Gesetzestreue und politische Redlichkeit, „des deutschen Volkes Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden“, gilt für diese Regierung nicht mehr
Von Gastautor Lothar W. Pawliczak
Mit dem Beschluß der Regierung zum Bundeshaushalt 2023, den sie mit ihrer Regierungsmehrheit im Bundestag durchgewunken hat und zu dem vom Bundesrat kein Einspruch kam, ist klar: Die Bundesregierung muß keine Wahlversprechen erfüllen, sich an keine Gesetze – nichtmal an das Grundgesetz – halten und darf allen Anstand beiseitelassen und sich selbst dafür noch unbegrenzt loben.
Die Erkenntnis, daß Parteien sich nicht an ihre Wahlversprechen halten und sie schamlos brechen, sobald sie an der Regierung sind, ist nicht neu. Spätestens als die CDU/CSU-SPD Koalition unter Frau Merkel eine Mehrwertsteuererhöhung ab 2007 durchsetzte, obwohl alle drei Parteien den Wählern versprochen hatten, daß es keine neuen Steuererhöhungen geben wird, müßte jedem Bürger klar sein, daß man sich auf Wahlversprechen nicht verlassen kann. Jedem muß ebenso klar sein, daß die Regierung Gesetze einfach ignorieren kann, und zwar spätestens seit Frau Merkel 2015 alle Bedenken beiseitegewischt hatte und die bis heute anhaltende unkontrollierte Einwanderung von Immigranten unklarer Identität und Herkunft unter dem Vorwand „Asyl“ in Gang gesetzt hat, obwohl das Grundgesetz festlegt, daß niemand Asyl beanspruchen kann, der nach Deutschland über ein sicheres Drittland einreist (Artikel 16a, Ansatz 2, Satz 1 Grundgesetz) und jeder Ausländer, der unerlaubt einreisen will, an der Grenze zurückzuweisen ist (Aufenthaltsgesetz § 15, Absatz 1).
2009 wurde auf Veranlassung der sogenannten Föderalismuskommission eine Schuldenbremse ins Grundgesetz geschrieben (Artikel 109, Absatz 3), wobei sicher auch die Erfahrung eine Rolle spielte, daß Parteien gern finanzielle Wohltaten verteilen in der Hoffnung, damit ihre Wahlchancen zu verbessern. Nun aber erweist sich: Die Regierung kann diese Regelung auf zweifache Weise unterlaufen: Zum einen, indem sie Schulden zu „Sondervermögen“ erklärt, die dann nicht als Staatsschulden im Sinne des Grundgesetzes aufzufassen seien – eine Idee, die nicht nur die SPD ganz famos fand. Und zum anderen läßt sich eine Notlage jederzeit mit der Regierungsmehrheit im Parlament beschließen, wofür sich schon eine begründende „Ausnahmeregelung“ finden läßt – zumal der „Klimawandel“ dafür allzeit bereitsteht, was die Grünen ganz famos finden. Und schließlich kann man ja noch die Bürger und Unternehmen mit immer höheren „Abgaben“ schröpfen und gleichzeitig dreist behaupten, man würde keine Steuern erhöhen.
Wir müssen konstatierten: Gesetzestreue und politische Redlichkeit, „des deutschen Volkes Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden“, gilt für diese Regierung nicht mehr.
Lied des Bundesfinanzministers
Sechzig Milliarden! Sind jetzt verschwunden!
Träum’ oder wach’ ich? Zittre und zag’ ich?
Wein’ oder lach’ ich? Götter, was mach’ ich?
Wahr bleibt wohl ewig meines Glückes Schwund
Bleib ich weiter ein liberaler Lumpenhund!
Oder viel mehr als Mensch und Christ
Geb ich nun auf derweil den Finanzminist?
Undank ist ein ew’ges Fatum,
Vorbei meines Glückes Statum!
Ist vorbei meines Glückes Stahahahatum?
[Überlegend:]
Doch da Grüne, tränenvoll,
Mich um Klimas willen bitten,
Daß ich nichts behalten soll …
Da sie schmeicheln und mich streicheln,
Wie es sonst noch nie geschah;
Da sie jammern, mich umklammern.
Lieber Gott, was mach’ ich da?
Was mach’ ich da? Was mach’ ich da?
[Wendet sich an den Bundeskanzler:]
Tun Sie mir den einz’gen Gefallen und sagen Sie mir; was mach’ ich da?
Es kann ja nichts helfen, schlag ich sie los,
Ministergehalt würd‘s mir kosten: Allzuviel Moos!
Jetzt nun heißt es überlegen,
Was fang’ ich allderwegen
Als Politikaster an?
Soll ich Liberaler bleiben
Oder es ganz listig treiben?
Canceln das größre Bundeskanzpalais?
Das tät allen Kanzlern allemal weh!
Verkaufe ich Staatspapiere
Oder cancel ich Sozi-Allüre?
Treibe ich Ökonomie?
So ratlos war nicht noch nie!
Muß die Zeit jetzt irgendwie töten
Und mit Plänen martern mich.
Weg sind die vielen schönen Moneten,
Woher nun nehm‘ ich nun neue Kröten?
Findet nun da Weitres sich?
Es fand sich schon da Weitres sich:
Sondervermögen! Das ist ein Wort,
So voluminös, so numerös,
So pekuniös! Und Klimaabgaben sind famös!
Beschlossen ist’s im Weltrettungsplan,
Findet schon das Weitre sich.
Ich werd’ ein hochberühmter Mann!
Ich werd’ ein hochberühmter Mann!
Es sauset und brauset, es sumset und brumset,
Es schimmert und flimmert, es krabbelt und zappelt
Im Körper, vor Augen und Ohren mir.
Beschlossen wird ein Weltrettungsplan,
Beschlossen der Klimarettungsplan,
Ich werd’ ein hochberühmter Mann!
Ich werd’ ein hochberühmter Mann!
[Regieanweisung:] Geht rasch und aufgeblasen ab.
sen ab. (vera-lengsfeld.de)
Am 3. Dezember 2022 begannen die „Twitter-Files“-Journalisten um Matt Taibbi und Michael Shellenberger zu enthüllen, wie US-Geheimdienste zusammen mit linken NGOs Twitter und andere Internetfirmen unter Druck gesetzt haben, um wahre Informationen, die der Regierung nicht gefielen, aus dem Internet zu zensieren.
Dazu wurde seit dem Wahlsieg Donald Trumps ein ganzes Netzwerk aus zivilgesellschaftlichen „Nicht“-Regierungsorganisationen aufgebaut, vom Steuerzahler finanziert, die unliebsame aber wahrheitsgemäße Posts zum Thema Wahlbetrug, Hunter Bidens Laptop, Corona oder den Ukraine-Krieg unbesehen als „Hassrede“ oder „Desinformation“ brandmarkten.
Dieses Netzwerk breitete sich rasch auch nach Europa aus, angeführt von „Thinktanks“, die der NATO und dem „militärisch-industriellen Komplex“, wie Präsident Eisenhower ihn bezeichnete, nahestehen und dafür sorgen, dass auch bei uns praktisch nur die Regierungslinie in den Medien zu finden ist. In Anlehnung an Eisenhowers berühmter Abschiedsrede von 1961 taufte Twitter-Files Journalist Michael Shellenberger das neue Konstrukt den „zensurindustriellen Komplex“.
Die dubiose Rolle des „Institute for Strategic Dialogue“
Einer der wichtigsten dieser Thinktanks ist das „Institute for Strategic Dialogue“ (ISD) aus London, das mittlerweile 30 Mitarbeiter in Berlin beschäftigt und Verbindungen zu allen einschlägig bekannten deutschen Zensur-NGOs wie Correctiv, Amadeu-Antonio-Stiftung, HateAid und die neuen deutschen Medienmacher unterhält.
Das ISD erhielt von 2021 bis 2023 vom Bundesjustizministerium 300.000 Euro pro Jahr sowie vom Auswärtigem Amt 69.139 Euro im Jahr 2020, 200.059 Euro im Jahr 2021, 234.000 Euro im Jahr 2022 und 451.086 Euro im Jahr 2023, wie eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron ergab. Das ISD erhielt außerdem 5,35 Millionen Euro von der EU-Kommission 2022, 5.928.795 US-Dollar vom US Außenministerium von 2018 bis 2023 und 2.579.528 US-Dollar von den Open Society Foundations von 2017 bis 2021.
Das ISD „beobachtet“ auch Wahlen in Deutschland, unter anderem die Bundestagswahlen 2017 und 2021, die Bayerischen Landtagswahlen 2018 und die Wahlen zum EU-Parlament 2019 und erstellt dazu „Studien“, die zum Beispiel AfD-nahe Posts als „Desinformation“ und „Mobilisierung“ klassifizieren. Meinungen, die ISD nicht gefallen, gelten als „internationale Kampagnen, Wähler zu beeinflussen, erschrecken oder verführen.“
Diese „Studien“ werden an die anderen Zensur-NGOs, das Bundesjustizministerium, Innenministerium und die Internetfirmen kommuniziert, mit der unterschwelligen Aufforderung, etwas gegen diese „Desinformation“ und „Hetze“ zu unternehmen.
