Gelesen 12. 6. 26

(tutut) - Was ist in "1984" von George Orwell Journalismus? Wie heute Propaganda, während Journalismus von Polotik und ihrer Justiz verfolgt wird wegen Verstoßes gegen linksgrüne Einheitsmeinung?  "In George Orwells Roman 1984 gibt es keinen echten Journalismus mehr, sondern nur noch die Produktion von reiner  Propaganda und die systematische Fälschung der Geschichte durch das 'Ministerium für Wahrheit", erklärt KI.  Nur eins? Gibt es heute davon nicht mehr? "Hier ist die detaillierte Analyse der Mechanismen im Buch und wie sie sich im Vergleich zu heutigen Debatten über Medien und Justiz verhalten: Journalismus in Orwells '1984' - Geschichtsfälschung: Die Hauptfigur Winston Smith arbeitet im Ministerium für Wahrheit. Seine Aufgabe ist es, alte Zeitungsartikel nachträglich so abzuändern, dass die Vorhersagen der Regierung immer stimmen. Vernichtung von Fakten: Unliebsame Dokumente, alte Berichte und Beweise für Fehler des Regimes werden physisch in „Müllschlitzen“ (Memory Holes) verbrannt. Neusprech (Newspeak): Die Sprache wird gezielt verkleinert. Wenn Wörter für „Freiheit“ oder „Rebellion“ nicht mehr existieren, kann man diese Gedanken nicht einmal mehr denken. Gedankenpolizei: Wer die offizielle Parteilinie hinterfragt oder Abweichungen bemerkt, wird von der Gedankenpolizei verhaftet, gefoltert und geistig gebrochen, um wieder eine absolute Einheitsmeinung zu erzwingen. Der Vergleich zu heute: Propaganda vs. Justiz - Der Vergleich zwischen der Dystopie in 1984 und heutigen gesellschaftlichen Entwicklungen wird in politischen Debatten häufig gezogen, unterscheidet sich jedoch in zentralen Punkten: Staatliches Monopol vs. Medienvielfalt: Bei Orwell gibt es nur eine einzige, totalitäre Staatsquelle. Heute existiert im Internet und in der Presselandschaft eine riesige Vielfalt an Meinungen und Informationsquellen. Kritiker bemängeln jedoch oft eine gefühlte 'Konformität' oder einen Druck zur politischen Korrektheit in großen

Medienhäusern. Rolle der Justiz: In rechtsstaatlichen Demokratien verfolgt die Justiz Journalisten nicht wegen einer 'Abweichung von der Einheitsmeinung', sondern greift ein, wenn Gesetze verletzt werden. Dazu gehören Volksverhetzung, Verleumdung, gezielte Desinformation, die den inneren Frieden gefährdet, oder der Verrat von Staatsgeheimnissen. Die Debatte um Zensur: Kritische Stimmen und alternative Mediennutzer äußern heute oft den Vorwurf, dass Sperrungen auf Social-Media-Plattformen oder strafrechtliche Ermittlungen gegen bestimmte Aktivisten einer modernen 'Gedankenpolizei' gleichen. Demgegenüber steht das Argument des Schutzes der Demokratie vor gezielter, oft aus dem Ausland gesteuerter Kriegspropaganda und Fake News, die Demokratien von innen heraus destabilisieren sollen". KI ist eine Scherzboldin. Darauf ein Demokratieunser! Mit Kniefall für wen? Erst tut sich Özdemir in der Sache schwer, obwohl Berlin auch Reutlingen sein kann und Links böse ist, dann eiert Berlinkorrespondentin aus Biberach herum, obwohl die RAF dochnochnicht graue Geschichte ist, wenn auch grausame.Zur Rechten sitzt das Gute. "Die Ursache für den Brand in einem Umspannwerk ist zwar bisher nicht publik. Doch der Vorfall erinnert an den Anschlag zu Jahresbeginn auf das Stromnetz im Süden Berlins, zu dem sich Linksextremisten bekannt haben. Immerhin – ein Trost für die betroffenen Menschen in Baden-Württemberg: Sie bibberten nicht bei Minustemperaturen". Passt so gar nicht zum linksgrünen  LÄND?  "Sollte es sich bestätigen, dass der Stromausfall die Folge eines Anschlags war, ist das ein weiterer Beleg dafür: Extremisten in ganz Deutschland, in Ballungsgebieten ebenso wie in der sogenannten Provinz, legen sich hochmotiviert ins Zeug, um dem demokratischen System zu schaden, Zwietracht zu stiften und Zweifel an den staatlichen Institutionen zu nähren". Wo lebt die denn? Warum kommt sie nicht zur Sache? "Wie in der Geschichte von Hase und Igel sind die Täter schon da – und die Ermittler kommen nicht nach. So sind etwa die Täter des Brandanschlags von Berlin bis heute nicht gefasst – und in der nächsten Stadt fällt bereits der Strom aus". Da hat sie sich aber ein schlechtes Beispiel ausgewählt, als wenn der Wettkampf zwischen Freiheit und Kommunismus ein Würfelspiel aus Ravensburg zwischn Hase und Igel wäre.  Es scheint, "Aussichten auf den Bürgerkrieg" aus 1993  von Hans Magnus Enzensberger hat sie nicht gelesen oder wieder vergessen.  Der Autor kündigte das Versagen traditioneller Systeme an, wobei herkömmliche politische und soziologische Erklärungsmodelle nicht mehr greifen und einen

