Haben wir im Süden doch ein Glück! Mit Restdeutschland tanzt die Eis- und Schneewalze.
Die öffentlich-rechtlichen Medien warnen und wollen uns bestmöglich unterstützen, sie haben ja einen Bildungsauftrag und wollen gut informieren, damit wir gesund durch den Winter kommen.
Corona hat noch einen Bruder, den Winter.
Wenn Jahreszeiten keine Pandemie sind, wer versteht dann noch die Welt?
Spaziergänge sind gefährlich, ob unter Polizeischutz meist montags oder im eisigen Winter, die Presse führt uns nicht aufs Glatteis. Dem Wetterdienst sei Dank.
Man frotzelt gerne über die Bildung in Deutschland, über Unfähigkeit! WO findet denn Bildung statt? In den Schulen jede Menge Ausfallzeiten. Es fehlen ganz überraschend tausende Lehrkräfte dann suchen Viren Kindergärten und Schulen heim, jetzt drohen Schneeflocken und Eiskristalle auf Gehwegen und Straßen.
Ich habe mich gefreut auf eine fröhliche, leichte Zeit mit meinem alten Holzschlitten!
Ein paar Tage Winter gab es ja – leider genau in der Zeit, in der mein Schlitten noch tiefenentspannt im Keller lag. Kaum bin ich bereit, ist die weiße Pracht verschwunden und draußen herrscht Frühlingsstimmung. Die Blumen scheinen genauso verwirrt zu sein wie ich.
Die Jahreszeiten müssen sich wohl erst mal selbst definieren.
(tutut) - Was soll bloß aus dem Kommunismus werden, wenn der Sozialismus schon am Wetter scheitert und kein Zug mehr nach Nirgendwo kommt? Vielleicht sollten Merz und Co. wie Communism nach Grönland umziehen, das gerade ein Außenminister entdeckt hat, nachdem er mit seinen Geschichtskenntnissen gescheitert war. Wäre doch gelacht, wenn Kleindeutschland nicht mit den USA zurecht käme. Nimmt es niemand Wunder, dass Kommunismus die Erindung eines Deutschen ist, den deutsche Lande gar nicht behalten wollten und der sogar aus China als Denkmals nach Hause geschickt wurde, nachdem ihr Kommunismus erst mit Kapitalismus ein fröhliches Gesicht zeigte. KI, was will eigentlich der Kommunismus? "Der Marxismus, begründet durch Karl Marx und Friedrich Engels, ist eine umfassende politische und ökonomische Theorie, die eine grundlegende Umgestaltung der Gesellschaft anstrebt. Sein Hauptziel ist die Schaffung einer klassenlosen Gesellschaft durch die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln". Nun, da ist der Einheitsparteienblock ja bereits auf einem guten Holzabfuhrweg. "Die zentralen Bestrebungen des Marxismus sind: Analyse des Kapitalismus: Der Marxismus möchte die inhärenten Widersprüche und Ausbeutungsmechanismen des Kapitalismus aufdecken. Er argumentiert, dass die Gesellschaft in zwei Hauptklassen gespalten ist: die Bourgeoisie (Besitzer der Produktionsmittel) und das Proletariat (Lohnarbeiter) . Abschaffung des Privateigentums:Das Kernziel ist die
Überführung der Produktionsmittel (Fabriken, Land, Rohstoffe) in gemeinschaftliches Eigentum. Dies soll die Ausbeutung beenden, die entsteht, wenn die Bourgeoisie den Mehrwert der Arbeit des Proletariats aneignet". Wie viele Versuche hat der Marxismusmit seinen rund 100 Millionen Menschenopfern noch, um sich ständig im Irrtum zu wiederholen? "Klassenlose Gesellschaft (Kommunismus): Das Endziel ist eine kommunistische Gesellschaft, in der es keine sozialen Klassen, keinen Staat (im heutigen Sinne) und keine Ausbeutung mehr gibt. In dieser Gesellschaft soll nach dem Prinzip 'Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!' gelebt werden.Revolution: Marxisten gehen davon aus, dass dieser Wandel nicht friedlich oder durch Reformen allein erreicht werden kann, sondern eine soziale Revolution durch das Proletariat erfordert, um die politische Macht zu ergreifen und eine „Diktatur des Proletariats“ als Übergangsphase zu errichten . Befreiung des Menschen: Letztlich will der Marxismus die Entfremdung des Menschen von seiner Arbeit und sich selbst überwinden und eine Gesellschaft schaffen, in der jeder Mensch sein volles Potenzial entfalten kann. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Marxismus die Überwindung des Kapitalismus und die Errichtung einer gerechteren, egalitären Gesellschaftsordnung, des Kommunismus, anstrebt. Siehe z. B. die Zusammenfassungen in akademischen Quellen oder auf Bildungsplattformen wie der Bundeszentrale für politische Bildung oder in der Stanford Encyclopedia of Philosophy". Zentrale Bildung vorher, das wär's doch, um nicht hinterher ohnmächtig an der Leidplanke zu rütteln: "Schamlose Sozialdemokraten - Deutschlands multigegängelte Wirtschaft schwächelt, Renten- und Soziallasten steigen. Klar, da halten Politiker intensiv Ausschau, welche Kuh im Land noch heftiger zu melken wäre. Quer durch die Parteien. Wobei es die SPD mit ihrem neuen Konzept zur Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen besonders schamlos angeht". Nun muht mal schön, wenn der Merz in Marx' Brunnen gefallen ist! Mann hebt die schwarze Maske, die Leser vor einer Seuche schützen sollte: "Prominente Köpfe statt grünem Klein-Klein - Die Grünen wollen auch nach der Landtagswahl am 8. März im Südwesten regieren. Dabei setzen sie alles auf ihren Spitzenkandidaten Cem Özdemir. Die Partei dagegen soll kaum sichtbar sein". Entscheidend, was in den Köpfen ist. Kaum liegt Schnee, rieselt's wie Schuppen: "Davongebrettert - Offenbar liegt Fahrerflucht auf der Skipiste im Trend, das zeigen aktuelle Zahlen. In Österreich soll dies bereits bei einem Viertel aller Skifahrer-Kollisionen passieren. Was sich dahinter verbirgt". Und das ganz vorne auf Seite 3. Danach ist die UN dran: "'Sondervermögen' ist 'Unwort' des Jahres 2025 - Rund 2600 Vorschläge für das Unwort des Jahres gingen bei der sprichkritischen 'Unwort'Aktion ein. Jetzt hat die Expertenjury entschieden". Den restlichen 85 Millionen ist das Wurscht? Klar, deutsche Sprak ist schwer, aber mindestens Titel sollten den Dreh raushaben: "Das Elternhaus will auch die SPD ausnehmen". Nun kommt der Prophet zum Berg - "Trump nimmt an Davos-Forum teil" - und Zeitungskatastrophen kommen selten allein: "Weniger Schäden durch Naturkatastrophen - Die Schäden durch Naturkatastrophen wie Waldbrände, Hochwasser oder Erdbeben sind im vergangenen Jahr deutlich geringer ausgefallen als 2024". Dabei liegt 2026 doch schon durch Glatteis auf der Nase. aheim spielt frau das Lieblingsthema Aufundzu: "Letztes Lokal im Ort: Das 'Lamm' hat zu - An Silvester haben dort noch rund 60 Menschen den Jahreswechsel gefeiert. Jetzt ist es geschlossen. Doch die Betreiber machen
Ausnahmen". Bäh! Sie aber guckt in die Röhre: "Tuttlinger schafft es bei Fernsehsendung ins Finale - Ewald Hütt spielt schon lange Bingo, nun durfte er als Kandidat live in der Sendung auftreten. Was für ihn dabei raussprang". Noch gesund? Das kann sich ändern. Die Werbung: "Ärzte im Dialog: Über Po, Hüfte, Kniegelenk . 'Ärzte im Dialog' heißt die Vortragsreihe des Klinikums Landkreis Tuttlingen. Dabei geht es nicht nur um verschiedene Körperteile und Beschwerden. Sondern auch um ungewöhnliche Therapieoptionen in der Altersmedizin". Die Zukunft hat begonnen: "Feuerwehren im Landkreis führen digitalen Einsatzstellenfunk ein". Sie fliegen hoch: "Kirche 'Zu den Heiligen Engeln' in Durchhausen kann saniert werden". Er ist wieder da, die nächste Wetterkatastrophe kommt bestimmt: "Sven Plöger, das Klima und die Wetterfolgen - Der bekannte Meteorologe Sven Plöger spricht beim Neujahrsempfang der Gemeinde Neuhausen ob Eck am 16. Januar um 17 Uhr in der Homburghalle über das Wettergeschehen und den Klimawandel". War er vor 3 Milliarden Jahren auch schon dabei? Oder gleich "Schindelbrugg-Kurier bringt bunte Narrenfreuden". Dann wären da noch "Winterbilder" der Leser mit einer Anzeige über "Wohnen am Schildrain in Tuttlingen". Und noch immer laufen Sternsinger ins Blatt, nur der schwarze Kontinent ist nicht mehr dabei. Mutmaßliche Rassisten haben ganze Arbeit geleistet.
Zweite Woche der Demokratie in Lahr geplant – Mitmachen ist erwünscht Nach der erfolgreich verlaufenen ersten Woche der Demokratie in Lahr im vergangenen Jahr ist für den Mai an eine Neuauflage gedacht. Die Organisatoren laden dazu ein, sich zu beteiligen...."Demokratie ist nie nur eine Haltungsfrage, sondern lebt immer auch vom ,Machen'. Setzen Sie sich mit uns für eine tolerante, respektvolle und vielfältige Gesellschaft ein", schreibt das Forum. "Zeigen Sie, dass die Verachtung von Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung und Menschenwürde in Deutschland und in Lahr keine Mehrheit findet", fordert Thorsten Mietzner im Namen des Forumvorstands auf.
