G20-Treffen findet im kommenden Jahr in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro statt. Offiziell dauert der Vorsitz Neu Delhis aber noch bis Ende November an.
Scholz: “Ein Gipfel der Entscheidungen“
Bundeskanzler Olaf Scholz lobte die Konferenz als “Gipfel der Entscheidungen”. Es seien wichtige Beratungen gewesen, sagte Scholz in Neu Delhi. Bei großen Fragen wie dem Klimawandel seien die Staaten “nicht zurückgefallen”, sondern blieben weiter ambitioniert. Im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine sagte Scholz, die G20 hätten ein “klares Bekenntnis” abgegeben, daß die territoriale Integrität der Ukraine “außer Frage steht” und Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürften. Zudem hätten sich die Staaten klar gegen den Einsatz von Nuklearwaffen positioniert.
Der Kanzler betonte zudem das “neue Miteinander zwischen den klassischen Staaten des Nordens in Europa und im Norden Amerikas und den Ländern im Süden Amerikas, Asiens und Afrikas”. Diese Kooperation habe es möglich gemacht, Entscheidungen zu treffen, “bei denen Russland akzeptieren mußte, daß die Weltgemeinschaft die gewalttätigen Prinzipien russischer Politik nicht richtig findet, sondern sich dagegen stellt.” Der G20 gehörten bisher 19 Länder und die Europäische Union an. Gleich zu Beginn des Treffens wurde die Afrikanische Union (AU) als 21. Mitglied aufgenommen.
Erklärung zu Krieg in Ukraine problematisch
Bereits am Samstag hatten sich die Gipfelteilnehmer auf eine gemeinsame Abschlußerklärung unter anderem zum Ukraine-Krieg und zum globalen Klimaschutz geeinigt. Darin werden “alle Länder” aufgefordert, auf den “Einsatz von Gewalt” zur Erzielung von “Geländegewinnen” zu verzichten. Die Erklärung war weicher formuliert als das G20-Kommuniqué vom vergangenen Jahr und verurteilte Moskau nicht direkt. Die Ukraine hat den Text als zu schwach kritisiert.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow wertete denn auch den G20-Gipfel als diplomatischen “Erfolg”. Moskau habe “die Versuche des Westens, die Themensetzung des Gipfels zu ‘ukrainisieren'”, verhindern können, sagte Lawrow in Neu Delhi. In der Abschlußerklärung werde Russland “überhaupt nicht erwähnt”.
Gipfelteilnehmer an Gandhi-Gedenkstätte
Zum Ende ihres Gipfels hatten die Staats- und Regierungschefs den indischen Freiheitshelden Mahatma Gandhi gewürdigt. Nach morgendlichen Monsunregenfällen lief Premierminister Modi mit seinen Gästen durch Pfützen zur Gedenkstätte Raj Ghat, wo Gandhi nach seiner Ermordung 1948 eingeäschert worden war. Nach der Einspielung einer hinduistischen Hymne verharrte die Gruppe in einem Moment der Andacht und legte dann Blumenkränze zu Ehren der Friedensikone ab.
US-Präsident Joe Biden war unter denjenigen Gästen, die sich für den Besuch Filzpantoffeln anzogen, anstatt dem geltenden Barfußgebot zu folgen. Viele andere, darunter der britische Premierminister Rishi Sunak, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Scholz, zogen sich zusammen mit Modi ihre Schuhe und Socken aus, um zu dem Marmorsockel zu schreiten, wo eine ewige Flamme Gandhis Vermächtnis am Leben erhalten soll.
Die Zeremonie war Teil von Modis perfekt inszeniertem G20-Gipfel, dessen Erfolg der Premierminister eng mit seiner eigenen Person verbunden hat. Vor den indischen Wahlen im kommenden Jahr nutzt Modi das Treffen, um sich seinen Landsleuten als internationaler Staatsmann zu präsentieren. Bilder Modis zierten im Vorfeld Plakate und Bushaltestellen im ganzen Land, um die Zusammenkunft der wichtigsten Volkswirtschaften der Welt als nationalen Triumph zu feiern.
