(tutut) - "Was man aus der Vogelperspektve beobachten kann, ist eine Kultur, die, ebenso wie die nationale Literatur, aus drei Ebenen besteht; an der Spitze die Plutokratie, und ganz unten die amorphe Masse menschlicher Nullen, die von Demagogen herumkommandiert werden; dazwischen eine hilflose Intelligenzschicht, die ein prekäres Leben führt. Ich brauche die Mängel der Plutorkratie nicht einzeln aufzuführen, vor allem nicht ihr völliges Versagen bei dem Versuch, auch nur in Ansätzen etwas Aristokratie-Ähnliches auf die Beine zu stellen. Unsere Plutokratie" - er meint also die Herrschaft des Geldes, der Besitzenden - "hat eine miserable Bildung, sie ist stupide , beherrscht von primitivem Aberglauben und Vorurteilen, ihr fehlt jegliche Tradition undjede Art von Leitbild - vor allem mangelt es ihr an elementarer Unabhängigeit und Courage. Aus dieser Schicht rekrutiert sich die modische Society unserer Großstädte. Sie weist alle Wundmale der Inferiorität auf: moralische Gewissheit, Grausamkeit, Misstrauen gegenüber Ideen und Ängstlichkeit". Treffender lässt sich die Gegenwart nicht beschreiben im amerikanischen Indianerreservat, besser bekannt als deutsche Indigene. Dabei heißt der Autor Henry Louis Mencken und ist der bekannteste Kritiker und Essayist der Zwanziger Jahre in den USA. Lesenswert in "Gesammelte Vorurteile", herausgegebenm aus dem Amrikanischen übersetzt und mit einem Nachwort versehen von Helmut Winter im Insel Verlag. Sozusagen der amerikansiche Kurt Tucholsky. Die Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung menschlicher Geschichte, aber kein Fortschritt, wie gerade wieder einmal angekündigt von einer zur blinkenden Ampel gewordenen Regierung. Es geht immer um "Platitüden der Demokratie", wer nimmt die noch ernst? "Und welche Theorie liegt alldem zugrunde? Soweit man überhaupt davon sprechen kann, handelt es sch hier nicht so sehr um eine Theorie als vielmehr um die nackte Angst - eine zitternde, dümmliche, schändliche Angst vor Gespenstern, eine überwältende , lähmende Furcht vor den demagogischen Kommunisten!" Soweit ist
es noch nicht in Deutschland, noch sind sie bei der grünen Sache, denn wer erkennt darin schon die Wiederkehr des immer selben nackten Teufels in anderem Kleid? Damals sah Mencken noch Zeitungsvielfalt in der Welt, welche sich heute überall in Einfalt trifft: "Was die amerikanischen Zeitungen von denen aller anderen Länder unterscheidet, die einen gewissen kulturellen Anspruch erheben, ist nicht etwa ein Mangel an Wahrhaftigkeit oder an Würde und Ehre - diese Eigenschaften gehen Zeitungen grundsätzlich ab - , sondern ihre unheilbare Furcht vor Ideen , ihr permamenter Versuch, die Diskussion von elementaren Fragen dadurch zu verhindern, dass alle Probleme auf einige wenige Existenzängste reduziert werden und jede Form des Nachdenkens durch bloße Gefühlsreaktionen ersetzt wird". Was er von seinem heimischen Journalismus hält, er kannte seine Papierheimer, diktiert nun die Welt: "Die amerikanische Presse ist, im wahrsten Sinne des Wortes, uninformiert. Sie ist nur sehr selten intelligent - allenfalls dann, wenn es um die Kunst der Massenmanipulation geht. Sie ist nie auf mutige Weise anständig. Da sie sich sich stur an eine strenge Korrektheit der Meinungen hält, sinkt sie rasch auf einen formalistischen, schwächlichen Ton herab". Da spricht einer in den Zwanziger Jahren ein treffendes Wort über die Medienwelt aus. "In den anspruchsvolleren Blättern findet man bloß ängstliche und nörglerische Feindseligkeit gegenüber allen Angriffen auf die herrschende Ordnung, wie urban und aufrichtig sie auch sein mögen - eine alles durchdringende, mühsam verborgene Furcht, dass der Mob eines Tages Amok laufen könnte". Vor Reichsbürgern und AfD wird gewarnt. "In der Theorie ist der Pöbel die Quelle aller politischen Weisheit ud Tugend; er ist schließlich die Quelle aller politischen Macht". Da treibt's dann am Sonntag Priester und Redakteur wie ein Bild des Jammerns an die Leidplanke: "Vertrauenskrise stärkt Extreme - Fast jede Woche unterstreicht eine neue Umfrage: Das Vertrauen der Deutschen