(Badische Zeitung. Ein Verein gegen Links in Lahr, mit einem dem Rathaus angehörigen "Stadthistoriker"?)
Mutmaßlicher Täter festgenommen Zwei Menschen bei Messerangriff in Ulmer Einkaufszentrum verletzt In einem Einkaufszentrum in Ulm sind zwei Menschen bei einem Messerangriff verletzt worden. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen..Wie der Pressesprecher der Polizeidirektion Ulm, Sven Vrancken, dem SWR mitteilte, hatte ein Mann in einem Elektronik-Markt zwei Männer mit einem Messer zunächst verletzt und war dann geflüchtet. Die Polizei habe den mutmaßlichen Täter auf der Terrasse eines benachbarten Schnellrestaurants gestellt und festgenommen. Dabei kam es laut dem Sprecher zum Schusswaffengebrauch durch die Polizei. ..
(swr.de. Was ist mit dem echten Täter?)
Untergeschobene Beweise? In Deutschland nicht unbedingt strafbar! Von Oliver M. Haynold • Amtsgericht Mannheim: Ein Polizist hat einem Verdächtigen ein Drogenpäckchen untergeschoben, das Protokoll frisiert – und doch sieht das Gericht keine Straftat. Wenn man das weiterdenkt, dann wäre das unterschieben falscher Beweise auch in anderen – etwa politischen – Fällen, für die Strafverfolger kein großes Risiko...
(achgut.com. Wer sind die echten Gauner?)
Aufruf zum Blutspenden Mangel an Medikamenten und Blutkonserven: So steht es um die Versorgung in BW Engpässe bei Arzneimitteln und Blutkonserven sind eine Herausforderung - auch für Krankenhäuser in Baden-Württemberg. Was das für Patienten bedeutet..
(swr.de. Rechtes Blut auch für Linke?)
Etappensieg für Mannheimer Unternehmen Wacker Streit um quadratische Verpackung: Klage von Ritter Sport abgewiesen Im Rechtsstreit zwischen dem Schokoladenhersteller Ritter Sport und dem Mannheimer Unternehmen Wacker hat das Stuttgarter Landgericht am Dienstag eine Entscheidung verkündet - und die Klage des Ritter-Konzerns abgewiesen. Die Anwälte von Ritter Sport haben angekündigt, dagegen in Berufung zu gehen. Nach Einschätzung der Kammer liegen keine Markenrechtsverletzungen vor. "Tafelschokolade und Hafer- bzw. Müsliriegel seien nicht identische Waren", hießt es in einer Mitteilung des Gerichts. Es würde weder eine Verwechslungsgefahr noch eine Rufausbeutung vorliegen. Bei dem Streit geht es um die Frage, ob Wacker weiterhin seine Snacks mit dem Namen "MonnemerQuadrat Bio" in quadratischer Verpackung vertreiben darf - oder nicht. .
(swr.de. Nächste Runde fürs Eckige.)
Stromschlaggefahr im "Car of the Year" Mercedes-Hoffnungsträger wird zum Problem: Rückrufe wegen Mängeln beim CLA Der neue elektrische CLA verkauft sich gut und soll helfen, Mercedes-Benz aus der Krise zu holen. Doch jetzt mehren sich die Rückrufe. Auch das Kraftfahrtbundesamt ist unzufrieden..
(swfr.de. Elektrischer Stuhl auf Rädern zu den Sternen?)
============== NACHLESE Im FOCUS-online-Talk mit Tijen Onaran Ehemaliger Tesla-Deutschland-Chef erklärt, wer unseren Strom so teuer macht ..Die Deutschen stöhnen unter den europaweit höchsten Strompreisen. Doch laut Philipp Schröder, Gründer des erfolgreichen Energieunternehmens 1Komma5° und ehemaliger Deutschland-Chef von Tesla, ist das kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis eines dysfunktionalen Systems. Im aktuellen „MUT-Talk“ mit Tijen Onaran spricht Schröder von einer „unheiligen Allianz“ und erklärt, warum die „Gelddruckmaschine der Energiewende“ im Keller der großen Netzbetreiber steht. Während die Erzeugung von Wind- und Sonnenstrom immer günstiger wird, fressen die Netzentgelte die Ersparnis der Verbraucher auf. Schröder sieht darin ein systemisches Problem: „Strom könnte fast kostenlos sein“, so der Visionär. Doch stattdessen zahle man in manchen Regionen allein 22 Cent nur an Netzentgelten. ...Besonders kritisch sieht Schröder die Pläne von Wirtschaftsministerin Katharina Reiche bezüglich der Subventionen für Gaskraftwerke. Er hat dagegen Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Für ihn ist die staatliche Förderung von RWE und Co. eine Wettbewerbsverzerrung zu Lasten dezentraler Lösungen. ..
(focus.de. Entscheident ist, was hinten rauskommt.Und da stimmt der Preis schon lange nicht mehr.) ===============
Der CDU-Ministerpräsident als Verfassungsfeind Von WOLFGANG HÜBNER Wäre ich nicht entschiedener Gegner der demokratiewidrigen Institution „Verfassungsschutz“, würde ich dessen Mitarbeiter jetzt ermuntern, sich sofort um die grundgesetzverachtenden Umtriebe des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) zu kümmern. Denn dieses fahle Nordlicht aus der Merkel-Produktion wird nicht nur solch bösen Tuns verdächtigt wie ansonsten die AfD, sondern ist vor Millionen Zuschauern während einer ZDF-Talkshow sogar freimütig geständig, für Meinungs- und Medienzensur, ja selbst für Meinungs- und Medienverbote zu sein. Damit hat sich Günther für jedes politische Amt oberhalb einer Tätigkeit im Ortsbeirat seiner Heimatstadt Kiel disqualifiziert. Allerdings sollte man den bekenntnisfreudigen Antidemokraten jetzt auch nicht so quälen, wie es die Chefredakteurin der BILD-Zeitung vorhat: Sie verlangt von dem CDU-Politiker, entweder seine Äußerungen zurückzunehmen oder zurückzutreten. Sie offeriert ihm damit folglich die zutiefst unmoralische Gelegenheit, als Lügner sein Amt zu retten. Denn selbstverständlich hat Günther mit seinen Zensurfantasien nur zum Ausdruck gebracht, was er wirklich denkt und will. Der verfassungsfeindliche Ministerpräsident sollte auch deshalb standhaft bleiben, weil er ja nur formuliert hat, was nicht immer nur klammheimliche Überzeugung im gesamten Kartell von UnsererDemokratie™ ist. In der Talkshow, das haben viele noch nicht begriffen, hat sich das Politgeschöpf mit dem ewigen Strebergesicht in Wahrheit nur beworben für die Rolle des mutigen Tabubrechers der morschen Brandmauer-Republik: Endlich spricht mal einer Klartext, endlich macht mal einer deutlich, wie das beste Deutschland, dass es für ihn, Steinmeier und Merz je gab, zu schützen und zu wahren ist! (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Was bin ich so glücklich, dass wir in solch einem fürsorglichen Staat leben, der uns in allen Lebenslagen betreut und wie ein deutscher Schäferhund darüber wacht, dass kein Unheil über uns hereinbricht, jederzeit zu jeder Wetterlage - und ganz besonders auch sonst im Alltag beim Sprechen und beim Denken.
(Leser-Kommentar, welt.de) *************
Der Aufstand ist einer gegen den Islam Das Mullahregime tötet viele Tausende Von Redaktion Informationen für jene, die auf das Ende des Schreckensregimes hoffen, und für jene, die meinen, die Mullahs hätten wieder einmal einen Aufruhr mit brutaler Gewalt niedergeschlagen. Während der israelische Geheimdienst von 5.000 Toten sprach und CBS News von bis zu 12.000, verwandelten sich die Straßen von Teheran und Provinzstädten in Schlachtfelder. Quellen der iranischen Opposition warnen, die tatsächliche Zahl könnte bei fast 20.000 liegen..
(Tichys Einblick. Frieden ist, wenn alle tot sind?)
Eurostat-Auswertung 38,35 Cent pro Kilowattstunde: Strom in Deutschland rund 12 Cent teurer als in Frankreich und Spanien Deutschlands Haushalte zahlen so viel für Strom wie in keinem anderen EU-Mitgliedstaat. Nach den jüngsten verfügbaren Vergleichsdaten von Eurostat lag der durchschnittliche Haushaltsstrompreis in Deutschland im ersten Halbjahr 2025 bei 38,35 Cent pro Kilowattstunde. Damit belegte Deutschland EU-weit erneut den Spitzenplatz. Auf den Plätzen zwei und drei folgten Belgien mit 35,71 Cent und Dänemark mit 34,85 Cent pro Kilowattstunde. Kein anderes EU-Land überschritt die Marke von 35 Cent..
(apollo-news.net. Importware.)
Kommentar Emir von Katar demütigt Steinmeier – Sinnbild für ein Land, das niemand mehr respektiert Steinmeier steht mit verschränkten Armen beleidigt an seinem Flugzeug: Eine halbe Stunde wird das deutsche Staatsoberhaupt in Katars Hauptstadt Doha einfach stehengelassen. Sinnbild für ein Land, das niemand mehr ernst nimmt...
(apollo-news.net. Sagt der Scheich zum Präses pur: Geh nur.)
