(tutut) - Das Abenteuer beginnt schon außerhalb der Wagentür auf einem Supermarkt-Parkplatz in Rottweil, wie jüngst ein Lokalblatt im Nachbarkreis seine Leser vor Geldsammlern warnte. Wer dort hereinfällt, kann sich Lektüren wie "Den Urlaub überleben" ersparen, wer Glück hat, überlebte die Pfingstferien auch so in heißeren Ländern, die ohne Wärmepumpen gegen die Erderwärmung auskommen. "Diebe - Betrüger - Räuber" gibt es überall, selbst hier warnt Polizei meist vergebens vor falschen Polizisten. Ergebnis, wie der Staatsfunk meldete: "Innenministerium veröffentlicht Bilanz - Schockanrufe in Baden-Württemberg: Opfer zahlten über 20 Millionen Euro - Immer häufiger geben sich Betrüger als Verwandte oder Polizisten aus und erbeuten hohe Summen. Das Innenministerium ist alarmiert und will Banken bei der Prävention stärker miteinbeziehen. Die Zahl der Betrugsversuche mit sogenannten Schockanrufen oder 'falschen Polizisten' nimmt in Baden-Württemberg weiter zu. Im Jahr 2022 verzeichnete das Innenministerium mehr als 18.500 gemeldete Fälle. Das entspricht einem Anstieg um 62 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In neun von zehn Fällen waren die Betrugsversuche nicht erfolgreich, weil Menschen misstrauisch wurden und die Polizei verständigten. Aber: In über 1.000 Fällen händigten Betroffene Bargeld aus oder überwiesen die geforderte Summe. Der so entstandene Schaden beläuft sich auf über 20 Millionen Euro". Wozu rät die Überlebenshilfe vor dem Urlaub? "Es gibt Touristen, die aus Unkenntnis, Geltungsbedürfnis oder welchen erstaunlichen Gründen auch immer in den 'kostbarsten Wochen des Jahres' ihr Geld verschwenden, die Preise für die Nachommenden dadurch in die Höhe treiben und einige Einheimische zum Nachdenken bringen, wie sie sich von solchen offenbar unermesslich reichen Machern ohne Gegenleistung etwas 'fördern' lassen können. Diese Diebe, Betrüger, Räuber, die ein Dutzend Stunden oder mehr täglich über das Problem nachdenken können, arbeiten oft sehr professionell". Ob sich die EUdSSR jüngst mit jenen Hereinreisenden beschäftigt hat, die als urlaubende Kommende aus aller Welt das Zuhausebleiben Idigener notwendig macht, um sie zu bedienen? "Da Sie nicht täglich zwölf Stunden darüber nachdenken wollen, wie Sie Ihre Schätze verteidigen können, sollten Sie die meistbenutzten Methoden und besten Verhütungsmaßnahmen kennen, um nicht auf sie hereinzufallen". Im Falle eines Falles könnte auch ein Rottweiler in Rottweil das beste Argument gegen Gauner sein, die nichts anderes machen, als Geld zu sammeln von Leuten, die sich erst hinterher fragen warum sie eigentlich sich haben melken lassen. Geht's noch simpler, einen Menschen zum Simpel zu machen? Natürlich hat Martin Hecht, aufgewachsen in Rottweil, manchmal recht, wenn er behauptet, Lokaljournalismus sei 99,9 Prozent Bockmist, so dass sich die Frage stellt, wozu es eigentlich Chefredaktionen gibt. Sollten diese nicht ein Auge auf ihre Mitarbeitenden werfen, wie in Gründeutsch neuerdings Mitarbeiter heißen? Da hat sich doch eine Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg dazu ohne jegliches journalistisches und menschliches Gespür hinreißen lassen, über einen schweren Motorradunfall des Spaichinger Bürgermeisters im Ausland zu "berichten" mit angeblichen Details "laut verschiedener Quellen ". Dies rief nun laut Zeitung, welche plötzlich die Autorenschaft für den Text wie feige versteckt, entsprechende Kritik in einer Gemeinderatssitzung ("Räte wünschen 'von Herzen alles Gute'") am Montag hervor, wo einzelne Mitglieder noch wissen, was sich im Umgang miteinander schickt und was nicht: "Der Bericht werde 'ein Nachbeben' haben". Schweigen aus dem Wald. Chefredaktion, übernehmen Sie! Allerdings hat nicht nur Urlaub so seine Probleme, schon um die Ecke beginnt das Abenteuer, das sich mal Deutschland nannte: "Unbekannte haben in der Nacht zum Sonntag einen Braten aus einem Ofen in einem Catering-Zelt im Gewerbepark Take-Off geklaut.