Unmut der US-Presse über Biden
US-Präsident Biden nahm an der letzten Arbeitssitzung des Gipfels nicht mehr teil, sondern brach zu einem Besuch nach Vietnam auf. Während seines rund 24-stündigen Aufenthalts in der Hauptstadt Hanoi will Biden mit den Spitzenpolitikern der Kommunistischen Partei zusammentreffen und dann eine Pressekonferenz geben. Es ist der erste richtige Presseauftritt Bidens im Umfeld des G20-Gipfels, was bei der US-Presse für großen Unmut sorgte.
Dieses Wochenende wird als Auftakt einer neuen Phase der indischen Diplomatie in Erinnerung bleiben. Vor dem Treffen ist viel Tinte dafür verschwendet worden, wie schwierig es doch sein werde, einen Konsens zu finden. Und wie kompliziert es doch sei, 20 Nationen von einer gemeinsamen Agenda zu überzeugen, die geopolitisch und ideologisch so wenig gemeinsam haben. Das auch nur zu versuchen, schien vielen nahezu unmöglich – nicht zuletzt wegen der außergewöhnlichen Herausforderungen, vom Krieg in der Ukraine bis zur allgegenwärtigen Bedrohung des Klimawandels. Und dann verkündete Premier Modi schon am ersten Tag des Gipfels, daß die Abschlußerklärung offiziell angenommen wurde. Indiens Gipfelorganisator Amitabh Kant sprach von einem beispiellosen globalen Konsens – ohne Fußnoten oder abweichende Meinungen.
In die Abschlußerklärung wurde die Formulierung „russische Invasion“ nicht mit aufgenommen. Das kann man zwar als großen Rückschritt bewerten. Und von Seiten der Ukraine kommt bereits deutliche Kritik. Andererseits gibt es in der Erklärung auch Formulierungen wie die eines gerechten, nachhaltigen Friedens für die Ukraine. In Neu-Delhi haben die Staats- und Regierungschefs es wohl bevorzugt, daß überhaupt eine Erklärung zustande kommt.
Eine, die in die Zukunft ausgerichtet ist, um die G20 als internationalen Rahmen beizubehalten. Diese Entscheidung ist strategisch gar nicht schlecht. Denn die G20 sind eines der Foren, um sich mit dem Globalen Süden zu befassen. Das zeigt auch die Aufnahme der Afrikanischen Union. Der Durchbruch wurde erleichtert, weil Indien sich die Unterstützung der aufstrebenden Wirtschaftsmächte Brasilien, Südafrika und Indonesien sichern konnte.
Die Bedeutung der Erklärung läßt sich nicht nur daran ablesen, daß verschiedene Seiten einer Kompromiß-Formulierung zur Ukraine zugestimmt haben. Vielmehr zeigte sich auch der wachsende geopolitische Einfluss Indiens; denn die Staaten haben Prioritäten akzeptiert, die Premier Modi vorgab.
Die Erklärung katapultiert Indien geradezu in den Status einer Führungsnation des globalen Südens – auch weil das Land erfolgreich für die Aufnahme der Afrikanischen Union in die G20 eintrat. Das trägt auch dazu bei, den chinesischen Einfluß in Afrika etwas abzuschwächen. Der Beitritt der AU ist die bislang größte Aufnahme von Schwellenländern in eine mächtige Gruppierung – und das auf einen Schlag.
…und nicht einmal viel Reis
Beim G20-Gipfel stand auch die globale Lebensmittelsicherheit auf der Tagesordnung. Das ist grundsätzlich sehr zu begrüßen. Allerdings hätte Indien als zweitgrößter Produzent von Reis und Weizen mehr tun können. Die Vereinten Nationen haben sich zum Ziel gesetzt, daß bis 2030 kein Mensch mehr hungern muß. 2022 litten aber weltweit noch mehr als 700 Millionen Menschen an Hunger. Schätzungen zufolge wird sich diese Zahl bis 2030 lediglich um 100 Millionen reduzieren.
