(tutut) - Wenn ihnen nichts mehr einfällt, vor allem nicht sich selbst in Frage zu stellen, dann packen Politiker ihren Bu-Koffer Demokratie aus. Die Undemokraten sind immer die anderen. Zum Beispiel jene, welche wissen, dass Demokratie nichts mit Vielfalt zu tun hat. Denn in einem Vielvölkerstaat kann es, wie Manfred Kleine--Hartlage in seinem Lexikon "Die Sprache der BRD" schreibt, keinen Konsens geben. "und deshalb sind alle bekannten existierenden und historischen Vielvölkerstaaten entweder überhaupt keine Demokratien, sondern autoritäre Regime oder Staaten wie der Libanon, in denen formal demokratische Verfahren nur den Modus des Konfliktmanagementd zwischen ethnischen Gruppen liefern, und in denen Politiker nicht politische Ideen und Programme , sondern ethnische Partikularinteressen vertreten". Demokratie und Nationalstaat seien gemeinsam entstanden, weilDemokratie kollektive Selbstbestimmung bedeute und nur funktioniere, wenn es so etwas wie ein Kollektiv gebe. Und das habe in einer Demokratie das Gemeinwohl im Sinn, auch der politisch unterlegenen Minderheit. Und dabei könne es nur um Konsens darüber gehen, was Gemeinschaft ist um deren Wohl es letztlich gehe. Ein ethnisch heterogener Nationalstaat sei keine Demokratie. "Von Demokratie, von Herrschaft des Volkes, kann in solchen Staaten schon deshalb nicht die Rede sein, weil es etwas, das man sinnvollerweise 'das Volk' nennen könnte, dort überhaupt nicht gibt. Für Staaten, die, wie dem rLibanon, diese ethnische Zersplitterung vorgefunden haben und nun irgendwie damit fertigwerden müssen, mag 'Demokratie' als Moderationsmechanismus, sofern sie immerhin das leistet, den stets drohenden Bürgerkrieg am Ausbrechen und Völkermord ist sie allemal -, aber sie ist nicht das, was wir uns in Europa unter einer Demokratie vorstellen". Das Grundgesetz geht von einer Solidargemeinschaft aus, welche schlicht das Deutsche Volk heißt. Dies zu verstehen scheint aber in erster Linie ein Bildungsproblem zu sein, in Politik und Wirtschaft, von Medien als deren Ausscheller nicht zu reden. So, wenn Ex-Priester und Redakteur Volker Kauder zum 75. eine Extraseite widmet als wäre er nun als Christenretter da, nachdem er Angela Merkel auf ihrem kommunistischen Weg zu Diensten sein durfte, bis sie ihm nach Umbau der CDU zum linken Block den Laufpass gab. Nun alarmt er: "Volker Kauder warnt und mahnt. Und das ändert sich auch mit seinem 75. Geburtstag nicht, den er am Dienstag im kleinen Kreise feiert. Denn der Blick auf die weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit treibt ihm, der sich vor drei Jahren aus der Politik zurückgezogen hat, die Sorgenfalten auf die Stirn. Das völkerrechtlich verankerte Menschenrecht gerate immer stärker in Gefahr. Insbesondere habe die Zahl der verfolgten Christen in den vergangenen Jahren dramatisch zugenommen, beklagt er im Gespräch mit der 'Schwäbischen Zeitung': 'Von den rund 2,5 Milliarden Christen werden etwa 300 Millionen verfolgt; der Schwerpunkt liegt in China'". Geschichte scheint nicht ihr Ding zu sein, was für ein Schwachsinn. Was ist denn aus der CDU geworden in Kauder-Land, wo er Kreisvorsitzender war? Und schon wird eine neue Front aufgemacht: "Es hilft nichts, ständig darauf hinzuweisen, dass in der AfD Nationalsozialisten unterwegs sind. Es muss formuliert werden: Die AfD ist in weiten Teilen rechtsextremistisch. Und alles, was extremistisch ist, ist in einer Demokratie nicht gut. Weil die AfD in weiten Teilen rechtsextremistisch ist, muss sie dort gestellt werden. Sie macht die Institutionen verächtlich, das schadet der Demokratie und der Politik insgesamt. Das darf man nicht zulassen. Und die AfD macht den Beruf des Politikers verächtlich". Kein Wunder, dass Berlinkorrespondentin sich nicht um Deutschland sorgt, sondern Rechts- und Linksverkehr verwechselt beim Kreiseln an der Leidplanke: "Viel Zeit bleibt der Ampel-Koalition, der die Niederlage von SPD, Grünen und FDP in den Ländern angelastet wird, die aber längst nicht alles zu verantworten hat, nicht mehr, um ihr schlechtes Ansehen zu verbessern. Das wissen die Parteispitzen, die inzwischen nichts mehr beschönigen, sondern auf die Linie setzen, noch das Beste im Schlechten herauszuholen. Wenn dies zur Folge hätte, dass wenigstens noch ein paar Vorhaben im Sinne der Bürger hierzulande umgesetzt würden, wäre etwas gewonnen". Kannitverstan ist Salonjournalist.
