Online-Kommunikation ist vertraulich – d.h. also auch das Telefonieren. Das steht (noch) in der EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation. Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer nicht „mithören, abhören, speichern oder auf andere Arten abfangen oder überwachen“.
Die linksextreme Innenministerin Nancy Faeser will das abschaffen. Vorgeschoben, als notwendig im Kampf gegen sexuellen Missbrauch und Kinderpornografie, sollen Internet-Dienste die Kommunikation ihrer Nutzer anlasslos und verpflichtend scannen und überwachen.
Faesers Mißbrauch des sexuellen Mißbrauchs
Mit ihrer Initiative will Faeser eine „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSA-VO)“ antizipieren. Damit verstößt sie auch gegen den Koalitionsvertrag der „Ampel“. Aber intern hat sie sich anscheinend schon durchgesetzt.
Es bedarf keiner Diskussion, dass das, was sich im Internet – und nicht nur dort – an Widerwärtigem im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch und Kinderpornografie abspielt, nicht akzeptierbar ist und bekämpft werden muss. Doch es muss vermutet werden, dass dies als Hebel dient, die Grenzen der Überwachung der Privatsphäre bei der (Online-) Kommunikation auszuweiten.
Dieser Staat wurde durch seine Regierenden und den willfährigen Medien schon länger auf den Weg in eine totalitäre Umgestaltung gebracht. Da sei nur an die Corona-Maßnahmen mit Aufhebung elementarer Grundrechte erinnert. So ist nicht von der Hand zu weisen, dass man nicht Halt machen wird, bald auch die gesamte private Kommunikation unter Überwachung zu stellen. Was technisch inzwischen ja nicht unmöglich ist.
Privatsphäre war gestern
Der Angriff oder Übergriff auf die Privatsphäre ist ein Angriff auf die demokratische Grundordnung. Die Vorstellung einer Privatsphäre ist Bestandteil der demokratischen Grundordnung. In Deutschland wird die Privatsphäre im Grundgesetz durch das Persönlichkeitsrecht und auch durch die Bestimmungen zur Unverletzlichkeit der Wohnung und zum Post- und Fernmeldegeheimnis geschützt. Auch die Grundrechte-Charta der Europäischen Union legt besonderen Wert auf den Schutz der Privatsphäre:
Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihrer Kommunikation.
Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Titel 1, Artikel 7.
Aber wie schon erwähnt, arbeitet auch die EU-Kommission seit geraumer Zeit an der Außerkraftsetzung dieses Elementarrechts. Es sei in diesem Zusammenhang noch an das „Forschungsprojekt INDECT der EU zur „präventiven Verbrechensbekämpfung“ mittels automatischer Auswertung von Überwachungskamerabildern des öffentlichen Raums erinnert.
Jubel bei den Buntfaschisten: “1984” ist endlich greifbar!
Wie in der Dystopie von Orwells „1984“ wird – nicht nur mit dem Kampf gegen Kinderpornographie – aktuell versucht, einen Vorwand zu schaffen, der die massive Überwachung, den permanenten Ausnahmezustand und in der Folge eine umfassende Unterdrückung rechtfertigt.
Am permanenten Ausnahmezustand (=Klimakatastrophe) arbeiten die Grünen und ihr NGO-Umfeld ja schon lange. Und ihre Regierungsbeteiligung gibt ihnen endlich die dazu notwendigen Mittel in die Hand, das Volk in ihrem Sinne zu unterjochen. Die SPD mit Faeser und Scholz – aber auch die FDP – erweisen sich dabei als folgsame Partner bei den totalitären Staatsambitionen. Wie „Corona-Leugner“ nicht nur sozial verfemt, sondern mit juristischen Finessen auch strafrechtlich verfolgt wurden, so steht zu erwarten, dass dem „Klima-Leugner“ oder „-Skeptiker“, das gleiche Schicksal erreicht.
Schon unter der großen Koalition wurden umfassende Überwachungsmaßnahmen, angeblich zur Kriminal-Prävention oder Terrorismus-Abwehr beschlossen. Private Telekommunikationsunternehmen sind nach einem Gesetz vom Dezember 2015 verpflichtet, alle Telekommunikations-Verbindungsdaten sowie Standortdaten von Handys ohne Anlass oder konkreten Verdacht vier oder zehn Wochen lang zu speichern und sie herauszugeben, falls Behörden sie anfordern.
Cui bono?
Auch bei der Auswertung unseres Zahlungsverkehrs oder bei der zukünftigen automatischen Übermittlung unserer Fluggastdaten an das Bundeskriminalamt oder an ausländische Polizeibehörden speichern Privatunternehmen für den Staat. Seit 2017 dürfen sich die Behörden mittels sog. Staatstrojaner in die Systeme der Bürger hacken.
Und wem nutzt das? Die Frage will ich hier nicht beantworten. Ich könnte in Pönales abgleiten, so in Rage gerate ich, blicke ich auf das beste Deutschland, das es je gegeben hat!
(conservo.blog)
„Achtung, Reichelt!“: Jeder soll laut Habeck zu uns kommen dürfen
Bei der Wirtschaftsvereinigung der Grünen verkündete Robert Habeck nicht weniger als die Abschaffung unseres Wirtschaftssystems, die geplante Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft. Das glauben Sie nicht? Wir konnten es auch nicht glauben. Aber wir haben die Szene im Video.
Habeck will die Soziale Marktwirtschaft abschaffen und dafür die sozial-ökologische Marktwirtschaft einführen. Er hält sie „im Grünen-Jargon“ für das bessere System. Fragen Sie mal die Menschen im einst reichen Venezuela, was passiert, wenn Politiker „ein besseres System“ einführen wollen.
Es führt immer in den wirtschaftlichen Zusammenbruch. „Sozial-ökologisch” bedeutet in Wirklichkeit Öko-Sozialismus. So wie jedes einzelne Mal zuvor in der Geschichte der Menschheit führt die Abschaffung funktionierenden Wirtschaftssysteme immer in den Sozialismus, ins Elend.
Habecks neue Marktwirtschaft ist nichts anderes als ein Schrumpf-Kult. Was das aber so besonders gefährlich macht – auch das offenbart Habeck bei der Wirtschaftsvereinigung der Grünen. Er will weniger Wohlstand für deutlich mehr Menschen. Und zwar ausdrücklich für jeden, der nach Deutschland kommen will. Auch das konnten, ja, wollten wir nicht glauben. Aber Robert Habeck sagt es wirklich …
(Text übernommen von „Achtung, Reichelt!“) (pi-news.net)
Es kam, wie es kommen musste: Kai Wegner wurde erst im dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister Berlins gekürt. Alles Anschmiegen an den rot-grünen Zeitgeist im Koalitionsvertrag hat der CDU nicht geholfen. Sie bleibt nicht mehr als ein Notpartner, der helfen soll, die Machtoption zu halten, den man aber keinen Respekt zollen zu müssen glaubt.
