Monat: September 2024

(tutut) - Wer noch immer  Uschi von der Leyen für Mutter Gottes auf Erden hält, kennt die Mutter Europas nicht, denn deren Hauptstadt ist Bärenthal im Kreis TUT. Begegnungen sind überall möglich, wie den "zehn wichtigsten Verabredungen der Mutter Gottes auf der Erde" in "Ringels Randnotizen" zu entnehmen ist: "Am 9. Dezember 1531 mit Juan Diego in Guadelupe, Mexiko, am 19. Juli 1830 mir Katharina Labouté in der Rue du Bac, Paris. Am 19. September 1846 mit Maximin Giraud und Melanie Calvet in La Salette, Frankreich. Am 13. Februar 1858 mit Bernadette Soubirous in Lourdes. Am 17. Januar 1871 mit

Eugene Barbadette, Joseph Barbadette u.a. in Pontmain, Frankreich. Am 3. Juli 1876  mit drei achtjährigen Mädchen in Marpingen, Deutschland. Am 13. Mai 1917 mit Lucia deJesus , Francisco Marto und Jacinta Marto in Fatima,

Portugal. Am 2. April 1968 mit zwei Arbeitern eines lokalen  Busunternehmens in Zeitoun, Ägypten. Am 24. Juni 1981 mit Vicka Ivankovic, Ivan Dragicevic, Marija Pavlovic u.a.  in Mejugorje, Bosnien-Herzegowina, Am  6. März 1993 mit Judiel Niva in Agoo, Philippinen". Insgesamt soll es rund 2000 Begegnungen gegeben haben, von denen die Katholische Kirche 15 anerkannt habe. An der Leidplanke steht nicht Maria, aber ein Chefrskteur aus Meck-Pomm, der fürden Bartel im Süden den Most einschenkt zu zwei Wahlen in Mitteldeutschland: ""Kein Fall für 'Weiter so' ... Zu alledem war am Wahlabend aus den Berliner Parteizentralen bedrückend wenig zu hören. Und solange das so bleibt, werden sich derartige Wahlergebnisse wiederholen – nicht nur, wenn in drei Wochen in Brandenburg gewählt wird".

Kanzler Scholz macht Menschen keinen Mut
Meinung zu Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: CDU und SPD brauchen Führungspersonen, die begeistern können..
(swr.de. Wen begeistert ein Hamburger aus Osnabrück als Führer?)

Stimmen der Parteien
Erfolge für AfD bei Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: So reagiert BW
...Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Schwarz, sagte dem SWR, die Ergebnisse in Thüringen seien "eine Niederlage für alle demokratischen Parteien". ...Manuel Hagel, Fraktions- und Landesvorsitzender der CDU in Baden-Württemberg, sagte dem SWR, seine Partei sei in Sachsen und Thüringen der Stabilitätsanker in der politischen Mitte. ...Andreas Stoch, der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, sagte dem SWR, die Wahlergebnisse seien für ihn "beängstigend", vor allem die Tatsache, dass die AfD in einem Bundesland stärkste politische Kraft wurde. Es gehe jetzt darum, in beiden Ländern stabile Mehrheiten zu haben, es gehe weniger um die einzelnen Parteien...Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke zeigt das Wahlergebnis, dass es der FDP nicht gelinge, ihre Wählerschaft von der Politik einer Ampel zu begeistern. ..."Ich kann meiner Partei aber nicht empfehlen, ein solches Ampelbündnis nochmals einzugehen." Für Baden-Württemberg heiße das für ihn: "Künftig eine Landesregierung ohne die Grünen und deren illusionäre Migrationspolitik", so Rülke..
(swr.de. Geschwätz von Spezialdemokraten des grünen Reiches der Altparteien gegen Deutschland. Wem dient sich Rülke von der überflüssigen FDP jetzt an, um endlich mal Minister zu werden?)

Gewalt gegen medizinisches Personal
Zahnärztinnen aus dem Kreis Heilbronn haben Angst vor Übergriff im Notdienst
(swr.de. Haben sie denn gebohrt?)

Uropa, Oma, Mutter und Urenkelin
Hitze heute und vor 100 Jahren: Vier Generationen einer Familie erzählen
Die Hitze im Sommer beschäftigt viele. Wie hat sich der Umgang und der Blick darauf verändert? Vier Generationen einer Familie aus der Region Stuttgart erzählen von früher und heute..
(swr.de. Falsche Erinnerungskultur. Eine Generation dauert 29 bis 33 Jahre.)

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Nach Landtagswahl lässt VW die Bombe platzen
VW im Niedergang: jetzt ist es amtlich
Von Helmut Berschin
Pünktlich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kommt VW mit einer Horrormeldung und kündigt an, alles auf den Prüfstand stellen zu wollen. Die Zahlen legen eine komplette Werkschließung nahe. Die bislang geltende Jobgarantie – die heilige Kuh des Betriebsrats – wird gekündigt. Damit sind betriebsbedingte Kündigungen möglich. Mindestens einem Werk droht die Schließung...Laut „Handelsblatt“ geht es um bis zu vier Milliarden Euro, die zusätzlich eingespart werden müssen...
(Tichys Einblick. Das Volk fährt seinen Wagen an die Wand.)

Die Ampel ist politisch tot
Signale für Deutschland statt Sammelsuriums-Koalitionen
Die Ampel hat den Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Will die CDU sich wirklich mit einem linken Sammelsurium an der Macht halten?
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Der Merz ein Abbauer ohne Rösslein?)

Ampel adé
Hinter Merkels Brandmauer steckt die CDU in der Falle
Von Fritz Goergen
Friedrich Merz hat nicht das Zeug, vor allem nicht den Mumm, die CDU aus der babylonischen Gefangenschaft seines ewigen Albtraums ADM in die Freiheit einer einst eigenständigen politischen Kraft zu führen..
(Tichys Einblick. Einer macht das Licht aus.)

Medien und Landtagswahlen
Sachsen und Thüringen: Was wir jetzt denken sollen
Von Jakob Fröhlich
Kaum einen Tag nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen können wir schon besichtigen, welche Deutung der Ergebnisse die regierungsnahen Journalisten in Deutschland und Europa jetzt durchsetzen wollen. Die Medien-Schlinge um den Hals des selbst denkenden Bürgers zieht sich zu...Politico gehört zur Hälfte dem Axel-Springer-Verlag. Bei dem wiederum ist die schillernde US-Beteiligungsgesellschaft KKR mit mehr als 35 Prozent der größte Anteilseigner. Seit Springer-Boss Mathias Döpfner die Amerikaner ins Boot geholt hat, drängen diese neuen Miteigentümer mit Erfolg darauf, dass der ehemals konservative deutsche Vorzeige-Konzern sich dem grün-linken, vor allem dem woken, Zeitgeist anpasst. Mehrere enorm profilierte konservative Journalisten haben deshalb zum Beispiel Springers BILD-Zeitung verlassen...
(Tichys Einblick. Selber denken wäre übel.)