Die indische Regierung bezeichnet sich gern als Sprecherin des globalen Südens. Zugleich hat sie aber leider vor einem Jahr und in diesem Juli Verbote für Reisexporte angeordnet. Die Weltmarktpreise für Getreide sind daraufhin umgehend gestiegen. Es ist gut, daß dieses Problem im Format der G20 thematisiert wurde. Es bedarf jedoch mehr internationaler Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel und in der nachhaltigen Entwicklung und Modernisierung der Landwirtschaft. China soll und will einen Beitrag dazu leisten.
Bei einer vom Westen – und in erster Linie von den USA – dominierten Welt macht China nicht mehr mit. Nach Neu-Delhi ist der chinesische Präsident Xi Jinping gar nicht erst angereist, er schickte seinen Regierungschef. Xi rückt derweil noch ein wenig näher an Putin heran, als er es in den vergangenen zwölf Monaten bereits getan hat. Ein G20-Treffen ohne Chinas De-facto-Alleinherrscher ist ein bißchen so, als fliege man um die halbe Welt, um die Rolling Stones zu sehen – und dann treten die Scorpions auf. Die Abwesenheit Xis in Neu-Delhi gilt China-Kennern als Indiz dafür, daß Chinas Staatschef intensiv daran arbeitet, ein Gegengewicht zum Westen aufzubauen. Die multipolare Welt, von der Bundeskanzler Scholz so oft und so gern spricht, entwickelt sich gerade – und zwar schneller, als es vielen recht sein kann. Und in eine Richtung, die im Westen eher Ernüchterung hervorruft als Euphorie.
Kritisches
Bundeskanzler Scholz wertete das Treffen öffentlich als „sehr erfolgreich“. Für die Menschen in der Ukraine muß sich das wie ein Schlag ins Gesicht anfühlen. Die Bundesregierung zückt das Scheckbuch und liefert für Milliarden Euro Waffen und Gerät ins Kriegsgebiet. Neben der materiellen ist die ideelle Unterstützung aber wohl mindestens ebenso wichtig, und die fehlte in Neu-Delhi völlig. Die Ukraine war, auch auf Druck Chinas und Russlands, von Indien nicht eingeladen worden. Selbst eine Zuschaltung von Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video kam nicht zustande. Scholz hätte andere Möglichkeiten gehabt, als diesen Zirkus mitzumachen.
Allerdings war es diesmal für die Wirtschaftsmächte schwieriger als vor einem Jahr in Indonesien, sich auf eine Abschlußerklärung zu verständigen. Die Einigung ist ein noch erträglicher Kompromiß. Das ist gut. Das ist aber auch schon alles. Gegen Putin hilft allein die Widerstandsfähigkeit von Staaten, die der Ukraine das Recht zusprechen und verteidigen, das sie selbst für sich in Anspruch nehmen: Nicht angegriffen und zerstört zu werden. Diese Formulierung hat Eingang in die G20-Erklärung gefunden mit dem Respekt vor der ‚territorialen Integrität‘. Russland bleibt am Pranger.
Die offizielle Spaltung der Welt hat der G20-Gipfel der wichtigsten Wirtschaftsnationen noch einmal aufschieben können. Abgewendet ist sie nicht – sollte nicht noch ein politisches Wunder geschehen, ist sie sogar unausweichlich. Aus wirtschaftlicher und politischer Furcht vor den BRICS-Staaten um China, Russland und Indien haben die Spitzen der westlichen Welt einer windelweichen G20-Schlußerklärung zugestimmt, die im Gegensatz zum Vorjahr auf die ausdrückliche Verurteilung des barbarischen russischen Kriegs gegen die Ukraine verzichtet. Dieses Lavieren wird den globalen Bedeutungsverlust des Westens aber nicht stoppen können.
