(tutut) - "'Jammern', wie von vielen deutschen Medienmachern verstanden, wird zum verdrängten, im Alltag aber weithin spürbaren Lebensgefühl, zu einem geächteten, weil missachteten Gefühlszustand - und bleibt doch eine große Warnung: Vorsicht, Explosionsgefahr!" sagt Klaus Norbert in "Die Einflüsterer " (2010). "So erhält auch der Begriff 'Medienschelte' eine ganz neue Bedeutung: Die Medien schelten ihre Leser, Zuschauer, Hörer und Nutzer. Sie bezichtigen des Jammerns, und ihre diesbezüglichen Artikel und Beiträge fluten das Land, stellen die Deutschen als ein Volk von Jammerern an den Pranger, schimpfen sie Sozialbetrüger und Abzocker, beschreiben sie als Leidende an der angeblich 'deutschen Volkskrankheit'. Ob Leitartikel, Kommentar, Glosse, Kolumne oder einfach mal zwischen den Zeilen: Es wird einfach zu viel gejammert unter deutschen Dächern". Die Frage: Was tun gegen viel schlechte Stimmung? Justiz und Gerechtigkeit seien bekanntlich zweierlei, nicht nur in Deutschland. In schweren Zeiten holten die Fernsehmacher umso lieber Robe und Strafgesetzbuch raus. Jusitz als Show, aber mit eindeutiger Absicht. Das Volk komme vor den Kadi, abgeurteilt werde es jeden Vormittag und noch einmal in der Revision, mitten in der Nacht, wo Rechtsverfolgung und und Sendeplätze am wenigsten kosten dürfen. Angeklagt sei dabei stets das Fernsehvolk in tutti, freilich ohne es immer zu merken. Fraglich sei der juristische Wert dieser Sendungen für den interessierten Laien. "Selbst 'seröse' Zeitungen verwechseln immer öfter Kritik mit Gejammer: Wo die Sternchen des Boulevards die Schlagzeilen dominieren, da haben der Mann und die Frau von der Straße auf Mitleid nicht zu hoffen". Es dürfe durchaus noch gejammert werden in Deutschland. "Nein, längst nicht ein jeder darf mehr jammern. Wer sich bei wem und worüber beklagen darf, bestimmen allein die Einflüsterer in den Medien, nicht das Volk. Diese Mitleidlosigkeit hat ihre Entsprechung auch im Alltag gefunden. Bevorzugt wehrlose Kinder und Rentner trifft es in U- und S-Bahnen. Junge, 'ausrastende' Schlger - und immer öfter auch Schlägerinnen - lassen die Sau raus. Ihre Brutalität - schwere Körperverletzung bis Totschlag - zeigt, womit wir zu rechnen haben, wenn die Frustration erst überhandnimmt, wenn 'es' den vielen reicht, welche die Herabsetzung ihrer Sorgen am meisten trifft: irgendwann, bald, demnächst". Ja, 2010 war die deutsche Welt noch in Ordnung, längst wurden Schläger aber von Messerstechern abgelöst. Vielfalt von Kulturen macht es möglich. So beantwortet der Autor, was sich viele Menschen schon lange fragen: "Wann ist der Staat stark? Wenn er für alle Teiler des Gesellschaft verbindliche Ordnungsregeln herstellt und durchsetzt. Wohlgemerkt: für alle Teile der Gesellschaft. Wann ist der Staat schwach? Wenn er nur noch so tut, als seien diese Regeln verbindlich, als könne er sie nach wie vor herstellen und durchsetzen, as gälten sie wirklich für alle und nicht längst
nur für die Masse des Volkes, das im Zweifelsfall für die Eskapaden einer winzigen privilegierten Gruppe aufkommen muss". Entscheidend ist aber, wer vorne die Macht hat, nämlich eine klitzekleine Politsekte. Dann deckt das, was hinten rauskommt, als Haufen das Volk zu. Steht das nun vor der Fahne "Morgen kann kommen" und singt "O Tannenbaum"? weil "Die Volksbank Schwarzwald-Donau-Neckar finanziert eintausend Bäume und hat einen Scheck über 7500 Euro übergeben". Wofür? Sie glauben wie eine Sekte, denn sie wissen nichts: "Hinter den neuen Setzlingen stecke die 'Baumpflanzaktion' der Klimainitiative 'Morgen kann kommen',.." Und wie von hinter der Fichte singt Berlinkorrespondentin ein eintönig Lied: "Bescheiden im Auftritt, virtuos im Machterhalt - Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel wird 70. Sie hat Krisenpolitik betrieben - und die CDU neu ausgerichtet. So erinnern sich Politiker an die Zeit mit ihr. Es ist nicht ungewöhnlich, dass prominente Politiker für immer und ewig mit einem Slogan verbunden werden. Barack Obamas 'Yes We Can' beispielsweise. Oder Donald Trumps 'Make America Great Again'. Auch bei Angela Merkel sind es nur drei Wörter, die weit über Deutschland hinaus Widerhall fanden. 'Wir schaffen das', sagte die frühere Bundeskanzlerin Ende August 2015 in der Bundespressekonferenz in Berlin. Ein kleiner Satz mit großer Wirkung – steht er doch für eine Migrationspolitik, von der sich die CDU, die Partei der Kanzlerin, inzwischen deutlich absetzt. So wie auch Merkel von der CDU. An diesem Mittwoch wird die Langzeitregierungschefin 70 Jahre alt". Die Wahrheit stand 2010 in einem Buch von Thilo Sarrazin 2010, über das sie vorher schon Bescheid wusste. Die Wirtschaftswoche schrieb: "Das von Millionen Deutschen diskutierte Buch 'Deutschland schafft sich ab' von Thilo Sarrazin bezeichnete sie schon vor Erscheinen als 'überhaupt nicht hilfreich', um später zuzugeben, dass sie es gar nicht gelesen habe. Seither sagt sie über Bücher, die das Land bewegen, einfach gar nichts. Zum Beispiel über 'Die Getriebenen' von Robin Alexander. Da geht es immerhin um ihr und ihrer Minister Handeln in einer entscheidenden Phase ihrer Kanzlerschaft. Das Fazit ist vernichtend: eine Regierung, die sich von der Angst vor hässlichen Bildern treiben lässt". Ein journalstisches Schwergewicht wie WELT-Herausgebwr Stefan Aust bringt's auf einen Satz: "Aus einer liberal-konservativen Partei eine rot-grüne Partei gemacht". Lehrlingskumpel Olaf spielt nun Ampel ohne Licht. Im aktuellen Nachruf auf Mutti kommen aber weder ihre Funktion als FDJ-Agitprop-Funktionärin vor noch ihr Doktor in Physik mit "Was ist sozialstische Lebensweise?" Die DDR weiß es. Gestern darf noch immer nicht kommen, obwohl es längst da ist? Dazu tönt's wie ein Gebet von der
