(tutut) - Da inzwischen jeder jeden beobachtet, wer beobachtet eigentlich den Verfassungsschutz? Ein Fall für KI, die sich gerne herausredet, um nicht Farbe zu bekennen. "In Deutschland wird der Verfassungsschutz (sowohl das Bundesamt für Verfassungsschutz als auch die Landesämter) durch ein mehrschichtiges System aus parlamentarischen, gerichtlichen und behördlichen Instanzen kontrolliert. Da Geheimdienste tief in Grundrechte eingreifen können, ist diese Überwachung im Rechtsstaat streng geregelt. 1. Parlamentarische Kontrolle (Die Volksvertreter): Die wichtigste politische Kontrolle erfolgt durch die Parlamente (den Bundestag auf Bundesebene und die Landtage in den Bundesländern): Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr): Dies ist das zentrale Organ des Bundestages. Es besteht aus Abgeordneten verschiedener Fraktionen. Der Verfassungsschutz ist gesetzlich verpflichtet, das PKGr umfassend über seine Arbeit, aktuelle Gefahrenlagen und besondere Vorkommnisse zu informieren. Die Sitzungen sind streng geheim. Die G 10-Kommission: Diese Kommission entscheidet darüber, ob der Verfassungsschutz Post- und Telekommunikationsgeheimnisse (nach Artikel 10 Grundgesetz) überwachen darf. Ohne die vorherige Genehmigung dieser unabhängigen Kommission darf der Dienst keine Telefonate abhören oder Mails mitlesen. Untersuchungsausschüsse: Bei schwerwiegenden Fehlern oder Skandalen (wie damals beim NSU-Komplex) kann der Bundestag spezielle Untersuchungsausschüsse einsetzen, die Akten einsehen und Zeugen vernehmen dürfen. 2. Gerichtliche Kontrolle (Die Justiz): Der Verfassungsschutz steht nicht über dem Gesetz. Jede Maßnahme kann theoretisch von Gerichten überprüft werden: Verwaltungsgerichte: Bürger oder Organisationen, die vom
Verfassungsschutz beobachtet werden (z. B. politische Parteien wie die AfD oder die Linke in der Vergangenheit), können vor den Verwaltungsgerichten klagen. Die Gerichte prüfen dann, ob die Einstufung als 'Verdachtsfall' oder 'gesichert rechtsextremistisch' rechtmäßig ist. Das Bundesverfassungsgerichtat das letzte Wort, wenn es um den Einsatz von V-Leuten, Online-Durchsuchungen oder die Verhältnismäßigkeit von Geheimdienstbefugnissen geht. 3. Behördliche und Administrative Kontrolle (Die Exekutive): Die Fachaufsicht (Innenministerien): Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht direkt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI). Die Landesämter unterstehen den jeweiligen Landesinnenministerien. Die Ministerien können dem Verfassungsschutz direkte Weisungen erteilen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI): Der Datenschutzbeauftragte kontrolliert regelmäßig, ob der Verfassungsschutz personenbezogene en rechtmäßig speichert, verarbeitet und löscht. Der Bundesrechnungshof: Er prüft die Finanzen des Geheimdienstes. Auch wenn die Haushaltsposten für geheime Operationen im sogenannten „Vertraulichen Gremium“ des Bundestages beraten werden, schaut der Rechnungshof genau hin, ob Steuergelder vorschriftsmäßig verwendet werden. 4. Die Öffentlichkeit (Die vierte Gewalt): Nicht zu unterschätzen ist die Kontrolle durch investigative Medien, Journalisten und Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Durch Recherchen, Leaks und Klagen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes decken sie immer wieder Missstände oder Verfehlungen der Dienste auf und stoßen damit politische Debatten an". Soweit die Theorie. Damit ist Linksextremismus gesichert und wird nicht beobachtet? Wie viele Berlinwahlen braucht Deutschland, um sicher weg vom Fenster der Demokratie zu sein? Aufreger hat frau allerdings auch hier gefunden angesichts der beliebten Kulturenfeste: "Cem Özdemirs Frau auf der Landesgartenschau: Unmöglich, was sie sich anhören muss. Wie klein die Welt für manche ist, zeigt sich mal wieder auf Instagram: Besuch der BaWü-First-Lady Flavia Zaka auf der Landesgartenschau? Nebensache. Warum sie kein Deutsch spricht? Offenbar wichtiger...Und was muss sich die gebürtige Albanierin und langjährige Wahl-Kanadierin nach ihrem Besuch auf Instagram anhören? 'Eine First Lady von BW sollte schon Deutsch sprechen' oder 'Schee wär's schon, wenn se Schwäbisch schwätze dät...' oder 'Sie wird das (Anm. d. Red.: Deutsch) schon noch lernen'...Veranstalter löscht sogar Kommentare gegen Flavia Zaka..Weitere völlig unpassende Bemerkungen dieser Art haben die Moderatoren des Instagram-Kanals der Landesgartenschau Ellwangen inzwischen unter dem entsprechenden Beitrag entfernt..." Auf Ideen kommen die Leute...
