Wenn die „Repräsentative Demokratie“ nicht mehr repräsentiert
Von SELBERDENKER
Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes. Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich „Repräsentative Demokratie“. Nur alle vier Jahre hat das Volk über Wahlen jedoch Einfluss auf das, was Politiker mit dem Volk und seinem Land anstellen.
In der Zwischenzeit kann die unter den Parteien ausgehandelte Regierung das Volk beherrschen, selbst wenn das Volk diese Regierung nicht mehr will. Demokratie wird den Deutschen also nur alle paar Jahre gestattet, wo sie dann auch nur vorgefertigte Pakete in Form von Parteien wählen dürfen.
Gibt es für etwas parteiübergreifend klare, drängende Mehrheiten im Volk, findet es im herrschenden Parteienpaket aber keine Repräsentation, ist der Souverän, ist das Volk machtlos. Der wirkliche Wählerwille, wurde er noch so drängend und klar geäußert, kann sich nicht entfalten.
Doch wenn nicht geschieht, was das Volk will, kann man das dann noch Demokratie nennen? Wenn in Parteien Politiker den Ton angeben, die Machterhalt und bestimmte politische Agenden über den Mehrheitswillen stellen, dann bleibt der Wählerwille unberücksichtigt.
Parteipolitiker an der Macht können ganz legal Politik gegen die Mehrheit erzwingen und tun dies auch. Dass dieser Zustand in Deutschland vorherrscht, wurde bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen deutlich belegt:
Der Souverän will einen Politikwechsel! Gewählt wurden ganz klar Parteien, von denen eine Rückkehr zu rationaler Wirtschafts- und Energiepolitik erwartet wird: AfD, CDU und BSW. Diese Parteien haben im Wahlkampf auch eine echte Wende in der Migrationspolitik angekündigt. Ein großer Teil der Wähler fordert zudem endlich diplomatische Bemühungen im Ukrainekrieg.
Doch in der Diskussion geht es immer nur um Parteien, nicht um Themen! Im gegenwärtig total vermauerten Parteiengeschacher, das jetzt beginnt und vermutlich viel Zeit kosten wird, besteht die große Gefahr, dass der Mehrheitswille der Bevölkerung am Ende wieder keine Umsetzung findet, die Wahl also nicht in reale Politik mündet. Parteien behindern dann die Herrschaft des Volkes, statt sie zu ermöglichen.
Es geht nicht um Parteien, nicht um die Verteilung von Posten mit üppigen Bezügen für Parteimitglieder, es geht um das Volk, um die Menschen und um unsere Zukunft. Es gibt thematische Schnittmengen zwischen den Parteien. Auch hier sind nicht die Parteien relevant, sondern die enorm wichtigen Themen. Über diese Themen müssen wir endlich abstimmen dürfen!
Demokraten, die sich nicht nur so nennen, sollten deshalb darüber nachdenken, abseits des eitlen, lähmenden Parteiengeschachers, Mehrheitsermittlung endlich durch Volksabstimmungen zu ermöglichen. Es wäre so einfach! Wem macht das Angst? Nur wer Böses zum Nachteil des Volkes im Schilde führt, muss den Willen des Volkes fürchten.
(pi-news.net)