Es wird wohl seinen Grund haben, warum Volker Kauder mit einer Statue dieses tumben Toren ausgezeichnet wurde. Hätte der hier nicht auch einen verdient angesichts des linken antideutschen Terrors in diesem unseren Lande? Da hätte er was zu tun: "Wirtschaft beklagt 66 Milliarden Euro Bürokratiekosten - Egal ob Gesetze, Richtlinien oder auch Vorschriften - die Bürokratie sorgt bei Unternehmen für großen Verdruss. Der BWIHK macht nun Vorschläge, wie es im Land einfacher gehen kann". Davon scheint er nichts verstanden zu haben: "Die Landtagswahlergebnisse in Sachsen und Thüringen sind nach Ansicht von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger ein 'deutliches Warnzeichen' an die Ampel-Politik im Bund. Der Zulauf zu den politischen Rändern zeige die 'starke Verunsicherung der Menschen und das fehlende Zutrauen, dass sich unser Land in die richtige Richtung entwickelt', erklärte Dulger am Montag. Jede Regierung im Bund und in den Ländern müsse die Interessen für Arbeitsplätze und damit für den sozialen Zusammenhalt im Blick haben. 'Die Antwort auf Populismus und rückwärtsgewandte Konzepte muss eine pragmatische Politik sein, die sich an den Problemen der Betriebe und ihrer Beschäftigten orientiert', forderte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände". Politik, die nicht populistisch ist, muss er erst erfinden. Wenn er genau hinschauen würde, müsste er merken, dass die Ampel zur Randerscheinung geworden ist. Daheim auf der Alb merken's schon die Leut': "Die Geschäfte der Maschinenfabrik Berthold HERMLE AG sind 2024 wie erwartet von der schwachen Konjunktur und der Investitionszurückhaltung der Industrie beeinflusst, so das Unternehmen in seiner Pressemitteilung". "Die Zahl
der Arbeitslosen steigt und die Aussichten sind düster - Im Bereich der für den Landkreis Tuttlingen zuständigen Arbeitsagentur ist die Arbeitslosigkeit leicht gestiegen. Aktuell sind 12.694 Menschen ohne Arbeit, das entspricht einer Quote von 4,4 Prozent". Und was tut da ein FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag? Er macht den Lokalberichterstatter: "Hier steht der erste und einzige Wolfsschutzzaun im Kreis - Um ihre Kühe zu schützen, greift diese Familie tief in die Tasche. Doch Wölfe könnten nach wie vor auf die Weide kommen - zumindest auf einem speziellen Weg. .. Der Zaun ist mehrere Kilometer lang und umschließt eine Fläche von rund zwölf Hektar. Die Kosten für diese Investition liegen bei rund 60.000 Euro. Diese wurden aber nur teilweise gefördert". Sie aber sieht "Trossinger ärgern sich über Müll rund ums Rathaus - Immer wieder sorgen Unbekannte mit viel Müll, Sachbeschädigung und Lärm für Unmut. Und noch weitere Orte sind betroffen". Kommunalpoliti?
1.500 Mitglieder in der Donauhalle erwartet
Geplanter AfD-Parteitag in Ulm: Proteste angekündigt
(swr.de. Das Grüne Reich piept.)
Logistik bleibt auf der Ostalb
Schwäbisch Gmünd: Einigung beim Spielfigurenhersteller Schleich
(swr.de. Es lebe der Schlumpf.)