Matthias Döpfner Vorstand im ISD-Deutschland
Die ISD-Studie zur Bundestagswahl 2017 „Make Germany Great Again“ wurde von der Autorin Anne Applebaum verantwortet, eine der bekanntesten Ukraine-Kriegstreiber, deren Mann Radek Sikorski soeben zum zweiten Mal zum neuen polnischen Außenminister ernannt wurde und am Tag nach der NordStream-Sprengung „Danke, USA“ getwittert hatte. Sikorski war bereits von 2014 bis 2017 polnischer Außenminister und in dieser Funktion 2014 am Maidan-Putsch in Kiew beteiligt.
Im Vorstand des ISD Germany saß bis letztes Jahr auch der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer SE, Matthias Döpfner. Die Springer-Zeitungen „Bild“ und „Welt“ gehörten zu den größten Säbelrasslern des erfolglosen NATO-Krieges in der Ukraine.
Laut Wayback-Machine war Döpfner zwischen dem 24. Juni 2021 und dem 4. November 2021 Mitglied des ISD Boards Germany. Ab dem 4. Dezember 2021 wurde er als Mitglied des International Advisory Board des ISD geführt. Ab dem 6. Oktober 2022 verschwand er von der Webseite.
Der Autor von „Der Zensurkomplex“, Collin McMahon, schrieb an Matthias Döpfner, um zu erfahren, woraus seine Tätigkeit beim ISD bestand, warum er seinen Posten geräumt hat und ob die Zusammenarbeit zwischen ISD und der Axel Springer SE fortbesteht. Eine Antwort hat er nicht erhalten.
>>> „Der Zensurkomplex“von Collin McMahon erschien am 19. Dezember im Kopp-Verlag. (pi-news.net)
Krieg nicht zu „gewinnen“, doch D versenkt weiter Milliarden In jedem Land zückt Baerbock Schecks, die nicht gedeckt sind Energiewende fordert Tribut: Bauernopfer, nicht nur Landwirte
Pflugscharen zu Schwertern scheint die neue Devise der grün-roten Regierung zu sein. Während Hofreiter und Co. in früheren Jahren „Schwerter zu Pflugscharen“ machen wollte, sollen nun auch noch die Bauern den Krieg in der Ukraine finanzieren helfen. Deutsche Panzer pflügen dort inzwischen den Boden um. Dabei spielt sich der Krieg weniger im Kernland der Ukraine ab, sondern in den sich für unabhängig erklärten Oblasten Donezk und Luhansk, die 30 Jahre lang zur Ukraine gehörten. Die nächste Eroberung soll die Krim, scheint auch Panzer-Toni zu wünschen. Nun vom Prolog zur Sache.
Der Haushalt 2023 konnte nur mit einem Nachtragshaushalt unter Hinnahme der weiteren Verschuldung durch Lösung der Schuldenbremse verabschiedet werden. Wohin eine Fahrt ohne Bremse führt, ist nicht nur im Straßenverkehr bekannt. Noch während des Geschachers um den diesjährigen und nächsten Haushalt tat die Bundesregierung so, als wäre eigentlich nichts. Der Kanzler versprach der Ukraine zu den bisherigen über 17 Mrd. Euro weitere acht Milliarden. Und Verteidigungsminister Pistorius schickte eine 5000-Mann-Brigade dauerhaft nach Litauen. Monatliche Kosten 30 Mio. Euro ohne Gerät. Es werden nicht nur Pistolen sein, wie Pistorius meint. Intel wird mit fast 10 Mrd. Euro angefüttert, damit sie ihre Chip-Fabrik in Deutschland baut – als ob wir Arbeitskräfte für die Produktion übrig hätten. Die Milliarden fließen ausnahmslos an ausländische Eigner. Und wenn die Ministerin des Äußersten in Afrika und anderswo unterwegs ist, geht kein Besuch ohne die Zusage vieler Millionen ab. Noch mehr schlagen die Kosten von Klimaminister Habecks Energiewende zu Buche, was hiermit vertieft werden kann. Doch irgendwann kommt die Stunde der Wahrheit – und diese schlägt jetzt.
Den Bauern wird der Agrardiesel verteuert, 440 Millionen Euro einfach weg. Aber auch andere Betriebskosten sollen sich verteuern, das Landwirtschaftsministerium beziffert die steuerliche Mehrbelastung auf 920 Mio. Euro. Die CO2-Steuer erhöht sich für alle vorzeitig von jetzt 30 auf 45 Euro, also um 50 Prozent, um 2025 auf 55 Euro zu steigen. Von wegen geordneter Stufenplan. Auf einer Treppe mit unterschiedlich hohen Stufen kann man sich leicht das Genick brechen. Böse Zungen meinen, das gelte auch für Politiker. Ist natürlich nicht ernst gemeint, denn wenn Politiker fallen, dann höchstens die Treppe hoch. Diese CO2-Steuer gesellt sich zur Mineralölsteuer und zur Mehrwertsteuer – die alle aus versteuertem Einkommen zu entrichten sind. Wie entrüstete sich jemand: „Steuern auf das Geld zahlen, das man verdient, Steuern auf das Geld, das man ausgibt, und Steuern auf Dinge, die man besitzt und die man mit bereits versteuertem Geld gezahlt hat.“ Zusammen mit den anderen Abgaben kämpft sich diese Regierung mit 49,3 Prozent Staatsquote im Ländervergleich weiter nach vorn. Und der Doppelwumms des Kanzlers wird weitere Opfer fordern.
Für die deutsche Landwirtschaft, die „unser tägliches Brot“ auf den Tisch bringt, wird spätestens dann das Totenglöckchen läuten, wenn die Ukraine in die EU aufgenommen wird, wie das die USA wünschen. Ein Drittel des Landes soll dort bereits verschuldet oder nicht mehr ukrainisch sein. Die dortigen Agrarfabriken werden mit den riesigen Flächen die deutschen Landwirte verdrängen, die ihre kleiner werdenden Felder (Massenzustrom mit Wohnbebauung) nur noch mit kostenträchtigen Umwegen infolge immer neuer Verkehrswege erreichen, um sie zu bewirtschaften – mit Energie, die immer teurer wird. Die Agrarsubventionen Europas werden nach Osten fließen und Deutschland wird noch mehr zum Nettozahler als es heute schon ist. Was werden unsere Enkel dazu sagen, was ihnen die Deutsche von der Leyen mit ihren EU-Vasallen einbrockt?
Steckt System hinter dem Angriff auf die Landwirtschaft? Der Wohnungsbau für die immer noch oder sogar vermehrt herbeigerufenen Migranten (700.000 pro Jahr von den 400.000 arbeiten sollen) brauchen immer mehr Flächen, die jetzt noch von Bauern bewirtschaftet werden. Diese werden natürlich nicht enteignet; eleganter ist es, sie in die Insolvenz zu treiben, damit sie „freiwillig aufgeben“ (Habeck). Diese Flächen stehen dann als Photovoltaik-Felder zur Verfügung, um „Sonne zu ernten“ Und die überlebenden Betriebe werden zur Erfüllung der „Klimaziele“ ökologisiert, indem dieselintensives Pflügen unterbleibt durch den Einsatz von tausenden Arbeitslosen, die das „klimaneutral“ mit Spaten erledigen? Grüne Träume, die einst auch die Roten Khmer in Kambodscha verwirklichten, die hunderttausende Menschen – auch Studenten und Politiker – auf die Felder trieben und durch Arbeit vernichteten. Und noch eine vielleicht politisch erwünschter Effekt der Diesel-Verteuerung: Die Bauern können sich ihre Traktor-Demonstrationen nicht mehr leisten. Aber nein, es trifft jetzt nicht nur die Bauern. Auch der Zuschuss an die Rentenversicherung wird um 600 Mio. Euro gekürzt.
Gekürzt wird für die Schuldenorgie an allen Ecken und Enden, keiner wird ungeschoren davonkommen. Ist natürlich ein Scherz, denn das Bürgergeld wird erhöht und die Kindergrundsicherung erfordert fast 5000 mehr Fachpersonal für die erforderliche Bürokratie. Ein Ende dieser desaströsen Politik ist nicht abzusehen – wirklich nicht?
