Kategorie: Uncategorized

(tutut) - Hätte Deutschland Erinnerungskultur, dann müssten diverse Bundes- und Landesregierungen, von unteren Schubladen nicht zu reden, wissen, was Demokratie und Rechtsstaat bedeuten und würden das Grundgesetz kennen, ohne damit täglich im Mund herumzulaufen. Da dem aber nicht so st, finden in der EUdSSR Grenzöffnungen ohne juristische und parlamentarische Legitimation statt: "Die Zustände an vielen Orten der Republik wurden bereits vor der Flüchtlingskrise von vielen Bürgern als 'Angstträume' beschrieben. Und dann kam der 4. September 2015", weist Stefan Schubert in seinem Buch "Die Destabilisierung Deutschlands - Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit'" (2018) hin. "Der4. September 2015 ist ein Freitag. Es ist der Tag, an dem Angela Merkel Deutschlands Grenzen öffnete; der Tag, als Deutschland erbebte und nichts mehr so blieb, wie es die Bevölkerung seit Jahrzehnten gewohnt war".  Merkel machte, was Thilo Sarrazin fünf Jahre später als "Deutschland schafft sich ab" beschrieb. "Die Grenzöffnungen der Merkel-Regierung sind fürislamistische Terroranschläge im Land und für eine regelrechte Verbrechenslawine von arabisch-afrikanischen Einwanderern verantwortlich. Die meisten der Attentäter und späteren Kriminellen reisten ungehindert im Flüchtlingsstrom ein. Die Terroranschläge von Berlin, Würzburg und Ansbach sowie der Kölner Sex-Mob werden für immer für den staatlich zu verantwortenden Kontrollverlust stehen. Die Zahl der durch Flüchtlinge verübten Straftaten hat sich seit 2015 auf rund 770 000 Straftaten summiert. Diese Zahl ergibt sich aus den offiziellen Daten des BKA, die regelmäßig in der Statistik 'Kriminalität im Kontext von Zuwanderung' veröffentlicht werden. Dabei ist diese Statistik sogar massiv manipuliert worden, um die Bevölkerung nicht weiter zu verunsichern und

Kritiker kleinzuhalten". Inzwischen haben diese Zahlen im Lauf der Jahre längst Junge gekriegt. Stefan Schubert weist auf die Folgen hin, welche aus Deutschland "ein tief gespaltenes Land" gemacht haben, was Bürgermeister und Landräte ständig zu vertuschen versuchen, indem sie wie auf den Zwang durch höhrere Mächte hinweisen, wenn sie von  falschen Flüchtlingen faseln, welche landauf und landab herangekarrt werden. "Der 4. September 2015 spaltete das Land auch in zwei unversöhnliche Lager, dessen Zerwürfnisse selbst vor Familien, Betrieben, Vereinen und Freundschaften nicht haltmachten. Der Riss dieser epochalen Fehlentscheidung fraß sich  wie ein Erbeben durch ganz Europa. Am Ende dieser chaotischen Entwicklung standen der Brexit und ein Bündnis europäischer Staaten, das sich dem Flüchtlingsdiktat aus Berlin und Brüssel offen widersetzt: die Visegrád-Gruppe". Auch die merkelsche Filialregierung, allgemein als Ampel verniedlicht, sorgte nur dafür, dass dem Volk erst allmählich ein Licht aufgeht. "Die Rechtsgrundlagen aufgrund derer sie dauerhaft die Grenzen und deren Schutz aufgab, hat die Budesregierung bis heute nicht erklärt. Dabei sind Grenzen nach Ansicht von Verfassungsrechtlern die 'Leitplanken' eines Staates'. Es ist bezeichnend für den miserablen Zustand der Demokratie und ihrer Organe, dass Merkel trotz dieses Rechtsbruchs nicht nur im Amt blieb, sondern sich sogar ein viertes Mal zur Kanzlerin krönen lassen konnte. Weder der Hüter des Grundgesetzes, das Bundesverfassungsgericht,  wies Merkel in rechtsstaatliche Schranken noch der Bundestag oder das Bundestagspräsidium. Der austauschbare Bewohner von Schloss Bellevue blieb ebenso stumm wie die angebliche vierte Gewalt im Staat, anstatt lautstark Kritik zu äußern, bejubelte und befeuerte sie diesen epochalen Rechtsbruch auf allen Kanälen".  150 prozentig! Aktuell, umfassend und wahrhaftig, da kann Martin Hecht mitseinen 99,9 Prozent Bockmist Lokaljournalismus zu Hause bleiben. In Rottweil oder anderswo, wenn das Land brennt. "Tausende sind beim Funken in Spaichingen dabei - Der Winter scheint sich in diesem Jahr gedacht zu haben, dass er sich von selbst aus dem Staub macht, so warm waren die vergangenen Tage in der Region. Trotzdem waren wieder zahlreiche Spaichinger und Gäste von außerhalb dabei, als am Sonntagabend der Funken in Flammen stand und die Winterhexe auch". War's das? Eile mit Weil, Botin unterm Dreifaltigkeitsberg hat noch mehr. Der nächste Winter kommt bestimmt. Bald ist Weihnachten. "Die Stimmung war gut und mit Musik der Stadtkapelle hat selbst der mildeste Winter begriffen, was es Sache ist - hoffentlich. Eine Reportage folgt". Luschtig, gell? Wikipedia: "Das Wort Zeitung war ursprünglich der Begriff für eine beliebige Nachricht, seine Bedeutung hat sich jedoch im Laufe des 18. Jahrhunderts geändert...Eine Tageszeitung ist nach internationaler Definition ein mindestens viermal wöchentlich, heute meist täglich von Montag bis Samstag erscheinendes Druckerzeugnis, das eine umfassende Berichterstattung bietet und sich an ein allgemeines Publikum richtet. Tageszeitungen werden nach ihrem Verbreitungsgebiet als Regionalzeitungen und überregionale Zeitungen unterschieden. Eine Sonderform der Tageszeitung ist die Boulevardzeitung. Fast alle Tageszeitungen in Deutschland erscheinen mittlerweile als Morgenausgabe, das heißt, die Zustellung im Abonnement und zu den Einzelhändlern erfolgt in den frühen Morgenstunden des Erscheinungstages... Vier Merkmale charakterisieren eine Zeitung: 1. die Publizität, das heißt die allgemeine Zugänglichkeit der Publikation. 2. die Aktualität, die Veröffentlichung der Nachricht sollte möglichst zeitnah zum dazugehörigen Ereignis stehen. 3. die Zeitung muss regelmäßig erscheinen (Periodizität). 4. die Universalität, die redaktionelle und damit inhaltliche Vielfalt der Zeitung. Eine Tageszeitung muss mindestens viermal pro Woche erscheinen, anderenfalls wird sie als Wochenzeitung bezeichnet. Eine Tageszeitung hat die Aufgabe, die Bevölkerung zu informieren, die Ereignisse zu kommentieren und zu analysieren. Sie ist somit sehr wichtig für die tägliche Informationsverbreitung und damit auch für die Meinungsbildung in der Gesellschaft". Dann wäre da auch noch das Internet, das schnellste Transportmittel einer Zeitung, sogar für Selbermacher, wenn Leser Nachrichten basteln als "Meine Heimat". Ein zeitloses neues Handwerk, zum Beispiel damit am Montag nach dem Funkensonntag: "Schwandorfer Narren feiern die fünfte Jahreszeit - In alter Tradition haben die Schwandorfer Narren den Schmotzige Dunschtig begangen". Da aber wo "Spaichingen" drüber steht, ist der Lokalchef drin, wohl mit dem Neuesten vom Wochenende:, auch wenn es ein fake ist, denn wo  und was sind "Flüchtlinge", niemand da, der ihn aufklärt zu bunter Vielfalterei? "Bezahlkarte für Flüchtlinge soll Handel stärken - Kreisverwaltung befürwortet Einführung und hofft auf landesweite Regelung". Magst ruhig sein hinter den sieben Bergen. "Seit Anfang diesen Jahres sind gut 30 Flüchtlinge neu in den Landkreis Tuttlingen gekommen. Das sind weniger als in den Vormonaten. Wenn es nach den Bundesländern geht, soll die Zuwanderung nach Deutschland noch zusätzlich unattraktiver werden: durch eine Bezahlkarte. Die Kreisverwaltung stimmt dem Vorhaben zu". Was ist daran gut? Alles

nicht so gemeint - oder ist das echt? Sprache hat so ihre Tücken, wenn frau schreibt: "Neuer Arzt steigt in Kinderarztpraxis ein - Dr. Johannes Röhrenbach geht in den Ruhestand und übergibt Facharztsitz an seinen Sohn". Wer denkt da an Einbrecher! Dann noch alte Heimat, sie haben es selber gemacht, neuerdings herrscht ja Gegenwind für Linksgrün: "'Wir müssen den Unternehmen mehr zutrauen' - Grünen-Politiker Andreas Schwarz tauscht sich bei Besuch in Tuttlingen mit Handwerkern aus - zahlreiche Anregungen, aber auch Kritik hat Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, von seinem Besuch in Tuttlingen mit nach Stuttgart genommen. Begleitet wurde er von seiner Fraktionskollegin Dorothea Wehinger aus Singen, wie die Grünen Tuttlingen mitteilen". Welches Handwerk bringt denn er selbst ein? "Wirtschaftsjurist, Politiker " (Wikipedia). Dies hat aber nichts mit Nichts zu tun, ist wider Unwohl von tierischem Ernst, Mensch kennt es ja von der politischen Pandemie: "Mit einem noch nie zuvor dagewesenen Produkt will Best Medical in Neuhausen ob Eck durchstarten. Für das Tierwohl hat das Medizintechnik-Unternehmen mit der Marke 'Best Animalcare' ein neues Produkt auf den Markt gebracht. Damit können künftig verschiedene Krankheitserreger direkt beim Tierarzt festgestellt werden". Auch ohne Tier? "Die Produktneuheit wird am 21. Februar in der Lounge der Helios Arena, in die Heimatstätte des Schwenniger Eishockeyteams der Wild Wings, im festlichen Rahmen vorgestellt". Nichts Neues unter der Sonnenblume: "Dienstleister stellen auf Vorrat ein - Die Entlassungswelle in der Industrie wirkt sich kaum auf den Arbeitsmarkt aus - Engpässe in einigen Branchen".  "Verdi ruft Lufthansa-Bodenpersonal ab Dienstag zum Warnstreik auf - An deutschen Flughäfen müssen sich Reisende diese Woche erneut auf etliche Ausfälle einstellen - Bodenpersonal legt die Arbeit nieder". Berlinkorrespondentin - sozusagenvon frau zu frau, will keine Märchen schreiben, und so darf sie die Woche heiß einläuten: "Interview: 'Da denkt doch jeder sofort an seinen Heizungskeller' - Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, erklärt, warum die Grünen häufiger als andere Parteien zur Zielscheibe werdenen".  Tusch! Narrhallamarsch! "Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch sieht in den Protestaktionen von Biberach ein 'Alarmzeichen'. 'Das ist Ausübung von Gewalt und Radikalismus', sagt die Leiterin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing im Interview mit der 'Schwäbischen Zeitung'. Dass es immer häufiger die Grünen trifft, erklärt sie unter anderem mit der Aufgabenverteilung in der Ampel-Koalition. 'Die Grünen besetzen Ministerien, deren Politik sich direkt auf die Leute auswirkt', so Münch". Was kann da noch ein Finanzminister machen ohne Geld,n welches er den Leuten wegnimmt? Alle Wege führen nach Rom, wenn es um "christliche Kultur und Politik" geht, nicht ohne München - "Synagoge mit Symbolkraft -
Seit 2013 kämpft ein Team für die Restaurierung des jüdischen Gotteshauses in der Münchner Reichenbachstraße. Läuft alles nach Plan, soll das geschichtsträchtige Gebäude Ende dieses Jahres wiedereröffnet werden". Der Tageshammer aber ist, wer mag bloß auf sowas gekommen sein: "Vatikan legt Synodalen Weg auf Eis - Rom stoppt Abstimmung über Reformbewegung - Katholische Laien wehren sich". Wikipedia  definiert: "Der Ausdruck Idiot ...leitet sich von altgriechisch ἰδιώτης idiotes ab, das in etwa „Privatperson“ bedeutet. Es bezeichnete in der Polis Personen, die sich aus öffentlichen-politischen Angelegenheiten heraushielten und keine Ämter wahrnahmen, auch wenn ihnen dies möglich war. In der Attischen Demokratie, die auf informierten und aktiven Bürgern (Politai) beruhte, waren die Idiotai wenig geschätzt. Man wurde als Idiotes geboren und blieb es, wenn nicht Erziehung und Bildung den politisch bewussten Bürger schufen (Tocqueville). Wer sich während der Volksversammlungen öffentlich dem Nichtstun widmete, wurde bestraft. Ins Lateinische als idiōta entlehnt, verschob sich die Bedeutung des Wortes hin zu 'Laie', auch 'Pfuscher', 'Stümper', 'unwissender Mensch'. Später wurde der Begriff allgemein

