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Gelesen 19.7.24

Oben und unten: Zwei Kriegsmarinen unter verschiedener Flagge im selben Hafen (Rostock).

(tutut) - Seit  Ernst Jünger unter dem Eindruck des verlorenen 2. Weltkriegs mit totaler Kapitulation "Der Waldgang" schrieb als Besinnungsaufsatz für die Deutschen und Deutschland, hätte wohl niemand gedacht, dass er damit einen Blick in die Zukunft 2024 warf. "Deutschland ist durch die Katastrophe  in eine Lage geraten, die eine Heeresneuordnung bedingt. Eine solche Neuordnung hat mit der Niederlage von 1806 nicht stattgefunden - denn obwohl sich die Armeen sowohl im Umfang als auch technisch und taktisch auf das stärkste verändert haben, beruhen sie dennoch auf dem Grundgedanken der Französischen Revolution, wie alle unsere politischen Einrichtungen. Eine echte Heeresreorganisation besteht jedoch nicht darin, daß man die Wehrmacht auf Luft- oder Atomstrategie einrichtet. Es handelt sich vielmehr darum, daß eine neue Idee der Freiheit Macht und Gestalt gewinnt, wie das in den Revolutionsheeren nach 1789 und in der preußischen Armee nach 1806 der Fall gewesen ist. In dieser Hinsicht sind allerdings auch heute Machtentfaltungen möglich, welche aus anderen Prinzipien als aus denen der Totalen Mobilmachung Nahrung ziehenb. Diese Prinzipien sind aber nicht den Nationen zugeordnet, sondern sie werden an jeder Stelle, wo Freiheit  wach wird, anzuwenden sien. Technisch gesehen, erreichten wir  einen Stand, in dem nur noch zwei Mächte völlig autark sind, das heißt: befähigt zu einem politisch-strategischen Verhalten, das, sich auf Großkampfmittel stützend, planetarischen  Zielen gewachsen ist. Waldgang dagegen wird an jedem Punkte der Erde möglich sein".  Wenn er damals sagt, dass die Furcht , die auf dem Planeten umgehe, weiterhin durch den Osten inspiriert sei, stellt sich die Frage, ob die Menschheit seither einen Schritt weitergekommen ist. Die Furcht äußere sich in gewaltigen Zurüstungen, sowohl sowohl auf materiellem wie auf geistigen Gebiet. "Wie sehr das auch in die Augen springen möge, so handelt es sich  doch nicht um ein Grundmotiv, sondern um eine Folge der Weltlage. "Die Russen stecken in dem gleichen Engpaß wie alle anderen, ja sind vielleicht noch stärker in seinem Banne, wenn man die Furcht als Maßstab nehmen will. Die Furcht kann aber durch Rüstungen nicht vermindert werden, sondern nur dadurch, daß ein neuer Zugang zur Freiheit gefunden wird. In dieser Hinsicht werden sich die

Russen und die Deutschen noch viel zu sagen haben; sie verfügen über die gleichen Erfahrungen". Nur der souveräne Mensch werde die Zeit und mit ihr die Furcht bändigen und sich  frei machen. "Dann sinken Diktaturen in den Staub. Hier liegen die kaum angeschürften Reserven unserer Zeit, und nicht nur der unseren. Diese Freiheit ist das Thema der Geschichte überhaupt und grenzt sie ab: hier gegen die Dämonenreiche, dort gegen das bloß zoologische  Geschehen. Das ist im Mythos und in den Religionen vorgebildet und kehrt stets wieder, und immer erscheinen die Riesen und Titanen in gleicher Übermacht. Der Freie fällt sie, er braucht nicht immer ein Fürst und Herakles zu sein. Der Stein aus einer Hirtenschleuder, die Fahne, die eine Jungfrau aufnahm, und eine Armbrust haben schon genügt. Jünger sieht die Freiheitsbegriffe von 1789 hinfällig geworden,  der Gewalt nicht gewachsen. Aber: "Die Freiheit  dagegen ist unsterblich, wenngleich sich immer in die Zeitgewänder einkleidend. Dazu kommt, daß sie stets von neuem erworben werden muß. Ererbte Freiheit muß behauptet werden in den Formen, wie sie die Begegnung mit dem historisch Notwendigen prägt".  Er räumt ein, was auch 2024 gilt : "Es muß zugegeben werden, daß die Behauptung der Freiheit heute besonders schwierig ist. Der Widerstand erfordert große Opfer; daraus erklärt sich die Überzahl derjenigen , die den Zwang vorziehen". Der Waldgang beschreibt den Weg, um einem übermächtigen Staat Widerstand zu leisten. "Dennoch kann echte Geschichte nur durch Freie gemacht werden. Geschichte ist die Prägung, die der Freie dem Schicksal gibt. In diesem Sinne freilich kann er stellvertretend wirken; sein Opfer zählt für die anderen mit".