Mit dem Scheitern im ersten Wahlgang hat man schon vorsorglich gerechnet, offenbar ohne sich die Frage zu stellen, was das für die künftige Regierungsarbeit bedeutet. Nun muss der frisch gebackene Regierende Bürgermeister feststellen, dass seine Wahl kein gutes Omen für die Koalition ist. Wegner wird unter permanenten Erpressungsdruck stehen.
Allerdings nur, wenn er sich sklavisch an den Koalitionspartner kettet und seine Machtoptionen außer Acht lässt.
Der dritte Wahlgang hat gezeigt, dass die AfD bereit war, ihm aus der Bredouille zu helfen.
„BILD“ keifte deshalb, dass die AfD ein übles Spiel getrieben habe. Und beeilte sich vorzurechnen, dass Wegner im dritten Wahlgang die AfD-Stimmen nicht gebraucht hätte. Dabei weiß niemand, wer im dritten Wahlgang wie gestimmt hat.
Klar ist dagegen, dass die AfD im Interesse der Berliner gehandelt hat, als sie verhindern wollte, dass Wegner scheitert und die rot rot grüne Koalition, die deutlich abgewählt wurde, weiter machen kann, weil die unterlegene Minderheit in der SPD illoyal ist. Das üble Spiel haben eindeutig diejenigen in der SPD betrieben, die Wegner ihre Stimme verweigert haben.
Spekuliert wurde auch, dass Wegner Gegner in der eigenen Fraktion haben könnte, weil er seine Regierungsposten nicht danach vergeben hat, wer in der Partei versorgt werden muss. Das ist schon mal ein Anfang. Wenn er sich einmal dazu durchringen sollte, nur noch fachliche Eignung gelten zu lassen, wäre das ein gutes Zeichen.
Dem Mann, der künftig in einem Haifischbecken bestehen muss, kann man nur viel Glück und eine ruhige Hand wünschen. (vera-lengsfeld.de)
(tutut) - Nicht erst seit Corona haben sich Mediziner und ire Dienerschaft unter allen anderen Berufen einzureihen und sich hinterfragen zulassen. Dass dies Patienten selten tun, wenn es um Sein oder Nichtsein geht, ist verständlich. Aber die bestmögliche Gesundheitsversorgung der Bürger findet in diesem Land nicht statt , wenn Krankenhäuser mit Geschäftsbetrieben verwechselt werden, die Defizite machen können. Wer die Welt retten will, koste es, was keiner will, sollte erst einmal beginnen, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen, in dem er steckt. Wann wird der Mensch wieder als Mensch wahrgenommen in der Gesundheitspolitik, wann wird ihm zugehört und er gefragt, wie es ihm geht, wie er sich fühlt, statt ihn ihn zum Objekt von Messgeräten zu machen, an deren Ende dann Schläuche und Elektroden dem Mediziner oder seinem Personal gleich einer Eingeweideschau prophetische Vorhersagen erlauben. Der Heidelberger Arzt Dr. med. Gunter Frank, rund um Corona hat er sich als Informator, das ist das Gegenteil der herrschenden Propagandisten in Politik und Medien, unermessliche Verdienste erworben. Das aktuelle Buch des Bestsellerautors heißt "Das Staatsverbrechen: Warum die Corona-Krise erst dann endet, wenn die Verantwortlichen vor Gericht stehen". Gelistet als "Bestseller Nr.1 in Kriminalität in Wirtschaft & Politik". Amazon: "Ein schockierender Krimi über systematisches Verbrechen, größenwahnsinnige Forscher, Regierungsversagen, Medizinkorruption, Psychoterror und Millionen unschuldige Opfer. Das Problem: Es ist die Realität. Bereits in seinem 2021 erschienenen Bestseller 'Der Staatsvirus' beschrieb der Autor, wie die Vernunft in der Hysterie um die Corona- Krise unter die Räder kam. Die Aussetzung von Grundrechten war nur der Anfang eines Staatsversagens, das heute die Züge eines Verbrechens trägt". In seinem 2012 erschienenen Buch "Schlechte Medizin - Ein Wutbuch", klagte er an: "Es ist besser, wenn Sie krank sind - für unser Gesundheitssystem. Zur Not werden Sie für krank erklärt. Millionen Menschen in Deutschland werden falsch behandelt. Und zwar systematisch. Besonders auf dem Gebiet der Präventivmedizin und der großen Erkrankungen, von Herz-Kreislauf über Diabetes und sogar bei Krebs, setzen sich immer mehr nutlose Medikamente und Thearpien durch, die durch ihre Nebenwirkungen in erster Linie erheblich schaden". Dr. Frank sieht u.a. ein gesellschaftliches Versagen der medizinischen Hochschulen und beschreibtt, "wie die Abschaffung der Wissenschaft unsere Freiheit bedroht". Er vergleicht mit dem Mittelalter: "'Hexen' und 'Ketzer' wurden aufs Schlimmste verfolgt, gerechtfertigt mit grotesken Vorurteilen. Die Entwicklung der modernenWissenschaft hatte es sich zur Aufgabe gemacht, diesem mörderischen Aberglauben durch Vernunft und Objektivität entgegenzutreten. Das war der Kerngedanke der Aufklärung von René Descartes bis Immanuel Kant. Der Anspruch der Wissenschaft, die Gesellschaft objektiv und sachlich darüber zu beraten, welche Entwicklungen positive, welche negative Folgen haben, ist heute gesellschaftlicher Konsens. Gerade gesundheitliche Maßnahmen lassen sich politisch nur durchsetzen, wenn man sich auf wissenschaftliche Nachweise berufen kann". Der Mensch ist mehr als seine Laborwerte. Dass das Gegenteil funktioniert, die Gewalt, haben die Coronaisten mit ihrem Terror von Willkür gezeigt. Wer morgens aufwacht, wird keinen Dino sehen, aber Lauterbach. Er ist noch immer da. Dr. Frank stellte schon 2012 etwas fest, was heute sozusagen Regel ist: "Deshalb wiegt der Vorwurf, dass sich die Anhänger der Lebenstilmoral an den Hochschulen durchsetzen und dort zunehmend Fachwissen ausgrenzen, besonders schwer. Dies würde ja bedeuten, dass die Wissenschaft genau diese Funktion, uns vor solchen Fehlentwicklungen zu schüzen, nicht ausfüllt, ja, sie sogar ins Gegenteil verkehrt. Doch ich glaube, dass es genau so ist". Deutschland war und ist das Land des Führerbefehls. FFP2 Maske im Krankenhaus, eine Arbeitsschutzmaske? Ist so angeordnet. Zu viele