auf Laien oder Personen mit einem geringen Bildungsgrad angewandt".  Da ist wohl was falsch gelaufen. Laienhaft. An der Leidplanke reibt sich Gastautor, "Dipl.-Politologe mit Sitz in Berlin ist Teil des Redaktionsbüros 'Die Korrespondenten'" mit einer unendlichen Geschichte ("Betreuung statt nutzloser Debatte - Die Personalnot wird allmählich zu einem immer größeren Problem und zur Gefahr für den Wohlstand und den sozialen Frieden. Es ist höchste Zeit, mehr dagegen zu unternehmen. Dabei sind alle gefragt: jung wie alt, Unternehmen wie Beschäftigte, Politik wie Gesellschaft". Politik undMedien mit ihrer Stümperei durch Dijlettanten haben nix mit Nix zu tun. "Die Politik ist zwar nicht schuld an der demographischen Entwicklung. Doch sie muss die Weichen für die Anpassung des Arbeitsmarktes daran stellen. Dazu gehört eine Entlastung der Wirtschaft von Bürokratie ebenso wie Reformen, die Erwerbstätigkeit unterstützen. Letzteres gilt sowohl für den Übergang aus dem Berufsleben in den Ruhestand wie für den aus der Schule in den Arbeitsmarkt. Es gibt viel zu tun. Da ist Kreativität gefragt".  Millionen kommen, Deutschland wird immer mehr, aber  selbst am Funkensonntag funkt es nicht. Fortsetzung folgt.  Was aber ist ein Doppelhaushalt, sowas wie eine Doppelnull? Ein Doppelstaatler erklärt's, damit alle in einem einst reichen Land verstehen, was Mangelwirtschaft im Grünen Reich bedeutet: "Sinkende Steuereinnahmen und steigende Ausgaben etwa beim Personal: Noch vor den ersten Beratungen der grün-schwarzen Koalition über die Ausgestaltung des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026 hat Finanzminister Danyal Bayaz vor zu hohen Erwartungen gewarnt. 'Stand heute wissen wir nicht, ob es überhaupt Spielraum für zusätzliche Ausgaben im kommenden Doppelhaushalt geben wird. Im Gegenteil, wir werden sicher auch sparen müssen', sagte der Grünen-Politiker".  Kommt nun auch in THE ÄLÄND der Doppel-Wumms mit den Sondervermögen aus politischem Unvermögen? Es sind doch auch noch sie da: "Rentner zahlen immer mehr Steuern und Abgaben". Da sind sie wieder, die schwarzen Flecken der Piraten, von denen die "Schatzinsel" erzählt.

Schlechte Nachricht
Bombe geplatzt: Investor für Tuttlinger Bahnhof meldet Insolvenz an
Lange war spekuliert worden, warum der Umbau des Tuttlinger Bahnhofsgeländes nicht vorankommt. Jetzt die böse Überraschung. Als Reaktion will die Stadt Plan B aktivieren...Der Investor für den Tuttlinger Bahnhof, die Schoofs Immobilien GmbH mit Sitz in Frankfurt, hat Insolvenz angemeldet. .. Schoofs hatte einen Investorenwettbewerb um die Neugestaltung des Tuttlinger Bahnhofsareals gewonnen. Schon 2018 wurde das Projekt ausgeschrieben, den Zuschlag bekam Schoofs nach langen Verhandlungen im Mai 2022...
(Schwäbische Zeitung. Frau, ein Luftballon ist keine Bombe. Kriegt TUT noch was auf die Reihe? Kommt davon, wenn Bürgermeister länger als 16 Jahre in Rathäusern sitzen.)

Schliengen: Projekt um Windräder ist vom Tisch
Mit rund 56 Prozent der abgegebenen Stimmen haben sich die Bürgerinnen und Bürger beim Entscheid gestern gegen den Bau von drei Windrädern in der Umgebung eines benachbarten Schwarzwald-Gipfels ausgesprochen. Die 5.000 Einwohner-Gemeinde Schliengen im Markgräflerland (Kreis Lörrach) stieß damit auf den Widerstand einer Interessen-Gemeinschaft. Somit sei das Projekt erstmal vom Tisch. Die Diskussion hat die Bürgerschaft gespalten. Auf dem "Blauen" - einem Berg am Rand des südlichen Schwarzwalds - hätten die Windräder gebaut werden sollen. Anja Messerschmitt von der IG Lebensraum Blauen, die den Bürgerentscheid gegen die Windräder initiiert hat, sagte: "Der Wald hat gewonnen."
(swr.de. Wo bläst der KRÄTSCH noch gegen Bürger?)

S-Bahn-Angebot in Region Stuttgart ab heute ausgedünnt
Pendlerinnen und Pendler in der Region Stuttgart müssen sich in den kommenden Tagen weiterhin auf Ausfälle, Ersatzverkehre und Fahrplanänderungen bei der S-Bahn und im Regionalverkehr der Bahn einstellen. Grund dafür sind Arbeiten am Digitalen Knoten Stuttgart und weiterer Bauarbeiten am Streckennetz der Bahn. Heute beginnt die nächste Bauphase. Sie soll bis zum Donnerstag, 29. Februar dauern.
(swr.de. Gendersender. Steinbeis rotiert im Grab.)

Ab Dienstag:
ver.di ruft Lufthansa-Bodenpersonal zum Streik auf
(swr.de. Bleiben die solange in der Luft?)

+++++++++++++

Wegen Habeck-Kritik
Grüne attackieren ZDF-Moderatorin
...Moderatorin Andrea Maurer (42) ließ es bei ihrem „Berlin direkt“-Debüt gleich richtig krachen: „Es ist wohl eine besondere Pointe, dass Deutschland aktuell über europäische Atombomben diskutiert, während das gleiche Deutschland als einziges europäisches Land mitten in der Energiekrise aus der Atomenergie ausgestiegen ist. Das Atom-Aus ist auch ein Grund, warum sich die Lage der deutschen Wirtschaft verschärft hat, warum der Wohlstand schwindet und die Wut auf den grünen Wirtschaftsminister wächst.“...Im Beitrag attackierte Marie-Christine Ostermann (46), Präsidentin des Verbands der Familienunternehmer, den Vize-Kanzler scharf: „Mit diesem Wirtschaftsminister kommen wir nicht aus der Krise.“ Und sie legte nach, dass es scheint, Habeck würde die „wirtschaftliche Kompetenz“ fehlen...
(bild.de. Fakes und facts sind zweierlei, grüner Glaube und Wissenschaft vertragen sich nicht. Beginnen Medien Journalismus zu entdecken?)

Folgen der Einwanderung
Welchen Einfluss die Migration auf künftige Wahlen in Deutschland haben wird
Viele Menschen mit Migrationshintergrund sind wahlberechtigt. Diese Zahl wird steigen und das Land in Zukunft entscheidend beeinflussen. Sozialforscher Andreas Herteux sagt, wie Migranten Deutschland künftig prägen werden und wie er die Einbürgerungserleichterungen der Ampel einschätzt...Menschen mit Migrationshintergrund werden mit jedem Jahr eine immer wichtigere Rolle spielen. Wichtig ist es allerdings darauf hinzuweisen, dass auch die wahlberechtigte migrantische Gesellschaft nicht homogen ist, sondern sich in viele Milieus mit unterschiedlichen Weltansichten unterteilt...
(focus.de. Mehrheit ist Mehrheit, Ausländer oder Rollatoren? Grüne Welle.)

Schulsystem in der Krise
Warum der Pisa-Studienleiter mit Deutschlands Lehrern hart ins Gericht geht
OECD-Bildungsdirektor Schleicher leitet die Pisa-Studie – und nimmt sich die Lehrer in Deutschland vor: Sie seien gut bezahlt, unterrichteten aber weniger als der Durchschnitt. Er stellt einen zentralen Unterschied zu Lehrkräften in Ländern mit größerem Erfolg fest. Auch von China könne man lernen. .
(welt.de. Hat der was gegen Beamte? Die Farbe der Bildung ist nicht grün.)

Entlastungen für Unternehmen
DIHK-Präsident fordert „Zeitenwende“ in der Wirtschaftspolitik
„Die Wochen bis Ostern sind für die weitere Entwicklung der deutschen Wirtschaft von großer Bedeutung“, warnt Peter Adrian, Chef der Industrie- und Handelskammer. Ob Bürokratie, Regulierungen oder Steuern: In der Wirtschaftspolitik sei eine „Zeitenwende“ nötig. .
(welt.de. Hasenpanier. Wecker kräht: Planwirtschaft!)

CDU-Kandidatin
Von der Leyen will zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin
Ursula von der Leyen hat die Frage nach einer zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bisher offen gelassen. In der Vorstandssitzung der CDU hat sie sich nun positioniert. Sie freue sich auf den Wahlkampf, hieß es.
(welt.de. Müsste sich der politische Merkel-Clan nicht erst einmal für das verantworten, was er mit dem Land angestellt hat? Wozu Wahlkampf, sie hat den Job ja ohne gekriegt. Zu wählen gibt es eh nichts in einer Scheindemokratie wie der EUdSSR.)

Eine europäische Sackgasse
CDU kürt von der Leyen zur EU-Spitzenkandidatin – und sendet Signal in Richtung links
Von Marco Gallina
Die CDU bürdet der Europäischen Volkspartei neuerlich Ursula von der Leyen auf. Es gäbe auch andere Optionen. Doch die Partei hat sich in die Sackgasse manövriert. Hat Scholz die Christdemokratin als Nato-Generalsekretärin verhindert, um die EVP strategisch zu schwächen?
(Tichys Einblick. Rückwärts immer. Leser-Kommentar: "Leser-Kommentar: "Von der Leyen steht für die Ära Merkel, war sie doch deren Ziehmutter. Merkel hat wann immer es nötig war, die schützende Hand über sie gehalten und als es brennzlich wurde, gegen alle demokratischen Gepflogenheiten als nicht zur Wahl stehende Kommisionspräsidentin durchgesetzt. Zum Dank setzt VdL Merkels Politik in allen Bereichen fort. Man könnte sagen, wegen so einer Spitzenkandidatin wird die CDU nicht unbedingt wählbarer. Und mal ehrlich, hat die CDU keine andere Personen als diese unfähige und selbstbereichernde Person? VdL ist jetzt im Rentenalter (65).Braucht Deutschland solche Politiker? Dazu gehört auch z.B. ein Merz".)

Verfassungsschutzgesetz
Wie Nancy Faeser für den Machterhalt das Grundgesetz pulverisiert
Von Jakob Fröhlich
„Demokratiewidrig!“ so Staatsrechtler Rupert Scholz. „Zusammen mit dem politisierenden und ideologisierenden Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang will Frau Faeser jetzt in grundgesetzlich garantierte Freiheiten eingreifen.“. Das Ganze ist, natürlich, ein neues Instrument im mittlerweile omnipräsenten „Kampf gegen Rechts“. In ihrer Angst vor der nicht-linken Opposition setzt die Ampel nicht mehr nur auf ein Trommelfeuer der Propaganda, sondern auf offene Repression. Die vom Grundgesetz gezogenen Grenzen werden vor allem der sozialdemokratischen Innenministerin Faeser und der grünen Familienministerin Lisa Paus dabei offenkundig zunehmend lästig – und ignoriert...
(Tichys Einblick. Schillers "Glocke" läutet Alarm: "Freiheit und Gleichheit! hört man schallen, Der ruh’ge Bürger greift zur Wehr, Die Straßen füllen sich, die Hallen, Und Würgerbanden ziehn umher, Da werden Weiber zu Hyänen Und treiben mit Entsetzen Scherz...".)

Münster: Polizei verwehrt AfD-Politikern Schutz vor Antifamob
Der Landesvorsitzende der AfD-NRW, Dr. Martin Vincentz, konnte am Freitag den Neujahrsempfang der AfD-Münster im Rathaus nicht besuchen. Die Gegendemonstranten blockierten die Eingänge, darunter vermummte Antifa. Die Polizei vor Ort weigerte sich, Geleitschutz zu geben. Die angesprochenen Beamten teilten mit, sie hätten Anweisung, niemanden beim Betreten des Rathauses zu eskortieren. Sollte es Angriffe gebe, würden sie einschreiten. Wie die körperliche Unversehrtheit bei einer solchen Menschenmasse, durchsetzt mit Mitgliedern des Schwarzen Blocks, für einen Mandatsträger und Landesvorsitzenden der AfD-NRW gewährleistet werden sollte, ist äußerst fraglich.  Martin Vincentz nahm zu den Vorfällen Stellung: „Es ist ein fatales Zeichen, wenn Staat und Polizei nicht mehr gewährleisten können, dass demokratische Parteien sich friedlich versammeln. Ich fordere von allen demokratischen Parteien, dieses unrechtsstaatliche Verhalten klar zu verurteilen. Andernfalls könnte man sich schon fragen, ob die anderen Parteien dem politischen Mitbewerber sogar physischen Schaden wünschen.“
(pi-news.net. Sowas halten Linksgrüne für Demokratie. Nach den Nazis die Grünzis, dazwischen die Internazis. Polizei ist dabei, jegliche Reputation zu verlieren.)