Einen solch dreisten Diebstahl im Vorfeld des Southside-Festivals hat es in der Vergangenheit bisher nicht gegeben. Wie Matthias Preiss, stellvertretender Revierleiter in Tuttlingen, auf Nachfrage bestätigt, handelt es sich um ein Catering-Zelt für Mitarbeiter des Southside-Festivals. Ab Donnerstagabend öffnet die Großveranstaltung die Türen und Bühnen für mehr als 60.000 Musikfans. Die Unbekannten schlitzten demnach im Zeitraum zwischen Samstag, 23.30 Uhr, und Sonntag, 6 Uhr, das Festzelt mit einem Messer auf". Woher sind eigentlich immer Unbekannte bekannt? Woanders hing der Braten wohl an der Wand. "Bei einer Kunstausstellung in Konstanz sind neun Gemälde und ein Zeichenblock mit 40 Zeichnungen gestohlen worden - in Anwesenheit von rund 100 Gästen. Die Kunstwerke sollen einen Gesamtwert von etwa 23.000 Euro haben, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Diebstahl ereignete sich demnach am Freitag zwischen 20 und 22 Uhr, während die Ausstellung noch lief". Müssen Leser inzwischen ihre Zeitung selber machen, obwohl diese doch aktuell, umfassend und wahrhaftig berichten sollte, aber anscheinend noch 0,1 Prozent Bockmist zu liefern sind, obwohl es sich um das handelt, was ist. Beispielsweise Fronleichnamsumzüge, ("Fronleichnamsprozession in Fridingen - Große Beteiligung der Bevölkerung") welche nun, wer will, als "Meine Heimat" bastelt. Was bleibt dann noch als Nachricht übrig? Dies: "Unverhoffter Erfolg für 'Jak und Jonas' in Kroatien - Zwei Spaichinger Schüler erreichen den vierten Platz bei Robotik-Europameisterschaft" oder das, wie jedes Jahr wieder: "Gäste kommen bis aus Donaueschingen - Freibad-Saison kommt langsam in Gang - Auch viele Besucher von außerhalb. Der vergangene Sonntag war mit über 1400 Badegästen der bisher besucherstärkste dieser Saison im Freibad Spaichingen. Das Spaichinger Freibad ist nicht nur das mit der längsten Saison im Landkreis Tuttlingen - vom 6. Mai bis voraussichtlich Oktober -, sondern hat auch besonders lange Öffnungszeiten von 7 bis 20 Uhr. Und das trotz bislang nicht behobenen Personalmangels". Nach Abschaltung von AKW muss nun offenbar getan werden, als ginge hinterm grünen Mond die Sonne nicht unter: "Interview: '20 Jahre und 20 Milliarden' - Hartmut Zohm, Direktor des Max-Planck-Instituts für Plasmaphysik, über Chancen und Zeitplan der Kernfusion - Blick in das Innere des Kernfusionsreaktors in Garching. Etwa dort, wo das Personal arbeitet, schwebt bei Betrieb das hocherhitzte Plasma, in dem Kernfusionen stattfinden", während die ganze dritte Seite ebenfalls auswärts fremdelt: "Ein aus der Zeit gefallenes Erzbistum - Der höchst umstrittene Oberhirte Wolfgang Haas hat das Fürstentum Liechtenstein zur erzkatholischen Bastion gemacht. Seine Gegner hoffen auf einen baldigen Abgang". Dürfen Katholiken nicht mehr katholisch sein? Und was will dies sagen: "'Ich muss keinen Mann um Erlaubnis oder Hilfe bitten' - Cem Özdemirs Frau Pia Castro hat Jobs vom grün geführten Auswärtigen Amt erhalten - Sie sieht darin kein Problem". Ihr Problem.Wie dieses der Grünen, wo ein KInderbuchautor