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Putsch gegen die Informationsfreiheit

Von RAINER K. KÄMPF

Demokratie, so sie denn existiert, lebt durch das Volk. Ein Volk, das sich idealerweise engagiert, gewillt und in der Lage ist, sich in demokratische Prozesse verantwortungsbewußt einzubringen. Die Voraussetzungen dafür sind Wissen, Erkenntnis und die unbedingte Freiheit, beides zu erlangen.

Um der Demokratie der alten Bundesrepublik Rechnung zu tragen, trat am 1. Januar 2006 das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Kraft. Das gewährte jedem Bürger das Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden. Auskünfte wurden erteilt an natürliche und juristische Personen, und ein Gebührendeckel von 500 Euro sorgte dafür, daß niemand Schindluder treiben konnte, um die Auskunftsersuchenden abzuschrecken.

Was für ein blödes Verfahren, dachten sich UnsereDemokraten™ und nutzten flugs die Lücke zwischen Fußball und Krankschreibung, um dem Ding so ans Leder zu wollen, daß es einer Abschaffung gleichkäme. UnsereDemokratie™ verträgt sich halt nicht mit Freiheit und Transparenz. Der antagonistische Widerspruch UnsererDemokratie™ ist in sich selbst begründet, wie schon das besitzanzeigende Pronomen erkennen läßt.

Das Informationsfreiheitsgesetz in seiner jetzigen Form macht es allen Menschen, Organisationen und Medien möglich, Anfragen und Auskünfte nach Dokumenten zu stellen. Ein hochwirksames Instrument, um dem Staat auf die Finger zu schauen.

Unter dem fadenscheinigen Deckmantel des Schutzes der Mitarbeiter des Systems sollen künftig alle Namen geschwärzt werden. Auskunftsberechtigt sollen ausschließlich natürliche Personen sein, was es Medienunternehmen unmöglich machen würde, Auskünfte zu erhalten.

Der Antragsteller soll ein „berechtigtes Interesse“ nachweisen und begründen.

Der Kostendeckel wird gesprengt, was die Bürokratie in die komfortable Lage versetzen soll, einen zähneknirschend gewährten Antrag k.o. auf die Bretter zu schicken. Falls der Antragsteller nicht schon zuvor daran scheiterte, dem Beamten unterwürfig und zufriedenstellend sein „berechtigtes Interesse“ am Herrschaftswissen klarzumachen.

Eine de facto Abschaffung der Informationsfreiheit bedeutete den Weg in die Diktatur des Herrschaftswissens. Staatliches Handeln würde quasi sakrosankt.

Einer Aussetzung von Grundrechten und dem Wegputschen des Grundgesetzes, wie unter der Corona-Diktatur erfolgreich praktiziert, würde Tür und Tor geöffnet. Der ausgeuferte Staat versetzte sich nachhaltig in eine Unantastbarkeit, in deren Obhut er sich heute schon wähnt.

Sorgen wir dafür, daß die Putschisten ihr blaues Wunder erleben mögen!
(pi-news.net)

(tutut) - Früher waren Flaschen Flaschen, aber seit die Klugheit der Käpsele sich ihnen angenommen hat, kann von Flasche leer keine Rede mehr sein. Wann hat der Himmel je so viel Hirn abgeworfen? Worin besteht aber der Unterschied zwischen deutschen Käpsele und Leyen-Käpsele, die von der EU eingeführten angeleinten Flaschenverschlüsse? "Der Unterschied zwischen einem traditionellen deutschen 'Käpsele' und dem umgangssprachlich so bezeichneten 'Leyen-Käpsele' liegt im völlig unterschiedlichen Kontext: Das eine ist ein schwäbisches Lob für einen klugen Kopf, das andere ein spöttischer Begriff für die EU-weit verpflichtenden, fest verbundenen Flaschenverschlüsse. Hier ist die direkte Gegenüberstellung:

Merkmal Deutsches / Schwäbisches „Käpsele“ „Leyen-Käpsele“ (Tethered Caps)
Bedeutung Ein cleverer, intelligenter Mensch. Ein fest an der Flasche angebrachter Plastikdeckel.
Ursprung Dialektwort aus dem Süddeutschen (Schwäbisch). EU-Einwegkunststoffrichtlinie (unter Ursula von der Leyen).
Zweck Anerkennung für Geschick oder logisches Denken. Vermeidung von Plastikmüll in der Natur.
Wahrnehmung Durchweg positiv besetzt. Oft als nervig oder unpraktisch beim Trinken empfunden.