Peter Grimm
Ost-Wahl: Warum es die CDU zerreißen wird
Nach der Wahl in Sachsen und Thüringen fühlte sich die CDU kurz als Sieger, dabei steckt ihre Führung in beiden Ländern in einem Dilemma: Sie muss entweder mit Linksaußen-Parteien paktieren oder die Brandmauer schleifen. ..
(achgut.com. Der Hahn hat gekräht. Verrat am C.)

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NACHLESE
Politisches Echo auf Anschlag
Wieder ein islamistischer Anschlag, wieder macht die Politik Versprechen. Doch an der Massenmigration wird nicht gerüttelt. Lieber raubt die Politik den Menschen ihre Sicherheit, als Fehler einzugestehen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz...Noch immer nennt niemand die Namen der drei Ermordeten und acht Schwerverletzten. Für den politischen Betrieb sind sie lästige Schatten, die am besten gleich wieder in Vergessenheit geraten sollen. Die medialen Hilfstruppen stellen keine unerwünschten Fragen. Sie vervielfältigen die eingeübten Propagandamuster, die den Fokus ins Gegenteil verkehren. Die flink von linken Migrationsextremisten inszenierten „Gegen Rechts“-Kundgebungen, mit denen den brutal aus ihrem gewohnten Leben gerissenen Opfern zusätzlicher Hohn hinterhergeschickt wird, erhalten breiteste Aufmerksamkeit auf allen Kanälen des Zwangsgebührenfunks und der macht-ergebenen Presse. Sie machen sich zum willigen Sprachrohr der aufgescheuchten politischen Schreibtischtäter, die nach einer Schrecksekunde mit Salven hohler Floskeln aus dem Phrasenwerfer ihre Verantwortung zu vernebeln versuchen. Man kann darauf warten, wie die Betroffenheitsbausteine fallen.--
(Junge Freiheit. Deutschland macht Selbstmord.)
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Heute vor 20 Jahren: Das islamische Massaker von Beslan
Von DFENS
Heute vor 20 Jahren begann das Massaker in Beslan. Vom 1. bis zum 3. September 2004 nahmen islamische Terroristen der Organisation Rijadus-Salichin mehr als 1100 Kinder und Erwachsene als Geiseln. In der Schule Nr. 1 der nordossetischen Stadt Beslan starben fast 400 Menschen, darunter mehr als 200 Kinder. Die Zahl der Opfer wird mitunter als zu niedrig beziffert. Nur in Wladikawkas wurden im Leichenschauhaus 394 Tote gezählt. Am 1. September 2004, dem ersten Tag des Schuljahres, kamen die Kinder voller Vorfreude in die Schule. Die siebenjährige Dzera Kudzayeva vollzog das „erste Glocken Ritual“. Dabei wird ein Mädchen der ersten Klasse auf die Schultern des ältesten Jungen der Schule gehoben um eine Handglocke zu läuten. Kurz danach trafen die Terroristen ein. Sie sprangen von Lastkraftwagen und begannen mit automatischen Gewehren zu feuern. Dabei riefen sie: „Allahu Akbar!“. Sie erschossen Sicherheitsleute und nahmen anschließend in der Schule die Kinder und ihre Lehrer als Geiseln. Die gefangenen Kinder mussten sich bis auf die Unterwäsche ausziehen, wurden in eine glühend heiße Turnhalle gepfercht und bekamen kein Trinkwasser. Sie wurden gezwungen, ihren eigenen Urin zu trinken. Am 3. September 2004 begann die Erstürmung der Schule. Bomben detonierten, Feuer brach aus. Ein Reporter vor Ort berichtete: „In den Armen eines Mannes lag ein etwa neunjähriges Mädchen, aus dessen Mundwinkeln Blut tropfte. Hunderte Leichen von Kindern lagen im gesamten Schulgebäude. Erschossen, verbrannt und von Trümmern erschlagen.“ Gerichtsmedizinische Untersuchungen ergaben, dass die islamischen Terroristen fliehenden Kindern in den Rücken geschossen hatten. In Beslan war die Weltpresse vor Ort. Drei Tage islamisches Grauen. Ich kann mich präzise daran erinnern, wie entsetzt ich in den drei Tagen war. Für mich ist Beslan das mit Abstand schockierendste Ereignis, das zu meinem Lebzeiten stattfand und das ich zur Kenntnis zu nehmen hatte. So sieht es aus, wenn der Islam kommt. Anmerkung: Seit einigen Jahren wird auf YouTube und im Bereich der Bildersuche mit Suchmaschinen stark zensiert. Von Anfang an dokumentierte ich dieses Massaker. Viele Fotos und Videos, die das mörderische und barbarische treiben des islamischen Terrors zeigten, sind mittlerweile getilgt. Das noch abrufbare Material ist schrecklich, das aus dem Netz getilgte zeigte hingegen noch schonungsloser die islamische Barbarei von Beslan. Zensur im Sinne des Islam.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Todesstrafe (unter strenger Auflage) muß wieder eingeführt werden. Das wird zwar solche Taten nicht absolut verhindern, aber ist der Beste Dienst an den Opfern.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Sachsen-AfD könnte Sitz verlieren
AfD-Sperrminorität: Ändert der Wahlleiter die Sitzverteilung?
Die AfD erreicht mit 41 Abgeordneten die Sperrminorität in Sachsen. Doch der Wahlleiter prüft nun, ob er sich verrechnet hat. Dann würde die AfD den entscheidenden Sitz verlieren, könnte ihn aber anders und völlig unerwartet zurückholen..
(Junge Freiheit. Muss schon passen.)

Ergebnis in Sachsen wird korrigiert
CDU und AfD verlieren je einen Sitz
In der Nacht hatte die Landeswahlleitung die vorläufige Sitzverteilung für das sächsische Landesparlament veröffentlicht. Doch wegen eines Softwarefehlers sei das Ergebnis falsch gewesen. Durch die Neuberechnung hat die AfD keine Sperrminorität im Land...
(welt.de. Aufs Auszählen kommt es an.)

