(tutut) - Wo waren Staatsanwälte ud Polizei, als linksextremistische Kriegsparolen gegen Deutsche und Deutschland ertönten mit dem Aufruf: Reiche töten! Nius.de: "„Alle AfDler gehören in die Gaskammer“, „Reiche erschießen“, „Nazis töten“: Diese Aussagen verfolgt der Verfassungsschutz NICHT. Die bislang an die Öffentlichkeit durchgestochenen Äußerungen von AfD-Politikern, die deren rechtsextremistische Gesinnung belegen sollen, sind allesamt von der Meinungsfreiheit gedeckt. Zahlreiche Akteure von Grünen, Linken und anderen Parteien haben sich dagegen in den vergangenen Jahren deutlich verfassungs-, menschen- und staatsfeindlicher geäußert. Würde man gleiche Maßstäbe ansetzen, müsste man auch sie verfolgen". Gerd Habermann greift in seinem "Handlexikon für liberale Streiter" mit dem Titel "Freiheit oder Knechtschaft" (2011) speziell auch den "Krieg gegen die Reichen" auf. Für ihn ist das eines der sträflich vernachlässigten Kapitel der Sozialgeschichte, und zwar die Feindschaft der Gesellschaft gegenüber ihren größten Wohltätern. "Auf allen Kontinenten und zu allen Zeiten wurden die Menschen, die sich als Schöpfer des Volkswohlstands hervortaten, mit der härtesten Grausamkeit verfolgt. Beispiele aus der jüngsten Geschichte sind das Hinschlachten derArmenier in der Türkei, die Judenvernichtung in Deutschland, die
Ausrottung und Vertreibung der Ibos im Norden Nigerias, die Verfolgung der wirtschaftlich Erfolgreichen durch die Roten Garden in China, die Tötung von fast einer Million Auslandschinesen in Indonesien, die Massaker unter den Weißen und Indern in Uganda, ihre Enteignung und Vertreibung aus Tansania, und neuerdings Simbabwe und die Ermordung und Internierung der Biharis in Bangladesh. In bester Erinnerung ist auch noch, dass gegen Ende der Siebzigerjahre ein Großteil der Elite Kubas und Südostasiens ins offene Meer getrieben wurden. Überall nehmen die Grausamkeiten zu und die Leichenberge wachsen an in dem unablässigen Kampf der Neider gegen die angeblich so gefährlichen Reichen, die Krämer, die Geldverleiher, die Großhändler, Zwischenhändler, die Unternehmer schlechthin. Gleichzeitig steigt aber auch die Millionenzahl der Opfer unnötiger Armut und Hungersnot". Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die CDU mit ihrem Programm Wohlstand für alle, sich auf Ochs und Esel schwingt, um den Sozialismus der Armut in die Bundesrepublik als Neidkampagne zu tragen? "Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik der vormals regierenden Linkskoalition sowie der Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel war besonders stark von nicht eingestandenen Neidmotiven beherrscht". In der Sozialpolitik habe eine Rückwärtswendung stattgefunden, die selbst die zahmen Liberalisierungen der Regierung Kohl korrigiert habe wie die Gesetzgebung in Sachen Lohnfortzahlung, Scheinselbständigkeit, Kündigungsschutz. Minijobs usw. Diese Korrekturen seien inzwischen unter Problemdruck und nur zögernd großenteils zurückkorrigiert worden. Auch bei der stark umkämpften Novellierung des Betriebsverfassungsgesetes sei es um mehr Gleichheit gegangen. International stehe Deutschland freilich nicht an der Spitze der durch Neidpolitik behinderten Nationen. Schweden liege noch immer mit Abstand vor ihm und überhaupt alle Nationen, die sich hohe Staats- und Abgabenquoten erlaubten, diesen in Friedenszeiten sicheren Indikatoren des Neids. Da dürfte Deutschland wohl inzwischen gewaltig auf- und überholt haben. Jedoch bestehe eine Korrelation zwischen dem Ausmaß individueller Freiheit, also der Nichtgleichheit, und dem Wohlstand. Weiter so: "Alt gegen Jung im Job -
Laut einer neuen Umfrage beklagen sowohl jüngere als auch ältere Beschäftigte Generationenkonflikte im Berufsleben. In einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Forsa-Erhebung für die Krankenkasse DAK-Gesundheit berichteten 28 Prozent der Befragten zwischen 18 und 29 Jahren von solchen Spannungen". Ergebnis: "Junge Menschen melden sich öfter krank".