in die Politiker und ihre Lösungskompetenz sinkt rapide, das Misstrauen gegenüber den Handelnden steigt ebenso schnell. Wollte man eine Überschrift zu allen Umfragen dieses Sommers formulieren, so könnte man schreiben: 'Schwere Vertrauenskrise zwischen dem Staat und seinen Bürgern'". Wenigstens ein Gläubiger. Der mit dem "Markenkern der Katholischen KIrche", wie er meint. Was für ein Geschwurbel als Leitartikel ohne Nennung der Täter ohne Bewährung. "Stattdessen eröffnet die Ideen- und Kraftlosigkeit der bewährten Institutionen Extremisten, Radikalen und Verschwörungstheoretikern jeglicher Couleur politische Räume und mediale Plattformen, von denen sie vor nicht allzu langer Zeit nie auch nur zu träumen gewagt hätten. Ihr Ziel: Bruch mit der Demokratie". KI könnte es sicher besser, nichts zu sagen. Extremer als grüne Kommunisten, geht das noch? Dümmlicher geht immer, um Papier durchs Presswerk zu ziehen; "Viel trinken und den Schatten suchen - Gesundheitsrisiken durch Hitze - Zahlen aus dem Kreis Tuttlingen". Ein echter Mediziner kann vor sowas nur warnen! Viel
Trank kann der letzte sein. Nichts Aktuelles in toter Hose? "Vandalismus trotz Zaun und Verbotsschilder - Leerstehender Gebäudekomplex auf dem Witthoh verkommt immer mehr - Pläne, aber noch kein Betreiber", tastet sie. Immer diese längst ausgestorbenen Vandalen. Wären da nicht Leser als Grußauguste, was hätte sonst auf eine ganze Seite gepasst? "Die schönsten Urlaubsfotos". Weiter geht's mit der chinesischen Unglückszahl, Lokalchef und drei Frauen für Zeitungsmontag am Werk: "Das sind die sieben heißesten Arbeitsplätze - '36 Grad und es wird noch heißer' ist die Zeile eines Sommerhits - Realität für diese Arbeitnehmer. So schön der Sommer auch ist: Die Temperaturen von 30 Grad Plus der vergangenen Tage machen vielen Menschen ganz schön zu schaffen. Doch es gibt viele Berufstätige, bei denen am Arbeitsplatz genau solche Zustände herrschen und manchmal noch mehr. Wie hält man das aus?" Sollen Leser nun zurücksschreien? Sommer ist's, da zieht's viele Menschen dorthin, wo es noch heißer ist, als daheim und schicken ihre Fotos? Merken sie denn gar nichts? Eine stöhnt: "Übrigens: Suche Geige mit nur einer Seite - Bei Temperaturen um die 34 Grad geht nicht mehr viel. Sportmachen hat so keinen Sinn. Doch es gibt Alternativen zu Joggen, Fitness und Co: Frühstück richten oder kochen. Auch Bügeln wird bei dieser Hitze zum schweißtreibenden Zeitvertreib wie einst Aerobic mit Jane Fonda". Endlich eine mit "christlicher Kultur und Politik", dem Leitwort des Blattes: "Doch nein, keiner memmt herum. Denn als Ausgleich zu der Affenhitze am Tag beschert uns der liebe Gott so wunderbare Sommernächte wie Freitag und Samstag. Wer zum Draußensitzen ein Jäckchen mitgebracht hat, wird ausgelacht. Wer schlau ist, schmeißt den Grill erst nach 22 Uhr an. Dann ist es einigermaßen erträglich, und die Wespen sind schon in die Heia gegangen". Heißer, Ingeborg! Nun beschert sie Spaichingen auch noch den Aufmacher, zwar unpassend, aber wer merkt das schon: "Neue Chefin, neue Räume - Beate Philipp ist Direktorin des Amtsgerichts - Im kommenden Jahr wird der Altbau saniert", So alt ist sie nun auch wieder nicht. "Die Neue kennt ihren Arbeitsplatz von früheren Stationen: Beate Philipp, 56 Jahre alt und seit Mitte Juli Leiterin des Amtsgerichts in Tuttlingen, hat im Gerichtsgebäude an der Bahnhofstraße schon während ihres Referendariats gearbeitet und später einige Jahre als Richterin. Nun ist sie Chefin von 43 Mitarbeitern. Und muss demnächst umziehen". Kannitverstan, diese Affenhitze! Und sonst so an einem Wochenende? Es gibt ja dpa, Rechtem nicht verdächtig: "Branchenverband sieht Wohlstandsniveau in Gefahr - Unternehmer in Baden-Württemberg kritisieren Bürokratie und Belastungen durch neue Gesetze - DGB fürchtet den Abbau von Arbeitnehmerrechten". Die Generation Hüpfburg liest Zeitung? "Was kommende Azubis so alles brauchen - Der neue Lebensabschnitt bringt mehr Eigenverantwortung und auch mehr Rechte mit sich - Volle Konzentration im Job und auch im 'neuen' Alltag: Auf Azubis kommt so