überforderten Staat in dem Polizei und Justiz bei der Bekämpfung molekularer, unorganisierter Kriminalität an ihre Grenzen stießen. Von Unorganisation kann keine Rede sein. Die hatte auch nicht die RAF, deren linksextremistischer Terror vergessen zu sein scheint, denn so sehr haben sich Politik und ihre Medien gegen Rechts eingeschossen, so dass sie auch ständig die linken Nazis zu Rechten erklären. Von Stauffenberg würde  sich bedanken.  Gudrun Ensslin von der Alb ra, ihre Jugend verbrachte die Pfarrrstochter größtenteils in Tuttlingen, eine der Rädelsführerinnen der RAF,  rief  in der Nacht nach dem Erschießen des Studenten Benno Ohnesorg im Berliner SDS-Büro aus: "Dieser faschistische Staat ist darauf aus, uns alle zu töten. Wir müssen Widerstand organisieren. Gewalt kann nur mit Gewalt beantwortet werden". Das Handeln der RAF sei die einzig legitime "linke" und antifaschistische Antwort auf einen "rechten", imperialistischen und "faschistischen" Justiz- und Staatsapparat . Sie sprach der bundesdeutschen Justiz jegliche Legitimität ab und definierte das gesamte staatliche System als  rechtsgerichtet, weshalb linker Widerstand zwingend militant sein müsse. 

Nach Anschlag auf Umspannwerk erscheint Beitrag auf linksextremer Sabotage-Seite
..Wenige Tage nach dem Brandanschlag auf die Energieversorgung in Reutlingen melden sich Aktivisten auf einer linksextremistischen Internetseite zu Wort. Bei der Tat sehen die Ermittler Parallelen zu den Anschlägen auf die Stromversorgung in Berlin. Nach dem Brandanschlag auf ein Umspannwerk in Reutlingen ist auf der linksextremistischen Internetplattform „Switch Off“ ein Beitrag zur Tat erschienen. Das könnte einen Hinweis auf die Täter liefern. Zwar handelt es sich nicht um ein klassisches Bekennerschreiben, aber der Text greift den Anschlag auf, ordnet ihn ideologisch ein und stellt ihn in einen größeren Zusammenhang mit Angriffen auf Energieinfrastruktur und Industrieanlagen in Frankreich...
(welt.de. Glaubenssache für die linksgrüne Regierung?)

Justiz und Recht sind zweierlei
Grüne organisieren Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags in Erfurt
Von Redaktion
TE hatte bereits exklusiv berichtet, dass Verdi für Fahrten zur Demonstration des AfD-Parteitags am 4. Juli in Erfurt zahlt. Nun wollen auch Die Grünen Busse stellen, um den Parteitag zu verhindern. Ein organisierter Angriff auf Grundrechte der sogenannten „Demokratieschützer"..
(Tichys Einblick. Es ist Krieg. Die neuen Nazis. Wo ist der Rechtsstaat? Grüne und andere Kommunisten verbieten. Da ist die CDU in THE LÄND ja in feiner Gesellschaft.)