Ihr Mörder kam als „Schutzsuchender"
Heute vor 10 Jahren wurde Maria Ladenburger ermordet
Von Holger Douglas
Heute vor zehn Jahren wurde Maria Ladenburger in Freiburg vergewaltigt und ermordet. Ihr Mörder war bereits in Griechenland verurteilt worden, kam dennoch ungehindert nach Deutschland und gab sich als Minderjähriger aus. Der Fall steht bis heute für das tödliche Versagen eines Staates, der alle Warnzeichen ignorierte - und dies bis heute tut..
(Tichys Einblick.Journalismus...)
Gedenken an Freiburger Studentin
Fall Maria Ladenburger: Wie die Tat Freiburg und die Polizeiarbeit veränderte
Die 19-jährige Studentin Maria Ladenburger wurde vor zehn Jahren auf dem Heimweg von einer Party in Freiburg vergewaltigt und getötet. Der Fall erschütterte bundesweit.
(swr.de...und Staatsfunk. Ws soll sich verändert haben?)
Filmpremiere
Filmemacher bringen ein Doku-Drama über die Badische Revolution ins Offenburger und Lahrer Kino
Ein Doku-Drama über die Badische Revolution kommt in die Kinos. Gedreht haben es junge Filmemacher aus der Ortenau. Hinter "48/49 – Revolution in Baden" stecken sieben Jahre Arbeit..
(Badische Zeitung. Voll daneben. Es gab keine Badische Rvolution, denn eine Revolution ist gewaltsamer Umsturz. Der Hecker würde sich wundern.)
Insekten fressen Wiesen ab
Raupeninvasion in der Ostschweiz: Droht Kahlfraß auch am Bodensee?
Im Kanton St. Gallen haben Millionen Raupen große Wiesenflächen kahlgefressen. Eine solche Invasion gab es noch nie. Kann die Insektenplage auch Baden-Württemberg treffen?..
(swr.de. Lieber Russen?)
Landeswasserversorgung rechnet mit zunehmender Bedrohung durch Anschläge
Trinkwasser für drei Millionen Menschen: Wasserwerk Langenau wappnet sich gegen Stromausfall
Auch das Wasserwerk in Langenau, das drei Millionen Menschen mit Trinkwasser versorgt, sieht zunehmende Bedrohungen. Gegen Angriffe und mögliche Stromausfälle will man sich wappnen..
(swr.de. Strom weg, und nichts geht mehr.)
Steigende Temperaturen
Klimaanpassung oder Klimaschutz - was ist wichtiger?
Nach dem Hitzesommer werden Forderungen laut, dass BW mehr in Klimaanpassung investiert. Doch das Geld ist knapp und es stellt sich die Frage: Soll man beim Klimaschutz etwas langsamer machen? Oder lässt sich beides gut verbinden?..
(swr.de. Erst sollten Staatsfunker wissen, was Klima ist und Kommunisten nicht alles nachplappern.)
Wahl zur neuen Doppelspitze
Grüne BW vor Landesparteitag: Zwischen Regierungsauftrag und grüner DNA
Auf dem Landesparteitag der Grünen in Offenburg geht es um eine neue Doppelspitze, Palantir-Kritik, Satzungsreform und Wohnungspolitik..
(swr.de. Was ist aus den Kreuzzügen geworden? Doppelte Doofheit ist nicht spitze.)
Kaltfront rollt über Deutschland:
Dauerregen vermiest das Wochenende
(bild.de. Die Erde bietet nicht nur Deutschland.)
Umsatzrückgang: Firma muss sparen
Schwäbisches Traditionsunternehmen Groz-Beckert in Albstadt baut 120 Stellen ab
Schon seit einiger Zeit wird beim Strickmaschinenhersteller Groz-Beckert gespart. Doch die Geschäfte laufen so schlecht, dass jetzt Arbeitsplätze verloren gehen. .
(swr.de. Schwäbisch?)
Solvejg Bauer ohne Scheu zu Veränderungen
Neue Intendantin am Theater Heilbronn: Mit "euphorischem Wind" in eine erfolgreiche Zukunft
Seit September ist Solvejg Bauer offiziell an der Spitze des Heilbronner Theaters. Mit dem Start in die neue Spielzeit ist sie zufrieden und blickt optimistisch nach vorne. .