Leidplanke: "Richtig unbequem - Schon wieder die Deutsche Umwelthilfe. Der Verein aus Radolfzell am Bodensee reicht Verfassungsbeschwerde gegen das überarbeitete Klimaschutzgesetz ein. Können sie es nicht einfach mal gut sein lassen? Tatsächlich, die Umwelthilfe ist klagefreudig, nervig, in der Wortwahl sehr direkt. Das kann verärgern und soll Aufmerksamkeit erregen. Aber: Das Vorgehen ist richtig". Falsch ist nur und nicht hilfreich, was er über Klima meint zu wissen. Anscheinend nichts. So wie sie, Befehl ist Befehl, wenn Deutschland sich zur Lachnummer der Welt macht: "Dicke Luft beim Klimaschutz - Elf 14- bis 27-Jährige und ein Verband reichen Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesregierung ein. Sie glauben, dass die Ampel gegen die Klimaschutzgesetze verstößt". Das allerletzte Gebot christlicher Kultur und Politik. Dann trugen sie die Englein fort. Dazu passt: nicht Paulus, sondern wohl eine Pauline: "Baerbock auf europäischer Mission in Afrika - Nach dem Senegal führt Außenministerin Baerbock Gespräche in der Elfenbeinküste, das als Stabilitätsanker gilt. Doch es droht ein Überschwappen des islamistischen Terrors". Genügt nicht, was Islam ist und im Koran steht? Hohoho: "Außenministerin Annalena Baerbock will im Wettstreit mit Russland und China bei afrikanischen Staaten um Partnerschaften auf Augenhöhe werben. Autokraten griffen verstärkt nach Recht und Einfluss, kritisierte die Grünen-Politikerin am Montagabend in einer Rede im Goethe-Institut in der senegalesischen Hauptstadt Dakar mit Blick auf Moskau und Peking. 'Dabei versuchen sie auch, die Wunden zu instrumentalisieren, die Europa in der Welt hinterlassen hat, gerade hier in Afrika', fügte Baerbock hinzu". Sie befindet sich dort in französischer Zone. Da könnte sie gleich Guller nach Paris tragen. Spricht sie auch Französisch nicht wie Englisch? Weiß sie nichts von der Entwicklungshilfe, welche das kleine Spaichingen mit u.a. einem Kinderkrankenhaus dem Senegal beschert hat, ohne diesen zu fragen, plus Bundeswehrhilfe mitsamt den Fußballimpulsen eines Bezirksligisten, der mit einem 1:1 jeweils gegen die Nationalmannschaft und den Landesmeister Nachdrückliches hinterließ, bevor dieser Sport dann zuhause eingestellt wurde. Vom Sohn des damaligen Vorsitzenden und nun wieder "cdu"-Stadtrat, um Fußball neu zu lernen ganz unten, so dass zumindest die Bezirksliga noch immer wartet. Sonst nichts los, nicht einmal tote Hos', wollen sie ewig leben in THE ÄLÄND? "Weniger Sterbefälle in Baden-Württemberg - In Baden-Württemberg sind weniger Menschen gestorben. Im vergangenen Jahr starben 120.200 Menschen im Südwesten, das sind 4500 weniger als 2022, wie das Statistische Landesamt heute mitteilte". Aber Bürokratie hat ihren Lauf: "Behördenversagen bei Schwarzarbeit kostet 500 Milliarden Euro - Jedes Jahr entsteht durch Schwarzarbeit ein Schaden in dreistelliger Milliardenhöhe. Insbesondere im Baugewerbe sind mafiöse Strukturen entstanden, die Steuergelder hinterziehen und den Sozialstaat ausbeuten. Eine Lösung des
Problems wäre einfach. Doch die Politik handelt nicht". Ist das eine Idee dagegen? "Südwesten will dauerhaft verschärfte Grenzkontrollen - Während der Fußball-EM wurde stärker an allen Außengrenzen kontrolliert - das soll zumindest im Norden enden. Auch andere Kontrollen sind befristet. Manche im Südwesten halten das für einen Fehler". Was meinen die da? Die Grenze hat nicht Löcher, sie ist das Loch. Sie mal wieder müsstes doch wissen als Migrationsministerin aus dem Kinzigtal: "Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) verweist auf die gesunkene Zahl der Asylanträge in den vergangenen Monaten und die Polizeieinsätze an den Grenzen". Dabei wollte sie doch mal das Land "entfesseln". Bevor es in Bayern de Bach na geht - "Umweltskandal am Wildbach vor Gericht - Ein beliebtes Ziel für Wanderer ist der Rappenalpbach nahe Oberstdorf im Allgäu. Nun ist der Wildbach ein Fall fürs Gericht. In Kempten begann am Dienstag der Strafprozess um einen der größten Umweltskandale der vergangenen Jahre in Bayern. Angeklagt sind zwei Verantwortliche der Alpgenossenschaft, die im Sommer 2022 nach Unwetterschäden nicht genehmigte Bagger- und Kanalisierungsarbeiten am naturschutzrechtlich streng geschützten Bach veranlasst haben sollen. Ihnen drohen mehrjährige Haftstrafen. Beide schwiegen beim Prozessauftakt".Ehe es aber ganz vergessen und alle umgefragt sind, noch das für Gläubige politischer Pandemie von KNA, der Katholischen Nachrichten-Agentur: "Corona für viele kein Thema mehr - Für mehr als die Hälfte der Deutschen ist Corona kein Thema mehr. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Yougov-Umfrage für die Katholische Nachrichten-Agentur hervor". 2000 von 84 Millionen. "Für den Rest, etwa 40 Prozent der Befragten, war es aufgrund einer eigenen Erkrankung, den Nebenwirkungen einer Impfung oder infolge von Langzeitfolgen wie Long-Covid-Symptomen bei einem selbst oder einem Bekannten noch immer Thema". Steht sogar im "Ärzteblatt". AHA! In Afrika ist Muttertag.