Und nun zur Werbung fürs Kartell: "Schuhplattler und Schulnoten ... Ministerpräsident Markus Söder hatte den Kanzler eingeladen, an einer Sitzung seines Kabinetts teilzunehmen - und zwar auf der Zugspitze. Auf Deutschlands höchstem Berg lobten sich die Parteichefs von CSU und CDU gegenseitig. Söder gab der Regierung Merz für ihren Start eine Note 2+. Das Wahlvolk sieht dies anders. In einer aktuellen Forsa-Umfrage erhält Schwarz-Rot nur eine 4. Ausreichend". Da kriegt Lehrer
Rülke für sein Streben nach 5 Prozent - hat er sich nicht schon mal dem KRÄTSCH statt der CDU angeboten? - gleich eine Extraseite. "'Die FDP ist viel klimafreundlicher als die Grünen' - Die FDP ist aus dem Bundestag geflogen - in ihrem Stammland Baden-Württemberg ist der Druck deswegen besonders groß. Landtagsfraktionschef Rülke spricht von einer Schicksalswahl". Da er aber nicht weiß, was Klima ist: Setzen, Sechs! Gesellschaft leistet ihm dabei Botin unterm Dreifaltigkeitsberg: "Wie mache ich meinen Garten klimafit? Verbrannte Rasen, auf denen hilflos ein Mähroboter rumpelt. Ein Bild, das während der Hitzeperiode überall zu sehen ist. Nicht die Zukunft". Zum Menschenhandel, pardon: Sport: "VfB Stuttgart will 65 Millionen für Woltemade", an der Leidplanke schlägt's Alarm: "Unsumme voraus - Es ist knapp 30 Jahre her, da wurden Ablösesummen für Fußballer als Vergleichswert gerne in Turnhallen angegeben. Als etwa Ciriaco Sforza 1996 vom 1. FC Kaiserslautern zum FC Bayern München wechselte, mussten die Bayern stolze sieben Millionen Mark auf den Tisch legen - je nach Ausstattung sicherlich zehn Turnhallen. Aktuell soll es 65 Millionen Euro kosten, dass sich die Bosse des VfB Stuttgart überhaupt mit den FCB-Verantwortlichen an einen Tisch setzen, um über einen Arbeitsplatzwechsel von Nick Woltemade zu verhandeln. Auch wenn die Baukosten sich erhöht haben, dürfte das einem Turnhallen-Dorf gleichkommen. Das ist absolut verrückt". Nix wie weggekickt: "Deutsche fahren wieder mehr Auto". Etwa über eine noch ganze Brücke statt sieben? Oder so: "Neue App für ÖPNV in der Region - Wer Bus und Bahn benutzt, hat es in Zukunft einfacher. Das Land Baden-Württemberg hat eine App entwickelt, die auch im Verkehrsverbund Schwarzwald-Baar-Heuberg nutzbar ist". Frau daheim sieht was: "Polizei muss großes Autoposer-Treffen auf Rewe-Parkplatz auflösen .. Wer am Wochenende in den Abendstunden an dem Parkplatz des Tuttlinger Rewemarktes vorbeigefahren ist, der staunte wohl nicht schlecht. Auf dem Parkplatz standen viele, überwiegend hochmotorisierte Autos. Teilweise mit eingeschalteten Warnblinkern oder lauter Musik". Aber Achtung: "Am Dienstag, 22. Juli, bleiben die Kfz-Zulassungsstelle und die Führerscheinstelle des Landratsamtes Tuttlingen aufgrund dringend erforderlicher Baumaßnahmen ganztägig geschlossen. Am nächsten Tag ist die Kfz-Zulassungsstelle dann wieder regulär geöffnet. Darüber informiert das Landratsamt schriftlich". Dazu hat sie noch sowas: "60 bis 70 Katzen sind aktuell im Tierheim untergebracht. Dabei haben die Sommerferien noch nicht einmal begonnen. Besonders ein Sorgenkind wartet schon seit Jahren auf ein neues Zuhause". Weiß das Volk eigentlich, wie reich es ist? 46,75 % OEW Energie-Beteiligungs GmbH (Zweckverband Oberschwäbische Elektrizitätswerke), 46,75 % Neckarpri-Beteiligungsgesellschaft mbH (zu 100 % im Besitz des Landes Baden-Württemberg): "Der Energieversorger EnBW hat seine im Juni beschlossene Kapitalerhöhung abgeschlossen und 3,1 Milliarden Euro durch den Verkauf neuer Aktien erlöst. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Die Aktionäre hätten das Angebot mit großer Mehrheit angenommen, hieß es. Insgesamt seien 53.556.139 neue Aktien zu einem Bezugspreis von 58 Euro je Anteilsschein emittiert worden". Da muss ihm gleich einer gezogen werden: "Weiterer Mammutzahn auf Suedlink-Baustelle entdeckt". Wer selbst jüngere Geschichte werden will, hier ein Angebot: "Eine Historisch-Literarische Wanderung auf Pilgerpfaden mit der Autorin Notburg Geibel, dem Dekanatsreferenten Hans-Peter Mattes und Kreisarchivar Hans-Joachim Schuster findet am Freitag, 25. Juli, statt. Startpunkt ist die Pfarrkirche Renquishausen". Aufundzu-PM: "Volz Gruppe feiert 100-jähriges Bestehen . .. Die Volz Gruppe GmbH aus Deilingen hat Anfang Juli ihr 100-jähriges Bestehen gefeiert. Ein Meilenstein in der Geschichte des Unternehmens, das laut einer Pressemitteilung für Qualität, technische Exzellenz und Innovationskraft in der Hydrauliktechnik steht". Musikhochschulstadt macht zu: "Für einziges Theater der Stadt fällt bald der letzte Vorhang. In der Musikstadt Trossingen ist das Theater eine einzigartige Institution gewesen. Doch für Bärschs kleine Bühne fällt bald der letzte Vorhang. Fast 20 Jahre nach der ersten Aufführung in der Stadt". Buchheim sehen, aber nicht sterben: "In Buchheim kosten Bestattungen künftig mehr. Grund sind Personalmängel beim Bestatter und die Folgen daraus". Vom Heuberg eine Fundsache: "Kollekte bei ökum. Pfingstmontagsgottesdienst für Malteser - Große Spende für Kinder- und Familienhospizdienst". Vom Heuberg eine Fundsache: "Kollekte bei ökum. Pfingstmontagsgottesdienst für Malteser - Große Spende für Kinder- und Familienhospizdienst". In der Abteilung Zeitungsselberbastler landet schon der Vereinsmeierorden: "Für sein außerordentliches und vielseitiges Engagement ist Peter Burchardt mit der Landesehrennadel des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet worden. ..ist seit 2003 ununterbrochen Vorstand des Kleintierzuchtvereins Denkingen".
Umstrittene Kandidatin wehrt sich gegen Kritik
Richterwahl fürs Bundesverfassungsgericht: Kretschmann spricht von "politischem Versagen"
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht in der vorerst gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht ein "schweres politisches Versagen". Das Verfahren im aktuellen Fall habe nicht funktioniert, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. "Die Vorauswahl gehört nicht in den öffentlichen Streit", kritisierte Kretschmann. "Wir bringen damit das Bundesverfassungsgericht und damit unsere Richterinnen und Richter ins Gerede." Das sollte man allerdings vermeiden..
(swr.de. Das würde ihm so passen, bloß keine Demokratie! Veröffentlicht der Staatsfunk eigentlich jeden grünen Scheiß? Der soll sich mal um Bildung kümmern.)
Akademische Elite zeigt sich rebellisch
Wenn öffentliche Debatte angeblich die demokratische Ordnung bedroht
300 Akademiker empören sich über die Kritik an Brosius-Gersdorf – und offenbaren ein Demokratieverständnis, das Debatte als Gefahr, nicht als Ausdruck von Freiheit sieht. Wer abweichende Meinungen als „Hetze“ diffamiert, zeigt vor allem eines: die eigene Geringschätzung lebendiger Demokratie.