Das schwäbische „Käpsele“
Im baden-württembergischen Raum ist ein 'Käpsele' die liebevolle Bezeichnung für ein Pfiffikus, ein Multitalent oder einen besonders hellen Kopf. Wer handwerklich geschickt ist oder eine clevere Lösung für ein Problem findet, wird dort als 'Käpsele' bezeichnet. Der Begriff leitet sich historisch von der Zündkapsel ab – im Sinne von jemandem, der 'schnell zündet' (schnell schaltet).
Das 'Leyen-Käpsele'
Dies ist eine reine Satire- und Umgangsbezeichnung im Volksmund für die sogenannten Tethered Caps. Seit dem 3. Juli 2024 müssen Deckel von Einweg-Getränkeflaschen und Milchkartons bis zu drei Litern fest mit der Flasche verbunden bleiben. Da diese Verordnung in die Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fiel, taufte der Volksmund die oft störenden, angeleinten Deckel ironisch 'Leyen-Käpsele' – ein Wortspiel aus ihrem Nachnamen und dem süddeutschen Wort für einen Deckel ('Kappe' / 'Käpsele'). Das Bundesumweltministerium und die EU-Kommission wollen damit sicherstellen, dass die Verschlüsse nicht lose in der Natur landen, sondern gemeinsam mit der Flasche recycelt werden'.   sagt KI Bescheid.

(tutut) -Testet das ZDF die Schmerzgrenze seiner verbliebenen Zugucker, wenn es eine nervende FDP'lerin Strack-Zimmermann und SPD-Lauterbach in eine Talkshow zur Abendunterhaltung setzt? Früher gab's sogar auf dem Dorf noch Kabaretts oder Peep-Shows, es muss nicht immer Paris sein. "Das ZDF setzt in Talkshows wie Maybrit Illner oder Markus Lanz regelmäßig auf polarisierende Gäste aus der Politik, um kontroverse Debatten abzubilden", meint ernsthaft KI. "Ob solche Runden die 'Schmerzgrenze' des Publikums austesten, wird von den Zuschauern sehr unterschiedlich wahrgenommen: Warum Sender diese Gäste einladen - Aktualität: Als amtierende Regierungsmitglieder (wie Karl Lauterbach) oder Vertreter der Opposition prägen diese Politiker die aktuelle Gesetzgebung. Konfliktpotenzial: Talkshows leben vom direkten Schlagabtausch unterschiedlicher politischer Lager. Quote: Emotional geführte Debatten und streitbare Persönlichkeiten sorgen für Aufmerksamkeit und Diskussionsstoff in den sozialen Medien. Kritik aus dem Publikum - Themen-Wiederholung: Viele Zuschauer empfinden die ständige Präsenz derselben Politiker zu ähnlichen Themen als ermüdend. Umgangston: Unterbrechungen und das Abspulen von Parteiparolen werden oft als frustrierend empfunden. Am Ende entscheidet die Einschaltquote, wie erfolgreich dieses Konzept ist".

(tutut) - "Guten Tag, Sie sind verbunden". Nein, eben nicht. Seit es handys gibt, sind Menschen immer weniger miteinander verbunden. Ist es da ein Wunder, dass die Welt zu einem zusammenstürzenden  Turm von Babylon wiird? "Guten Tag! Da sprechen Sie ein tiefes und wichtiges Paradoxon unserer Zeit an", anwortet KI.  "Wir sind technisch so vernetzt wie nie zuvor, fühlen uns aber oft isoliert. Das Gefühl, dass die Welt sprachlich und menschlich auseinanderbricht – wie beim Turmbau zu Babel –, ist absolut nachvollziehbar. Hier sind die wichtigsten Dynamiken hinter dieser Entwicklung: Die Illusion der Nähe - Quantität statt Qualität: Wir tauschen viele kurze Nachrichten aus, führen aber seltener tiefe Gespräche. Fehlende Körpersprache: Beim Schreiben per Handy fehlen Mimik, Gestik und Tonfall. Dies führt oft zu Missverständnissen. Aufmerksamkeitsdefizit: Das Smartphone lenkt uns in persönlichen Begegnungen ständig ab ('Phubbing'). Die digitale Spaltung (Der neue Babylon-Effekt) - Filterblasen: Algorithmen zeigen uns nur Inhalte, die unsere Meinung bestätigen. Verlust der gemeinsamen Basis: Da jeder seine eigene digitale Realität konsumiert, schwindet das gesellschaftliche Fundament. Echokammern: Statt Dialog entstehen oft verhärtete Fronten und digitale Sprachlosigkeit zwischen verschiedenen Gruppen. Die Kehrseite der Medaille - Globale Brücken: Handys ermöglichen es auch, über Kontinente hinweg mit Familie und Gleichgesinnten in Kontakt zu bleiben. Demokratisierung: Wissen und Kommunikation sind für fast jeden Menschen weltweit sofort verfügbar. Es liegt also meist nicht an der Technik selbst, sondern daran, wie wir sie nutzen. Wahre Verbindung erfordert bewusste Pausen vom Bildschirm".