Ist Bombe in verdächtigem Paket?
Polizei riegelt Villinger Münsterplatz ab
Der Villinger Münsterplatz ist am Mittwochmorgen geräumt und abgesperrt worden. Grund ist ein möglicher Bombenalarm. Ein Päckchen liegt auf der Treppe zur Sakristei des Münsters. Passanten kam das ersten Informationen zufolge verdächtig vor und sie alarmierten die Polizei. Eine Streife, die zufällig vor Ort war, inspizierte das Paket und entschied, dass der Platz geräumt und abgesperrt wird. Auch Stände des Wochenmarktes mussten weichen.Derzeit kann noch nicht ausgeschlossen werden, dass es sich möglicherweise um eine Bombe handelt. Zeugen berichten, dass es aus dem Päckchen geklingelt haben soll...
(Schwarzwälder Bote. Es war nicht vom Eiermann. "Es wurden Delaborierer aus Stuttgart - Spezialisten, die für unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen zuständig sind - hinzugerufen. Sie sind gegen 12 Uhr in Villingen angekommen und haben verfügt, dass der Sicherheitsradius deutlich erweitert wird. Anschließend wurde das Paket von den Delaborierern geröntgt und schließlich geöffnet, das Resultat: Vom Inhalt des Päckchens geht keine Gefahr aus".)
Tristesse in Tuttlingen
Problemfall Bahnhof: So geht's mit der Gastronomie weiter
Der Tuttlinger Bahnhof ist kein Aushängeschild für die Stadt. Deshalb soll das Gebäude saniert und neue Mieter gesucht werden. (Foto: Matthias Jansen)
Der Tuttlinger Bahnhof ist schon seit Jahrzehnten keine Schönheit mehr. Der vorgesehene Investor ist insolvent, jetzt will die Stadt das Ganze aufhübschen..,
(Schwäbische Zeitung. Bildchen von Zügen hinkleben zur Erinnerung, oder kommt ab und zu noch einer vorbei?)
Verabschiedung
Mika Veress ist mit dem Schnitt 1,6 der Jahrgangsbeste
Einen bunten Abend haben die Abschlussschüler der 9. Klasse der Schillerschule Spaichingen inszeniert. Im sehr festlichen und bunt geschmückten Atrium der Schillerschule feierten 26 Neuntklässler ihren Hauptschulabschluss...Bürgermeister Hugger ermunterte die Schülerinnen und Schüler, zuversichtlich in die Zukunft zu schauen, obwohl das Gefühl der Gesellschaft momentan ein anderes ist. Auf ihren Schultern läge viel Last, denn sie sollen das Klima retten, die vielen Kulturen zusammenführen und darüber hinaus würden sie in einer Welt groß, die von vielen Konflikten geprägt sei. .
(Schwäbische Zeitung. In welcher Welt lebt ein Bürgermeister, der anscheinend solchen Stuss von sich gibt?)
Premiere
Diesen Mittwoch findet die erste After-Work-Party auf dem Schlossplatz in Lahr statt
An diesem Mittwoch, 17. Juli, von 17 bis 20 Uhr, veranstaltet die Lahrer Werbegemeinschaft die erste After-Work-Party auf dem Schlossplatz in Lahr. Geboten werden Livemusik, Getränke und Essen..
(Badische Zeitung. So früh Feierabend? Was haben sie denn vorher geworkt?)
Auch einer von der AfD?
Lahrs OB soll künftig sechs ehrenamtliche Stellvertreter haben
Der neue Lahrer Gemeinderat trifft sich kommenden Montag erstmals. Die sechs Fraktionen sollen sechs Stellvertreter bestimmen..
(Lahrer Zeitung. Schafft er's sonst nicht? Wie halten sie's mit der Demokratie nach dem großen Tamtam?)
Marion Ibert soll neue Ortsvorsteherin von Wallburg werden
Einstimmig ist Marion Ibert als neue Ortsvorsteherin nominiert worden. Sie ist die Frau von Lahrs Oberbürgermeister Markus Ibert..
(Badische Zeitung. Lahrer werden die Iberts also nicht. Bisher alles zu wenig, um vom Ettenheimer Dorf aus guter OB in Lahr zu werden.)
Kulczak gegen Mabuse
So läuft der Promi-Rosenkrieg am Offenburger Landgericht
„Let’s Dance“-Star Motsi Mabuse blieb der Verhandlung am Dienstag fern. Das Gericht muss nun entscheiden, ob sie doch noch in Offenburg erscheinen muss.
Offenburger Richter befassen sich seit Dienstag mit den Nachwehen einer gescheiterten Ehe: Tanztrainer Timo Kulczak hat seine Ex-Frau – die aus der Show „Let’s Dance“ bekannte Motsi Mabuse – auf Schmerzensgeld verklagt. „Wir haben über einige schwierige Fragen zu entscheiden“, konstatierte Richter Dietmar Hollederer zu Beginn der Verhandlung am Dienstagmorgen. Hintergrund ist der Streit zwischen den ehemaligen Tanzprofis Timo Kulczak und Motsi Mabuse..
(Lahrer Zeitung. Der wievielte Tanz?)