Freispruch für David Bendels! Im Berufungsverfahren um das Faeser-Urteil gegen den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, hat der zuständige Richter des Landgerichts Bamberg am Mittwoch Vormittag Bendels vom Vorwurf der „Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ freigesprochen. Erst am Dienstag hatte die Staatsanwalt überraschend auch auf Freispruch von Bendels plädiert. Das angeklagte Meme gegen Faeser sei „als noch zulässige Machtkritik an der ehemaligen Bundesministerin anzusehen“, so die Staatsanwaltschaft. (pi-news.net)
DER PODCAST AM MORGEN Trump an die Iraner: „Übernehmt eure Institutionen – Hilfe ist unterwegs.“ – TE-Wecker am 14. Januar 2026 VON Holger Douglas.. +++ Trump ruft Iraner zum Sturz des Regimes auf: „Hilfe ist unterwegs“ +++ 3.000 Tote, Internet still: Iran vor dem offenen Umbruch +++ Grönland im Fokus: USA erhöhen Druck auf Dänemark und NATO +++ Insolvenzrekord 2025 in Deutschland: Mittelstand bricht, Banken wanken +++ Günther und die Pressefreiheit: Wer entscheidet, was Journalismus ist? +++ Polens Präsident blockiert DSA: Kampf gegen staatliche Zensur +++ Söder will Bundesländer auflösen – Angriff auf das föderale System +++ TE-Energiewende-Wetterbericht: Gasspeicher so leer wie nie +++..
(Tichys Einblick. Deutschland unterm Teppich?)
Schwimmbad schlägt Alarm Gucken, zucken, wegducken – So hilflos sind wir Deutschen geworden Die Havel-Therme verschärft wegen unruhestiftender „Männergruppen“ ihre Einlaßpolitik. Grabscher und Messerstecher gehören jedoch an der deutschen Grenze abgewiesen, nicht erst an der Schwimmbadschranke. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Unbekanntes Grundgesetz grenzenlos.)
Flaschenhals der Energiewende Deutschland verliert Strom für hunderte Millionen Euro – die Lösung gibt es bereits
(focus.de. Mit dickem Hals ist nicht gut denken, denn "Erneuerbare" hat noch niemand erfunden.)
Praxen in der Nähe Große FOCUS-Ärzteliste 2026: Hier finden Sie empfohlene Ärzte in Ihrer Region
(focus.de. Oder gleich zu Doktor Burda?)
Länger leben "Das beste Mittel für Schlafstörungen ist kein Medikament"
(welt.de. Und was hilft dagegen?)
Die Verramschung des Facharzttitels an den Attentäter von Magdeburg Von Wolfgang Meins • Besonders frappierend an der Facharztwerdung des Taleb A. ist aus ärztlicher oder auch standesrechtlicher Sicht die Art und Weise, mit der die verfasste Ärzteschaft und ihre Publikationsorgane damit bisher umgegangen sind, nämlich ohne jedes erkennbare Interesse, hier möglichst viel Licht ins Dunkel zu bringen. .
(achgut.com. Sind denn nicht alle Facharbeiter?)
Noch Demokratie oder schon Bevormundung? 8,6 Milliarden Euro für „EU-Werte“: Von der Leyens Propaganda-Pläne mit „NGOs“, Medien und Kultur Ursula von der Leyen will angeblich „Werte“, „Demokratie“ und „Medienfreiheit“ fördern. Aber staatlich geförderte Medien sind offenbar nicht mehr unabhängig. Solche Petitessen übersehen die EU-Großen – schließlich planen sie ja das nächste Imperium und greifen dafür tief in den demokratischen Organismus ein. VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einbl,ick. Wovon verstehen eigentlich Laien etwas? Etwa von Idiokratie, denn aus dem Griechischen ἰδιώτης (idiōtēs☆) → grc „einfacher Mensch; Privatmann; Laie“,von ἴδιος (idios☆) → grc „eigen; den Einzelnen betreffend“, über lateinisch idiōta → la und idiōtēs → la „unwissender, ungelehrter, unerfahrener Mensch“, im 16. Jahrhundert zunächst mit der antiken Bedeutung entlehnt, im 19. Jahrhundert dann umgedeutet - Wikipedia.)
Änderung des Abgeordnetengesetzes Julia Klöckner will Mitarbeiter der AfD entlassen Von Mario Thurnes ..Der Deutsche Bundestag vergibt seinen Medienpreis in diesem Jahr an einen Journalisten der ARD. Jan N. Lorenzen erhält den Preis für seinen Beitrag „Wir waren in der AfD – Aussteiger berichten“. Ausgesucht hat ihn eine Jury aus Mitarbeitern des WDR, des ARD-Hauptstadtstudios und des Deutschlandfunks, Aber auch private Medien wie der Stern und die FAZ waren unter den Juroren vertreten...
(Tychys Einblick. Das kostet wie viele Fässer Wein?)
Justizministerin „Müssen das Strafrecht noch einmal nachschärfen“ – Hubig will gegen sexualisierte KI-Bilder vorgehen Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will härter gegen das Erstellen und Verbreiten mit Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugter sexualisierter Bilder vorgehen. „Wir müssen Betroffene noch besser vor solchen KI-Bildmanipulationen schützen. Es muss einfacher werden, sich gegen Verletzungen von Persönlichkeitsrechten zu wehren“, sagte die SPD-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zugleich kündigte sie an: „Wir müssen auch das Strafrecht noch einmal nachschärfen: Wir brauchen Straftatbestände, die das Problem der digitalen Bildmanipulationen gezielt adressieren.“.
(welt.de. KI wie kindisch? Dahinter steckt immer ein Kopf.)
Interview mit Thomas Tschammer Linker Terror wird geduldet: Die Werkzeuge dagegen wären vorhanden Seit mehr als einem Jahrzehnt verübt die "Vulkangruppe" Brandanschläge in Berlin – Polizei und Politik haben es hingenommen. Linker Terror wird geduldet, erklärt Strafverteidiger Thomas Tschammer, der die Gruppe um Prinz Reuß in einem Terrorprozess vertritt. VON Maximilian Tichy
(Tichys Einblick. Grün hat Vorfahrt?)
Gesundheitsministerin Warken: Fake-News für Kennedy Von Achgut.tv • Nachdem Robert F. Kennedy die deutsche Gesundheitsministerin aufgefordert hat, die Verfolgung kritischer Corona-Ärzte und Patienten endlich einzustellen, reagiert sie ebenso ignorant wie hilflos. Peter Grimm sprach mit dem Arzt Dr. Gunter Frank über den Fall..
(achgut.com. Sie ist Juristin.)
Frühbildung in Kita „Können uns rein bedürfnisorientierte Erziehung in Einwanderungsgesellschaft nicht leisten“ Mehr Bildung schon in der Kita: Statt sich vor allem an den Bedürfnissen der Kinder auszurichten, müsse es um Deutsch-Lernen und eine bessere Vorbereitung auf die Grundschule gehen, sagt Experte Stephan Dorgerloh. Doch er erlebe, dass Kita-Verbände deutliche Vorbehalte dagegen hegen..
(welt.de. DDR ist und bleibt wie Ochs vor Esel.)
JF aus dem Gerichtssaal „Die Kunstfreiheit schützen – oder eine gesichert rechtsextreme Partei“ Daniel Holfelder 13. Januar 2026 18 Kommentare Weil er die Unterschrift von Alice Weidel und Tino Chrupalla fälscht, steht der Leiter des Zentrums für Politische Schönheit, Philipp Ruch, heute vor Gericht. Die Richterin nimmt Ruchs Verteidigungsrede auseinander – und spricht ihn dann trotzdem frei..
(Junge Freiheit. Kunscht oder Können?)
„Unsere Demokratie“ ist alternatives Unwort des Jahres
Die Redewendung „Unsere Demokratie“ ist das alternative Unwort des Jahres 2025. Ermittelt wurde das Ergebnis durch eine breit angelegte Online-Umfrage der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT (JF). Insgesamt beteiligten sich 70.000 Bürger an der Umfrage.
„Unsere Demokratie“ lag dabei mit 45,18 Prozent klar auf dem ersten Platz. Auf den Plätzen zwei und drei folgen „Sondervermögen“ und „Nichtregierungsorganisationen“ mit 16,75 beziehungsweise 11,55 Prozent der Stimmen. Auf den vierten Platz wurde „Wintermarkt“ mit 10,66 Prozent gewählt. „Zivilgesellschaft“ landete mit 6,33 Prozent auf Platz fünf.
Es ist bereits das zweite Mal, dass die JF nach einer umfangreichen Befragung, vor allem über die sozialen Netzwerke, ein alternatives Unwort kürt. Im Jahr zuvor setzte sich der Begriff „Brandmauer“ klar durch.
Zum Ergebnis erklärt JF-Chefredakteur Dieter Stein:
„Die immense Beteiligung an unserer Befragung zeigt ganz eindeutig, wie dringend es eine Alternative zum von linken Wissenschaftlern in Gutsherrenart gekürten ‘Unwort des Jahres‘ braucht. Unsere Befragung hat mit den vielen abgebenden zehntausenden Stimmen eine viel breitere Grundlage und ist deutlich aussagekräftiger.
Dass sich am Ende die Wendung ‘Unsere Demokratie‘ so deutlich durchsetzte, wundert mich gar nicht. Wenn Politiker den Begriff benutzen, geht es nämlich gerade nicht darum zu zeigen, dass die Demokratie allen gehört, sondern diese angeblich gegen abweichende politische Meinungen beschützt werden müsse. Wer sich auf ‘Unsere Demokratie’ beruft, beansprucht Deutungshoheit und teilt die Gesellschaft in Zugehörige und Ausgeschlossene. Davon haben viele Menschen völlig zu Recht die Nase voll.“ (pi-news.net)
Kinder wieder Opfer hysterischer politischer Entscheidungen
Von Vera Lengsfeld
Gestern Nachmittag und Abend des 12. Januar 2026 wurde über MDR Kultur und andere Medien eine Schreckensmeldung vom Deutschen Wetterdienst verbreitet: Glatteiswarnung für ganz Mitteldeutschland. Der Eindruck wurde erzeugt, wer seinen Fuß vor die Tür setze, gefährde Leib und möglicherweise Leben. Prompt setzten mehrere Kreise in Sachsen-Anhalt den Schulbusverkehr aus. Die auf den Busverkehr angewiesenen Kinder mussten zu Hause bleiben.