VON Christian Zeller
(Tichys Einblick. Ist KRÄTSCH-LÄND demokratisch?)
24-jähriger Bär eingeschläfert
Das Eisbärmännchen Kap aus dem Karlsruher Zoo ist tot. Der Gesundheitszustand hatte sich deutlich verschlechtert. Nun musste er eingeschläfert werden..
(swr.de. Public viewing?)
Forschung für sichere Weidehaltung
Mit GPS gegen den Wolf: Neues Herdenschutz-Projekt im Schwarzwald
(swr.de. Wer hat den Wolf gerufen, gibt's noch kein GPS gegen grüne Schöpfung?)
Griff nach den Sternen erfolgreich
Rigo: vom Zulieferer für die Autoindustrie zur Raumfahrt
(swr.de. Sind die Straßen auf dem Mond jetzt kraterfrei?)
Ministerium spricht von Computer-Panne
1.440 freie Lehrerstellen in BW jahrelang unbesetzt - aus Versehen
(swr.de. Niemand hat es bemerkt? Bildung schon lange auf der Geröllhalde. Regiert KI?)
Landtag debattiert über umstrittene Förderprogramme
Im Landtag werden heute auf Antrag der FDP die Förderprogramme der Landesregierung debattiert. Regierungsberater vom Normenkontrollrat BW hatten da Wildwuchs angeprangert und gefordert, das Förderwesen zu vereinfachen. In einem Papier hatte es geheißen, die Förderlandschaft Baden-Württemberg sei in den letzten Jahren stark angewachsen und unübersichtlich geworden." Das Fördersystem sei "in höchstem Maße ineffizient und führt zu bürokratischen Belastungen auf allen Seiten."..
(swr.de. Ist das nicht Förderalismus? Computerkurs fällig?)
Streit um Sommerferienbeginn:
Bildungsministerin ruft Länder zur Einigung auf
(swr.de. Die gibt es noch. Wie steht's mit der Bildung?)
Das wird heute wichtig
In der Stuttgarter Wilhelma wird heute die neue Anlage für Amur-Tiger eingeweiht. Etwa zweieinhalb Jahre wurde die neue Anlage gebaut, das Gelände umfasst 5.000 Quadratmeter für sechs Raubkatzen..
(swr.de. Wie viele Quadratmeter kriegt ein Mensch?)
Mehreren Bewohnern droht der Rauswurf
Pflegeantrag ein Jahr lang nicht bearbeitet: Pflegeheim bleibt auf Kosten sitzen
Ein Pflegeheim im Rems-Murr-Kreis wirft dem Heilbronner Sozialamt vor, zu lange für die Bearbeitung von Pflegeanträgen zu brauchen. ..
(swr.de. Manchmal ist der Tod schneller als Bürokratie.)
Online-Handel verstopft Autobahnen
Staus, Baustellen, viele Lkw: Wird Verkehr auf den Autobahnen in BW immer langsamer?
(swr.de. Wo ist denn der eingeborene Handel?)
Türkische Gemeinde fordert Rücktritt
Vöhringer Bürgermeister soll türkischstämmigen Unternehmer rassistisch beleidigt haben
Wie der "Schwarzwälder Bote" berichtet, soll Bürgermeister Stefan Hammer (CDU) Anfang Juli die Inhaberfamilie des Autoparks Sahiner rassistisch beschimpft haben. Auslöser war offenbar ein Streit um einen Parkplatz auf dem Gelände im Rotholzweg. Ein Familienmitglied machte den Vorfall öffentlich und stellte die Vorwürfe samt Zitaten auf Facebook online. Demnach stürmte Hammer das Geschäft, schimpfte auf einen angeblich "unerlaubt geparkten" Wagen und soll dabei Sätze wie "Wir sind hier in Deutschland - hier gibt’s Gesetze" oder "Kauft euch ein Grundstück in der Türkei" gesagt haben. Die Szene sei von Überwachungskameras aufgenommen worden, das Video liegt dem SWR jedoch nicht vor. In einer Stellungnahme auf Facebook verurteilte die türkische Community die Aussagen als rassistisch und Tabubruch. In einer schriftlichen Stellungnahme räumt Bürgermeister Hammer ein, dass es zu einer "emotionalen Entgleisung" gekommen sei. Er bitte dafür sowohl die Familie Sahiner als auch die Öffentlichkeit um Entschuldigung...Die Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg fordert mittlerweile den Rücktritt des Bürgermeisters. In ihrer Pressemitteilung vom 16. Juli spricht sie von einer zutiefst rassistischen Entgleisung, die nicht durch eine Entschuldigung relativiert werden könne. Der Vorsitzende Gökay Sofuoğlu warnt: "Rassismus beginnt nicht erst mit Gewalt - sondern mit Worten."..
