Scholz hat neues Erfolgskonzept
Von WOLFGANG HÜBNER
Olaf Scholz ist unbeliebt, aber nicht dumm. Offenbar hat er seine Chance erkannt, sich und die SPD aus den Umfragetiefen herauszuholen. Einen großen Beitrag dazu leisten der Pariser Napoleon 2.0, kriegsgeile Grüne, die Marschall Kiesewetter-Opposition und ein Totschlaggerät aus Bayern mit dem schönen Namen Taurus.
Sie alle geben Scholz die Gelegenheit, sich im Blick auf die nahende Europawahl, aber auch auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr als Friedenskanzler zu profilieren. Dabei hat er die große Mehrheit der Deutschen auf seiner Seite, wenngleich noch nicht als SPD-Wähler. Doch was nicht ist, kann ja noch werden.
Die jüngste Umfrage über die Haltung der Bevölkerung zur heftig geforderten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew wird Scholz in seiner Kalkulation bestätigt haben, mit seiner immer deutlicher zum Ausdruck gebrachten Weigerung genau richtig zu liegen. Dass er damit die widerwärtigen Kriegstreiber bei den Grünen und der FDP nicht erfreut, sondern sogar richtig wütend macht, muss Scholz nicht beirren. Denn ein Koalitionsbruch der beiden Koalitionspartner aus diesem Grund wäre nur gut für die SPD, aber ganz schlecht für die Hofreiters und die Strack-Zimmermanns.
CDU/CSU werden mit Verdruss registriert haben, dass auch ihre Wähler mehrheitlich gegen die Lieferung sind. Ein ganz besonderes Geschenk für Scholz ist der militaristische Amoklauf von Nachbarpräsident Emmanuel Macron. Der Schuldenkönig der EU will partout in der Ukraine richtig mitmischen, kann aber noch nicht mal im eigenen Land für Ordnung sorgen. Auch dem französischen Großmaul gegenüber zeigt sich der Kanzler nun als besonnener Hirte seiner deutschen Schafe. Und die werden irgendwann schon dankbar dafür sein.
Mit dem neuen Friedenskurs von Scholz und der SPD werden die Karten für die Europawahl neu gemischt. In der CDU-Zentrale wird das keine gute Laune entfachen. Aber auch die schon so erfolgsgewohnte AfD stellt das vor Probleme, die so eigentlich nicht erwartet wurden. Während Alice Weidel noch mit wenig Erfolg bemüht ist, Marine Le Pen die Bedeutung des Begriffs „Remigration“ zu erklären, gibt es seitens der AfD noch immer keine offizielle Stellungnahme zum brisanten Inhalt des Telefonats der Bundeswehr-Offiziere.
Das lässt keinen anderen Schluss zu: Es gibt in der Parteiführung keinen Konsens darüber, wie dieses Telefonat und seine Reaktionen von russischer Seite zu bewerten sind – warum auch immer. Das ist ein Armutszeugnis für die einzige wirkliche Opposition. Doch Olaf Scholz wird auch das recht sein.
(pi-news.net)