Karrais: Klimaschutz neu und groß denken und Sektorenziele abschaffen
Der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, kommentiert die aktuelle Debatte mit dem Titel „Klimaziele nur mit schwacher Konjunktur erreicht – Klimapolitik neu denken“ wie folgt: „Grün-Schwarz feiert sich für ihre Erfolge, weil 2023 so viele Treibhausgase wie noch nie reduziert wurden. Der Rückgang der Treibhausgas-Emissionen ist jedoch kein Verdienst der grün-schwarzen Landesregierung, sondern das Resultat einer schwachen Konjunktur, steigender Energiepreise und Unternehmensabwanderungen. Umweltministerin Walker erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst, weil sie die Bürger täuscht und von erfolgreicher Klimaschutzpolitik spricht, obwohl Experten erneut betonen, dass Baden-Württemberg seine Klimaziele für 2030 klar verfehlen wird. Klimaneutralität bis 2040 wird somit immer unrealistischer: Das grün-schwarze Klimaschutzland Nr. 1 verkommt zu einem Ankündigungsland Nr. 1. Für uns Freie Demokraten ist das keine neue Erkenntnis. Wir haben stets darauf hingewiesen, dass ein Alleingang Baden-Württembergs nichts bringt. Statt unrealistische Ziele zu setzen, die das Land aus eigener Kraft nicht erreichen kann, müssen wir Klimaschutz neu denken und die Sektorenziele abschaffen. Dafür hatte auch Ministerpräsident Kretschmann im Mai Bereitschaft gezeigt, wurde jedoch letztendlich von seiner eigenen Partei zurückgepfiffen. Gegenwärtig verzettelt sich Baden-Württemberg im Klein-Klein des Klimaschutzes. Das Klima-Maßnahmenregister enthält Maßnahmen wie ‚abschaltbare Steckdosenleisten‘, bietet aber keine weitreichenden Maßnahmen, die die Menschen unterstützen würden. Genau wie im Bund muss das Land seinen Fokus auf einen ganzheitlichen Ansatz zur Reduktion von Klimagasen lenken, ohne sich starr auf Sektoren zu verengen. Die Sektorenziele der Landesregierung scheitern aktuell an der Wirklichkeit und wären nur durch sofortige und überzogene Eingriffe in den Sektoren Landwirtschaft und Verkehr erreichbar. Doch die Menschen müssen trotzdem zur Arbeit kommen können. Wer Mobilität teurer macht, kostenlose Parkplätze streicht oder den Verbrennungsmotor verbieten will, hat die Rechnung ohne die Menschen gemacht. Besser wäre es, klimafreundliche Alternativen wie HVO und E-Fuels zu fördern und die Verkehrsteilnehmer selbst entscheiden zu lassen. Die Landwirte dürfen wir nicht überfordern, weil es sonst unrentabel wird und niemand mehr diesen Beruf ausüben möchte. Wir brauchen die Landwirtschaft jedoch nicht nur zur Ernährung, sondern auch zum Klimaschutz.
(fdp.landtag-bw.de. Dummschwätz. Jeder blamiert sich, wie er kann. Auch die FDP dunkelgrün und ahnunglos dabe,i ohne zu wissen, was Klima ist. Kein Mensch kann "Klimaschutz". Bildungskatastrophe auch in der FDP.)
Hautpilz verbreitet sich rasant in Baden-Württemberg
Apropos Gesundheit: Schon mal was von Trichophyton tonsurans gehört? Das ist ein Hautpilz und der verbreitet sich gerade recht schnell in Baden-Württemberg - vor allem über Barbershops. Denn der Pilz braucht keinen lebendigen Wirt, er breitet sich über Haare aus. Häufig werden Rasiermesser und Scherköpfe nicht ausreichend oder gar nicht desinfiziert, so hat der hochansteckende Pilz leichtes Spiel. ..
(swr.de. Ja, haben die denn keinen Meisterbrief?)
Erneut Ratten in Wohnhaus bei Kehl
In einem Wohnhaus bei Kehl (Ortenaukreis) entdeckten die Behörden nach Beschwerden aus der Nachbarschaft rund 100 Ratten. Die Bewohner hatten die Tiere offenbar gefüttert. Schon vor zwei Jahren hatte es deswegen Ärger gegeben. Ein Kammerjäger soll das Gebäude von den Tieren befreien. Außerdem soll es erneut entrümpelt und desinfiziert werden...
(swr.de. Dauernd diese Invasionen. Warum nicht an das ergrünte Straßburg verschenken? Den Rest von Kehl fressen Riesenameisen.)
Frau soll einen Arzt dazu gedrängt haben, ihren Mann zu töten
Die Staatsanwaltschaft Hechingen hat Anklage gegen eine Frau aus dem Kreis Sigmaringen wegen versuchter Anstiftung zum Totschlag erhoben. Sie soll versucht haben, einen Arzt einer Tübinger Klinik dazu zu bringen, ihren früheren Ehemann zu töten. Der Mann lag im Januar 2023 nach einem Unfall im künstlichen Koma. Seine Ex-Frau soll eine Vollmacht vorgelegt haben und am Telefon zu einem Arzt der Tübinger Klinik gesagt haben: "Sie können ihn abstellen." Weil es aber noch Behandlungsmöglichkeiten gegeben habe, hatte der Arzt eine Ethikkommission einberufen und die Beatmungsgeräte nicht abgestellt. Der Mann liegt inzwischen nicht mehr im Koma und ist ansprechbar, sagte der Hechinger Staatsanwalt Ronny Stengel dem SWR. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Mann nicht gewollt hätte, dass die Beatmungsgeräte abgeschaltet werden...
(swr.de. Was Juristen immer wissen.)
(Symbolbild)
Depot meldet Insolvenz an
Der Einrichtungshändler "Depot" hat Insolvenz beantragt. Das Mutterunternehmen teilte mit, es sei eine Sanierung mit Hilfe eines Schutzschirmverfahrens geplant. Dabei wird frühzeitig ein Insolvenzplan eingereicht, der die Sanierung erleichtern soll. Die Geschäfte blieben weiter ohne Einschränkungen geöffnet. Auch die Löhne seien bis September gesichert. Das Unternehmen betreibt in Deutschland mehr als 300 Filialen und beschäftigt etwa 4.400 .. Mitarbeiter.
(swr.de. Ist nicht jede Wohnung schon ein Depot?)
Kretschmann: "An E-Autos führt kein Weg vorbei"
Ausgerechnet das einzige grün geführte Bundesland droht seine Klimaziele krachend zu verfehlen. Das lässt zumindest eine Studie vermuten, die das Landesumweltministerium in Auftrag gegeben hat. Insbesondere der Verkehrssektor in Baden-Württemberg macht nur wenig Fortschritte in Richtung Null Emissionen. Bei der Landespressekonferenz gestern erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), dass man die Klimaziele gegebenenfalls anpassen müsste. Schließlich müsse man auch zusehen, wie man die Ziele umsetzt. Da spiele die Stimmung in der Bevölkerung eine große Rolle...
(swr.de. Gescheite Autos fahren drumherum.)
Ulm teilt Straße zwischen Autos und Fahrrädern auf
Auf der Münchner Straße in Ulm sind jetzt zwei von vier Spuren für Fahrräder reserviert. Mehrere Monate lang wurde die Straße umgebaut, jetzt ist sie wieder für den Verkehr frei. Der Autoverkehr muss sich künftig mit jeweils einer Spur pro Richtung begnügen. .