Neue Heizungsabsatzzahlen
Rückschlag für die Wärmewende – die Deutschen kaufen vor allem neue Öl- und Gasheizungen
(welt.de. Warme Gedanken lassen weder grünen noch blühen.)

=============
NACHLESE
Singen wir das Freiheitslied wieder
Die Gedanken sind frei! Sie zerreißen die Schranken und Mauern entzwei
Von Roland Tichy
Ungläubiges Staunen, dann heiliger Zorn, zuletzt befreites Lachen: Mit dem Versuch, sogar die Gedankenfreiheit zu untersagen und Grundelemente der Demokratie zu zerstören, hat sich die Ampel verhoben. Die demokratischen Reflexe in Deutschland funktionieren. Das ist gut so....So soll eine „Herrschaft des Verdachts“ errichtet werden, wie die NZZ richtig zusammenfasst. Zukünftig können wir also für unsere Gedanken alleine schon bestraft werden, mehr noch für Widerspruch und die Inanspruchnahme von Grundgesetz, Demokratie und Medien. ... Man hat so etwas nicht für möglich gehalten; vielleicht in der DDR, oder im Chile eines Generalissimos Pinochet, in Spanien unter Franco, aber doch nicht in der Bundesrepublik Deutschland.Nein, es ist die Ampel aus SPD, Grünen und FDP. ..Die CDU ist klammheimlich dabei. Sie wollte immer den übermächtigen Staat, wurde in der Vergangenheit nur von einer rechtsstaatlichen FDP und demokratisch aufrichtigen SPD gebremst. Es ist Zeit, dass wir uns an die Freiheitshymne erinnern, die schon auf die Antike zurückgeht, die vielfach variiert und von Hoffmann von Fallersleben in Noten gefasst wurde...
(Tichys Einblick. Wozu Gedanken? Es gibt doch KI.)
===============

Bystron:
Kosovo-Krieg war Sündenfall der deutschen Außenpolitik
Der ehemalige Präsident der Tschechischen Republik, Milos Zeman, hat bei einer Internationalen Konferenz in Prag zum 25. Jahrestag des Kosovo-Krieges die Politik dazu aufgefordert, die „schändliche Anerkennung eines Staates zu beenden, der für seine mafiösen Strukturen und grobe Unterdrückung der serbischen Minderheit bekannt ist“. Zeman hob in seinem Grußwort hervor, dass „Kosovo einen gefährlichen Präzedenzfall“ darstellt, wie „Großmächte ihren Willen kleineren Staaten aufzwingen und rücksichtslos bestehende Grenzverläufe ändern.“ Der Präsident wies darauf hin, dass es keine Doppelstandards geben kann. Was im Fall des Überfalls Russlands auf die Ukraine gelten soll, müsse auch für den Überfall der NATO auf Jugoslawien gelten.Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron unterstrich in seinem Beitrag, dass die Bombardierung Jugoslawiens mit der gewaltsamen Abtrennung des Kosovos gleich aus mehreren Gründen einen Paradigmenwechsel der Nachkriegspolitik bedeutete. Durch den Krieg gegen Jugoslawien wandelte sich die NATO von einem Verteidigungsbündnis zu einem „Vehikel zur Durchsetzung der geopolitischen Ziele der USA“, so der Außenpolitiker. Der Krieg war auch ein Sündenfall der deutschen Außenpolitik der Nachkriegszeit, da es sich um die erste Beteiligung Deutschlands an einem Angriffskrieg seit 1945 handelte. Bystron führte aus, dass die Unterstützung dieses Angriffskrieges durch Fake News und Lügen erschlichen wurde. Als Beispiel nannte er die Falschbehauptung des damaligen deutschen Verteidigungsministers Rudolf Scharping, die Serben hätten mit dem sogenannten „Hufeisen-Plan“ die Vertreibung von Kosovo-Albanern geplant. In die gleiche Kerbe schlug auch Dr. Ivan David ein, der während des Kosovo-Krieges als Gesundheitsminister in der Tschechischen Regierung diente. Er erinnerte daran, dass die Zustimmung der tschechischen Regierung zu den NATO-Einsätzen wegen der zahlreichen Proteste der Bevölkerung in einer geheimen Sitzung der Regierung erzwungen wurde. Die Transatlantiker in der Regierung hätten lautstark Druck ausgeübt, man müsse als kleines Land folgen, wenn man von den USA „gebeten“ werde. Tschechien wurde nur wenige Monate vor dem Ausbruch des Kosovo-Krieges überraschend in die NATO aufgenommen, obwohl es noch nicht alle formalen Kriterien erfüllte. Trotzdem hätten sich zwei Minister enthalten und drei dagegen gestimmt, so Dr. David. Neben diesen hochrangigen Politikern referierten auch Fachleute zu dem Thema. Der italienische Medienwissenschaftler Prof. Giuseppe Maielo, PhD, beleuchtete kritisch die Rolle der Medien bei der Verbreitung von Fake News und gezielter Desinformation. Die ukrainische Rechtsanwältin Olena Maksynenko stellte die rechtlichen Aspekte aus Sicht der Ukraine auf die Abtrennung von abtrünnigen Provinzen dar. Und der serbische Rechtswissenschaftler und ehemalige Verteidiger von Präsident Milosevic vor dem internationalen Tribunal in den Haag, Dr. Goran Petronijevic, gewährte interessante Einblicke in das internationale Recht. Der Organisator der Konferenz, der Politikwissenschaftler Iljic Milutin, bezeichnete den Kosovo-Krieg als die „Büchse der Pandora“ und zählte die darauffolgenden Angriffskriege der USA von Irak über Libyen bis Afghanistan auf. Die Konferenz wurde vom Institut for Geostrategical Studies Geopolitikon organisiert. Die nächste Veranstaltung ist bereits an diesem Montag. Auch hier ist das Thema spannend: „Ist die EU-Erweiterung um die Länder des Westbalkans und die Ukraine sinnvoll?“. Als Redner sind Abgeordnete aus Tschechien, Deutschland, Polen, Ungarn und der Slowakei angekündigt. In Prag bleibt es also spannend.
(pi-news.net)

************
DAS WORT DES TAGES
Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.
(Bärbel Bohley)
*************

Robert von Loewenstern
Der beste Mann der AfD
Erfahren Sie, warum ARD und ZDF zunehmend hysterischer die „rechte Gefahr“ beschwören und ein Untergangsszenario nach dem anderen produzieren. Und wer der treueste Freund und Förderer der AfD im Gebühren-TV ist...Apropos Louis Klamroth. Den mag auch keiner – außer offenbar Luisa Neubauer, die gerne mal frohgemut darüber nachdenkt, wie man eine Rohöl-Pipeline „in die Luft jagt“. Weshalb die ARD-Verantwortlichen es für eine gute Idee hielten, ausgerechnet den Lebensgefährten der hierzulande tonangebenden Klima-Sektiererin zum Nachfolger von Frank Plasberg zu küren, bleibt ihr Geheimnis..
(achgut.com. Geschäft von Schwätzern.)

Wasser sparen im Dauerregen
Von Andreas Zimmermann
Wassersparen ist in Deutschland zu einem Fetisch geworden, der sich von den realen Verhältnissen völlig losgelöst hat. Wer die Niederschlagsmengen anschaut, kommt zu dem Schluss: Außer Spesen nichts gewesen.
(achgut.com. Ein Land spinnt immer.)

Die rituale Demokratie
Von Florian Friedman.
Letzter Check: Die Kokosnussschalen sitzen perfekt auf den Ohren, die Landebahn erstrahlt unter Fackeln, als wäre es Tag – alle Antennen gen Himmel! Trotzdem sind keine Flugzeuge in Sicht. Die Gläubigen warten weiter. Seit Jahrzehnten. Im Zweiten Weltkrieg errichteten japanische und alliierte Streitkräfte zahlreiche Militärbasen auf entlegenen Inseln im Südpazifik. Die melanesischen Ureinwohner der Region erlebten ab 1941, wie Flugzeuge wertvolles „Cargo“ (deutsch: Güter) auf ihre Inseln brachten. Verborgen blieb den Einheimischen jedoch, worin die eigentlichen Gründe und Mechanismen für die Ankunft der seltsamen Himmelsmaschinen bestanden. Nach Kriegsende versuchten einige Stämme, die Flugzeuge zurückzubringen. Sie entzündeten Fackeln, um beleuchtete Landebahnen nachzubilden, nutzten Kokosnussschalen als Kopfhörer und Äste als Antennen. Auch lebensgroße Flugzeugattrappen aus Stroh entstanden in der Hoffnung, dadurch weitere Flieger anzulocken. Obwohl keines ihrer religiösen Rituale je die Hoffnungen der Inselbewohner erfüllte, existieren einige dieser sogenannten Cargo-Kulte bis heute. ..
(achgut.com. Cargo-Kult praktiziert das abgeschaffte Deutschland schon lange in Politik und ihren Medien. Die Bundeswehr macht Musik dazu.)

Firmeninsolvenzen und Produktionsabwanderung
Schwarz-grüne Koalition wollen 12 % – Grün-Rot-Schwarz ginge trotzdem
Von Redaktion
Schwarz-Grün ist die ungewünschteste Koalition von rechnerisch drei möglichen ++ Nur noch 39 % der Unionswähler sind mit der Demokratie zufrieden ++ BSW und Werteunion auf Kosten von CDU und AfD ++ Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) als eine Art Global Woke Meeting
(Tichys Einblick. Wenn rechts-konservativer Stammtisch Potsdam ist, dann ist der in München Yalta, wo der russische Bär das europäische Ochsen fell zerteilt.)

E-Autos sind nicht massentauglich
Deutsche Autoindustrie – Täter oder Opfer verfehlter Industriepolitik?
Von Dr. Helmut Becker
Schuldzuweisungen helfen nicht weiter. Die einseitige Konzentration auf Elektroautos reicht nicht aus, um den Verkehr klimaverträglich zu gestalten. Nur sollte von nun an der richtige Weg beschritten werden. Und dieser Weg ist mehrspurig. .
(Tichys Einblick. Blöd hinterhergelaufen.)

Widerspruch aus Sachsen
Freie Wähler streiten über Brandmauer zur AfD
Aiwanger will den Freien Wählern ein etabliertes Image geben und setzt auf dem Bundesparteitag einen Unvereinbarkeits-Beschluß zur AfD durch. Doch der Landesverband Sachsen will sich nicht daran halten.
(Junge Freiheit. Auch Friedhofsmauern fallen.)

Studie: Unzufriedenheit auf Rekordhoch
Welche „Demokratie“ wollt Ihr eigentlich „retten“?
Die vom Totalversagen gebeutelte Regierung hat ein neues Thema: „Die Demokratie retten!“ Doch jetzt zeigt sich: Was sie damit meinen, findet nur noch eine Minderheit gut. Tatsächlich geht die Demokratie vor die Hunde.
(Junge Freiheit. Die Wahl zwischen großem und kleinem Murks.)

Studie der Adenauer-Stiftung
Wenn nur noch jeder Dritte die praktizierte Demokratie mag
Die Zahl der Menschen, die mit der Demokratie zufrieden sind, sinkt auf ein dramatisches Tief. Grünen-Wähler dagegen sind glücklich mit den Zuständen in Deutschland.
(Junge Freiheit. Wer mit 12 Prozent ein Land diktiert, wirdniesein Glück fassen können.)

Aufarbeitung einer Pandemie
Dunkle Ursprünge des Coronavirus: Im Labor hergestellt?
Lange wurde die Laborhypothese als mögliche Erklärung für den weltweiten Corona-Ausbruch belächelt. Inzwischen gewinnt sie Plausibilität – auch deutsche Wissenschaftler tragen dazu bei. Von Mathias Pellack.
(Junge Freiheit. Die Bedienungsanleitungen haben Politik und ihre Medien aber selber gemacht.)

Wahlen zum Europaparlament
Ex-Frontex-Chef tritt für Le-Pen-Partei an
Der Ex-Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontext tritt als Kandidat zur EU-Wahl für Marine Le Pens Rassemblement National an. Er war 2022 wegen Pushback-Vorwürfen zum Rücktritt gezwungen worden.
(Junge Freiheit. Über Nutzloses weisse der Bescheid wie ein stellvertretender Chefredakteur aus Grevenbroich.)

