(tutut) - 5 Prozent will er haben, der ewige Rülke ohne Regierungsglück ist bescheiden geworden. 5 Prozent wovon? Von den 20 Prozent, die er haben müsste in THE GRIENLÄND von Liberalismus, wie sie gerne mit der Geschichte kokettieren. Hat das Volk von Baden-Württemberg nicht genug von den grünen Geröllheimern nach dem Gipfelsturz ins Tal der Tränen von Albödi Winfried? Die Schweizer FDP. Die Liberalen leistet sich noch Erinnerungskulur, welche dem nördlicheren Kanton gut anstünde. "Wir sind seit 1894 die Partei für Freiheit und Eigenverantwortung. FDP.Die Liberalen vertritt eine liberale und reformorientierte Politik. Im Zentrum unseres Handelns steht eine liberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Wir stehen ein für Selbstverantwortung, Wettbewerb und gesunde Staatsfinanzen – und wir bekämpfen Bevormundung, Bürokratie und einen aufgeblähten Staat". Wer will das nicht auch in Deutschland. Und besonders in Baden-Württemberg, welches aus einem Musterländle zu einem grün-schwarzen Muster ohne Wert geworden ist in 14 Jahren Murksoismus. Die schnellsten sind sie nicht gerade, wo ist denn am Montag Rülkes Werberede für die 5 Prozent vom Wochenende? MIt ein paar neuen Sportschuhen will er laut SWR den Hamlet geben, und zum x-ten Mal strebt er ein bisher nicht vergönntes Regierungsamt an. Vielleicht liegt es an ihm? "Rülke, der auch Vorsitzender der Landtagsfraktion ist, strebt einen Wechsel seiner Partei aus der Opposition in die Landesregierung an. Vor allem aber will er nach dem Ausscheiden der
Liberalen aus dem Bundestag beweisen, dass sie noch Wahlen gewinnen können - zumal in ihrem Stammland. 'Die Landtagswahl ist eine Landtagswahl, die von ihrer Bedeutung für die Gesamtpartei FDP von nicht zu überschätzender Wichtigkeit ist', hatte er vorab erklärt. Baden-Württemberg sei das einzige Bundesland, in dem seine Partei noch nie außerparlamentarisch gewesen sei, sagte Rülke in seiner Rede in Pforzheim. 'Es geht um Sein oder Nichtsein für die FDP'. . 'Die Landtagswahl ist eine Landtagswahl, die von ihrer Bedeutung für die Gesamtpartei FDP von nicht zu überschätzender Wichtigkeit ist', hatte er vorab erklärt. In Umfragen kratzt die FDP in Baden-Württemberg allerdings an der Fünf-Prozent-Hürde. Scheitert sie daran, wird nach Rülkes Überzeugung niemand glauben, dass die FDP irgendwo nochmal über fünf Prozent kommt. Wenn die Partei es nach der Wahl am 8. März 2026 in den Landtag schafft, könnte sie zum Beispiel in einer sogenannten Deutschland-Koalition mit CDU und SPD Zünglein an der Waage sein. Rülke will eine 'bürgerliche Wende, eine bürgerliche Politik'. Leistungs- und Wettbewerbsgedanke müssten stärker in den Vordergrund rücken. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe die Generation seiner Eltern das Land nicht mit Vier-Tage-Woche, Work-Life-Balance oder Homeoffice wiederaufgebaut, sagte Rülke. Bei der Wahl 2021 hatte die FDP 10,5 Prozent der Stimmen erreicht. Zuletzt war die Partei 2011 Teil der baden-württembergischen Landesregierung gewesen - damals unter Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU)". Na und? Der hatte 39 Prozent und wurde von Grünen und SPD abserviert. Mit denen will jetzt Rülke? Übrigens, bei den Nationalratswahlen in der Schweiz schnitten die Parteien folgenermaßen ab: Schweizerische Volkspartei (SVP), 27,9 %, Sozialdemokratische Partei (SP), 18,3 %, FDP.Die Liberalen (FDP), 14,3 %, Die Mitte, 14,1 %, Grüne, 9,8 %, Grünliberale Partei (GLP), 7,6 %. Zwei, bei denen Prozente keine Rolle spielen, feiern alte Erbfeindschaft: "Königlicher Empfang für Macron - Ein Empfang ganz nach dem Geschmack des französischen Präsidenten: Gemeinsam mit König Charles III. schritt Emmanuel Macron am Dienstag zum Start seines dreitägigen Staatsbesuches die Ehrenwache am Schloss Windsor ab - und der Gast erfreute sich sichtlich an den legendären Bärenfellmützen". Anderswo liegen sie auf der Bärenhaut und lassen sich das Fell abziehen: "Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verteidigt seinen Haushaltsentwurf. Opposition und