(swr.de. Wann fahren Kulis mit Lastenrädern auf den Autobahnen?)
Landtag: Rettungswagen sollen per Gesetz schneller da sein
Der Landtag will heute ein neues Rettungsdienstgesetz auf den Weg bringen. Demnach sollen Einsatzkräfte schneller bei Notfällen eintreffen. Statt wie bisher 15 Minuten sollen sie nun innerhalb von zwölf Minuten da sein - einen Anspruch darauf soll es aber weiterhin nicht geben, so das Innenministerium. Auch eine Notfall-App soll durch das neue Gesetz flächendeckend eingeführt werden. ..
(swr.de. Kriegen die Autos Flügel?)
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Achgut.com
Der Achse gehen die Mittel zum Weiterbetrieb aus
Die Angriffe gegen Achgut.com zeigen Wirkung, und unsere Seite kann sich trotz guter Reichweite nicht mehr ausreichend finanzieren. Geht damit nach 20 Jahren ein Kapitel der deutschen Pressegeschichte zu Ende? Wir halten heute einen Tag mit der Berichterstattung inne, morgen geht es weiter wie gewohnt..
(achgut.com. Eine Einheitszeitung unter vielen Namen kommt ohne Staatsgeld auch nicht über die Runden. Selbst auf dem Land wird bei Kannitverstan traditionnell Speziales nun Lokales.)
Medien und Wissenschaft
Auf dem besten Weg zur Volksverdummung
Von Michael Wolffsohn
Die einseitigen Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Sender sind nicht zuletzt eine Folge des Versagens weiter Teile der Geisteswissenschaften an den Universitäten. Wie die Bevölkerung dadurch manipuliert wird, zeigt sich an einem Thema besonders deutlich. .
(welt.de. Eines für alle.)
Kabinett verabschiedet Haushalt
Christian Lindner und ein Bündel an Täuschereien
Von Mario Thurnes
Das Kabinett hat sich auf einen Haushalt für das nächste Jahr und einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr geeinigt. Finanzminister Christian Lindner versucht, sich damit als solider Haushalter zu inszenieren. Doch das ist ein plumper Etikettenschwindel. Nun hat das Kabinett für das laufende Jahr einen Nachtragshaushalt beschlossen, der weitere rund zwölf Milliarden Euro Schulden vorsieht. In eine für alle verständliche Sprache übersetzt heißt das: Schon zur Hälfte des Jahres kommt Finanzminister Christian Lindner (FDP) trotz Rekordsteuern nicht mehr mit unserem Geld aus. Um eben diese zwölf Milliarden Euro haben er und die Bundesregierung über die Strenge geschlagen...Bei einem Umfang von rund 480 Milliarden Euro sieht der 44 Milliarden Euro neue Schulden vor. Offiziell. Gerade so viel, wie die „Schuldenbremse“ erlaubt. Jenes Label, das dem Finanzminister die Attribute solide und seriös versichern soll.. Doch mit der Art, wie Lindner weitere Schulden verschleiert, beginnt die Täuscherei erst so richtig. Los geht die wilde Fahrt: Trotz 44 Milliarden offiziell eingeräumter Schulden fehlen im Haushalt immer noch 17 Milliarden Euro. Trotz einem Rekord an Steuerlast sind ein Zehntel von Lindners Haushalt also nicht mit Einnahmen gedeckt..
(Tichys Einblick. Wer hat den zum Finanzminister gemacht?)
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Bundesverfassungsgericht, 22. Juni 2018
Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer „Vergiftung des geistigen Klimas“ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.
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Compact:
Der Eichentisch ist rechts, vom absurden Möbelraubzug
Von MEINRAD MÜLLER
Der Inhaber des Compact-Verlages, Jürgen Elsässer, wurde am Montag aus seinen süßen Träumen gerissen, als er gerade von rechtsdrehendem Joghurt träumte. Um sechs Uhr früh standen Möbeltransporteure, alles kräftige, junge Männer, vor seinem Haus in Falkensee bei Berlin. Die Möbelpacker fürchteten sich offensichtlich vor den Möbeln so sehr, dass sie nicht nur Corona-Masken über Mund und Nase trugen, sondern auch schwarze Kapuzen, die nur noch die Augen frei ließen. Man muss ihnen gesagt haben, dass der rechtsdrehende Staub so leicht überspringt wie ein Virus bei der Anti-Corona-Demo am Brandenburger Tor. Der schwere Schreibtisch aus deutscher Eiche, Baujahr 1890, vom Großvater aus Breslau gerettet, ist ein wahres Relikt. Aber Vorsicht! Ein so alter und stabiler Tisch muss doch gefährlich sein. Womöglich wurden auf ihm geheime Dokumente unterschrieben oder konspirative Pläne geschmiedet. Eichenholz, so robust und unverrückbar – das kann nur verdächtig sein! Also rauf auf die LKW-Ladefläche.
Auch die Drehstühle drehen rechts
Beginnen wir mit den Drehstühlen. Diese gefährlichen eisernen Stühle (aus Kruppstahl?) drehten sich – und zwar nach rechts, so in Richtung Sachsen! Womöglich haben sie geheime Pläne ausgeheckt, während man nichts ahnend darauf saß. Hauruck und ab in den staatlichen Möbelpackerwagen. Auch die schlichten, praktischen Ikea-Bücherregale könnten die Demokratie gefährden. Warum? Weil sie aus China stammen könnten. Ein klares Zeichen für internationale Verschwörungen, die durch günstige Möbel getarnt werden. Vielleicht verstecken sich darin geheime Botschaften, geschickt codiert zwischen den schwedischen Anleitungen.
Beistelltischchen rechts der Schreibtische
Die Beistelltischchen, die rechts vom Schreibtisch standen – was für eine gefährliche Platzierung! Jeder, der etwas rechts von sich stehen hat, muss unter Verdacht stehen. Diese kleinen Tische könnten geheime Treffpunkte für Mini-Verschwörer sein, die sich unter der Lampe versammeln. Nicht zu vergessen die alten Faxgeräte, deren Stromstecker sich ganz hinten rechts befindet. Ja, ganz hinten rechts! Ein klarer Hinweis auf ihre bedrohliche Natur. Diese Geräte haben vielleicht geheime Nachrichten verschickt, um die Demokratie zu untergraben.