Kampf gegen den Lehrkräftemangel
Quereinsteiger starten an Schulen in BW - erstmals auch an Gymnasien
Für rund 400 Quereinsteiger beginnt nächste Woche in Baden-Württemberg die Schule. Zum ersten Mal unterrichten sie auch an Gymnasien und in der Sonderpädagogik..
(swr.de. Wo bleibt der KRÄTSCH?)
Mutmaßlicher Täter nach versuchtem Tötungsdelikt in Haft
Nach Messerangriff in Heilbronn: Neue Details bekannt
(swr.de)
Streit zwischen zwei Gruppen
24-Jähriger in Ludwigsburg mit Messer schwer verletzt
(swr.de. THE ÄLÄND messerscharf.)
Standort Deutschland
Warum schon wieder ein deutsches Familienunternehmen aufgibt
Jetzt steht auch die traditionsreiche Mode-Kette Breuninger aus Stuttgart zum Verkauf. Aber nicht, weil sie erfolglos wäre, im Gegenteil: Die Inhaber wollen Kasse machen. Solche Entscheidungen zeigen die Schwächen des Standorts Deutschland auf..
(welt.de. Daran kann nur die AfD schuld sein.)
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Landtagswahl teilweise ungültig:
Neonazi-Wahlbetrug in ganz Sachsen?
Stimmzettel überklebt ++ Kreuze neu gesetzt
Der aufgedeckte Wahlbetrug in Dresden ist womöglich noch viel größer als zunächst angenommen. Der Staatsschutz ermittelt und nun prüft auch der Landeswahlleiter... Da es sich bei den geklauten Stimmen laut BILD-Informationen ausschließlich um Briefwahlunterlagen aus Dresden-Langebrück handelt, geraten Mitarbeiter zweier Altenheime und Postboten als mögliche Urheber in den Fokus der Ermittler..
(bild.de. Faxen bei die Sachsen? Beschissmus mit Briefwahl. Nach dem Softwarefehler nun auch hardware kaputt? Noch linker als die Grünzis? Warum verwechseln sie dauern die linken Nazis mit Rechten?)
Niiiiiieeeemand konnt mit sowas rechnen
Lauterbach erschüttert über Wahlergebnis: Höcke erinnert ihn an Goebbels
Von Elisa David
Wenn die Sendung eins bewiesen hat, dann dass sich in diesem Land absolut gar nicht ändern wird. Die Altparteien wissen immer noch nicht, was sie die Stimmen gekostet hat und sie vertreiben ihre Wähler immer weiter. Was für ein absolut überraschendes Wahlergebnis uns Thüringen und Sachsen da vor die Füße gelegt haben. Sind Sie überrascht? Ich bin überrascht, auf jeden Fall, niiiiiieeeemand hätte mit sowas rechnen können. In der ARD-Redaktion scheint es ganz schön Spuren hinterlassen zu haben. Bei Hart aber Fair bezeichnet man es als „Politbeben“ und fragt sich, ob es unser Land verändern könnte...
(Tichys Einblick. Lesen sie ihre eigenen Umfragen nicht?)
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Drei Zeichen deuten daraufhin, dass ein Machtwechsel unmittelbar bevorsteht
Ein Machtwechsel naht. Dafür gibt es drei Erkennungszeichen, die nach den Ost-Wahlen überdeutlich zu sehen sind. Bei SPD und FDP rumort es gewaltig – ein Putsch in den Parteien könnte besvorstehen...Erkennungszeichen 1: Die unruhige Gesellschaft..Erkennungszeichen 2: Das Auftauchen einer Alternative...Erkennungszeichen 3: Die erodierende Gefolgschaft...
(focus.de. Wenn nicht heute, dann Wechsel bei der nächsten Wahl. Demokratie.)
Potsdamer Nachwahlelegie
Hunde, wollt ihr nicht ewig von uns regiert werden?
Von Don Alphonso
Was der Renaissance ihre Tyrannenburg war, ist der Berliner Republik Potsdam: Ein angenehmer Vorort, um zu herrschen, das Leben zu genießen, die Lakaien in der Stadt zu belohnen und die Bauern auf dem Land auszunehmen. Kein Wunder, dass die Ampel dort weitermacht..