einiges zu". Woher will er das wissen? "In vielen Ausbildungsberufen startet das Lehrjahr im August oder September. Damit beginnt für die Schulabgänger der erste große Schritt ins Berufsleben. Rund 500.000 Ausbildungsplätze wurden in diesem Jahr angeboten. Noch immer gibt es fast 230.000 offene Lehrstellen. Für die künftigen Azubis ändern sich einige Dinge. Sie sollten daher gut vorbereitet in den neuen Lebensabschnitt starten". Ja, Papa? Katastrophe gefällig von denen mit dem linksgrünen Kommunismus, katholischen? "Strom und Gas könnten bald wieder teurer werden". "Weihnachtsspezialitäten dürften dieses Jahr mehr kosten". Eine Seite Fettes, unvegan: "Butter bei die Tische - Die Deutschen lieben ihre Butter. So sehr, dass es dafür in Kempten eine eigene Börse gibt. Aber wozu das Ganze? Über Butter-Broker, fette Jahre und die Frage, warum wir beim Preis für das Päckchen so empfindlich sind". Letztendlich das, was zwei Frauen gendernd bescheren, wenn gar nichts mehr einfällt, damit der Leidplankler im Sonntagsdienst alarmen kann: "Zweifel an Kanzlerreife der Top-Politiker - Geringes Zutrauen in die deutsche Politik - Selbst Scholz kann nicht überzeugen. Die führenden Köpfe der Bundestagsparteien sind einer YouGov-Umfrage zufolge kaum tauglich fürs Kanzleramt, darunter der amtierende Regierungs-chef Olaf Scholz (SPD). Nur 29 Prozent von knapp 2400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nannten Scholz geeignet, 58 Prozent ungeeignet. Die Werte ermittelte das Institut im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Fast alle anderen abgefragten Spitzenpolitiker lagen noch schlechter, mit Ausnahme von CSU-Chef Markus Söder: Ihn nannten 36 Prozent geeignet, 48 Prozent ungeeignet". Ist schlecht gut? Der Priester und Redakteur hat noch einen: "EU will schneller reagieren - Ulmer Kommando soll Truppen koordinieren und führen". Macht eine Ex-Verteidigungsministerin ohne Mandat nun auch in der EUdSSR die Feldherrin? Was hat sie eigentlich kennengelernt außer Merkel? Nun aber gen Russland fliegen, die Ukrainer nehmen wohl alles: "Kampfjets für die Ukraine - Niederlande und Dänemark liefern F-16-Maschinen". Nur auf den Christbaumspitzen sieht man Engel sitzen und die rufen: "Frieden, Frieden, Frieden". Aber das ist eine Erzählung von Heinrich Böll, heute grüner Stifter. "Nicht nur zur Weihnachtszeit" las er während der Zusammenkunft der Gruppe 47 auf Schloss Berlepsch Anfang November 1952. Seine erste Satire des Schriftstellers. "Nach Sendung der Hörfunkfassung noch im selben Jahr warf Pfarrer Hans-Werner von Meyen dem Autor Böll 'Verunglimpfung des deutschen Gemüts' vor". (Wikipedia). "Der Ich-Erzähler exemplifiziert den Ernstfall: Was wäre, wenn jeden Abend Weihnachten wäre? unter Bezug auf die ausgebliebene Aufarbeitung der NS-Zeit speziell im Katholizismus". Jwetzt platzt aber der Merkenkern, nicht wahr,Priester und Redakteur?
Gaukler am Donauufer
Blubbernde Seifenblasen–Show fasziniert das Publikum
(Schwäbische Zeitung. Was gibt's denn sonst noch außer Blasen?)
Zu viel Medienkonsum
Pornos und Gewalt auf Schülerhandys: Landratsamt bietet Eltern Hilfe an
Smartphone, Tablet und TV bestimmen vielfach schon das Kleinkindalter. Das ist gefährlich. Deshalb klärt das Landratsamt Eltern über Medienerziehung auf...Bernd Mager, Sozialdezernent des Landkreises Tuttlingen, wundert vieles nicht mehr. Das Landratsamt bietet Elternabende und Informationen für Grundschüler zum Thema Medienerziehung an...
(Schwäbische Zeitung. Was gucken die im Landratsamt? Volkskita für alle?)
Premiere
In Lahr gibt es eine neue Führung durch die Stadt in Mundart
Neues Konzept, altbewährte Stadtführerin: Am Samstag ist die Premiere für einen Rundgang durch die Lahrer Innenstadt gewesen.
(Badische Zeitung. Arabisch oder Lohrerisch?)
Queer in Offenburg
Julia Schabalin hat das Offenburger Café Pride angeschoben: "Es braucht einen geschützten Ort"
Zum ersten Offenburger Café Pride waren über 15 Interessenten gekommen. Das freut Julia Schabalin, die mit Sozialarbeiterin Melanie Frühe das Angebot für queere Menschen über 21 Jahren initiiert hat.
