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Gelesen 12. 3. 26

(tutut) - Demokratie und Rechtsstaat sind nun mal weg, das C des Christentums ist dem C des Communism gewichen, und Politik nach Mao wird in der Ukraine geprobt: "Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen“. Natürliche Intelligenz ist gegangen, künstliche gekommen: "Es unterstreicht Maos Überzeugung, dass militärische Gewalt und ein starkes Militär die entscheidenden Instrumente zur Ergreifung und Sicherung der politischen Staatsmacht sind". Kriegstüchtigkeit nennen sie das hier. Die Kinder, welche gerade für Wehruntüchtigkeit demonstrierten, werden das auch noch erkennen. Stimmt es, dass politische Macht aus gewehrläufen kommt? "Das Zitat stammt ursprünglich von Mao Zedong, dem Begründer der Volksrepublik China. Er prägte diesen Satz 1938 während des chinesischen Bürgerkriegs, um die zentrale Bedeutung des Militärs für die Ergreifung und Sicherung der Staatsmacht zu unterstreichen. Ob die Aussage 'stimmt', hängt stark von der jeweiligen politischen Philosophie und dem Staatsmodell ab: 1. Die Perspektive der Gewalt (Maoismus & Realpolitik - Nach dieser Auffassung ist physische Gewalt oder die Drohung damit das letzte Mittel, um Herrschaft durchzusetzen oder umzustürzen. Militär als Basis: Laut marxistischer und maoistischer Theorie ist das Militär der entscheidende Bestandteil der Staatsmacht. Historische Beispiele: Umstürze und Revolutionen, wie die Berliner Märzkämpfe 1919, zeigen, wie bewaffnete Konflikte politische Verhältnisse gewaltsam verändern können.2. Die Perspektive der Legitimität (Demokratie & Hannah Arendt) - In modernen Demokratien wird diese Sichtweise meist abgelehnt. Hier gilt: Macht durch Konsens: Denker wie Hannah Arendt unterscheiden strikt zwischen 'Macht' (die aus dem gemeinsamen Handeln und der Zustimmung von Bürgern entsteht) und 'Gewalt' (die Macht ersetzen kann, wenn diese schwindet, sie aber

nicht erschafft). Zivilgesellschaft: Politische Macht wird hier durch Wahlen, Gesetze und gesellschaftliches Engagement (z. B. durch NGOs oder Demonstrationen) legitimiert, nicht durch Waffen. Institutionen: Der Soziologe Talcott Parsons etwa sah Macht als ein Beziehungsmuster, das auf der Erfüllung von Verpflichtungen und dem Vertrauen der Bürger beruht.Fazit: In autoritären Systemen oder während eines Bürgerkriegs kann die Aussage eine brutale Realität beschreiben. In stabilen Demokratien gilt jedoch der Grundsatz, dass Macht aus der  Zustimmung des Volkes und dem Recht erwächst, während die Anwendung von Gewalt das Versagen des politischen Prozesses markiert". Könnte es sein, dass bisher in Deutschland Wichtiges übersehen wird und  wieder niemand ein wichtiges Buch zur Bedienungsanleitung von Demokratie liest, diesmal von Hans Magnus Enzensberger in "Aussichten auf den Bürgerkrieg" (1993).  Unsere Welt sehe sich mit Dutzenden von Bürgerkriegen und permanenter Gewalt konfrontiert. Auch in den Metropolen der Industrienation habe der molekulare Bürgerkrieg bereits begonnen. Vor diesen Konflikten versagten alle herkömmlichen Schemata und Erklärungen. Enzensbergers Versuch, dieses moralische und politische Minenfeld zu erkunden, verspreche keinen Trost, nichts Endgültiges, aber mehr Klarheit. Welche Köpfe sind noch klar, wenn sich diese in linksgrünen Gummizellen verlaufen wie gerade in Baden-Württemberg vorgeführt. Wo ist der Kaiser, der mit dem Daumen nach unten die Richtung zeigt?  Diese  würde er bestimmt nicht zeigen ("Porsche zieht den Konzern nach unten"), denn nun muss wieder geackert werden, da könnte ein Porsche-Traktor bei der Umwidmung des Vorgartens gute Dienste tun, wenn Hungernöte kommen. Die Uschi von der EU bläst wieder alten Wind in neue Segel wegen Atomkraft und so, die Fürze lässt sie anderen. Beispielsweise denen in THE LÄND, die vielleicht einen falschen Propheten gewählt haben trotz Jesu Warnung. Dort, wo Silberski herkommen, leisten sie schon Buße: "Die Glaubenswochen auf dem Heuberg.. unter dem Leitwort 'Mit Jesus unterwegs'".  Grünkäppchen wird sich freuen: "Jagd auf den Wolf wird gestoppt". Dabei wäre er längst hin und aufgeschnitten wie im Märchen, hätten sie ihn nur gefunden. Ob's nun anderen an den Kragen geht? "Spurensuche zeigt, wo die AfD die meisten Wähler hat". Halali auch unterm Dreifaltigkeitsberg.  Da stimmt selbst die Botin mit ein, nicht ohne zu demonstrieren,  dass Ideologie nicht mit geschichtlichen Fakten verwechselt werden sollte. Wann klingelt's mal der Chefredaktion? Wer linke Diktaturen genossen hat wie auch das Dritte Reich eine war, warum sollte der nicht die Nase voll davon haben und lieber rechts und Deutschland wählen? Ab in die Hilfsschule! Oder beim Heiligen von Spaichingen lernen, bei Pater Rupert Mayer. War dieser Widerstandskämpfer im Dritten Reich etwa links? Wer will schon Demokratie. Lernt Bravheit wie Grundschüler in Buchheim: "Präventionstheater: 'Was du nicht willst, was man dir tu…'“ Nächstes Mal bitte richtiger wählen! Auf den Propheten kommt es an. Staatsfunk SWR weisse Bescheid: "Vergiftetes Klima - Meinung zur Regierungsbildung: Jetzt müssen sich Grüne und CDU zusammenreißen - Kurz vor der Regierungsbildung ist der Ton zwischen Grünen und CDU schärfer geworden. Nun gilt es für Özdemir, zwischen den Lagern zu vermitteln, findet Knut Bauer aus der Redaktion Landespolitik". Barack statt Barock.