Wirtschaft kritisieren nicht nur die massive Schuldenaufnahm". Woher soll der Ahnung von Finanzen haben? Vom Chef des Ganzen bestimmt nicht. Wo ist Friedrich Merz? Wenn dem Kartell nicht einmal mehr die jahrtausendealte "Kunst des Krieges" einfällt, darf einer Sprüchlein aufsagen: "Chef von Airbus Defence spricht Klartext - Mahnende Worte: 'Wir müssen uns so stark aufstellen, dass es durch Abschreckung gar nicht erst zu einem Krieg kommt', sagt Michael Schöllhorn.." Auf einer ganzen Seite ertüchtigt sich dann ein Wirtschaftsredaktionschef: "'Wir müssen in der Lage sein, einen Krieg zu gewinnen' - Wird es zum großen Krieg kommen? 'Hoffentlich nicht', sagt Michael Schöllhorn, der Chef von 'Airbus Defence and Space', und hat zugleich klare Forderungen an Politik und Bevölkerung". Wann haben "WIR" zuletzt einen Krieg gewonnen? An der Leidplanke versucht einer zu verstehen, dass Politik miteinander sprechen statt aufeinander schießen bedeutet: "Liebesgrüße aus Washington - Einen gewissen Charme kann man Donald Trump nicht absprechen. Diesen Eindruck gewinnt, wer die am Montag verschickten Briefe an die 14 Staats- und Regierungschefs liest, die von ihm mit Zoll-Post bedacht wurden. Es sei ihm eine große Ehre, diesen Brief zu schicken, denn er zeige die Stärke und das Engagement der beidseitigen Handelsbeziehungen, beginnt der Republikaner seine Schmeicheleinheit. Und weiter: Die Vereinigten Staaten würden sich bereit erklären, die Zusammenarbeit mit den Adressaten fortzusetzen, obwohl die USA mit diesen großartigen Ländern ein erhebliches Handelsdefizit hätten. Doch damit enden die Liebesgrüße aus Washington auch. Denn in den folgenden Zeilen machte Trump klar was es kostet, künftig Handel mit den USA zu treiben". Die Ohnmächtigen und die Macht. Schlimmer noch sind nur die Sprachlosen, mannsgenug zum Geschwätz: "Mann kommt nach Jogger-Tod in Psychiatrie". Einer vom Hindukusch hat einfach einen Menschen "aus Frust" erstochen. Wer? Das Rätsel von AFP löst auf Seite 2 dpa auf: "Afghane muss nach Messerangriff auf Jogger in die Psychiatrie". Fliegen oder fliegen lassen, das ist nun die Frage in Teuerland: "Billig fliegen war gestern - Seit der Corona-Krise steigen in Deutschland die Preise für Flugtickets. Auch die selbst ernannten Billigflieger kassieren auf vielen Strecken kräftig ab" (dpa). Daheim verschlägt's Zweifrau gleich die Sprache: "Ausgaben soll reduziert werden: Chiron bietet Mitarbeitern Abfindungen an - Zu wenig Aufträge, zu wenig Einnahmen: Mit einem Abfindungsprogramm versucht der schwächelnde Maschinenbauer Chiron sein Personal zu verschlanken". Kennen sie das nicht schon aus Mädelhaus? Eine legt noch drauf: "Stadt Tuttlingen hat zwei Baulücken erfolgreich verkauft". Es war nicht der Grünfink: "Spaichinger Feuerwehr muss ein Rotschwänzchen retten". Wer langsamer fährt, lebt länger? "In großen Teilen Aldingens gilt jetzt Tempo 30". Hierzu vier Todesanzeigen. Vielleicht mehr Zeit für sowas: "'Jeder Mensch hat etwas Besonderes' - Portraits von Sabi Baum in der Bücherei Aldingen - Portraitsfotografie von Sabi Baum ist seit Freitag in den Räumen der Gemeindebücherei zu sehen". Vier Seiten "Honberg-Sommer", das ist dort, wo sie aus Angst vor den Franzosen selbst eine Festung umlegten. Dazu noch der Sport mit der Niederlage einer 37-jährigen Schwäbin wie ein Triumpf: "Siegemunds Märchen endet - Laura Siegemund hat das Halbfinale in Wimbledon auf bittere Weise verpasst. Gegen die Weltranglistenerste Aryna Sabalenka wird sie für eine starke Leistung nicht belohnt". Und was ist aus der deutschen Entwicklungshilfe für das Land der Mitte geworden? "Laser-Angriff auf deutsches Flugzeug - Ein chinesisches Kriegsschiff soll das Aufklärungsflugzeug, das an der EU-Mission Eunavfor Aspides im Kampf gegen die Huthi-Miliz beteiligt ist, ins Visier genommen haben. Nach dem Vorfall wird der Botschafter Pekings einbestellt". Manchmal reichen 5 Prozent, um glücklich zu sein.