Hoher Schaden
Er brachte Millionen ein, war aber dauernd verhasst: Jetzt ist er erst mal Geschichte
Bußgelder in Millionenhöhe hat er der Stadt eingebracht. Nun wurde der mobile Blitzer Ziel eines nächtlichen Angriffs. Es ist nicht der erste, doch diesmal ist es anders...in der Nacht von Montag auf Dienstag haben Unbekannte den Enforcement Trailer - so der Fachausdruck - in der Tuttlinger Kreuzstraße in Brand gesetzt. Nach Angaben der Polizei wurde das Feuer gegen 0.30 Uhr gelegt. Der Anhänger, der zur Verkehrsüberwachung eingesetzt wird und regelmäßig den Standort wechselt, wurde durch die Flammen stark beschädigt. Der Sachschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf mehrere tausend Euro..
(Schwäbische Zeitung. Geschichten. Koscht alles nur Bürgergeld.)

Hitzeaktionstag
Lahr wedelt gegen Hitzewellen: Handfächer mit QR-Code bringen frischen Wind
Kühle Köpfe in Lahr: Zum Hitzeaktionstag gibt es von der Stadt Handfächer – ganz modern – mit einem QR-Code. Dahinter verbirgt sich aber keine kühlende Überraschung..
(Badische Zeitung. Fächelt ein Redaktionsleiter gegen Schafskälte. Sollte er etwa wedeln?)  (Stadt Lahr)

 

Umsatz und Arbeitsplätze
Mercedes, Daimler Truck, Heidelberger Druck: Baden-Württemberg wird Zentrum der Rüstungsindustrie
Deutsche Autos sind weniger gefragt. Der Maschinenbau und Autobauer aus BW setzen auf die Rüstungsindustrie. Wie Mercedes oder Heidelberger Druck..
(swr.de. Wo und gegen wen ist der nächste Krieg? Kein bisschen Frieden?)

Inbetriebnahme auf 2031 verschoben
Stuttgart 21 kostet bis zu drei Milliarden Euro mehr - auch weitere Sperrungen möglich
Die Eröffnung von Stuttgart 21 verschiebt sich um mehrere Jahre - und das Projekt soll jetzt noch deutlich mehr kosten. Die Verzögerung könnte sich auf den Bahnverkehr auswirken..
(swr.de. Wie war das noch, als im 19. Jahrhundert die Bahn erfunden wurde?)

Ryanair-CEO Eddie Wilson
„Der BER ist gescheitert. Die Regierung muss da reingehen“
Ryanair-Chef Eddie Wilson rechnet mit dem Hauptstadtflughafen ab: halbleer, zu teuer, ohne Strategie. Im WELT-Interview erklärt er, warum Deutschland beim Luftfahrt-Wachstum nicht mehr auf dem Radar ist – und was die Regierung jetzt tun müsste..
(welt.de. Fliegen können sie auch nicht.)

Baden-Württemberg geht wohl anderen Weg als der Bund
Streit im Landtag: Sollten unsere Abgeordneten auf höhere Gehälter verzichten?
Jedes Jahr im Juli steigen oder sinken die Gehälter der Abgeordneten im Landtag. Die AfD kopiert eine Berliner Idee und hält es für geboten, auf eine Erhöhung zu verzichten..
(swr.de. Womit haben sie sich was verdient?)

Aktionen in Krankenhäusern und Arztpraxen
"Kein Geld. Keine Versorgung" - Proteste gegen geplante Sozialkürzungen im Gesundheitswesen
Gegen die Sozialreformen der Bundesregierung regt sich Widerstand. In BW sind mehrere Protestaktionen geplant - unter anderem in Karlsruhe. Anlass ist ein Treffen der Landesgesundheitsministerinnen und -minister..
(swr.de. Wieviel hat die Impferei gebracht?)

Laut Gericht wurde OB nicht gezielt verfolgt
Nach Pöbelei: Palmer scheitert mit Annäherungsverbot gegen Frau
Eine psychisch kranke Frau soll Boris Palmer und seine Familie bedrängt und beleidigt haben. Doch das Familiengericht sieht keine Grundlage für ein Annäherungsverbot..
(swr.de. Und umgekehrt, sieht sich niemand durch Palmer verfolgt?)

Ausnahmen vom Lärmschutz für Fußballfans in BW
Public Viewing bei der WM 2026: Städte lockern Regeln für Spiele in der Nacht
Die Bundesregierung hat Ausnahmeregelungen fürs Public Viewing bei der diesjährigen Fußball-WM geschaffen. Die Entscheidung fällt aber vor Ort. Ein Überblick..
(swr.de. Wer will das sehen, PV heißt öffentliche Leichenschau.)