(swr.de. Türkische Gemeinde in THE LÄND? Seit wann? Um welche Rassen geht es hier? Er hat sich entschuldigt, nun aber halblang.)
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NACHLESE
„Abschreckung steigern“
2000 Kilometer Reichweite – Deutschland will US-Raketensystem Typhon kaufen
Deutschland will die weitreichende Präzisionswaffe Typhon in den USA beschaffen, mit der Raketen mit einer Reichweite von etwa 2000 Kilometern abgefeuert werden können. „Vereinfacht ausgedrückt sind das landbasierte Abschussrampen, mit denen unterschiedliche Lenkflugkörper auf verschiedene Distanzen verschossen werden können“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei seinem Besuch in Washington vor Journalisten. Das Waffensystem könnte auch Ziele in Russland erreichen. Pistorius betonte aber, dass es ausschließlich der Abschreckung diene..
(welt.de. Wer daheim nichts mehr auf die Reihe kriegt, versucht auswärts zu spielen.)
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Deutschlands obszönste Massenbewegung
Von WOLFGANG HÜBNER
Zu den unverzichtbaren Leistungsträgern der in Deutschland gepflegten wertebasierten Ordnung gehören neben den „Omas gegen Rechts“ und der Antifa auch die alljährlichen lautstark-schrillen Manifestationen sexueller Minderheiten in der sogenannten CSD-Bewegung. Im Gegensatz zu den schwächlichen Friedensregungen im Reich von Merz/Pistorius/Rheinstahl handelt es sich dabei, schaut man auf die Zahl der Teilnehmer an den Umzügen in den deutschen Metropolen, zweifellos um eine Massenbewegung. Mit dieser sich anzulegen, ist speziell für Politiker nicht ratsam. Geschieht allerdings ohnehin kaum mehr. Und Zeitgenossen, die sich abgestoßen fühlen von dem aufdringlichen Treiben hedonistischer Mitbürger, sollten ihre Empfindungen beim Anblick von öffentlich zur Schau gestellter sexueller Triebhaftigkeit besser nur kommentarlos belassen, wollen sie nicht um sechs Uhr in der Früh wegen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit unsanft von der Polizei geweckt werden. Was innenpolitisch schon längst kein Diskussionsthema über Wohlstandsdekadenz ist, hat außenpolitisch jedoch große Bedeutung: Der diesjährige CSD-Umzug in Budapest wurde hierzulande begeistert als Aufstand gegen die ungarische Orban-Regierung gefeiert. Denn die CSD-Bewegung ist in Deutschland wie im westlichen Ausland absolut systemkonform. Deren Organisatoren und Teilnehmer nehmen kritiklos hin, wie die Gesellschaft militarisiert, gegen jede rechte politische Alternativbewegung aufgehetzt, in Ethnien gespalten und gnadenlos in den Schuldturm des Kreditkapitalismus getrieben wird. Deshalb ist nicht die lächerlich-penetrante Demonstration individueller Freude an geschlechtlicher Geilheit obszön, sondern lediglich aufdringlich und würdelos. Wirklich obszön hingegen ist die Ignoranz dieser Massenbewegung gegenüber den politischen und wirtschaftlichen Abgründen, die nicht zuletzt die brüchigen Grundlagen jenes Hedonismus zu zerstören drohen, dem auch in diesem Sommer wieder eifrig wie einst dem goldenen Kalb im Alten Testament gehuldigt wird. Allerdings: Was hätte diese durch und durch verlogen „wertebasierte Ordnung“ der Untugenden auch anderes verdient?