Herrenknecht AG:
Markus Söder besucht Geothermie-Projekt
Unternehmer Dr. Martin Herrenknecht traf am vergangenen Freitag Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident besuchte den Bohrplatz eines Geothermie-Projekts. Die Tiefbohranlage für das Projekt Laufzorn II kommt von Herrenknecht. In einer PM der Herrenknecht AG heißt es: "Grünwald bei München verfügt seit 2011 über eine Geothermie-Anlage, die 3500 Haushalte mit Wärme versorgt. Sie läuft so erfolgreich, dass die Erdwärme Grünwald mit Laufzorn II ein zweites Geothermie-Projekt startet. Seit wenigen Wochen laufen die Bohrarbeiten. Bei der Besichtigung des Bohrplatzes erläuterte Dr.-Ing. e.h. Martin Herrenknecht dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger die Technik der Bohranlage. Martin Herrenknecht sieht in Baden-Württemberg ähnliches Potential für die Geothermie wie in Bayern: „Bayern liegt vorne bei der Geothermie. Unsere Tiefbohranlagen waren dort schon oft im Einsatz. Auch in Südbaden, hier im Oberrheingraben, haben wir hervorragende Bedingungen für die Wärmeversorgung mit Geothermie.“ Herrenknecht Vertical, eine Tochtergesellschaft der Herrenknecht AG, produziert bereits seit 2005 Tiefbohranlagen für Geothermie in Schwanau und vertreibt sie weltweit".
Befragung zeigt Stärken und Potenziale des Areals
Gute Noten für den Lahrer Seepark
Die .. Lahrer schätzen den Seepark, der zur Landesgartenschau 2018 geschaffen wurde. Nun liegen die Ergebnisse einer Umfrage vor: 1510 .. Bürger haben sich im Frühjahr 2025 an einer Befragung zur Fortentwicklung des Lahrer Seeparks beteiligt .. 40 Prozent bewerten den Seepark insgesamt gut bis sehr gut, 43 Prozent vergaben die mittlere Note. Nur 17 Prozent äußerten eine schlechte bis sehr schlechte Gesamtbewertung. ..Bei der Frage „Was fehlt Ihnen im Seepark am meisten?“ nannten die Teilnehmenden hauptsächlich Konzerte und Veranstaltungen, Bäume und Schatten sowie Spielplätze und Spielmöglichkeiten. Auch mehr Sport- und Freizeitangebote, Kunst und Kultur sowie Biotope und wildlebende Tiere stehen weit oben auf der Wunschliste. Gleichzeitig lobten viele den Park ausdrücklich oder gaben an, es gebe „nichts“, was sie störe. „Die hohe Beteiligung an der Umfrage zeigt uns, wie wichtig der Seepark für die Menschen in Lahr ist – und sie gibt uns klare Hinweise, wie wir ihn gemeinsam weiterentwickeln können“, betont Oberbürgermeister Markus Ibert. Intern werden die Ergebnisse jetzt bewertet mit dem Ziel, ein Konzept zur Nutzung zu erarbeiten. Die Ergebnisse der Seeparkumfrage sind ausführlich auf der Website der Stadt Lahr unter www.lahr.de/seeparkumfrage zu finden...