Worthülsen und Formelkompromisse
Der Bestand der G 20 ist damit fürs Erste gesichert, ihre Bedeutung noch nicht. Die Aufnahme der Afrikanischen Union könnte sie attraktiver machen und verhindern, daß der von China dominierte BRICS-Verbund weiter an Gewicht gewinnt. Daß diese und andere Staatengruppen heute eine größere Rolle in der Weltpolitik spielen als vor einigen Jahren, ist auch Ausdruck eines Bedeutungsverlusts der Vereinten Nationen. Das Problem ist nicht nur der Sicherheitsrat, dessen Zusammensetzung und Kompetenzen, Stichwort Veto, nicht mehr in die Zeit passen. Eine multipolare Welt ist vor allem eine der Bündnisse, nicht der globalen Zusammenarbeit.
Die G20-Abschlußerklärung ist letztlich ein Formelkompromiß: Wenn sowohl Russland und China als auch die EU und der Bundeskanzler sie als Erfolg verkaufen können, ist sie so wachsweich, daß jeder daraus lesen kann, was er möchte. Es war mühsam, überhaupt festzuhalten, daß es einen ‚Krieg in der Ukraine‘ gibt. Der russische und der chinesische Präsident blieben dem Gipfel fern. Was folgt daraus für Europa? Die Annahme, daß die G 20 den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine als zentralen Konflikt begreift und sein baldiges Ende für sie Priorität hat, ist falsch. Für andere mächtige Staaten und kleinere aufstrebende Länder des Südens ist es ein regionaler Konflikt, für dessen Lösung sie es sich nicht mit großen Ländern wie China und Russland verderben möchten. Europa und die USA stehen in ihrer Solidarität mit der Ukraine weitgehend allein.
Fazit
Die G20-Präsidentschaft ist ein großer Triumph für Indiens Premier Modi. Während Kritiker darauf bestehen mögen, daß die Abschlußerklärung die Ukraine-Frage herunterspielt, konzentrierte sich Indien auf das große Ganze. Dabei ging es sowohl um die Auswirkungen des Krieges auf der ganzen Welt als auch um all die anderen Themen, die als Kollateralschaden enden würden, wenn der Gipfel der Staats- und Regierungschefs nicht zu einem Konsens über die Erklärung gekommen wäre.
Das Ergebnis – und es wird immer welche geben, die dies bestreiten – war im Vergleich zu den Ergebnissen von Bali eine viel nuanciertere und detailliertere Betrachtung der Ukraine. Doch die Ukraine ist nicht glücklich. Die westlichen Länder wollten Moskau für die Invasion verurteilen, und Russland behauptete, es würde jede Erklärung blockieren, die nicht seine Position widerspiegelte. Und plötzlich geschah das Wunder: Es kam zu einer Einigung. Lediglich die Ukraine, die kein Mitglied der G20 ist, erklärte, die Gruppe habe ‚nichts, worauf sie stolz sein könnte.
Für die Ukraine enttäuschend
Daß es in der Abschlußerklärung nicht ‚Russlands Angriffskrieg‘ sondern ‚Krieg in der Ukraine‘ heißt, ist nach Ansicht der Ukraine ein Zugeständnis, das Russland zufriedenstellen soll. Tatsächlich stellt man eine Aufweichung der Sprache im Vergleich zur Erklärung aus dem Vorjahr fest. Aber: was würde es denn nutzen, wenn eine Abschlußerklärung im Sinne der Ukraine herausgekommen wäre? Die Antwort: Gar nichts. Weder würden der Krieg beendet noch die Probleme der Ukraine gelöst.
Es mag enttäuschend sein, daß nur eine halbherzige Formulierung in die Abschlußerklärung aufgenommen wurde, aber angesichts der großen Herausforderungen, vor denen die Welt steht, ist es immerhin erfreulich, daß die G20 intakt geblieben ist.