(Badische Zeitung. Was ist mit den Senkrechten?)
Picknick in Heiligenzell
100 Gäste erstrahlen in Sonnengelb
An den meisten Tischen wurde Sonnengelb getragen und es entsponnen sich beim mitgebrachten Picknick viele Gespräche, sodass ein entspannter Abend mit viel Geselligkeit entstand.Mit einem Picknickkorb sind die Besucher in den Heiligenzeller Schlösslegarten gekommen. Gestärkt an Leib und Seele sind sie nach Hause: Der Abend in Sonnengelb war für alle, die daran teilgenommen, von bleibendem Eindruck.
(Lahrer Zeitung. Nun kriegen die Weißen Konkurrenz. FDP und nächstes Mal schwarze CDU-Trauer? Natürlich nicht, nichts Neues unter der grünen Sonnenblume: "Spontan hatte die Ortsvorsteherin die Idee zu diesem Abend. 'Als im Juli das Wegkreuz am Ortseingang eingeweiht worden ist und ich das riesige Feld mit Sonnenblumen gesehen habe, ist mir diese Idee gekommen', berichtete Schrempp".)
Hatespeech, Pöbeleien und Drohungen
Treten bei den nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg weniger Kandidaten an?
Anfeindungen gegen Kommunalpolitikerinnen und -politiker auf Social Media könnten laut BW-Gemeindetag viele davon abhalten, künftig für Gemeinde- und Stadtratswahlen zu kandidieren. Hasskommentare, Pöbeleien und in einzelnen Fällen sogar Schläge, Vandalismus und Sachbeschädigung: Laut baden-württembergischem Gemeindetag werden Kommunalpolitikerinnen und -politiker immer häufiger Opfer von Gewalt. Der Gemeindetag befürchtet deshalb, dass sich das negativ auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr auswirken könnte - und sich deshalb weniger Menschen aktiv in die Politik einbringen wollen. Noch Anfang des Jahres verzeichnete das Innenministerium allerdings einen leichten Rückgang der Hassdelikte gegen Menschen mit Mandat oder Amt im Land. Gemeindetagspräsident Steffen Jäger sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Stuttgart, er wisse, dass es immer schwieriger werde, die Listen für Gemeinde- und Stadratswahlen zu besetzen, "weil leider auch auf der kommunalen Ebene ein Mandat sehr schnell öffentlich wird - und auch über die sozialen Medien kommentiert wird". ..
(swr.de. Was für ein dümmmliches linksgrünes gegendertes Papageiengeschwätz! Die Diktatur von Ochs und Esel sieht er nicht, wie sollen Gemeinderäte dagegen anschlafen, denen die Gemeindeordnung ein unbekanntes Büchlein neben unauffindbarem abgelegten Amtseid ist?)
Ministerpräsident und sein Vize lassen sich Höhlenrettung zeigen
Kretschmann und Strobl in Wimsener Höhle
In der Höhle bei Hayingen auf der Schwäbischen Alb werden Rettungsvereine dem Ministerpräsidenten und seinem Stellvertreter zeigen, worauf es in ihrem Spezialgebiet ankommt. Wenn Menschen aus Höhlen gerettet werden müssen, sei der Einsatz sehr kompliziert, sagte Jens Hornung von der Malteser Höhlenrettung dem SWR.
(swr.de. Fortschritt. Rückwärts immer - der grünen Höhle zu.)
Temperaturen weiter über 30 Grad
Hochsommer in BW: Wetterdienst warnt vor extremer Hitze
Jungvögel aus zweiter Kolonie ziehen in Winterquartier
Waldrappe vom Bodensee fliegen erstmals nach Spanien
(swr.de. Ist's ihnen hier zu kalt?)
Einstufung durch den Verfassungsschutz
Ist die AfD in Baden-Württemberg rechtsextrem?
Für den Landesverfassungsschutz ist die AfD Baden-Württemberg ein "Verdachtsfall". Was bedeutet das - und welche Folgen hat es für die Partei? Seit Juli 2022 ist es offiziell: Für den Verfassungsschutz in Baden-Württemberg besteht der Verdacht, dass die AfD rechtsextrem ist. Die AfD klagt dagegen...
(swr.de. Narri! Narro! Kann linken grünen Kommunisten denn dazu was anderes einfallen?)
Weil die gesetzliche Rente nicht reicht
Rente und Altersvorsorge: BW-Finanzminister Bayaz empfiehlt Aktien
(swr.de. Was hat er denn so im grünen Angebot?)
Kliniken in Not
126 Millionen für Krankenhäuser: Nur eine kurzfristige Hilfe?
Die Landesregierung will ein Hilfspaket für die Kliniken im Land auf den Weg bringen. Eine Sprecherin des Sozialministeriums bestätigte dem SWR am Montag, dass die Kliniken im Land einmalig 126 Millionen Euro erhalten sollen. Der Vorsitzende der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG), Heiner Scheffold, sagte, die 126 Millionen Euro seien ein Beitrag, um die durch Corona entstandenen Kosten zu finanzieren. Allerdings könne die Einmalzahlung nur eine kurzfristige Hilfe sein. Die dauerhafte Unterfinanzierung der Klinken würde damit nicht behoben.