Zahlreiche Schulen setzten die Präsenzpflicht aus.
Heute Morgen wurde die Glatteiswarnung wieder aufgehoben. Die Kinder können trotzdem nicht zur Schule gehen. Der Schaden ist angerichtet. Wie in der Corona-Politik sind die Kinder wieder Opfer hysterischer politischer Entscheidungen.
Der Deutsche Wetterdienst ist nicht in der Lage, sichere Voraussagen für das Wetter von morgen zu machen, aber was die „Klimarettung“ betrifft, sind sich Politik und Meinungsmacher in unserem Land immer noch einig, dass sie genau wissen, wie die angebliche Klimaerwärmung gestoppt werden muss.
Am 1. Januar 2026 trat die nächste Stufe der „CO₂-Bepreisung“ in Kraft, die zu einem Sprung von etwa 20 Cent pro Liter Erhöhung für Benzin führte. Damit wird frisches Geld in die Kassen der Klimaretter gespült und das Leben der Bevölkerung verteuert, ohne dass es den geringsten Effekt auf die Klimaentwicklung hat.
Nicht nur Deutschland, Europa wird vor unseren Augen deindustrialisiert. Mit jedem pleitegegangenen oder nach Amerika oder Asien abgewanderten Unternehmen geht Wissen und ein Stück Kultur verloren. Die DDR hatte es im Kleinen vorgemacht: Mit der Verstaatlichung von Industrie, Mittelstand und Landwirtschaft wurden Lücken durch Abwanderung gerissen, die bis heute nicht wieder gefüllt sind. Nun wiederholt sich der Vorgang europaweit vor unseren Augen. Die Mehrheit nimmt das immer noch nicht in vollem Umfang wahr, denn der Bevölkerung wird Angst vor ganz normalen Wetterphänomenen eingejagt, und die Politik reagiert auf diese Schimären.
Glatteis hat es immer gegeben. Es ist ein lokales Phänomen, das dort bekämpft werden kann, wo es auftritt. Es ist absolut neu und verheerend, dass lokale Wetterphänomene von Politik und Medien zu landesweiten Gefahren aufgebauscht werden und mit entsprechenden politischen Beschlüssen die Destabilisierung unseres Landes vorangetrieben wird. (vera-lengsfeld.de)
Sprachmacht statt Sprachpräzision - ein Symptom öffentlich-rechtlicher Ideologie
Von David Cohnen
Die Verwendung der Formulierung "getötete Demonstrierende" in einer Nachricht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist kein harmloser sprachlicher Ausrutscher, sondern Ausdruck eines tieferliegenden Problems: einer linksideologisch geprägten, belehrenden und vorschreibenden Sprachpraxis, die den journalistischen Auftrag zunehmend verdrängt.
Der Begriff "Demonstrierende" ist kein neutraler Ersatz für "Demonstranten". Er ist ein substantiviertes Partizip, das einen laufenden Zustand beschreibt. Getötete Menschen befinden sich jedoch nicht mehr in einem Zustand des Demonstrierens. Der sprachliche Widerspruch ist offensichtlich - und dennoch wird er in Kauf genommen. Nicht aus Unkenntnis, sondern aus ideologischer Absicht. Denn "Demonstrierende" dient primär dazu, das grammatische Maskulinum zu vermeiden und eine geschlechterpolitische Agenda durchzusetzen. Sprachliche Klarheit wird geopfert, um normativ korrekt zu erscheinen.
Damit überschreitet der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Grenze. Er berichtet nicht mehr, er erzieht. Er beschreibt nicht mehr, er setzt Vorgaben. Aus einer durch Gebühren finanzierten Institution wird ein Akteur, der seine Machtposition nutzt, um demjenigen, der ihn bezahlt, vorzuschreiben, wie gesprochen, wie gedacht und letztlich wie bewertet werden soll. Das ist kein Journalismus, das ist Sprachlenkung von oben.
Besonders problematisch ist dabei die Selbstverständlichkeit, mit der diese Sprachform durchgesetzt wird. Sie wird nicht erklärt, nicht begründet, nicht zur Diskussion gestellt. Wer sie kritisiert, gilt schnell als rückständig oder unsensibel. Genau darin zeigt sich der belehrende Charakter dieser Praxis: Sprache wird zum Instrument moralischer Überlegenheit, nicht zur präzisen Abbildung der Wirklichkeit.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk missbraucht hier seine institutionelle Autorität. Er nutzt seine Reichweite und Zwangsfinanzierung, um ideologisch geprägte Sprachregeln zu normalisieren. Das ist mit dem Anspruch politischer Neutralität unvereinbar. Wo Medien Macht ausüben, statt Information zu liefern, und Vorschriften machen, statt verständlich zu sprechen, dort wird Vertrauen verspielt.
"Getötete Demonstranten" wäre klar, korrekt und ausreichend gewesen. Dass man sich bewusst dagegen entschieden hat, ist bezeichnend. Es zeigt, dass nicht Präzision, sondern Ideologie leitend war - und dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zunehmend meint, nicht nur berichten zu müssen, sondern der Gesellschaft vorzuschreiben, wie sie zu sprechen und zu denken hat.
(tutut) - Wer heile, heile demokratischen Segen aus den USA erwartet und enttäuscht ist, wenn Kavallerie anders trompetet, hat Geschichte versäumt. Denn Demokratie ist keine Erfindung von jenseits des Ozeans. Der Volkswirtschaftler Hans-Werner Hoppe hat lange genug in den USA gelehrt, um das Buch "Demokratie - Der Gott, der keiner ist" zu schreiben. KI liest daraus:"Hoppe argumentiert, dass die Demokratie, entgegen der landläufigen Meinung, nicht die optimale Form der Gesellschaftsorganisation ist, sondern im Vergleich zur (historischen) Monarchie und insbesondere einer von ihm favorisierten ' natürlichen Ordnung' Mängel aufweist, die zum sozialen und wirtschaftlichen Niedergang führen.Vergleich Monarchie vs. Demokratie: Hoppe charakterisiert die Monarchie als 'Privateigentum' am Regierungsgeschäft und die Demokratie als 'öffentliches Eigentum'. Ein Monarch hat einen langfristigen Anreiz, das Land (sein Eigentum) zu pflegen und seinen Wert zu steigern, ähnlich einem privaten Landbesitzer. Im Gegensatz dazu behandeln demokratische Politiker das Land wie ein temporärer Manager, der kurzfristig agieren muss, um wiedergewählt zu werden, und daher geneigt ist, die Ressourcen des Landes schnellstmöglich auszubeuten ('plündern'). Kurzfristigkeit und Staatsverschuldung: Die Anreizstruktur der Demokratie fördert kurzsichtige Entscheidungen. Politiker neigen dazu, die Gegenwart auf Kosten der Zukunft zu subventionieren, was zu steigenden Staatsausgaben, wachsender Staatsverschuldung und der Zerstörung von Eigentum durch Steuern und Umverteilung führt. Zerstörung von Freiheit und Privateigentum:Hoppe wirft der modernen Wohlfahrtsdemokratie vor, unter dem Banner der Freiheit die Unfreiheit zu organisieren. Sie untergräbt systematisch Privateigentum, Rechtssicherheit und die Stellung der Familie. 'Natürliche Ordnung' als Alternative: Weder Monarchie noch
Demokratie sind für Hoppe ideale Systeme. Als überlegene Alternative schlägt er eine 'natürliche Ordnung' vor, eine Gesellschaft ohne staatliche Zwangsgewalt (Anarchokapitalismus). Diese Ordnung basiert auf den Prinzipien des Privateigentums, freiwilligen Verträgen und Sezession (Abspaltung kleinerer Einheiten), um Zentralisierung entgegenzuwirken. De-Zivilisierung: Hoppe sieht in der Demokratie eine Ursache für den allgemeinen Niedergang der Zivilisation, da sie eine 'Auslese nach unten' bewirkt, bei der die Schlimmsten an die Macht kommen und der Staat zu einem 'Moloch' heranwächst, der Allmacht beansprucht". Zusammenfassend biete das Buch eine fundamentale und kontroverse Kritik an der Idee und Praxis der westlichen Demokratien, indem es ökonomische Argumente (insbesondere der Österreichischen Schule) mit philosophischen Überlegungen verbinde. Diese "Österreichische Schule" ist eine bedeutende ökonomische Denkrichtung, die für ihre Betonung von individueller Freiheit, Eigenverantwortung und der Selbstregulierung von Märkten bekannt ist. Sie wurde 1871 von Carl Menger in Wien begründet. Welche Schule mag hinter einer Zeitung stecken, die auf Seite 7 unten links mit dpa namens Alexander Sturm verkündet: "Banken haben hohen Nachholbedarf im Klimaschutz - Seit dem Jahrwechseln gelten für Banken neue EU-Umweltvorgaben. Doch die Naturschutzorganisation WWF sieht noch viel Arbeit bei den Geldhäusern. Manche bekannten Institute schneidet relativ gut ab". Da ist sie wieder, die eierlegende Wollmilchsau, der Wolpertinger des linksgrünen Kartells, mit dem Ungebildeten Angst und Schrecken eingejagt werden soll. Ende Nachricht. Den Rest kann sich jeder schenken. Zwischen "Merz lobt Indien als 'Wunschpartner'"", wem kommt das nicht Spanisch vor, mit Foto im offenen Wagen unter fremden Völkern, und neuer Erdkunde: "Neu-Delhi und Berlin rücken zusammen: Bei seinem Besuch in Indien kündigt der Bundeskanzler mehr Kooperation in Sachen Verteidigung und Wirtschaft an". Atombombe und Flugzeugträger für Deutschland? und Nachrichten von Sternsingern all überall und einer Seite "Winterbilder" von Lesern, die sich offensichtlich hinaus in die grauslich-schöne Wetterkatastrophe gewagt haben. Da sei es ihnen doch vergönnt: "Tuttlingen erhält DGNB-Vorzertifikat in Silber für nachhaltige Maßnahmen im Sanierungsgebiet Sonnenbuckel und setzt ein wichtiges Zeichen". Holzhackerbuam an der Donau als wären sie im Wald. "Leben in zwei Zimmern: Ehepaar zieht freiwillig ins Heim - In einem Zimmer der Fernseher, im anderen Tisch und Stühle: Ein Ehepaar trifft eine tiefgreifende Entscheidung und zieht freiwillig ins Heim. So geht es ihnen fünf Monate später". Frau mit dem Tagesaufmacher vn daheim, den bekanntlich nicht jeder hat. An der Leidplanke rät man Trump, wie er im Iran zu reagieren hätte: "Besser die Waffen schweigen lassen - Wenn US-Präsident Donald Trump mal eine Stimmung trifft, die nicht nur seine ist, dann hier: Seine Drohungen gegen die Kleriker-Diktatur im Iran gelten den Richtigen. Schließlich folgt deren Reaktion auf die Massendemonstrationen im Land dem seit Jahrzehnten gewohnten Muster: Gewalt pur". Ansonsten sind im Sozialismus "13,90 Euro Mindestlohn für viele zu wenig", aber "So viele Ukrainer im wehrfähigen Alter sind in Deutschland", das sich bekanntlich dort im Krieg befindet. Dabei herrscht hier liebe Not: "'Die Menschen in Baden-Württemberg könnten sicherer leben als heute' - 1500 Streifenwagenbesetzungen fehlen in Baden-Württemberg. Das hat Auswirkungen auf die Sicherheit, mahnt der oberste Polizeigewerkschafter des Landes". Wer hätte das gedacht.