(Stadt Lahr. Wer Deutsch beherrscht, muss nicht herumgendern. Hohe Beteiligung bei 50 000 Einwohnern? Soll das ein Witz sein? So ist's, wenn man baut trotz erheblicher Probleme und hinterher die Leute fragt, wozu das gut sein könnte.)
Pflanzen leiden unter Trockenstress
Der Regen der letzten Tage mag vielen von uns ein bisschen Abkühlung verschafft haben. Doch für die Natur in Baden-Württemberg war das kaum der Rede wert. Laut der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) stehen vor allem die Pflanzen unter sogenanntem Trockenstress. Das bedeutet, der Wassermangel schränkt ihre Entwicklung ein...
(swr.de. Schnell, sonst machen sie sich vom Acker!)
Fritz Vahrenholt, Gastautor
Die Klimamodelle sind nackt
Beim gegenwärtigen Hype um den schönen warmen Sommer wird so getan, als sei dies alles auf mehr CO2 zurückzuführen. Bei genauerem Hinsehen ist dessen Einfluss bei Weitem nicht dominierend. Die tatsächlichen Gründe sind durchaus überraschend...Keines der sogenannten Qualitätsmedien hielt es für nötig, die Panikmache in Deutschland dadurch zu entspannen, dass es weltweit in 2025 keineswegs irgendein Anzeichen von einer außergewöhnlichen globalen Erwärmung gibt..
(achgut.com. Qualität. Welche denn?)
Chikungunya-Virus-Infektion im Elsass:
Wie gefährlich ist das Tropenfieber?
Wenige Kilometer von der baden-württembergischen Grenze entfernt hat sich im Elsass ein Mensch mit dem Chikungunya-Fieber angesteckt. Zwar wurden laut Robert-Koch-Institut (RKI) schon vorher Infektionsfälle in Deutschland registriert, diese seien jedoch immer in Verbindung mit Reisen verbunden gewesen. Die infizierte Person im Elsass hat sich laut RKI aber ausschließlich südlich von Straßburg in den Gemeinden Lipsheim und Fegersheim aufgehalten. Dieser jüngste Fall zeigt: Das Virus, das vor allem in Asien, Afrika und Amerika auftaucht, rückt auch bei uns immer näher. Die Überträger des Virus, die Tigermücken, sind etwa in Freiburg, Mannheim und Karlsruhe schon lange keine Exoten mehr. ..
(swr.de. Grenze zu?)
Wird der Spahn-Skandal nun auch zur Warken-Affäre?
Hat Gesundheitsministerin Warken versucht, die Affäre um ihren Vorvorgänger Spahn zu vertuschen? Der ungeschwärzt vorliegende Sudhof-Bericht belastet die CDU-Politikerin. Und der Rechnungshof deckt ein weiteres teures Spahn-Versagen auf. Die Affäre weitet sich aus..
(Junge Freiheit. Die Frau ist Juristin und aus THE LÄND. Wann wacht Hagel auf - oder will er gar keinen Wahlkampf machen, denn da wären ja noch Umstrittene wie Merz?)
Landwirtschaftsminister Hauk:
Bitte mehr Weine aus BW trinken!
Keine Sorge: Wir wollen hier ganz sicher nicht zum vermehrten Alkoholkonsum ..Bei den Verbrauchern und Verbraucherinnen im Land sei ein Umdenken beim Weinkonsum nötig, um die Kulturlandschaft zu erhalten. Laut Hauk steckt die Weinbranche in einer anhaltenden Krise, die Existenz vieler Betriebe sei erheblich gefährdet. .
(swr.de. Und was ist mit den Tabakbauern?)
EnBW beendet Sonderweg von 36-Stunden-Arbeitswoche
..2011 hatte sich Deutschlands drittgrößter Energieversorger mit der Gewerkschaft ver.di und den Betriebsräten auf die kürzere Wochenarbeitszeit geeinigt, anstatt eine vereinbarte Tariferhöhung umzusetzen. Jetzt brauche man das Personal für die Energiewende - daher gelten ab 2026 wieder 38 Stunden und damit auch wieder die entsprechende Tarifregelung...