(swr.de. Sie werden Gesundheitspolitik wohl nie kapieren: Um für die Bürger das Bestmögliche zu erreichen, geben diese ihr Geld. Bund, Länder, Kreise, Kommunen geben nicht, die nehmen vorher. Was sind 126 Milionen, wenn Offenburg ein Haus für 400 Millionen baut?)
Giftiges Tier vermutlich eingeschleppt
Skorpion in einem Göppinger Hausflur entdeckt
(swr.de. Klimawandler?)
Erwischt!
Freiburger meldet Falschparker in seiner Freizeit
Tobias Kurzeder aus Freiburg möchte, dass die Regeln im Straßenverkehr eingehalten werden und fotografiert deshalb falsch geparkte Autos mit seinem Handy. Tobias Kurzeder ist passionierter Fahrradfahrer, er setzt sich für mehr Sicherheit auf Freiburgs Straßen ein. Deshalb hat er angefangen, etwas gegen Falschparker zu unternehmen.
(swr.de. Denunziantenstadl. Was tut er gegen richtige Verbrechen, an denen Freiburg nicht gerade arm ist?)
Spontane Hilfsbereitschaft in Schrozberg
Damit er zum Einsatz kommt: Frau leiht Feuerwehrmann E-Bike
(swr.de. Sind die Nachrichten ausgegangen?)
Diskriminierung wegen Assistenzhund
Stuttgart: Mann mit Blindenhund darf nicht im Fitnessstudio trainieren
In Stuttgart durfte ein sehbehinderter Mann nicht im Fitnessstudio trainieren, weil er seinen Blindenhund dabei hatte. Dabei hätte er einen gesetzlichen Anspruch darauf.
(swr.de. Sommerfürze.)
JF-Exklusiv
Die „Letzte Generation“, die Polizei und der CDU-Innenminister
Baden-Württemberg kooperiert nach JF-Informationen bei der Ausbildung seiner Polizeiführer mit der „Letzten Generation“. Verantwortlich: CDU-Innenminister Strobl. Wie er das erklärt.
(Junge Freiheit. Wer erklärt Strobl?)
Relikt des „Deutschen Herbst“
Was wird aus der „Landshut“?
Das 1977 von palästinensischen Terroristen gekaperte Flugzeug „Landshut“ soll zu einem „Lernort“ werden. Eine Überlebende der Entführung ist darüber enttäuscht. Und argumentiert mit Helmut Schmidt.
(Junge Freiheit. Ruht in Friedrichshafen und nicht in Bayern.)
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Nato-Truppenstatut
Messermord: Deutsche Polizei darf nicht weiter ermitteln
Zwei Männer töten einen 28jährigen auf einem Rummel bei Trier. Die Polizei muß das Verfahren nun an die US-Behörden abgeben. Denn die Festgenommenen sind Amerikaner...Das Nato-Truppenstatut von 1951, das 1998 modifiziert wurde, räumt den Ländern, die in Deutschland Soldaten stationieren, besondere Rechte ein. Darunter fällt auch die Strafverfolgung..
(Junge Freiheit. Besetztes Land.)
Medizinscher Versorgung droht Zusammenbruch
Ärzte und Pyschotherapeuten warnen: Deutschland droht der „Praxenkollaps“
Von Mario Thurnes
Die Ärzte klagen: Angesichts der hohen Inflation mussten sie in den vergangenen Jahren quasi mit Minusrunden leben. Nun drohe ein "Praxenkollaps". Das Gesundheitssystem darf nicht zusammenbrechen. Noch vor einem Jahr war das ein Mantra. Noch vor einem Jahr hat die Politik mit diesem Mantra die schwersten Eingriffe in die Grundrechte der Menschen seit Bestehen der Bundesrepublik gerechtfertigt. Zum Hohen Priester der Corona-Politik gehörte Karl Lauterbach (SPD). Kaum ein anderer hat den Aktionismus und die Übergriffigkeit des Staats so befeuert wie der einstige Hinterbänkler im Bundestag. Ausgerechnet er ist es jetzt, der als Gesundheitsminister den Zusammenbruch des Gesundheitssystems herbeiführt – durch Nichtstun. Es droht nicht weniger als ein „Praxenkollaps“, wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung warnt...
(Tichys Einblick. Gesund kann doch jeder.)
Vorstoß abgeschmettert
„Pause bei Asylmigration“? Ampel empört über Spahn
CDU-Politiker Spahn erntet mit seiner Forderung, eine „Pause“ bei der illegalen Zuwanderung einzulegen, breite Empörung und Rassismusvorwürfe. Die AfD äußert sich differenziert.