Nawalnys Tod dominiert Politik und Medien in Deutschland
Von MANFRED ROUHS
Alexej Nawalny wird nach seinem Tod international ein Umfang an Aufmerksamkeit zuteil, wie er ihn zu Lebzeiten nie gehabt hat. Die Bundesregierung bestellt den russischen Botschafter ein, um ihn mit Mordvorwürfen zu konfrontieren. Die Medien spulen Nawalny und seinen tragischen, frühen Tod rauf und runter. Ein Ende der Kampagne ist derzeit nicht abzusehen. Dabei bleiben vier wichtige Fakten über Nawalny ausgeblendet:
Fakt 1: Nawalny ist in Deutschland und in anderen europäischen Ländern weitaus bekannter als in Russland selbst. Sein letzter Wahlerfolg liegt mehr als zehn Jahre zurück. Damals erreichte er bei der Moskauer Oberbürgermeister-Wahl 30 Prozent der Stimmen. Er hat es nie geschafft, eine in Russland flächendeckende Oppositionsbewegung aufzubauen, sondern vor allem mit professioneller Provokation auf sich aufmerksam gemacht.
Fakt 2: Dabei betrieb er ein Aufmerksamkeits-Management, das ihn zweifellos auch in Deutschland ins Gefängnis gebracht hätte. In einem Kurzvideo bezeichnete er ausländische Zuwanderer als Kakerlaken, die ausgerottet werden sollten. Was die deutsche Politik im eigenen Land nicht haben will und als Volksverhetzung bewertet, gefällt ihr im Ausland gut, wenn dort andere die damit einhergehenden Probleme am Hals haben.
Fakt 3: Nawalny hat es nie geschafft, in Russland ein breites Unterstützernetzwerk aufzubauen, das ihn wirtschaftlich hätte handlungsfähig machen können. Er war abhängig vom Geld des in London lebenden Exil-Russen Boris Simin, dem Sohn des russischen Mobilfunkpioniers und Oligarchen Dmitri Simin. Der hat versucht, ihm Vorschläge für den Aufbau einer legalen Struktur für den Transfer ausländischer Gelder zum Zweck der politischen Einflussnahme nach Russland zu unterbreiten, was zu einem Strafverfahren wegen ausländischer Agententätigkeit führte.
Fakt 4: Nawalny war, als er starb, isoliert, kriminalisiert, inhaftiert – und alles andere als eine Gefahr für Putin. Falls er ermordet wurde, dann dürfte sein Tod kein Thema auf Putins Schreibtisch gewesen sein. Der „Focus“ hat einen Bericht über „die dunkle Seite von Kremlkritiker Nawalny“ veröffentlicht, die allen westlichen Akteuren bekannt ist. Dieser Kenntnisstand steht seiner aktuellen Glorifizierung offenbar nicht entgegen. Viele politische und publizistische Akteure im Westen wünschen sich dringend ein Russland ohne Putin. Aber damit könnten sie vom Regen in die Traufe kommen, und das wollen offenbar die meisten von ihnen derzeit nicht wahrhaben.
(pi-news.net)

 

 

Der Niedergang Deutschlands 

Von CONNY AXEL MEIER

Also sprach Sahra Wagenknecht beim Politischen Aschermittwoch ihrer Partei in Passau vor ihren Anhängern: „Wir haben nicht nur die dümmste, sondern auch die gefährlichste Regierung in Europa!“. Die derzeitige Bundesregierung ist zwar gefährlich, aber nicht dumm! Sie handelt vorsätzlich, in allem was sie tut. Nichts geschieht zufällig oder unabsichtlich, sondern nach Plan. Ich werde die Gründe dafür anhand ihrer Entscheidungen plausibel darstellen.

Repression Andersdenkender
Der neueste 13-Punkte-Plan der Innenministerin Nancy Faeser zur Verfolgung und Bekämpfung aller Regierungskritiker, genannt „Rechtsextreme“, scheint dem Lehrbuch des DDR-Staatssicherheitsdienstes entnommen zu sein. Nein, nicht vom KGB. Der Unterschied ist nämlich, es sind noch keine Gulags geplant. Das kommt vielleicht als Nächstes. Bisher sind nur Aus- und Einreiseverbote, Abhörmaßnahmen, Konto-, Wohnungs- und Arbeitsplatzkündigungen, Geldentzug, vorbeugende „Schutzhaft“, Veranstaltungs-, Demonstrations- und Publikationsverbote geplant.

Manches davon wird schon eifrig praktiziert. Vereins- und Parteienverbote regierungskritischer Organisationen und Parteien sind in Vorbereitung. Dazu kommen die zahlreichen Zensurgesetze und die linksextremen halbstaatlichen Geheim- und Zensurdienste wie Correctiv, Amadeu-Antonio-Stiftung, Newsguard und andere, die Hand in Hand mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz unter ihrem Präsidenten Thomas Haldenwang zusammenarbeiten, um die AfD und ihr Vorfeld (oder was sie dafür halten) auszuschalten, wie die letzten Wochen gezeigt haben.

Zerstörung der Wirtschaft
Dass der Mittelstand ausblutet, Konzerne ihre Produktion ins Ausland verlagern, ist nicht einem Meteoriteneinschlag oder einer anderen Naturkatastrophe geschuldet. Auch Putin ist nicht schuld. Die Zerstörung der Energieversorgung wurde von langer Hand über viele Jahre seit 2011 geplant und ausgeführt. Die Abschaltung sicher laufender Kernkraftwerke ist weltweit einzig eine deutsche Idee, der niemand sonst folgt. Die Sprengung der Nord-Stream-Pipeline war geplant, um billiges russisches Gas durch teures LNG-Gas aus den USA zu ersetzen, dessen Lieferung auch immer mal angehalten werden kann, wie sich in diesen Monaten zeigt.

Kleinbetrieben und landwirtschaftlichen Betrieben werden immer mehr Kosten und Vorschriften auferlegt, so dass eine kostendeckende Weiterführung quasi verunmöglicht wird. So werden dann auch die Steuereinnahmen sinken, worauf immer neue Steuern erfunden werden, die eine Abwärtsspirale in Gang setzen, die nicht aufgehalten werden kann. Die De-Industrialisierung läuft genauso planmäßig ab wie die Monopolisierung der Landwirtschaft.

Bevölkerungsaustausch
Die ungezügelte Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme begann schon in den 60er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts, als den damaligen Gastarbeitern aus der Türkei der Familiennachzug gestattet wurde. Die Umwandlung des Asylrechts für politisch Verfolgte in ein Einreiserecht für die ganze Welt nebst Vollversorgung, ist kein Phänomen, das erst seit Merkel 2015 mit der sogenannten „Grenzöffnung“ seinen Anfang fand. Das Ziel ist es, dem deutschen Volk es so schwer wie möglich zu machen, selbst Kinder in die Welt zu setzen.

Durch den ungezügelten Zugang zum deutschen Sozialsystem werden weitere Millionen ins Land geschleust, die ihrerseits von der Sozialindustrie auf Kosten der Steuerzahler betreut werden. Drittklassige Anwälte, Dolmetscher, Betreuer, Erzieher, Sozialarbeiter, Verwaltungsrichter und sonstige Schmarotzer verschlingen Milliardenbeträge, die andernorts besser angelegt wären.

Bildungspolitischer Kahlschlag
Bildung in naturwissenschaftlichen Fächern ist verpönt. Gender-GaGa dominiert die Universitäten und die Schulen. Die Gewalt an Schulen steigt proportional zum Anteil von Schülern mit mohammedanischer Sozialisation. In Kindergärten werden Masturbationsräume eingerichtet, „Künstlerinnen“ spielen im TV-Hauptprogramm Flöte mit ihrer Vagina, Schüler werden zu „Demos gegen Rechts“ zwangsverpflichtet. Der Bildungsnotstand ist allerorten sichtbar.

Wer will da schon noch Lehrerin werden? In zerfallenen Schulen mit Lehrmitteln der 90er-Jahre und feministischen Lehrplänen? Doktorarbeiten und Diplome werden verhökert, aber nur wenn man a) migrantischer Abstammung ist b) einer benachteiligten Gruppe angehört oder c) politisch korrekt, sprich: links, ist. Noten sind von gestern. In Mathematik und Deutsch kann man so schlecht sein, wie man will, die richtige linke Haltung kompensiert das alles.

Islamisierung der Gesellschaft
Nachdem die Bundesregierungen seit Gerhard Schröder beschlossen haben, dass der Islam in Deutschland de facto Staatsreligion ist, nimmt die erst schleichende, nunmehr galoppierende Islamisierung der Gesellschaft ihren Lauf. Nur der Islam, als einzige Religion, genießt Schutz durch den Staat und seine Behörden. Bildungswesen und Justiz achten darauf, dass den Mohammedanern so viele Sonderrechte zugestanden werden wie möglich. Der Muezzin-Ruf schallt über die Dächer der einstmals deutschen Städte, Protzmoscheen verkünden die islamische Landnahme.

Erste Scharia-Polizisten achten auf die Durchsetzung islamischer Kleider- und Geschlechtsordnung auf dem Schulhof und auf den Einkaufsstraßen. Die nichtislamischen Deutschen verhalten sich als Dhimmies, die sich freiwillig den herrschenden, kriminellen Straßenbanden unterwerfen und schon mal in vorauseilendem Gehorsam die Straßenseite wechseln. Viele Einheimische gehen nur noch in die Innenstadt, wenn sie unbedingt müssen. Wer sich nicht unterwirft, der gilt als Rassist und wird bestraft. Islamkritiker werden regelmäßig vor Gericht gezerrt und Ex-Muslime für vogelfrei erklärt, ohne dass das irgendjemand interessiert.

Zerstörung der Infrastruktur
Früher galt mal als Motto für die Bundesbahn: „Alle reden vom Wetter, wir nicht“. Lang ist’s her. Unpünktlichkeit ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel geworden bei der deutschen Bahn. Klimakleber kleben sich auf Start- und Landebahnen und auf Hauptverkehrsstraßen fest. Autobahnen sind Dauerbaustellen und die Brücken und Straßen sanierungsbedürftig.

Die Energieversorgung für Haushalte ist für viele Geringverdiener nicht bezahlbar, der Sprit und die Fahrkarten zu teuer. Sie sitzen in ihren unbeheizten Wohnungen, manchmal sogar ohne Strom. Das ist nicht so, weil Krieg herrscht, sondern weil die Regierung die Bürger bis auf den letzten Blutstropfen aussaugt. Privatautos, speziell Familienfahrzeuge (SUVs), werden als Umweltsünder in manchen Innenstädten abgezockt und von Klimaterroristen beschädigt.

Kriegstreiberei
Deutsche Politiker, die lieber heute als morgen deutsche Kampfpanzer gen Russland rollen lassen und Taurus-Raketen Richtung Moskau abschießen würden, gibt es viele: Anton Hofreiter (Grüne), Katarina Barley (SPD), Roderich Kiesewetter (CDU) und Agnes Strack-Zimmermann (FDP), allesamt transatlantische Rüstungs-Lobbyisten, stehen als Synonyme für Kriegstreiberei. Wenn man Olaf Scholz beim liebevollen Streicheln einer Artilleriegranate aus deutscher Produktion gesehen hat, hinkt jeglicher Vergleich. Sie werden keine Ruhe geben, bis sie wenigstens drei Tage Krieg spielen dürfen, weil die Munition der Bundeswehr nur solange ausreicht.

Wie wir gesehen haben, ist nichts von alledem zufällig oder unbeabsichtigt geschehen. Es war der Plan der Ökosozialisten, alles zu zerstören und den Wohlstand für den Pöbel zu vernichten. Nur die Nomenklatura der Herrschenden bleibt unangetastet. Die bürgerliche Elite geht ins Ausland oder in die innere Immigration. Die Bildungsfernen und die Kakistokraten bleiben am Ruder. Sie sind nicht dumm, sondern bösartig. Sie wollen vorsätzlich das Böse! Daran wird sich in absehbarer Zeit vermutlich nichts ändern. Es sei denn, es passiert ein Wunder.
(pi-news.net)

Strategische Brandstiftung bei Tesla-Autos

Von MEINRAD MÜLLER

Im Schutze der Dunkelheit gezielt Tesla-Autos und Ladestationen anzünden, ist der neueste Akt des Terrors in Deutschland. Millionenschäden werden angerichtet und tausende Autobesitzer geschädigt. Vollkaskoversicherungen erstatten nur den Zeitwert, jedoch nicht den Neuwert. Was die linken Missetäter aber nicht bedenken, ist, dass sie damit der Wirtschaft zu Umsatz, noch mehr Gewinn und Aktienwert verhelfen.

Man wolle „Tesla den Krieg erklären“, entnimmt man deren linker Internetseite. Focus berichtet am Donnerstag: „Linke Gewalttäter sagen Tesla den Kampf an und drohen mit Anschlagswelle auf E-Autos.“ Meldungen auf Twitter sprechen vom „War on Tesla“ (Krieg gegen Tesla). Bereits am 13. September 2023 berichtete die Hessenschau von 500.000 Euro Schaden. Wie das international aufgenommen wird, ist sicher kein Ruhmesblatt für Deutschland.

Zusätzlich zur gesundheitsschädlichen Rauchentwicklung mitten in Wohngebieten hält sich der finanzielle Schaden in Grenzen. Vielmehr entsteht ein Konjunkturförderprogramm.

Machen wir ein Rechenbeispiel: 1000 zerstörte Tesla-Autos á 50.000 Euro entspricht einem Schaden von 50 Millionen Euro. 1000 zerstörte Ladesäulen á 10.000 Euro entspricht einem Schaden von 10 Millionen Euro. Beispielhafter Gesamtschaden: 60 Millionen Euro.