Bevor das Land versinkt
Friedrich Merz verweigert jede Reform. Er muss gehen
Dieser Bundeskanzler verdankt sein Amt der SPD und den Linken, im Gegenzug verweigert er jede Reform. Er ist der Kanzler der krepierenden SPD und der SED-„Die Linke“. Er muss gehen, ehe das Land vollständig in einer Staats- und Wirtschaftskrise versinkt.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Her mit dem Grundgesetz! Fort mit dem Kommunismus! Leser-Kommentar: "Merz ist eine politische Nullnummer und als Kanzler ein historischer Fehler. Merkel hatte ihn seinerzeit schnell durchschaut und problemlos abserviert. Daß es ihm Jahre später tatsächlich gelungen ist, sich als eine Art Zombi-Kanzler zu installieren, gehört zu den größten Absurditäten dieses auf schlimme grüne Abwege geratenen Landes".)

CDU und raus bist du
Wer Ministerpräsident zu werden hat, bestimmen die Grünmedien, basta.
Özdemir muss Ministerpräsident werden. Denn die Grünmedien sind längst beim nächsten Schritt, ihren grünen Sieg zum Modell aller folgenden Wahlen bis hin zur nächsten Bundestagswahl zu stilisieren. Was sie können, weil die CDU feige ist.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. THE LÄND kann nichts. Wo sind die Baden-Württemberger? Ist das Ganze nicht ein Wahlbetrug? Wer hat die  Nachrichten über VW und Porsche zurückgehalten?)

Missgeschick bei Baustelle
Stuttgart: Stromausfall in der Innenstadt wegen beschädigtem Kabel
Ein durch Bauarbeiten beschädigtes Stromkabel hat am Dienstag für mehrere Stunden Stromausfall in Teilen der Innenstadt von Stuttgart gesorgt. Auch Ämter waren betroffen..
(swr.de.Können sie nur noch Abbau?)

Debatte um Posten für Tübinger OB nach der Landtagswahl
"Kann an ihm eigentlich nicht vorbeigehen": Wieso ein potentieller Minister Boris Palmer Grün-Schwarz prägen könnte
Boris Palmer als Brückenbauer? Ein Politologe sieht im Tübinger OB den möglichen Schlüssel für pragmatische Landespolitik. Kann er seine Gegner überzeugen?..
(swr.de. Wenn Politk am Boden ist, kann jeder alles, auch ein abgehalfterter Grüner. Der Apfel fällt nicht weit vom Baum.)

Designierter Ministerpräsident
Cem Özdemir zwischen allen Stühlen
Nach der triumphalen Aufholjagd muss Cem Özdemir einen Dreifrontenkrieg führen: Gegen die eigene Partei, gegen den Koalitionspartner CDU und gegen wilde Verschwörungstheorien. Ein analytisches Portrait..
(Junge Freiheit. Hilft ein Stuhlkreis oder -gang?)