(Junge Freiheit. Grundgesetzbruch muss sein?)
„Sexualisierte Gewalt“
„Feine Sahne Fischfilet“ unter schwerem Beschuß
Mißbrauchs-Vorwürfe bei der Tour von „Feine Sahne Fischfilet“: Gleichgesinnte demonstrieren gegen die linksradikale Kombo. Unterstützer der Punkband ist Bundespräsident Steinmeier.
(Junge Freiheit. Fisch stinkt vom Kopf her, sagt man.)
Meldung von rechtsextremen Fällen in der Bundeswehr
Ex-Soldat aus Pfullendorf bekommt vor Gericht teils recht
Ein ehemaliger Soldat hat im Rechtsstreit um die Meldung rechtsextremer Vorfälle bei der Bundeswehr teilweise recht bekommen. Er war Medienberichten zufolge in Pfullendorf stationiert...Der Ex-Soldat meldete laut Gerichtsbeschluss ab Oktober 2016 zahlreiche, nicht genau bezifferte Fälle von Soldaten, bei denen er mögliche rechtsextreme Tendenzen und Verstöße gegen demokratische Grundsätze annahm..In der Begründung der Bundeswehr zu seiner Entlassung steht laut Gerichtsbeschluss unter anderem geschrieben: "In der weit überwiegenden Anzahl hat sich Ihre Meldung aber als übertrieben und haltlos erwiesen." Diese Bezeichnung wird der Bundeswehr nun untersagt. Die Meldungen des Soldaten seien nicht ausreichend belegbar gewesen, hieß es von der Bundeswehr. Dem widerspricht das Gericht in seinem Beschluss und mahnt an: Die Bundeswehr habe nur wenige der gemeldeten Verdachtsfälle überhaupt untersucht...
(swr.de. Liegen vielleicht alle daneben? Warum wird nicht mitgeteilt, was wer unter rechts versteht, während das Land links regiert wird und ohne entsprechende Schulbildung nur ein heilloses Durcheinander herrschen kann? Wer für Deutschland ist und bereit, es zu verteidigen, kann nur rechtskonservativ sein, denn für Linke wie ein sogenannter grüner Minister Habeck gilt: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“. Gedient hat er in der Bundeswehr natürlich nicht, er war Zivi bei einem Spastikerverein.)
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NACHLESE
Ukraine erhielt nur 60 Leopard-Panzer, obwohl Hunderte versprochen wurden
Die ukrainische Führung beklagt, dass die Ausrüstung aus dem Westen nicht in der zahl ankommt, wie sie versprochen wurde. Das sei „beunruhigend und demotivierend“, sagte Serhiy Leshchenko, ein Sprecher des Büros von Wolodymyr Selenskyj. Besonders rar seien Minenräumfahrzeuge. „Wir haben einfach nicht die Mittel, um die Frontalangriffe durchzuführen, zu denen uns der Westen auffordert, heißt es aus einer Quelle aus dem ukrainischen Generalstab, die “The Economist" zitiert..
(focus.de. Sind sie schon weg? Kann das arme Entwicklungsland seine Wünsche denn bezahlen für einen Krieg des "Westens" gegen Russland?)
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Muss der Chef des ukrainischen Vermögenfonds bald Flucht ergreifen?
Ausgerechnet der Leiter des Staatlichen Vermögensfonds der Ukraine, Rustem Umerov, hat ein Strafverfahren am Hals. Die Vorwürfe wiegen schwer, es geht um hunderte Millionen Hriwna, die in der Staatskasse fehlen. Gerüchten zufolge ist Umerov ein heißer Kandidat für eine baldige Flucht aus der Ukraine – womit er seinem Amtsvorgänger Dmytro Sennichenko folgen würde. Denn auch dieser machte sich aus dem Staub, nachdem er sich aus der Kasse des staatlichen Unternehmens mehrere Millionen US-Dollar abgezwackt hatte. In der Ukraine zeichnet sich ein weiterer spektakulärer Korruptionsskandal ab: Wie unabhängige Blogger berichten, entstand dem Staat durch das „Management“ des jetzigen Leiters des Staatlichen Vermögensfonds der Ukraine, Rustem Umerov, ein Schaden von Hunderte Millionen Griwna – insbesondere durch den Zusammenbruch des staatlichen Energieerzeugungsunternehmens Centrenergo. Dies bestätigen unabhängige Experten wie Kostyantyn Ilchenko vom „Zentrum für strategische Studien“. Wörtlich schreibt Ilchenko zu der Situation in einem Kraftwerk: „In der Anlage hat ein regelrechter Kollaps eingesetzt. Die mit der Reparatur der beschädigten Kraftwerksblöcke und anderer Ausrüstungen beauftragten Unternehmen haben aufgrund des Beschusses ihre Arbeit eingestellt. Die Arbeiterkollektive der Kraftwerke streiken. Die Vorbereitungen für die Heizsaison wurden infolge der illegalen Aktionen von Umerov unterbrochen. Millionen von Ukrainern könnten ohne Heizung dastehen“.