eingekauft? Der Arzt und Journalist Werner Bartens, einst Badische Zeitung, seit langem für Wissenschaft in der Süddeutschen Zeitung verantwortlich, schrieb in seinem "Das neue Lexikon der Medizin-Irrtümer" 2006 schon über Coronaviren und dem Tragen der untertassenförmigen halbrunden Gesichtsmaske: "Dumm nur, dass die Gesichtsmaske zwar den Eindruck vermittelte, ihr Träger würde etwas gegen drohende Infektionen tun, ihre reale Schutzfunktion aber mehr als fraglich blieb. Denn die Maske hält lediglich größere Erreger wie etwa Tuberkel-Bazillen fern. Die Viren, die zu einer Ansteckung mit Sars oder der Grippe führen könnten, sind jedoch so klein, dass sie unbehelligt durch die Poren der Maske schlüpfen können. Die WHO bestätigte denn auch, dass zum Schutz vor Sars oder der Vogelgrippe keine Gesichtsmaske nötig sei. Infektiologen warnten sogar vor dem Mehrfachgebrauch der Masken, die dann zum Infektionsherd werden können, weil sich andere Keime dort ansammeln. Vorbeugung sei dennoch möglich. Mit einem einfachen Mundschutz, wie ihn Chirurgen benutzen, lassen sich auch die meisten Viren abhalten". Sollen in Krankenhäusern Patienten über FFP2 angesteckt werden? Dabei feiert THE ÄLÄND mit einer
Wespe als Ministerpräsidenten - oder ist es umgekehrt? - Rekorde des Missbehagens auch ohne Stich: "Zahl der Krankschreibungen im Südwesten liegt auf Rekordhoch - Wie der Gesundheitsreport 2023 der Techniker-Krankenkasse (TK) ausweist, lag der Krankenstand im Jahresdurchschnitt 2022 bei 4,37 Prozent, was eine Steigerung von mehr als 35 Prozent ausmacht. Bundesweit sei ein Krankenstand von 5,20 Prozent ermittelt worden. Diese Zahlen sind für die Berufsgenossenschaft für Gesundheitswesen und Wohlfahrtspflege (BGW) und den Paritätischen Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg eine 'problematische Entwicklung', wie sie in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärten". Profitieren sie denn nicht davon? "Einen Löwenanteil bei den Krankschreibungen im Südwesten machen Atemwegserkrankungen aus, aber auch die psychischen Erkrankungen haben zugenommen, außerdem seien mehr Krankschreibungen im Muskel-Skelett-Bereich.." Von Gesundheitspolitik kann schon lange keine Rede mehr sein. Wer sich edle Wilde als angeblich naturgleich zum Vorbild wählt, sollte wissen, dass diese nur halb so alt wurden wie die weißen Brüder, welche die Erde eroberten. Gar nicht gesund ist auch, was ein "Freier" in fast romanhafter Länge schreiben darf, sozusagen ein Pfannenkäs aus dem einstigen königlich-württembergischen Amtsgericht Spaichingen mit Staatsanwältin und Richterin, für den fünf oder zehn Zeilen genügten, wenn der Wald nicht in zu viel Papier ausspie. Journalismus ist kein Zeilenangeln mit einem kleinen Fisch am Haken, der am Ende einer fast dreiviertel Seite zappelt, wenn der Leser sich bis dorthin mühen will: "Mit dem Strafmaß (sechs Monate auf zweijährige Bewährung zuzüglich einer Geldstrafe mit 1800 Euro an die Kinderklinik in Tübingen) sei sie am unteren Ende geblieben, weil der Angeklagte 'keinen ganz verkehrten Eindruck mache'". Ist das Juradeutsch? Darum ging's: "Mit der Pfanne eins übergebraten - In einem Eifersuchtsdrama in einer Umlandgemeinde sieht der Täter 'rot'". Wer oder was? "Der Angeklagte, der mit acht Geschwistern in Afrika aufwuchs und seit zwölf Jahren in Deutschland lebt, schilderte seine Sicht der verworrenen Dinge, die durch teilweise widersprüchliche Aussagen der drei Zeugen im Lauf der Verhandlung noch undurchsichtiger wurden. Er hat eine Metaller-Ausbildung gemacht und arbeitet seit vier Jahren in einem Drehteilebetrieb auf dem Heuberg". Eshandelt sich hier also nicht um ein Richterdrama, wie es Ludwig Thoma, selbst Anwalt, einst geschrieben hat und seiner Hauptfigur bescheinigt: "Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande". Hier handelt es sich schließlich um Journalismusversuch über den einst pechschwarzen Heuberg. Ansonsten könnte der Einsatz von KI empfehlenswert sein, damit Projekte nicht dauernd "voranschreiten". Stelle man sich das mal bildlich vor! Ein Tuttlinger Bahnhof entwickelt sich zur Fortsetzungssaga, die Themen, die frau sich leisten kann, sind offensichtlich rar geworden. "Bahnhof bekommt einen 'Hochpunkt' - Investor plant Bau von Hotel, Läden, Arztpraxen, Märkte und drei Fahrradparkhäusern". Was wird davon übrigbleiben? "Mach nur einen Plan". Babel grüßt: "Rottweil hat seinen Turm, und Tuttlingen soll einen 'Hochpunkt' am Bahnhof bekommen". Dabei wirbt eine ellenlange Reklame für "Die eigenen vier Wände", während vom Haufen lokalen Bockmists nach Martin Hecht sonst linskgrüner sozialistischer Bannstrahl winkt gegen das eigene Häusle. Da eine Landtagspräsident grün ist und nicht ganz von hier, ihre Aufgabe ist es, Sitzungen zu leiten und kein Propagandgeschwätz zu verbreiten, wird sie aus dem Nachbarkreis ins Blatt gereicht von linker "Freier": "'Wir sollten mehr Mut zum Pathos haben' - Landtagspräsidentin Muhterem Aras ist vor Kurzem zu Besuch in Rottweil gewesen". Rhetorik ist eigentlich nicht ihr Ding. Und das wohl auch nicht: "Ihr Thema 'Demokratie unter Druck' stand über dem Gespräch mit den Grünen und der anschließenden, gut besuchten Veranstaltung der Volkshochschule im Alten Gymnasium". Will sie Deutschland belehren? Warum kümmert sie sich nicht um demokratie-und menschenrechtfeindliche Moslems? Wohin Steuergeld heutzutage fließt. Nach links: "Rechtsextremismus, die Reichsbürger mit ihren Waffenarsenalen seien eine enorme Bedrohung für die Demokratie, so Muhterem Aras, da seien sich alle Parteien einig. Nationalisten, Verschwörungserzähler, Antisemiten: 'Die Feinde der Freiheit sind