Viermal mehr Fälle als im Vorjahr Volle Notaufnahmen und zu wenig Betten: Grippesaison belastet einige Krankenhäuser in BW Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes hat die derzeitige Grippesaison ungewöhnlich früh angefangen. Für einige Krankenhäuser in Baden-Württemberg führt das zu einer Überlastung..
(swr.de. Sie können nicht einmal mehr Grippe.)
Weniger Bürokratie und mehr Geld für Bildung Unternehmer Baden-Württemberg fordern mehr Fokus auf die Wirtschaft Die Unternehmer in Baden-Württemberg wollen, dass die Parteien im Land das Thema Wirtschaft in den Mittelpunkt rücken. Der Verband distanziert sich zudem von der AfD..
(swr.de.Weniger Spiegel?Demokratiemangelkrankheit.)
Auftaktveranstaltung in Heidelberger Kopfklinik Spitzen-Medizin und -Forschung: Wofür der Klinikverbund Heidelberg-Mannheim außerdem steht Am 1. Januar ist der Verbund der Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim gestartet. Bei einem Festakt am Montag wurde deutlich, was dieser Verbund konkret bedeuten wird..
(swr.de. Warum bewegt er sich nicht?)
Arbeiten für das neue digitale Stellwerk Bauarbeiten am Hauptbahnhof Ulm: Keine Fernzüge und nur eingeschränkt Regionalzüge
Die Bahn baut, der Fernverkehr ruht: Am Hauptbahnhof Ulm entsteht ein neues, digitales Stellwerk. Deswegen fahren dort eine Woche lang keine Fernzüge und nur eingeschränkt Regionalzüge..
(swr.de. Wer will schon Ulm nahe sehen?)
Lebensmittelpreise in Deutschland Butter im Discounter für 99 Cent: Woher kommt der niedrige Preis? In den vergangenen Jahren ist Butter immer teurer geworden, kostete bis knapp 4 Euro. Inzwischen gibt es ein Päckchen für 99 Cent. Die Bauern ärgert das..
(swr.de. Kunstkuh?)
Krankenhäuser in Grenznähe von Personalmangel betroffen Pflegekräfte arbeiten lieber in der Schweiz: Dadurch steigt in manchen BW-Kliniken die Sterblichkeit Durch die Abwanderung von Pflegekräften steigt die Sterblichkeit in deutschen Kliniken an der Schweizer Grenze. Der Pflegekräftemangel wirkt sich wohl vor allem auf ältere Patienten sowie Notfälle aus...
(swr.de. Wer Markt nicht kann, schafft DDR.)
Reihe von technischen Störungen Nach nur fünf Tagen Betrieb: Schönbuchbahn fällt wieder aus
(swr.de) Warnung für Wintersportler Lawinengefahr in den Alpen und im Schwarzwald: Wie verhalte ich mich richtig?
(swr.de. Bleibt daheim, draußen droht Grünkäppchen die Pandemie oder der Wolf.)
ARD-Christmette Kritik an Gottesdienst mit „Schleim-Jesus“ – Diözese sieht „religiöse Gefühle verletzt“ Die im ARD-Fernsehen ausgestrahlte katholische Christmette mit einer ungewöhnlichen Form der Krippendarstellung sorgte für breite Empörung. Die Diözese Rottenburg-Stuttgart äußert sich nun ebenfalls kritisch zu dem Weihnachtsgottesdienst. „Die Reaktionen auf die Übertragung haben gezeigt, dass religiöse Gefühle verletzt wurden“, teilte die Diözese am Montag auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) mit. Der Südwestrundfunk (SWR) gab an, es seien 1400 Beschwerde-E-Mails eingegangen..
(qwlt.de. Überlange Leitung zum Himmel?)
============ NACHLESE Migrantifa gegen Antifa: 1000 Polizisten müssen Linke vor Linken schützen In Leipzig droht ein brisanter Konflikt, wenn am 17. Januar die pro-israelische Antifa und pro-palästinensische Migrantifa im Szeneviertel Connewitz aufeinandertreffen. Über 1000 Polizisten sollen die Lager trennen, die sich seit dem Terrorangriff auf Israel immer stärker bekämpfen. Was die linksextreme Szene im Detail spaltet, was die Polizei erwartet, welche Rolle der FC Bayern spielt, das erfahren Sie mit BILDplus...
(bild.de. Ja, wenn es ein Corona-Spziergang des Deutschen Volkes wäre, oder rechter Pöbel, die ließen sich wohl leicht verbieten, aber Kämpfe fremder Kulturen?) =============
Verteidiger im Dienste des Untergangs Von RAINER K. KÄMPF Howgh, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gesprochen! Anläßlich seines 70. Geburtstages hielt der oberste Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland vor der Körber-Stiftung in der Akademie der Künste eine Rede, in der es um das ganz große Thema ging: „Zu verhindern, dass die Welt sich in eine Räuberhöhle verwandelt.“ Nach kurzem Durchatmen stellt sich dem Betrachter die Frage: Geht es wirklich nicht eine Nummer kleiner? Wer soll oder will schon wieder die Welt retten? Der Bundespräsident? Wenn er wollte, könnte er retten ohne Pause. Hier, zu Hause, bei sich in Deutschland. Das Volk nämlich, also kein Geringerer als sein Arbeitgeber, wähnt sich schon lange eher im Modus: „Rette sich, wer kann!“ Zum gleichen Teil drängt sich die vordergründige Frage auf, ob die Welt im Ganzen und wer im Speziellen gerettet werden will. Wovon und letztendlich von wem? Wer, zum Fuchs, sollte danach lechzen, gerade jetzt von den Deutschen gerettet werden zu wollen. Der Griff zum Retter käme einem Todesurteil gleich. Welcher Ertrinkende klammert sich bewußt an den Ersaufenden? Sollte man zudem noch anfangen, den Begriff Räuberhöhle in staatlichem Zusammenhang definieren zu wollen, werden ganz schnell die Grenzen der kognitiven Belastbarkeit spürbar. Das ist dann, wenn Taschendiebe Hütchenspieler bekämpfen. Und nicht zuletzt, wer hätte das gedacht, steht natürlich die „Demokratie als Auftrag“. Also UnsereDemokratie™, deren eben, Steinmeiers & Co. Es ist das dickste Brett, das gebohrt werden soll. Dabei wird schon so lange daran herumgewerkelt. Begonnen hat es 2015 mit dem Experiment, die staatliche Hoheit zu torpedieren. Dann kamen die Covid-Exzesse, während derer das ganze Volk unter Sippenarrest gestellt wurde und unter teils kriminell anmutenden Methoden die körperliche Unversehrtheit der Demokratie-Karnickel in die Tonne getreten. Zeitgleich wurden in einem Aufwasch Meinungs- und Pressefreiheit durch den Wolf gedreht. Heute leben wir unter einem fein gesponnenen Netz staatlicher Überwachung, während das System der Denunziation bis zur Exportreife perfektioniert ist. In der Überschwenglichkeit eigener Machtbesoffenheit verkennt die Kamarilla, daß der Rubikon schon dann überschritten war, als die Demokratie“verteidiger“ begannen, den Torso des griechischen Gesellschaftsmythos gegen das Volk verteidigen zu wollen. (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Nun aber bleiben Glaube, Hoffnung, Liebe, diese drei; aber die Liebe ist die größte unter ihnen.