Fluchtgefahr wie beim Vorgänger
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat bereits ein Strafverfahren wegen des Vorfalls eingeleitet. Dessen Leiter, Vasyl Malyuk, bezeichnete das Vorgehen der Centrenergo-Beamten als Sabotage und ordnete eine Untersuchung an. Die Ergebnisse dieser Untersuchung mündeten in ein Strafverfahren gegen gleich drei ranghohe Beamte: den stellvertretenden Leiter des Staatlichen Vermögensfonds der Ukraine, Fedorishyn, den Leiter des Aufsichtsrats von Centrenergo, Busko, und das Mitglied des Aufsichtsrats von Centrenergo Gota. Wie Rustem Umerov gilt auch Dmytro Sennichenko als einer der unfähigsten Leiter des Staatlichen Vermögensfonds der Ukraine und als eine Person, die ebenfalls am Zusammenbruch von Centrenergo beteiligt ist. Infolge seiner Tätigkeit im SPFU wurde Sennichenko verdächtigt, der Ukraine einen Schaden in Höhe von 500 Mio. Hriwna zugefügt zu haben. Er versteckt sich derzeit außerhalb der Ukraine vor den Ermittlungen. Iltschenko sieht jedoch den Leiter des Staatlichen Eigentumsfonds, Rustem Umerov, als Hauptverantwortlichen an. Denn dieser habe Vladimir Yegorov zum CEO von Centrenergo ernannt, obwohl dieser keine Erfahrung im Energiesektor vorzuweisen hatte. „Wie sich herausstellte, brauchte Jegorow keine Erfahrung. Hauptsache war, dass sein Unternehmen Strom verkauft und Zugang zu Europa hat. Der Verkauf von billigem staatlichen Strom ins Ausland zu europäischen Preisen verspricht große Gewinne…“ Doch stattdessen habe er in drei Monaten Verluste von mehreren hundert Millionen gemacht. Seinen Förderer Umerov ließ es völlig kalt, obwohl die Öffentlichkeit, Journalisten und Mitglieder des Aufsichtsrats ihn über die kritische Situation informierten. Der Grund könnte Korruption sein. Denn: „Jegorovs Unternehmen kaufte Strom von Centrenergo zu einem Preis unter dem Selbstkostenpreis und verkaufte ihn an Moldawien. Das Unternehmen erhielt täglich mehrere zehntausend Euro in bar – das ist das, was ich sehen konnte“, schreibt Iltschenko. Irgendwann wurde es dem Aufsichtsrat von Centrenergo zu bunt, namentlich den unabhängigen Mitgliedern Valeriy Bezlepkin und Valeriy Shchekaturov. Sie schmissen Jegorow raus. Die Reaktion von Umerov folgte postwendend. Er löste den Aufsichtsrat auf, um diejenigen loszuwerden, die sich seiner Linie widersetzten. Anschließend ernannte er Andriy Churkin, den Leiter des Energieversorgungsunternehmens Kharkivenergozbut, zum neuen Chef von Centrenergo. Auch diese Personalie ist umstritten. „Umerow befördert die Person, die als Kassierer fungierte, um Geld von der Bevölkerung einzutreiben, zum Leiter eines strategischen Energieunternehmens, das darüber entscheidet, ob die Menschen im Winter Wärme bekommen oder nicht“, schreibt Iltschenko. Nun hat das Kiewer Handelsgericht die rechtswidrigen Handlungen Umerovs überprüft und die Entlassung der unabhängigen Mitglieder des Aufsichtsrats von Centrenergo wieder ausgesetzt, wodurch die neue Zusammensetzung des Aufsichtsrats von Centrenergo – ebenso wie alle seine Entscheidungen – unwirksam sind. Iltschenko bestätigt: „Tschurkin hat kein Recht, den Posten des CEO von Centrenergo zu bekleiden“. Bereits Umerows Vorgänger im Amt, Dmytro Sennichenko, konnte offenbar der Versuchung nicht widerstehen, sich reichlich aus der Kasse des Konzerns zu bedienen: Er wird verdächtigt, mehr als 12 Millionen Euro aus staatlichen Unternehmen gestohlen zu haben. Er floh aus der Ukraine und steht nun auf der Fahndungsliste. Ukrainische Korruptionsbekämpfungsjournalisten behaupten, dass der Schaden, der dem Staat durch die Aktivitäten von Umerov entstanden ist, bereits verhältnismäßig hoch ist, sich aber durch den Stromausfall im Winter um ein Vielfaches erhöhen wird.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die Zukunft ist gut, sie ist demokratisch und frei. Sie besteht aus einem Land, in dem wir unterschiedlich sind und gut und gerne zusammenleben.