Landkreise und Sondervermögen
Eine willkommene Finanzspritze
In den Kommunen fehlt an allen Ecken und Enden das Geld für Sanierungen. Nun sollen 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen helfen. Der Landkreis Tübingen kann das Geld gut gebrauchen, doch der Bedarf ist größer. .
(tagesschau.de. Sie glauben auch, dass Schulden Vermögen sind?)

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NACHLESE
Bahn-Chefin Palla:
Ohne Extra-Milliarden keine pünktlichen Züge
Es ist das große Ziel von Bahn-Chefin Evelyn Palla (53): Die Bahn soll endlich pünktlicher werden. Jetzt fordert die Konzernchefin allerdings noch mehr Geld vom Staat, damit das auch klappt. Die Chefin des Staatskonzerns fordert zusätzliche Milliarden für das marode Netz. Ohne dieses Extra-Geld, so die klare Ansage aus dem Konzern, wird es weiter nichts mit der Pünktlichkeit..
(bild.de. Die Tirolerin ist lustig. So kann jeder. Wann merkt das Volk, dass dies sein Ding ist?)
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Kennst Du das Land der Hosenscheißer?
(gh) - Wer kennt nicht das Land, wo die Zitronen blühen? Aber Wo liegt das Land der Hosenscheißer? Weiß KI es? "Der Begriff 'Land der Hosenscheißer' existiert nicht als offizieller geografischer Ort, sondern bezieht sich je nach Kontext auf drei völlig unterschiedliche Dinge:Als Kletterroute in der Südpfalz (Deutschland): In der realen Geografie liegt 'Im Land der Hosenscheißer' im Klettergebiet Südpfalz. Es handelt sich um eine Kletterroute im Schwierigkeitsgrad 7+ (UIAA), die sich an der sogenannten Mittleren Deichenwand bei Wilgartswiesen und Rinnthal befindet. Als mediale Schlagzeile in der Schweiz: Der Schweizer Tages-Anzeiger veröffentlichte unter dem Titel 'Im Land der Hosenscheisser' einen vielbeachteten Artikel im Mamablog. Dabei ging es um eine Debatte über Primarschulkinder, die immer später trocken werden und noch Windeln in der Schule tragen.Als umgangssprachliche Provokation: Gelegentlich wird die Formulierung in sozialen Medien oder im Alltag abwertend oder ironisch als Metapher für Deutschland oder andere Gesellschaften genutzt, wenn jemand ausdrücken möchte, dass die Menschen dort übervorsichtig, ängstlich oder mutlos agieren. 

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DAS WORT DES TAGES
Ich hoffe inzwischen, dass sich das erste europäische Volk erhebt und im eigenen Land wieder Herr wird, denn das entfacht einen Dominoeffekt. Diese sozialistische Agenda, der Kampf gegen die weiße Bevölkerung, das Zulassen dieser Invasion, muss beendet werden. Und wenn das nur mit Bürgerkrieg geht, dann soll es so sein. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein langsames, erbärmliches Verschwinden.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Meinungswächterstaat durch Netzfilter
Spritpreis zwei Euro, einen davon kassiert der Abzockerstaat
Von Fritz Goergen
Der Tankstellenverband rechnet bleibend mit einem Spritpreis von zwei Euro. Die Hälfte kassiert der Staat. In der anderen Hälfte stecken die Mitnahmegewinne des Mineralölhandels, die ebenso skandalös sind wie die noch viel höheren Mitnahmegewinne des Abzockerstaates..
(Tichys Einblick. Till Eulenspiegel regiert.)

Regierungserklärung des Kanzlers:
„Wir können das!“
Klare Reform-Ansage des Kanzlers im Bundestag! Bis zur letzten Sekunde hatte Friedrich Merz (70, CDU) am Manuskript für seine Regierungserklärung gefeilt, und viele handschriftliche Ergänzungen gemacht. Er wusste: Auf diesen Auftritt kommt es nach dem Reform-Gipfel mit Arbeitgebern und Gewerkschaften (blieb ohne Ergebnis) im Kanzleramt besonders an...
(bild.de. Propaganda statt Journalismus. Was kann er denn?)

