Selenskij gefährdet nukleare Sicherheit Europas und Deutschlands
Von DIRK SCHMITZ
Die Ukraine führte am Sonntag eine groß angelegte Drohnenoperation gegen russische Militärflugplätze tief im Landesinneren durch. Dabei wurden gezielt strategische Bomber vom Typ Tu-95, Tu-22M3 und A-50 angegriffen und teilweise zerstört. Diese Flugzeuge sind Nuklearwaffenträger und spielen eine zentrale Rolle in Russlands strategischer Nuklear-Abschreckung.
Die Operation „Spider Web“ wurde über 18 Monate vorbereitet und umfasste den Einsatz von über 100 Kleinst-Drohnen, die mithilfe künstlicher Intelligenz gesteuert wurden. Die Drohnen wurden aus mobilen Verstecken in Russland gestartet und trafen Ziele in bis zu 4000 Kilometern Entfernung, darunter die Luftwaffenstützpunkte Belaya, Dyagilevo, Olenya und Ivanovo. In Belaya, Dyagilevo und Olenya lagern nach Geheimdienstkreisen Atomwaffen, in Ivanovo möglicherweise.
Russland bestätigte die Angriffe als „terroristische Akte“. Die Ukraine hat gezielt militärische Ziele mit nuklearfähigen Komponenten in Russland angegriffen. Dabei wurden laut Angaben des ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) über 40 russische Militärflugzeuge getroffen, darunter die strategischen Bomber. Die Bomber transportieren nukleare Marschflugkörper und sind zentraler Bestandteil der russischen weltweiten nuklearen Abschreckung.
Atomarer Angriff auf Ukraine und Verbündete deutlich nähergerückt
Der Angriff entspräche einem Angriff auf die USA und ihre B-52-Stratofortress-Flotte, die trotz ihres Alters zentraler Bestandteil der amerikanischen nuklearen Abschreckung ist und mehrfach modernisiert wurde. Von diesen sind noch 70 Maschinen – vor allem B-52H-Version – aktiv im Dienst.
Wer diese angreifen würde, müßte unmittelbar mit atomarer Vergeltung der USA rechnen. Das wäre „DEFCON 1“. Defense Readiness Condition 1 ist der höchste Alarmzustand der US-Streitkräfte und bedeutet: Krieg steht unmittelbar bevor oder hat bereits begonnen.
Was wird Russland tun? Ein atomarer Angriff auf die Ukraine und deren Verbündete ist damit deutlich nähergerückt. Erste Informationen sickern durchs Netz, dass Wladimir Putin das Raketenkommando angewiesen hat, die RS-26-Raketen „Oreschnik“ vorzubereiten.
New START-Vertrag zwischen USA und Russland
Aufgrund internationaler Verträge müssen Langstreckenbomber, die atomar bestückt werden können, im Freien geparkt werden, um von gegnerischen Satelliten erfasst werden zu können. So wie Silos für interkontinentale ballistische Flugkörperraketen (ICBM) geschlossen sein müssen. Öffnungen müssen angekündigt werden.
Dies dient zur gegenseitigen Bestätigung, dass keine Seite einen atomaren Überraschungsangriff starten kann – ein Ergebnis jahrzehntelanger Verhandlungen und Verträge.
Die Verpflichtung, dass nuklearfähige Trägersysteme wie Bomber für die Überwachung durch Satelliten (Nationale Technische Mittel – NTM) erkennbar bzw. nicht bewusst unkenntlich gemacht werden dürfen, ist in Abrüstungsverträgen zwischen den USA und Russland geregelt – insbesondere im „New START“-Vertrag von 2010. Der New START-Vertrag – Strategic Arms Reduction Treaty vom 8. April 2010 in Prag zwischen USA und Russland („Treaty Between the United States of America and the Russian Federation on Measures for the Further Reduction and Limitation of Strategic Offensive Arms“) regelt zur Satellitenerkennbarkeit / NTM in Artikel X – National Technical Means (NTM):
„Each Party undertakes not to interfere with the national technical means of verification of the other Party operating in accordance with this Treaty.“
Das heißt:
• Satellitenaufklärung (NTM) ist vertraglich erlaubt zur Verifikation. • Jede Seite verpflichtet sich, diese Mittel nicht zu behindern.
Artikel XI – Verhinderung der Verhinderung:
„Each Party undertakes not to use concealment measures that impede verification by national technical means of compliance with the provisions of this Treaty.“
Das bedeutet konkret:
• Keine Tarnmaßnahmen, die es dem Vertragspartner unmöglich machen würden, etwa Bomber zu zählen oder zu identifizieren.
• Die Positionierung oder Bauweise von Einrichtungen (z. B. Hangars, Unterstände) darf Satellitenüberwachung nicht aktiv vereiteln.
Technisches Protokoll zum Vertrag
Im Anhang zu New START sind Details geregelt: Wie viele Bomber gleichzeitig inspiziert werden dürfen. Welche Arten von Informationen bereitgestellt werden müssen. „Sichtkennzeichen“ (tail numbers etc.).
Diese Offenlegungsregeln zur Verhinderung eines Atomkrieges hat die Ukraine aktiv verwendet – mit Sicherheit unter Nutzung von US-Satellitenaufklärung, hoffentlich aus der Zeit vor Trump. New START war ursprünglich bis 2021 befristet. Wurde im Februar 2021 um fünf Jahre verlängert – also bis Februar 2026. Russland hat im Februar 2023 seine Teilnahme „suspendiert“, aber den Vertrag nicht gekündigt und dessen Vorschriften aber beachtet. Auch die Kennzeichnungspflicht.
All das hat das Regime Selenskij an einem Tag zerstört und die Welt gerade um 50 Jahre zurück mitten in eine neue atomare Weltgefährdung gestürzt. Was ist, wenn Putin nur anordnet – gegen die START-Verträge – alle ICBM-Siloklappen zu öffnen? Diese Antwort wäre verhältnismäßig – könnte aber falsch verstanden werden.
Wer Selenskij – wie die EU und die Bundesregierung – mehr als „Pfeil und Bogen“ liefert, gefährdet unsere nationale Sicherheit und Existenz.