Die Lösung des Problems wäre so einfach. Wenn eine Ampel den Verkehr nicht mehr regelt sondern behindert, schaltet man sie am besten ab und legt sie so schnell wie möglich still.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz ? erstellt und erscheint auch auf der Webseite des Autors (beischneider.net)
(tutut) - "Verehrte Gäste, liebe Freunde und Mitglieder! Es ist mir eine besondere Freude, unseren schon zur Tradition gewordenen Weihnachtsbasar (z.B. der Arbeiterwohlfahrt, des Roten Kreuzes, des Kindergartens usw.) zu eröffnen. Ich darf sie alle sehr herzlich als unsere Gäste hier begrüßen. Wie in jedem Jahr zeugt auch diesmal unser Weihnachtsbasar vom eifrigen Wirken und stillen Engagement aller unserer Mitglieder und von ihrer Bereitschaft, sich für andere einzusetzen. Ein Rundgang durch unsere Säle wird Ihnen zeigen, wie sehr sich alle angestrengt haben, um Ihnen ein paar schöne und besinnliche Stunden in dieser Vorweihnachtszeit zu bieten. Unsere Jugendgruppen haben in vielen Stunden schöne Bastelarbeiten fertiggestellt, die Sie käuflich erwerben können. Es ist für jeden etwas dabei, Nützliches fürden Haushalt, Praktisches fürs Büro oder einfach nur Lustiges zum Spielen". Kann es Schöneres geben zu einem Fest, dessen Sinn zwar vergessen ist, aber irgendwie gehört es zu Geschäft und Geschwätz wie eine Rede zur "Eröffnung des Weihnachtsbasars einer gemeinnützgen Organisation", frisch abgezapt aus "Reden & Ansprachen für jeden Anlaß". So viel Besinnungslosigkeit muß sein. Es kann nicht immer nur Krieg geben, irgendwann muß aufgeräumt werden. Da sollen auch "Musterreden für alle Anlässe" ncht abseits stehen, wenn Künstlche Intelligenz auf dem Sprung ist, die Heimwerkerstätten der Medienhäuser zu erobern. Wie wär's damit? "Begrüßung zur Kinder-Weihnachtsfeier!" Die geht so: "Liebe Kinder, liebe Mütter und Väter, unsere Kinder-Weihnachtsfeier ist ja schon zur Tradition geworden, und sie ist uns allen so ans Herz gewachsen, daß sie natürlich auch heuer stattfindet. Ich darf euch, liebe Kinder, und euch, liebe Eltern, herzlich begüßen und euch alle bitten, euren Teil zur fröhlichen Stimmung beizutragen.Jedes Kind bekommt ... und für die lieben Mütter haben wir ...- Natürlich haben wir uns auch ein kleines Programm ausgedacht, das euch unterhalten soll. Die Ideen hatte Frau/Herr ... , der/dem wir alle unseren Dank für die viele Arbeit, auch bei der Vorbereitung und Organisation aussprechen. Wir wollen folgenes spielen ... ---wird euch einkleines Gedicht vortragen, ...,wird ein Lied singen, ... / .../ ... und ... werden ein kleines Spiel aufführen...usw". Zeitungsleser wissen mehr. Falls sie wie de meisten Internet haben, sowieso. Daran ändern auch regelrechte Romanversuche nichts,
der Länge nach zu orten. Wenn sie zu Grinseportrait an der Leidplanke sagt: "Bauern wollen keine Opfern sein". Schach kennt sie nicht? Sonst wüsste sie, dass Bauern sogar Könige retten. Mit Murks nach Marx und vier Jahreszeiten als Feind? Die von den LPG können hierzu en Liedchen singen wie sie ahnungslos ein garstiges anstimmt mit Klima, Klima, Klima: "Von einem Bauernopfer zu sprechen, klingt schnell despektierlich. Doch ist das Bild in diesem Fall tatsächlich passend. Denn die Landwirte sollen allein fast ein Drittel bei den Streichungen sogenannter klimaschädlicher Subventionen schultern, um damit den Bundeshaushalt über die Ziellinie zu bringen. Keine Frage: Der Wegfall der Steuererstattung für Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge ist ein Affront, der die Bauern zu Recht auf die Barrikaden und vors Brandenburger Tor treibt". Was weiß sie denn von Barrikaden, dazu reichen keinen Geschichten, sondern nur Geschichte. Es hilft auch kein Kindergarten-Minister. "Özdemir lässt Einsicht erkennen, Taten müssen folgen". So gehen Romananfänge: q"Es war ein strahlend-kalter Apriltag, nund die Uhren schlugen dreizehn". (George Orwell, "1984!") So eben auch nicht wie Botin unterm Dreifaltigkeitsberg, denn Länge ist kein Qualitätsersatz, Zeitung ist Nachricht, aktuell, umfassend , wahrhaftig und kein Katzenjammer. "Simon wartet auf ein Weihnachtswunder - Der Kater ist eines der Tiere, um die sich das Spaichinger Tierheim kümmert - und auf weitere Sponsoren hofft: Die Hunde im Zwinger passen gut auf und bellen den 'Eindringling' von der Zeitung an. Ganz anders die Kätzchen im großen Außengehege: Sofort springen vier fünf dieser Herzensbrecher herbei, so als ob sie sagen wollten: Nimm uns mit! Simon (er spricht sich Englisch aus wie bei Simon and Garfunkel) sitzt hingegen alleine oben in einem der neu ausgebauten Kartenzimmern im Spaichinger Tierheim und das hat einen bestimmten Grund". Eben noch ging sie dem Damhirsch auf dem Heuberg ans Geweih, nun also ran ans Gehegte. Wer weiß denn überhaupt, ob er das Katzenvirus hat? Ist weit verbreitet und greift das Gehirn an. Haben es jüngst nicht alle Leser mitgekriegt? Die Wiederholung, oder wissen sie nicht mehr was sie tun? "Laden in der Hauptstraße lohnt nicht mehr - Spaichinger Jungunternehmer Leopolt & Kuckuck setzen auf eine neue Strategie". Dabei scheint's dem Haus doch gut zu gehen, wie auf einer ganzen Seite ausgebreitet wird: "Interview: 'Die Bundesregierung ist wortbrüchig' - Geschäftsführer Lutz Schumacher spricht über Expansionspläne des Schwäbischen
Verlags, Zukäufe und politische Ärgernisse". Kein Klageweib in Sicht? "Unabhängig von Gesprächen: Welche Zeitung in Deutschland würden Sie am liebsten kaufen? (lacht) Darf ich auch nicht sagen. Tatsächlich bin ich mit dem, was da ist, sehr zufrieden. Für mich gibt es in Deutschland keinen schöneren Verlag als unseren". Zeitung unser. Auch ein Roman. Letzter Satz von "1984": "Er liebte den Großen Bruder". Und sonst, was wird ausgeschellt? "Gemeinde soll 3,6 Millionen Euro an Tuttlinger Gymnasiensanierungen schultern - 3,6 Millionen Euro soll Emmingen-Liptingen für die Sanierung der Tuttlinger Gymnasien beisteuern". "'Offene Türen durchschreiten, neue Herausforderungen meistern' - Ehrung an der Fritz-Erler-Schule - 16 Auszubildende haben ihre Herbstprüfung erfolgreich bestanden - Die Absolventinnen und Absolventen der Kaufmännischen Berufsschule zusammen mit den Ausbildungsvertretern sowie den Lehrkräften".Dabei wandern Millionen an Fac hkräftenaus aller Welt ein und überall fehlen Leut'. "Buntgut will wieder durchstarten - Projekte mit Schulen und Tauschbörse sollen sich etablieren - Ausleihen ist nun möglich - Die Rahmenbedingungen für das Caritas-Projekt 'Buntgut' sind momentan nicht die Besten. Es fehlt an Langzeitarbeitslosen, die mitarbeiten wollen und dürfen. Dennoch bleiben die Mitarbeiterinnen zuversichtlich. Denn für 2024 stehen ein paar Neuerungen an". Gleichzeitig ist Zeitung ein Hilfsprojekt von Lesern für alle Welt, seitenweise. Unfrohes Fest! "Keine Weihnachtsstimmung in der deutschen Wirtschaft - Die aktuelle Unternehmensumfrage des Ifo-Instituts zeigt Tiefstwerte - Pessimistischer Ausblick auf 2024 - Die vom Ifo-Institut befragten Unternehmen beurteilen ihre Geschäftslage so schlecht wie zuletzt während der Corona-Krise im August 2020. Zudem seien die Erwartungen der Firmen für das kommende Halbjahr gesunken, teilten die Konjunkturforscher am Montag in München mit. Der Ifo-Geschäftsklimaindex rutschte im Dezember auf 86,4 Punkte, nach 87,2 Punkten im November". Noch ein Luftballon auf Wolke 7 mit einem Wirtschaftsredaktionschef: "Heftige Kritik an Wasserstoff-Plänen - Kernnetz soll Industrie mit dem Energieträger versorgen - Das südliche Baden-Württemberg fühlt sich abgehängt". PiffPaff. "So". Eckhard Henscheid, "Geht in Ordnung". Erster Satz.
