Nicht länger im Schlafwagen zum maximalen Erfolg und gut dotierten Mandaten
Von WOLFGANG HÜBNER
Der bemerkenswerte Wahlerfolg der „Bürger in Wut“ (BiW) in Bremen sollte gewiss nicht überbewertet werden. Denn er ist ohne die unsäglichen Querelen der zerstrittenen AfD in Bremen und wohl auch einer unglücklichen Behandlung der Situation durch die AfD-Bundesspitze nicht möglich gewesen. Zudem hatte sich unter den Bürgern in Bremen und erst recht in Bremerhaven viel Unmut über die Politik des Parteienkartells angestaut. Und mit dem seit vielen Jahren unermüdlich aktiven Jan Timke hat BiW einen glaubwürdigen, lokal bekannten Frontmann. Diese drei Faktoren waren entscheidend für das Wahlergebnis. Die örtliche AfD wird es schwer haben, sich von dieser Schlappe und Blamage zu erholen.
Der BiW-Erfolg hat aber auch noch einen bundesweiten Aspekt, der für die Westverbände der AfD herausfordernd ist und vielleicht sogar folgenreich negativ werden könnte. Denn die bislang selbständigen Bremer Wutbürger verschmelzen nun mit der neuen Partei „Bündnis Deutschland“ (BD). Diese Organisation will die vermutet politische Lücke zwischen der gelähmt-stagnierenden CDU und der nach Meinung von BD zu radikalen AfD füllen und nutzen. Ob BD das gelingt, ist alles andere als sicher. Denn es hat im Laufe der nun zehnjährigen AfD-Geschichte schon einige gescheiterte Versuche gegeben, von dieser vermuteten Lücke zu profitieren. Die neue Partei ist noch im Aufbau begriffen, einige arbeitende Landesverbände gibt es aber schon, zum Beispiel in Bayern und Hessen. Das sind die Bundesländer, in denen im Herbst Landtagswahlen stattfinden.
Wenn es BD schafft, in Bayern und Hessen zugelassene Listen aufzustellen, ist das weniger eine Konkurrenz für die etablierten Parteien, sondern für die jeweiligen AfD-Verbände in diesen Bundesländern. Diese Konkurrenz kann immerhin dazu führen, dass die AfD weniger Stimmen aus dem konservativ-rechten Lager für sich wird verbuchen können. Da aus heutiger Sicht BD in Bayern wie in Hessen klar an der Fünfprozent-Hürde scheitern dürfte, würden das allerdings verlorene Stimmen sein, die für die AfD verlorene Mandate bedeuten könnten. Aus patriotischer Sicht wäre das keine gute Entwicklung.
Allerdings sollten einige Westverbände der AfD das auch als Mahnung verstehen, nicht länger im Schlafwagen zum maximalen Erfolg und gut dotierten Mandaten kommen zu können. Der Warnschuss aus Bremen sollte also besser nicht überhört werden.
(pi-news.net)