Es wird Zeit, dass Selenskij zeitnah aus dem Rennen genommen wird. Der abstürzende Kiew-Despot ist sichtbar auf Weltkrieg aus. Hoffen wir, dass die USA stark genug sind wie damals in Vietnam. Es gilt als sicher, dass sie Präsident Ngo Dinh Diem (1901–1963) durch die CIA wegen weniger gefährlicher Kampfeskalationen („Buddhistenkrise“) beseitigte. Das kann im Kriege gerechtfertigt sein. (pi-news.net)
Der Artikel "Keinen Zentimeter nach Osten" in der Volksstimme vom 6. Mai 2024 stellt die Position des ehemaligen US-Botschafters in Moskau, Jack F. Matlock, umfassend dar. Matlock äußert sich darin nicht nur zur aktuellen Lage in der Ukraine, sondern auch zu historischen Vereinbarungen zwischen dem Westen und der Sowjetunion rund um das Ende des Kalten Krieges.
Zur Unmöglichkeit einer vollständigen Rückeroberung ukrainischer Gebiete
Matlock hält es für illusorisch und nicht im Interesse der Ukraine, die aktuell von Russland besetzten Gebiete vollständig zurückzuerobern. Er argumentiert, dass in diesen Gebieten - insbesondere im Donbass und auf der Krim - mehrheitlich russischsprachige Menschen leben, die von der derzeitigen ukrainischen Regierung nicht mehr als "echte Ukrainer" betrachtet würden. Eine Rückgewinnung würde also keinen nachhaltigen Frieden schaffen, so seine Einschätzung.
Warnung vor einem langen Krieg
Ein längerer Krieg könnte noch mehr ukrainisches Territorium kosten, warnt Matlock. Er sieht die staatliche Tragfähigkeit der Ukraine gefährdet, insbesondere dann, wenn sie sich weiterhin vor allem über eine anti-russische Haltung definiere. Eine solche Identitätspolitik sei langfristig nicht tragfähig.
NATO-Osterweiterung - gebrochene Versprechen
Einen zentralen Punkt des Artikels bildet Matlocks Aussage, dass amerikanische, britische und deutsche Offizielle im Jahr 1990 gegenüber Gorbatschow und Außenminister Schewardnadse mehrfach betonten, dass sich die NATO nicht über die Grenzen des damaligen Deutschlands hinaus erweitern werde. Außenminister James Baker habe wörtlich gesagt, die NATO werde "keinen Zentimeter nach Osten" rücken. Diese Aussagen seien zwar nicht schriftlich fixiert, aber laut Matlock ein klarer Bestandteil der damaligen Gespräche gewesen.
Historische Relativierung der ukrainischen Grenzen
Matlock weist darauf hin, dass die heutigen Grenzen der Ukraine durch autoritäre Führer wie Stalin, Hitler und Chruschtschow geschaffen wurden. Besonders die Krim sei durch einen einseitigen sowjetischen Akt 1954 von Russland an die Ukraine übergeben worden. Er stellt provokativ die Frage, warum heute Blut vergossen werde, um die Grenzen dieser Diktatoren aufrechtzuerhalten. Zudem warnt er vor einer neonazistischen Bewegung in der Westukraine, die Russland als ernsthafte Bedrohung wahrnehme - eine Behauptung, die im Westen oft heruntergespielt werde.
USA und Westen hätten Situation "ausgenutzt"
Matlock erinnert an das Gipfeltreffen zwischen Gorbatschow und George Bush sen. auf Malta 1990, bei dem die UdSSR zusicherte, nicht in Osteuropa zu intervenieren. Im Gegenzug hätten die USA versprochen, diese Lage nicht zu ihren Gunsten zu nutzen. Die Ausweitung der NATO in diese Region sieht Matlock daher als klaren Bruch dieser stillschweigenden Übereinkunft - der Westen habe die Schwäche Moskaus nach dem Kalten Krieg strategisch ausgenutzt.
Kritik an der ukrainischen Regierung und am Westen
Matlock zeigt sich sehr kritisch gegenüber der aktuellen ukrainischen Regierung, die er als diktatorisch und korrupt bezeichnet. Die Behauptung des Westens, man verteidige durch Waffenlieferungen an die Ukraine "die Demokratie", sei reine Propaganda. Auch Angela Merkel und Emmanuel Macron kritisiert er, da sie die Minsk-Abkommen nicht ernsthaft durchsetzen wollten. Merkel habe sogar zugegeben, man habe sie nur genutzt, um der Ukraine Zeit zur Aufrüstung zu verschaffen - ein Vorgehen, das den Konflikt unnötig verschärft habe.
Verhandlungen als einziger Ausweg
Abschließend erinnert Matlock daran, dass der Kalte Krieg durch Verhandlungen beendet wurde. Ein ähnlicher Weg sei auch heute möglich gewesen - denn kurz nach Kriegsbeginn habe es zwischen Russland und der Ukraine Aussichten auf ein Abkommen gegeben, das auch beinahe zustande gekommen sei. Doch angeblich habe der damalige britische Premier Boris Johnson Kiew von der Einigung abgeraten - wohl auf Druck der USA.
Fazit
Der Artikel wirft einen ungewöhnlich kritischen Blick auf die westliche Ukraine-Politik und stellt viele gängige Narrative infrage. Jack F. Matlock plädiert für historisches Erinnern, verantwortungsvolle Diplomatie und warnt eindringlich vor einer Fortsetzung des Krieges, der in seinen Augen weder für die Ukraine noch für den Westen einen strategischen Gewinn bedeutet.
Weitere Überlegungen
Die Ukraine - ein Verteidiger "westlicher Werte"?
Nach der russischen Oktoberrevolution von 1917 war die Ukraine mehrere Jahre lang Schauplatz politischer Umbrüche, Bürgerkriege und wechselnder Herrschaftsverhältnisse. In dieser Zeit entstanden kurzlebige, formal unabhängige Staatsgebilde, etwa die Ukrainische Volksrepublik. Ab 1922 wurde die Ukraine als Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik Teil der neu gegründeten Sowjetunion. Einen dauerhaft souveränen und international anerkannten ukrainischen Nationalstaat gibt es erst seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991.