Denkbar knappe Entscheidung Keine Gratis-Entsorgung mehr: Kreis schafft die Windeltonne ab Bis Ende 2024 können Eltern und Senioren noch schnell Anträge stellen. Ab 2025 ist dann endgültig Schluss. Mit der Abschaffung verfolgt der Kreis vor allem ein Ziel...Landrat Stefan Bär machte keinen Hehl daraus, dass die Verwaltung diese sozial- und familienpolitische Leistung für verzichtbar hält. „Wir sind mit der Windeltonne ein Unikat im Land“, meinte er. ..Und die Entsorgung über die Restmülltonne habe auch funktioniert.Von daher wurde die Abschaffung der Windeltonne als Möglichkeit gesehen, das strukturelle Defizit im Kreishaushalt um einen größeren Betrag zu reduzieren...
(Schwäbische Zeitung. Hose voll? Da hat das Jesuskindlein noch einmal Glück gehabt.)
Langfinger unterwegs Dreister Dieb klaut geschmückten Weihnachtsbaum So viel Frechheit muss man erst einmal haben. Jemand hat aus der Quirinskapelle Gosheim den Baum gestohlen. Doch nicht nur diesen. Die Quirinskapelle in Gosheim ist ein Ruhepol und Kleinod. Wanderer kehren zu einer kurzen Besinnung oder auf der Suche nach Schutz vor einem Unwetter ebenso ein wie Menschen, die eine besondere seelische Not haben. Nicht zuletzt wegen der liebevollen Pflege und Gestaltung der Kapelle ist das so. Mit Schrecken haben die Drobnys am Samstag, 16. Dezember, festgestellt, dass der schön geschmückte Christbaum samt Ständer und Kerzen weg war..Auch die hochwertige Fußmatte, mit der auch die Seiten der Schuhe sauber gemacht werden konnten vor Eintritt in die Kapelle, war verschwunden...
(Schwäbische Zeitung. War? Ist denn alles wieder da, oder hat Botin unterm Dreifaltigkeitsberg ein Sprachproblem? Dem von ihr beschriebenen "friedlichen Islam" könnte sowas wohl nicht passieren.)
Neues Nummernschild Donaueschinger bekommen DS-Kennzeichen zurück
(Schwäbische Zeitung. Illusionen sind keine Visionen.)
Leerstand soll verschwinden Die Stadt Lahr will das ehemalige Schuhhaus Kindle kaufen Ein Leerstand an prominenter Stelle in der Lahrer Innenstadt soll bald Geschichte sein. Die Stadt will das Gebäude in der Marktstraße kaufen, wo bis 2019 das Schuhhaus Kindle ansässig war.
(Badische Zeitung. Seidel mit Salamander war's, vergessen? Das ist Geschichte. Spielt dann der OB nun dort den Lurchi?)
Die Stadt Lahr dreht an der Gebührenschraube Der Gemeinderat hat am Montag höhere Abwassergebühren beschlossen. Auch Trinkwasser wird etwas teurer. Die Erhöhung der Friedhofsgebühren ist bereits seit November beschlossene Sache.
(Badische Zeitung. Schreckschraubenpolitik statt Gemeinderat?)
Die Meinungen gehen auseinander Wolf oder Weidetiere: Wer muss geschützt werden?
(swr.de. Dumme Frage. In der Natur ist nichts gleich, der Stärkere frisst den Schwächeren.)
Anklage gegen Mädchenbande in Heilbronn Bis zu 30 Jugendliche sollen in Heilbronn im Sommer andere Mädchen und junge Frauen getreten und geschlagen haben. Sie sollen zu einer Bande gehören, die ihre Opfer zunächst gezielt ansprach und beleidigte. Im Anschluss kam es laut Polizei zu Körperverletzungen, die die Bande auch noch mit dem Handy filmte. Gegen drei der Mädchen hat die Staatsanwaltschaft Heilbronn jetzt Anklage erhoben.
(swr.de. Keine Gewalt gegen Frauen.)
Kürzungen nach Haushaltsloch Kretschmann nennt abruptes Ende der E-Auto-Förderung "nicht nachvollziehbar"
(swr.de. Nix verstehn Gründumm?)
Kosten für Projekt zu hoch ZF Friedrichshafen stellt Produktion autonomer Shuttles ein ZF Friedrichshafen hat angekündigt, die Weiterentwicklung und Produktion autonomer Shuttles, also Kleinbusse ohne Fahrer, einzustellen. Die Kosten seien derzeit nicht mehr zu stemmen, so Unternehmenssprecher Christoph Horn am Dienstag. ..Der Automobilzulieferer ZF ist derzeit laut Geschäftsbericht mit etwa elf Milliarden Euro verschuldet und müsse zudem den Wandel hin zur Elektromobilität finanzieren. Deshalb habe man sich vom Shuttleprojekt verabschiedet. ..
(swr.de. Haben die auch gemerkt, dass das Quatsch ist, wie schon vor fünf Jahren auf der Landesgartenschau in Lahr zu sehen war? E-Autos sind ebenso eine Pleite.)
Stuttgart: Graffiti mit giftiger Säure aufgetaucht In Stuttgart haben Unbekannte an mehreren Stadtbahn-Haltestellen sogenanntes Etching-Graffiti an die Wände gemalt. Dabei wird die Oberfläche mit Säure eingeätzt. Weil diese giftig ist, konnte eine U-Bahn am Marienplatz zuletzt zwei Stunden lang nicht anfahren. Für die Polizei ist diese Art von Graffiti in Stuttgart neu.
(swr.de. Kunst?)
"XXL-Landtag": Volksbegehren abgelehnt Das Innenministerium BW hat ein Volksbegehren zur Verkleinerung des Landtags gestoppt. Der Grund: Nach dem Entwurf der FDP habe die Verhältniswahl deutlich mehr Gewicht als die Persönlichkeitswahl. Darin sieht das Ministerium einen Verstoß gegen die Landesverfassung. Die Liberalen wollen jetzt vor den Verfassungsgerichtshof ziehen.
(swr.de. Verzwergung von Zwergen geht nicht. Der Strobl ist ja gar nicht gewählt.)
Haftstrafe Alters-Überraschung vor Gericht: Tunesischer Messerstecher verurteilt
Ein Tunesier spaziert 2022 illegal nach Deutschland, gibt sich als Minderjähriger aus und rammt grundlos einem Mann ein Messer in den Bauch. Nun ist vor dem Landgericht Ravensburg das Urteil gefallen. So alt war der Täter wirklich...Die Behörden gingen damals davon aus, daß es sich um einen 16jährigen handle. Denn der Tunesier behauptete gegenüber den Behörden wiederholt, minderjährig zu sein. Zur Tatzeit lebte er daher als unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber im evangelischen Stephanuswerk. Der Prozeß wurde aufgrund seines angeblichen Alters nicht öffentlich geführt.Letztlich stellte sich jedoch heraus, daß der Tunesier zum Tatzeitpunkt sechs Jahre älter war als angenommen. Mittlerweile ist er 23 Jahre alt. ..
(Junge Freiheit. Wann tritt eine überforderte Justiz- und Einwanderungsministerin zurück? Die ganze Welt verarscht Deutschland.)
Katzen können Stöckchen holen Eine kurze Pause von den harten News für etwas, das viele von uns schon geahnt haben: Katzen spielen mit uns und nicht umgekehrt. Jetzt haben Forschende außerdem herausgefunden, dass Katzen durchaus auch Dinge apportieren können, wenn sie denn Lust dazu haben:..
(swr.de. Vögel und Mäuse tragen sie auch. Die können sogar Menschen fressen, wenn sie groß genug sind.)
++++++++++++
Kommentar In ihrer eigenen Not ignoriert die Ampel die Sorgen der Bevölkerung
(focus.de. Im Grundgesetz steht nichts von Ampel, nur in der Straßenverkehrsordnung.)
Bauern-Proteste Wie der Ampel-Plan ausgerechnet heimisches Getreide, Gemüse und Obst verteuern kann
(welt.de. Futterneid.)
Bundestagsvize „Muss 2024 kommen“ – Grünen-Politikerin Göring-Eckardt fordert Klimageld
(welt.de. Klimakterium? Wann wird die FDJ endlich wieder verboten?)
Peter Grimm Die Verfassungsrichter bitten zur Urne ...aber nicht alle Berliner dürfen es noch einmal mit der Bundestagswahl 2021 versuchen. Das rettet den Abgeordneten, die über die Liste der Linken eingezogen sind, ihr Mandat. Ansonsten stellen sich anlässlich des Urteils noch ein paar drängende Fragen. Voraussichtlich am 11. Februar 2024 wird in Berlin erneut der Bundestag gewählt. In ganz Berlin? Nein, nur in den 455 Wahlkreisen, die vom allgemeinen Versagen der Berliner Verwaltung am stärksten betroffen waren. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute verkündeten Urteil. Etliche Bundestagsabgeordnete dürften erleichtert gewesen sein. Denn die Frage stand ja im Raum, in welchem Umfang in Berlin neu gewählt werden müsse. ..