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
..Diesem Fraktionschef fehlt es an Demut vor der Aufgabe. Er ist eine Schande – und inzwischen auch eine Gefahr für dieses Land. Gälten in dieser Demokratie noch halbwegs normale Maßstäbe, wäre Pannen- und Skandalminister Spahn längst weg vom Fenster. Doch trotz Selbstbedienungsaffäre und Amtsmissbrauch steht Spahn weiterhin in der ersten Reihe der Politik. Ein erbärmliches Exempel für die Deformation der politischen Klasse.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Robert Jenricks Strategie
Wie Social Media die Politik ändern kann – ein Beispiel aus Großbritannien
Von Gastautor Elisabeth Dampier
Die gescheiterte Wahl der gesichert linksextremen Richter-Kandidatinnen der SPD ist wesentlich der Berichterstattung in sozialen und alternativen Medien zu verdanken: Die alten Medien versuchten, den Skandal zu verschweigen. Auch in Großbritannien könnte dieser Vorgang die Politik revolutionieren. .
(Tichys Einblick. Es funktioniert, vor allem auch im Lokaljournalismus, während der alte bei toten Reitern der Kommunalpolitik mit im Sattel sitzt und in allgemein läppischer Unterhaltung badet. Allerdings oft mit Widerstand gegen normale Pressearbeit, wie sie im Gesetz steht, verbunden, bis hin zu Morddrohungen und juristischen Verfolgungen. Wann herrscht in Medienhäusern wieder mehr Mut zu berichten, was ist?)
Streit zwischen CDU, CSU und SPD
Ein vorzeitiges Ende der Regierung ist durchaus denkbar
Das Aus einer Bundesregierung nach gerade mal zehn Wochen ist in der deutschen Politlandschaft unvorstellbar. Bisher. Doch irgendwann ist immer ein erstes Mal. Grund dafür könnte die – in Ermangelung eines besseren Wortes – strategische Weitsicht der SPD sein.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Jedem konfusen Ende wohnt kein guter Anfang inne.)
Manfred Kölsch
Spahns Maskenbeschaffung: Das Gutachten und die Nebelkerzen
Es wird zwar viel darüber gesagt, gesendet und geschrieben, doch bei all dem Mediennebel ist eine sachorientierte Bewertung des Sudhoff-Gutachtens zu Spahns Maskenbeschaffung dringend geboten....Es ist schwer erträglich, wenn ein Politiker weiterhin eine herausgehobene Stellung im politischen Geschehen bekleidet, der nicht vor den geschilderten Täuschungsmanövern zurückschreckt, zugleich uneinsichtig ist gegenüber dem von ihm verursachten Schaden in Milliardenhöhe und vor allem offensichtlich kein Gespür dafür entwickelt, dass er, statt das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken, dieses unterhöhlt.
(achgut.com. Was sind schon ein paar Milliarden über den Jordan.)
Luft- und Raumfahrtindustrie
Verband schlägt Alarm – Deutschland kann sich nicht vor feindlichen Drohnen schützen
(welt.de. Fehlt den Bienen der Stachel?)
Roger Letsch
Das Loch in Unsererdemokratie
Eine Wahl nicht stattfinden zu lassen, ist nicht besser, als sie rückgängig zu machen..
(achgut.com. Wenn es eine Wahl wäre, wäre es verboten.)
Nach der FDP die Grünen im Abgang
Wo Macht statt Recht gilt, ist Freiheit in Gefahr
Juristerei wie die von Brosius-Gersdorf dient der Macht statt dem Recht. Urteilsfindung und Begründung, die nur Juristen verstehen und der Bürger nicht, ist Macht statt Recht.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Hauptsache regieren.)
Reservisten melden sich unter „skakompzresangelbwdezgrds“
Von Martin Toden.
Was passiert, wenn ein ehemaliger Soldat sich wieder für die Bundeswehr engagieren möchte? Er braucht vor allem ein dickes Fell und viel Geduld..
(achgut.com. Muss er nicht auch einen Panzer mitbringen?)