lauter', aber sie würden weniger, das habe eine aktuelle Studie gezeigt". Es darf gelacht werden. Faschismus ist trotzdem links. Ein Schulbesuch könnte sich lohnen. Da Medienhäuser inzwischen Gemischtwarenläden sind und Journalismus selten gefragt, verwundert es nicht, wenn solcher Hafenkäs gleich zwei Plätze freigehalten kriegt, es klingt wie das tägliche Motto "christliche Kultur und Politik": "Hans-Peter Mattes vom Katholischen Dekanat Tuttlingen-Spaichingen ist einstimmig zum Vorsitzenden des Programmbeirats von Regio TV gewählt worden. Insgesamt umfasst der Programmbeirat 20 Mitglieder". Zu meiner Zeit verbot der Chefredakteur seinen Redaktionen jede Zeitungsnotiz über irgendwelche nebentätige Aktivität in diesem Haus. Was Aufsicht bewirkt, demonstriert zwangsfinanzierter Staatsfunk, finanziell und inhaltlich. Einer verwechselt die EUdSSR offenbar mit einer Nation - "Hensoldt-Chef will europäische Rüstungspolitik - Der Vorstandschef des Rüstungselektronikherstellers Hensoldt, Thomas Müller, sieht in der europäischen Rüstungspolitik einen teuren Flickenteppich. Die Europäer sollten endlich gemeinsam Waffen beschaffen, sagte Müller im Münchner Club Wirtschaftspresse. 'Wir können uns die nationalen Alleingänge nicht mehr leisten'". Da ist es wieder, das Wir, wenn einer sich meint. Hier soll wohl die Wiederholung der Wiederholung Falsches zum Richtigen wenden - "Mehr Fachkräfte für den deutschen Arbeitsmarkt - Ampel-Koalition will mit einem Gesetz den Zuzug von Arbeitskräften vereinfachen - Union und Wirtschaft sind skeptisch - Wirtschaftsverbände sehen in dem geplanten - Fachkräfteeinwanderungsgesetz nur einen ersten Schritt. Denn sie bezweifeln, dass mit dem Entwurf die versprochenen 65.000 Fachkräfte ins Land kommen werden". In welches Land? Dann versuchen sie sich auch noch an eine Geschichte, zu der ich mittendrin damals den ersten Kommentar in Südbaden wagte. "Der Widerstand begann in Wyhl - Was nun mit dem Abschalten der letzten Kernreaktoren zu Ende gegangen ist, hat vor rund 50 Jahren angefangen. Veteranen der Anti-Atomkraft-Bewegung erinnern sich". Was bleibt da noch einer Politredaktionsleiterin an der Leidplanke? "Abschied von Feindbildern - Der Bauer als Feind der Natur, der Umweltschützer als Existenzvernichter der Landwirte - an Feindbildern fehlt es in Debatten rund um Klima- und Artenschutz nicht. Solche Schablonen sind ebenso wenig treffend wie hilfreich". Wie meinen, ist das ihr Metier? Da sollte frau doch erst einmal wissen, was Kultur und was noch Natur ist, von der sie selbst Teil ist, in diesem überbevölkerten ÄLÄND. "Wer regionale Landwirtschaft und Lebensmittel will, braucht die Bauern. Wer vermeiden will, dass zu wenig Bestäuberinsekten da sind, um eine reiche Ernte einzufahren, muss die Natur schützen". Sumsumsum, Bienchen flieg herum. Wo bleibt der Honig? Klatsch-Klatsch-Klatsch aus Entenhausen.
Auf offener Straße Drogen verkauft Drogenrazzia in der Karlsruher Innenstadt Die Polizei Karlsruhe hat gestern elf Menschen bei einer Drogenrazzia festgenommen. Gegen acht von ihnen lag ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Karlsruhe vor. Sie stehen im Verdacht, mit Drogen wie Haschisch und Kokain gehandelt zu haben.
(swr.de. Bisher zugeschaut?)
Lektüre soll nicht mehr verpflichtend sein "Tauben im Gras": Lehrkräfte in BW sollen entscheiden dürfen
(swr.de. Seit wann können und dürfen die als Beamte etwas entscheiden?Dann doch lieber ein umstrittenes radikales Neubauer-Pampflet statt deutsche Literatur?)
Bei Diskussion über Rolle der Polizei Aktivisten stören Podiumsdiskussion in Ebert-Gedenkstätte in Heidelberg Etwa 30 Aktivisten haben am Donnerstagabend eine Diskussion über die Rolle der Polizei in der Ebert-Gedenkstätte in Heidelberg gestört. Die Veranstalter riefen die Polizei. Als die Beamten die Personalien der Aktivisten feststellen wollten, kam es zu einer Auseinandersetzung. Dabei wurde eine Person leicht verletzt.
(swr.de. Seit wann sind mutmaßliche Straftäter Aktivisten?)
Streit um Abkopplung der Gäubahn S21: Wird die DUH gegen Gäubahnunterbrechung klagen?
(swr.de. Kümmert den Gäubahnwärter Guido Wolf und das Volk die Bahn nicht?)
Sammelbilder von Freiburger Originalen Freiburg bekommt ein eigenes Panini-Album "Tausche Münster gegen Jogi Löw!" Wer gern Sticker sammelt und einklebt, darf sich freuen: Es gibt jetzt ein Panini-Sammelalbum über Freiburg.
(swr.de. Kindisch grün geht immer.)
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CDU-Innenexperte Throm „Die Migrationspolitik der Ampel ist brandgefährlich für unser Land“ Alexander Throm (54), Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert im Interview mit FOCUS online die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf. Dabei attackiert er nicht nur Scholz, Faeser und Grüne, sondern auch die FDP.
(focus.de. Wer? Ein Elch kritisiert die Elche.)
Neuer Berliner Bürgermeister „Die AfD wollte einfach chaotisieren, das sind Demokratiefeinde“ Mehrere Stunden und drei Wahlgänge hat es gebraucht, bis mit Kai Wegner erstmals seit 20 Jahren wieder ein CDU-Politiker zum Regierenden Bürgermeister Berlins gewählt wurde. Die Zusammenarbeit von CDU und SPD beginnt äußerst holprig.Im dritten Wahlgang bekam CDU-Politiker Kai Wegner im Abgeordnetenhaus die erforderliche Zustimmung zur Wahl zum Regierenden Bürgermeister – angeblich auch mit Unterstützung der AfD. Wegner kritisiert die AfD-Fraktion – und spricht von „zu vielen“ vermuteten Nein-Stimmen in den eigenen Reihen.
(welt.de. Nix verstehn? Die AfD hat den Berliner CDU-BM gewählt. Wollte er denn nicht Bürgermeister werden, nur fehlt's ihm an Demokraten, weil die ihn verraten?)