Angesichts dieser historischen Entwicklung wirkt es zumindest fragwürdig, mit welcher Selbstverständlichkeit die Ukraine heute im westlichen Diskurs - insbesondere in der Europäischen Union und in Deutschland - als Verteidigerin "westlicher Werte" dargestellt wird. Die politische Realität des Landes ist deutlich komplexer als das vereinfachende Narrativ von "Freiheit gegen Diktatur" suggeriert.
So wurde im Jahr 2014 der demokratisch gewählte Präsident Wiktor Janukowytsch infolge des sogenannten Euromaidan gestürzt - ein Machtwechsel, der nicht allein aus innenpolitischer Dynamik hervorging, sondern unter aktiver Einflussnahme westlicher Regierungen und Stiftungen erfolgte (z.?B. Gespräch Nuland-Pyatt, 2014). In den Folgejahren kam es zu erheblichen Einschränkungen der Pressefreiheit, zur Schließung regierungskritischer Fernsehsender, zur Verfolgung und zum Verbot mehrerer Oppositionsparteien sowie zu einer schrittweisen Verdrängung der russischen Sprache, die für einen erheblichen Teil der Bevölkerung Muttersprache ist.
Auch in Fragen der Religionsfreiheit ist die Situation angespannt: Die ukrainische Regierung geht seit Jahren gezielt gegen die russisch-orthodoxe Kirche vor, deren Institutionen und Geistliche unter dem Generalverdacht russischer Einflussnahme stehen. In einigen Fällen wurden kirchliche Liegenschaften enteignet, Priester verhaftet oder Gesetze initiiert, die faktisch auf ein Verbot der moskau-loyalen Kirche hinauslaufen (vgl. Human Rights Watch, 2023).
Hinzu kommen die politische und militärische Integration offen nationalistischer Gruppierungen wie des Asow-Regiments sowie die staatlich geförderte Glorifizierung historisch belasteter Akteure, etwa der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und der UPA, die im Zweiten Weltkrieg mit der deutschen Wehrmacht und der Waffen-SS kollaborierten und an Massakern an polnischen und jüdischen Zivilisten beteiligt waren.
Die unreflektierte Gleichsetzung der Ukraine mit den "westlichen Werten" wirkt vor diesem Hintergrund verkürzt und ideologisch aufgeladen. Wer ernsthaft für demokratische Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung und religiöse Toleranz eintritt, sollte diese Prinzipien auch dann nicht relativieren, wenn geopolitische Interessen berührt sind. Andernfalls droht der Begriff der "westlichen Werte" zu einer inhaltsleeren Formel zu verkommen - instrumentalisiert, wo er gerade passt, und ignoriert, wo er stört.
Clemens Wenzel von Metternich - Von Muamer Becirovic
»Es gibt nur zwei Mächte in der Welt, den Säbel und den Geist. Auf die Dauer wird der Säbel immer vom Geist besiegt«, verneigte sich Napoleon verbal ein letztes Mal vor seinem größten Gegenspieler, der ihn besiegt hatte, und fügte hinzu: »Metternich ist der einzige Staatsmann, den es in Europa seit der Revolution gegeben hat«.
Fünf Koalitionen hatten sich gegen Napoleon erhoben, und Napoleon hatte sie alle zerschlagen, aber die letzte, von Metternich geschmiedet, zusammengehalten und ins Feld geführt, besiegte den Korsen schließlich. Weil Metternich nicht nur geschickter war als alle anderen, sondern Prinzipien folgte, die größer waren als er selbst: dem Monarchieprinzip und dem Gleichgewicht der Mächte.
Es war das zerrüttete Österreich, das 1814 unter seiner Führung auf dem Wiener Kongress Europa eine territoriale und moralische Ordnung gab, auf die sich alle fünf Großmächte einigen konnten. Von 1814 bis 1848 verbrachte Metternich über dreißig Jahre damit, diese beiden Ordnungen gegen jede Revolution und gegen expansionistische Großmächte zu verteidigen.
Wann immer Paris, Berlin, St. Petersburg nach 1814 expandieren wollten, war es Metternich, der erfolgreich und ohne Krieg Widerstand leistete und den Frieden wahrte. Die Monarchie, die Metternich mit allen Mitteln verteidigte, scheiterte erst mit dem Ersten Weltkrieg an sich selbst und damit auch der Frieden.
Ihm und seinen Taten aber ist es zu verdanken, dass es eine der wenigen Epochen Europas war, in der jahrzehntelang kein Krieg zwischen den Großmächten ausbrach. Dieses Buch will zeigen, wie Metternich das Unmögliche erreicht hat. Das geht nur, indem man ihn als Menschen versteht. (Amazon)
Sie wollten den totalen Krieg und haben die totale Niederlage bekommen, was ist daran schlimm, wenn es Deutschland nicht mehr gibt, vermisst denn jemand Preußen?