Sachsen und Thüringen
Die Debakel von Werte-Union und Bündnis Deutschland
Die mit vielen Ambitionen gestarteten konservativen Parteien Werte-Union und Bündnis Deutschland erleben bei den Landtagswahlen ein Fiasko. Eine rechtsextreme Kleinpartei überrascht, und die Freien Wähler holen ein Direktmandat.
(Junge Freiheit. Ohne Medienpropaganda geht nichts.)

Nach der Wahl in Thüringen
Linkspartei und BSW: Die neuen Partner der CDU
Als selbsternannte „stärkste Partei der politischen Mitte“ will die CDU in Thüringen eine „stabile Regierung“ gegen den Wahlsieger AfD bilden. Das geht nur mit Linkspartei und BSW. Die Union schafft damit Klarheit vor der Bundestagswahl..
(Junge Freiheit. C wie Communism.)

Kommentar von Hugo Müller-Vogg:
Wagenknecht ist die heimliche Wahl-Siegerin – der nächste Kampf steht schon an
Wagenknecht ist die heimliche Wahl-Siegerin – der nächste Kampf steht schon an
Das BSW ist ein Phänomen und schafft bei den Landtagswahlen im Osten, was noch keiner Partei aus dem Stand gelungen ist. Sahra Wagenknecht hat aus mehreren Gründen abgesahnt - und ist jetzt reichlich munitioniert für die politischen Schlachten, die uns bevorstehen. .
(focus.de. Einmal SED, immer SED.)

Ansgar Neuhof
Recherche für das Finanzamt
Journalismus ist nicht gemeinnützig! Der Kampf gegen politische Gegner auch nicht. Das Finanzamt muss Correctiv einmal gründlich auf den gemeinnützigen Zahn fühlen. Ausgerechnet die FDP will die Geldschleusen für Vorfeldorganisationen der rot-grünen Regierungsparteien im Medienbereich (noch weiter) öffnen und das Geschäftsmodell „politischer Aktivismus, verkleidet als Journalismus“, befördern. Die Finanzämter sollen künftig Medienunternehmen als gemeinnützig anerkennen können – so plant es das vom FDP-Vorsitzenden Christian Lindner geführte Bundesfinanzministerium..
(achgut.com. Gemein ja, aber nützlich?)

Peter Grimm
Adieu FDP oder Abschied von der Ampel?
Das FDP-Ergebnis bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen war vernichtend. Der Verbleib in der Ampel-Regierung wird sie weiter ruinieren, und Christian Lindner könnte sich bei geordnetem Rückzug eine Blamage ersparen..
(achgut.com. Niemand braucht dem Lindner seine lauen Lüfte.)

 

 

 

Thüringen und Sachsen beginnen die deutsche Wende

Von WOLFGANG HÜBNER

Vor wenigen Tagen habe ich einen Text mit der Überschrift publiziert: „Der Osten kann den noch fetten Westen nicht retten“. Die Hoffnungen auf den ganz großen Sieg der AfD in Thüringen und Sachsen haben sich nicht erfüllt. Diese Hoffnungen waren von vornherein übertrieben, wenngleich gut gemeint und auch motiviert von der Verzweiflung über die Zustände in Deutschland. Was sich aber sowohl in Erfurt als auch in Dresden ereignet hat, das ist der Beginn einer politischen und gesellschaftlichen Wende in unserem Vaterland.

Denn das Fundament der demokratischen Stabilität war und ist in Deutschland nicht nationale Identität und Stolz, sondern ökonomischer Erfolg. Und der ist seit dem Sanktionsirrsinn und der Ukrainisierung des Vasallenregimes in Berlin nicht mehr realisierbar. Die Folgen davon verspüren schmerzlich bereits Millionen, manche wählen bereits entsprechend, viele werden es noch tun. Nicht weil sie die AfD oder BSW so toll finden, sondern weil der bisherige Machtblock ihnen nicht mehr genug Brot und Sicherheit bieten kann. Also, liebe Patrioten: Keine Resignation, keine Hysterie.

Und noch etwas: An diesem Abend gibt es einen historischen Erfolg und einen historischen politischen Sieger: In Thüringen wurde die AfD erstmals in einem Bundesland gleich mit Abstand stärkste Partei. Dieser Sieg ist eng verbunden mit dem am meisten geschmähten, verhassten und verfolgten Politiker Deutschlands, mit Björn Höcke. Ihm und nicht einigen AfD-Schlaftabletten im Westen ist dieser Erfolg gelungen. Das muss auch Folgen für seine eigene Partei haben, in der er lange genug teils niederträchtige Feinde und Neider hatte und hat.
(pi-news.net)

Von Maria Schneider

Ich reise durch ein fremdes Land
In Wiesbaden geh’ ich an den Taxistand.
Dort steh‘n ein alter und ein junger, brauner Mann.
Der Junge hat zerfetzte Hosen an.
Ich will fliehen, doch der alte Türke schaut mich freundlich an:
„Was ist Ihr Ziel?“
Ich gebe die Adresse an.

Ich fahre durch ein fremdes Land
Und komme bei der Firma an.
Innerdeutscher Grenzübergang.

Zurück in meinem alten Heimatland,
Die Ausweis-Elektronikkarte in der Hand
Tret‘ ich meinen Auftrag an.

Danach zurück in’s Feindesland.
Im Bahnhof Frankfurt kommt die Warnung:
„Diebesbanden schaffen an.“

Ich reise durch ein fremdes Land
In Höchst schau’ ich mir Klimaschützer an
Gesichter hinter Affenmasken
Nichts hören, sehen und nichts sagen
Prangern Klimaleugner an
Mir wird bei ihrem Anblick Angst und Bang.

Ich rase durch ein fremdes Land
Mein Zug kommt in Hannover an.
Der Schaffner spricht von Religion
Ich fühle Unbehagen bei dem Ton.

Ich treibe durch ein fremdes Land
Im Bahnhof schau’n mich Afrikaner an.
Die Flucht nach vorn führt mich hinaus
Vier Polizisten führen ihre Waffen aus.

Es regnet und ich geh’ hinein,
Wo starke Männer patrouillieren.
Gelbe Westen, schwarze Hosen
Alle sollen hier parieren.

Ich renne durch das fremde Land
Zum innerdeutschen Grenzübergang.
Die Ausweis-BahnCard in der Hand
Die Lounge ist warm, mein altes Heimatland.

Ich trinke Tee und bin entspannt
Doch plötzlich schließt mein altes Land.
Das Tor schließt eine blonde Frau,
Bewacht von Muskelmännern – ganz in Blau.

Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Auf den Sitzen schwarze Frau’n.

Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Junge Männer - Dutzende - mal schwarz, mal braun.

Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Arabisch, türkisch, persisch – alles - nur kaum deutsche Frau’n.

Ich fliehe in den nächsten Zug
Er steht bereit, ich habe bald genug.

Ich brause durch mein fremdes Land
Und lande in der Stadt der Wölfe an.

Auf dem Vorplatz ein Afghane
Irre lichternd schreit er fremde Menschen an.
Ich reise durch ein fremdes Land.

Erstveröffentlichung: 26.09.2019
(beischneider.net)

2022: 123 Liter Leitungswasser pro Kopf und Tag

Die Basis der öffentlichen Wasserversorgung in Baden-Württemberg sind die Grundwasservorkommen. Wie das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hierzu mitteilt, wurde der Trinkwasserbedarf im Jahr 2022 zu gut 70 % mit Grund- und Quellwasser (einschließlich Uferfiltrat und angereichertes Grundwasser) gedeckt. Knapp 30 % des Trinkwassers stammten aus dem Bodensee, der Donau und der Talsperre Kleine Kinzig. Insgesamt entnahmen die baden-württembergischen Wasserversorgungsunternehmen (nachfolgend: Versorger) 2022 knapp 700 Millionen Kubikmeter (699 Mill. m³) Wasser. Das waren zwar rund 0,5 % weniger als bei der vorausgehenden Erhebung 2019 (703 Mill. m³), jedoch rund 7 % mehr als 2010, dem Jahr mit der bislang geringsten Entnahme (652 Mill. m³). Das Jahr mit der höchsten Entnahme war 1991 (759 Mill. m³). Zwischen 1991 und 2010 ging die Entnahmemenge schrittweise zurück und stieg in den 2010er-Jahren wieder an.

Der Trinkwasserbedarf der privaten Haushalte und der Wirtschaft lag in Baden-Württemberg 2022 bei knapp 600 Mill. m³ (596 Mill. m³). Beinahe alle Einwohnerinnen und Einwohner im Land – 2022 waren es 11,2 Mill. – sind an das öffentliche Netz angeschlossen. Sie benötigten 2022 gut vier Fünftel des Trinkwassers (497 Mill. m³). Daraus leitet sich ein Wasserbedarf pro Kopf von 123 Liter am Tag ab. Das sind zwar 2 Liter weniger als 2019, im Vergleich zu 2010 – dem Jahr mit dem geringsten Pro-Kopf-Wert – dagegen 8 Liter mehr. Es liegt nahe, dass der Klimawandel mit den wärmeren und niederschlagsärmeren Sommern der letzten Jahre diesen Mehrbedarf erklärt. In den Erhebungsjahren bis einschließlich 1991 lag der Pro-Kopf-Wasserbedarf noch bei 130 bis 140 Liter und verringerte sich dann bis 2010 nach und nach auf 115 Liter am Tag. Die Verbreitung wassersparender Haushaltsgeräte und Armaturen könnte dabei eine Rolle gespielt haben. Weniger als ein Fünftel des Trinkwassers ging an Gewerbe- und Industriebetriebe zum Beispiel für die Versorgung der Belegschaft sowie an öffentliche Einrichtungen und sonstige Abnehmer (99 Mill. m³).

Von rund 80 Mill. m³ in das öffentliche Netz eingespeisten Wassers konnten die Versorger den Verbleib nicht im Einzelnen erfassen. Dazu gehören die tatsächlichen Verluste, zum Beispiel Rohrbrüche, und die scheinbaren Verluste, zum Beispiel Mess- und Ablesefehler oder Wasserdiebstahl. Rund 16 Mill. m³ Wasser deckten den betriebsinternen Bedarf der Versorger, zum Beispiel für Rohrnetzspülungen.

Gewinnungs- und Verbrauchsort des Wassers können auseinander liegen. Von 1 287 Versorgern im Land unterhielten 2022 gut 60 % eigene Gewinnungsanlagen (808 Versorger). Knapp 80 % der Versorger (998 Versorger) bezogen Wasser von mindestens einem anderen Versorger und rund 25 % (329 Versorger) gaben Wasser an andere Versorger ab. Der Wasseraustausch unter den Versorgern ist beträchtlich und belief sich 2022 auf rund 500 Mill. m³. Dabei werden Mengen mehrfach gezählt, wenn ein Versorger das bezogene Wasser wieder an andere Versorger abgibt. Die Resilienz der Trinkwasserversorgung kann gestärkt werden, indem sich die Versorger untereinander vernetzen.
Weitere Informationen

Methodische Hinweise
Der Trinkwasserbedarf der privaten Haushalte schließt den Bedarf des Kleingewerbes (zum Beispiel Einzelhandel) ein, da die Wasserversorger in gemischt genutzten Gebäuden den Verbrauch über einen gemeinsamen Hauswasserzähler messen.

Bezug und Abgabe von Wasser erfolgen beinahe ausnahmslos von Versorgern bzw. an Versorger innerhalb des eigenen Bundeslandes. Der Austausch mit anderen Bundesländern und dem Ausland ist gering.
(Statistisches Landesamt)

 

Haben zwei Wahlen im nahen Osten was geändert?

Sachsen

Prognose Sachsen:
CDU; 31,5
AfD: 30
BSW: 12
SPD: 8,5
Grüne: 5,5
Linke: 4

Thüringen

Prognose Thüringen:
AfD: 30,5
CDU: 24,5
BSW: 16
Linke: 12,5
SPD: 7
Grüne: 4
FDP: 1,3

(tutut) - Wie's ausgegangen ist, darauf kann sich  jeder nun seinen eigenen Reim machen. Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie ja bekanntlich verboten. Wikipedia: "Die Befragung ist eine Methode vieler Wissenschaften und deren Forschungsrichtungen. Sie dient dazu, systematisch Informationen über Einstellungen, Meinungen, Wissen und Verhaltensweisen von Menschen zu gewinnen. Sie kann mündlich oder schriftlich (z. B. mittels Fragebogen), standardisiert oder frei erfolgen. Vor allem im Journalismus sowie für mündliche Befragungsmethoden in der Wissenschaft ist die Bezeichnung Interview auch gebräuchlich. Die Begriffe Umfrage bzw. Meinungsumfrage sind vor allem in der Politik oder der Wirtschaft üblich, um repräsentative Aussagen bezogen auf Gruppen oder die Gesamtbevölkerung zu erhalten. Diese können ebenfalls mündlich (z. B. Telefonumfrage) oder schriftlich erfolgen. Dass Meinungsumfragen  unsere Meinungen wiedergeben ist Glaubenssache, deshalb sind Zeitungen voll davon. "Die meisten Meinungsumfragen geben vor allem die Meinung der Fragesteller wieder", sagt "Das neue Lexikon der populären Irrtümer".  Das Institut für Demoskopie Allensbach (IfD Allensbach), häufig auch einfach als »Allensbacher Institut« bezeichnet, 1947 von Professor Dr. Dr. h.c. Elisabeth Noelle-Neumann (1916-2010) gegründet, sieht das natürlch anders, rechnet sich "zu den renommiertesten Adressen für die Umfrageforschung in Deutschland. Das Institut hat rund 90 festangestellte Mitarbeiter. Es besitzt mit rund 1.200 Interviewerinnen und Interviewern eine der größten Feldorganisationen für Face-to-Face-Interviews in Deutschland. Als Geschäftsführerin