Doch zerstörtes Gut wird nachproduziert, der Firmenumsatz und somit der Aktienwert steigen und Arbeitnehmer und Handwerker sind beschäftigt. Für Haftpflichtversicherungen ist ein Schaden von 60 Millionen Euro ein Klacks, der von ihrer Rückversicherung erstattet wird. Kurzfristig steigen dann eben die Versicherungsprämien, aber auch die Bilanzsummen der Versicherungen und somit deren Börsenwert.

Die Folgen für uns alle: 48 Millionen bundesdeutsche Autobesitzer zahlen dann im nächsten Jahr theoretisch 1,25 Euro mehr an Versicherungsprämie. 48.000.000 x 1,25 Euro entsprechen dann obiger Schadenssumme von 60.000.000 Euro.
(pi-news.net)

Die Propaganda-Matrix: Der Kampf für freie Medien entscheidet über unsere Zukunft, von Michael Meyen

Der Journalismus ist tot. Mit oder an Corona gestorben, nach langem Siechtum. Schon vorher war die „vierte Gewalt“ schwer krank, hing arbeitsunfähig und durchseucht von Politik am Tropf der Industrie. Das Virus hat dem Patienten nur den finalen Schlag versetzt. Im Untergang bekämpft der Medien-Mainstream alle bis aufs Messer, die seinen Job übernehmen könnten.

Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht. Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht. Michael Meyen sagt: Medienkritik war gestern. Hört auf, die News der Propagandamaschine als Fakes zu entlarven. Schimpft nicht länger auf Tagesschau, Claus Kleber, Spiegel und die Zensurmaschine Google.

Dass wir beständig manipuliert werden, wussten schon die weisen Alten: Edward Bernays, Walter Lippmann, Noam Chomsky. Nun aber ist es an der Zeit, deren Wissen ins Hier und Jetzt zu überführen ― um zu verstehen, was gerade geschieht, vor allem aber als Anleitung für die so dringend nötige Medienrevolution.

Michael Meyen zerstört den Mythos der Leitmedien, befreit uns aus der Propaganda-Matrix und macht all jenen Mut, die sich für eine bessere, gerechtere Welt engagieren: Freiheit ist möglich, braucht jedoch einen vollkommen neuen Journalismus.

***
Leser-Kommentar
Das verfaulte Mediensystem wird offengelegt
Als Professor auf dem Gebiet der Kommunikationswissenschaften hat Michael Meyen einen besonderen Einblick in die Realität der Medien. Während der Corona-Zeit begann er wie viele andere Intellektuelle, die öffentlich rechtlichen Medien öffentlich zu hinterfragen. In Anlehnung an die Matrix-Filme vergleicht er unsere von den Medien geschaffene Wirklichkeit mit der Schein-Wirklichkeit der sogenannten Matrix, die uns ein freies, selbst bestimmtes Leben vorgaukelt, uns in Wirklichkeit aber im Zustand der belogenen Sklaven gefangen hält.

Michael Meyen nimmt Bezug auf Vordenker wie Walter Lippmann, Edward Bernays, Noam Chomsky u.a.. Auf die okkulte Bedeutung der Matrixfilme (Passio, Knechtel, u.a.) wird leider nicht eingegangen, auch wird auf den letzten Seiten der Matrix-Held als ersehnter Retter für eine passive Menschheit gesehen (was auf eine oberflächliche Analyse der Matrixfilme schließen lässt). Dem ist natürlich nicht so, jeder wird mit einer Entscheidungsmöglichkeit konfrontiert und diese Wahl kann nur jeder für sich treffen, so, wie sich Michael Meyen bewusst dafür entschieden hat, nicht mehr in diesem Lügensystem mitzumachen. (Smith zu Neo in M.4: "jeder hätte DU sein können(Aussteiger), wohingegen jeder ich war ..(Mitläufer)") .

Eine angebotene Lösung für die von den Mächtigen völlig vereinnahmten Medien könnte nach Michael Meyen zum Beispiel eine Art Tombola sein (S. 213) , jeder erhält einmal die Chance, nichts kann sich verfestigen, es gibt keine von den Mächtigen kontrollierten Medien. Die Gesellschaft soll irgendwie die Kontrolle über die öffentlich finanzierten Medien haben (siehe auch Lippmann). Da taucht der Begriff "Kontrolle" und indirekt auch (zwangs)finanzierte Medien auf.

In jedem Fall ist das Buch eine sehr gute Analyse des Zustandes der Medienlandschaft, eine Beschreibung, wie das System der Meinungsbildung und Ignoranz in unserer Gesellschaft und den Medien funktioniert und die nicht verblüffende Feststellung, dass hinter den Medien Kräfte wirken, die bei den Finanzeliten zu suchen sind.
(Amazon)

Hat Hadmut Danisch recht, wenn er nach ZEIT-Lektüre über "neue Demokratie" sagt, wir befinden uns in einem Putsch der Regierung gegen den Wähler. Und die Medien sind ihre Schergen?

(tutut) - "In Deutschland haben die Staats-'Diener' die Herrschaft übernommen", stellte Reinhard K. Sprenger schon 2005 in seinem Buch "Der dressierte Bürger - Warum wir wenigr Staat und mehr Selbstvertrauen brauchen" fest, als eine Ex-FDJ-Agitprop-Funktionärin sich gerade anschickte, die Bundesrepublik Deutschland hinter die deutsche demokratische Fichte zu schicken und aus einer rechtskonservativen CDU eine neue SED zu machen, schließlich hatte sie das gelernt. Und so wurde aus einem stolzen Schwan ein häßliches Entlein. Denn die Frau im Kanzleramt war, was Gertrud Höhler gleich erkannte: "Die absurde Karriere einer hoffnungslos überschätzten Dilettantin, die aus jedem Handicap einen Glamourfaktor machte". Jeder selbst schuld, welcher der Gottesanbetern in die Fänge gerät. Um den Kopf ist es nicht schade. Sprenger: "Wer hat das Recht, mein Leben zu steuern? Wer hat das Recht, für mich zu entscheiden? Viele glauben, es sei in Ordnung, jemanden zu seinem Glück zu zwingen. Väter und Mütte rhandeln so, nicht selten im Nachhinein von den Kindern bestätigt: 'Ich bin sehr froh, dass mich meine Eltern damals zumKlaviersielen gezwungen haben'. (Wie viele, die so sprechen, spielen heute noch Klavier?) Gegenüber Erwachsenen aber wird die Zwangsbeglückung prekär: Wer hat das Recht, für mich als Erwachsenen zu entscheiden? Niemand! Es ist absurd, die Fürsorgepflicht von Kindern auf Erwachsene auszudehnen und damit auf drei Viertel der Bevölkerung . Jede Form von 'Paternalismus' ist anmaßend  - interessanterweise sprechen wir nicht vom 'Maternalismus'. Ihn mit wohlmeinender Güte, überlegenem Weitblick und männlich-harter Liebe, gar mit 'Dienen' zu rechtfertigen, ist dann nur noch unverschämt. Ich jedenfalls empfinde die Attitüde der Ehrbarkeit und Selbatlosigkeit als abstoßend, mit der man mir mein Leben aus der Hand nehmen will".  Deshalb betont der Autor: "In Deutschand haben die Staats-'Diener' die Herrschaft übernommen. Sie tun nicht mehr, was ihre Arbeitgeber wollen; sie bestimmen, was sie sollen - und ziehen sie dadurch auf ihr eigenes Niveau gleichgültiger Mattigkeit hinnab. Formal bleibt der Bürger souverän. Faktisch aber hat die ehemalige Dienerschaft  einen Lenkungstotalitarismus  errichtet, der um die Achse Berlin-Brüssel zum Maximalstaat gewuchert ist. Sie fährt eine

Doppelstrategie. Einerseits wird 'mehr  Selbstverantwortung!' gerufen, gleichzeitig werden aber die Räume für diese Selbstverantwortung immer enger gemacht. Über der ganzen Veranstaltung weht das Fahnenwort des 'Gemeinwohls' - eine Chimäre, hinter der vor allem ein Interesse steht: das der Politik selbst". Sprenger bringt ein nettes Beispiel, welches hervorragend zu der Ampel passt, die eine Bundesregierung sein soll,  aber nach der sich trotz allen politischen Dilettanismus und Stümperei ein Volk sich erstarrt richtet wie die Maus vor dem Adler: "Ein privater

Radiosender installierte vor einigen Jahren eine Ampel auf einer völlig geraden und freien Landstraße. Es gab an dieser Stelleweder Kreuzung noch Abzweigung, weder Kurve noch Fußgängerüberweg - nur Wiesen und Felder ringsum. Die Ampel zeigte Rot. Dauerrot. Nach einer halben Stunde hatte sich vor der Ampel eine lange Autoschlange gebildet, Die Reporter interviewten die Wartenden. Wütend warensie, aufgebracht, verwünschten die Ampel, die Polizei, das Strsßenbauamt, den  Regierungspräsidenten Aber espassiertenichts. Alle saßen, warteten, fluchten und hofften ergeben, dass die Ampel umsprang. Viele spielten mit der Idee, einfach loszufahren - aber niemand tat es". So grüßt sich Deutschland selbst von Geßler- zu Geßlerhut. Und wenn die Ampel in Berlin nicht deinstalliert wird wie das Land, dann warten sie noch bis zur nächsten Wahl, falls die nicht rechtzeitig verboten wird. "Die Sozialpsychologie lässt keinen Zweifel: Die Mentalität folgt dem Verhalten. Und da es in Deutschland viele rote Ampeln gibt, heißt die Leitwährung 'Anpassung'. Das Leben wird bestimmt von 'Oben', den Umständen, der Konjunktur, den Verhältnissen, Systemen, Strukturen. Der Bürger lässt sich steuern, macht sich zum Reiz-Reaktion-Apparat besserwissender Bürokraten, zur Marionette eines misstrauischen Steuerstaates. Das ist die Wurzelsünde. Die mentale Konsequenz: Gehirnverseuchung. Der staatliche Eingriff kommt oft als Vorteil, Wohltat oder Ordnung daher, und jeder freut sich. Doch der Dolch im Gewande heißt Entmündigung und Gängelung.   Das Selbstvertrauen stirbt, das Opferbewusstsein wächst, das Warten auf den großen Beweger. Und irgendwann weigern wir uns, unser Leben selbst zu führen". Reinhard K. Sprenger sieht das Ergebnis in der Preisgabe unserer Sebstbestimmung  als Beitrag für das "Gemeinwohl". und in der Selbstaufgabe der Bürgerwürde.  Aber Selbstwirksamkeit gedeihe nicht, wo der Staat wirke. Offenbar hielten sich die paar üblichen linken Verdächtigen jüngst für staatsmännisch und -fraulich, als sie versuchten, ausgerechnet die Spaichinger zu einer Demo gegen "Rechts" aufzurufen, dort, wo die CDU sich als "Spaichinger Partei" rühmte, rechtskonservativ, wo neben, über und drunter kein Platz mehr blieb - vergangene Zeiten - heute spielt selbst ein Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der "cdu" im Kreistag den Grünen und hinderte Linksgrün nicht, im Gemeinderat in Gestalt eines Kreisrats der Grünen als Nachtisch eine "Fragestunde" zu missbrauchen und solche Propaganda abzusondern.  Beim im Nichts verhallenden Aufruf blieb es, selbst das monopole linksgrün gewandete Lokalblatt wagte nicht, die politische Pleite ewig gestriger 68-er auszuschellen. Hätte ja jemand mitbekommen können, welche linken Geisterbahnfahrten gerade dort stattfinden, wo Rechtsverkehr normalerweise die Regel ist, auch wenn von der CDU nicht einmal mehr Erinnerungskultur geblieben zu sein scheint. Michel Miersch weist in "Schöner Denken - wie man politisch unkorrekt ist" (2006) darauf hin,  "der Feind steht rechts. Und Feindesind überall". Rechts seien auch alle, "die konventionellen Gewissheiten widersprechen: konservative Abtreibungsgegner, liberale Ökonomen, Wissenschftler, die an der Klimakatastrophe zu zweifeln wagen.  Wer die Befreiung des Orak richtig findet, steht rechts, ebenso einer, der Verständnis dafür hat, dass Israelis sich bedroht fühlen.Die Rechten sind also alle gleich, ob Ausländerhasser oder Atomkraftbefürworter, Marktwirtschaftler oder Nazis. Das Allensbacher Institut fürDemoskopie hat im Jahr 2004 ermittelt, wie erfolgreich der Begriff 'rechts' inzwischen diskrediert wurde. Wenn Bundesbürger das Wort 'rechts'hören, dann denkensie vor allem an 'radikal' (71 Prozent), 'gewalttätige' (67 Prozent), 'Bedrohung', (63 Prozent) und 'Dummheit' (50 Prozent). Selbst Politiker  der Unionsparteien geben das Etikett 'rechts' unauffällig an der Garderobe ab". In Spaichingen, der einstigen heimlichen Landeshauptstadt eines Erwin Teufel, dort wo auch KRÄTSCH geboren wurde, scheint die Garderobe der linksgrünen Handvoll wohl doch für alle zu winzig zu sein. "Nun könnte man darauf hinweisen, dass links im historischen Zusammenhang den Wert der Gleichheit in den Vordergrund stellt, während man 'rechts' individuelle, soziale und kulturelle Eigentümlichkeiten bewahrt sehen möchte. Es geht also nicht um gut und böse", fährt Michael Miersch fort, "sondern um konkurrierende Weltsichten. Dies führt zu einem D´ja-vu-Erlebnis der umgekehrten Art.Werin den Sechziger- und Siebzigerjahren jung und links war, bekam stets zu hören: 'Geh doch nach drüben!' Er konterte zumeist mit einem kleinen Vortrag über den Unterschied zwischem realem und wahren Sozialismus, führte geduldig aus, dass Stalin Tausende aufrechter Linker ermordet hatte, Ulbricht jeden Ansatz von demokratischem Sozaialismus unterdrückte. Links zu sein, so wurde der Gegner aufgeklärt, hieße keinesfalls, totalitäre Regime zu rechtfertigen. Doch Differenzierung half nichts,. Links war im Osten hinter der Mauer".  Nun ist sie gefallen, und die DDR ist hier,  selbst die "cdu" baut geistige Mauern, und die Spechte, die an ihnen pochen, sind rechts. Der Autor hat das Schlusswort aus demLexikon des SchönerDenken: "Links stand früher einmal für fortschrittlich, aufklärerisch, human, demokratisch, internationalistisch, sozial, und egalitär. Steht heute für antiwestlich, beharrend, kulturrelativistisvh, antiwissenschaftlich, protektionistisch, etatistisch, bürokratisch und elitär. Schade". Kannitverstan?  Im Westen geht die Sonne unter. Ohnmacht am Rhein.