ZIVILISATORISCHER SUIZID
Klimawandel: Brüssel beschleunigt Degrowth-Strategie
Von Thomas Kolbe
Ungeachtet der fortschreitenden Deindustrialisierung verschärft die EU-Kommission ihren klimapolitischen Crashkurs. Mit dem Aktionsplan Elektrifizierung soll künftig Erdgas noch stärker besteuert werden. Brüssel arbeitet unter Hochdruck daran, die EU ökologisch und politisch zu marginalisieren..
(Tichys Einblick. Idioten aller Länder vereinigen sich?)

Nach 120 Jahren:
Maschinenbauer meldet Insolvenz an
Diesmal hat es die Paul Köster GmbH im sauerländischen Medebach (Nordrhein-Westfalen) getroffen. Das Familienunternehmen blickt auf eine fast 120-jährige Geschichte zurück. Alles begann 1907 mit einer Hufschmiede. Heute fertigt der Traditionsbetrieb Sondermaschinen für das In- und Ausland. Ohne die ließen sich viele Motoren oder Getriebe nicht in Serie produzieren..
(bild.de. Auto? Der Sauerländer Merz fliegt. Wann?)

Behäbige Berichterstattung
Spargelessen statt Proteste: Die Prioritäten des ÖRR
Von Anna Diouf
Am Montag versucht ein sudanesischer Migrant, einem Mann die Kehle durchzuschneiden. Das ist Tagesschau und Tagesthemen auch am Dienstagabend noch keine Nachricht wert. Erst in der Nacht zum Mittwoch setzt Berichterstattung ein..
(Tichys Einblick. Propaganda ist kein Journalismus.)
Asylbewerber: 6,7 Milliarden Euro für den „angemessenen Lebensstandard“
Von Gastautor • Ekaterina Quehl / Ein abgelehnter Asylbewerber zog bis vor den Europäischen Gerichtshof, weil ihm bestimmte Leistungen gestrichen wurden. Zeit für einen Blick auf das, was der Staat inzwischen alles bezahlt. .
(achgut.com. Auf zur Grenze, und Asyl! schreien.)

Für 1,8 Milliarden Euro kein Artemis-Ticket
Mondmission 2027: Kein deutscher Astronaut dabei
Von Richard Schmitt
Die Hoffnung auf Teilnahme eines deutschen Astronauten an der nächsten großen NASA-Mondmission hat sich zerschlagen: Statt Alexander Gerst oder Matthias Maurer wird der italienische ESA-Raumfahrer Luca Parmitano als Pilot an Bord der Artemis-III-Mission gehen..
(Tichys Einblick. Schon genug Deutsche hinterm Mond?) 

Fass ohne Boden
Neues Milliardenloch bei Krankenkassen: Versicherten drohen nun doch Beitragserhöhungen
Von Redaktion
Die Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung explodieren deutlich schneller als prognostiziert. Für die Regierung bleibt die Realität der härteste politische Gegner. Die eigentlichen Kostentreiber werden wie immer ausgenommen, ja noch nicht einmal erwähnt..
(Tichys Einblick. Sie ist Juristin.) 

Vernachlässigte Archive
Bundesregierung lässt Stasi-Unterlagen vermodern
Von Alexander Heiden
Der Zahn der Zeit nagt heftig an den alten Stasi-Dokumenten. Da, wo sie derzeit lagern, können sie nicht wirksam vor dem natürlichen Zerfall geschützt werden. Doch die Bundesregierung hat es mit neuen Archiven überhaupt nicht eilig..
(Tichys Einblickt. Wer braucht Akten, wenn er die SED für C wie Cömmunism des Machterhalts wegen benötigt?)

Don't be visible
Geheime Google-Gespräche: Berlin sprach mit Konzern über Sortierung des Netzes
Von Sofia Taxidis
Die Bundesregierung führte in den letzten Jahren zahlreiche vertrauliche Gespräche mit Google unter dem Deckmäntelchen Desinformation, Plattformregulierung und Wahlrisiken. Die Folgen dieser Gespräche sind heute messbar: Inhalte regierungsnaher Altmedien werden bevorzugt, die von kritischen neuen Medien sind weitestgehend aus der Sichtbarkeit verschwunden...
(Tichys Einblick. Gugelhüpf.)