leitet heute Professor Dr. Renate Köcher das IfD Allensbach. Das Institut befindet sich im Besitz der Stiftung Demoskopie Allensbach. Der Sitz des Instituts ist Allensbach am Bodensee. Darüber hinaus verfügt das Institut über ein Büro in Berlin. Telefonische Befragungen werden über unsere Niederlassung in Bonn durchgeführt. Das IfD Allensbach deckt die gesamte Bandbreite der Umfrageforschung ab, von der Marktforschung und Media-Analysen über die Sozialforschung und die aktuelle politische Meinungsforschung bis hin zu Umfragegutachten für die Rechtspraxis. Neben repräsentativen Befragungen der Gesamtbevölkerung führt das Institut Befragungen in spezifischen Zielgruppen durch, z.B. in bestimmten Berufsgruppen, unter Führungskräften in unterschiedlichen Branchen und Funktionen, Kunden und Mitarbeitern von Unternehmen oder Lesern von Zeitungen und Zeitschriften. Die Befragungen werden schwerpunktmäßig persönlich-mündlich (face-to-face) durchgeführt, aber auch telefonische, schriftliche und Online-Befragungen gehören zum Leistungsspektrum unseres Instituts. Neben quantitativen Untersuchungen mit Stichprobengrößen von bis zu 25.000 Interviews werden auch qualitative Studien auf der Basis von leitfadengestützten Tiefeninterviews und Fokusgruppen (Gruppendiskussionen) durchgeführt".

Krankenkassen fordern mehr Aufklärung
Vor Operationen: Zu wenige Patienten in BW fragen nach zweiter Meinung
Ist eine Operation nötig oder reichen Medikamente? Ärzte können das unterschiedlich beurteilen. Krankenkassen raten deshalb, eine zweite Meinung einzuholen - doch das machen nur wenige..
(swr.de. Gibt's noch einen zweiten Arzt und woher stammt der?)

Immer mehr Schleuser werden gefasst
Wie wirkungsvoll sind die Grenzkontrollen zur Schweiz?
(swr.de. Grenzen, wo?)

S-Bahn-Ausfälle
Personalmangel: Kein Zugverkehr zwischen Heidelberg und Eberbach
Zwischen Heidelberg und Eberbach sind am Samstag keine Züge gefahren. Der Grund: Krankheitsausfälle. In der Nacht auf Montag gibt es wieder Probleme..
(swr.de. Gibt's keine Fahrräder mehr?)

Kelten, Römer, Gladiatoren - Leben wie vor 2.500 Jahren
Keltenfest auf der Heuneburg bietet Geschichte zum Anfassen
Auf der Heuneburg bei Herbertingen-Hundersingen findet am Sonntag das Keltenfest statt. Verschiedene Gruppen stellen das Leben von Kelten, Römern und Gladiatoren nach. .
(swr.de. Ist denn schon Fasnet?)

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Messer-Terror mit drei Toten
Steinmeier fordert bei Trauerfeier von Solingen „Begrenzung der Migration“
(focus.de. Stunde der Scheinheiligen.)

Grünes Wahlprogramm in Chemnitz
Annalena Baerbock verhöhnt die Ostdeutschen
Von Klaus-Rüdiger Mai
Annalena Baerbock verhöhnt die Ostdeutschen mit einem unsäglichen Vergleich. Sie achtet die Demokratie gering und will den Verlust der inneren Sicherheit beschleunigen. Nun, die Wähler haben am Sonntag die Chance zu zeigen, was sie von der Migrations-, der Sicherheits- und der Wirtschaftspolitik der Grünen halten...
(Tichys Einblick. Wenn die sich kennen würde, ob sie's dann bis zur Praktikantin in ihrem Ministerium schaffen würde? Josef Stalin: "Die Leute, die die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die die Stimmen zählen, entscheiden alles“.)

Fünf Beamte in Wuppertal verletztMassenschlägerei bei Hochzeitsfeier - dann greift Afghane Polizist mit Messer an
(focus.de. Wann geht der nächste Flug zum Taliban?)

Neben der Spur
„Unsere Art zu leben“ gibt es schon lange nicht mehr
Von Harald Martenstein
Islamistische Terroristen und ausländische Kriminelle haben es hierzulande allzu leicht. Ein paar Abschiebungen durch die Ampel kurz vor den Wahlen ändern nichts daran. Ein Kernproblem ist die Feigheit vieler Politiker, die sich bis heute nicht von ihren Lebenslügen zur Migration verabschieden..
(welt.de. Islam heißt diese menschenrechtsfremde Ideologie.)

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Ausländerfeindlichkeit kannten wir. Jetzt lernen wir Inländerfeindlichkeit kennen
Die Regierung sagt nach Solingen: Wirklich etwas ändern? Alles zu kompliziert! Dabei ist die Lösung relativ einfach: Das Parlament schafft das Asylrecht ab und ersetzt es durch kontrollierte Einwanderung. .
(focus.de. Nichts anderes steht im Grundgesetz.)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 35 – Sturmwarnung aus Ost, Süd-Ost
Von Stephan Paetow
Die Demoskopen haben noch mal alles schöngerechnet, die Regierung hat sogar ein paar Goldstücke geopfert – jetzt müssen in Sachsen und Thüringen die Wahlhelfer ran. Achtundzwanzig Afghanen – von insgesamt gut 300.000 ausreisepflichtigen Ausländern – wurden unmittelbar vor den Wahlen per Boeing Dreamliner (Qatar Air, 254 Plätze) ausgeflogen – mehr ließen sich auf die Schnelle nicht finden. Gewaltverbrecher und Sittenstrolche sollen es sein, „alles Männer“, findet ein Journo erwähnenswert. 
 Das sind wohl diese Abschiebungen „im großen Stil“, die Scholz angekündigt hatte. ..
(Tichys Einblick. Alles Schiebung?)