Historisch schlechtestes Ergebnis
SPD ringt nach Wahlschlappe um Zukunft: Mitglieder sollen über Neuausrichtung entscheiden
Nach der Wahlschlappe ringt die SPD um ihre Zukunft. Die Partei sei im Wahlkoma, sagte Juso-Chef Krusic. Jetzt sollen die Mitglieder über Vorsitz und Identität entscheiden..
(swr.de. Erst mal welche finden, die mit Marx ins Paradies wollen.)

Bürgermeister sind verwundert bis verärgert
Buchen bittet Nachbarn für Schulsanierung zur Kasse: "Diese Forderung ist abwegig"
Die Stadt Buchen hat für 35 Millionen Euro ihr Gymnasium saniert - und möchte nun, dass sich die Umlandgemeinden an den Kosten beteiligen. Deren Bürgermeister reagieren teilweise ablehnend..
(swr.de. Ein Bürgermeister muss nichts wissen und nichts können. Für Schulen für alle sind alle dran,nix verstehn?)

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NACHLESE
Wird ein grüner Jüngling der neue Münchner Oberbürgermeister?
Von Georg Etscheit • Eigentlich galt die Wiederwahl des Münchner SPD-Oberbürgermeisters Dieter Reiter als Formsache. Doch dann stolperte er über zwei Skandale und muss sich nun einer Stichwahl mit dem zweitplatzierten Grünen-Kandidaten Dominik Krause stellen. Wird nun dieser auf dem nächsten Oktoberfest dem bayerischen Ministerpräsidenten die erste Wiesn-Maß reichen?...Der Mann heißt Dominik Krause, ist 35 Jahre alt und studierter Physiker. Dass er ein anspruchsvolles Studium mit einem Master abschloss, ist untypisch für die Grünen, typisch dagegen, dass er noch nie einem nicht-politischen Gelderwerb nachgegangen ist, sondern sich tapfer aus der Grünen Jugend nach oben durchgeboxt hat, analog der für ihre Baerbocksche Unbedarftheit bekannten grünen Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, der vor allem eins nachgesagt wird: unbändiger Machtwille...
(achgut.com. Hasen, die keine Haken schlagen können, belegen  nicht nur der sieben Schwaben Brot.) 
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Der Jammerchor der CDU
Von WOLFGANG HÜBNER
Wenn eine Zeitung mit dem Anspruch, eine „für Deutschland“ zu sein, am Montag ihren Leitartikel auf der ersten Seite betitelt „Das Problem der CDU heißt SPD“, dann gibt es jeden Grund, an der geistigen Verfassung des diesen Text verfassenden FAZ-Mitherausgebers Berthold Kohler zu zweifeln. Wie nur kommt dieser pensionierungsreife Russlandhasser und bevorzugte Merz-Influenzer auf die abseitige Idee, ausgerechnet die 5,5 Prozent-SPD hätte seiner geliebten CDU in Baden-Württemberg den Sieg vermasselt? Selbstverständlich war es mal wieder die selbstgeschaffene ‚Brandmauer‘, die nun die CDU in Stuttgart zwingen wird, sich mit einem grünen Chef in der künftigen Koalition abzufinden. Statt endlich das undemokratische Monster dieser angstvollen Abgrenzung in Frage zu stellen, jammert die CDU über die paar tausend Stimmen, die dem Bonusmeilen-Cem für den Sieg über den schwachen CDU-Kandidaten Manuel Hagel gelangt haben. Und weil die Merz-Partei hartnäckig begriffsstutzig ist, macht sie auch noch den peinlichen Vorschlag, Özdemir und Hagel sollten sich das Amt des Ministerpräsidenten teilen – jeder mal 30 Monate an der Spitze! Doch für solchen „Quatsch“ (Özdemir) sind die Grünen natürlich viel zu machtbewusst. Deshalb bleiben Hagel und der CDU nur eine Möglichkeit, um doch noch Ministerpräsident im Südwesten zu werden: Hagel kandidiert für das Amt, hofft insgeheim auf ein paar Stimmen von der AfD und lässt die ‚Brandmauer“ spektakulär zusammenkrachen. Doch das würde einen Politiker erfordern, der etwas riskiert. Der junge Hagel ist aber nur braver CDU-Nachwuchs, der nach einer durchweinten Nacht wieder zum gehorsamen Parteisoldat mutieren wird.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Abtreibungen müssen verboten werden. Die AfD, Bündnis C und die ÖDP müssen unterstützt werden.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick.)
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Ölpreiskrise und Irankrieg
Deutschlands Wirtschaft taumelt wie ein angeschlagener Boxer
Die explodierenden Preise für Öl und Gas treffen Deutschland in prekärer Lage. Anders als in vorherigen Energiekrisen ist die industrielle Basis bereits stark geschwächt, die öffentlichen Kassen sind leer. Es ist jetzt Zeit für einen grundlegenden Kurswechsel der Energiepolitik. Ein Kommentar von Ulrich van Suntum.
(Junge Freiheit. Ausgezählt.)