(swr.de.Mehr als ein Furz?)
Unterstützer sammeln 35.000 Euro für Einreise
Nach Abschiebung: Altenpflegehelfer Kijera darf nach Deutschland zurück
Nach fast drei Jahren darf Sedia Kijera voraussichtlich wieder nach Kirchheim am Neckar zurückkehren. Ein Unterstützerteam und ein Anwalt haben sich für den Gambier eingesetzt..
(swr.de.Für das Geld hätten sie zu ihm können.)
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NACHLESE
Terrorzelle
Die Mordpläne der Mullahs in Deutschland
Von Richard Schmitt
Sie wollten im Auftrag des iranischen Regimes den Präsidenten des Zentralrats der Juden ermorden und Anschläge in Deutschland verüben: Der Hauptangeklagte Ali S. (54) wurde nun in Hamburg zu achteinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, sein Komplize zu viereinhalb Jahren..
(Tichys Einblick. Was sagt der Koran dazu?)
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Merz: Rententrophäe oder Abgang!
Von WOLFGANG HÜBNER
Am Dienstag war der CDU-Bundeskanzler auf dem Arbeitgebertag in Berlin bei seinen Kumpeln vom Kapital. Dort sind all die versammelt, die feige den Mund halten, wenn wirtschaftsschädigende Sanktionen von wirtschaftsfernen Politikern beschlossen werden, aber dafür sorgen, dass demokratisch gewählte AfD-Amtsträger keinen BMW als Dienstwagen bekommen. Friedrich Merz durfte also auf einer Versammlung reden, die ihn zwar noch nicht feiern will, aber ihn auch mit Pfiffen und Buhs verschont. Das hat Pinocchio ermutigt, mal den Chef zu mimen, der endlich die ersehnte Rententrophäe präsentieren will. Dafür soll möglichst im Eiltempo der neue SPD-Arbeitsminister Alexander Schweitzer sorgen, der mit 2,06 Meter sogar Merz überragt. Doch der neue Riese im Kabinett hat das Problem, sich noch kürzlich für den Rentenbeginn nach 45 Beitragsjahren ausgesprochen zu haben. Also genau das, was Merz unter dem Jubel seiner Kapitalkumpel und der bereits gierig lauernden Finanzindustrie kippen will. Bei der zurückgetretenen Bärbel Bas hatte der Kanzler unter einer Mischung von Arbeitsverweigerung und Resten von sozialem Gewissen zu leiden, bei Schweitzer ist noch alles möglich. Denn was kümmert schließlich Karrierepolitiker ihr Geschwätz von gestern? Allerdings muss der Neue im Arbeitsministerium aufpassen: Beim Thema Rente geht es nur oberflächlich um CDU gegen SPD. Entscheidend ist vielmehr, ob sich die Interessen einer Minderheit oder die der großen Mehrheit im Volk durchsetzen. Wer diesen Konflikt nur parteipolitisch versteht, hat von dessen gesellschaftlicher Brisanz nichts begriffen. Und wer die erbärmliche Propaganda in den Massenmedien für die sogenannte „Rentenreform“ verfolgt, sollte nicht vergessen, dass für korrumpierbare Journalisten die Schleichwerbung für die Geier der Finanzindustrie wie DVAG-Generali („Deutschland macht Rente“) sehr einträglich sein kann. Nur wenn der unpopuläre Kanzler 2027 die Trophäe mit dem Wegfall des Rentenbeginns nach 45 Beitragsjahren vorzeigen kann, hat er die Chance, wenigstens von den Kapitalvertretern hierzulande akzeptiert zu werden. Wenn jedoch selbst die Merz fallen lassen, ist sein ruhmloser Abgang gewiss.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Kein Wort der CDU und ihres Vorsitzenden zu diesen Vorgängen in Berlin. Eine Heuchelei sondergleichen, wenn der BK bei der Eröffnung einer Synagoge so tut, als sei ihm dies eine Herzensangelegenheit, aber bei den Veröffentlichungen der Abgeordneten in Berlin, wo genau das propagiert wird, was die Juden fürchten, hört man nichts.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Nicht der Soldat, nicht der Waffenhersteller
Wer trägt die Verantwortung für den Krieg?
Von Gastautor Heinz Bannasch
Dass ein Staat völkerrechtlich im Recht ist, entbindet andere politische Entscheidungsträger nicht von der Verantwortung für die absehbaren Folgen ihrer eigenen Entscheidungen. Die Verantwortung liegt beim Politiker, der entscheidet, und beim Wähler, der ihm diese Entscheidungsmacht überträgt..