(Stadt Tuttlingen)

Aufarbeitung der Pandemie
Der Corona-Lockdown und sein langer Schatten
Während der Corona-Pandemie haben zahlreiche Politiker, Medien und Wissenschaftler Lockdowns als Allheilmittel gepriesen. Das rächt sich nun: Gerichtsurteile und Studien zeigen vielmehr, wie schädlich das Wegsperren Infizierter und möglicher Kontaktpersonen war. Von Mathias Pellack.
(Junge Freiheit. Wann stellen sich Bürgermeister und Landräte endlich den Bürgern oder verstecken sie sich weiterhin feige?)

Bald auch Freiburg ohne?
Grüne Plakette ade: In BW gibt es immer weniger Umweltzonen
Immer mehr Städte in Baden-Württemberg dürfen ihre Umweltzone abschaffen, zum Beispiel Tübingen, Reutlingen und Ulm. Weitere Städte könnten folgen.
(swr.de. Wo alles Zone ist, keine Umwelt.)

Verwilderung des Lebens
Quer durch Deutschland: Jugendgangs und Bandenkriege terrorisieren Einwohner
Von Matthias Nikolaidis
In der Stuttgarter Gegend liefern sich Gangs mit „Nationalitäten von A bis Z“ einen Kleinkrieg. In Heide dominiert eine Gang mit Raub und Körperverletzungen. Die entgrenzte Gewalt geht auf eine Grundhaltung zurück: „Keiner kann mir was“ – hier geht „Zusammenland“ getrennte Wege.In der Stuttgarter Gegend entfaltet sich ein Bandenkrieg, der den Verhältnissen in schwedischen Vorstädten kaum nachsteht. Das ist inzwischen auch „laut dpa-Informationen“ so, wie der Focus resümiert. Im Zentrum der Landeshauptstadt hat sich eine multiethnische Szene von Kleinkriminellen und Herumtreibern etabliert, in die auch Neuzugänge von außerhalb – aus Erstaufnahmen und Landgemeinden – aufgenommen werden können. Das Deutschlandticket ermöglicht es...
(swr.de. Regiert Faustrecht von Barbaren? Erst tritt der Rechtsstaat ab, aber kein Strobl?)

Vom Aussterben bedroht?
Sauerkrautkrise
Von Gastautor Von Ingo Swoboda und aufgegessen.info
Das deutsche „Nationalgericht“ wird mehr und mehr zum regionalen Exoten. Die wahren „Krauts“ sind – die Franzosen. ...Im Elsass feiert das Sauerkraut bis heute Triumphe, hier schmückt es als kulinarisches Aushängeschild in vielen schmackhaften Variationen die bodenständige Küche, verfeinert mit Wein oder Champagner, garniert mit Würstchen, Bauchspeck, Rippchen und Kartoffeln. Typisch deutsch? Die Franzosen, inklusive und gerade wegen der Sauerkraut-Hochburg Elsass, essen – kein Scherz! – mehr Sauerkraut als die Deutschen, deren Verbrauch seit Jahren bei etwas mehr als einem Kilo pro Person stagniert. Das meiste hierzulande verzehrte Sauerkraut stammt aus Polen, echtes deutsches Sauerkraut kommt heute vorwiegend aus dem Gebiet der Fildern südlich von Stuttgart, wo 1883 auch die weltweit erste Sauerkrautfabrik entstand...
(Tichys Einblick. Geschichten von Kraut und Rüben.)

Unterirdische Deponie an Grenze zu Baden-Württemberg
Endlagerung von französischem Giftmüll im Elsass wird wahrscheinlicher
Das oberste Verwaltungsgericht Frankreichs hat ein Gerichtsurteil aufgehoben, wonach die Arbeiten an einer Deponie hätten gestoppt werden müssen. Weitere Gerichtsverfahren laufen.
(swr.de. Macht am Rhein.)

Lust auf Auswandern?

Weg vom reinen Einkaufserlebnis
Wie sich Innenstädte nach Galeria-Insolvenz entwickeln können
Mit der Signa-Pleite und dem Aus für viele Kaufhof-Filialen verändern sich die Innenstädte, etwa in Esslingen und Stuttgart. Aber was kann kommen, wenn Einkaufen nicht mehr im Vordergrund steht?
(swr.de. Die DDR hält kein Esel auf.)

Bräuche in der Fastenzeit
Der Winter wird in BW und RLP mit Feuer und Flamme verabschiedet
Zu Beginn der Fastenzeit brennen an vielen Orten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wieder Feuer. Die Bräuche haben viel Tradition, ihr Ursprung ist aber meist unklar.
(swr.de. Schnee verbannt. Weiß der Winter das?)

Bahnstreik in Frankreich -
das sind die Folgen für den Zugverkehr im Südwesten
Am Freitag hat ein Streik der Schaffner beim französischen Bahnkonzern SNCF begonnen. Er hat auch Folgen für den Bahnverkehr in BW und RLP: Einige ICE- und TGV-Züge fallen aus.
(swr.de. PuffPuff.)

Bis Mitte Juni 2024 Kampf gegen Schleuser:
Grenzkontrollen zur Schweiz werden verlängert
(swr.de.  Ab Juli Ferien? Tusch! Narrhallamarsch! Was kommt  von draußen rein?)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 7 – Narrhallamarsch!
Von Stephan Paetow
Für die Grünen lautete das diesjährige Karnevalsmotto: Überall ist Biberach. Aber auch bei der CSU blieb der Humor auf der Strecke, wenigstens unser spritziger Chef Olaf, SPD, war mal wieder die Bombe … So, das war’s dann wieder mal, Straßen-Karneval im Rheinland, oder wie es in München hieß: „Lichtermeer für Demokratie“. Das Motto überall das gleiche: fröhliches Bekenntnis zu unserer segensreichen Führung. Waren Sie schon mal in Biberach, verehrte Leser? Der malerische Landkreis ist bekannt für seine Klosteranlagen, Kirchen und Kapellen, schreibt die Stadtverwaltung. Wir ergänzen etwas nüchterner: Autokennzeichen BC, 35.000 Einwohner, im Landkreis 6.800 „Geflüchtete“, das „Himmelreich des Barock“ (wieder Stadtverwaltung) wurde soeben um 150 Wohncontainer (nicht Barock, eher Post-Moderne) bereichert. In dieser beschaulichen Idylle trug sich nun die aufsehenerregendste Aschermittwoch-Veranstaltung zu – beziehungsweise nicht, weil den Landwirten der Umgebung nicht nach Aschermittwoch zumute war, den haben sie schließlich das ganze Jahr. Jedenfalls winkten Ricarda Lang, Cem Özdemir und die Mao-Opas Trittin und Kretschmann angesichts der mit Pfefferspray besonders wütend gemachten Bauern

 ab und mussten ihre Scherzle anderweitig verbreiten...
(Tichys Einblick. Tusch oder Vertuschung, das ist die Frage in der Bütt.)

+++++++++++

Wie der EU-Schuldenunion beschlossen wurde
Schäubles Erbe: 27 unter einen Schirm?
Als mitten in der Eurokrise der Weg in die EU-Schuldenunion gebahnt wurde, waren zwei deutsche Spitzenpolitiker, Wolfgang Schäuble und Angela Merkel, nicht im Raum. Hätte der Schritt verhindert werden können? Joachim Starbatty über einen historischen Abend....Wolfgang Schäuble als verantwortlicher Finanzminister war aus Gesundheitsgründen außer Gefecht gesetzt. Auf dem Wege nach Brüssel landete er nach einer geradezu dramatischen Odyssee in einem belgischen Krankenhaus. Die Ärzte verboten ihm strikt, in das Verhandlungsgeschehen einzugreifen.Die Kanzlerin selbst war nach der entscheidenden Nacht nach Moskau zur Feier der deutschen Kriegskapitulation geflogen. Sie hatte zuvor noch eine Vertretung für Schäuble organisiert und Innenminister Thomas de Maizière in die Sitzung geschickt. .
(Junge Freiheit. 21 gucken zu? Ist sein Grab nicht schon Wallfahrtsort?)

Notstand in Den Haag verhängt
Eritreer-Treff eskaliert - jetzt gibt es Details über Hintergründe und Verletzte
In Den Haag ist es zu schweren Ausschreitungen zwischen Eritreern gekommen. Polizeiautos und ein Bus wurden in Brand gesetzt, der Bürgermeister hat den Notstand verhängt..
(focus.de. Diesseits Afrika?)

Beitrag unseres Partnerportals „Economist“
Vertrauenskrise: Briten-Magazin fällt vernichtendes Urteil über Scholz und die SPD
(focus.de. Selber keine Meinung?)

Proteste aus verschiedenen Gründen
Angriffe auf die Landwirtschaft weltweit – Bauern wehren sich
Von Holger Douglas
Überall protestieren Landwirte. Dies fällt in diesem Jahr besonders ins Gewicht, weil viele Wahlen anstehen: etwa in den USA, in der EU und in Indien. Die weltweiten Proteste haben zwar verschiedene Gründe; aber ein wesentliches Ziel eint fast alle Regierungen: Sie haben es auf das Land der Bauern abgesehen.
(Tichys Einblick. Neben den Medien als geistige Nahrung sind für die Politik lebenserhaltene Maßnahmen der Menschheit das wichtigste Mittel zum Zweck der Unterdrückung der Massen.)

Anschlagsserie
Die mysteriöse Spur der militanten Klimaaktivisten
Teile der Klimabewegung radikalisieren sich. In mehreren Großstädten kommt es zu Anschlägen auf Unternehmen. Während der Staatsschutz ermittelt, führen Spuren im Netz ins akademische Milieu. Ein Einblick in die Gedankenwelt der Extremisten.
(welt.de. RAFII. Worauf wird noch gewartet?)

Parkkosten-Explosion, Teuer-Sprit und Stau, Stau, Stau
Autopapst Dudenhöffer: „Deutschland ist inzwischen ein autofeindliches Land!“
Es gab mal Zeiten, da war man in Deutschland stolz darauf, die Heimat des Autos zu sein. Auf der ganzen Welt bewunderte man die deutsche Autobahn, Städte waren „autofreundlich“ und die Politik hegte und pflegte seine Automobilindustrie. Und jetzt? Jetzt sind die deutschen Autobahnen vor allem berühmt für ihre langen Staus! Gesamtdauer im Jahr 2023: 427 000 Stunden, 30 Prozent mehr als im Jahr davor. Jetzt müssen Autofahrer so viel blechen wie nie! Die Spritpreise sind auch durch den höheren CO₂-Preis innerhalb von zwei Jahren um 18 Prozent (Super E10) bzw. 24 Prozent (Diesel) gestiegen. Gleichzeitig werden Verkehrssünder immer stärker zur Kasse gebeten. In Deutschlands größter Stadt Berlin haben Bußgelder im Jahr 2023 rund 121 Millionen Euro in die Staatskasse gespült. So viel wie nie...Jetzt gängeln Kommunen Autofahrer mit teuren Parkplätzen und Geschwindigkeitsbegrenzungen. In den meisten Städten sei Tempo 30 „bereits die Regel und nicht mehr die Ausnahme“, konstatiert der Deutsche Städtetag. .. Das Knallhart-Urteil von Autopapst Ferdinand Dudenhöffer (72): „Deutschland ist inzwischen ein autofeindliches Land. Und daran hat die Politik, sowohl im Bund als auch in den meisten Bundesländern, die größte Schuld!“ .
(bild.de. Gleichzeitig verfällt die Verkehrsinfrastruktur, veröden Citys zu orientalischen und afrikanischen Slums. Linksgrün ist menschen- und deutschlandfeindlich und müsste verboten werden. Die Bürger sind so blöd, dass sie selbst es sind, wer sie gängelt und abkassiert durch ihre sogenannten Vertreter.)