Stephans Spitzen
Sicher ist sicher
Von Cora Stephan
Merkelpoller, Zuckersteuer und Autos, die selbst lenken. Der fürsorgliche Staat warnt, reguliert und schützt vor Hass, Zucker und freiem Willen. Bei den tatsächlichen, ganz konkreten Bedrohungen hat er längst kapituliert oder wirkt erstaunlich hilflos. Sicherheit kann es nach seiner Ansicht nur geben, wenn die Freiheit abgeschafft ist..
(Tichys Einblick. Übre Rhin flüged Memme, di cheibe Memme, holi do.)

Ölkrise
„Riecht förmlich nach Abzocke“ – SPD will Spritpreiserhöhung nur noch einmal am Tag
In Österreich dürfen Tankstellen die Spritpreise nur einmal am Tag erhöhen. Die SPD kann sich das auch in Deutschland vorstellen. Justizministerin Stefanie Hubig wirft Ölkonzernen vor, die Krise „für maximalen Profit“ auszunutzen..
(welt.de. Auf Preiserniedrigung kommen die nicht anhand ihrer Wahlpleiten?)

Reformunfähig, weil reformunwillig
Sind Regierungsfehler „irreversibel“, ist Merz’ Scheitern als Kanzler „irreversibel“
Von Fritz Goergen
Nennt Merz den Atomausstiegsfehler seines Albtraums Merkel „irreversibel“, weil frühere Bundesregierungen ihn beschlossen hätten, ist sein Scheitern als Kanzler „irreversibel“..
(Tichys Einblick. Muss irre visibel sein, genügt es nicht, das zu spüren?)

Rente
Günther macht Wohlstand von längerer Arbeit abhängig
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident verlangt mehr Anerkennung als bislang für ältere Berufstätige - und fordert einen Mentalitätswandel. Nach Aussage von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) muss in Deutschland länger im Alter gearbeitet werden, damit Wohlstand erhalten bleibt. „Wir brauchen einen Mentalitätswandel“, sagte Günther im Interview des RedaktionsNetzwerks Deutschland. .
(focus.de. Dann fange er mal an, sein Land ist Nehmerland des Südens.)
Instagram, Tiktok & Co.
Führen Deutschland ohne Social-Media-Verbot „in den Abgrund“, warnt Daniel Günther
Erneut appelliert CDU-Ministerpräsident Günther eindringlich für ein Social-Media-Verbot – und nimmt die Bundesregierung in die Pflicht. Man müsse schnell handeln, die jüngere Generation habe bereits „erhebliche Schäden“ erlitten..
(welt.de. Wer? Als Privatmann darf er das, auch Asoziales.)

DER PODCAST AM MORGEN
Terroranschlag? Flammeninferno in Schweizer Postbus – TE-Wecker am 11. März 2026
Von Holger Douglas
+++ VW-Schock! 50.000 Jobs vor dem Aus – EU entdeckt plötzlich Atomkraft +++ Bus-Inferno in der Schweiz: Flammenhölle im Postbus – sechs Tote bei Busbrand in Kerzers – Terroranschlag? +++ EU: Von der Leyens Atom-Kehrtwende – Deutscher Ausstieg war ein historischer Fehler +++ Autoindustrie: VW-Schock: Gewinn bricht ein – 50.000 Jobs vor dem Aus +++ Porsche schreibt praktisch keinen Gewinn +++ Wirtschaftspolitik: Merz-Strohfeuer verpufft – Deutschlands Industrie rutscht tiefer in die Krise – eine Analyse von Thomas Kolbe +++ Luftverkehr: Lufthansa-Piloten streiken – tausende Flüge vor Ausfall +++ Handwerk stirbt, 435 Jahre Geschichte vorbei – eine der ältesten Bäckereien Deutschlands in Darmstadt schließt +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Überall Alpenglühen?)