Zimmerleuchten aus Hirschgeweih
Und was ist mit den dekorativen Zimmerleuchten, Hirschgeweihe mit LED-Lampen? Diese Kombination wirkt auf den Staat besonders bedrohlich. Die Verbindung zu Jägern, die mit Gewehren auf Hasen und Hirsche schießen – das ist natürlich ein eindeutiges Zeichen für eine potenzielle Bedrohung. Die Server, modernste Technik, standen auf stabilen Anrichten aus deutscher Buche. Das klingt nicht nur nach einem stabilen Netzwerk, sondern auch nach stabilen Verschwörungsplänen. Deutsche Buche – ein Material, das für seine Beständigkeit und Widerstandsfähigkeit bekannt ist. Ein klarer Grund für die Konfiszierung und Abtransport!
Der Abtransport mit deutschem LKW
Und schließlich der Abtransport der Büromöbel mit einem LKW aus deutscher Produktion. Ist das denn nicht auch irgendwie rechts? Ein deutsches Fahrzeug, das deutsche Möbel abtransportiert – das kann nur bedeuten, dass hier etwas ganz Großes im Gange ist. Vielleicht will man die tristen Büroräume in den Behörden aufmöbeln? Was sollen die Bürger denken, wenn deutsche handwerkliche Schreinerarbeit den Amtskanzleien neuen Glanz verleiht? Oftmals übertrifft die Realität die Fiktion. In diesem Fall hat die Realität eine Satire geschrieben, die wir kaum besser erfinden könnten. Halten Sie Ihre Möbel gut fest – man weiß nie, wann sie das nächste Ziel einer solchen absurden Aktion werden könnten. Möge Ihr Drehstuhl weiterhin friedlich drehen, Ihre Eichenmöbel stabil bleiben und Ihre IKEA-Regale sicher vor der Polizei sein.
(pi-news.net)
Reaktionen zum „Compact“-Verbot
Verleger kritisieren „schwerwiegenden Eingriff“ in Pressefreiheit - auch Jurist zweifelt
Das Bundesinnenministerium verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“. Zeitschriftenverleger und Juristen kritisieren die Entscheidung und berufen sich auf die Pressefreiheit. Zustimmung erhält Innenministerin Nancy Faeser von Grünen und Union. Nach dem Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins hat der Medienverband der freien Presse (MVFP) die Maßnahme des Innenministeriums von Nancy Faeser (SPD) kritisiert. Der Verband „bewertet das Verbot eines Presseverlages durch das Innenministerium als einen schwerwiegenden Eingriff in die durch das Grundgesetz geschützte Pressefreiheit“, hieß es in einer Pressemitteilung am Mittwoch. „Eine Ermächtigungsgrundlage für das Verbot des Verlages nach dem Vereinsrecht erscheint rechtlich zweifelhaft und müsste aus Sicht des Verbandes letztlich durch die Gerichte und nicht von der Exekutive entschieden werden.“ .. Zuspruch erhielt Faeser unter anderem von den Grünen. .. Zustimmung kam auch aus der Unionsfraktion. Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) sagte dem „Nordkurier“: „Ein Medium, in dem Monat für Monat gegen die parlamentarische Demokratie agitiert und Hass auf Minderheiten geschürt wird, ist in Deutschland nicht akzeptabel.“ Es wäre falsch, das Verbot in irgendeiner Weise mit Zensur in Verbindung zu bringen.
(focus.de. Wer tritt jeden Tag das Grundgesetz mit Füßen? Grüne und "cdu" - unwählbar.)
Die Woken wackeln und wollen es nicht sehen
Faeser gegen das Recht und Lindner schweigt dröhnend
Von Redaktion
Stimmen gegen autoritäre Faeser und Co. mehren sich - die ehemaklige Rechtsstaatspartei FDP in voller Deckung - In Brandenburg wird die Brandmauer wohl nur mit dem BSW stehen - Im Bund kann sich die Union aussuchen, mit wem sie grün regiert -
(Tichys Einblick. Ja, so war er schon immer, der Lindner, als 2011 auf seine Wahlkampfhilfe im Kreis TUT-DS dankend verzichtet wurde, da gab es noch größere Kaliber, wenig später warf er dann als Generalsekretär hin, um sich bis heute nicht zu erklären.)
Neue Vorwürfe gegen CDU-Politiker
Corona-Masken: Können wir Spahn das verzeihen?
Der damalige Gesundheitsminister erhöhte im Alleingang den Einkaufspreis für Masken um 50 Prozent. Das zeigen jetzt aufgetauchte Spahn-E-Mails aus der Corona-Zeit. Die Kritik wächst..
(Junge Freiheit. Wann stellt sich Spahn der Wahrheit?)
Freiheitsmusem, Rastatt (Bundesarchiv)
Ein Kontinent in Aufruhr
Revoltenjahr 1848: Panorama eines europäischen Aufstands
Von Jütland bis Sizilien, von Portugal bis Galizien: In seinem neuen Buch zeigt der Historiker Christopher Clark, wie das enttäuschte Bürgertum und die verelendete Arbeiterschaft 1848 gegen die Mächtigen Europas rebellieren.
(Junge Freiheit. Da sie schon gestorben sind, warten sie auf Freiheit wieder heute.)
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NACHLESE
Zahlen des Statistischen Bundesamtes
Der Kampf Lauterbachs und seiner Verbündeten um die Hitzepanik
Die Panikmache um Corona war eine Tragödie. Die Panikmache über den „Hitzetod“ oder „Höllensommer“ ist die darauf folgende Komödie. Würde dahinter kein perfider Regierungsstil stecken, wäre die sogar lustig.
VON Mario Thurnes
Corona ging 2022 weltweit zuende. Karl Lauterbach (SPD) konnte seine Pandemie in Deutschland noch nach 2023 retten. Mit der Hilfe regierungstreuer Staatsmedien und einem rückgratlosen Koalitionspartner FDP. Doch spätestens Anfang 2023 war Corona auch in Deutschland nicht mehr zu halten. Plötzlich stand Karl Lauterbach ohne Panikmache da. Damit war er nackt, nicht mehr als ein fachlich massiv überforderter Minister. Also musste Ersatz her. Seit 2023 versucht Lauterbach, den Hitzetod zu inszenieren. Die Staatsmedien spielen wie gehabt mit. Jeder Monat ist der heißeste seiner Art. Seit der Aufzeichnung. Seit 10.000 Jahren. ..