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NACHLESE
Abgeschobener Afghane
„Er wird wiederkommen“ – Anwalt will erreichen, dass Vergewaltiger zurückkehrt
Die Freundin eines afghanischen Gruppenvergewaltigers soll ein Kind erwarten, ihr am Freitag nach Kabul abgeschobener Partner deshalb bald zurück in Deutschland sein. Das möchte zumindest der Anwalt des Mannes erreichen – notfalls durch „Auseinandersetzungen mit Behörden“..
(welt.de. Deutschland, deine Juristen.)
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 Die deutsche Party ist vorbei!
Von WOLFGANG HÜBNER
Egal, wie die Wahlen in Thüringen und Sachsen am Sonntag enden werden: Die Zeiten von sattem Wohlstand, politischer Stabilität und ökonomischen Spitzenwerten sind vorbei in Deutschland. Sie werden auf unabsehbare Zeit auch nicht mehr zurückkehren. Nicht weil in Solingen auch die allerletzte Illusion über „Multikulti“ und „Vielfalt“ mit tödlichen Folgen gemessert wurde, sondern weil diese ideologischen Wahngebilden weder länger gesellschaftlich toleriert noch bezahlt werden können. Denn seit Deutschland sich als Vasall der angloamerikanischen Kriegsstrategie dem westlichen Sanktionsregime unterworfen hat, geht es mit der deutschen Industrie bergab. Damit schwindet die Kraft des einzigen Faktors, der dafür gesorgt hat, dass die politische Führung von Angela Merkel bis Olaf Scholz sich größenwahnsinnig auf das Abenteuer der weltweit einzigartigen deutschen Energiewende eingelassen hat. Allerdings demokratisch legitimiert in etlichen Wahlen. Große Teile des deutschen Volkes haben, ob nun aus Desinteresse an der Politik oder mit Zustimmung zu dieser, mitgemacht bei einer Party, die nicht nur mit Schulden finanziert wurde, sondern auch gefeiert wurde als gäbe es kein Morgen. Es wäre realitätsblind zu glauben, alle Teilnehmer der Party hätten das schon bemerkt. Noch immer wollen viel zu viele weiter tanzen statt endlich heimzugehen, auszuschlafen und mit klarem Kopf aufzuwachen. Sie wollen noch verdrängen, dass massenweise Konsumkredite platzen, dass nicht nur die nationale Wirtschaftsikone VW ins Torkeln gerät, dass viele Einkommen vorne und hinten nicht mehr reichen, dass ohne das bisherige Niveau der Wertschöpfung in der Industrie weder der Sozialstaat noch das Paradies der überreichen Kultursubventionen weiter bezahlbar sein kann. Die Traumtänzer unter den Deutschen kümmert es auch nicht, wie die Renten und die künftigen Pflegekosten der Heere von Kinderlosen finanziert werden sollen, ohne die stark gelichteten Reihen der Nachgeborenen so zu belasten, dass Deutschland noch mehr ein Auswanderungsland wird als ohnehin schon. Die Lage wäre zwar nicht besser, aber ehrlicher, würden die etablierten Kräfte in der Politik dem Volk zerknirscht eingestehen, dass es so schnell keine Party mehr geben kann und warum das so ist. Doch die Angst vor der Wahrheit lässt sie die Partymusik nur noch lauter aufdrehen. Ab wieviel Dezibel wird das unerträglich?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
In diesem Sinne: Der Westen, zumal Europa, Deutschland vorne dran, hat nur eine Zukunft im Verteidigen seiner besten Traditionen, nicht in einem falschen „Bereicherungs“-Humanitarismus, Universalismus und Relativismus, nicht in einer historischen Selbstvergessenheit, nicht in einem gratismutigen Retro-Exorzismus und nicht in radikaler Ablehnung des Eigenen. Auch nicht in einer empathisch daherkommenden „Asyl“- und „Wir-schaffen-das“-Lüge. Denn: »Teuflisch ist, wer das Reich der Lüge aufrichtet und andere Menschen zwingt, in ihm zu leben … Es ist Wahnsinn, sich in der Lüge einzurichten« (Arnold Gehlen).
(Josef Kraus, Tichys Einblick)
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Illegale Migration
„Dublin-Überstellungen in nennenswerter Zahl aussichtslos, solange es Rechtsschutz gibt“
Asyltechnisch lief beim Terrorverdächtigen von Solingen, Issa Al Hassan, alles wie in Hunderttausend anderen Fälle. Die Hinnahme illegaler Einwanderung hat hierzulande längst System. Rücküberstellungen in das für den Syrer zuständige Bulgarien scheitern oft an „Untätigkeit“ der Ausländerbehörde..
(welt.de. Warum strebt die Welt ausgerechnet nach Deutschland, das rassistisch und fremdenfeindlich sein soll?)

Europas größtes Islam-Treffen
Tausende Muslime treffen sich in der Eifel: „Unsere Scharia ist das Grundgesetz“
Fast 50.000 Gläubige der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinschaft versammeln sich in der beschaulichen Kleinstadt Mendig in der Eifel. Sie verteidigen das Kalifat, kritisieren die AfD und betonen ihre Loyalität zu Deutschland. Die JF war vor Ort..
(Junge Freiheit. Deutschland gehört dem Islam. Bald.)

„Wir haben die Zeit“
Die Taliban sind nicht zurück – sie waren nie weg
Es ist ein riesiger Mittelfinger Richtung Westen: Die Taliban zelebrieren mit einer Militärparade die „Befreiung“ Afghanistans. Die Ausrüstung stammt hauptsächlich aus den Vereinigten Staaten. Die Zukunft der Gotteskrieger scheint rosig, kommt doch kaum eine Regionalmacht an dem Bergland vorbei..
(Junge Freiheit. Afghanistan II war Deutschland.)

 Nepper, Schlepper, Bürgerfänger auf allen Kanälen

Von MARTIN E. RENNER

Eine Woche ist seit der abscheulichen Bluttat von Solingen vergangen. Eine unerträgliche Woche voller Phrasendrescherei, voller Heuchelei und voll des vorgetäuschten Aktionismus auf Seiten der üblichen Verdächtigen. Also des selbsternannten, vermeintlichen Politikadels aus Parteien und Medien.