(Tichys Einblick. Und wer wird schuldig gesprochen?)
Berliner Linke
Die Zivilgesellschaft in Deutschland ist tot. Es gibt sie nicht mehr.
Von Ulf Poschardt
Die Linke ist die größte Bedrohung für die politische Kultur der Bundesrepublik seit 1949. Einmal mehr versagt das deutsche Bürgertum im entscheidenden Moment.
(welt.de. Welches deutsche Bürgertum?)
EU-Gipfel diskutiert Ukraine-Hilfe:
Europäer sollen „ein Bier weniger trinken“
(bild.de. Verrückt. Solange Hunderttausende Ukrainer von der Fahne flüchtennund sich im Ausland durchfüttern lassen, sollen die EUdSSRler selbst an die Front.)
„Links ist vorbei" sendet Grüße
Pferdemist für die CDU: Die Brandmauer kennt keine Dankbarkeit
Von Sofia Taxidis
Linksextreme laden Pferdemist vor CDU-Geschäftsstellen ab. Obwohl die Union sich längst Forderungen des linken Milieus unterworfen hat, den NGO-Komplex fördert und künftig auf Förderübersichten verzichten will. Den selbsternannten Demokratieverteidigern wird keine Demutsgeste genug sein. Die Brandmauer wird für die CDU verdient zum Grab..
(Tichys Einblick. Merz wiehert?)
Antwort der Bundesregierung
Kriminalität an deutschen Bahnhöfen und in Zügen reißt nicht ab – Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei Gewaltdelikten steigt
Die Kriminalität an deutschen Bahnhöfen ist weiterhin hoch – das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor. Demnach ist der Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei Gewaltdelikten mit 57 Prozent erneut gestiegen. Auch bei Sexualdelikten sind Nichtdeutsche deutlich überrepräsentiert..
(apollo-news.net. Kein schöner Zug.)
Trittin: Der größte Kapitalkaputtmacher seit Beginn der Wetteraufzeichnungen
Von Manfred Haferburg • Die Energiewende kostet einen Durchschnittshaushalt nicht eine Kugel Eis pro Monat, sondern etwa 600 Euro pro Monat, respektive 7.150 Euro pro Jahr und über 20 Jahre gerechnet insgesamt 143.000 Euro. Sagt eine Studie von Prognos im Auftrag der KfW. Bedanken Sie sich bei Jürgen Trittin, dem größten Kapitalvernichter seit Beginn der Wetteraufzeichnungen..
(achgut.com. Der schlägt auch Marx.)
Ministerpräsidentenwahl Sachsen-Anhalt
Boehme-Neßler zum CDU-Wahlboykott: „Hier liegt eine Nötigung vor“
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt boykottiert die Ministerpräsidentenwahl. Verstößt sie damit gegen die Verfassung, gegen die Landtags-Geschäftsordnung oder sogar gegen das Strafgesetzbuch? Im JF-Interview wird der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler deutlich..
(Junge Freiheit. Geld ist das Nötigste.)
Die Angst vor der Migrations-Bilanz
Von Peter Grimm • In Dänemark gibt es zu Kosten und Nutzen der Zuwanderung schon seit Jahren ganz offizielle Berechnungen. Hierzulande hätten viele steuerzahlende Bürger auch gern so eine Bilanz der Migrationspolitik, doch ebendiese Forderung stieß im Bundestag auf massive Abwehrreflexe. Nur weil sie von der AfD kam?..
(achgut.com.Sie säen und ernten nicht.)
Ukraine-Hilfe
156 Flaschen Bier und "simply facts" am EU-Gipfel
"Wenn alle Europäer nur auf ein Bier verzichten" könne die Ukraine-Hilfe von 70 Milliarden Euro locker finanziert werden, rechnete Lettlands Ministerpräsident Andris Kulbergs beim EU-Gipfel den Journalisten vor - die das gerne so verbreiteten. Nur: Es stimmt einfach nicht.
VON Richard Schmitt
(Tichys Einblick. Warum nicht in D, wo die Ukrainer sind?)
Gegen USA
Deutsche Ü80-Senioren gewinnen Fußball-Weltmeisterschaft
(welt.de. Erinnerungskultur.)
Der Spion am Kasernentor
In Norwegen ist das Elektroauto ein nationales Sicherheitsrisiko geworden
Spionage per Elektroauto? Die Angst davor geht derzeit in Norwegen um. Doch auch die anderen Länder Europas täten gut daran, entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Das betrifft mehr als nur Fahrverbotszonen für die rollenden Überwachungsstationen..
(unge Freiheit. Irgendwann jagen Hacker die Stromer in die Luft.)