(swr.de. Mehr zu tun auf dem Friedhof der grünen Kuscheltiere nach der gescheiterten "Energiewende"?)
Hitzeschäden an Autobahnen:
Das steckt dahinter
Die Hitze der vergangenen Woche hat nicht nur den Pflanzen zu schaffen gemacht, sondern auch den Autobahnen im Land. Wird es zu heiß, kann die Fahrbahn beschädigt werden - so ist es etwa auf der A5 und der A8 passiert. ..
(swr.de. Die Autofahrer sind's, oder?)
Fahrradfahrer auf A81 bei Sindelfingen unterwegs
Mit dem Fahrrad auf der Autobahn fahren: Das ist nicht nur verboten, sondern auch lebensgefährlich. Gestern Abend hat es ein Mountainbiker trotzdem gemacht und ist bei Sindelfingen-Ost auf die A81 aufgefahren. Ein Autofahrer meldete den Radler kurz vor Mitternacht der Polizei. Mitten im Baustellenbereich bei starkem Verkehr sei der Mann in dunkler Kleidung und ohne Licht unterwegs gewesen. Gleich drei Streifen des Polizeipräsidiums Ludwigsburg versuchten, den Mountainbiker zu stoppen. Als das schließlich gelang, war der Mann laut Polizei nicht um eine Ausrede verlegen: Er habe kein GPS-Signal auf dem Handy gehabt und sei daher versehentlich auf die A81 gefahren. ..
(swr.de. Ghost-Radler. Andere morden und landen in der Psychiatrie.)
Shopping-Deal mit FOCUS online
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(focus.de. Aber hallo, Herr Burda!)
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NACHLESE
"Dann ist das Projekt am Ende"
Europas neuem Kampfjet droht das Aus
Seit Jahren planen Deutschland und Frankreich dennBau eines gemeinsamen Kampfjets. Doch plötzlich fordern die Franzosen, dass sie 80 Prozent des Projektes übernehmen wollen. Deutsche Verteidigungspolitiker lehnen das strikt ab. Es gäbe bereits eine Alternative..
(welt.de. Drohnen beherrschen die Kriegsfelder, gegen die helfen in der Natur Bienen, sie stechen sie ab. Jets gibt's noch genug im Schlussverkauf. Da können die Franzosen nicht mithalten.)
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Kartellparteien rüsten Karlsruhe auf
Von WOLFGANG HÜBNER
Wer sich über die Ernennung von zwei linken bzw. superlinken SPD-Juristinnen zu Richterinnen am Karlsruher Bundesverfassungsgericht aufregt, tut das emotional verständlich, denkt aber zu kurz. Nicht diese Personen und ihre Ideologie sind das eigentliche Problem. Das ist vielmehr in der Tatsache zu finden, dass die Kartellparteien von Union, SPD und Grünen die wichtigsten Kontrolleure der Verfassungsgemäßheit ihrer politischen Entscheidungen allein in ihrem Sinne und Nutzen bestimmen. Das ist nicht erst seit heute so, sondern schon viele Jahre der Fall. Es zahlt sich wieder aus. Nichts ist für den Parteienstaat in Deutschland so wichtig wie das oberste Gericht als letzte juristische Instanz in den Händen der dominierenden politischen Kräfte zu wissen. Und selten ist das so unverfroren demonstriert worden wie bei der aktuellen Richterauswahl. Denn für die CDU/CSU mit ihrem Lügenkanzler Friedrich Merz ist es offenbar völlig unwichtig, welche schockierenden Ansichten Frauke Brosius-Gersdorf zur Abtreibung hat: Was zählt, ist ihre Bereitschaft, die AfD oder andere rechte Organisationen verbieten zu wollen, wenn das Kartell diese Maßnahme für notwendig halten sollte. Dass sich die Frau mit dem Doppelnamen zusammen mit ihrem als Jura-Professor in Leipzig lehrenden Ehemann für die Corona-Impfpflicht einsetzt, hat ihren Ambitionen natürlich auch nicht geschadet. Das Gejammer in liberal-konservativen Kreisen über die Ernennung dieser furchtbaren Juristin neuen Typs mit massiver Hilfe der CDU/CSU ist einfach nur lächerlich: Glauben manche noch immer nach all den Täuschungen, Lügen und Masken-Skandalen an das Gute in diesem trostlosen Haufen von Merz, Spahn und Konsorten? Der Parteienstaat ist unheilbar verkommen und verdorben. Daran ändert auch das ungeliebte Feigenblatt AfD leider nichts. Wenn die Deutschen nicht die Kraft finden, diesem schmarotzenden Gebilde mit tausenden Metastasen den Garaus zu machen, um eine bessere Demokratie zu bekommen, kann sich an der Misere unseres Landes nichts ändern, sondern wird dieses Elend fortschreiten. Am Beispiel Bundesverfassungsgericht und dessen Personal ist das exemplarisch zu erkennen. Man muss aber schon die Augen aufmachen!