Arche-Sprecher
Schüler verbergen Pausenbrot an Ramadan –
„Ich finde es traurig, wie wir vor dem Islam kapitulieren“
(welt.de. BW hat sich schon verwählt unter  Ausschlussnummer, nur wer schafft, braucht Kraft und darf essen.)

Agitation gegen Schwangerenberatungsstellen
Gegen das Leben und gegen die Frau: Das linke Selbstbestimmungsnarrativ
Von Anna Diouf
Wieder wurde eine Schwangerenberatungsstelle attackiert, Mitarbeiter in der Nachbarschaft verleumdet. Lebensrechtler haben sich daran gewöhnt. Sie gelten linken Aktivisten als Feinde, weil sie Frauen helfen. Das aber würde bedeuten, dass Frauen Hilfe brauchen. Und das darf gemäß linker Selbstbestimmungsrhetorik nicht sein...
(Tichys Einblick. Wer hilft linken Frauen auf einen rechten Weg?)

Islamophobie:
Warum Angst nicht ausgerottet werden kann und soll
Von Gerd Buurmann • Großbritanniens Premierminister Keir Starmer hat bei einer Rede im Rahmen eines muslimischen Fastenbrechens angekündigt, Islamophobie auszurotten. Das klingt nach Inquisition. Aber der ist es auch nicht gelungen, die Angst vor dem Christentum auszurotten. ..
(achgut.com. Wenn die Götter verrückt sein dürfen...)

JF-Exklusiv
Raub und Erpressung: So viele Verurteilte sind Ausländer
Die politische Linke behauptet immer wieder, die Polizeiliche Kriminalstatistik sei nicht repräsentativ, da es ja nur um Tatverdächtige gehe. Doch jetzt liegen der JUNGEN FREIHEIT Zahlen zu wirklich Verurteilten vor. Der Ausländeranteil ist enorm. 
(Junge Freiheit. Überraschungskultur?)

Kommunalwahl Bayern
CSU nur noch bei 33 Prozent, Grüne stürzen von Platz zwei auf vier
Sechs von 96 Kommunen fehlen noch. Doch bei der Auszählung der Kommunalwahlstimmen in Bayern zeigt sich ein Trend: Die CSU verliert weiter, die Grünen brechen ein, und Freie Wähler sowie AfD kämpfen um Platz zwei..
(Junge Freiheit. Auch Bayern wird nicht an einem Tag abgebaut.)

Nicht mehr „gesichert rechtsextrem“
Verfassungsschutz Niedersachsen stuft AfD zurück
Nach einer Klage der AfD Niedersachsen gibt der Landesverfassungsschutz klein bei: Er nimmt die Hochstufung „gesichert rechtsextrem“ zurück. Die stand von Beginn an auf tönernen Füßen und schien politisch motiviert..
(Junge Freiheit. Auf und nieder.)

Neues Urteil
Keine Steuerförderung: AfD-nahe Erasmus-Stiftung scheitert vor Gericht
Die Verteilung von Steuergeldern an parteinahe Stiftungen für das Jahr 2021 war verfassungswidrig. Während andere Stiftungen das Geld dennoch behalten dürfen, wird das nun zum Argument, der AfD-nahen Erasmus-Stiftung die Unterstützung zu verweigern. .
(Junge Freiheit. UntereDemokratie?)

Bundesamt für Verfassungsschutz
Anti-AfD-Kanzlei kostet den Steuerzahler Millionen
Eine Kanzlei, die die Bundesregierung unter anderem gegen die AfD juristisch vertritt, erhält horrende Summen aus dem Steuersäckel. Wieviel davon in den juristischen Kampf gegen die AfD fließt, soll allerdings streng geheim bleiben..
(Junge Freiheit. Für oder gegen Volkswohl?)

Farbiges Plakat in Form einer Statistik, um die kulturelle und moralische Überlegenheit Deutschlands im Vergleich mit England und Frankreich zu dokumentieren

 

Die Täter waren Araber
Nach Vergewaltigung einer 16-Jährigen: Berliner Jugendamt kehrt die Sache unter den Teppich
Von Matthias Nikolaidis
Neukölln heißt jetzt auch Rotherham: Ein Araber vergewaltigt eine 16-jährige Kurdin in einem Jugendzentrum, seine Kumpel belästigen sie weiter, das Jugendamt weiß davon, tut aber nichts. Keine Anzeige, kein Skandal. Doch der könnte nun kommen. Wurden muslimische Täter bewusst geschont?..
(Tichys Einblick. Ohne Recht kein Staat. Barbarisch.)

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