(tutut) - Alle reden darüber, und jeder versteht etwas anderes darunter, so dass zwischen Mao und einem Kleinstadtbürgermeister im entheiligten Deutschland die Meinungsbandbreite groß ist, in der ein Demokratieunser gebetet werden kann. Der deutschstämmige Henry Louis Mencken (1880-1956), in den USA eine ähnliche Rolle spielend wie einst hier Kurt Tucholsky, versucht sich ausgerechnet an der Demokratie. "Der demokratische Mensch begann als eine Art Idealwesen, voll unsagbarer Vorzüge und romantischer Schwächen; wie Rousseaus edler Wilde mit Umhang und Weste angetan, wurde er aus der tropischen Wildnis in die zivilisierte Welt verpflanzt, um deren Herren und Meister zu verunsichern. Die Folgen sind bis heute spürbar.Genau wie im18. Jahrhundert ist es auch heute unmöglich, die demokratische Idee von der Theorie zu trennen, die nesagt, daß der Mensch ganz unten auf der sozialen Leiter einen mystischen Wert besitzt, eine esoterische unzerstörbare moralische Geradheit, und daß aus seiner Unterlegenheit auf seltsame , zauberhafte Weise eine Art von Überlegenheit erwächst - die Überlegenheit über alle Überlegenheiten". Überall auf der Welt, mit Ausnahme in jenen Ländern, in denen die Aufgeklärtheit der modernen Welt sich vorübergehend auf dem absteigenden Ast Ast befinde, gebe es kraftvolle Bestrebungen zur Aufwertung der unteren Klassen. Dort, ganz unten, so höre man, ruhe nämlich ein reiches, unermeßliches Reservoir an Rechtschaffenheit und Weisheit, unverdorben vom Gift der Privilegien. Probleme, vor denen die Staatsmänner ratlos stünden, würden vom einfachen Volk auf der Stelle und mit einer Art seraphischer Intuition gelöst. Die Sehnsüchte der Massen seien rein, und nur das Volk sei zu wahrem Patriotismus fähig: auf dem einfachen Volk ruhten ale Hoffnungen für Frieden und Glück auf
diesem tristen Erdball".Das Heilmittel für die Übel der Demokratie heißt: noch mehr Demokratie". Jetzt müssten auch Skeptiker verstehen, worum es geht, wenn Massen für "unsere Demokratie" zusammenströmen. "Überall in der Christenheit ist (die Demokratie) jetzt offizielle Staatsreligion, ausgenommen ein paar glückliche Länder, in denen Gott derzeit ein Nickerchen hält. Überall werden seine Axiome anerkannt, a) daß die breite Masse das unveräußerliche Naturrecht besitzt, sich selbst zu regieren, und b) daß sie dazu durchaus in der Lage ist. Gibt es vielleicht heftige und bedauerliche Ausbrüche von Schwachsinn in den Massen? Das könnte daran liegen, daß sie von denen in die Irre geführt worden sind, die sie bloß ausbeuten wollen, Das Heilmittel heißt: mehr Erziehung". Nur die Regierung dürfe sich eine gute nennen, die rasch und präzise auf die Wünsche und Ideen des Volkes reagiere. Schlecht seien alle diejenigen, die der Allmacht des Volkes Grenzen zu ziehen versuchten und hinter seine Allwissenheit Fragen setzten.
Ersatzhandlungen statt Konsequenz Messer, Schock, Symbolpolitik: Warum der Staat immer wieder versagt Von Gastautor Daniela Seidel Nach jeder Messerattacke dasselbe Ritual: Betroffenheit, Aktionismus, Kerzen und die Weigerung, über Ursachen zu sprechen. Statt Konsequenz gibt es Ersatzhandlungen – ein Staat im Verdrängungsmodus, der Gefahren umcodiert und Kritiker delegitimiert. ..
(Tichys Einblick. The same procedure as every day.) Mannheim erinnert an getöteten Polizisten Gedenkfeier für Rouven Laur in Mannheim: "Die Trauer in unserem Herzen wird nie verschwinden" ..Ein Jahr nach dem tödlichen Messerangriff auf dem Marktplatz hat die Stadt Mannheim Rouven Laur gedacht. Mit einer bewegenden Zeremonie mitten in der Stadt.Vor Ort waren unter anderem Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) und der Mannheimer Oberbürgermeister Christian Specht (CDU)..
(swr.de. Wann kommt das Messer in den Köpfen an? Strobl muss weg!)
Ulmer Münster nach Unwetter in BW beschädigt Bei den Unwettern am Samstag mussten die Feuerwehren im Land mehr als einhundert Mal ausrücken. Verletzt wurde nach derzeitigem Kenntnisstand niemand. Überwiegend blieb es bei kleineren Schäden und Unfällen. Eine Ausnahme könnte das Ulmer Münster sein. Wie Münsterbaumeisterin Heidi Vormann dem SWR am Sonntag sagte, schlug ein Blitz in den Turm der Kirche ein und sorgte dort für Beschädigungen der Elektrik. Die Turmbeleuchtung wurde heruntergefahren. Am Montag sollen die Schäden ausführlich begutachtet werden, dann könne man eine genauere Bilanz zum Ausmaß der Schäden geben.
(swr.de. Wen stört der höchste Turm der Christenheit?)
Rückblick auf eine bewegte Geschichte DLRG-Landesverband Baden - 100 Jahre Kampf gegen den "nassen Tod" Der DLRG-Landesverband Baden feiert sein 100-jähriges Jubiläum. Ein Meilenstein, der im für den Verband wichtigen Karlsruher Rheinstrandbad Rappenwört gefeiert wird...
(swr.de. Hundert Jahre feiern? Wann lernen die Deutsch?)
Radler an jedem dritten Unfall in Freiburg beteiligt Immer mehr Radfahrer - wie sicher sind Freiburgs Fahrradwege noch? Immer vollere Radwege, immer schnellere und größere Fahrräder: Sind Freiburgs Radwege am Limit? Und was wird getan, um die Wege sicherer zu machen?..
(swr.de. Nicht die Wege sind schuld, wenn Radler solche depperten Schilder in FR brauchen.)
Landwirtschaftliche Flächen an Klimawandel anpassen Bergwaldprojekt: Freiwillige engagieren sich für Naturschutz in Agroforstbetrieben Rund 20 Freiwillige aus ganz Deutschland waren diese Woche im Naturpark Schwarzwald unterwegs. Sie haben dabei geholfen, landwirtschaftliche Flächen widerstandsfähiger zu machen..
(swr.de. Ist das auchNatur?)
Bildungsprojekt fördert MINT-Verständnis 20 Jahre Wissensfabrik: Kinder entdecken Technik Seit 20 Jahren fördert die Wissensfabrik Kinder und Jugendliche in Naturwissenschaften und Technik. Das Unternehmensnetzwerk setzt Bildungsprojekte an Schulen und Kitas um...
(swr.de. 20 Jahre und noch immer kein bisschen weise?)