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Der für eine wirksame Änderung der Migrationspolitik notwendigen politischen Tatkraft steht aber die Maßlosigkeit der Kritik an der AfD entgegen. Die sogenannte Brandmauer bewirkt, dass veränderungswillige Kräfte bei CDU und CSU sich ihre Mehrheiten bei der SPD, den Grünen oder der Linkspartei suchen müssen. Das wiederum hat zur Folge, dass alle mehrheitsfähigen Vorschläge weitgehend verwässert und damit wirkungslos sind, wenn sie den Weg ins Gesetzblatt oder die Verwaltungsvorschrift gefunden haben. Die wiederholte Wirkungslosigkeit der immer neuen Reformanläufe schwächt nicht nur unmittelbar die Legitimation der regierenden politischen Kräfte, sie scheint auch jedes Mal mittelbar die AfD zu bestätigen: Die Regierenden selber gestehen ja den Handlungsbedarf ein, aber sie bringen Mal um Mal nichts zustande. So kann eine Spirale der Delegitimierung entstehen, die der AfD immer mhr Sympathisanten und Wähler zutreibt.
(Thilo Sarrazin. achgut.com)
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Multikulti ist Unikulti
Wer auf den Staat zählt, ist verlassen - leer sind Sozialkassen, Plätze und Straßen
Politik hat die Kultur des sicheren Lebens in vertrauter Umwelt der Willkür leichtfertig Eingeladener mit anderen Sitten geopfert. Multikulti verspricht die polit-mediale Klasse. Unikulti ist das Ergebnis in Medien, auf Straßen und Plätzen, die viele nur noch aufsuchen, wenn es sein muss.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Aus Farbfilm wird Schwarz-Weiß, so war die DDR schon immer.)
Maskenskandal
Jens Spahn ist zum Problem der Regierung Friedrich Merz geworden
Der Maskenskandal ist längst nicht mehr nur ein Problem des Fraktionsvorsitzenden der Union. Die Affäre hat Jens Spahn selbst zu dem Mann gemacht, der für die Regierung Friedrich Merz zum Problem geworden ist. Auch weil er den Blick auf die Aufarbeitung der Pandemie lenkt, die Regierende fürchten.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Merz ist das Problem. Und viele andere.)
Nach islamistischer Demo
Polizeigewerkschaft fordert Reform des Versammlungsrechts
Die Sicherheitsbehörden beklagen eine islamistische Machtdemonstration in der Hauptstadt. Ermöglicht worden sei dies durch die unzureichende Rechtslage. Jetzt werden konkrete Änderungsforderungen laut...
(welt.de. Dummes Zeug. Islam heißt das und nicht Isamismus, und demonstrieren dürfen nur Deutsche. Kriegen Mohammedaner den deutschen Pass nachgeworfen?)
Brisanter Bericht
Italien nahm offenbar keinen einzigen Migranten aus Deutschland zurück
(welt.de. Wer ruft, der kriegt und behält.)
Sabine Beppler-Spahl
Tauchstation Merz
Friedrich Merz nutzt wie seine Vorgänger Brüssel als Vorwand. Macht wird verlagert – und Rechenschaft abgegeben nicht an die Wähler, sondern an Gremien ohne demokratisches Mandat. Die politische Klasse schützt sich so vor unliebsamen Forderungen der eigenen Bevölkerung...
(achgut.com. Er hat nix mit Nix zu tun und tut auch nichts außer Gutes sich selbst.)