Europarat soll Deutschland wegen Unterdrückung der Opposition beobachten Der Europarat soll ein förmliches Monitoring-Verfahren gegen Deutschland einleiten, um die zahlreichen Fälle der Unterdrückung von Oppositionellen, Menschenrechtsverletzungen und der Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland zu ahnden, so das Fazit eines Side-Events am Rande der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am Mittwoch in Straßburg. Zu der Veranstaltung eingeladen hatten die vier deutschen Mitglieder der Fraktion der European Conservatives, die AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, Nicole Höchst, Norbert Kleinwächter und Prof. Harald Weyel. Sie präsentierten den versammelten Mitgliedern des Europarates und Journalisten zahlreiche Fälle von Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung der Opposition in Deutschland, aufgegliedert in 14 Kategorien. Aufgezeigt wurden Fälle von brutaler Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten wie auch Missbrauch des Polizeiapparates und der Justiz zur Einschüchterung der Opposition. Als aktuelles Beispiel diente der Fall Michael Ballweg. Den Querdenken-Gründer sperrte die Staatsmacht für neun Monate in Untersuchungshaft, um die Protestbewegung zu schwächen. Es folgten zahlreiche Fälle von tätlichen Angriffen gegen oppositionelle Politiker und Gewerkschaftsmitglieder mit schweren Körperverletzungen, verbrannten Autos und beschädigten Häusern und Parteibüros.Neben diesen konkreten Beispielen wurden auch die strukturellen Demokratiedefizite aufgezeigt wie der politische Einfluss auf die Staatsanwaltschaften oder die Verquickung zwischen Legislative und Judikative am Beispiel des CDU-Politikers und engen Vertrauten von Angela Merkel, Stephan Harbarth, der direkt vom Bundestag ins Verfassungsgericht nach Karlsruhe wechselte und zum Obersten Richter der Republik avancierte. Die Fälle wurden mit zahlreichen Fotos, Videos und Links zu weiterführenden Berichten untermauert. Wenngleich die vorgestellten Fälle laut der Veranstalter lediglich die Spitze des Eisberges seien, reichten sie, um die Teilnehmer der Informationsveranstaltung zu erschüttern. Die meisten waren sehr über diese Geschehnisse überrascht, wie auch über die Tatsache, dass das Ausmaß der Unterdrückung nicht bekannt ist. Das Event musste in einem Restaurant stattfinden, denn der Antrag, diese Informationsveranstaltung im Europarat abzuhalten, wurde von der Versammlung zum dritten Mal in Folge abgelehnt. (pi-news.net)
=========== NACHLESE Verbraucherpreise steigen Reallöhne in Deutschland sanken 2022 stärker als angenommen
Zwar stiegen die Nominallöhne um 2,6 Prozent – doch der Anstieg der Verbraucherpreise lag deutlich höher. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden veröffentlichte am Donnerstag revidierte Ergebnisse, wonach die Reallöhne gegenüber 2021 um vier Prozent gesunken sind – der Rückgang fällt damit um 0,9 Prozentpunkte höher aus als, als zu Anfang März mitgeteilt worden war. Damals waren die Statistiker von einem Minus von 3,1 Prozent ausgegangen.Es handelt sich den Angaben zufolge um den stärksten Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2008. Grund war der deutliche Anstieg der Verbraucherpreise von 6,9 Prozent. Der Zuwachs bei den Nominallöhnen, die nach den überarbeiteten Daten um 2,6 Prozent wuchsen, konnte damit nicht mithalten.
(welt.de. Olafs Bolschewismus hat seinen Lauf - rückwärts.) ============
Wie George Soros die Welt an den Rand des 3. Weltkriegs führt Warum haben die deutschen Medien von Anfang an einseitig über den Ukraine-Krieg berichtet? Warum scheinen alle westlichen Länder von einer linksradikalen Agenda von Klimahysterie, Transgenderismus und Open Borders unterwandert? Ein neues Buch zeigt detailliert und fundiert die Unterwanderung der deutschen Medien und westlichen Staaten durch das NGO-Netzwerk von George Soros auf. Am 24. Februar 2022 begann der Krieg in der Ukraine. Seitdem schwören alle deutschen Mainstreammedien, von ARD bis WELT und BILD, die Bevölkerung auf einen langen Krieg mit Russland ein, der scheinbar nur mit einem Regimewechsel in Moskau enden kann.Die lange Vorgeschichte des Ukraine-Konflikts, der bis zum ersten Umsturz 2004 zurückreicht, und die westliche Einmischung in die ukrainische Politik, wird dabei völlig ausgeblendet. Dieselben Medien, die jahrelang kritisch über Neonazi-Milizen in der Ukraine und ukrainische Angriffe auf die russischsprachige Zivilbevölkerung im Donbass berichteten, bringen jetzt Videos der Asow-Brigade und verlassen sich zu 100 Prozent auf Verlautbarungen des Selenski-Regimes, das alle Oppositionparteien und -medien verboten hat. Woher kommt das? Wie konnten alle deutschen Mainstreammedien dermaßen gleichgeschaltet werden, in einer Art, die an die Hugenberg-Medien des Dritten Reiches erinnert? Warum werden kritische Stimmen wie Seymour Hersh, Alice Schwarzer, Sahra Wagenknecht, Ulrike Guérot, Richard David Precht und Daniele Ganser von allen Medien diffamiert und zensiert, nur weil sie es wagen, den westlichen Stellvertreterkrieg in der Ukraine zu kritisieren? Wie konnte es soweit kommen, dass ausgerechnet die Grünen dem Pazifismus abschwören und die Welt bis an den Rande des 3. Weltkrieges geführt haben? Der Deutsch-Amerikaner Collin McMahon hat sich in seinem neuen Buch „George Soros‘ Krieg – Der Milliardär, der Ukrainekrieg und die deutschen Medien“ mit diesen Fragen beschäftigt und ist den wahren Hintergründen des Ukrainekrieges und der Gleichschaltung der deutschen Medien auf den Grund gegangen. »Collin McMahon: „George Soros‘ Krieg“, 368 Seiten, 24,99 Euro (pi-news.net)
********* DAS WORT DES TAGES Das Erbärmliche an unserer gesellschaftlichen Konstellation ist, daß es ein und dieselbe politische Klientel ist, die auf der einen Seite mit Pression die Bürger in die Impfung getrieben hat. Wie geschildert, haben Eltern ihre Kinder impfen lassen nur um ihnen deren normales Sozialleben zu erhalten. Auf der anderen Seite peitscht diese Klientel heute den Umbau der Gesellschaft und der Wirtschaft mit dem Argument Klimawandel und der Erhaltung der Lebensgrundlagen für die Jungen durch,- der jungen Generation, die sie gerade missionarisch - aber natürlich mit der besten Haltung - lebenslang geschädigt hat.
(Leser-Kommentar, achgut.com) *********
(Symbolbild)
Achgut.tv Rückspiegel: Als Geisel der Klima-Brigaden In dieser Woche wollten die Angeklebten Berlin blockieren. Rettungsfahrzeuge blieben stecken und viele Autofahrer waren damit einige Zeit quasi in der Geiselhaft der sogenannten Klima-Kleber. Und was tat die Staatsmacht dagegen?
(achgut.com. Wo Räuber regieren, herrscht kein Recht - Augustinus. Die Bürger sind der Staat, aber machtlos.)
Birgit Kelle Totalversagen: Die STIKO sollte nach Hause gehen Die ständige Impfkommission STIKO hat für Deutschland die Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren vollständig zurückgenommen. Doch sie hätte diese nie aussprechen dürfen. Wer wird dafür die Verantwortung tragen?
(achgut.com. Wer ist der Dumme in einer Idiokratie?) Vertrauensverlust Die Ständige Impfkommission – Ein überflüssiges und gefährliches Gremium Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat nun endlich – jedoch viel zu spät – ihre Covid-Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche aufgehoben. Mit Argumenten, die bereits lange bekannt gewesen sind. Von Friedrich Pürner
(Tichys Einblick. Ein Abgrund von Quacksalberei?)