(achgut.com. Große Komödie. Berlin brucht kein Wahlrecht, die wissen ja nicht, was das ist.)
Nur eine Teilwiederholung Das Urteil zur Berlinwahl ist eine Enttäuschung Von Ulrich Vosgerau Wahlfehler, die mit dem Rotstift vertuscht werden sollten - man muss zwischen einzelfallbezogenen Wahlfehlern und systemischen Wahlfehlern unterscheiden. Der Verfassungsgerichtshof in Berlin hat das getan, das Bundesverfassungsgericht nicht. Letzteres stellt sich ein Stück weit dumm...Das Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ist und bleibt trotz allem eine Enttäuschung!...Wenigstens hätte man erwarten dürfen – das wäre auch meine Prognose gewesen – dass das Gericht sich die seinerzeitige Rechtsauffassung des Bundeswahlleiters zu eigen macht, der eine Wahlwiederholung in immerhin 1.200 von insgesamt 2.256 Wahlbezirken gefordert hatte. ..
(Tichys Einblick. Fruchtlose Juristen?)
============= NACHLESE Claus Leggewie „Grundsatzprogramm der Union wirkt wie ein verkapptes Koalitionsangebot an die AfD“ Politikwissenschaftler Claus Leggewie wirft der CDU vor, mit ihrem neuen Grundsatzprogramm AfD-Inhalte nachzubeten – etwa beim Thema Islam. „Migrationsstress“ entstehe vor allem durch die Verkennung der Ursachen und durch „die permanente Enttäuschung“ der Hoffnung, man könne Europa abschotten. .
(welt.de. Politik ist keine Wissenschaft, sondern Glaubenssache für das gemeine Volk. Hat die "cdu" das CDU-Programm endlich bei der AfD entdeckt und hält es für Nazi, wie gewisse Trantüten nicht aufhören können auszuschreiben, weil sie Geschichte nicht gelernt haben?) ==============
US-Regierung täuscht Kontakt zu Außerirdischen vor Von MANFRED ROUHS Wenn einer US-Regierung zum Zweck ihres Machterhalts nichts Gescheites mehr einfällt, bricht sie normalerweise einen Krieg vom Zaun. Oder sie kramt in der UFO-Kiste herum und verspricht, uns vor einer außerirdischen Invasion zu retten – wozu selbstverständlich ihr Präsident wiedergewählt werden muss. So gesehen haben wir in diesen Tagen offenbar Glück: Washington hat sich nicht für Krieg, sondern für die UFO-Kiste entschieden. Das „Ronald Reagan Presidential Library & Museum“ in Kalifornien, eine staatliche Einrichtung der USA, veröffentlichte offenbar zu diesem Zweck früher geheime US-Regierungsunterlagen zu den Projekten „Aquarius“ und „Sigma“. Bei „Aquarius“ ging es um außerirdische Raumschiffe und bei „Sigma“ um den Kontakt zu außerirdischen Lebewesen. Auf Seite 16 des hier verlinkten PDF-Dokuments heißt es im Zusammenhang mit „Sigma“: „Am 25. April 1964 traf sich ein Geheimdienstoffizier der US-Luftwaffe mit zwei Außerirdischen an einem vorher vereinbarten Ort in der Wüste von New Mexico. Dieser Kontakt dauerte rund drei Stunden. Dem Luftwaffenoffizier gelang es, grundlegende Informationen mit den beiden Außerirdischen auszutauschen.“ Die Dokumente sind zwar möglicherweise echt. Aber das, was sie inhaltlich mitteilen, ist unwahr. Im Jahr 1984 hatte ich das große persönliche Glück, Hermann Oberth kennenlernen und mich mit ihm austauschen zu dürfen. Er gilt als „Vater der Weltraumfahrt“ und war der theoretische Kopf hinter Wernher von Braun, mit dem er seit Ende der 1920er Jahre eng zusammengearbeitet hatte. Hermann Oberth hat sich umfassend mit der UFO-Thematik befasst und mir sinngemäß gesagt: „Die Amerikaner haben überhaupt nichts: Keinen einzigen außerirdischen Fingernagel und keine einzige rostige Schraube von einem außerirdischen Raumschiff.“ Davon war Oberth ersichtlich enttäuscht. Ein anderes Ergebnis wäre ihm lieber gewesen. Sein Vertrauter Wernher von Braun stand elf Jahre, von 1961 bis 1972, an der Spitze des Apollo-Programms der NASA. An ihm wäre niemand vorbeigekommen, wenn – wie in den jetzt veröffentlichten US-Unterlagen behauptet wird – die US-Amerikaner tatsächlich Anfang der 1970er-Jahre außerirdische Flugobjekte erprobt hätten und 1964 ein Treffen mit leibhaftigen Außerirdischen stattgefunden hätte. Bemerkenswert ist, dass der aktuelle UFO-Schwindel der US-Regierung keine nennenswerte weltweite Reaktion hervorruft. Ein paar vergilbte, selbstgestrickte Dokumente reichen offenbar nicht, um den Rest der Welt von der Ankunft der Aliens auf unserem Planeten zu überzeugen. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Weil die Verteufelung der AfD durch merkwürdige Repräsentanten unserer politischen Verantwortungsgemeinschaft nicht mehr die gewünschte Wirkung aufs Wahlvolk zeigt, raunt der Süddeutsche Beobachter (SZ), Dr. Alice Weidel soll ihre Doktorarbeit schludrig verfasst haben wie Guttenberg oder Schavan (CSU/CDU) ihre Dissertationen oder wie unsere Annalena ihr Buch. Abgeschrieben habe sie beim Hamburger Professor Stefan Homburg. Der Professor dazu lakonisch: „Typisch SZ. An den Vorwürfen ist nichts dran. Vermutlich wurde das Elaborat aus Töpfen der „Demokratieförderung” bezahlt, da die Opposition in den Umfragen stark zugelegt hat. Eine Schmutzkampagne sondergleichen.“ Nicht sondergleichen, Herr Professor, es aiwangert wieder bei der SZ.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick) *************
Nach wochenlangen Erdbeben Vier Kilometer langer Riss, aus dem Lava quillt – Vulkan in Island ausgebrochen
(welt.de. Fangen Klimamanagerinnen ihn weder ein?)
Deutsche Geisel wurde „als Trophäe“ durch Gaza geführt
(welt.de. Dafür gibt's "Entwicklungshilfe"?)
Faeser wirbt in Tiflis für bessere Mitwirkung bei Abschiebungen Innenministerin Faeser ist in Georgien, um die dortige Regierung dazu zu bringen, bei Abschiebungen noch besser mitzuwirken. Für Dienstag sind Treffen mit Regierungsvertretern geplant.
(welt.de. Haben die sie lieber als die Hessen?)
Angst vor dem Bürger? Hessen: Koalitionsvertrag sieht mehr Überwachung vor Von Holger Douglas Die neue Regierungskoalition in Wiesbaden aus CDU und SPD hat sich auf weitreichende Überwachungsmaßnahmen geeinigt. Der neue Koalitionsvertrag mit dem Titel „Eine für alle“ wurde gestern von Ministerpräsident Rhein und Bundesinnenministerin Faeser unterzeichnet, die gleichzeitig SPD-Landeschefin ist. »Entschlossen« wollen CDU und SPD ‚Sicherheit und starker Staat‘ angehen: »Wir sorgen mit mehr Polizistinnen und Polizisten für mehr Sicherheit auf unseren Straßen, Plätzen und im Netz. Dafür weiten wir die Fahndungsmöglichkeiten aus und setzen klare Schwerpunkte auf die Bekämpfung von Drogenkriminalität und die Kriminalität in Innenstädten und im Internet sowie auf die Sicherheit von Frauen.« »Auch dulden wir weder Linksextremismus noch Islamismus, Ausländerextremismus oder Antisemitismus und treten daher allen Formen des Extremismus durch Prävention und Repression entschlossen entgegen«, heißt es willensstark im Koalitionsvertrag. ..
(Tichys Einblick. "Ein Loch ist im Eimer, Karl-Otto, Karl-Otto, Ein Loch ist im Eimer, Karl-Otto, Ein Loch Verstopf es, oh Henry, oh Henry, oh Henry Verstopf es, oh Henry, mach's dicht Womit denn, Karl-Otto, Karl-Otto, Karl-Otto Womit denn, Karl-Otto, Karl-Otto, womit? Mit Stroh, oh Henry, oh Henry, oh Henry Mit Stroh, oh Henry, mit Stroh". Zu viel Stroh in den Köpfen der DDR 2.0.) Wozu noch Wahlen, wenn eine Nichtgewählte die Regierung in Hessen macht?)