Sogar der sonst so vergessliche Kanzler Scholz ließ es sich nicht nehmen, in Solingen mit ernst vorgetragener Betroffenheitsmine einen Rosenstiel für die Opfer niederzulegen. Selbstverständlich staatstragend inszeniert vor laufenden Kameras. Der Kanzler eingerahmt von NRW-Ministerpräsident Wüst, dessen Stellvertreterin Neubaur und NRW-Innenminister Reul – man ist sich der Macht solcher Bilder bewusst. Und man braucht diese Bilder heute dringender denn je.

Warum dies jetzt nach Solingen?
Genauer gefragt: Warum ERST jetzt nach Solingen? Was unterscheidet die Solinger Wahnsinnstat von den unzähligen anderen? Immerhin gehören derartige Messerstechereien im „schönsten und besten Deutschland aller Zeiten“ doch fast schon zum Alltag? Warum keine Kanzler-Rose für den erstochenen Polizisten aus Mannheim vor drei Monaten?

Die Antwort auf diese böse Frage ist entlarvend einfach: Es liegt an der zeitlichen Nähe zu den an diesem Wochenende stattfindenden Wahlen in Sachsen und Thüringen. Diese Antwort ist einfach entlarvend: Es liegt an der nackten Angst vor der „Alternative für Deutschland“, die sowohl in Thüringen als auch in Sachsen für ein regelrechtes politisches Erdbeben sorgen könnte.

Genau dies ist die vermutlich stärkste Triebfeder dieser verkommenen Politik- und Medienschickeria aus Bund und Ländern: Schlaflose, angsterfüllte Nächte wegen des bevorstehenden Machtverlustes in zwei Bundesländern.

Es spielt gar keine Rolle, wie das genaue Ergebnis letztlich aussehen wird. Der angebliche, immer und immer wieder behauptete moralische Sockel, auf dem sich die immer gleichen Protagonisten der „NSED“ (Neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) neo-feudalistisch selbst überhöhen, ist längst pulverisiert.

Diese Wahlen haben das Potential, eine drastische politische Wende in unserem Land einzuläuten.

Politik für den Bürger war gestern – heute wird nur noch Schmierentheater geboten
Wäre nicht der Anlass so furchtbar, wäre die Heuchelei nicht so gewaltig und wäre der Preis nicht die Zukunft unseres Landes, so könnte man über das gebotene Schmierentheater der vergangenen Woche fast lachen. „Wir stehen zusammen und lassen uns nicht spalten“ leierte Faeser ihre altbekannte Platte herunter.

Und – man höre und staune: Man dürfe „sich von jenen, die Hass säen wollten, nicht beeindrucken lassen“, so die Bundesinnenministerin. Nein, sie meinte natürlich nicht die leicht zu definierende, wenig bunte und vielfältige Klientel, die nicht nur „Hass sät“, sondern gezielt „in Hälse sticht“.

Genau jene Klientel, die uns alle so sehr „beeindruckt“, dass man den regierungsamtlichen Trauer- und Bekundungstross wohl täglich quer durchs Land senden könnte.

Nein, selbstredend war dies – so einfältig, wie diese Antifa-Charaktere nun einmal ticken – an die garstigen „Rechtspopulisten“ gerichtet. Also an jene Bürger, die von Zeiten träumen, in denen man jederzeit sorglos überallhin einen Abstecher machen konnte, ohne einem Abstecher zu begegnen.

Hendrik Wüst, ein Komparse im politischen Schmierentheater
Mindestens ebenso abgedroschen zeigte sich Hendrik Wüst: „Wir werden uns nicht einschüchtern lassen […], wir werden unsere Art zu leben, verteidigen.“ Vermutlich glaubt er sogar selbst, was er da von sich gab.

Denn genau das ist der „Trick“, mit dem diese NSED-Kasper es verhindern, sich in Grund und Boden zu schämen. Mit dem sie erfolgreich vermeiden, sich der unterlassenen politischen Hilfeleistung schuldig zu fühlen. Wenn diese hochherrschaftlichen Heuchler von „wir“ reden, dann meinen sie eben auch und nur „wir“.

Allerdings ist niemals „wir Bürger“ gemeint – sondern „wir, die über die Bürger Herrschenden“. So wird ein Schuh daraus. Der Bürger ist eingeschüchtert? Soll er doch. Was schert es uns? Wir lassen uns nicht spalten. Vor allem lassen wir uns nicht von der Macht abspalten. Wir verteidigen unsere Macht – also die uns zukommende Art, mit gepanzerter Limousine, Personenschutz und überdurchschnittlichem Einkommen zu leben.

Ihr Bürger, ihr müsst Euch eben arrangieren. Denn „wir“ sind die Demokraten – und die Bürger sind doch nur das Spielbrett, auf dem „wir“ die Demokratie anwenden. „Wir“ sagen euch nicht nur, wer Demokrat ist, „wir“ sagen euch auch, was Demokratie ist.

Genau das wurde uns in der vergangenen Woche eindrucksvoll vorgeführt
Wieder einmal. Nepper, Schlepper, Bürgerfänger auf allen Kanälen. Da tagen plötzlich sogar der Kanzler und der „Oppositionsführer“ Merz in trauter Runde miteinander. Und da werden in aller Selbstverständlichkeit fundamentale Anliegen und politische Positionen der „Alternative für Deutschland“ in die Mikrofone und Kameras moralingesäuert hineingelabert.

Und niemand, wirklich niemand aus Politik oder klassischen Medien – den verbündeten und vereinigten Moralibans unserer Tage – erwähnt auch nur in einem Nebensatz die „AfD“, die seit Jahren abgründigst für diese politischen Positionen diffamiert wird.

Ein unwürdiges Schauspiel einer vollkommen entrückten und abgehobenen politischen Klasse. Ohne Ehre, ohne Anstand, ohne Gewissen und vor allem: ohne jeden Respekt vor dem Bürger.

Der Bürger aber kann diesem traurigen Theater in Thüringen und Sachsen ein Ende machen. Vor allem die bisherigen Nichtwähler.

Und das bitte gleich am Sonntag an der Wahlurne.

(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)
(pi-news.net)

Warum Rückführungen (Abschiebungen) von illegal eingereisten Straftätern oft scheitern

Von Gastautor Peter Schewe

Messerattacken von sich illegal aufhaltenden Migranten auf wehrlose Bürger gehören inzwischen zum Alltag in Deutschland, nicht jede findet mehr den Weg in die überregionalen Nachrichten. Die allgemeine Unsicherheit wächst, man meidet Volksfeste und andere Massenzusammenkünfte.