(Paulus) *************
Kreditausfälle als Kettenreaktion Insolvenzrekord 2025: Wie die Krise ins Bankensystem durchschlägt Von Thomas Kolbe Die deutsche Wirtschaftskrise wandert langsam aber sicher auch in die Bilanzen der Banken hinein. Vor allen Dingen die Krise im zum größten Teil kreditfinanzierten Mittelstand belastet Sparkassen und Genossenschaftsbanken in zunehmendem Maße..
(Tichys Einblick. Deutschland-Pleite hat einen Namen: CDU.)
Die Rückkehr des Nationalstaats Von Thilo Sarrazin • Die verlässlichste Größe für den Bürger und der Hauptadressat für seine politischen Wünsche bleibt eben doch der Nationalstaat. Er überlebt zumeist auch dann, wenn Bündnisse wanken und wenn sich internationale Präferenzen ändern. .. Heute zeigt sich, dass Deutschlands Vertrauen auf eine stabile regelbasierte internationale Weltordnung, die Wehrhaftigkeit überflüssig machen würde, naiv und unhistorisch war:..
(achgut.com. Aus Geschichte nichts gelernt.)
DER PODCAST AM MORGEN Stromterror in Berlin – die Grünen wollen über die Täter schweigen – TE-Wecker am 13. Januar 2026 VON Holger Douglas .. +++ Stromterror in Berlin – nicht über Täter reden: Die grüne Ablenkungsstrategie +++ Linker Terror: Dobrindt zieht die Reißleine und bittet Israel um Sicherheitstechnik und Beratung +++ Erbschaftsteuer: SPD plant den nächsten Griff ins Portemonnaie +++ Ludwig-Erhard-Gipfel: Bayern steigt aus – das Tegernsee-Modell wackelt +++ Trittin: Grüner Pazifist entdeckt die Bundeswehr zum Trump abschrecken +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Horror durch Terror.)
Dokumentation Brief des Unternehmers Thomas Hoyer an Ministerpräsident Daniel Günther Von Redaktion TE dokumentiert einen Brief des Hamburger Unternehmers Thomas Hoyer an den Ministerpräsidenten Daniel Günter und alle Bundestagsabgeordneten der CDU/ CSU. Anlass des Schreibens sind die abenteuerlichen und nach Ansicht vieler Juristen verfassungsfeindlichen Aussagen von Günther in einem ZDF-Programm.
(Tichys Einblick. Der Mann, "Politikwissenschaftler", ist nicht weiter diskussionswürdig, entweder er fliegt aus der CDU oder die löst sich auf. Was ist an Politik Wissenschaft?)
Wäre eine erfolgreiche Revolution im Iran ansteckend? Von Gastautor • Michael Rubin / Der Sturz der Islamischen Republik könnte Nachhall finden und dazu führen, dass auch Türken und Aserbaidschaner ihr Leben einsetzen, um gegen die Diktaturen in ihren Ländern zu kämpfen. .
(achgt.com. Immer schön auf dem Teppich bleiben.)
Arktis-Verteidigung „Trump macht Ernst“ – Reservistenverband will deutsche Soldaten auf Grönland stationieren Der Präsident des Verbands der Reservisten der Bundeswehr, Patrick Sensburg, hat die Stationierung deutscher Soldaten auf Grönland gefordert, um einem möglichen Kauf der Insel durch die USA zuvorzukommen. Europa müsse viel stärker Präsenz auf Grönland zeigen, sagte Sensburg der „Bild“..
(welt.de. Reserve hat kei Ruh'.)
A-23A Weltbekannter Eisberg plötzlich blau wie Tinte: Satelliten zeigen bizarres Phänomen ..A-23A ist einer der langlebigsten Eisberge, die jemals beobachtet wurden. Er löste sich 1986 vom Filchner-Ronne-Eisschelfsystem in der Antarktis. Damals umfasste er rund 4.000 Quadratkilometer. Mehr als 30 Jahre lag er nahezu unbeweglich im Weddellmeer, ehe er sich 2020 auf eine langsame Reise nach Norden machte...
(welt.de. Pinguine von der AfD?)
Nachfolgeprobleme im Mittelstand Wer will noch Unternehmer in Deutschland sein? Von Thomas Kolbe Deutschland steht vor einer massiven Welle von Unternehmensaufgaben. Dabei hat die Abkehr vom Unternehmertum und der Selbstständigkeit unterschiedliche Gründe. Dass die Work-Life-Balance der jungen Generation Schuld am Exodus trage, gehört eher in das Reich der Fabeln...
(Tichys Einblick. Selbst die Wirtschaften werden immer weniger.)
Scharfe Kritik von Lehrern „Das geht gar nicht“ – Niedersachsen schafft schriftliches Dividieren für Grundschüler ab Niedersachsen schafft das schriftliche Dividieren für Grundschüler ab. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine Sprecherin von Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne). Demnach sollen Grundschüler, die zum Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, künftig nicht mehr die traditionelle Variante des Dividierens lernen. ..
(welt.de. Mathe für Dummies. Wenn alle gleich arm sind, muss niemand mehr teilen.)
„Immer schlechtere Ergebnisse“ – Berliner Gymnasiasten lesen Klassiker zunehmend in einfacher Sprache An Berliner Gymnasien werden im Deutschunterricht immer öfter vereinfachte Versionen von Klassikern gelesen. Hilfreiche Brücke für leseschwache Schüler oder Kapitulation vor Goethe, Schiller und Co..
(welt.de. Ich Tarzan, Du Jane.)
Innenminister Dobrindt in Israel Israel hilft Deutschland nun im Kampf gegen linken Terror Friedrich Merz hat Israel vor einem halben Jahr in seinem Kampf gegen den Terror alleine gelassen. Nun bedankt sich Israel und hilft Deutschland in dessen zaghaften Versuchen, sich gegen linken Terror zu wehren. Das hat Innenminister Alexander Dobrindt vereinbart. VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Umfahrung Dunningen bald neu?)
Rückzug Bayerns vom Ludwig-Erhard-Gipfel Medien-Skandal: Weimer übergibt Geschäftsanteile an Treuhänder Von Thomas Kolbe Nach monatelangem Skandal um Urheberrechtsverletzungen hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nun auf öffentlichen Druck hin seine Anteile an der Weimer Media Group treuhänderisch abgegeben. Gleichzeitig geht er mit kritischen Medien hart ins Gericht..
(Tichys Einblick. Mehr Kultur geht nicht?)
Absage an Ludwig-Erhard-Gipfel Markus Söder greift Weimer Media Group an und erklärt Rückzug Der Freistaat Bayern wird dieses Jahr nicht am Ludwig-Erhard-Gipfel von Kulturstaatsminister Weimer teilnehmen. Landeschef Söder begründet das mit den Vorwürfen gegen den Kulturstaatsminister..
(Junge Freiheit. Kriegen sie sich wieder?)
Wie man eine Demokratie abschafft – der Masterplan Von Gastautor • Eduardo Muth Martinez/ Wer eine Anleitung dafür sucht wie man planvoll, Schritt für Schritt und über Jahre eine Demokratie abschafft, wird in Venezuela und Bei Hugo Chávez fündig. Hier das geradezu klassiche Muster einer solchen Operation, die in vielen Ländern der Welt gleich ablaufen könnte. .
(achgut.com. Es geht auch ohne.)
Nach dem Muster Pflege-Kommission Die Reform-Kommission für die Zukunft der Rente ohne Zukunftsplan Von Redaktion Das Rentenreformprogramm soll sicherstellen, dass Renten bezahlbar bleiben, verlässlich ausgezahlt werden und nicht zulasten der nächsten Generationen gehen. Eine Mammutaufgabe, deren Ergebnisse so begrenzt wie bekannt und unpopulär sein können. Deshalb lagert die SPD/CDU-Koalition dies an eine Wissenschaftler-Kommission aus – um Zeit zu gewinnen und die Verantwortung abzuwälzen..
(Tichys Einblick. Muster ohne Wert gehen immer.)
Gefahr für Demokratie Klöckner fordert Gehaltsentzug für politisch mißliebigeAbgeordnetenmitarbeiter Bundestagspräsidentin Klöckner will, daß politisch unerwünschte Mitarbeiter von Abgeordneten künftig nicht mehr aus Steuermitteln bezahlt werden. Seit September 2025 sind entsprechende Sicherheitsprüfungen öffentlich bekannt. Die AfD spricht von einem Angriff auf das freie Mandat..
(Junge Freiheit. Vor's Narrengericht!)
Angebliche Falschbehauptungen Günther will Unterstellungen gegen „Nius“ nicht belegen In der vergangenen Woche machte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther dem Nachrichtenportal „Nius“ schwere Vorwürfe. Doch auf JF-Nachfrage will er seine Behauptungen nicht mit Beispielen erhärten. Auch der Journalistenverband ist verstört über die Einlassungen des Christdemokraten..
(Junge Freiheit. Sind Christen Demokraten - oder umgekehrt? Welche?)
Die "multikulturelle" terroristische Bedrohung innerhalb Europas
Von Pierre Rehov
(Englischer Originaltext: The 'Multicultural' Terrorist Threat Inside Europe: The Exported War No One Wants to Name -Übersetzung: Martin Christen)
Als der israelische Geheimdienst Mossad im November 2025 öffentlich bekannt gab, europäische Länder bei der Aufdeckung einer Hamas-Terrorinfrastruktur "im Herzen Europas" unterstützt zu haben – darunter Waffenlager und Pläne für Angriffe auf jüdische und israelische Ziele – bestätigte er lediglich die Warnungen von Geheimdienstexperten seit dem 7. Oktober 2023: Der Krieg im Gazastreifen ist nicht länger lokal. Er wurde operativ nach Europa exportiert.