DER PODCAST AM MORGEN
Messerattacke, Krawalle, Wasserwerfer: Belfast im Ausnahmezustand – TE-Wecker am 11. Juni 2026
Von Holger Douglas
+++ Koma nach Messerangriff: Belfast zwischen Entsetzen und Gewalt +++ britischer Terrorismusbeauftragter warnt: Migration wird zur nationalen Sicherheitsfrage +++ Tankrabatt weg: CDU und SPD lassen Bürger zahlen +++ Urwald statt Kohle: NRW feiert den Abschied von der Vernunft +++ Google und Bundesregierung: Wie der Staat mit Google über Sichtbarkeit sprach +++ Pfizer-Chef warnt Merz: Deutschland verliert Verlässlichkeit +++ Urwald statt Energie: Hambacher Wald wird Denkmal deutscher Realitätsflucht +++ Familienunternehmer: Merz trifft das Rückgrat der Wirtschaft +++ TE-Energiewende-Wetterbericht: mittags Solarüberschuss, abends Importstrom: Das Märchen vom sicheren Netz++..
(Tichys Einblick. Kinder brauchen Märchen.)

Austausch auch mit Arbeitgebern
Treffen der Regierungsspitzen mit Gewerkschaften beendet
Mehr als drei Stunden lang beraten die Spitzen der Koalition mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften im Kanzleramt. Hinterher ist die Rede von einer konstruktiven und konzentrierten Atmosphäre..
(focus.de. Wer ist nun wer nach dem Austausch?)

Rezession droht
Wegen des Iran-Kriegs könnte Deutschlands Wirtschaftsleistung in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen schrumpfen. Die Unternehmen versuchen, sich mit vorgezogenen Aufträgen zu retten..
(Junge Freiheit. Böser Iran.)

Wahl 2027
„Ein Zeichen für eine starke Demokratie“: Fast 25.000 Unterschriften für Kerkeling als Bundespräsident
Eine Petition fordert Hape Kerkeling als Bundespräsidenten. Kerkeling hatte in letzter Zeit deutlich Position gegen die AfD bezogen – und bekundet, eine „tiefe Verantwortung“ gegenüber „diesem Land“ zu spüren. Heidi Reichinnek zeigt sich offen für den Vorschlag..
(apollo-news.net. Akrobat schö-ö-ö-n.)

Entwicklungshilfe
230.000 Euro für Seifen-Produktion von Tonga-Frauen in Simbabwe – laut Bundesregierung „noch günstiger“ als erwartet
230.721 Euro für die Herstellung Qualitätsseifen aus Jatrophaöl in Simbabwe: Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz eines Entwicklungsprojekts für Tonga-Frauen. Eine unabhängige Überprüfung der Wirksamkeit nennt sie dabei nicht..
(apollo-news.net. Lieber Feuerwehroldtimer für Rumänien.)

Mehr als eine Bruchlandung
Von Markus C. Kerber • Das „gemeinsame“ Rüstungsvorhaben FCAS musste scheitern. Die einstige Verteidigungsministerin von der Leyen war noch bereit, Frankreich viele Milliarden Euro zu schenken, denn mit Pariser Hilfe konnte sie EU-Kommissionspräsidentin werden. Doch die Nachfolger hätten längst den Stecker ziehen müssen. .
(achgut.com. Steckdose mit Atomstrom aus Frankreich.)

CDU abwracken
Wer hat Angst vor Schwarz-Rot-Gold?
Von Sofia Taxidis
Julia Klöckners Verwaltung erklärt nach außen sichtbares Schwarz-Rot-Gold in Abgeordnetenbüros für unzulässig. Die Union setzt die Tradition von CDU-Mutti Merkel fort, die die Deutschlandfahne 2013 auf offener Bühne entsorgte. Ihr verkrampftes linksideologisches Verhältnis zur Deutschlandfahne kostet die Union weitere Prozente..
(Tichys Einblick. Hambach? Ham mer nicht.)