============= NACHLESE „Meine Studenten glauben zum Teil alles“ Der Traum von Regierenden: Ein Volk, das alles glaubt und nichts mehr hinterfragt Von Josef Kraus Deutschlands Studenten verlernen das eigenständige Denken und werden so zur perfekten Zielgruppe für jede politische Steuerung. Der renommierte Geschichtsprofessor Michael Sommer erklärt, was an deutschen Hochschulen geschieht. Eine gültige und zugleich vernichtende Diagnose über den geistigen Zerfall der einstigen Bildungsnation...Viel Haltung, aber wenig Ahnung: Damit erklimmt man sogar Spitzenämter in der Politik. Und der Weg dorthin wird immer noch mehr geebnet. Bereits in der Schule: bloß keine „kränkenden“ Noten, keine Diktate, kein Auswendiglernen, keine Hausaufgaben, keine ehrlichen Prüfungen und keine ehrlichen Noten. Im Abitur dann die Analyse eines „Essays“ einer Klima-Ikone. Dazu viel „Schule gegen Rassismus“. Statt Lehrplänen Leerpläne, die keinen Wissenskanon mehr vorgeben. Weil man ja alles „downloaden“ kann...
(Tichys Einblick. Die Stumpfen werden die Spitzen sein.) =============
Neuer Verein will NGO-Finanzierung unter die Lupe nehmen Von MANFRED ROUHS NGO steht für „Non-Governmental Organization“, zu Deutsch: „Nichtregierungs-Organisation“. Viele vermeintliche NGOs sind allerdings in Wahrheit GOs, also Regierungs-Organisationen – weil ihr Betrieb aus Steuermitteln am Laufen gehalten wird. Diese GOs manipulieren die politische Debatte in Deutschland, weil sie ein privates, bürgerliches Engagement vortäuschen, das es ohne den Zufluss staatlicher Geldmittel nicht gäbe. Im Februar 2025 traf die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ins Schwarze, als sie mit 551 Fragen zur NGO-Finanzierung an die Bundesregierung Aufklärung über den politischen, teilweise agitatorisch tätigen NGO-Sumpf in Deutschland erbat. Die Anfrage blieb allerdings im Kern unbeantwortet: Selbst eine Liste der einschlägigen Vereinigungen mit Ausweis ihrer jeweiligen staatlichen Zuschüsse erhielten die Fragesteller nicht. Begründung: „Eine Prüfung sämtlicher Organisationen zur Ermittlung von möglichen Bundesförderungen ist im Rahmen der Zeit, die für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung steht, nicht möglich.“ Normalerweise wäre hier ein energisches parlamentarisches Nachhaken angesagt und durchaus auch zu erwarten gewesen. Dazu aber kann es nicht kommen, nachdem die Unionsparteien mit einem der politischen Hauptbegünstigten des bundesdeutschen NGO-Sumpfes, der SPD, eine Regierungskoalition gebildet haben. Die Unionsparteien sind nunmehr folgerichtig auch unter Friedrich Merz ein Totalausfall, wenn es darum geht, Aufklärungsarbeit im Sumpfgebiet zu leisten. Die AfD kann zwar Anfragen stellen, verfügt aber über deutlich weniger Insider-Kenntnisse als die in den letzten Jahrzehnten beim Ausschütten von Steuergeldern für die eigenen Vorfeldorganisationen gegenüber dem rot-grünen Milieu zu kurz gekommene CDU/CSU. Um die dadurch entstandene Verwertungslücke für Insider-Kenntnisse und -Ahnungen des bürgerlichen politischen Spektrums zu füllen, ist jetzt in Berlin die Initiative Transparente Demokratie (ITD) gegründet worden. Die Vorsitzende des Vereins, Dr. Anja Stürzl, kennt sich als Rechtsanwältin mit dem Steuerstrafrecht und mit der Wirtschaftskriminalität aus. Wer es gewohnt ist, mit solchen heißen Eisen umzugehen, wird (hoffentlich) auch vor einem kritischen Blick auf Vereinigungen wie die „Amadeu Antonio Stiftung“ und den „Omas gegen rechts“ nicht zurückschrecken. Weitere Vorstandsmitglieder sind die frühere CDU-Ministerin Kristina Schröder und Reiner Holznagel, der Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland. Zu befürchten steht zwar, dass vor einer echten politischen Wende der Abfluss hart erarbeiteter Steuergelder an in GOs organisierte politische Taugenichtse kein Einhalt geboten werden kann. Aber auf dem Weg zu diesem Ziel dürfte die ITD zahlreiche Gelegenheiten finden, sich für das Gemeinwohl nützlich zu machen – und zur Demaskierung eines rot-grünen Propagandaparates beizutragen, der uns allen jährlich mit Millionenbeträgen auf der Tasche liegt. (pi-news.net)
*********** DAS WORT DES TAGES Ich bin vielseitig ungebildet.
(Robert Musil) ***********
Technischer Fortschritt auf dem Schlachtfeld Die Automatisierung des Krieges – mit KI und Drohnen zum menschenlosen Feldzug In der Ukraine zeigt sich: Drohnen werden als Kriegswaffe im 21. Jahrhundert immer wichtiger. Dadurch sinkt auch die Hemmschwelle fürs Töten. Beobachter auf beiden Seiten warnen vor einer eskalierenden Entwicklung...
(Junge Freiheit. Vom Eisenbahnspiel zum Kriegsspiel, wer braucht da noch Soldaten statt Informatiker. Jede Besenkammer wird zum Feldherrnhügel, Parteizentrale oder Medienhaus.)
Nach PSG-Triumph Plünderungen, Krawalle, zwei Tote – Innenminister schimpft über „Barbaren“ In der Nacht des historischen Champions-League-Triumphs von Paris Saint-Germain ist es in der französischen Hauptstadt zu gewaltsamen Krawallen gekommen. Randalierer plünderten Geschäfte, schlugen Fensterscheiben ein und zündeten Autos an – 294 Menschen wurden festgenommen, wie französische Medien unter Berufung auf die Polizei berichteten... Frankreichs Innenminister Bruno Retailleau schrieb am Abend auf X von „Barbaren“, die Einsatzkräfte provoziert hätten, während wahre Fans sich für das Endspiel zwischen PSG und Inter Mailand in München begeisterten. Später teilte er einen Aufruf des Pariser Klubs an alle Fans, sich respektvoll und friedlich zu verhalten. Im südfranzösischen Dax wurde ein junger Mann am Rande einer Fan-Feier erstochen... Medienberichten zufolge soll es sich bei der zweiten toten Person um eine Frau handeln, die in Paris auf einem Roller unterwegs war und von Fans mit einem Auto angefahren wurde..
