Wird Deutschland jetzt im Roten Meer verteidigt?
Von WOLFGANG HÜBNER
Beinahe hätte das ins Rote Meer entsandte deutsche Kriegsschiff „Hessen“ eine amerikanische Drohne abgeschossen und damit „Rache“ für die Sprengung der Ostsee-Pipeline genommen. Doch die Kampfhandlung gegen den großen Beschützer USA scheiterte unglücklicherweise an der fehlenden Treffsicherheit der „Hessen“-Besatzung. Immerhin sollen nun aber zwei Drohnen der aus dem Jemen agierenden Huthi-Rebellen unschädlich gemacht worden sein. Die ersehnte deutsche Kriegsfähigkeit macht wenigstens fern der Heimat Fortschritte.
Dass diese Fortschritte möglich sind, verdankt sich einer namentlichen Abstimmung im Bundestag am 23. Februar über die Teilnahme an der vor allem von den USA und Großbritannien getragenen Mission, den Schiffsverkehr Richtung Suez-Kanal zu sichern. Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten der deutschen Beteiligung dem Einsatz zugestimmt, der sehr teuer und nicht ohne Eskalationsrisiko ist, jedoch mit Landesverteidigung wenig zu tun hat. Dass aus den Reihen der Restlinken und der Truppe um Sahra Wagenknecht die militärische Beteiligung überwiegend abgelehnt wurde, muss nicht überraschen.
Wie aber stimmte die AfD-Fraktion ab? 38 AfD-Abgeordnete waren für die Beteiligung am Kriegseinsatz, drei dagegen, vier enthielten sich und 33 (!) AfD-Abgeordnete gaben keine Stimme ab. Wie viele von diesen 33 zum Zeitpunkt der Entscheidung nicht im Bundestag waren, oder wie viele keine Farbe in dieser Angelegenheit bekennen wollten, ist unbekannt. Von den Fraktionsvorsitzenden Chrupalla und Weidel stimmte Weidel nicht mit ab, Chrupalla votierte mit JA.
Die drei tapferen Neinsager der AfD waren Carolin Bachmann, Karsten Hilse (beide aus Sachsen) und René Springer (Brandenburg). Unter den AfD-Abgeordneten, die keine Stimme abgaben, befanden sich auffallend viele, von denen ein negatives Votum zu erwarten gewesen wäre. Kein gutes Zeichen. Gerade in Anbetracht der Konkurrenz der Wagenknecht-Partei sollte der AfD bewusst sein: Eine weitere Kriegspartei im Bundestag wird nicht gebraucht. Es gibt dort schon jetzt mehr als genug!
(pi-news.net)