den Wirtschafts- und Klimaminister gibt: "Fernwärme als Alternative zur Wärmepumpe - Bund gibt 100.000 neue Anschlüsse pro Jahr als Ziel aus - Habeck glaubt an baldige Einigung beim umstrittenen Heizungsgesetz", während eine Landeskorrespondentin Fachchinesisch übt: "Gebäudetyp E soll Bauen erleichtern - Die Baubranche kriselt, der Wohnraumbedarf steigt: Eine neue Gebäudeklasse E soll helfen, schneller, einfacher und klimafreundlicher zu bauen". Ohne Klima sinkt keine Zeitung mehr in die Tonne. Daran ändert auch ein frisch gesetzter Leidpfosten nichts: "Schlechte Zeiten für Abrüstung - Die Ukraine war einmal eine Atommacht. Wie Belarus und Kasachstan auch, erklärte sich das neu entstandene Land bereit, die nach dem Zerfall der Sowjetunion auf seinem Territorium verbliebenen Atomwaffen zu vernichten. Der letzte ukrainische Atomsprengkopf wurde 2001 vernichtet, in Russland übrigens. Heute ist das Land atomwaffenfrei. Und wird von der Atommacht Russland angegriffen, die der Ukraine das Existenzrecht abspricht. Welche Schlüsse wird wohl ein Diktator wie Kim Jong-un in Nordkorea daraus ziehen? Oder das Mullah-Regime in Teheran? Auch in dieser Hinsicht ist der weltpolitische Flurschaden, den Russland mit seinem Angriffskrieg in der Ukraine anrichtet, dramatisch". Durch Wiederholuhg der Wiederholung der Wiederholung wird nichts richtiger. 2014 begann spätens das Schlamassel in der ehemaligen Sowjetrepublik Ukraine.Wo bleibt der Kommentar, was will er eigentlich sagen? "Ansonsten aber sind es schlechte Zeiten für Abrüstung. Dafür bräuchte es ein Mindestmaß an Vertrauen auf allen Seiten. Davon sieht man wenig". Wie sagt "Der kleine Prinz“ ("Le Petit Prince") von Antoine de Saint-Exupéry? "Man sieht nur mit dem Herzen gut. Das Wesentliche ist für die Augen unsichtbar". Warten auf den nächsten Frosch. Quak.
Infos fürs Festival
Von Bier bis Kondom: Das darf im Gepäck fürs Southside nicht fehlen
Ob Sonnenbrille, Kondome, Bier oder Klopapier: Das darf in keinem Festivalgepäck fehlen. Für den Fall, das doch etwas vergessen wird, hat der Veranstalter mit zwei Festivalshops vorgesorgt. Festival–Tasche noch nicht gepackt? Dann aufgepasst: Wir haben Must–Haves für euch – und Tipps, wo ihr im Notfall nachsorgen könnt...
(Schwäbische Zeitung. Woher weiß frau das?)
Wirtschaft in Rottweil
BikeBox in Neufra meldet Insolvenz an
Mit der BikeBox in Neufra ist einer der führenden Fahrradhändler Deutschlands in Schieflage geraten. Nach Umsatzrückgängen im Online-Handel 2022 stellt die GmbH Insolvenzantrag...Im Geschäftsjahr 2021 wurden 34 Millionen Euro Umsatz erzielt. Ursache für die wirtschaftliche Schieflage waren laut eigener Mitteilung erhebliche branchentypische Umsatzrückgänge im zurückliegenden Geschäftsjahr 2022 im Bereich Online-Handel, die auf eine Konsumzurückhaltung zurückzuführen seien...Der operative Geschäftsbetrieb, also das Ladengeschäft in Neufra und der Online-Handel, werde unverändert in vollem Umfang fortgeführt. Die Löhne und Gehälter aller Mitarbeiter seien bereits jetzt bis Ende August über das Insolvenzgeld gesichert.