(Olaf Scholz)
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China
„Xi ist genauso geprägt wie Putin. Man muss mit dem Schlimmsten rechnen“
China befindet sich in einer tiefen Wirtschaftskrise. Der renommierte französische Sinologe Emmanuel Lincot glaubt nicht an eine Erholung – wegen Pekings schikanösem Umgang mit ausländischen Investoren. Er sieht klare Parallelen zu Russland – und zu Japan vor dem Zweiten Weltkrieg.
(welt.de. Das Sebstgemachte sieht er nicht?)
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident
„Wenig Gespür für die Mehrheit“ – Haseloff dringt auf Reformen bei ARD und ZDF
(welt.de. Außer im "Land der Frühaufsteher" sehen sie woanders nichts?)
Gehaltserhöhung
Hamburg bezahlt Grundschullehrer künftig wie Studienräte an Gymnasien
(welt.de. Ohne richtige Grundlage ist alles Abi nichts.)
Hans Scheuerlein, Gastautor
Die Demokratie der Anderen
Flankiert von Medienfunktionären und einer Armada subventionierter Vorfeldorganisationen hat sich ein Machtkomplex entwickelt, der mit ideologischer Schlagseite die Interessen der Allgemeinheit übergeht und Rechtsstaat und Demokratie unterminiert.
(achgut.com. Welche Demokratie soll Diktatur der Idiokratie sein?)
Felix Perrefort
90er-Nostalgie: Zurück zur Lust am Leben!
Dies ist ein persönlicher Streifzug durch die Popkultur der Neunziger. Wenn alle „progressiv“ nach vorne blicken, tut ein Blick zurück not.
(achgut.com. Damals gab es auch nboch eine Bundesrepublik Deutschland.)
Ist Plattenbau die Antwort?
Wohnungsbau bricht dramatisch ein
Das Statistische Bundesamt meldet einen dramatischen Einbruch im Wohnungsneubau. Der genehmigte Neubau reicht kaum aus, um das Bevölkerungswachstum auszugleichen.
VON Maximilian Tichy
(Tichys Einblick. Wohnungen im Überfluss für 70 Millionen Deutsche.)
Wachsende Gewalt, nicht nur in Italien
Afrikanische Räuberbanden zwischen Comer See und Mailand: Der Krieg in Mitteleuropa
Von Matthias Nikolaidis
Ein 18-jähriger Ukrainer glaubte, dem Krieg zu entkommen, indem er zu seiner in Italien lebenden Mutter reiste. Der Krieg fand ihn und seine Freunde am Comer See wieder. Afrikanische Räuberbanden gehen an der beliebten Zugstrecke Mailand–Lecco auf die Jagd nach Opfern. In Tirol verletzte ein Somalier Passanten schwer.
(Tichys Einblick. Invasion ist Krieg.)
An der Budget-Grenze
Das Unbezahlbare bezahlen oder vor dem Bankrott der Wirtschafts- und Sozialpolitik
Von Roland Tichy
Der Herbst der Ampel hat begonnen: Ihre Vorhaben und nicht einmal die bereits verabschiedeten Gesetze sind finanzierbar. Diese Regierung hat sich in nur zwei Jahren handlungsunfähig regiert und riskiert soziale Großkonflikte, denn Wirtschafts- und Sozialpolitik sind eine Einheit...
(Tichys Einblick. Die FDP schwimmt als Korken auf grünem Sumpf oben.)
Klassentreffen von gestern
Salzburg hören – und sterben
Von Christopher Walther
Die Festspiele in der Stadt der Mozartkugeln gelten als das Hochamt abendländischer Kultur. Doch wer in diesem Jahr dabei ist, fragt sich: warum eigentlich? Und vor allem: wie lange wohl noch? ...Wie zukunftsfähig ist das selbsternannte Hochamt der abendländischen Kultur, wenn es sich – konsequent und durchaus mit einigem Aufwand – weiträumig gegen die Teilnahme von Menschen unter 50 abschottet und eher wie ein Gerontokratie-Kongress wirkt denn wie ein Treffen, auf dem die Kunst gefeiert wird? Was an den Salzburger Festspielen ist wirklich noch ein Fest? Übrigens, falls es noch wen interessiert: Die Musik war schön.
(Tichys Einblick. Eigene Vorfahren wurden einst aus Salzburg vertrieben und dann aus Ostpreußen. Ob's was Gutes für sich hat?)
Achgut.tv
Die Münchner Kanzler-Predigt
Bundeskanzler Olaf Scholz predigte jüngst zum Wahlkampfauftakt seiner Partei in München. Ein denkwürdiger Auftritt, bei dem Demokratie und Freiheit recht originell neu definiert werden und es so hellsichtige Zukunftsaussichten gab, wie nirgends sonst. Scholz zeigt meisterhaft, wie simpel sich die Welt erklären lässt.
(achgut.com. Wer oder was ist simpel?)