SONNTAGSUMFRAGE
INSA
CDU/CSU: 31 %
AfD: 19
SPD: 14
Grüne: 13
BSW: 8
FDP: 4
FW: 3
Sonstige: 5

=============
NACHLESE
Jesko Matthes
Deutschland erreicht das Zwei-Prozent-Ziel der NATO auf wundersame Weise ganz von alleine, und Boris Pistorius ist ein Genie.
Boris Pistorius sieht Deutschland als militärisch-„logistische Drehscheibe in Europa“, und er spreche deshalb so frei, weil die Bundesrepublik erstmals das von der NATO und vor allem den USA geforderte Zwei-Prozent-Ziel an Investitionen für den Verteidigungshaushalt erreicht, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Wir Deutschen seien in der NATO der zweitgrößte Alliierte. So berichtet die FAZ. Glück muss man haben beim Errichten einer Potemkinschen Verteidigung! Denn wenn das BIP sinkt, dann steigt bei konstanten Ausgaben der Anteil des Verteidigungshaushalts von selbst – und wenn die Ampel so weitermacht, ganz ohne Anstrengung..
(achgut.com. Genial: 2 Prozent von immer weniger. Wenn er so weitermacht und auch noch eine Fremdenlegion aus dem Ärmel schüttelt, wo sollen Urgermanen herkommen, dann gibt es auch eine Volksarmee nach angelaischen Sozialismusmuster.
===============

Nach dem Brandanschlag ist der Mittelstand verärgert
Von WOLFGANG PRABEL*
Noch weiß niemand, wer genau die letzte Stufe der Bürgerkriegsrakete im Vogtland gezündet hat. Steckten die Bezahlmedien dahinter, die Grünen, die SPD, die Oligarchen? Auf jeden Fall waren es nicht die Rechten, sondern vermutlich irgendeine NGO aus dem Beritt der städtischen Demokratieretter. Es pfeifen ja die Spatzen von den Dächern, daß NGOs und die Medien über einige dunkle Kanäle miteinander verflochten sind. Gemeinsam steuern sie die Marionetten der Nationalen Front. In Biberach war ich aus persönlichen Gründen einige Mal so vor 20 Jahren. Es war eine aufgeräumte und wohlhabende Stadt. Ich verstand die Leute ein bißchen schlecht, weil sie überwiegend Schwyzerdütsch sprechen, man hört das auch etwas in diesem Video. Trotz des Anschlags hatten die Grünen geplant im ländlichen Raum – konkret in der Stadthalle von Biberach – einen politischen Aschermittwoch zu veranstalten. Reizfiguren wie Cem, Ricarda und der Landesvater wollten auftreten. Das war angesichts von elitärer Brandstiftung, Agrardiesel, Maut, Tierwohl, Kernkraft, Luftsteuer usw. doch etwas zu mutig. Ein breites Bündnis hatte zu Gegendemonstrationen aufgerufen und die Schaffenden aus Stadt und Land kamen, um die Stadthalle zu schützen. Das verlief friedlich, wie das Video zeigt. Letztlich hat der Gegner aufgegeben und das Feld geräumt. Solche nur mäßig lustigen Veranstaltungen der Grünlinge will ja niemand verbieten, sie gehören jedoch eher nach Kreuzberg, Altona, Pankow oder Köln. Schon Balduin Bählamm erlebte auf dem Land sein blaues Wunder und mußte den Plan aufgeben, dort in Ruhe zu dichten. Der vermögende Mister Peef fiel in einen Teich und der fliegende Robert wurde vom Winde verweht. Der nahrhafte Landbezirk hielt für blasse und träumerische Stadtmenschen immer schon etwas Pech bereit. Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Ich höre schon des Dorfs Getümmel, Hier ist des Volkes wahrer Himmel, Zufrieden jauchzet groß und klein: Hier bin ich Mensch, hier darf ichs sein!“ (Geh. Rath v. Goethe)
*Zuerst erschienen bei prabelsblog.de
(pi.news.net)

***************
DAS WORT des Tages
Und damit haben die, die für die Demokratie demonstrieren bewiesen, dass sie von Demokratie prinzipiell nichts halten bzw. nichts verstehen. Immerhin grenzen sie alle, die nicht links sind aus. Und das kurioseste ist, dass die CDU/CSU auch noch den Versuch unternimmt sich an die Spitze dieser Demos und dieser Denke zu setzen, um letztlich hinter dem Schild „Merz ist mitgemeint“ gegen sich selbst zu demonstrieren. Ich meine, wie muss man im Hirn eigentlich verdrahtet sein, um diesen ganzen Unsinn noch halbwegs plausibel einem Normalbürger erklären zu können. Ich meine der ÖRR gibt sich viel Mühe, aber die verkennen glaube ich, dass es in Deutschland noch Menschen gibt, die im Hirn noch alle Verdrahrungen voll funktional in Ordnung haben und den Irrsinn erkennen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
*****************

Schattenwirtschaft
Boom der Schwarzarbeit – und das Bürgergeld spielt eine entscheidende Rolle
Auf 463 Milliarden Euro sei die Schattenwirtschaft 2023 angestiegen, rechnen Experten vor. Der Zoll sieht das allerdings anders. Demnach gebe es weniger Geschäfte vorbei am Staat. Dahinter steckt wohl auch ein neuer Ansatz der Behörde – und der weckt unter Ökonomen erhebliche Zweifel.
(welt.de. Deutschland-Verarsche Weltsport Nr. 1.)

Verteidigung gegen Russland
Scholz in der Rolle des Antreibers eines neuen, eines wehrhaften Europas
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsentiert Kanzler Scholz Deutschland plötzlich als großes Vorbild in der Nato. Doch das hält einem genauen Blick kaum stand. Das Erwachen in Sachen Verteidigung geht noch immer zu langsam – nicht nur in Deutschland.
(welt.de. Derdiediv, welche(r) den Ochsen reitet? Europa ist mehr als eine EUdSSR.)

Rhetorische Dauer-Eskalation
Der Verfall deutscher Streitkultur – und seine gravierenden Folgen
Andersdenkenden zuhören und Respekt zeigen? Fehlanzeige. Rhetorisch wirkt die Bundesrepublik heute wie eine Zentrifuge, die alles zu den Rändern schleudert. Und es wird verbal munter weiter aufgerüstet – Nazivergleiche etwa sind heute Standard. All das zeigt, wie geschwächt unsere Demokratie ist.
(welt.de. Unwort des Jahrhunderts. Demokratie!)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Der Kampf der Globulisten
Bei den Grünen tobt ein Kampf um die Homöopathie. Deren Wirksamkeit sei wissenschaftlich nicht nachweisbar, sagen die parteiinternen Kritiker. Das gilt freilich auch für Covid-Impfungen und die Klimapolitik. Was nun?
(achgut.com. Nur der Klimatanz der Schamanen führt direkt ins Paradies.)

Nach Abspaltung der Werteunion
Das vergeudete Potenzial von CDU/CSU
Von Gastautor Thomas Punzmann
Der konservative Teil der CDU/CSU spaltet sich ab: Die Werteunion gründet sich als eigenständige Partei. Das Erscheinen der AfD, direkte Folge der nach links abgedrifteten Politik, ist für die Union bereits schmerzhaft. Die Gründung der Werteunion könnte für sie noch deutlich schmerzhafter werden..
(Tichys Einblick. Phantomschmerzen in der Politik? Staatstheater!)

Interview
EU-Migrationspakt: Eine Katastrophe für Europa?
Mit dem neuen Migrationspakt soll die illegale Einwanderung effektiver bekämpft werden. Doch für die französische EU-Parlamentarierin Patricia Chagnon handelt es sich um eine Mogelpackung, die neue Probleme schafft. Welche Gefahren birgt das Vorhaben? Die JUNGE FREIHEIT fragt nach.
(Junge Freiheit. Wer sieht, fragt nicht mehr.)

Parlamentswahl
Tausende demonstrieren in Pakistan gegen Wahlergebnisse
In Pakistan sind rund eine Woche nach der Parlamentswahl mehrere tausend Oppositionsanhänger auf die Straße gegangen.
(deutschlandfunk.de. Islamische Demokratie?)

 

Meuchelmord an unserer freiheitlichen Demokratie aus Angst vor dem politischen Tod

Von MARTIN E. RENNER

Die Bundesregierung hat panische Angst vor ihrem bevorstehenden politischen Tod. Aktuelle Umfragen und auch die Ergebnisse der partiellen, gerichtlich erzwungenen Berliner Neuwahl sprechen hier eine eindeutige Sprache. Und es wäre mehr als wünschenswert, dass die politischen Kompetenzimitatoren freiwillig von ihrem Zerstörungs- und Vernichtungswerk abließen – und zurücktreten würden.

Doch leider weit gefehlt. Im Gegenteil, das linksgrüne Zerstörungswerk an unserer Nation, an unserer Wirtschaft, an unserer Gesellschaft wird stumpfsinnig und geistlos fortgesetzt.

Diese öko-sozialistisch geprägten linken Damen und Herren richten ihre Zerstörungswut lieber gegen andere. Besonders eifrig und unbeherrscht schlägt die radikale Antifa-Sympathisantin Faeser um sich.

Wir müssen unsere Demokratie retten
Die Frau Bundesinnenminister und ihre Männlein und Weiblein haben sich geistesarm und täterstolz auf die Fahnen geschrieben: „Wir müssen unsere Demokratie retten“.

Meinen die nun „unsere“ Demokratie? Oder doch eher „ihre“ Demokratie, die in Wirklichkeit nichts anderes ist als die verhüllende Maske des Totalitären?

Unsere „deutsche Demokratie“, die angeblich unter Dauerbeschuss steht und von Vertretern der AfD schon weidwund geschossen sei und nun der endgültigen Vernichtung entgegen humpelt.

Das suggerieren nicht nur die bekannten Polit-Darsteller der „Neuen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (N-SED)“, sondern auch ihre bestens gemästete Gefolgschaft in den Medien, in der Wirtschaft und in der sogenannten Zivilgesellschaft.

Allgegenwärtig dröhnt die Dauerbeschallung über die vermeintlich rechten Horden, die jede regierungskritische Demonstration (Bauernproteste) stehenden Fußes „unterwandern“ würden. Und den braven Staatsbürger überall und jederzeit – vor allem im Internet – mit übler Desinformation, kruden Verschwörungstheorien und mit Hass und Hetze traktieren.

Wer übertreibt, erreicht das Gegenteil seiner Planung
Allerdings durchschauen immer mehr Bundesbürger diese linke, nein, linkische Masche. Was aber den Angstzuständen der vermeintlich unerschrockenen Demokratieverteidiger noch zusätzlichen Auftrieb zu verschaffen scheint.

Man ersinnt eine Verschwörung und konstruiert künstlich einen Skandal. Wo keiner ist. Und empört sich dann auf allen zur Verfügung stehenden Kanälen dummdreist und lauthals über das selbst erfundene Schauermärchen.

Die Rezeptur der ekelhaft schmeckenden Lügensuppe: Man nimmt einen windigen linken „Aktivisten“ mit gesichert antidemokratischer Gesinnung. Und lässt ihn tun, was er am besten kann: Sich im Niemandsland vorhandener intellektueller Fähigkeiten politische Gruselgeschichten auszudenken.

Man infiltriert ein privates Treffen und presst das – wie auch immer „notierte“ Gesagte der Teilnehmer – mit verbaler Gewalt in ein vermeintliches „Nazi-Narrativ“.

Die einzig zu erfüllende Vorgabe ist nicht der Wahrheitsgehalt, sondern die Wortfindung und die Wortkreation: Da müssen schon Kaliber wie „Wannseekonferenz“ und „Deportationen“ her. Nach dem Motto: „Wo mit Dreck geworfen wird, da bleibt auch was kleben“.

Dann wird der künstlich kreierte Politschocker multimedial und in Dauerschleife in das Volk gebrüllt. Jeder erfindet noch etwas hinzu. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Es gibt keine Grenzen, keine Tabus und keine Scham mehr
Alles ist erlaubt, um die „endgültig und gesichert identifizierten“ neuen Nazis an der unmittelbaren Machtübernahme und Vernichtung unserer Demokratie abzuhalten.