(Schwarzwälder Bote. Nicht alle Radwege führen ins grüne Paradies.)
Für notleidende Tiere
Weltweiter Charity–Lauf kommt in den Kreis Tuttlingen
Der Penny Marathon feiert am 9. Juli in Deutschland Premiere. Der Lauf, der auf das Leid und die Situation von Haus– und Straßentieren aufmerksam machen soll, findet in Seitingen–Oberflacht statt. Initiator dafür ist der Tierschützer Marco Hipp aus Rietheim–Weilheim. Er bringt zudem mit mehreren Eishockeyspielern der Schwenninger Wild Wings prominente Unterstützer mit..„Der Penny Marathon stammt letztlich von zwei griechischstämmigen Australiern, die auf die Notlage streunende und vernachlässigende sowie misshandelte Haustiere aufmerksam machen wollte“, blickte Marco Hipp im Gespräch mit unserer Redaktion auf die Anfänge zurück...Zur Auswahl stehen am 9. Juli ein 500–Meter–Rennen für Kinder und die Distanzen vier, sechs und acht Kilometer sowie eine geführte Wanderung mit Hunden...
(Schwäbische Zeitung. Können Tiere nicht selbst laufen?)
Land will erneuerbare Energien ausbauen
Bei der Landespressekonferenz in Stuttgart wird heute der Ausbau der erneuerbaren Energien im Mittelpunkt stehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltministerin Thekla Walker (beide Grüne) werden über den Abschluss der Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus informieren...
(swr.de. Wer erfindet die "Erneuerbaren"? Warum berichten sie nicht über das grünkommunistische Paradies? In der Geröllawine der Unbildung von THE ÄLÄND - erneuerbare Energien gibt es nicht.)
Freiburger Parkgebühren beschäftigen Bundesverwaltungsgericht- Es kippt die Regel
360 statt 30 Euro - Autofahrerinnen und Autofahrer in Freiburg müssen für einen Anwohnerparkausweis deutlich mehr zahlen als zuvor. Ab 9 Uhr befasst sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig damit, ob die Regelung rechtmäßig ist - geklagt hatte ein FDP-Stadtrat. Seiner Meinung nach ist das eine unzumutbare Belastung, außerdem würden nachvollziehbare Berechnungsgrundlagen fehlen. Die Entscheidung könnte ein Signal für andere Kommunen sein. Erst kürzlich war in BW eine Debatte über angemessene Parkgebühren geführt worden..
(swr.de. Wann merken Bürger, dass sie von ihren Vertretern abgezockt werden? Das Leipziger Gericht kippt die Regel aus formalen und nicht sachlichen Gründen: "Das Bundesverwaltungsgericht hat die Bestimmungen für drastisch erhöhte Anwohnerparkgebühren in Freiburg gekippt. Die Regelungen seien unwirksam, weil die Stadt anstelle einer Satzung eine Rechtsverordnung hätte erlassen müssen, entschied das Gericht in Leipzig. Das Urteil gilt als Wegweiser für andere Kommunen, die ebenfalls Änderungen beim Anwohnerparken planen oder schon beschlossen haben". )
Wegen umstrittener Verlinkung
Anklage gegen Redakteur von "Radio Dreyeckland" in zweiter Instanz zugelassen
Ein Journalist des Freiburger Senders soll in einem Artikel auf die Seite einer verbotenen Vereinigung verlinkt haben. In erster Instanz war die Klage noch abgewiesen worden. Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hat die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen einen Redakteur von "Radio Dreyeckland" zugelassen. Dem Journalisten des nicht-kommerziellen Senders aus Freiburg wird vorgeworfen, in einem Artikel vom Juli vergangenen Jahres auf die Archivseiten der verbotenen Internetplattform "linksunten.indymedia" verlinkt zu haben. Damit habe er eine verbotene Organisation unterstützt. Das Landgericht in Karlsruhe hatte die Anklage zuvor in erster Instanz mit Verweis auf die Pressefreiheit abgewiesen.