Vera Lengsfeld Mist als Abschiedsgeruch für die Ampel Wahrscheinlich wird die Ampel nicht auf eine Totalkonfrontation mit den Buernankommen lassen, sondern durch Teilrücknahme versuchen, die Proteste zu beenden, denn in Berlin sind bereits Rufe nach Neuwahlen laut geworden. Mist könnte der Abschiedsgeruch für die Ampel werden.
(achgut.com. Ihr letzter Wille Gülle.)
Claudio Casula Das Menetekel vom Breitscheidplatz Die Verwunderung über den öffentlich ausgelebten Judenhass auf unseren Straßen erstaunt. Wir hätten schon mindestens vor sieben Jahren gewarnt sein müssen, als der islamistische Terrorist Anis Amri mit einem LKW Dutzende Menschen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt überfuhr. Gedanken zu einem Gedenktag.
(achgut.com. Wer denkt sich denn was dabei?)
Wolfgang Meins Wie die Forschung muslimischen Antisemitismus totschweigt Selbst in einschlägigen Wissenschaftseinrichtungen ist das Thema des muslimischen Antisemitismus – egal, welche Facette davon – kaum präsent. Das Thema wird aktiv beschwiegen, die Beschäftigung damit gilt offensichtlich weder als relevant noch der eigenen Karriere förderlich.
(achgut. Eiliges Land.)
Kein grünes Wirtschaftswunder Konjunktur-Flaute: Geschäftsklimaindex auffallend gesunken Von Redaktion Die Stimmung der deutschen Wirtschaft bricht ein und damit vermutlich auch die Wirtschaftsleistung. In der Industrie fiel der Geschäftsklimaindex auffallend. Vom grünen Wirtschaftswunder weit und breit keine Spur. (Tichys Einblick. Genügt das Weihnachtswunder nicht? Glaubenssache.)
Hamas-Festnahmen Mette Frederiksen: Menschen, die uns nicht wohlgesonnen sind, leben bei uns Von Matthias Nikolaidis Nach mindestens sieben Festnahmen in drei Ländern ist die europäische Sicherheitslage ausreichend klar geworden. Hamas-Anhänger und andere radikale Muslime können jederzeit von Schläfern zu aktiven Terroristen werden. Und die ungeregelte Zuwanderung hilft nicht dabei, das sprach die dänische Premierministerin deutlich aus.
(Tichys Einblick. Versteht Robert kein Dänisch mehr?)
Leipzig legt Berechnung vor Habecks Lüge über die Kosten des Heizungsgesetzes Die Stadtwerke Leipzig haben eine Berechnung für die Kosten vorgelegt, die das Heizungsgesetz verursachen. Demnach kalkulieren sie mit Ausgaben von rund 30 Milliarden Euro, wie die Bild berichtet, der das Papier vorliegt. Das bedeutet: Allein die 587.000-Einwohner-Stadt würde 23 Prozent aller von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) prognostizierten Kosten tragen..
(Junge Freiheit. Können Kinderbuchphilosophen rechnen?)
Tausende Traktoren in Berlin Bauernprotest: „Die Grünen führen Krieg gegen uns!“ Bauernaufstand in Berlin: Tausende Landwirte machen gegen die geplanten Kürzungen beim Agrardiesel Stimmung. „Wir hoffen, daß diese Maßnahmen zurückgenommen werden. Sonst machen wir hier weiter Druck. Dann wird es radikaler. Dann geht es mit Straßenblockaden los.“ Die JF war vor Ort.
(Junge Freiheit. Lange Leitung.)
Bauernprotest oder: Der wütende Sponsor Von WOLFGANG HÜBNER Als kürzlich der Parteitag der Grünen stattfand, war auf der stolz präsentierten Liste der Sponsoren für die Finanzierung der Veranstaltung auch der Name des Deutschen Bauernverbands aufgeführt. Es war bei der spektakulären Protestkundgebung der mit ihren Traktoren angereisten Landwirte nicht ohne Reiz zu sehen, wie der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir kleinlaut und sichtlich unbehaglich neben dem polternden, mit Drohungen nicht sparenden Präsidenten des Bauernverbands stand. Eben noch gefördert, nun verflucht – so ist halt das Leben einer Politikermarionette wie Özdemir, der von seiner Partei mit dem unpopulärsten Ministerposten für einen Grünen eher abgefunden als belohnt wurde. Ob dem Bauernpräsidenten in Berlin klar geworden ist, warum sein Verband eine Partei gesponsert hat, die alles andere im Sinn hat als hart arbeitende Landwirte? Wahrscheinlich nicht, denn dazu müsste er sich ein paar unangenehm kritische Gedanken machen. Zum Beispiel darüber, warum es zu der aktuellen Haushaltsmisere des Staates gekommen ist, die nun auch mit der Streichung von Subventionen für die Landwirtschaft gelöst werden soll. Dabei könnte das langjährige CDU-Mitglied Joachim Rukwied auf die Idee kommen, dass die Haushaltsmisere etwas mit den Russland-Sanktionen und der Energiewende zu tun haben könnte. Alles politischen Positionen, die seine Partei vollinhaltlich teilt. Würde sich Rukwied also Gedanken machen, die er sich aber besser nicht macht, müsste er zum Ergebnis kommen, weder seine eigene CDU noch eine der anderen Parteien aus dem politischen Machtkartell länger unterstützen und wählen zu können. Andererseits kann jedoch von dem Bauernpräsidenten auch nicht mehr verlangt werden als von den tausenden Mitgliedern der deutschen Funktionseliten, die feige und konfliktscheu wegducken vor all den unschönen Tatsachen, denen die Vasallenrepublik Deutschland jetzt und in Zukunft ins Auge blicken muss.Was die Berliner Drohungen von Rukwied hinsichtlich weiterer Protestaktionen betrifft, sollten deshalb die Hoffnungen nicht allzu groß sein. Solche Präsidenten pflegen nach großen Worten lieber kleine oder keine Taten folgen zu lassen. (pi-news.net)
Baukrise Absturz der Zahl von Wohnungsbaugenehmigungen geht weiter 400.000 Wohnungen will die Ampel-Koalition im Jahr bauen. Doch die Zahl der Baugenehmigungen rauscht immer weiter in den Keller. Besonders ein Haustyp ist betroffen.
(Junge Freiheit. Wer zahlt für Überzählige?)
Mindestens elf Textpassagen Hat die Vize-Chefin der „Süddeutschen“ ohne Kennzeichnung abgeschrieben? Steinewerfer im Glashaus? Kurz nachdem „Süddeutsche Zeitung“ AfD-Chefin Alice Weidel mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert, sieht sich nun die eigene Co-Chefredakteurin diesem Verdacht ausgesetzt. Was sagt die Journalistin dazu?
(Junge Freiheit. Schon Seneca hat gesagt: Was mir gefällt, gehört mir. Von Urheberrecht hatte er noch keine Ahnung.)
Bauernverband und CDU Supergrüne Staatssekretärinnen treiben Özdemir vor sich her Von Holger Douglas Im Landwirtschaftsministerium toben sich grüne Staatssekretärinnen aus, Erbin eines großen deutschen Konzerns und überzeugte Bio-Anhängerin die eine, Hardcore-Bioland-Funktionärin die andere, und treiben den grünen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir vor sich her.
(Tichys Einblick. Keine Chance für einen Kindergärtner im grünen Kindergarten?)
Ausgerechnet wegen Irans Revolutionsgarde: Die „taz“ entlarvt Baerbocks Außenpolitik als Geheimniskrämerei Von Josef Kraus Baerbocks Ministerium behauptet, die iranische Revolutionsgarde könnte nicht auf die EU-Terrorliste gesetzt werden und verweist auf eine 12-seitige „Verschlusssache“. Juristen sehen das allerdings anders. Es wird höchste Zeit, dass sich die „Völkerrechtlerin“ Baerbock endlich persönlich um die Sache kümmert.
(Tichys Einbblick. Wann steht Deutschland auf gegen diese Sekte?)
Im Koalitionsvertrag Hessischer Rundfunk kritisiert geplantes Gender-Verbot von CDU und SPD
(welt.de. Klappe zu! Können die kein Deutsch?)
Weihnachten in Berlin Evangelischer Kirchenkreis veranstaltet queeres Krippenspiel Die Weihnachtsgeschichte ist ewiggestrig und zu sehr auf die Kernfamilie fokussiert, findet offenbar der Evangelische Kirchenkreis Berlin-Stadtmitte. An Heiligabend findet deshalb ein „queer-feministisches Krippenspiel“ statt. Mit „weiblich gelesenem“ Heiland und Drag-Show.
(Junge Freiheit. Nur noch eine lächerliche Sekte?)
Der Journalist und preisgekrönte Filmproduzent Imad Karim hat vor einem Monat ein hochinteressantes Video aus dem Arabischen ins Deutsche übersetzt und auf seinem YouTube-Kanal veröffentlicht.
