Darauf ein Demokratieunser

Welche Demokratie meinen sie denn?

(gh) - Schon wähnen sich freie Medien hinter Gittern, nachdem eine sozialistische Justizministerin aus dem Stab von Friedrich Merz nicht nur laut gedacht hat über politische Gegner, sondern auch verkündet, was mit ihnen gemacht gehört. Nur - wer A, Sozialismus, sagt, muss auch B, Kommunsmus, sagen. Denn schließlich endet alle Politik mal im Paradies.

Oder dort, wie und wo Mao sich das vorstellt. KI gefragt, kann was erzählen: Mao Zedong vertrat eine spezielle Interpretation von Demokratie, die als "Neue Demokratie" bekannt ist und sich grundlegend von westlichen, liberalen Demokratiemodellen unterscheidet. Maos Konzept der "Neuen Demokratie" - Mao entwickelte das Konzept der "Neuen Demokratie" in den 1940er Jahren als eine notwendige Übergangsphase für China auf dem Weg zum Sozialismus. Kernpunkte dieses Konzepts waren: Vier-Klassen-Bündnis: Im Gegensatz zu einer reinen Diktatur des Proletariats (wie im orthodoxen Marxismus-Leninismus) sah die Neue Demokratie eine breite Front vor, die Arbeiter, Bauern, das städtische Kleinbürgertum und die "nationale" Bourgeoisie umfasste. Dieses Bündnis sollte alle patriotischen Klassen gegen den Imperialismus und Feudalismus vereinen.

Einparteienherrschaft: Trotz des breiten Bündnisses war die Führung unbestritten bei der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Die "Demokratie" war in diesem Sinne nicht als Mehrparteiensystem mit freiem Wettbewerb gedacht, sondern als die Herrschaft des Volkes unter der Führung der Partei.

Demokratische Diktatur des Volkes: Das politische System Chinas wird bis heute in seiner Verfassung als "demokratische Diktatur des Volkes" bezeichnet. Dies bedeutet, dass das System Demokratie für das "Volk" (die vier genannten Klassen) gewährt, gleichzeitig aber eine Diktatur gegenüber "Konterrevolutionären" und Feinden der Revolution ausübt.

Kulturelle Aspekte: Kulturell definierte Mao die Neue Demokratie als eine "nationale, wissenschaftliche und Massenkultur", die ausgewählte westliche Aspekte integrieren und die bäuerliche Kultur mit Wissenschaft und Sozialismus aufwerten sollte.

Unterschied zur westlichen Demokratie

Mao und die KPCh sahen und sehen liberale Demokratien oft als ineffektiv an, da sie sich auf Wahlkämpfe konzentrieren und häufige Regierungswechsel zu kurzfristigen Entscheidungen führen. Das maoistische Modell stellte die kollektive Entwicklung und die langfristigen Ziele der Partei über individuelle Rechte und politische Pluralität, wie sie in westlichen Demokratien zentral sind.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Maos Demokratieverständnis ein Instrument zur Erreichung des Sozialismus unter der unangefochtenen Führung der Kommunistischen Partei war und nicht mit den Konzepten von Gewaltenteilung, Pluralismus und individuellen Freiheiten einer westlichen Demokratie übereinstimmt.

Soweit KI über China. Hat alles natürlich nichts mit Deutschland zu tun, sehr wohl aber mit Sozialismus und Kommunismus, wie sie aus der Verfassung der DDR belkannt sind und deshalb niemand überraschen sollte, wenn linke Kräfte das Land mit einem Einheitsblock regieren wollen und da natürlich westliche Demokratie nur stören kann und deshalb als rechts verschrien wird, weil Nazis links zu sein haben. Oder so.

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