(swr.de. Links geht immer - oder wer linkt wen?)
Debatte um Weg zum Abitur
Grün-Schwarz will Streit um Rückkehr zu G9 mit Bürgerbeteiligung entschärfen
Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg will den schwelenden Streit um eine mögliche Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren (G9) mit Hilfe von Bürgerbeteiligung entschärfen. Grüne und CDU wollen ein Forum mit 40 bis 60 zufällig ausgewählten Menschen einrichten, das im Herbst seine Arbeit aufnehmen soll. Darauf habe man sich innerhalb der Koalition geeinigt, wie es in einer Mitteilung heißt. Dabei sein sollen nicht nur Bürgerinnen und Bürger mit Abitur, sondern auch solche mit anderen Schulabschlüssen. Sie sollen in einer Anhörung zunächst mit Experten, Verbänden und Betroffenen sprechen. Am Ende soll eine Empfehlung stehen, wie es mit dem allgemeinbildenden Gymnasium weitergehen soll. Entscheiden werden dann Parlament und Landesregierung.
(swr.de. "Herrschaft des Unrechts" statt Demokratie und Rechtsstaat. Wozu gibt es Bürger- und Volksvertreter, wann wird die grüne Dipl.-Soziologin entlassen?)
"Demokratie fragiler als geglaubt"
Kretschmann sieht Ampel-Streit als Grund für AfD-Hoch
Die AfD befindet sich im Höhenflug: Umfragewerte zeigen eine bundesweite Zustimmung von 18 bis 19 Prozent. Ministerpräsident Kretschmann sieht die Regierung in der Schuld. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht im öffentlichen Streit der Ampel-Koalition einen wesentlichen Grund für das bundesweite Erstarken der AfD. "Eine Koalition, die sich dauernd nur streitet - das hat ja fatale Folgen", sagte der Politiker am Dienstag in Stuttgart auf die Frage, wie er sich die Rekordwerte für die Rechtspopulisten in Umfragen erkläre...Das sei aber nicht der einzige Grund. Der Prozess finde in ganz Europa und der Welt statt, sagte er zum Erstarken der Rechtspopulisten. Die Entwicklung mache ihm Sorgen. Die Demokratie habe sich als fragiler gezeigt, als man das jahrzehntelang geglaubt habe, so Kretschmann...
(swr.de. Der Kannitverstan in der Villa Reitzenstein. Er sieht und hört nichts, aber sagt dauernd als Linkspopulist dummes Zeug, Mao sagt: "Er sieht und hört nichts, aber sagt dauernd als Linkspopulist dummes Zeug. Mao aber sagt: "Die demokratische Revolution ist die notwendige Vorbereitung zur sozialistischen Revolution".)
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Deutschland: Land der Mathasteniker – der mathematischen Analphabeten
Von Josef Kraus
Immer mehr deutsche Bundesländer, mittlerweile elf davon, verzichten beim Abitur auf eine Pflichtprüfung in Mathematik. Nun will sich auch Mecklenburg-Vorpommern diesen elf anschließen...Das Fach Mathematik ist ein wahrlich böses Fach. Es ist neben Physik und Latein das klassische Sitzenbleiberfach. In der Mathematik kann man als Prüfling nicht herumschwadronieren wie in manch geistes- und sozialwissenschaftlich orientierten Fächern, wo es oft mit viel Geschwätz doch noch zur Note 3 reicht. In der Mathematik gibt es üblicherweise eindeutige Lösungen. Dort heißt es schlicht und ergreifend „richtig“ oder „falsch“. .
(Tichys Einblick. Bald können sie nicht einmal mehr die Eier zählen, welche Gymnasiumshühner legen. Leser-Kommentar: "Keine Uni außerhalb Deutschlands wird so einen Gymnasialabschluss mit einem Studienplatz belohnen. Die nehmen Inder, Japaner und Chinesen etc. Deutschland verkommt zum Idiotenland, und unsere Unis, die solche Studenten aufnehmen, verkommen zur Zwergschule".)