Es zeigt Imam Ahmad Khadoura, einen islamischen Gelehrten aus Gaza, bei einem Vortrag vom 8. Mai 2020. In diesen knapp zwei Minuten wird klar, warum sich dort so viele Moslems für den Dschihad begeistern lassen. Imad Karim nennt das Video „Gaza & Terror – Das muslimische Paradies für Kämpfer, Märtyrer und strenggläubige Männer“.
In der neuen Ausgabe von „Islam kompakt“ der Bürgerbewegung PAX EUROPA wird dieses Video und der damit zusammenhängende Themenkreis „Dschihad, Märtyrertum und Paradies“ sowie die verhängnisvolle Verlockung durch verführerische Jungfrauen analysiert (Video oben).
Imame wie dieser Khadoura fanatisieren nicht nur im Gaza-Streifen zigtausende Moslems. Sie berufen sich dabei auf die Primärquellen des Islams, den Koran und die Hadithe. Der aus dem Libanon stammende Imad Karim formuliert es zutreffend:
„Wer die islamischen Quellen nicht kennt oder nicht kennen will, wird niemals den Terror begreifen – weder in Gaza noch irgendwo sonst“
Die Belohnung für den eigenen Tod im Dschihad, dem Heiligen Krieg gegen Nicht-Moslems, ist in der Ideologie des Politischen Islams der direkte Einzug ins Paradies. Unmissverständlich beschrieben im Koran, Sure 9 Vers 111:
„Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft: Sie kämpfen für Allahs Sache, sie töten und werden getötet.“
Diese Art „Kaufgeschäft“ mit Allah bedeutet, dass radikale Moslems für ihn und seine Sache kämpfen und als Lohn für ihren eigenen Tod dabei den direkten Einzug ins Paradies erhalten.
Dies war auch die maßgebliche Anleitung für die 19 Attentäter des 11. September, die den Tag ihres Anschlags zusammen mit dem Al-Qaida-Terrorpaten Osama bin Laden ganz bewusst wählten – 9/11/01, 9-111, Sure 9 Vers 111. Solche symbolhaften Vergleiche haben für Dschihadisten eine große Bedeutung.
Der Koran bestätigt, dass während des Dschihads getötete Moslems als Märtyrer unmittelbar in den Himmel einziehen, wo sich Allah um sie kümmert. Verkündet in Sure 3, Vers 169:
„Und meine ja nicht, diejenigen, die auf Allahs Weg getötet worden sind, seien wirklich tot. Nein! Vielmehr sind sie lebendig bei ihrem Herrn und werden versorgt.“
Nur solche Märtyrer, auf arabisch „Schahid“ genannt, was übersetzt „Zeuge“ bedeutet, können sich sicher sein, in den Himmel zu kommen. Dort werden sie mit 72 Paradiesjungfrauen beschenkt, den „Huris“, die ihnen sexuell auf ewige Zeiten zu Willen sind.
Der Koran macht diese Jungfrauen den Rechtgläubigen auf sehr sinnliche Weise schmackhaft. So werden sie in Sure 78 Vers 32 als „Jungfrauen mit schwellenden Brüsten“ beschrieben, in Sure 38 Vers 52 als „züchtig blickende Jungfrauen“ gleichen Alters, in Sure 44 Vers 54 mit „schönen, großen Augen“, in Sure 55 Verse 56-58 „unberührt, als wären sie Rubine und Korallen“, in Sure 56 Vers 22 „mit schönen, großen Augen gleich wohlverwahrten Perlen“ und im darauf folgenden Vers 37 als „liebevoll und gleichaltrig“.
Solche Versprechungen haben ab dem 7. Jahrhundert hunderttausende Allah-Krieger motiviert, für die Verbreitung des Islams todesverachtend zu kämpfen. 57 Länder wurden dadurch in überaus erfolgreichen und brutalen Kriegszügen erobert.
Das Prinzip funktioniert bis heute. Hunderte Selbstmordattentäter und über 60 radikal-islamische Terrorbanden sind von dieser Ideologie durchdrungen.
Anhänger des Politischen Islams nehmen alle Anordnungen, die im Koran und den Hadithen stehen, wörtlich. Sie erachten sie als zeitlos gültig, übertragen ihre Bedeutung auf heutige Zustände und führen sie aus.
Daher ist es wichtig, dass wir uns mit diesen Schriften beschäftigen, damit wir wissen, wie diese Glaubenskrieger denken. Dann verstehen wir auch den fanatischen Kampf, mit dem beispielweise radikale arabische Moslems im Nahen Osten seit 75 Jahren versuchen, den jüdischen Staat Israel zu eliminieren.
Alle Nicht-Moslems, die sogenannten „Ungläubigen“, sollen in der Doktrin des Dschihad bekämpft werden, bis die ganze Welt unter der Herrschaft des Politischen Islams steht. Schließlich bedeutet Islam „Unterwerfung“. In Sure 9 Vers 33 und in Sure 48 Vers 28 ist die totalitäre Ausrichtung dieser Ideologie klar formuliert:
„Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Führung und der wahren Religion geschickt hat, auf daß Er sie über jede andere Religion siegen lasse.“
Es gilt die Verpflichtung, zu kämpfen, bis nur noch Allah als einziger Gott angebetet wird, dokumentiert in Sure 8, Vers 39:
„Und kämpft gegen sie, damit keine Verführung mehr stattfinden kann und kämpft, bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist.“
Dieser Kampf ist ausdrücklich auch gegen Christen und Juden zu führen, die nicht den Islam als einzig wahre Religion und nicht Allah als den einzigen Gott akzeptieren. Vorgeschrieben in Sure 9 Vers 29:
„Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und nicht an den Jüngsten Tag glauben und nicht verbieten, was Allah und Sein Gesandter verboten haben, und nicht die Religion der Wahrheit befolgen – von denjenigen, denen die Schrift gegeben wurde –bis sie den Tribut aus der Hand entrichten und gefügig sind!“
„Denen die Schrift gegeben wurde“ sind Christen und Juden. Gleichermaßen gilt der kompromisslose Kampf auch gegen alle weiteren Andersgläubigen, sogenannte „Götzendiener“, wie im bekannten Schwertvers Sure 9 Vers 5 gefordert:
„Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, greift sie, belagert sie und lauert ihnen auf jedem Weg auf. Wenn sie umkehren, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann laßt sie ihres Weges ziehen: Allah ist voller Vergebung und barmherzig.“
Das endgültige Ziel des Politischen Islams ist die Weltherrschaft über alle Menschen. Folgerichtig werden die Länder, in denen der Islam noch nicht Staatsreligion ist, als das „Gebiet des Krieges“ bezeichnet, das „dar al-harb“, in dem (noch) die Ungläubigen herrschen.
Die islamisch beherrschten Gebiete, in denen die Scharia die Gesetzgebung bestimmt, heißen „dar al-Islam“, „Gebiet des Islams“.
Nach traditioneller islamischer Auffassung kann es keinen Frieden, „Salam“, mit dem Gebiet der Ungläubigen geben, sondern allenfalls einen zeitlich begrenzten Waffenstillstand, die „Hudna“. Kriege gegen das „Dar al-Harb“ werden traditionell als „Dschihad“ bezeichnet.
Dieser Dschihad ist die polit-religiöse Legitimation für Attentate, Terroranschläge, Überfälle, Raubzüge und Eroberungskriege. Damit wurde auch der Prophet Mohammed im 7. Jahrhundert auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens siegreich. Mohammed sagte selber über sein Erfolgsrezept:
“Ich bin mit Terror siegreich geworden, der in in die Herzen des Feindes geworfen wurde”
Dies ist in der als zuverlässig anerkannten Hadith-Sammlung nach Bukhari festgehalten und wird auch durch den Koran in Sure 8 Vers 12 unterstrichen:
„Wahrlich in die Herzen der Ungläubigen werfe ich Schrecken.“
Außerdem in Sure 3 Vers 151:
„Wir werden in die Herzen der Ungläubigen Schrecken werfen, weil sie Allah Götter zur Seite setzten, wozu Er keine Ermächtnis niedersandte“
Der lateinische Begriff für „Schrecken“ ist „Terror“. Die vielen Kampf-, Kriegs-, Eroberungs- und Tötungsbefehle aus dem Koran und den Hadithen müssen unbedingt verbindlich historisiert werden. Sie dürfen nicht weiter als Anordnungen für die heutige Zeit angesehen werden, sondern rein als Beschreibung damaliger Zustände. Sonst werden der Terror und der Dschihad niemals aufhören.