Bereits im Dezember 2023 hatten deutsche, niederländische und dänische Behörden Hamas-Aktivisten festgenommen, die beschuldigt wurden, Angriffe auf jüdische Einrichtungen in mehreren europäischen Ländern vorbereitet zu haben. Staatsanwälte beschrieben langjährige Hamas-Mitglieder, die angewiesen worden waren, Waffen in Berlin zu horten. Seitdem sprechen Geheimdienst- und Sicherheitsberichte von der "realistischen Möglichkeit", dass der Krieg zwischen Hamas und Israel Netzwerke in ganz Westeuropa dazu ermutigen wird, von Propaganda zu Anschlägen mit vielen Opfern überzugehen.
Der Europol-Bericht "Terrorismuslage und -trends 2025" räumt offen ein, dass der Gaza-Konflikt die Bedrohungslage innerhalb der EU verändert hat. Im Vorwort wird gewarnt, dass Kriege jenseits der europäischen Grenzen – ausdrücklich auch im Gazastreifen – Radikalisierung, Propaganda und operative Planung in europäischen Staaten befeuern. Parallel dazu berichten Medien, dass europäische Behörden seit 2023 mehrere Anschläge mit Verbindungen zu Hamas, Hisbollah und Iran vereitelt haben.
Hinter diesen Komplotten verbirgt sich eine tief verwurzelte Hamas-Infrastruktur in Europa, deren Ursprünge weit vor 2023 zurückreichen. Eine detaillierte Studie der George-Washington-Universität beschreibt, wie die Hamas in westlichen Ländern umfangreiche Fundraising- und Logistiknetzwerke aufgebaut hat. Dabei nutzte sie Wohltätigkeitsorganisationen, NGOs – oft mit europäischer Finanzierung – und Tarnfirmen, deren Namen und Rechtsformen ständig geändert werden, um den Behörden einen Schritt voraus zu sein. Die Autoren der Studie warnen, dass ebendiese Länder der natürliche Nährboden für zukünftige Terroranschläge im Westen seien.
2024 fasste die Foundation for Defense of Democracies neue Forschungsergebnisse von ELNET zusammen, die 30 mit der Hamas verbundene Organisationen und Persönlichkeiten in Großbritannien, Deutschland, Italien, Belgien und den Niederlanden identifizierten. Zu diesen Gruppen gehören zivilgesellschaftliche Vereinigungen, Hilfsorganisationen und Lobbyplattformen, die die Narrative der Hamas verbreiten und gleichzeitig enge persönliche Kontakte zu bekannten Extremisten pflegen. Sie agieren mit relativer Freiheit, obwohl die Hamas sowohl von der EU als auch von einzelnen Staaten offiziell als Terrororganisation eingestuft wurde.
Deutschland hat sich im Kampf gegen dieses Problem lobenswerterweise stärker engagiert als die meisten anderen Länder. Berlin hat nicht nur die Hamas und das internationale Netzwerk Samidoun verboten, sondern auch begonnen, lokale "Solidaritätsgruppen" zu verbieten, deren Aktivitäten Terrorismus verherrlichen und antisemitische Hetze fördern. Das Bundesinnenministerium berichtete, dass rund 450 Hamas-Mitglieder im Land aktiv sind und Propaganda betreiben sowie Spenden sammeln. Es ordnete Razzien gegen Gruppen wie Palästina-Solidarität Duisburg an, die die Hamas unter dem Deckmantel des Aktivismus unterstützen.
Doch selbst in Deutschland scheint jedem Verbot einer Organisation die Entstehung einer neuen zu folgen. NGO Monitor hat dokumentiert, wie Samidoun, offiziell mit der Terrororganisation PFLP verbunden, Nachfolgeorganisationen wie Masar Badil inspirierte, die laut deutschen Medien enge Verbindungen zur Hamas, dem Palästinensischen Islamischen Dschihad und den Huthis im Jemen unterhalten. Die belgischen Behörden entzogen Samidouns Europa-Koordinator erst 2025 die Aufenthaltsgenehmigung, nachdem dieser das Massaker vom 7. Oktober öffentlich gelobt hatte.
Finanzierung und Logistik sind nur ein Teil des Problems. Die Hamas investiert auch massiv in Indoktrination – insbesondere unter Studierenden. Ein Bericht der Universität Indiana zeigt, wie ein transnationales Netzwerk von NGOs und Hochschulgruppen antisemitische und pro-Hamas-Narrative verbreitet, grenzüberschreitend koordiniert und durch soziale Medien verstärkt. Die Botschaft ist eindeutig: Israel ist "kolonial", Juden sind "Siedler", und Gewalt gegen sie ist "Widerstand".
Die Folgen sind an europäischen Universitäten sichtbar. Eine Welle von "Gaza Camps" zwischen 2024 und 2025 trug die Rhetorik der "Globalisierung der Intifada" an Universitäten von Paris über Berlin bis Glasgow. In Schottland marschierten Studierende am Jahrestag des 7. Oktober unter einem Banner mit der Aufschrift "Ehre unseren Märtyrern" und feierten damit offen die Gräueltaten der Hamas. Umfragen und Berichte belegen seit 2023 einen starken Anstieg antisemitischer Vorfälle und Einschüchterungen an europäischen Universitäten.
Hier wird "palästinensischer Aktivismus" zum Schutzschild für extremistische Zellen. Friedliche Demonstranten gibt es zwar, doch oft bieten dieselben Demonstranten, die "vom Fluss bis zum Meer" skandieren, auch Deckung, Logistik und Rekrutierungsräume für Aktivisten, die eng mit der Hamas oder anderen Terrororganisationen zusammenarbeiten. Bei europäischen Kundgebungen wurden wiederholt Hamas-Flaggen gezeigt, die Attentäter vom 7. Oktober priesen und zur Wiederholung des Massakers aufriefen – alles unter dem Deckmantel der "Menschenrechte".
Die Strafverfolgungsbehörden erkennen das Problem deutlicher als die Politik. Dieselben EU-Berichte, die in der Öffentlichkeit vorsichtig von "gewalttätigem Extremismus" sprechen, beschreiben hinter verschlossenen Türen, wie Online-Propaganda, Diaspora-Netzwerke und Konflikte im Nahen Osten zusammenwirken, um hybride terroristische Ökosysteme in Europa zu schaffen. Israelische und europäische Geheimdienste informieren regelmäßig darüber, wie Iran, Hisbollah und Hamas die Überwachung jüdischer Ziele in Städten wie Berlin koordinieren.
Dennoch weigert sich Europa auf politischer Ebene weiterhin, den ideologischen Feind zu benennen: ein islamistisches Projekt, das offen die Vernichtung Israels anstrebt und sich auch gegen die Vereinigten Staaten und den Westen ausspricht. "Der eine jüdische Staat leidet als Erster", notiert Liat Collins, Reporterin der Jerusalem Post, "aber die fast 50 mehrheitlich muslimischen Länder und die nominell christliche Welt geraten ebenfalls ins Visier."
Clifford May, Präsident der Foundation for Defense of Democracies, beschrieb, wie europäische Regierungen voreilig einen palästinensischen Staat anerkennen, während die Hamas ihnen für die Belohnung ihres "Widerstands" dankt. Dieselbe kognitive Dissonanz durchzieht EU-Institutionen, die "Terrorismus" abstrakt verurteilen, gleichzeitig aber großzügig NGOs finanzieren, die dessen Täter verherrlichen.
Europas Rückzug in die Leugnung immaterieller Bedrohungen, die ihnen direkt ins Auge springen, hat leider äußerst konkrete Folgen. Jahrelang versuchten westliche Gerichte und Aufsichtsbehörden, zwischen dem "militärischen" und dem sogenannten "politischen" oder "sozialen" Arm der Hamas zu unterscheiden – eine Unterscheidung, die viele seriöse Experten für realitätsfern halten. Studien zur Hamas-Finanzierung betonen, dass soziale und religiöse Tarnorganisationen integraler Bestandteil der Terroranschläge der Bewegung sind: Sie waschen Geld, rekrutieren Sympathisanten und schaffen sichere Räume, in denen die Unterstützung für Terrorismus unter dem Deckmantel der "humanitären Hilfe" gedeihen kann.
Derselbe "Doppelsprech" dominiert den Diskurs über "palästinensischen Aktivismus". Wenn Deutschland Samidoun oder eine kleine lokale Tarnorganisation verbietet, verurteilen NGOs und Akademiker dies als "Repression" der Zivilgesellschaft. Wenn Belgien gegen einen Mann vorgeht, der das Massaker vom 7. Oktober lobt, beklagen Aktivistennetzwerke die Kriminalisierung von "Solidarität". In diesem Narrativ steht stets der Staat – nie die terroristische Infrastruktur – vor Gericht.
Währenddessen leben Europas jüdische Gemeinden unter Belagerung. Synagogen benötigen einen Schutz wie Festungen, jüdische Schulen gleichen Militärbasen, und israelische Touristen werden von ihrer eigenen Regierung gewarnt, auf Reisen keine sichtbaren Zeichen jüdischer oder israelischer Identität zu zeigen. Der dramatische Anstieg antisemitischer Vorfälle in ganz Europa seit dem 7. Oktober 2023 lässt sich direkt auf pro-Hamas-Agitation zurückführen, selbst wenn Offizielle so tun, als habe der Hass "nichts mit importierten Nahostkonflikten zu tun".
Der Krieg, der aus Gaza nach Europe exportiert wurde, ruht auf drei Säulen: Geld, Indoktrination und operative Zellen. Alle drei sind in Strukturen eingebettet, die sich selbst als "palästinensische Solidarität" oder "Menschenrechtsorganisationen" bezeichnen. Solange europäische Regierungen diese Maskerade akzeptieren, bleibt der Kontinent sowohl eine finanzielle Basis als auch ein potentielles Schlachtfeld für die Hamas und ihre katarischen, türkischen und iranischen Sponsoren.