"Boomer-Soli" zur Rentenrettung?
Das DIW will neue Sondersteuer für Ältere und Pensionäre
Von Roland Tichy
Marcel Fratzscher, Chef des DIW, steht für skurrile Wirtschaftsvorstellungen. Jetzt will sein Forschungsinstitut die Renten retten. Die Beamten sollen dafür zahlen. Und überhaupt jeder, der alt ist und noch irgendwoher Einkünfte bezieht: der Boomer-Soli als Sondersteuer für Ältere...
(Tichys Einblick. Richtig so, Altern muss verboten werden, rettet der Welt das Bürgergeld.)
Schwimmbäder
Bundesweit fehlen mindestens 3000 Bademeister – Linke fordert massive Investitionen
(welt.de. Mit der SED baden gehen? Dazu genügen Schwimmeister.)
Grüner Brutalismus
Brosius-Gersdorf und die Fräulein-Rottenmeier-Politik
Von Don Alphonso
Jens Spahn hat Glück im Unglück beim dreifachen Verfassungsrichterbockschuss..
(welt.de, Halali.)
Brosius-Gersdorf wehrt sich
„Statt zu erklären und besonnen aufzutreten, reagiert sie dünnhäutig und aggressiv“
(welt.de. Nix verstehn?)
Neue Enthüllung
Verfassungsgericht: Auch zweite SPD-Kandidatin will AfD-Verbot
Mit Ann-Katrin Kaufhold würde eine weitere Richterin ins Verfassungsgericht einziehen, die schon im Vorfeld einen AfD-Verbotsantrag befürwortet. Sie und Brosius-Gersdorf würden letztlich über das Verfahren entscheiden..
(Junge Freiheit. Undemokratie ist links. Sollen sie hierfür nicht ins Gericht?)
Chaos im Bundestag
„Es ampelt immer mehr – die wechselseitige Zumutung wächst“
(welt.de. Gehampel ohne Ampel.)
Typisch „sozialdemokratisch“
Lars Klingbeil und Bärbel Bas kassieren im Jahr je 520.000 Euro
Wasser predigen und Wein saufen, so sind die Sozialdemokraten. Nicht nur die Einkommen der beiden Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas belegen, warum sich die SPD von ihrem Anspruch, „Volkspartei“ der arbeitenden Bevölkerung zu sein, verabschiedet hat.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Es war schon immer etwas teurer, einen besonderen Geldgeschmack zu haben.)
Erdgasvertrag mit Gazprom
Slowakei verhindert 18. EU-Sanktions-Paket gegen Russland
Von Richard Schmitt
Die Außenminister der EU scheiterten erneut an einer Verschärfung der Russland‑Sanktionen: Slowakei-Premier Robert Fico verlangt eine rechtlich verbindliche Ausnahme, den bis 2034 laufenden Erdgasvertrag mit Gazprom fortzuführen..
(Tichys Einblick. Wer macht schon Selbstmord aus Angst vor dem Tod?)
Personalie Brosius-Gersdorf
SPD drischt auf Bamberger Erzbischof ein
Die SPD entdeckt gerade ihre antikirchliche Haltung wieder. Dabei kann es ihr sonst nicht genug Nähe zu Kanzel und Altar sein. Aber sobald ein Bischof sich anmaßt, Kritik an der ausgebremsten Juristin Brosius-Gersdorf zu äußern, ist Schluß mit lustig. Ein Kommentar von Julian Theodor Islinger. .
(Junge Freiheit. Hölle und Himmel.)
Wahl von Verfassungsrichtern
Der lange Marsch in den Zwangsstaat
Die Justiz begreift sich zunehmend als verlängerter Arm der Exekutive und ist damit beschäftigt, Regierungskritiker mundtot und unschädlich zu machen. Die versuchte Schleifung des Verfassungsgerichts komplettiert das Bild staatlicher Destruktion. Eine Analyse von Thorsten Hinz..
(Junge Freiheit. Kommunismus kennt keine Demokratie.)