Antrag abgelehnt Klimakleber: Weiter milde Strafen für Blockaden von Rettungswagen Warum die Ampel sich weigert, härter gegen Klimakleber vorzugehen, zeigt sich gestern im Bundestag. Selbst Blockaden von Notarzt und Feuerwehr werden nicht schärfer bestraft.
(Junge Freiheit. Ist das die Unrechtsfreiheit, die die FDP meint?)
Vetternwirtschaft immer krasser Habecks Clan-Strukturen: Jetzt wird auch der Trauzeuge versorgt Neuer Skandal im Habeck-Ministerium: Erst die verschwägerten Staatssekretäre und ihre Verwandten in der mit Aufträgen versorgten Klima-Lobby. Und nun erhält der Trauzeuge einen Spitzen-Posten.
(Junge Freiheit. Wo bleibt das SEK, ist das nicht Hausbesetzung?)
Antrag im Bundestag Linkspartei will Asylbewerbern Zugang zu allen Sozialleistungen verschaffen Selbst illegale Einwanderer will die Linkspartei ins deutsche Sozialsystem integrieren. Die Bundesrepublik schaffe die Fluchtursachen und sei entsprechend moralisch in der Pflicht, die Kasse klingeln zu lassen
(Junge Freiheit. Wenn DDR, dann richtig, SED über alles.)
CDU-Vorstoß Geldsegen für Neugeborene wäre ein Migrationsmagnet Die CDU schlägt ein Startkapital von 10.000 Euro für jedes hierzulande geborene Kind vor, ganz gleich, welche Staatsbürgerschaft es hat. Das ist eine unausgesprochene Einladung für alle Reisewilligen dieser Welt, ohne Gegenleistung abzukassieren. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Nun aber Vollmarx!)
Von 84 Millionen Einwohnern arbeiten als Unternehmer (sechs Millionen) und Lohnsteuerzahler (36 Millionen) etwa die Hälfte. Die andere Hälfte ist entweder als Kinder oder Rentner noch nicht bzw. aus dem Beruf, zunehmend aber auch als Arbeitsfähiger nicht mehr oder nur noch schwarz in Arbeit.
Das hat zwei Gründe:
1. Der Staat
Lohnerhöhungen werden in Deutschland mit den höchsten Zusatzabgaben der Welt belastet, dass der Anreiz fehlt, dafür zu arbeiten. Während sich Fiskus und Sozialkassen beim Grundgehalt noch zurückhalten, werden zusätzliche Einnahmen mit den sog. „Grenzabgaben“ belastet. Bei einer Lohnerhöhung von 100 Euro, die ein alleinstehender Durchschnittsverdiener etwa in der Industrie verhandelt, landen lediglich 41 Euro in seinem Portemonnaie, aber 59 Euro beim Staat über Steuern und Sozialabgaben. Die Höhe der Grenzabgaben liegt also bei 60 Prozent.
Zusätzlich nimmt aber der Staat von der Lohnerhöhung noch einmal Mehrwertsteuer von allem, was der Arbeitnehmer mit diesem Lohn zahlen muss (19 Prozent). Somit bleiben von der Gehaltserhöhung von 100 Euro nur noch 33 Euro übrig.
Damit hat Deutschland international eine Spitzenposition wie die OECD zeigt. In den USA liegen die Grenzabgaben bei 41 Prozent, in der Schweiz sogar nur bei 32 Prozent.
Inzwischen knabbert auch die Inflation den größten Teil der Lohnerhöhung zusätzlich weg.
Der erste Wirtschaftsminister der Bundesrepublik, Ludwig Erhard, schrieb: „Das mir vorschwebende Ideal beruht auf der Stärke, dass der Einzelne sagen kann, ich will mich aus eigener Kraft bewähren, ich will das Risiko des Lebens selbst tragen, will für mein Schicksal selbst verantwortlich sein. Sorge Du, Staat, dafür, dass ich dazu in der Lage bin.“ Das „Wirtschaftswunder“ ist nicht durch Sozialleistung, sondern durch Fleiß der Bevölkerung entstanden.
Für die Verteilung der Steuerlast unter den Bürgern hat die Finanzwissenschaft den Maßstab der „Leistungsfähigkeit“ aufgestellt. Mit ihr begründen vor allem die Sozialisten die Umverteilung und Zusatzbelastungen der „starken Schulten“, der „Besserverdienenden“, der „Vermögenden“ – im Grunde mehr Neid als objektive Maßstäbe, vor allem, wenn man bedenkt, dass die Konzerne und Reichen sich ihrer Mitbelastung durch steuerliche und sozialrechtliche Auswanderung weithin entziehen können, sich also praktisch an der Staatsfinanzierung und Umverteilung weder mit ihrer Leistungskraft noch netto angemessen oder überhaupt beteiligen. Peter Gilles schrieb in der Welt: „Steuern zahlen muss, wer arbeitet, kauft, verkauft, produziert, befördert, etwas unternimmt, in- oder exportiert, wer spart, anlegt, tankt, fährt, nicht fährt, wer trinkt, raucht, spielt, sich vergnügt, unsolidarisch oder religiös ist, Hunde hält, auf Pferde wettet oder Energie verbraucht, verpackt oder wer jagt und fischt, ausschenkt, verbraucht, sich versichert, baut, besitzt, erkrankt, schenkt oder erbt – die Abgabenphantasie kennt keine Grenzen und letztlich auch keine Scham.“ Das zeigt sich an den jährlich steigenden Steuereinnahmen ebenso wie an der waschsenden Staatsverschuldung, die dadurch entsteht, dass der Staat hemmungslos noch mehr ausgibt als er überhaupt mit Einnahmen rechnen kann.
Von einem durchschnittlichen Bruttolohn von 3500 Euro erhält ein Lediger 55,9 Prozent netto, mit Kind 66,7 Prozent. Vergleicht man die Mitteleinkommen der fleißigen Mitarbeiter mit den Unterstützungsleistungen des Arbeitsersatzgeldes (Bürgergeld) und der Nettoeinkommen der 70 Prozent arbeitslosen Immigranten, so liegt schon bei einem Bruttoeinkommen der Fleißigen von 3500 Euro das netto verfügbare Einkommen je nach Kinderzahl unter dem der Unterstützungsempfänger, wobei die vielfältigen Zusatzleistungen wie Miete, Heizung, Verpflegung, Gesundheit, Rentenanwartschaft u.a. noch nicht einmal berücksichtigt sind, die der fleißige Arbeitnehmer zahlen muss, für die der Unterstützungsempfänger aber Sozialansprüche hat.
Angesichts der Belastung und den Möglichkeiten des Lebens ohne Arbeit entscheiden sich viele Deutsche lieber für Freizeit als für Mehrarbeit. Die durchschnittliche Jahresarbeitszeit liegt in Deutschland bei 1349 Stunden (niedrigster Wert der OECD), in der Schweiz dagegen bei 1533 Stunden und in den USA 1791 Stunden.
Millionen Beschäftigte wollen vor allem kürzer arbeiten, weil sich mehr Arbeit für sie nicht mehr lohnt – nach einer Umfrage der HDI-Versicherung aus 2022 jeder zweite (48 Prozent).