„Bevor die Leute im Ausland frieren“
Habeck droht deutscher Industrie mit Abschaltung
Damit die Gas-Heizungen in Süd- und Osteuropa weiter laufen, will Habeck im Winter die deutsche Industrie „drosseln oder gar abschalten“...,Wörtlich sagte der Grünen-Politiker: „Würde das russische Gas nicht in dem Maße, wie es noch immer durch die Ukraine fließt, nach Osteuropa kommen, gilt, was europäisch verabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müßten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten.“ Während Deutschland kein russisches Gas mehr bezieht, erhalten Österreich, die Slowakei, Italien und Ungarn den fossilen Brennstoff per Pipeline. Trotz des Krieges mit Rußland verdient die Ukraine weiterhin an den Transitgebühren, die sie für die Durchleitung des Gases in diese Länder erhebt. (fh)
(Junge Freiheit. Was für ein drolliger Krieg! Ist der philosophierende Kinderbuchschreiber nun auch Kriegsminister gegen Deutschland? Warum schaltet er sich nicht selbst ab? )
Martina Binnig
Die Deutschland-Mängelliste der EU
Was die EU-Kommission von Deutschland erwartet, steht im „Bericht des Europäischen Semesters für Deutschland“. Er enthält Empfehlungen – eher Anweisungen – für Maßnahmen zur Dekarbonisierung der Industrie, zur digitalen Transformation in der Automobilindustrie, im Gesundheitssektor sowie in der Verwaltung und der Bildungspolitik.
(welt.de. Die EUdSSR kann Deutschland mal!)
Religionsfreiheit
DFB reibt sich an Fußballer mit christlicher Überzeugung
Kann ein gläubiger Christ Nationalspieler sein? Der DFB hat daran offenbar so seine Zweifel und lädt einen Fußballer zum Rapport. Wolfsburgs Mittelfeld-Fußballspieler Felix Nmecha hat aufgrund Postings in den Sozialen Medien Ärger mit dem Deutschen Fußballbund...Er wirbt in den sozialen Medien immer wieder für den christlichen Glauben. Anfang des Jahres soll Nmecha ein Video des amerikanischen Kolumnisten und Filmemachers Matt Walsh geteilt haben, der die LGBTQ-Gemeinschaft kritisiert...Der DFB kündigte an, mit Nmecha über seine Einstellungen sprechen zu wollen. Er war für die Länderspiele gegen die Ukraine, Polen und Kolumbien nicht nominiert worden.
(Junge Freiheit. Toren statt Tore mitten im Lattenkreuz.)
Erding und Nürnberg
Politischer Wetterumschwung oder die Angst vor dem Wähler geht um
Von Roland Tichy
Sobald Politiker Berlin verlassen, treffen sie auf freie Bürger. Am Wochenende bestimmten zwei bayerische Städte den politischen Wetterbericht - der evangelische Kirchentag in Nürnberg und das oberbayerische Erding. Auf der politischen Bühne kommt es zum Zweikampf von Union und AfD. ...Was Deutschland erlebt, ist ein Kulturkampf, der dem Land von oben aufgezwungen wird: Statt anständig weiterleben zu können, werden die Bürger zu einer Großen Transformation gezwungen, die sie gar nicht haben wollen – und die auch nicht funktionieren wird. Denn ehe das Kabinett der Ampel ihre planetarische Weltrettung umsetzt, sollte sie erst mal versuchen, die Bahn wieder pünktlich fahren zu lassen und den Mangel an über 500 zum Teil lebensnotwendigen Medikamenten zu beseitigen. Große planetarische Pläne, und dann Stolpern beim ersten, kleinen Schritt: Aiwanger hat es ins Bild gesetzt. Die Angst vor dem Wähler ist berechtigt.
(Tichys Einblick. Können Habeck und Ko. übers Wasser laufen?)