Und genau an diesem Punkt wird bewusst und mit Kalkül eine eherne Grenze überschritten: Jeder mehr oder minder gedankenlose Nazi-Vergleich wurde über Jahrzehnte als unzulässige Verharmlosung des Holocaust gewertet und geahndet.

Heute dagegen ignoriert und leugnet die Polit- und Medienclique die gewaltige Differenz zwischen politisch rechts, rechtsradikal und rechtsextrem.

Demonstrationen, unmittelbar staatlich mitorganisiert und auch mitfinanziert, richteten sich nicht gegen Extremismen, sondern ausschließlich gegen rechts – also gegen alle und jeden, die nicht links verortet sind.

Ein linker Bundeskanzler demonstriert gegen die rechte Opposition. Politisch exponierte Damen und Herren des Altparteien-Kartells gehen hemmungslos mit ultra-linkem Extremisten-Mob demonstrieren. Wo sind die Wasserwerfer, wenn man sie mal wirklich braucht?

Kontaktschuld und Sippenhaft gelten offenbar nur für Querdenker im Rentenalter. Bei denen man keine Sekunde mit dem Einsatz von Wasserwerfern zögerte.

Der heutige Zeitgeist wird ausschließlich von Linken geprägt und dominiert
Der Marsch durch die Institutionen ist erfolgt und weitgehend abgeschlossen. Die allgegenwärtige Dominanz der „richtigen“, also linksradikal-grün-woken Geisteshaltung – in den Medien, in Kunst und Kultur (Berlinale), im Sport, in der Wirtschaft, in der Werbung, in den Kirchen, an den Universitäten, an den Schulen, in den Vereinen – ist endlich erreicht.

Die „kulturelle Hegemonie“ – vom Marxisten Antonio Gramsci prophezeit und gefordert – legt sich wie Asche über unser Land und unsere Gesellschaft.

Die selbstverständliche Präsenz des Politischen in allen Bereichen des gesellschaftlichen und auch des privaten Lebens ist ein wesentliches Kriterium des Totalitären.

Eine funktionierende Demokratie erträgt zeitweise auch eine linke Regierung. Problematisch und gefährlich wird es aber, wenn die politische Linke die errungene Dominanz zweckentfremdet und spalterisch missbraucht. Wenn sie die Demokratie nur für sich selbst beansprucht und jeden Andersdenkenden schlichtweg zum Anti-Demokraten erklärt.

Die Frau Bundesinnenminister erhöht sich im Schulterschluss mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes zur Hüterin ihrer eigenen(!) Definition von Demokratie. In der oppositionelle Meinungen zur Gefahr erklärt werden. In der die inhaltlich einzige Opposition durch ein durchorchestriertes Lügenmärchen zum „politischen Antichristen“ erklärt wird.

Das hat mit Demokratie nichts mehr gemein
In der in totalitärer Manier eine Gesellschaft zu einem völlig irrsinnigen und antidemokratischen „Kampf gegen rechts“ ermuntert und aufgefordert wird.

In der sogar staatliche Institutionen zu autoritär agierenden Trollfabriken umfunktioniert werden.

In der „rechte“ Meinungsäußerungen zum Verlust der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Existenz führen können.

In der die Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat umfunktioniert werden zu Abwehrrechten des Staates gegen kritische Bürger.

Dies ist schon lange kein „Kampf gegen rechts“ mehr. Dies ist in Wirklichkeit die Verächtlichmachung unserer freiheitlichen und rechtsstaatlichen Demokratie – also die wirkliche und eigentliche Delegitimierung des demokratischen Staates.

Es ist der Meuchelmord an der Demokratie aus Angst vor dem endgültigen politischen Machtverlust.

(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)
(pi-news.net)

Wo sind die mutigen deutschen Männer hin?

Von Matthias Schneider

Sexuelle Übergriffe, Messerattacken, Scharia-Polizei,
Ficki-Ficki-Antanzen, Gruppenvergewaltigungen, Fahrzeug-Attacken,
Machetenmorde, mal mit, mal ohne Begleitung von Allahu akbar Rufen, an
viele Bereicherungsmomente für eine multikulturell geprägte
Lebensqualität hat man sich in den letzten acht Jahren fast schon gewöhnt.

Das ist aber mal was Neues im täglichen Einerlei. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/gewaltexzess-nordafrikaner-uriniert-auf-bahn-schaffnerin/

Ich frage mich wie das passieren konnte. War der Zug leer? War von den
vielen zivilcouragierten Haltungszeigern und engagierten Kämpfern gegen
Rechts, die seit Wochen unerschrocken auf die Straße gehen und
Pogromstimmung verbreiten, kein einziger in dem Zug, um der armen Frau beizustehen?

Hatte die arme Schaffnerin vergessen, was die Oberbürgermeisterin von
Köln im Januar 2016 geraten hatte? Nämlich, daß man zur Vermeidung
sexueller Übergriffe sicherheitshalber eine Armlänge Abstand halten soll?

Gegenstände mit Schutzfunktion, Symbolkraft und Zauberwirkung kannte man in Afrika schon lange, bevor die Europäer kamen – man nennt sie Fetisch. Speyer hat auch so etwas, bin mir aber nicht sicher, ob dieser Fetisch funktioniert. Im Kulturhof wurde vor einigen Jahren eine rote Parkbank aufgestellt, als sichtbares Zeichen gegen Gewalt gegen Mädchen und Frauen.

Als Strafe für den flüchtigen Nordafrikaner, sobald die Polizei seiner
habhaft ist, sollte sich der Übeltäter mindestens drei Stunden auf die
rote Bank setzen, um sich zu läutern, sein Gewissen zu prüfen und damit
letztendlich die Kraft des Fetischs über ihn komme. Danach wird er von
unserer Oberbürgermeisterin, die seit Februar 2019 als
Anti-Sexismus-Botschafterin mit der notwendigen Autorität ausgestattet
ist, einer Gesinnungsprüfung unterzogen, damit sowas nicht mehr
passieren kann.
(beischneider.net)

Während Putin mordet, leisten seine nützlichen Idioten in Deutschland ideologische Beihilfe!

Von Michael van Laack

Es war – so kalt dies auch in mancher Zeitgenossen Ohren klingen mag – nur eine Frage der Zeit, bis das Leben von Alexei Anatoljewitsch Nawalny in der Haft enden würde. Und es ist müßig, darüber zu debattieren, ob er durch Gift starb, erwürgt, erstickt oder sonstwie vom Leben in den Tod befördert wurde oder sein vom Dauerstress in sibirischer Haft und den Jahren zuvor überfordertes Herz keinen weiteren Schlag mehr tun konnte.

Auch die Frage, ob Nawalnys Tod zu diesem Datum (Münchener Sicherheitskonferenz mit Anwesenheit von Nawalnys Gattin, Scholzens Beistandsabkommen mit der Ukraine) Zufall oder eine Botschaft Moskaus war, können wir getrost vernachlässigen. Ob wir das wissen oder nicht ändert nichts an der Gesamtbeurteilung der Lage, friert sie nicht ein und weicht sie nicht auf.

Nawalnys heldenhafte oder törichte Rückkehr nach Russland: Ein Festtag für Putin!
Es ist müßig zu debattieren und zu spekulieren, denn es war in jedem Fall Mord. Putin wollte diesen Mann tot sehen, auf welche Weise er sterben würde, war ihm ganz egal. Nachdem der Giftanschlag misslang und Nawalny in Deutschland von diesem Anschlag genas (ob vollständig oder mit organischen Spätfolgen wissen wir ebenfalls nicht) war Putin zunächst am Boden zerstört. Doch Nawalny machte dem russischen Präsidenten aus seiner Sicht ein großes Geschenk, als er nach Russland zurückkehrte.

So bekam Stalins gelehriger Schüler die Möglichkeit, zu vollenden, was misslungen war und am “Staats- und Diktaturfeind Nr. 1” Rache nehmen. Genüsslich wollte er ihm diesmal beim Sterben und vorher beim Leiden zusehen. Doch Nawalny ertrug das Leiden fast wie die Martyrer der frühchristlichen Zeit und blieb kämpferisch. Am Tag vor seinem Tode witzelte er noch während eines neuen Prozesses mit Richter und Staatsanwalt.

Vielleicht waren es diese Bilder, die Putin dazu veranlassten, nach stalinistischer Manier nun doch den Liquidierungsbefehl zu geben, vielleicht war es aber auch nur ein Zufall. Denn das ist letztlich ganz egal. Putin ist ein Mörder, daran ändert das wie des Sterbens von Nawalny nichts.

Putin ist ein Mörder – sowohl im Kopf als auch in der Tat
Er ist ein Mörder, weil er den Befehl zum Angriff auf die Ukraine gab, der bisher Tausenden unschuldiger Zivilisten und vielen Soldaten auf beiden Seiten, die lieber mit Ihren Familien gelebt, geliebt und gefeiert hätten, als von Scharfschützen das Gehirn aus dem Kopf geschossen, von Granaten zerrissen oder von bunkerbrechenden Bomben verbrannt und zermalmt zu werden. – Er ist ein Mörder, weil er Massaker an Zivilisten, wenn nicht befohlen so doch goutiert oder gar Offensichtliches geleugnet hat. Er ist ein Mörder, weil die Auslöschung der Ukraine sein Endziel ist.

Hier soll nicht darüber diskutiert werden, ob der Krieg in den letzten zwölf Monaten beendet oder in seinem Verlauf hätte verändert werden können, wenn die Großmacht USA und die EU schwere Waffen mit großen Reichweiten geliefert hätten, statt immer neue Ausreden zu (er)finden, und auch nicht und schon gar nicht darüber, ob mehr Diplomatie zu einer Verhandlungslösung hätte führen können. Denn wenn der Song “Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt" von Danger Dan in einem recht hat, dann mit dem Satz: “Faschisten hören niemals auf, Faschisten zu sein. Man diskutiert mit ihnen nicht, hat die Geschichte gezeigt”.

Faschismus in Weiß-Rot-Blau
Putin ist ein Faschist, denn der Stalinismus ist mit der radikalen Version des Faschismus fast deckungsgleich. Mit ihm diskutiert man nicht, denn er ist ein treuer Sohn des Vaters der Lüge. Wie Hitler oder Stalin ist ihm jedes Mittel recht, sein Endziel zu erreichen. Da wird dann halt auch mal zwischendurch ein bisschen Kreide gefressen, es werden Scheinverträge abgeschlossen und Nebelkerzen geworfen. Wenn man von Putin mit “Guten Morgen!” begrüßt wird, sollte man sicherheitshalber noch einmal auf die Uhr schauen. Er will herrschen, und dazu ist er bereit, Leichenberge überall dort aufzuhäufen, wo Lebende seinen Plänen im Weg stehen.

Umso gruseliger erscheint es mir, dass in diesen Tagen die Stimmen, die Putin verteidigen (sowohl aus der AfD als auch dem BSW, von einigen Mitglieder der Linkspartei und sogar vom Linksaußen-Flügel der SPD) noch lauter und eindringlicher werden, statt nachdenklich zu verstummen.

Das laute Schweigen der AfD
Jedem rational denkenden Menschen muss nach allem, was Putin den Ukrainern und zuvor schon den Syrern und Georgiern angetan hat, klar sein: In ihm haben wir einen brutalen Diktator vor uns, dem nichts heilig ist und für den ein Menschenleben weniger Wert besitzt als eine Flasche des billigsten Wodkas.

Auch aus dem Kreis jener AfDler, die mit Blick auf unsere Energiesituation besonders Putin-affin sind kommt nahezu kaum ein Wort des Mitgefühls oder gar verurteilende Töne. Von Höcke kam immerhin ein semikritisches Wort, wenn auch nur in Anführungsstrichen:

Besondern enttäuschend aus meiner Sicht: Auch bei den sogenannten Bürgerlichen und immer mal wieder Kritik an Putin übenden MdB der AfD herrschte Schweigen im Twitter- und Facebook-Wald.

Die nützlichen Idioten wollen nützlich bleiben
Putins fünfte Kolonne in Deutschland erzählt uns fortwährend das Märchen vom an guten wirtschaftlichen Verhältnissen interessierten Putin, der zum Krieg mit der Ukraine gezwungen wurde. Und so sind es dieselben ideologischen Beihelfer zum Mord, die Butscha geleugnet und relativiert haben, Putins Umgang mit der inländischen Opposition loben, sich an der (angeblichen) militärischen Überlegenheit Russland weiden und an Putins, seines inner circle und seiner TV-Journalisten Drohungen mit Atomwaffen ergötzen, die die Causa Nawalny relativieren oder gar von einem “Zurecht verurteilten Straftäter sprechen.

All jene, die das tun (unten ein paar Beispiele aus Twitter) leisten ideologisch Beihilfe zum Mord. Sie sind entweder nützliche Idioten (ganz egal ob dafür bezahlt oder im “Ehrenamt”) oder sie sind Überzeugungstäter, weil ihnen auch ein Deutschland vorschwebt, dessen Regierung zumindest im Innenverhältnis nach dem Vorbild Putins agiert.

Was auch immer ihre Motivation ist: Ich verachte sie!
(conservo.blog)