Niedersachsen
„Demokratie leben!“-Mitarbeiterin hofft, „daß Reiche am schnellsten tot sind“
Eine Landkreis-Mitarbeiterin, federführend zuständig für das Programm „Demokratie leben!“, irritiert mit radikalen Beiträgen in den sozialen Medien: Haß auf Reiche, die AfD und die CDU, Sympathie für die Antifa. Kritik weist sie gegenüber der JF zurück..
(Junge Freiheit. Die "cdu", wie sie entleibt lebt.)
Nach Kritik
Merz verteidigt geringe Stromsteuersenkung für Privatverbraucher – „wollen Industrieland bleiben“
(welt.de. Hierfür vorher lügen?)
Umfrage-Desaster für Schwarz-Rot
Merz‘ Zwischenhoch ist schon wieder vorbei
Mitten in der Diskussion ums Verfassungsgericht, Schuldenhaushalt und Stromsteuer sinkt die Beliebtheit von Kanzler Merz drastisch. Auch die SPD fällt laut aktueller Forsa-Umfrage immer tiefer..
(Junge Freiheit. 1,93m tief.)
Abgesang auf die Demokratie:
Macht die Union die Tür zur Verfassungskrise auf?
Mit Brosius-Gersdorf und Kaufhold zieht keine Rechtsprechung ins Verfassungsgericht ein, sondern Gesinnung. Wer Grundrechte entziehen möchte und NGOs zur Schattenregierung erhebt, schafft die Demokratie ab. Die Union reicht dazu willig die Hand.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Unterdemokratie als Sonderunvermögen einer 3. Wahl, die auszog, Deutschland das Fürchten zu lehren.)
Daniel Greenfield
Wie Bertelsmann US-Bundesrichter bezahlt
Während niemand ihre Bücher liest, kassieren US-Bundesrichter dafür Millionen von Bertelsmann – und erklären sich dann in brisanten Fällen für befangen. Wurde Amerikas höchstes Gericht längst gekauft?..
(achgut.com. Buchhaltung. Hat nicht alles seinen Preis?)
Ahmet Refii Dener
Migration: Früher kamen auch echte Ingenieure
Als Student arbeitete ich in NRW in einem türkischen Reisebüro. Der Inhaber war der Prototyp eines Selfmade-Man: Als Gastarbeiter gekommen, leitete er außerdem die Ford-Motorenentwicklung in Köln und Essex, England. .
(achgut.com. Ohne Arbeit Essen.)
Münster
„Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt“ – Gericht stoppt Warnhinweise in Stadtbücherei
Die Stadtbücherei Münster darf Bücher mit umstrittenen Inhalten nicht mit einem Einordnungshinweis versehen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden und damit einen Beschluss aus der Vorinstanz gekippt, wie das OVG mitteilte. Das Verwaltungsgericht Münster hatte im April noch vertreten, dass Bücher, in denen etwa die bemannte Mondlandung oder der Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki ausdrücklich bestritten wird, mit Hinweisen versehen werden dürfen. Der Autor der Bücher war daraufhin mit einer Beschwerde vor das OVG gezogen und hatte damit Erfolg. Der Beschluss ist nicht anfechtbar..
(welt.de. Das geht doch nicht, sonst landen die Leser vielleicht noch in den Käfigen am Kirchturm vom Münster.)
Staatsumbau
Oberstes US-Gericht macht Weg für Massenentlassungen frei
Sinkende Staatsausgaben waren eines von Trumps großen Wahlversprechen. Im Fokus stand dabei die Entlassung zahlreicher Bundesbediensteter. Der Supreme Court beschert der US-Regierung nun einen Etappensieg..
(welt.de. Weniger bringen mehr.)
Sozialbetrug, Islamistendemo
„Ich bin maßlos enttäuscht von der gerichtlichen Entscheidung“, sagt der CDU-Innenpolitiker
Islamistenaufmärsche oder Visaansprüche von Afghanen – die CDU gerät angesichts ihrer Wahlversprechen bei der Migrationspolitik zunehmend unter Druck. Das erkennt auch der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Burkard Dregger – und erklärt, welche Spielräume die Politik noch hat..
(welt.de. Noch Platz in der Besenkammer der Geschichte?)