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NACHLESE
Milliardendefizit
Lauterbach kündigt Erhöhung von Kassenbeiträgen an
Der Beitragssatz der gesetzlich Versicherten werden im kommenden Jahr leicht steigen: Das bestätigte Bundesgesundheitsminister Lauterbach dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Grund sei, dass die Zuschüsse aus Steuergeldern an die gesetzliche Krankenversicherung nicht erhöht werden könnten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet angesichts des Milliardenlochs bei den gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) mit leicht steigenden Beiträgen. „Finanzminister Christian Lindner hat klargemacht, dass die Steuerzuschüsse an die gesetzliche Krankenversicherung nicht erhöht werden können“, sagte Lauterbach dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Mit mir wird es keine Leistungskürzungen geben. Der Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung wird daher im nächsten Jahr erneut leicht steigen müssen.“..
(welt.de. Wer hat Deutschland verraten? Die, die nicht rechnen können.)
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Bundeswehr:
Vier Milliarden für Waffensystem aus Israel
Von CONNY AXEL MEIER
100 Milliarden Euro beträgt das „Sondervermögen“, das die Bundesregierung für die Bundeswehr bereitgestellt hat. Natürlich sind das Schulden und kein Vermögen. Aber das passt nicht in die heutige Zeit, in der Waffen „für den Frieden“ in die Ukraine geliefert werden und nicht für den Krieg. Warum der Großteil der Leopard-2-Panzer dann dennoch mitten im Krieg landen und die Russsen die meisten davon schon in den Panzerhimmel geschickt haben, diese Frage mag niemand in der NATO beantworten. Außer Selensky. Der will noch mehr davon haben. Immer mehr. Die Bundeswehr hat ja bekanntlich schon Patriot-Flugabwehrsysteme an die Ukraine verschickt. Mindestens eins davon ist schon kaputt. Böse Russen! Und die Bundeswehr ist blank. Trotz „Sondervermögens“. Jetzt kamen, wie Reuters berichtet, Scholz und Pistorius auf die geniale Idee, sich Flugabwehrsysteme aus Israel zu besorgen. Für vier Milliarden Euronen. Das ist zwar eine Milliarde über dem „Listenpreis“, aber Euros hat Deutschland ja genug. Das „Sondervermögen“ muss ja irgendwie ausgegeben werden. Da zahlt man gerne nächste Woche auch eine Anzahlung von 560 Millionen Euro. Die Auslieferung soll dann Ende 2025 erfolgen. Sollte der Auftrag später storniert werden aus irgendwelchen Gründen, ist das Geld halt weg. Die Bundeswehr plant damit die Abwehr ballistischer „Iskander“-Raketen, die auch mit Kernsprengköpfen bestückt sein könnten. „Liebesgrüße“ aus Moskau? Die „Patriots“ eignen sich wohl dafür nicht, wie in der Ukraine kürzlich erst demonstriert wurde. Ob die „Arrows3“ das können, wurde noch nicht ausprobiert. Aber die „Arrows“ sollen neben Deutschland angeblich auch Polen, die baltischen Länder und auch gleich noch Rumänien schützen. Laut „Jerusalem Post“ hat sich schon mal der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags auf Steuerzahlerkosten eine Besichtigungsreise nach Israel gegönnt, um das Waffensystem vor Ort zu besichtigen. Familienfoto inklusive. Das schafft ein gutes Gewissen. Wenn die Vertreter der Bundesregierung bei der UN mal wieder gegen Israel stimmen oder Antisemiten als Antisemitismusbeauftragten der baden-württembergischen Landesregierung einsetzen, dann können sie immer darauf verweisen, dass sie ja israelische Waffensysteme einkaufen und deshalb der Jude gefälligst sein Maul halten soll. Heuchlerischer geht’s nimmer. Lieb Vaterland, magst ruhig sein. Der Ukraine-Krieg und andere Kriegsgebiete sind ja „hunderttausende Kilometer“ von uns entfernt, wie die Außenministerdarstellerin ausdrücken würde. Und über den Kinderbetten der Alt- und Neubürger wachen ab 2026 die Pfeile Jerusalems (Arrows3). Auch wenn die Kinderbetten im dunklen und unbeheizten Kinderzimmer stehen werden – und die Babynahrung aus gemahlenen Insekten besteht.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.