Wie sähe eine ernsthafte Politik aus? Erstens: die vollständige Offenlegung und Ausweitung der bestehenden Terrorlisten: Hamas als abstrakte Organisation nicht nur verbieten, sondern auch ihre Tarnorganisationen und "Wohltätigkeitsorganisationen" schließen und diejenigen strafrechtlich verfolgen, die ihre Gewalt finanzieren oder verherrlichen. Zweitens: Jegliche Finanzierung palästinensischer NGOs an eine klare, unabhängig verifizierte Ablehnung von Terrorismus und Aufstachelung knüpfen. Keine amerikanische oder europäische Förderung mehr für Organisationen, die terroristische "Märtyrer" feiern und Kinder zum Hass gegen Juden, Christen oder andere ethnische oder religiöse Gruppen erziehen.
Drittens muss Europa sich endlich mit der Indoktrinationsdimension auseinandersetzen. Das bedeutet, Universitäten für Campusgruppen zur Rechenschaft zu ziehen, die unter akademischem Deckmantel Terrorismus verherrlichen, bestehende Gesetze gegen Volksverhetzung durchzusetzen und jüdische sowie pro-israelische Studierende mit demselben Eifer zu schützen wie alle anderen Minderheiten. Es bedeutet auch, das Offensichtliche anzuerkennen: Wenn Demonstranten "Globalisierung der Intifada" skandieren, rufen sie nicht zum Frieden auf, sondern zur Ausweitung eines globalen dschihadistischen Krieges.
Schließlich müssen die Europäer die Illusion aufgeben, die "palästinensische Sache" sei ein harmloser Protest ohne Bezug zum Terrorismus. Die Hamas selbst, unterstützt von Katar, der Türkei und dem Iran, hat immer wieder erklärt, dass Europa Teil ihres Schlachtfelds ist. Die einzige Frage ist, ob die europäischen Staats- und Regierungschefs auf ihre eigenen Polizei- und Geheimdienste sowie auf den israelischen Mossad hören wollen, oder ob sie weiterhin so tun wollen, als ob der Krieg, der gegen sie tobt, keinen Namen hat und nicht existiert.
(Pierre Rehov, Absolvent der Rechtswissenschaften an der Universität Paris-Assas, ist ein französischer Journalist, Romanautor und Dokumentarfilmer. Er hat sechs Romane verfasst, darunter "Jenseits der roten Linien", "Das dritte Testament" und "Rotes Eden" (aus dem Französischen übersetzt). Sein jüngster Essay über die Folgen des Massakers vom 7. Oktober, "7. Oktober – Die Antwort", wurde in Frankreich zum Bestseller. Als Filmemacher hat er 17 Dokumentarfilme produziert und Regie geführt, viele davon unter hohem Risiko in Kriegsgebieten des Nahen Ostens gedreht. Seine Filme thematisieren Terrorismus, Medienverzerrung und die Verfolgung von Christen. Sein jüngster Dokumentarfilm "Pogrom(s)" beleuchtet den uralten Judenhass innerhalb der muslimischen Welt als Hauptursache des Massakers vom 7. Oktober. Quelle: Gatestone Institute)
Die wahren Absichten von Regierenden lassen sich weniger an den Zielen erkennen, die sie verkünden, als an den Methoden, mit denen sie diese durchsetzen. So kommt es immer wieder vor, dass Regime völlig unterschiedlicher ideologischer Herkunft auf erstaunlich ähnliche Maßnahmen zurückgreifen – und sich dabei einer verblüffend ähnlichen Sprache bedienen.
Ächtung des Kritikers
Das Dritte Reich und die DDR folgten gegensätzlichen Ideologien. Die Sprache ihrer Machthaber jedoch wies auffällige Gemeinsamkeiten auf – Gemeinsamkeiten, die auf eine identische Grundintention schließen lassen: den Erhalt der Macht und der damit verbundenen Privilegien um jeden Preis.
Ein zentrales Mittel war die systematische Ausschaltung jeglicher Kritik. Da Kritik berechtigt sein könnte, vermeidet man die sachliche Auseinandersetzung und greift stattdessen zur Stigmatisierung des Kritikers. Man erklärt ihn zur Person, mit der zu reden sich nicht lohnt – oder nicht mehr erlaubt ist.
Zur Rechtfertigung wird dem Kritiker stets der „gute Bürger“ gegenübergestellt. Im Nationalsozialismus war es die „Volksgemeinschaft“, deren Frieden angeblich von „Schädlingen“ und „Parasiten“ – Juden und Bolschewisten – bedroht wurde. In der DDR war es die sozialistische Gemeinschaft der Werktätigen, der man „Klassenfeinde“, „Imperialisten“ und „Agenten des Westens“ entgegenstellte.
Wir leben heute in einer Demokratie, die – so heißt es – jede Annäherung an totalitäre Systeme entschlossen bekämpft. Es gibt sogar „Omas gegen Rechts“. Kritik an politischen Maßnahmen wird daher selbstverständlich mit Argumenten und Logik beantwortet – oder etwa nicht?
Begriffe wie „Klimaleugner“, „Populist“ oder „Querdenker“ dienen jedenfalls nicht der sachlichen Debatte. Sie ersetzen Argumente durch Ächtung. In einer echten Demokratie sollten solche Etiketten tabu sein. Diffamierung ist kein demokratisches Instrument – sie ist, um im Jargon zu bleiben, selbst „rächts“.
Verniedlichung von Zwang
Zwangsmaßnahmen, die sich nicht verbergen lassen, werden in totalitären Systemen sprachlich verharmlost. Im Dritten Reich hieß der Mord an Juden „Sonderbehandlung“, Deportation wurde zur „Evakuierung“, Haft und Repression zur „Sicherung“. In der DDR „kam“ ein Mauertoter „bei der Republikflucht ums Leben“, Verhaftung und Folter hießen „Strafmaßnahmen“, die Mauer war der „antifaschistische Schutzwall“.
Solche staatlichen Verbrechen – und ihre Euphemismen – gehören glücklicherweise der Vergangenheit an. Dennoch lohnt ein Blick auf heutige Sprachregelungen. Der Abriss von Kernkraftwerken heißt „Rückbau“, Steuererhöhungen werden als „Beitragsanpassungen“ verkauft, und bei der „Brandmauer“ schwingt zumindest sprachlich eine historische Assoziation mit. Das mag vergleichsweise harmlos sein.
Doch wenn ein Kritiker neun Monate inhaftiert wird, weil er staatliche Corona-Maßnahmen infrage stellt – war das wirklich nur „Untersuchungshaft“?
Unser Weg ist der einzige
Totalitäre Regime – gleich welcher Couleur – erklären ihren Weg stets zum einzig möglichen. „Der Führer erfüllt den Willen der Geschichte“ ließ keinen Widerspruch zu; „der Sozialismus ist eine gesetzmäßige Entwicklungsstufe“ ebenso wenig.
Auch moderne Demokratien sind nicht immun gegen solche Denkfiguren. Die Merkel’sche „Alternativlosigkeit“ war mit demokratischem Pluralismus kaum vereinbar. Gleiches gilt für politische Aussagen wie „Es gibt keinen Plan B“ oder „Die Wissenschaft ist eindeutig“. Letzteres aus dem Mund eines Politikers mit gerade mal Hauptschulabschluss ist nicht nur falsch, sondern Blasphemie. Nicht einmal Einstein hätte solch eine Behauptung geäußert.
Blanke Lügen
Am 1. September 1938 erklärte Adolf Hitler, Deutschland habe „keine territorialen Forderungen mehr in Europa“ – ein Jahr vor dem Überfall auf Polen. Walter Ulbrichts berühmter Satz „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen“ stammt vom 15. Juni 1961, zwei Monate vor Baubeginn – zu einem Zeitpunkt, als die Vorbereitungen längst abgeschlossen waren.
Ein deutscher Spitzenpolitiker versprach kürzlich, es sei „in der naheliegenden Zukunft ausgeschlossen“, die Schuldenbremse zu reformieren. Wenige Tage später wurde sie unter seiner Verantwortung faktisch außer Kraft gesetzt. Solche Vorgänge wecken unweigerlich Assoziationen. War das Gegenteil vielleicht von Anfang an geplant?
Auch die Aussage „Wir leben im besten Deutschland aller Zeiten“ (3.10.2020) hält einer nüchternen Betrachtung nicht stand. Deutschland war zu diesem Zeitpunkt im internationalen Vergleich deutlich zurückgefallen: bei der Lebensqualität von Platz zwei auf Platz neun, bei der Sicherheit von Platz vier auf Platz 32. Ein dramatischer Abstieg innerhalb von acht Jahren.
Fazit
Regierungen mit sehr unterschiedlichen Zielsetzungen greifen auffallend häufig zu ähnlichen Methoden, um diese durchzusetzen. Die hier gezogenen historischen Vergleiche sollen ausdrücklich keine Gleichsetzung der Ziele nahelegen. Sie sollen jedoch verdeutlichen, dass Maßnahmen wie Zensur, Sprachlenkung und die Dämonisierung politischer Gegner in einer Demokratie nichts zu suchen haben – oder sind sie etwa das eigentliche Kennzeichen von UnsererDemokratie™?
Wenn Zensur und Schikane von Kritikern angeblich vor „Rechts“ schützen sollen, darf nicht vergessen werden, dass genau diese Mittel das rechte Reich geprägt haben. Oder, um es mit Nietzsche zu sagen: „Wer mit Ungeheuern kämpft, mag zusehen, dass er nicht dabei selbst zum Ungeheuer wird.“
>>>(Der Bestseller des Autors „Grün und Dumm“ und andere seiner Bücher sind bei Amazon erhältlich. Weitere Artikel und Kontakt zum Autor bei think-again.org) (pi-news.net)