Der Politische Islam muss verboten und die Scharia als nicht mehr gültig erklärt werden. Nur so kann aus dem Islam eine rein spirituelle Religion werden, die keinen Schaden mehr anrichtet. (pi-news.net)
Gewalt, Hass und Terror sind Alltag an den „Schulen ohne Rassismus“
Von Alex Cryso
Der Ausländeranteil an den deutschen Schulen explodiert: Parallel dazu rauscht das Bildungsniveau in den Keller während schon der bloße Aufenthalt in einer solchen Lehranstalt zur höchst gefährlichen Angelegenheit werden kann. Erst vor Kurzem gab es eine Massenschlägerei in der Gemeinschaftsschule „Campus Efeuweg“ in Neu-Kölln mit 49 Verletzten, doch ist dieses Vorkommnis wie immer kein Einzelfall. Jetzt veröffentlichte die „B.Z. – Die Stimme Berlins“ ein Polizeiprotokoll (aufgenommen von Ende 2021 bis Anfang 2022), das von Cybermobbing und gewaltsamen Übergriffen nur so strotzt. Dabei werden auch noch andere Schulen aus dem Neu-Köllner Brennpunkt aufgeführt, die allesamt mit den gleichen Problemen zu kämpfen haben. Wer früher nicht gerne in die Schule ging, weil die Mathestunde langweilte oder man es gehasst hat, Vokabeln abgefragt zu werden, der wird in dieser Zeit der Rückschritts und Zerfalls völlig neue Dimensionen des Schulterrors erleben.
Gemeinschaftsschule „Campus Efeuweg“:
Zwei 15-Jährige schlagen auf einen Mitschüler ein, wobei dieser am Kopf verletzt wird.
Ein 11-jähriges Mädchen wird von einem Schüler aus der achten Klasse per WhatsApp gefragt, ob sie ficken will.
Nach einer Schlägerei in der Schule mit mehreren Beteiligten bedrohen sich die Familien gegenseitig. Erst mehrere Gefährderansprachen entschärfen die Situation.
Ein Mädchen (13) wird beim Oralverkehr mit mindestens zwei 13-jährigen Jungen gefilmt. Das Video wird in der Schule verbreitet. Die Minderjährige gibt später an, von beiden Jungen vaginal vergewaltigt worden zu sein.
Ein 11-Jähriger wirft einen Stuhl durch den Klassenraum und verletzt damit einen Mitschüler. Die Lehrerin versucht das Kind zu beruhigen, doch dieser schlägt und tritt nur auf sie ein. Es kam zur Zwangseinweisung.
Walter-Gropius-Schule:
Ein 16-Jähriger filmt seine Freundin (14) beim Oralverkehr und versendet das Video in der Schule, die beide besuchen.
Ein 14-Jähriger beleidigt einen Lehrer als Hurensohn, wird handgreiflich und wirft einen Stuhl nach einem Mitschüler
Aus Angst vor andauernder Gewalt und Nötigungen schließt sich ein 13-Jähriger in der Schultoilette ein. Er öffnet erst wieder als die Mutter erscheint.
Hermann-von-Helmholtz-Schule:
Ein 13-Jähriger spuckt einer Lehrerin vor der ganzen Klasse in den Tee und macht sie damit zum dauerhaften Gespött in der ganzen Schule.
Ein 11-Jähriger schlägt mit einem Lederfußball mehrere Male auf den Hinterkopf einer Mitschülerin. So heftig, dass das Mädchen eine Gehirnerschütterung und eine Verletzung des Kleinhirns erleidet. Folge: Das Mädchen kann mit der linken Hand nicht mehr die Nase berühren.
Alfred-Nobe-Schule:
Einer Lehrerin wird von hinten ein vereister Schneeball gegen den Kopf geworfen: Gehirnerschütterung!
Eine weitere Lehrerin will die Schlägerei zwischen zwei Schülern beenden und wird dabei selbst verletzt (Kopfplatzwunde).
Ein Schüler (16) hat ein Foto in seinem WhatsApp-Profilbild, das eine ISIS-Flagge und mehrere ISIS-Terroristen zeigt. Die Köpfe der Terroristen hat er mit seinem eigenen Porträt und mehreren Bildern seiner Mitschüler ersetzt.
Heinrich-Mann-Oberschule:
Im Rahmen einer Präventionsveranstaltung berichtet ein 13-Jähriger von mehreren sexuellen Übergriffen seines besten Freundes (14) gegen verschiedene Mädchen.
Während des Online-Unterrichts spricht ein Schüler die Lehrerin mit folgenden Worten an: „Svenja, du musst mal ordentlich gefickt werden, Du Hure, Nutte, Schlampe!“ Anschließend zeigt er sein entblößtes Gesäß in die Kamera.
Im Falle der Massenschlägerei mit den 49 Verletzten konnten selbst die Wachleute die Auseinandersetzung (wegen eines Fußballes!) nicht verhindern. Fünf beteiligte Jugendliche (allesamt mit Migrationshintergrund – genauso wie sämtliche Beteiligten an der Schlägerei. Der Ausländergesamtanteil an der Schule beträgt 81,3 Prozent) wurden bis Weihnachten suspendiert. Zwei der Schläger sind als Intensivtäter bekannt. (beischneider.net)
Bewundernswert, wie sich die Stars als Künstler entfalten
Von Vera Lengsfeld
Heiko Schrang, Autor mehrerer erfolgreicher Enthüllungsbücher, hat kurz vor Weihnachten ein neues Werk vorgelegt. Es ist eine Untersuchung der erfolgreichsten Musiker der 60er und 70er Jahre. „Zwischen Genie und Wahnsinn“ lautet der Untertitel. Der hätte aber auch lauten können, „Das gefährliche Leben der Superstars“. Von den von Schrang untersuchten Künstlern sind eines gewaltsamen oder zweifelhaften Todes gestorben: John Lennon, Elvis Presley, Janis Joplin, Amy Winehouse, Brian Jones, Jimi Hendrix, Jim Morrison, Kurt Cobain, John Bonham (Led Zeppelin), Bob Marley, Michael Jackson, Prince, Whitney Houston.
Elvis Presleys unerwarteter Tod gab Anlass zu vielen Spekulationen und Legenden. Manche glauben, er lebe heute noch. Brian Jones wurde laut dessen Geständnis auf dem Sterbebett von seinem Bauunternehmer wegen seiner Schulden umgebracht; Bob Marley, auch laut eines Geständnisses auf dem Sterbebett von einem CIA-Agenten. An Whitney Houstons Tod in der Badewanne ist merkwürdig, dass sie sich, was ganz ungewöhnlich ist, in Bauchlage befand, als sie gefunden wurde, Jan Josef Liefers hat sich deshalb mit dem Rechtsmediziner Dr. Michael Tsokos auf den Weg in die USA gemacht, um Houstons Tod unabhängig zu untersuchen. Tsokos geht seitdem davon aus, dass Houston ermordet wurde.
Die allermeisten Weltstars hatten psychische Probleme und neigten zu Drogenmissbrauch. Das dürfte allgemeinbekannt sein. Weniger bekannt ist, dass viele Stars ein Kind verloren haben, durch Unfall oder Krankheit. Ein Starleben scheint alles andere als beneidenswert zu sein.
Der „beste Musikproduzent aller Zeiten“, Phil Spector, ein Perfektionist, hielt bei den Aufnahmen auch mal eine Pistole an den Kopf eines Musikers und drohte abzudrücken, wenn der nicht lieferte, was Spector vorschwebte. Als der Revolverheld schließlich zum Mörder wurde, kommentierte das ein Musiker trocken, es wäre erstaunlich gewesen, dass dies nicht eher passiert sei.
Bewundernswert ist aber, wie sich die Stars als Künstler entfalten. Die meisten spielen mehrere Instrumente und schreiben die Texte zu ihren Kompositionen selbst. Die meisten Welthits flogen ihren Schöpfern förmlich zu, manche sind auch ein Gemeinschaftswerk, entstanden beim gemeinsamen Improvisieren. Auffällig ist, dass fast alle Stars der Rockmusik Kriegs- oder Nachkriegskinder sind. Sie stammen oft aus ärmlichen Verhältnissen und sind oft Autodidakten. Jimi Hendrix, der wohl beste Gitarrist der Welt, spielte nur nach Gehör. Er kannte keine einzige Note. Er brachte sich alles selbst bei und brachte mit seinem Können die Welt zum Staunen. Auffällig ist weiter, dass diese Musiker Liebhaber der Klassischen Musik waren, der sie viele Inspirationen verdankten.
Schrang gibt in den letzten Kapiteln Ratschläge für ein gelingendes Leben. Da geht der Coach mit ihm durch. Es ist aber durchaus interessant, seine Gedanken über die Rolle der Intuition, den Zusammenhang von Mathematik und Musik und der Materie und Leere zu lesen. Ich kann mir vorstellen, dass viele Tipps hilfreich sind, besonders für junge Leute. Am Schluss wünscht sich der Autor, dass nach dem Lesen sein Buch weitergegeben wird. Wer unschlüssig ist, wem er es geben soll, kann es einfach irgendwo liegen lassen. Das Buch würde schon zum nächsten Leser finden. Davon bin ich überzeugt.
Heiko Schrang: „Das Geheimnis der Weltstars“ (vera-lengsfeld.de)