Will man, dass Arbeit mehr lohnt, muss der Arbeitnehmer „mehr Netto vom Brutto“ behalten dürfen. Es kann nicht sein, dass der Arbeitnehmer von Mehrarbeit nur einen Euro, der Staat aber zwei Euro gewinnt. Solange wir die höchsten Lohnsteuern und Sozialabgaben der Welt haben, bleibt Arbeit in Deutschland unattraktiv und werden wir Fachkräftemangel behalten.
Niedrige Steuern könnte der Staat erreichen, wenn der „fette und impotente Staat“ abschlanken würde. Stattdessen hat die rot-grüne Regierung gerade für 10.000 grüne bildungsproblematische Parteigenossen neue Beamten-Staatsstellungen und über 100 Funktionärsplätze mit Spitzengehältern geschaffen, z.B. „Beauftragte“ für irgendwelche unsinnigen politischen Vorstellungen (Wolfsbüro, Genderforschung und -politik, Feminismus, Öko-Verwaltung etc.) verschlingen unsere Steuern mit Pensionsgarantie.
Obwohl die Privatisierungsforschung nachgewiesen hat, dass Aufgaben, die in öffentlichen Regiebetrieben statt in privaten Unternehmen erstellt werden, durchschnittlich ein Drittel mehr kosten, zum Teil aber auch das Doppelte bis Vierfache, werden selbst wirtschaftliche Aufgaben nicht an die private Wirtschaft delegiert, sondern von grünen Amateurunternehmern auf Staatskosten durchgeführt. Das hängt damit zusammen, dass der öffentliche Dienst nicht auf Rentabilität, sondern auf Rechtlichkeit programmiert ist. Löst er seine Aufgabe gesetzesmäßig, kann es ruhig mehr kosten. Und wenn die Arbeit nicht fertig wird, muss neues Personal angestellt werden. Mehrkosten: mehr als 60 Mrd. Euro.
2. Das Sozialgewerbe
Der zweite Großsektor öffentlicher Verschwendung ist die Sozialindustrie. Ein Drittel unseres Bruttosozialprodukts wird hier sinnvoll oder sinnlos ausgegeben, um „Berufsarbeitslose“ (Langzeitarbeitslose), Sozialimmigranten, Scheinkranke und Faule für Nichtarbeit zu finanzieren. Das Bundessozialgericht hat ihnen sogar ein „Menschenrecht auf Hartz-IV-Versorgung“ bescheinigt, also Einkommen plus Miete plus Heizung plus Einrichtung plus Bekleidung plus Gesundheit plus Rentenanspruch auch ohne Arbeit.
Zu den durch Gesetz geschaffenen Arbeitslosen kommen noch die echten Sozialfälle, die „Aufstocker“, denen der Staat wegen zu geringer Einkommen Zuschüsse leistet, die durch Krankheit nicht oder nur eingeschränkt arbeiten können, die Rentner, die gearbeitet haben und nun mit Recht Rentenansprüche fordern, Kinder, denen der Staat Kindergeld und Zuschüsse zahlt u.a.
Zur Bevölkerungsmehrheit (65,8 Prozent) der Arbeitslosen und Rentner, der Angehörigen und Sozialfälle gehört als Transferleistungsempfänger auch der öffentliche Dienst, der ebenfalls aus den Abgaben der Privatwirtschaft finanziert werden muss.
„Stellt man die beiden für den Markt leistenden Gruppen der Unternehmer und ihrer direkt für den Markt arbeitenden Mitarbeiter bzw. Arbeitnehmer mit etwa 34 Prozent den von Steuern und Sozialabgaben Lebenden (37,7 Prozent) und den Angehörigen (28,4 Prozent) gegenüber, so müssen auf dem Arbeitsmarkt ein Drittel der Marktleistungsträger das Einkommen für zwei Drittel weiterer Bevölkerungskreise mitverdienen, die zwar ebenfalls zum Teil fleißig sind (z. B. öffentlicher Dienst), aber eben aus den Abgaben der Marktleister der privaten Wirtschaft bezahlt werden müssen.“
Die fleißigen Arbeiter der niedrigen Einkommensgruppen wissen zum Glück nicht, dass die Netto-Rundumversorgung für Nichtarbeit längst höher ist als der Ertrag fleißiger Bruttoarbeit minus unserer Steuer- und Sozialabgaben.
Allerdings hat sich dies im Ausland herumgesprochen, wie die Völkerwanderung der Armen der Welt ins Sozialparadies Deutschland zeigt.
Unser Fachkräftemangel ist deshalb nicht echt, sondern künstlich. Wegen der höchsten Steuern und Sozialabgaben kommen Fachkräfte nicht zu uns, gehen in andere Länder, in denen sie mehr netto übrigbehalten. Und unsere eigenen Fachkräfte wandern ab (200.000 jährlich) oder versuchen, ihre Arbeit zu vermindern, „weil Arbeit ja nicht mehr lohnt!“.
Und dazu fällt dem Arbeitsminister als Lösung nur ein, die Mindestlöhne kräftig zu erhöhen (damit auch das Bürgergeld) und Teilzeitarbeit sowie die 4-Tage-Woche anzustreben.
„Wen der Herr vernichten will, den schlägt er mit Blindheit, sagt die Bibel.“ (pi-news.net)
Der Rheinmetall-Konzern, der schon Kaiser Wilhelm und Adolf Hitler lukrativ diente und in der Bundesrepublik Deutschland mit dem CDU-Vorsitzenden und Gründungskanzler Konrad Adenauer wieder aufstieg (für den US-Krieg gegen Korea, für die Bundeswehr), produziert gepanzerte Kettenfahrzeuge, Turmsysteme, Groß- und Mittelkaliberwaffen und Munition für den Leopard und andere Panzer, Flugabwehr- und unbemannte Flugsysteme, U-Boot-Ausrüstungen, militärische Antriebssysteme. Das Ersatzteilgeschäft blüht auf allen Kontinenten. Gegen den Konkurrenzpanzer Leopard entwickelt Rheinmetall den eigenen Panzer KF51 Panther – und dafür ist nun auch eine Fabrik in der Ukraine geplant.
„Ein Unternehmen der umweltschonenden Mobilität“
Öffentlich, so auch auf seiner Website, ist bei Rheinmetall allerdings von Rüstung gar nicht die Rede. Der Rüstungskonzern produziert gar keine Rüstungsgüter. Sondern: „Rheinmetall ist ein integrierter Technologiekonzern für umweltschonende Mobilität“.
Eine andere Selbstdarstellung lautet: „Rheinmetall – Ein internationaler integrierter Technologiekonzern“. Und was macht ein solcher Konzern? Er entwickelt „innovative Lösungen für eine sichere und lebenswerte Zukunft“. Flugabwehr- und Tarnsysteme laufen unter „Wirkmittel“. Und Rheinmetall verspricht: Bis 2035 sind wir „CO-2-neutral“!