(welt.de. Schloss ohne Sorgen, wenn andere bezahlen.)
FDP rutscht bundesweit unter fünf Prozent
AfD und BSW gewinnen
Es ist die erste Umfrage nach den Landtagswahlen: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die FDP laut aktueller Insa-Erhebung an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Auch die Grünen verlieren. AfD und BSW können hingegen zulegen..
(welt.de. Noch eine Lindner-Pleite.)
Land von Scholz und Faeser
Messermord und Amokfahrt
Am Montag tötet ein Iraker den Besitzer seiner Unterkunft im niedersächsischen Sarstedt. Am selben Tag begeht ein Mann mit afghanischen Wurzeln eine Amokfahrt in Darmstadt. Deutschland bleibt auch nach Solingen dasselbe Land, trotz aller Ankündigungen.
VON Redaktion
Nach Solingen hatte Bundeskanzler Olaf Scholz eine starke PR-Aktion aufgefahren. Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sollte schließlich die AfD nicht allein das Thema Migrantenkriminalität pachten. Ob ausgerechnet mit Scholz und Nancy Faeser eine Wende bringen sollten, ist dabei nicht nur fraglich – die täglichen Delikte zeigen, was in Deutschland tatsächlich passiert...
(Tichys Einblick. Alles Psycho, oder was?)
Die AfD soll Schuld sein
Grüne Kräfte bereiten die Dolchstoßlegende für die Wirtschaft vor
Von Mario Thurnes
Seit Robert Habeck "Wirtschaftsminister" ist, geht es mit der deutschen Wirtschaft bergab. Jetzt will er die Schuld der AfD zuschieben. Die üblichen Medien und Top-Ökonomen unterstützen den Grünen dabei...
(Tichys Einblick. Nazis oder Grünzis: Die Geschichte wiederholt sich wieder.)
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NACHLESE
Wutkommentar
ZDF sorgt mit Entgleisung nach AfD-Sieg für Fassungslosigkeit
Läutet Höckes Erfolg in Thüringen eine zweite Ära des Nationalsozialismus ein? Mit einem kruden historischen Vergleich schockiert ZDF-Chefredakteurin Schausten am Wahlabend die Zuschauer. Ein Medienrechtler fordert scharfe Konsequenzen...Der Oldenburger Rechtswissenschaftler und Professor für Medien- und Telekommunikationsrecht, Volker Boehme-Neßler, hat sich entsetzt über den Kommentar von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten am Abend der Thüringen-Wahl gezeigt. Sie „setzt den Wahlsieg der AfD am 1. September 2024 in eine historische Verbindung mit dem Angriff der Nazis auf Polen am 1. September 1939. Was für eine unfassbare Verharmlosung der Nationalsozialisten!“, schrieb Boehme-Neßler am Montag auf X..
(Junge Freiheit. Die Unbildung im ÖRR ist kaum zu überbieten. Alle Macht den Doofen?)
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Brandmauer ruiniert Demokratie
Von WOLFGANG HÜBNER
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen müssten Liebhaber von Demokratie und Stabilität eigentlich entzücken. Denn in beiden Ländern könnten mit großen Mehrheiten von AfD und CDU problemlos Landesregierungen gebildet werden, die ohne jeden Zweifel regierungsfähig wären. Nicht so im deutschen Absurdistan. Weil der durchgeknallte sogenannte „Verfassungsschutz“ samt der grünroten Leitmedien alles, was nationalen Interessen der Deutschen den Vorrang geben will, als „rechtsextrem“ denunziert, wird die Senioren- & Beamtenpartei CDU ihren schmierigen „Mettbrötchen“-Kandidaten mit Hilfe von zwei oder drei gerne dienstbaren linken Parteien zum Ministerpräsidenten in Erfurt zu machen versuchen. Einfach nur irre! Die siegreiche AfD kann das weder in Thüringen noch in Sachsen ändern, wo der windige CDU-Kretschmer vor der gleichen Situation steht. Aber Höcke und Urban, die beide die wichtige 30 Prozent-Marke mit ihrer Partei übertroffen haben, können die Chancen nutzen, die ihnen aus dem „Brandmauer“-Wahnsinn