CDU-Politiker wirft AfD „Nazi-Symbolik“ vor
CDU-Politiker Tilman Kuban (Ex-Chef der Jungen Union) fährt schwere Geschütze gegen die AfD auf. An Alice Weidel und Tino Chrupalla gewandt, erinnert er an den 4. Juli 1926, als die Hitlerjugend in Thüringen gegründet wurde. „Genau 100 Jahre später, am 4. Juli 2026, findet ein Bundesparteitag ihrer Partei in Thüringen statt“, sagt Kuban. Das sei „kein Fehler im Terminkalender, das ist das Spiel mit Nazi-Symbolik.“..
(bild.de. Links ist Nazi. Wie viele Nazis waren in der CDU nach dem Krieg, hat die Partei nicht die kommunistische Ost-CDU übernommen? In die Hilfsschule, auch die von Springer. KI: "Die Mitglieder der ehemaligen DDR-Blockpartei Ost-CDU wurden im Zuge der Wiedervereinigung am 1. und 2. Oktober 1990 mitsamt ihren Parteistrukturen und dem Vermögen direkt in die gesamtdeutsche West-CDU übernommen.Der Übergang verlief für die rund 135.000 Mitglieder sowie die Spitzenfunktionäre jedoch sehr unterschiedlich und war von internen Säuberungen, Mandatsverlusten und moralischen Debatten geprägt...Dies brachte der Gesamtpartei einen enormen Zuwachs an Mitgliedern und eine funktionierende Infrastruktur im Osten, die für die ersten gesamtdeutschen Wahlkämpfe genutzt wurde. Im Sprachgebrauch und in den Medien wurden die übernommenen Mitglieder oft kritisch als 'Blockflöten' bezeichnet, da sie jahrzehntelang das SED-Regime formell gestützt hatten...Der letzte Ministerpräsident der DDR und Vorsitzende der Ost-CDU stieg zunächst zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU und Bundesminister für besondere Aufgaben auf. Er musste jedoch bereits 1991 wegen Vorwürfen einer inoffiziellen Mitarbeit (IM) für das Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) von allen politischen Ämtern zurücktreten.Flächendeckender Austausch: In den frühen 1990er-Jahren rollte eine Welle der Aufarbeitung durch die neuen Landesverbände. Zahlreiche Belastungen durch die Stasi oder eine zu große Nähe zum alten System führten dazu, dass ein Großteil der alten Funktionärselite in den Landtagen und Kommunen ihre Mandate verlor oder zum Rückzug gezwungen wurde. Sie wurden schrittweise durch unbelastete ostdeutsche Nachwuchskräfte oder westdeutsche Politiker ('Importe') ersetzt... Zur gleichen Zeit stießen Personen zur CDU, die zuvor in der DDR-Bürgerrechtsbewegung oder in neu gegründeten Parteien wie dem Demokratischen Aufbruch (DA) aktiv waren. Das prominenteste Beispiel hierfür ist Angela Merkel, die nie Mitglied der Ost-CDU war, sondern über den fusionierten DA im Herbst 1990 zur CDU stieß.Bis heute bleibt die historische Aufarbeitung der Ost-CDU ein sensibles Thema innerhalb der Union, da die Partei einerseits Opfer der frühzeitigen sowjetischen Gleichschaltung war, sich andererseits aber über Jahrzehnte fest in das Machtgefüge der DDR-Diktatur integriert hatte.)

JF-TV-Interview
„Lügenfritz“, „Lackaffe“, „Pinocchio“: Ist Paragraph 188 verfassungswidrig, Herr Vosgerau?
Die Debatte um die „Lügenfritz“-Aussage über Friedrich Merz reißt nicht ab. Warum der Politikerbeleidigungsparagraph 188 verfassungswidrig ist und was einer Abschaffung im Wege steht, verrät Staatsrechtler Ulrich Vosgerau im Interview mit JF-TV..
(Junge Freiheit. Verfassungslos?)

Bundestag
„Totalitäre Tendenzen“: Konservative Christen wehren sich gegen Grünen-Anfrage
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung stellen die Grünen Bezüge zwischen konservativen Christen und Rechtsextremismus her – und fordern staatliche Gegenmaßnahmen. In der JF melden sich jetzt Betroffene zu Wort.
(Junge Freiheit. Schon Stalin fragte nach den Divisionen des Papstes.)

Bundesfamilienministerin
Prien lässt „Demokratie leben!“-Evaluationen evaluieren
Das Bundesfamilienministerium lässt „Demokratie leben!“ regelmäßig überprüfen. Doch die damit beauftragten Organisationen kassieren nebenher selbst viel Steuergeld, wie die JF erfuhr. Nun wird die Evaluation zusätzlich noch einmal evaluiert..
(Junge Freiheit. Sind Familien nicht abgeschafft?)

Transfermarkt
Karrieresprung WM? Diese acht deutschen Nationalspieler stehen im Schaufenster
Deutschland trifft in Gruppe E auf Curaçao, die Elfenbeinküste und Ecuador. Die Elfenbeinküste hat zuletzt sogar gegen Frankreich gewonnen. „Aber die wissen auch, wir sind Deutschland“, sagt WM-Experte Jens Lehmann..
(welt.de. Wann beginnt der Resteverkauf?)