Im Mittagsgespräch des BR 2 äußerte eine Hörerin einen überraschenden Vergleich. Sie meinte, dass das Schutzbedürfnis straffällig gewordener Geflüchteter höher bewertet wird, als das Schutzbedürfnis der eigenen Bevölkerung. Auf diesen in sich schlüssigen Widerspruch blieben sowohl der Moderator als auch der hinzugezogene ‚Experte‘ eine Antwort schuldig.

Die Hörerin brachte es auf den Punkt: Droht einem hier straffällig gewordenen Geflüchteten in seinem Herkunftsland eine unmenschliche Behandlung, sei es weil er dort per Haftbefehl gesucht, oder wegen seiner geschlechtlichen Orientierung verfolgt oder sonst wie bedroht ist, wird er nicht abgeschoben, sondern erhält einen Schutzstatus in Form von Duldung oder Asyl. Die von ihm ausgehende Bedrohung der Bevölkerung hierzulande, sei es durch islamische Radikalisierung, Drogenkriminalität, Diebstahl oder sexualisierte Gewalt wird geringer bewertet, als seine Sicherheit anderswo.

Ohne diese Abwägung wären Solingen, Mannheim, Dresden und die vielen anderen Fälle von tödlichen Messerangriffen nicht möglich gewesen, die Täter hätten rechtskräftig in ihre Herkunftsländer rückgeführt (abgeschoben) werden müssen.

Immer wieder wird über die ‚Sicherheit‘ der Herkunftsländer gestritten, als stände es den deutschen Politikern allein zu, über die Einhaltung der Menschrechte in anderen Ländern zu wachen bzw. zu urteilen. Ein hier straffällig gewordener Mörder ohne deutsche Staatsbürgerschaft hat doch jegliches Bleiberecht in Deutschland verwirkt. Frau Göring-Eckhardt meint bei ‚Hart aber fair‘, ihr sei es lieber, die Täter säßen ihre Strafen hier ab, als dass sie erneut einreisen und so evtl. wieder Straftaten begehen, weil sie im Herkunftsland ggf. straffrei ausgehen. Welch ein Offenbarungseid, offenbar ist man nicht gewillt, Einreisende zu kontrollieren, zu identifizieren und zurückzuweisen, obwohl sie bei Straffälligkeit ja bereits erkennungsdienstlich erfasst wurden (Fingerabdrücke, Fotos etc.)

Wie ist nun aber die Rechtslage im deutschen Rechtsstaat? Schauen wir ins Grundgesetz, dort regelt der Artikel 16 das Recht auf Asyl. In der Ursprungsfassung von 1949 lesen wir unter Absatz (2) kurz und bündig: „Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“

In der aktuellen Fassung wurde der zweite Satz des Absatzes 2 durch den Artikel 16a [Asylrecht] ersetzt, der aus 5 Absätzen besteht, von dem jeder für sich wiederum längere Textpassagen umfasst. Absatz (1) entspricht dem zweiten Satz der Urfassung: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Wohlgemerkt ausschließlich politisch Verfolgte, keine Kriminellen und keine, die aus wirtschaftlichen Überlegungen ins Land kommen.

Absatz (2) benennt diejenigen, die sich auf Absatz (1) nicht berufen können: Bürger der Mitgliedstaaten der EU (die können ja eh kommen) „…oder aus einem anderen Drittstaat, in dem die Anwendung des Abkommens über die Anwendung (…) der Konvention zum Schutze der Menschenrechte sichergestellt ist.“ und somit als sicheres Herkunftsland einzustufen ist.

Problematisch wird es im Absatz (3), der hier deshalb vollständig wiedergegeben werden muss (Unterstreichungen vom Verfasser):
„Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfinden. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahmen begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.“

Derartige Texte werden zutreffend als ‚Gummiparagraphen‘ bezeichnet. Es gehört schon eine ordentliche Portion Dummheit dazu, diese wachsweichen Vermutungen und allgemeinen Ermessensspielräume nicht für ein dauerndes Bleiberecht zu nutzen, zumal sich jeder Asylsuchende auf Kosten des Steuerzahlers einen Rechtsbeistand nehmen kann. Übrigens ein einträgliches Geschäft für Rechtsanwälte.

Aber es kommt noch besser, der Absatz (4) gibt den Asylsuchenden und deren Anwälte geradezu eine Anleitung, wie sie die Regelungen des Absatz (2) umschiffen können:
„Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen (Abschiebung) wird in den Fällen des Absatzes (3) und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.“

Es darf also beliebig gezweifelt, ermessen, eingeschränkt geprüft und verspätet werden, was das Zeug hält. Welcher Rechtsanwalt fühlt sich hier nicht berufen, tätig zu werden und den Angestellten in den Ausländerbehörden zu zeigen, wer Herr im Hause ist? Wundert es da noch, das Asylverfahren ewig dauern und Abschiebungen fast immer scheitern, allein schon, weil letztere befristet sind? Dem Täter von Solingen reichten 6 Monate, unterzutauchen.

Der Absatz (5) des Artikel 16a stellt die zuvor genannten Regelungen nochmals in den Kontext zu völkerrechtlichen Verträgen und Abkommen über die Rechtsstellungen von Flüchtlingen und soll hier nicht näher benannt werden.

Jeder Kanzler schwört seinen Eid darauf, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Der Schaden, der ggf. straffällig gewordenen Geflüchteten in ihren Herkunftsländern droht, scheint aber den derzeit Regierenden näher am Herzen zu liegen, als die Sicherheit des eigenen Volkes. Anders lässt sich das Verhalten und die Äußerungen von Herrn Scholz, Frau Esken, Frau Faeser, Frau Baerbock und anderen nicht mehr erklären.

Statt die islamistische Terrorgefahr im Auge zu haben, ist Herr Haldenwang und sein Verfassungsschutz offenbar mit der Beobachtung ‚rechtsextremer‘ Parteien ausgelastet.

Einige Terrorakte konnten nur verhindert werden, weil ausländische Dienste die deutschen Sicherheitsbehörden rechtzeitig gewarnt haben. Aber was zählt schon der Schutz der eigenen Bevölkerung vor Messerattacken gegen die Bedrohung der Macht der etablierten durch neue Parteien.

Wie sagte Frau Göring-Eckhardt angesichts des ungehinderten Flüchtlingsstroms 2015: Sie freue sich schon auf ein anderes Deutschland. Neun Jahre später, nach Dresden, Mannheim und Solingen sind wir offenbar in diesem schon angekommen.
(vera-lengsfeld.de)