(welt.de. Das gab's schon immer, da wurden selbst Pompejier als Römer zu Babaren. "Kaiser Nero verbot jegliche Spiele in Pompeji für zehn Jahre nach einem Vorfall im Amphitheater im Jahr 59 n. Chr., bei dem es während eines Gladiatorenkampfes zu einem blutigen Zwist mit Besuchern aus der Stadt Nuceria kam. Dieses Verbot war eine Reaktion auf die Gewalt und die anschließende Klage in Rom".)
Blick zurück - nach vorn Blackbox KW 22 – Friedrich Merz, Sternzeichen Taurus? Von Stephan Paetow Die Wirtschaft stottert, die Arbeitslosenzahlen steigen wie die Flüchtlingszahlen, das Geld wird knapp. Wo ist Fritz? Wo wird er schon sein? In der Ukraine wahrscheinlich … Kann es ein politisch gebildetes Publikum überraschen, dass Friedrich Merz in den ersten vier Wochen seiner Amtszeit dreimal mit Ukraines Selenskyj zusammentraf? Nicht, dass es jede Woche Neues zu besprechen gegeben hätte – aber leichter (nicht billiger!) lässt sich die ungeteilte Aufmerksamkeit einer schnell gelangweilten Presse kaum herstellen..
(Tichys Einblick. "Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!")
Karslpreis an Ursula von der Leyen Verfall einer europäischen Idee Von Frank Lübberding An Himmelfahrt wurde Ursula von der Leyen der Karlspreis für „ihr herausragendes Engagement für Einheit, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit Europas“ verliehen. Nichts dokumentiert die Krise Europas besser als diese Preisverleihung...In Aachen gibt es in jedem Jahr traditionell drei Veranstaltungen, die das Herz jedes Eventmanagers höherschlagen lassen. Den Anfang macht die Verleihung eines Karnevalsordens an bekannte Politiker, die sich dort unter dem Titel „Wider den tierischen Ernst“ in der Disziplin Satire versuchen dürfen. Dem folgt die Verleihung des Karlspreise für Verdienste um den europäischen Gedanken. Schließlich gibt es noch das CHIO, wo sich Pferde, Reiter und Zuschauer zu einem Volksfest mit Ansprüchen an die gehobene Lebensart treffen. Der Karnevalspreis und der Karlspreis wurden nicht nur Anfang der 1950er Jahre ins Leben gerufen, sondern zeichnen sich durch das Bemühen aus, möglichst prominente Zeitgenossen in das Rheinland zu locken...
(Tichys Einblick. Wenn's Jecken juckt, wird über die Schulter gespuckt.)
Neben der Spur Kontaktschuld ist eine Obsession der extremen politischen Linken Von Harald Martenstein Wer sich mit jemandem an einen Tisch setzt, steckt sich dadurch angeblich gleich mit dessen gesamtem Gedankengut an. Diesen Irrtum verficht das linke Lager. Und auf dieser Idee beruhten auch die politischen Säuberungen unter Stalin und Mao. Das Konzept ist menschenfeindlich...
(welt.de. Antidemokraten sind links.)
Sammeln für den Ausnahmefall „Prepping“ – was braucht man für den Weltuntergang? Vorräte sammeln wie bei Oma: Die Bundesregierung empfiehlt, für den Fall der Fälle vorgesorgt zu haben – und zwar nicht nur mit Dosenravioli und Wasser! Die JF gibt Tipps, wie sie durch den möglichen Blackout kommen...
(Junge Freiheit. German Angscht isst auch Seelen.)
Zunehmende Brutalität bei Jugendgewalttaten Die „Wucht“ schlägt ein: Kinder werden zu Messerstechern Fälle von strafunfähigen Kindern, die andere Kinder mit einem Messer lebensgefährlich verletzen, erschüttern Deutschland. Doch die Aufregung in der Politik ist entweder geheuchelt oder naiv: Denn solche Taten sind keine Einzelfälle, sondern Teil eines Teufelskreises. VON Charlotte Kirchhof
(Tichys Einblick. Wie die alten ziehen, zücken auch die Jungen.)
„Wir wollen unsere Schüler stark machen“: Erste deutsche Schule führt Fach Zivilschutz ein Die Gemeinschaftsschule Bruchwiese in Saarbrücken hat bereits Schülersanitäter, jetzt kommt noch ein neues Fach hinzu. Hier lernen Kinder, wie man Leben rettet! Die Schüler sind die ersten in Deutschland, die Zivilschutz als eigenes Unterrichtsfach bekommen. Ab August geht’s los. Dann startet an der Gemeinschaftsschule Bruchwiese in Saarbrücken ein bundesweit einzigartiges Pilotprojekt: ein neues Profilfach rund um Erste Hilfe, Katastrophenschutz, Brandschutz und gesellschaftliche Verantwortung...
(bild.de. Dummes Zeug, die sollen erst mal was lernen, zum Beispiel im Kindergarten mit Minipanzern herumfahren wie einst in der DDR. Als Ex-Katastrophenlehrer einer Schule lernte ich schon Untertischtauchen gegen Atombomben.)
„Achtung, Reichelt!“: Biden war Obamas Präsidenten-Puppe „Es geht ihm gut“, „Er hatte nur einen schlechten Tag“, sind nur zwei Aussagen von vielen, die den schlechten Gesundheitszustand des ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden verbergen sollten, nachdem er mal wieder auf einer weiteren Pressekonferenz unartikuliert Worte gemurmelt und genuschelt hat. Der offensichtlich schlechte kognitive Zustand Bidens wurde so vehement bestritten und versucht zu vertuschen, dass man sich fragt – Warum? Und warum haben nahezu alle Medien bei der größten Medienlüge der jüngeren Geschichte – wenn nicht überhaupt aller Zeiten – mitgemacht? Gloria von Thurn und Taxis: "Durch diese Ideologie wird der Mensch zur Ameise..und das wollen wir nicht.." (pi-news-net)
Gesundheit ist der Politik egal: Auf der Prioritätenliste ganz unten: Gesundheitspolitik versinkt in Bedeutungslosigkeit Von Gastautor Lothar Krimmel, Für die Bürger ist Gesundheit wichtig, für die Politik nicht: Im ersten Teil seiner Überlegungen zur politischen Verortung des Gesundheitssystems zeigt Lothar Krimmel, wie stiefmütterlich der Koalitionsvertrag und die neue Regierung das Gesundheitsressort behandeln. Eine fatale Weichenstellung..