Lob für den Gastgeber kommt aus Taipeh: „Daß das Gipfeltreffen mit Erfolg abgeschlossen wurde, ist vor allem der Balancekunst Neu Delhis zur verdanken. Einen Konsens zum Krieg in der Ukraine zu erzielen, war eine fast unmögliche diplomatische Aufgabe. Doch dem Gastgeber gelang es, die USA und die wichtigsten europäischen Staaten zu Kompromissen zu bewegen. Gleichzeitig mußten auch Peking und Moskau in manchen ihrer Positionen nachgeben.
Diplomatie ist oft nur Augenwischerei
In der Tat gelang dem Gastgeber Narendra Modi ein diplomatisches Meisterstück, indem er eine Schlußerklärung formulieren ließ, die von den USA, Russland und China unterzeichnet wurde. Zugleich handelt es sich bei dem Text um eine Anhäufung von Allgemeinplätzen.
Als mächtiger Gastgeber konnte sich der Premier als Vaterfigur eines neuen Indien gerieren, das selbstbewußt seinen eigenen Weg geht. Doch daheim fördert die indische Regierung Entwicklungen, die weit entfernt von inklusiver Politik sind. Da wird zwar mit vielem, was unter die Kategorie ‚koloniales Erbe‘ fällt, aufgeräumt, aber im Zuge dessen wird eine spezielle hindunationalistische Vision Indiens realisiert, die autoritärer und weniger demokratisch ist und über Minderheiten drüberfährt. Die hochrangigen Gäste in Delhi hielten sich mit offener Kritik vielleicht auch deshalb zurück, weil sie Indien als starken Partner in Asien brauchen. (conservo.blog)
Tag um Tag erschüttern unzählige neue Messermorde nicht nur unsere Großstädte, sondern auch Kleinstädte und Dörfer.
Das Fazit: Es kann jeden treffen, denn mittlerweile muss fast jedes Dorf psychisch kranke Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten beherbergen.
Das, was sich in Wiesloch zugetragen hat, ist besonders furchtbar. Ein siebenfach vorbestrafter Somalier, darunter Straftaten wie sexuelle Belästigung und vorsätzliche Körperverletzung, wird zum Mörder.
Ungehindert kann er aus der psychiatrischen Aufsicht fliehen, und da keine Warnungen an die Bevölkerung erfolgen, kostet das einer jungen 30-jährigen Frau das Leben, die einfach nur etwas einkaufen wollte.
Und niemand stellt die Frage: Was macht dieser Mann überhaupt bei uns in Deutschland? Wie viele psychisch Kranke, die sich täglich zu Hunderten illegal in unser Land schmuggeln, wollen wir noch hier aufnehmen ?
Wie viele Menschen müssen denn noch diese Politik gegen das eigene Volk mit ihrem Leben bezahlen?
Aber vor allem – Wer trägt Schuld an dem Tod dieser jungen Frau und wer muss zur Verantwortung gezogen werden?
Am Freitag gab es dazu eine Sondersitzung im baden-württembergischen Landtag.
Doch machen wir uns nichts vor – wie immer werden wohl alle Beteiligten jegliche Schuld von sich weisen.
Eines steht fest: Dieser Mörder muss sofort abgeschoben werden! Ohne wenn und aber.
Ich kann es bald nicht mehr ertragen, solche Nachrichten lesen zu müssen. Wie geht es Euch damit?
Nach tödlicher Messerattacke: Tatverdächtiger in Weinsberg angekommen
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/hohe-sicherungsmassnahmen-fuer-wiesloch-taeter-100.html
KANDEL IST ÜBERALL!
Quelle: https://christina-baum.berlin (beischneider.net)
Welche politische Perverstät steckt dahinter, wenn ein Bundesfinanzminister (FDP) der CDU vorwürft, in Thüringen gegen einen kommunistischen Ministerpräsidenten Steuersenkung beschlossen zu haben auch mit Stimmen von AfD und FDP?