In Europa
Dating-Plattform bietet muslimischen Männern Jungfrauen für Zweitehe an
Eine Dating-Seite aus London wirbt offen damit, muslimische Männer mit Jungfrauen zu verheiraten und gibt Tipps zur Vielehe. Bei Kontakten mit Frauen werden männliche Familienmitglieder eingebunden. Das Team selbst verbreitet auf den Online-Accounts ungenierten Hass auf westliche Werte..
(welt.de. Alle kommen rein, sie müssen raus?)
Bamf-Zahlen fürs erste Halbjahr
Deutschland führt nur 3.000 Migranten ins EU-Ausland zurück
Nur einen kleinen Teil der Migranten, die Deutschland in andere EU-Länder zurücküberstellen will, nehmen diese auch an. Umgekehrt ist die Bundesregierung deutlich großzügiger..
(Junge Freiheit. ÖPNV muss leben.)
Neue Route – neuer Deal?
Ansturm auf Kreta: 1000 Migranten an einem Tag, Milliardengewinne für Schlepper
Von Matthias Nikolaidis
Lampedusa, Lesbos, die Kanaren und nun Kreta: Die Migrationsströme haben einen neuen Auslass gefunden. Hunderttausende warten auf eine Überfahrt. Doch im Grunde geht es nur um einen Deal. Ostlibyen fordert seinen Teil an EU-Geldern..
(Tichys Einblick. Invasion ist Krieg. Stoppt die Barbaren, sonst geht Rom wieder unter.)
Harsefeld
Wenn der Staat kapituliert: Bürgerwehr statt Polizeischutz
In Harsefeld prügelt eine Jugendbande Kinder krankenhausreif, erpresst Schutzgeld und verkauft Drogen, während die Polizei die Wache zeitweise schließt und die Menschen der Kriminalität ausliefert. Aus purer Verzweiflung gründet sich eine Bürgerwehr, weil der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkommt. Harsefeld ist das Sinnbild eines Landes, das lieber kritische Bürger drangsaliert als Täter stoppt und damit seine Auflösung selbst besiegelt.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Merz muss weg, ein solcher Staat hat seine Existenzberechtigung verloren. Sagte schon Hobbes.)
„Tod den Juden“-Rufe in Berlin
Der Islam läßt ungehindert seine Muskeln spielen
In Berlin zieht ein Islamisten-Mob durch die Stadt und skandiert Mordparolen gegen Juden. Während man sich fragt, warum eine solche Demo überhaupt erlaubt wird, sollte auch bedacht werden, was der Gesellschaft, uns allen, droht. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Finish Germania.)
Kurz vor brisanter Richter-Wahl
Wenn sich das Verfassungsgericht mit ultralinken Richtern trifft
Ausgerechnet während Deutschland über die politische Ausrichtung des Verfassungsgerichtes streitet, rollen die Richter in Karlsruhe Vertretern einer ulltralinken Juristen-Splittergruppe den roten Teppich aus, die gegen AfD und Union hetzt. Beschädigt das höchste Gericht sich selbst?..
(Junge Freiheit.Teppiche können auch fliegen.)
Bochum-Wattenscheid
Kinder leiden unter Albträumen – Asylmigranten terrorisieren Kita
In Bochum haben Kinder Angst, zur Kita zu gehen. Asylmigranten und Obdachlose aus einer benachbarten Unterkunft steigen über den Zaun, sprechen sie an, entblößen sich. Und die Stadt sagt: Einzelfälle..
(Junge Freiheit. Ein Fall ins Loch genügt.)
Frühsexualisierung
Das Kinderzimmer gehört nicht ins Rotlichtmilieu
Kinder werden immer mehr in die sexualisierte Erwachsenenwelt gedrängt. Selbst Stripshows wie jüngst in Berlin finden vor ihren Augen statt. Es ist eine gefährliche Entwicklung unter dem Vorwand moderner Aufklärung, die die Heranwachsenden psychisch schädigt. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Kein Plan B für Berlin?)
Sehen aus wie Zecken, sind aber keine
Diese roten Tierchen sind gut für Ihren Garten
Die Rote Samtmilbe ist in ganz Deutschland verbreitet. Mit ihrer auffälligen roten Färbung und dichten Behaarung unterscheidet sie sich deutlich von anderen Milbenarten..
(focus.de. Nichts für Farbenblinde.)