(Tichys Einblick. Kopflosigkeit ist nicht gesund.)
Erik Lommatzsch Müntzers Revolution für das Reich Gottes Vor 500 Jahren wurde der Theologe Thomas Müntzer enthauptet, keine zwei Wochen nach der für die Aufständischen verheerenden Schlacht bei Frankenhausen. Ein selbstüberzeugter, fanatischer Kämpfer gegen die Gottlosen, der ein bemerkenswertes Widerstandsrecht begründet hat...
(achgut.com. Religionen sind oft kopflos, siehe auch Hus in Konstanz.)
Exporte unter Druck Der bedrohliche Rückzug des deutschen Mittelstands Eine Studie zeigt: Ein beachtlicher Teil der deutschen Mittelständler hat in den letzten zwei Jahren Auslandsaktivitäten reduziert oder gar ganz aufgegeben. Das Herz der über Jahrzehnte aufgebauten deutschen Wirtschaftsstärke ist in Gefahr..
(welt.de. Mit Importen alles ok?)
Polen Die Wahl, um deren Ausgang die EU zittert In der ersten Runde der polnischen Präsidentschaftswahl schnitt der proeuropäische Kandidat Rafal Trzaskowski schlechter ab als erwartet. Die Nervosität in der EU ist groß – und auch Berlin schaut gebannt auf die Stichwahl. Es steht viel auf dem Spiel...
(welt.de. Droht Demokratie?)
Islam-Studie Mehr als eine Million Muslime in Deutschland zeigen Anfälligkeit für Radikalisierung Jeder fünfte in Deutschland lebende Muslim mit Migrationshintergrund weist laut einer Studie eine emotionale Verfassung auf, die Radikalisierung begünstigt. Bei einer Gesamtzahl von 5,3 bis 5,6 Millionen Muslimen in Deutschland wären das mehr als eine Million Menschen..
(welt.de. Die übrigen Millionen kennen Koran nicht?)
Elisabeth Kaiser im Porträt Wer ist die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung? Elisabeth Kaiser ist die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung – und überzeugte Antifaschistin. Dabei konnte die Tochter eines SED-Kaders ihren eigenen Landkreis in Gera nicht gewinnen. Die JUNGE FREIHEIT stellt sie vor..
(Junge Freiheit. Womit ist eigentlich Merz vom Grundgesetz beauftragt?)
Jette Nietzard und ihr Pullover Linke Kleidung, noch linkere Codes und das Spiel damit Jette Nietzard springt mit linker Parolen-Folklore auf den Klamotten durch den Bundestag – und das Land steht Kopf. Selbst aus den eigenen Reihen distanziert man sich. Für die Gegner der Grünen ist das ein gefundenes Fressen. Aber wie funktioniert überhaupt das Spiel mit Marken, Slogans und Codes bei den Linken?-
(Junge Freiheit. Das Kartell gönnt dem Land ja sonst nichts.)
Die gute beruhigende Nachricht gleich vorab: Das NATO-Drehbuch muß umgeschrieben werden. Oder gleich in die Tonne getreten. In 2030 wird es keinen Überfall der Russen auf Deutschland geben. Nicht, weil die sowieso nicht wollen, sondern weil die buntesdeutsche Kriegslüsternheit dann schon eingehegt sein wird.
Die gemütliche Ruhe des Towarischtsch mit dem brummelnden „Nu, budjet Kamerad“ hinkt mal wieder den Zeitläuften hinterher. Bis 2030 ist der Drops längst gelutscht, weil Fritz der Flinke mit seinem Kiewer Kumpel den morbiden Rest des einstmaligen deutschen Reiches endgültig durch die Esse gejagt hat.
Dem Flinken Fritze sitzt die Zeit im Nacken, um als Schnellster Führer aller Zeiten in die Ahnenreihe einzugehen. Verschwörungstheoretiker vermuten, er könne bis zum geplanten Rußlandkrieg schon abgescholzt haben. Merz selbst befürchtet das wohl auch. Jetzt oder nie also.
Nun gut, wenn jemand unbedingt Kriegspartei werden will, wie eine Reihe Berliner Suizidal-Kollektivisten, sucht der sich Verbündete, sozusagen zum erweiterten Suizid. Bindet man sich allerdings an einen Alliierten, dessen Kapitulationsurkunde nur noch auf den Termin zur Unterzeichnung wartet, erinnert dies an verballhornte Haarpflege.
Zur Zeit überlegen die Russen, inwieweit es in Berlin einen Lerneffekt auslösen würde, zu beweisen, daß Iskander schneller an der Spree ist als Taurus an der Moskwa. Immerhin, die deutsche Außenpolitik ist aus dem Korsett der permanenten Lachnummer ausgebrochen. Offenbar zieht sich Merz die übergroßen Pantoffel an, unter denen er zu Muttis Zeiten gestanden hat. Pech für uns. Er zieht uns mit ins Verderben und man ist geneigt, wehmütig der Zeit schlumpfiger Bedeutungslosigkeit unter Scholz nachzuhängen.
Sollte sich Geschichte in jedem Fall wiederholen, gehen wir dunklen Zeiten entgegen. Vergleicht man die verordnete Stimmung im Land, die hysterische Anti-Rußlandpropaganda und die frenetische Sehnsucht nach Kriegstüchtigkeit, könnte der Gedanke aufkeimen, es ist der alte Wein in neuen Schläuchen, der uns hier aufgetischt wird.
„Neben dem Krieg der Waffen, der soeben in ein neues Stadium eingetreten ist, spielt sich ein erbitterter Krieg der Nerven ab. Er verdient mehr Beachtung, als ihm im allgemeinen geschenkt wird. Selbstverständlich können nur die Waffen die letzte Entscheidung bringen, aber dazu bedürfen sie einiger wichtiger Voraussetzungen, unter denen die Kriegstüchtigkeit der Moral von hervorragendster Bedeutung ist.„
Nein, das sagte nicht Friedrich, sondern Joseph am l8. Juli 1943.