Burkas waren erlaubt
Britische Schule will Vielfalt feiern – und schickt Mädchen mit britischer Flagge heim
Da war die Toleranz vorbei: Eine zwölfjährige Schülerin aus Warwickshire wird aus dem Unterricht gezogen und heimgeschickt – weil sie zu einem Kulturtag in einem Kleid in den Farben des „Union Jack“ erschien. Ihr Vater ist empört. Währenddessen meldet sich die Regierung zu Wort..
(Junge Freiheit. Ist Berlin überall?)
„Leuchtturm ARD“
Bündnis fordert mehr Meinungsvielfalt beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Ein Bündnis aus Publizisten, Professoren und Politikern will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend reformieren. Der Vorwurf: fehlende Meinungsvielfalt, mangelnde Unabhängigkeit. Nun wächst auch juristisch der Druck auf die Sender..
(Junge Freiheit. Leuchttürme sind nur Blinklichter.)
Wegen hoher Schuldenlast
Vorbild für Deutschland? Frankreich will zwei Feiertage streichen
Um die hohe Staatsverschuldung zu senken, will Frankreichs Premier François Bayrou zwei Feiertage streichen, die Zahl der Staatsbeamten senken und Behörden zusammenlegen. Auch in Deutschland wurde bereits über eine Streichung von Feiertagen diskutiert. Außerdem sollen die öffentlichen Ausgaben einschließlich der Rentenzahlungen und Sozialleistungen im kommenden Jahr auf dem Niveau von 2025 eingefroren werden, kündigte Bayrou in Paris an. Lediglich im Verteidigungsbudget ist eine Milliardenerhöhung vorgesehen. Ebenfalls soll das Gesundheitssystem effizienter und damit kostengünstiger werden und es soll gegen unberechtigte Krankschreibungen von Arbeitnehmern vorgegangen werden. Alle Maßnahmen zusammen müssten für den Haushalt 2026 Einsparungen von 43,8 Milliarden ermöglichen, sagte der Premier. ..Der öffentliche Schuldenstand sei auf 114 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angestiegen, sagte der Premier. Damit ist Frankreich eines der Schlusslichter im Euroraum.
(focus.de. Unvermögen statt Sondervermögen?)
Ethnische Konflikte
„Volksaufstand“ nach Migranten-Angriff: Gewalt in Spanien eskaliert
In der südostspanischen Stadt Torre-Pacheco ist die Gewalt zwischen Migranten und Einheimischen eskaliert. Nachdem drei inzwischen festgenommene Nordafrikaner am vergangenen Freitag einen 68jährigen Mann grundlos schwer zusammengeschlagen hatten, kommt es jede Nacht zu Ausschreitungen...Zunächst gingen Spanier unter dem Motto „Deport them now“ (Schiebt sie jetzt ab) auf die Straßen. Sie kritisierten die Regierung für die laxe Migrationspolitik und sollen laut Medienberichten auch Migranten angegriffen haben. Jeder Dritte der 40.000 Einwohner in Torre-Pacheco kommt inzwischen aus dem Maghreb. Bilder zeigen jedoch meist ältere Demonstranten, die mit spanischen Fahnen auf die Straßen gehen. Jetzt berichtet die Bild-Zeitung, daß sich nachts „vermummte Migranten“ in den dunklen Gassen der Stadt versammelten. Der Reporter vor Ort schreibt: „Sie errichten Barrikaden, kommen bewaffnet mit Steinen, Schraubenziehern, Knüppeln und Macheten!“ Die Guardia Civil bekomme den Mob kaum in den Griff. Rechtsradikale Schlägertrupps stellten sich den Nordafrikanern in den Weg und verabredeten sich angeblich, um Jagd auf Migranten zu machen...
(Junge Freiheit. In "Kampf der Kulturen" vorhergesagt: "Die Weltpolitik des 21. Jahrhunderts wird nicht mehr von Auseinandersetzungen ideologischer oder wirtschaftlicher Natur bestimmt sein, so Huntingtons These, sondern vom Konflikt zwischen Völkern und Volksgruppen unterschiedlicher kultureller Zugehörigkeit. Der Faktor Kultur wird folglich in der internationalen Politik massiv an Bedeutung gewinnen". Der Bürgerkrieg ist nach der Invasion im Gang. Aus 700 Jahren Islam in Spanien nichts gelernt?)