So wird es inszeniert: Militär ist kein Militär, sondern eine Unterabteilung der allgemeinen Mobilität – natürlich der grünen Mobilität. An der Börse ist Rheinmetall in der Rubrik „Industriegüter“ versteckt. Da rangiert der Panzer-, Kanonen- und Munitionshersteller harmlos neben Herstellern von Maschinen und Glasprodukten.
So ist Rheinmetall ein Rüstungskonzern der neuen kapitalistischen Art: Nach außen grün, umweltschonend, nachhaltig und innovativ angestrichen, einer lebenswerten Zukunft zugewandt: Bis zum letzten ukrainischen Soldaten! Halt, da fehlt doch was: Die ukrainische Armee ist ja an westlichen Werten orientiert, also auch: Bis zur letzten ukrainischen Soldatin!
Ein Unternehmen im US-Eigentum
Zu diesem grünlackierten Unternehmen kommt die wichtigste Eigenschaft hinzu: Der „deutsche“ Rüstungskonzern Rheinmetall ist gar nicht deutsch. Er ist im Eigentum von US-Investoren. Das steht aber nirgends in den Geschäftsberichten des Konzerns. Auf den Nackdenkseiten weiterlesen. (beischneider.net)
Polizei Berlin verpackt die Straftaten der Klimakleber in “Staumeldungen”!
Von Michael van Laack
Wenn man die Tweets von @PolizeiBerlin_E liest, kann man sich des Eindrucks kaum erwehren, dass Eingriffe in den Straßenverkehr, Nötigung u. Landfriedensbruch nun offiziell als durch “Blockaden” entstandene Staus zu framen sind, um die Straftaten von @AufstandLastGen politisch gewollt zu verharmlosen. Höflich bittet man die Autofahrer um etwas Geduld, denn das alles ist halt höhere Gewalt!
Der Name des Verursachers “Letzte Generation” fällt kein einziges Mal (nicht einmal eine Accountmarkierung) und es gibt kein öffentliches mahnendes Wort, dass auf Unterlassung weiterer Blockaden abzielt. Aus meiner Sicht ein kommunikatives Desaster und eine Strategie, die sich nicht lange durchhalten lässt.
Jene hingegen, die für sich “Notwehr” in Anspruch nehmen und die Straftäter von den Strassen entfernen wollen, um ihre Fahrt fortsetzen zu können, werden dreist als Angreifer bezeichnet. Das riecht schon ein wenig nach Täter-Opfer-Umkehr:
„Wie lange noch?” ist eine häufig gestellte Frage im Alten Testament. Ich frage die Bundesregierung und die Landesregierungen: Wie lange noch wollen Sie sich von der “Letzten Generation” auf der Nase herumtanzen lassen, die Begriffe wie “Demonstrationsrecht” und “zivilen Ungehorsam“ aushöhlt und pervertiert und darüber hinaus mit Demokratie nicht viel anfangen kann. Wie viele zigtausend Einsatzstunden sollen sich die Polizisten in Deutschland noch mit diesen Aktivisten genannten unbelehrbaren Straftätern auseinandersetzen müssen, wie viel Steuergeld sollen die Bürger noch für deren Entfernung vom Straßenbelag ausgeben müssen?
Bis der innere Friede auf dem Spiel steht? Oder vielleicht ist es ja sogar das, was politisch gewollt ist. Vielleicht hoffen die rotgrünen Mandatsträger allüberall im Land auf einen ausrastenden Autofahrer, der einen Klimakleber tötet, um mit einem Märtyrer ein grünes BLM-ähnliches Feeling erzeugen zu können, dass die Ökofaschisten untouchable macht und ihre Forderungen nach einem Gesellschaftsrat erfüllt. Die Zukunft wird es erweisen. Und sie verheißt nichts Gutes. (conservo.blog)
Ein Volk, ein Land, ein Selenski – so berichtet die deutsche Lückenpresse über die Ukraine. Aber ist die Wahrheit über die Lage in der Ukraine wirklich so einfach? Was denken denn die Menschen dort über diesen Krieg? Gibt es in der Ukraine überhaupt andere Menschen, da die einzigen Ukrainer, über die man in der deutschen Presse liest, immer nur Selenski oder Melnyk heißen? Falls ja, wie ist denn die Meinung des Kiewer Durchschnittsbürgers, ist der vom Häuserkampf um Bachmut genauso überzeugt wie Selenski?
Aber ist der Kiewer Durchschnittsbürger überhaupt repräsentativ? Denkt man in Kiew, Lemberg und Odessa vielleicht ganz unterschiedlich? Nimmt die Zustimmung zu Selenskis Politik vielleicht von West nach Ost und von Nord nach Süd immer weiter ab? Ist die Ukraine also vielleicht politisch doch nicht ganz so einheitlich, wie uns das immer wieder eingetrichtert wird?
Und wenn die Ukraine nicht ganz so einheitlich ist, gibt es da eine politisch organisierte Opposition, zumal das Land angeblich total demokratisch ist? Wenn ja: Warum liest man nie etwas über diese Opposition in der deutschen Presse? Über die Opposition in Russland werden wir ja auch tagesaktuell auf dem laufenden gehalten, warum bringt die Presse also nicht mal ein Interview mit einem Oppositionsführer aus der Ukraine?
Wollen die Ukrainer in ihrer Mehrheit tatsächlich in die NATO, oder ist das eine reine Spukgeschichte? Wollen die Ukrainer in ihrer Mehrheit tatsächlich keine Neutralität? Sind sie wirklich bereit, für dieses Ziel, kein neutrales Land zu werden, bis zum letzten Mann zu kämpfen? Oder sind das alles nur Propagandamärchen eines kleinen Kiewer Machtzirkels, der sein eigenes Süppchen kochen und sich dank der Milliardenhilfen aus dem Westen über seinen privaten Kontostand freuen will?
Was denkt ein ukrainischer Vater, der in irgendeinem Schlammdorf im Osten gerade seinen Sohn verloren hat, über diesen Krieg, flucht der wirklich nur auf Putin? Oder ballt der nicht auch manchmal die Faust in der Tasche, wenn er an die eigene Führung denkt? Flucht der vielleicht sogar auf Scholz, der mit seinen Waffenlieferungen bei Selenski & Co. falsche Illusionen vom Endsieg schürt? Glaubt eigentlich irgend jemand in der Ukraine außer den beiden einzigen Bewohnern, über die wir hier in Deutschland Nachricht erhalten, Selenski und Melnyk, an diesen Endsieg?
Vielleicht ist in der Ukraine tatsächlich alles so, wie uns das von der Presse erzählt wird. Alle sind dort einer Meinung. Wir Deutschen wissen allerdings aus unserer eigenen Geschichte nur allzu gut, wie erfolgreich eine Staatsführung in der Lage ist, gerade in Kriegszeiten Märchen aufzutischen und die Menschen mit Propaganda zu blenden. Deshalb ist in der Ukraine vielleicht doch nicht alles so, wie uns das erzählt wird.
Die Wahrheit liegt vermutlich auch in der Ukraine in der Mitte. Über diese Wahrheit in der Mitte würden wir in Deutschland gern mehr erfahren. (pi-news.net)