(Alexander Solschenizyn)
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Scholz für Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Kanzler Olaf Scholz hat sich im Prinzip für Sicherheitsgarantien für die Ukraine ausgesprochen. „Wir brauchen so etwas. Und wir brauchen es in sehr konkreter Form“, sagte er in Paris.
(welt.de. Kanzler für was? Macht er jetzt den Kasper der Ukraine?)
Exklusiv: Insa-Befragung in Rheinland-Pfalz
Nur noch Wähler linker Parteien sind gegen Kernkraftwerke
Von Charlotte Kirchhof
Die Mehrheit der Rheinland-Pfälzer befürwortet eine weitere Forschung in der Kernkraft und sogar den Bau moderner Kernkraftwerke, wie eine Insa-Befragung ergab. Nur die links-positionierten Befragten sind dagegen.
(Tichys Einblick. Die letzten Kerzen blasen sich selbst aus.)
Bekenntnis zu deutscher Leitkultur
Migranten-Organisation will AfD unterstützen
„Mit Migrationshintergrund für Deutschland“ heißt der Verein, der sich am Sonntag gründen will. Er sieht sich ausdrücklich im Vorfeld der AfD.
(Junge Freiheit. Deutschland als NGO.)
Linke Ideologen in der Krise
Die Grünen am Rande des Nervenzusammenbruchs
Die Grünen verstehen die Welt nicht mehr: Wo auch immer die Partei hinschaut, formiert sich Widerstand gegen ihre Politik. Der Aufstieg der AfD in den Umfragen und die Großdemo von Erding sind nur die Vorboten eines neuen Kulturkampfes. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. IQ schlägt AQ, eine Frage der Dummheit.)
TE 07-2023
Man kann Wirtschaftswachstum nicht herbeisubventionieren
VON Redaktion
..Das Institut für Weltwirtschaft (IW) in Kiel hält das Ziel von Wirtschaftsminister Robert Habeck für unrealistisch, grünes Wirtschaftswachstum durch Subventionen zu erreichen. „Man kann Wirtschaftswachstum nicht herbeisubventionieren. Im Gegenteil, hohe Subventionen werden das Wachstum weiter schwächen“, erklärt der Vizepräsident des Instituts für Weltwirtschaft, Stefan Kooths, im Interview mit der Juli-Ausgabe des Monatsmagazins Tichys Einblick.“ Kooths erwartet ein auf absehbare Zeit schwaches Wachstum. Es spreche „alles dafür, dass wir auf mittlere und längere Sicht auf niedrigere Wachstumsraten zulaufen als bisher.“ Die staatlichen Mittel für Habecks Subventionsprogramm müssten „von anderen Bereichen der Wirtschaft aufgebracht werden – und das geht nur durch eine Steigerung der Abgabenquote, die in Deutschland schon sehr hoch liegt“, so Kooths. Gleichzeitig hemme die Bundesregierung das Wachstum durch „staatliche Auflagen für Unternehmen, von Tariftreue bis zu Frauenförderung“...
(Tichys Einblick. Was sollen Olafs Zauberer sonst machen?)
Versammlungsfreiheit wichtiger
Berliner Gericht: Blockierte Autofahrer sollen Bus und Bahn fahren
Das Berliner Landgericht hat einen radikalen Klimaideologen vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen. Die im Stau stehenden Autofahrer hätten laut Gericht schließlich auch auf Bus und Bahn umsteigen können.
(Junge Freiheit. Muss es Jura sein, warum nicht Busfahrer und Lokführer? Gibt es nicht noch andere Berufe in Demokratie und Rechtsstaat?)
Auswirkungen der Corona-Pandemie
Hamburger Landgericht verschiebt ersten Impfschaden-Prozeß gegen Biontech
Eine Ärztin zieht wegen eines mutmaßlichens Impfschadens vor Gericht. Der Prozeß wird verschoben. Es ist der erste seiner Art in Deutschland.
(Junge Freiheit. Welche Pandemie, welche Impfung und die wievielte?)