Boris Pistorius wiederum verlautbarte am 29. Oktober 2023 in der ZDF-Sendung Berlin direkt:
„Wir brauchen einen Mentalitätswechsel. In der Truppe, da ist er in vollem Gange. (…) Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, und das heißt, wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“
In der Diktion kaum noch ein Unterschied und uns dünkt, in der kaum noch verborgenen Absicht finden wir den auch nicht. Wir denken unweigerlich an Brecht und fragen uns, ob die Parabel des fruchtbaren Schoßes immerwährende Geltung hat. (pi-news.net)
Der Stararchitekt Sir Norman Foster wurde am Sonntag 90 Jahre alt. Der in einer Arbeiterfamilie geborene Norman hat es mit einer atemberaubendnen Karriere unter die besten und bekanntesten Architekten der Welt gebracht. Für sein Werk wurde er von der britischen Königin geadelt. Das bekannteste seiner Werke ist die sensationelle Reichtstagskuppel, auch als Foster-Kuppel gepriesen. Dabei war es nicht seine Idee.
Als der erste Bundestag nach der Vereinigung beschlossen hatte, Berlin nicht nur zur Hauptstadt, sondern auch zum Regierungssitz zu machen, wurde ein Wettbewerb ausgeschrieben, wie der Reichstag als neuer Parlamentssitz umgebaut werden sollte.
Diesen Wettbewerb gewann Norman Foster. Sein Entwurf sah aber eine Art Tankstellendach vor, das über die vier Türme gelegt und bis zum Spreeufer geführt werden sollte. Das stieß auf heftigen Widerstand der CSU, die damals noch nicht von der noch in den Babyschuhen steckenden Wokeness infiziert worden war. Sie forderte, dass die Kuppel des Reichstagsarchitekten Paul Wallot wieder errichtet werden sollte, was bei der SPD auf heftige Ablehnung stieß. Ohne Zustimmung der CSU konnte die schwarz-gelbe Koalition den Umbau nicht beschließen.
Es begann eine lange, am Ende fruchtbringende parlamentarische Debatte. Vor allem im zuständigen Bauausschuß wurde heiß und kontrovers diskutiert. Da brachte eines Tages der damalige Ausschußvorsitzende Dietmar Kansy den Wettbewerbsentwurf eines jungen spanischen Architekten mit, der einen gläserne Kuppel vorsah. Das brachte den Durchbruch. Die SPD forderte noch, dass die Kuppel aber begehbar sein müsste. Dann stand der Abstimmung nichts mehr im Wege. Sie ging mit 8 Stimmen gegen 7 für die Kuppel aus. Also wurde der Umbau so beschlossen.
Die damalige Parlamentspräsidentin Rita Süßmuth musste Norman Foster mitteilen, dass nicht sein Entwurf gebaut werden würde. Foster wollte das keineswegs einsehen. Er sei der Wettbewerbssieger und er würde nur so bauen, wie es sein Entwurf vorsah. Rita Süßmuth erwiderte, sie sei die Bauherrin und es würde gebaut, wie das Parlament beschlossen habe. Nach längerem Hin-und Her gab Foster nach.
Bei der Umsetzung der schwierigen Vorgaben, übertraf Foster sich selbst. Am Ende entstand eine Kuppel, die an ein Weltwunder grenzt. Als der Umbau 1999 an einem sonnigen Apriltag eingeweiht wurde, hatte Foster bei seiner Rede offenbar schon vergessen, dass nicht er die Idee hatte. Ich gehörte zu den Parlamentariern, die als erste die Kuppel begehen durften. Ich war fasziniert und meinte, eigentlich fehle hier nur eine Tafel mit den Namen der acht Abgeordneten des Bauausschusses, die mit ihrer Stimme die Kuppel möglich gemacht haben.
Jahre später, als ich zu einem Alumni-Treffen des Saint-John’s-Colleges Cambridge eingeladen war, war ein Foster-Schüler mein Tischherr. Als ich auf seine Frage, woher ich käme antwortete, aus Berlin, sagte er: „Oh, da kennen Sie die Foster-Kuppel“. Nach gebührendem Lob erzählte ich ihm die Vorgeschichte, und er war sehr erstaunt, denn seinen Studenten sagt Foster, dass es seine Kuppel sei. Das ist natürlich richtig, was die wirklich geniale Umsetzung betrifft. Er hat Lob und Preis redlich verdient. Ich habe mich aber oft gefragt, was der junge spanische Architekt empfindet, dessen Idee wir das Wunderwerk zu verdanken haben. (vera-lengsfeld.de)
Wie Deutschland tickt: - von Hermann Binkert (Autor)
Die politische Situation in unserem Land ist angespannt. Die Diskrepanz zwischen dem Willen der Regierenden und der Mehrheit in der Bevölkerung ist groß und für alle spürbar. Das weiß kaum einer so gut wie Hermann Binkert, Chef von INSA, einem der wichtigsten Meinungsforschungsinstitute Deutschlands.
In «Wie Deutschland tickt» gibt er exklusive Einblicke in seine spannende Arbeit. Der Leser erfährt nicht nur, wie Meinungsforschung betrieben wird, um insbesondere die gefühlte Wirklichkeit in Deutschland zu offenbaren. Binkert teilt auch die wichtigsten Erkenntnisse, die er gewonnen hat, und dokumentiert sachkundig die aktuelle Stimmung der Deutschen.
Zudem macht er deutlich, wie wichtig die Meinungsbildung ist, um sich im Dschungel der aktuellen Anschauungen orientieren zu können. Seine Überzeugung: Freie Gesellschaften müssen vom Nachlaufen zum Nachdenken kommen! Dafür ist es unablässig, dass unterschiedliche Meinungen zugelassen werden und die Menschen wieder in den Dialog treten. Warum das untrennbar mit ihrer Würde verbunden ist, lesen Sie hier! (Amazon)