(Tichys Einblick. Am heißesten sind Scheiterhaufen gegen Zauberer und Hexen. Warum wird diese "Regierung" ohne Licht Ampel genannt? Ein Dreigestirn im politischen Dauerkarneval ist's.)
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„Compact“-Verbot:
Widerstand ist Bürgerpflicht!
Von WOLFGANG HÜBNER
Jetzt kein Jammern, Verzagen und Differenzieren nach der Provokation des linken Machtblocks mit dem „Compact“-Verbot: Dieser Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit, auf die erstarkende Rechte in Deutschland, auf die gesamte Opposition gegen den Gesinnungsstaat und das System der Lücken-, Hetz- und Lügenmedien kann nur mit öffentlicher Solidarität und Widerstand beantwortet werden. Jetzt kein hilflos-bürokratisches Gerede von Faesers „Kompetenzüberschreitung“ und „Schlag gegen die Pressefreiheit“, sondern Mobilisierung von Protesten auch auf den Straßen. Selbstverständlich muss rechtlich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen das willkürliche Verbot vorgegangen werden. Doch sollte niemand glauben oder hoffen, damit sei es getan. Wenn die Repression des von der Antifa-Ministerin Faeser und Haldenwang gekaperten Staates offen ausgeübt wird, kann nur die Offensive der Demokraten dagegen helfen. Das „Compact“-Verbot reiht sich ein in die lügenhafte Inszenierung der „Wannsee“-Affäre samt Massenhysterisierung zu Beginn des Jahres, den Verdachts- und Durchsuchungskampagnen gegen die AfD-Politiker Maximilian Krah und Petr Bystron sowie den absurden Prozessen und Verurteilungen gegen Björn Höcke. Es geht den Initiatoren all dieser Maßnahmen um maximale Einschüchterung nicht nur der aktiven Systemopposition, sondern des ganzen Volkes. Dass dabei die politischen Kräfte der im akuten Niedergang befindlichen SPD und der ihre ideologische Dominanz verlierenden Grünen die treibenden Kräfte sind, muss niemand verwundern. Sie nutzen, wie ich schon am Dienstag schrieb, ihre Macht, so lange sie diese noch missbrauchen können. Dabei wird ihnen weder von der Scheinopposition CDU/CSU, den Lindnerliberalalas noch von den bereits gleichgeschalteten Medien Einhalt geboten. Wenn Faeser behauptet, ihre Maßnahme sei ein „harter Schlag gegen den Rechtsextremismus“, sagt sie die Unwahrheit: Es ist ein harter Schlag gegen die wichtigsten, in jeder Demokratie unverzichtbarsten Bürgerrechte. Es kann und darf deshalb keine Rolle spielen, wie Stil und Inhalte von „Compact“ beurteilt werden. Darüber kann gestritten werden, wenn das Magazin wieder erscheint. Jetzt geht es um Wichtigeres, nämlich um die Verteidigung grundgesetzlicher Rechte gegen staatliche Willkür und Anmaßung. Der Widerstand dagegen ist nicht nur Bürgerrecht, sondern Bürgerpflicht. In dieser Situation muss alles Trennende zwischen den Kräften des konservativen, rechtsliberalen und rechten Lagers zugunsten des Erfolgs der Verteidigung der Bürgerrechte in den Hintergrund treten. Geschieht das nicht oder nur unzureichend, werden Faeser und Co. das als Schwäche werten und mit Sicherheit zum nächsten Schlag ausholen. Die notwendige Aktionseinheit dieses parlamentarischen und vor allem außerparlamentarischen Widerstands lässt sich inhaltlich knapp und präzise formulieren: „Sofortige Aufhebung aller Maßnahmen gegen Compact – Keine willkürliche Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit!“. Wer dabei nicht mitmacht, unterstützt Faesers Machtmissbrauch, der in der Geschichte der Bundesrepublik seit 1949 ohne Beispiel ist. Selbst während der „Spiegel“-Affäre 1962 konnte das betroffene Magazin weiter erscheinen. Die Attacke auf „Compact“ zielt auf die publizistische, personelle, finanzielle und technische Vernichtung einer politischen Stimme, die nicht verstummen darf, wenn Deutschland ein (bereits sehr lädierter) Rechtsstaat bleiben soll. Was zu tun ist, sollte klar sein. Es muss nun aber auch organisiert und getan werden!
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die Zeit mag Wunden heilen, aber sie ist eine miserable Kosmetikerin.
(Mark Twain)
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Brüsseler Boykott
Wie Ursula von der Leyen die EU schwächt und Putin stärkt
Von Klaus-Rüdiger Mai
Als Reaktion auf die von Viktor Orbán initiierte „Friedensmission“ will die EU-Kommissionspräsidentin die ungarische Ratspräsidentschaft boykottieren. Damit spaltet Ursula von der Leyen Europa und stürzt die EU in eine existenzielle Krise...
(Tichys Einblick. Nach ihr die nächste Sintflut.)
Einen Tag vor Wahl
Nach EuGH-Urteil: Von der Leyen droht die Offenlegung der Impf-Verträge
Von Matthias Nikolaidis
Einen Tag vor der großen, geheimen Wahl im EU-Parlament spricht der EuGH ein kleines Urteil über diese Kommission, die morgen quasi zur Wiederwahl ansteht. Die klagenden Abgeordneten und Bürger haben damit einen Sieg errungen: Die „Impfstoff-Verträge“ der Kommission müssen offengelegt werden, ebenso die Namen der Verhandler. ..Es geht dabei um Verträge mit allen Herstellern, also AstraZeneca, Moderna, BioNTech-Pfizer, Johnson & Johnson, CureVac und Sanofi-GSK. Insgesamt unterzeichnete die EU-Kommission laut EU-Rechnungshof Verträge im Wert von 71 Milliarden Euro mit den Pharma-Konzernen, für bis zu 4,6 Milliarden Vektor- oder mRNA-Dosen. Das waren etwa zehn Dosen pro EU-Bürger. Fast die Hälfte der Kosten entfiel auf den Pfizer-Deal von der Leyens in Höhe von 35 Milliarden Euro, für geplante 1,8 Milliarden Dosen mRNA-Präparat. Diese Verträge gehören eigentlich ins sichere Land der Veruntreuung öffentlicher Gelder, zumal die eingekauften „Impfstoffe“ nun seit Jahren kaum noch nachgefragt werden und folglich vernichtet werden. ..