des Antifa-Rummels erwachsen. Besonders dann, wenn sich herausstellen sollte, dass die AfD deutliche Mehrheiten bei jungen Wählern und steuerzahlend-wertschöpfenden Berufstätigen haben sollte, was wahrscheinlich ist. In diesem Fall wird der wirkliche Charakter der „Brandmauer“ offenbar: Die noch andauernde Wendeverzögerung durch von ARD und ZDF kontaminierte Alte mit noch ausreichenden Ruhestandsbezügen. Doch die Wende in Deutschland zu einer Politik der nationalen Interessen und Souveränität muss kommen, wenn die Deutschen sich nicht kläglich aus der Geschichte verabschieden wollen. Unter diesem Aspekt wiegen die Resultate von AfD und BSW schwer. In Thüringen könnten sie sogar gemeinsam regieren. Aber auch das wird die „Brandmauer“ verhindern, die Sahra Wagenknecht schon deshalb akzeptiert, weil sie die Talkshows nicht missen will. Dass sie sich allerdings noch am Wahlabend so peinlich eilfertig der CDU anbietet, lässt nichts Gutes vermuten. Macht Wagenknecht Mario Voigt in Erfurt zum Ministerpräsidenten, dann hat sie ihre Glaubwürdigkeit „versungen und vertan“, wie es in Richard Wagners „Meistersinger“ so schön heißt. Der Abstieg der Grünen hat sich am Sonntag fortgesetzt. Das aufgeregte Gezeter ihrer frustrierten Vertreter in den TV-Studios bewies eindrucksvoll, wie wenig diese die Gründe ihres Abstiegs verstehen. Das kann ruhig so bleiben. Und die SPD? Ist dankbar und froh, über fünf Prozent in Regionen gekommen zu sein, die in biblischen Zeiten mal ihre Hochburgen waren. Die FDP wurde total marginalisiert, das war zu erwarten. Was allerdings kein Grund für Alice Weidel sein sollte, schon wieder nach Neuwahlen zu rufen. Wem sollen die helfen? Kriegstreiber Merz statt Kriegshelfer Scholz als Kanzler? Nein, diese Ampel soll bei lebendigem Leib verrotten, das hat nicht nur sie sich redlich verdient, sondern auch die vielen politischen Traumtänzer im deutschen Volk.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Niemals darf ein Mensch, ein Volk wähnen, das Ende sei gekommen.
Güterverlust läßt sich ersetzen; über anderen Verlust tröstet die Zeit;
nur ein Übel ist unheilbar: Wenn ein Volk sich selbst aufgibt.
(Johann Wolfgang von Goethe)
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Martina Binnig
Ursula und ihr Männerproblem
Die EU-Mitgliedsstaaten verweigern Ursula von der Leyen die Geschlechterparität bei der Nominierung ihrer neuen EU-Kommissare. Alle reden darüber, während niemand wahrnimmt, was die alte Kommission vor ihrem Abtreten noch auf den Weg brachte.
(achgut.com. Es muss halt aussehen wie Demokratie.)
Thilo Sarrazin
Eine neue Volksfront?
Im öffentlichen Meinungsbild trägt die AfD einen moralischen Makel, weil sie vom rechten Rand kommt. Das BSW trägt demgegenüber eher einen Heiligenschein, weil es vom linken Rand kommt. Würden die beiden miteinander können?
(achgut.com. Deutschland geradeaus.)
Die Classe Politique macht stur weiter
Sahra Nofretete Wagenknecht und Strippenzieher Ramelow
ZEIT präsentiert Wagenkecht als Königin Nofretete - in der Ampel konnte doch niiiiiieeeemand mit sowas wie in Thüringen und Sachsen rechnen - wackelt die Brandmauer bei Thüringens CDU? - Talkshow-Verbot der Brandenburger SPD für Esken und Kühnert - Linkspartei-Ramelow zieht Strippen -
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Egal mit wem, Hauptsache Macht, so geht Politik.)
Regierungsbildung Thüringen: AfD und CDU laden zu Gesprächen ein
Die Thüringen-CDU will mit BSW und SPD sprechen, obwohl die drei Parteien keine Regierungsmehrheit haben. Derweil lädt Wahlsieger AfD die CDU und das BSW zu Gesprächen ein..
(Junge Freiheit. Merz wird es nie lernen. 3. Wahl.)