(Tichys Einblick. Stich für Stich Bruüsseler Spitzen.)
Mecklenburg-Vorpommern
Asylkrise und kein Ende: Ein idyllisches Dorf wehrt sich
Eine Gemeinde in Mecklenburg soll um 37 Prozent wachsen. Denn Migranten werden angesiedelt. Der Bürgermeister wehrt sich – und wirft ein Schlaglicht auf die nicht enden wollende Asylkrise.
(Junge Freiheit. Meck-Pomm ist überall. Bürgerkrieg.)
Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Deutsche Welle
Wohin führt die Provokation mit dem Wolfsgruß?
Um den Wolfsgruß sind seit der EM harte Diskussionen ausgebrochen: Für die einen ist er ein „Zeichen des Türkentums“. Für andere ein Vehikel „zur Verbreitung rechtsextremer Botschaften“. Welche Folgen der Streit für die Türken in Deutschland hat...
(focus.de. Türken in Deutschland? Haben sie doch gewonnen.)
US-Wahlkampf
Von wegen linksliberal – jetzt stellt sich auch das Silicon Valley hinter Trump
Das Silicon Valley galt als Bastion der Demokraten. Doch zahlreiche wohlhabende Gründer und Investoren sind nun umgeschwenkt und stehen offen hinter Donald Trump. Auch an der Wall Street gibt es erste Anzeichen eines Umschwungs. Und es könnte längst nicht das Ende sein. ..
(welt.de. Nur Deutschland will immer der Verlierer sein.)
„Der letzte Tropfen“
Elon Musk kündigt wegen Transgender-Gesetz Firmenumzug nach Texas an
Elon Musk hat wegen eines Gesetzes zum Schutz transgeschlechtlicher Personen in Kalifornien den Umzug seiner Zentralen von SpaceX und X nach Texas angekündigt. In der Vergangenheit sprach der US-Milliardär von einer „woke“-Agenda, die gefährlich für die Gesellschaft sei...
(welt.de. Ohne natürliche Intelligenz keine KI in Politik und ihren Medien.)
Die unsichtbare Hand des Marktes schlägt zu
Microsoft und Co. canceln ihre „Diversity“-Abteilungen
Große Konzerne müssen schmerzhaft zur Kenntnis nehmen, dass sich multikulturelle und „gendergerechte“ Wokeness nicht rechnen. Microsoft entlässt ein ganzes Team, weil Diversität und Inklusion „nicht mehr geschäftsrelevant“ sind.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Deutschland allein im Schnokeloch.)
Der Sozialstaat muss Arbeitsanreize für die Jugend setzen
Das Nörgeln an der leistungsschwachen Jugend ist in Mode gekommen – zu Unrecht, meint unser Gastautor. Denn Mehrarbeit wird heute überhaupt nicht belohnt. Das muss sich ändern – dann blicken junge Leute wieder optimistischer in die Zukunft. .
(welt.de. Leistung lohnt sich nicht, schaut auf diese Ampel ohne Licht.)
Haftbefehl gegen 18-jährigen Marokkaner
Alle Entwicklungen nach dem gewaltsamen Tod in Uelzen
Nach dem gewaltsamen Tod eines 55 Jahre alten Familienvaters im Bahnhof Uelzen ist Haftbefehl gegen den 18 Jahre alten mutmaßlichen Täter erlassen worden..
(welt.de. Bahnhöfe sind lebensgefährlich auch ohne Zug. Sowas gönnt sich Deutschland.)
Entwicklungsministerium
Deutschland steuert zehn Millionen Euro für Wiederaufbau der Kiewer Kinderklinik bei
(welt.de. Welche wurde gleichzeitig hier abgebaut?)
Weniger prüfen, mehr Vertrauen
Ampel-Beraterin fordert noch mehr deutsche Entwicklungshilfe
Statt zu kontrollieren, was mit der von Deutschland gezahlten Entwicklungshilfe so passiert, soll Deutschland lieber einfach mehr Geld zahlen, sagt eine Beraterin der Bundesregierung. Dabei werden Investitionen jetzt bereits kaum kontrolliert, wie sich zeigt. .
(Junge Freiheit. Kontrolle ist besser, sagte schon Lenin. Ist IN noch immer nicht OUT?)
Compact-Verbot nicht mit einem Wort erwähnt
Ist was passiert in Deutschland? Nicht bei Markus Lanz
Von Maximilian Tichy
Markus Lanz überlegt: Wie wirkt sich das Attentat auf Donald Trump auf die Vereinigten Staaten aus? Melis Sekmen wird hart befragt: Wie kann sie es wagen, den Grünen abtrünnig zu sein? Hubertus Heil findet es „postfaktisch“, wenn man seine Politik kritisiert..
(Tichys Einblick. Der Tiroler ist lustig, braucht er nicht das Geld aus Deutschland von GEZ-TV? Leser-Kommentar: "Man muß doch festhalten, daß dem größten Teil der Bürger dieser eklatante Verstoß gegen Grundrechte – aber auch wie er durchgezogen wird – völlig egal ist oder gar goutiert wird. Den Vorlauf dazu haben wir zu Corona-Zeiten erlebt. Ein Aufschrei in der größten Oppositionspartei und Forderung nach parlamentarischen Maßnahmen? Fehlanzeige! Nichts davon wird eingefordert. Jedes Mittel wird genutzt um Kritik an der seit 20 Jahren andauernden Katastrophenpolitik, an der ja ausser der AfD alle beteiligt sind, zu unterbinden. Und das Volk interessiert es nicht oder will es sogar so. Das ist die traurige Tatsache".)
Grünen-Politikerin mit Forderung
Bayreuther Festspiele: Roth will weniger Wagner
Kulturstaatsministerin Roth fordert eine Reform der Bayreuther Festspiele. Künftig sollen – ginge es nach ihr – neben Richard Wagner auch andere Komponisten dort aufgeführt werden. Auch für das Publikum hat sie Ideen..
(Junge Freiheit. Jawolll! Mehr Kasperle.)