Es darf gejodelt werden: "Die Klingende Bergweihnacht kommt nach Tuttlingen - Das kündigt Artmedia in einer Pressemitteilung an". Und die Leidplanke grinst sich eins über eine Zauberampel: "Mehr Geld hilft allen". Wenn weg, dann wieder da.  "Kritik am Haushaltsentwurf ist durchaus berechtigt. Die Unterdeckung von 17 Milliarden Euro muss rasch vom Tisch. Neue Kredite über 43 Milliarden Euro sind bedenklich. Wachstumsprognosen erscheinen (zu) optimistisch, das gesamte Zahlenwerk ist volatil. Trotzdem: Unter dem Strich dürfte mehr Geld bei den Bürgern ankommen. Deshalb sollten Kritiker nicht sofort Zeter und Mordio schreien". Tischlein deck dich! Kannitverstan? Fünf Jahre danach fragt Botin unterm Dreifaltigkeitsberg, missachtend, dass es auf Inhalt und nicht auf Länge ankommt: "Wie geht's weiter mit dem Gesundheitszentrum? Fakten aus dem Finanzausschuss - Die schon 2023 vorgelegten rund 30 Millionen Euro, die der Kreis am Gesundheitszentrum investieren will, bleiben. Wann aber was tatsächlich gebaut wird, ist noch nicht klar.". Ihr zweiter  Anlauf: "'Warum behält man die bestehenden OP-Säle nicht?' - Nicht auf die Neubauten schauen, sondern am Standort weiterentwickeln, fordert einer der operierenden Chirurgen Dr. Andreas Schreiner. Und erklärt, wie". Wie war das och mit dem Doktor Faust in Staufen? Weiß überhaupt noch jemand, warum es geht vor lauter Wischiwaschi? "Es war einmal ein Krankenhaus". So fängt das Märchen an, welches 2019 beginnt. Und nun hängen vor dem Haus viele, viele Briefkästen mit seltsamen Namen, weil der  Kreis, das ist der Landrat und der Spaichinger Bürgermeister, der ist  wiedergewählter "cdu"-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, mutmaßlich grundgesetzwidrig illegale Fremde dort entgegen eines Gemeinderatsbeschlusses untergebracht haben. Gäbe es Lokaljournalismus und nicht 99,9 Prozent Bockmist, als den Martin Hecht ihn bezeichnet, oder sogar 150 Prozent, von denen Botin schon mal schrieb, dann wäre zu erklären, wie gespart werden soll durch Schließung eines Krankenhauses, indem plötzlich Millionen ausgegeben werden, um ein Gesundheitszentrum daraus zu machen, obwohl  andernorts Erfahrung zeigt, dass die eine besondere Krankheit unserer DDR als Genossenschaft oder GmbH und Co. KG zu sein scheinen. Kann sie, die sich gerade von einem afrikanischen König verzaubern ließ, Voodoo allüberall, nicht mehr erinnern, was war? Wie hieß es in der Bekanntmachung des Kreises noch, nachdem die Bürgervertretung namens der Bürger beschlossen hatten: "Kreistagssitzung zur Sicherstellung der stationären Klinikversorgung im Landkreis Tuttlingen - Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 24. Oktober über die Sicherstellung der stationären Klinikversorgung im Landkreis Tuttlingen und über die Empfehlungen des Gutachtens zur Umstrukturierung des Klinikstandortes Spaichingen beraten" (das ist dort, wo nun über einem unterirdisch in Dolen rauschenden Bächlein  ein Kindersandstrand ausgeschüttet wurde, an dem auch der Bürgermeister gesehen wird) "bei  zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung den Empfehlungen des Büro OBERENDER für die gestufte

Zusammenführung der stationären Versorgungsangebote am Standort Tuttlingen zugestimmt. Ausgenommen hiervon sind die Abteilungen 'Konservative Orthopädie' sowie 'Plastische Chirurgie'. Die verbleibenden stationären Betten dieser Abteilungen sollen bis auf weiteres in Spaichingen erhalten werden. Der Kreistag sprach sich dafür aus, dass mit der Entscheidung ein endgültiges Aus für den stationären Klinikbetrieb in Spaichingen nicht final verbunden sein soll und dass eine Entscheidung über die Zukunft dieser Abteilungen erst dann getroffen werden soll, wenn das IGZ und weitere Angebote in Spaichingen verwirklicht worden sind. Außerdem forderte der Kreistag den Landrat und die Klinikleitung mehrheitlich dazu auf, parallel dazu weitere Angebote zur Ausweitung eines bettenführenden Angebots in Spaichingen zu prüfen, insbesondere eine Abteilung 'Palliativmedizin'. Verwaltung und Geschäftsführung des Klinikums wurden beauftragt, alle dafür notwendigen Maßnahmen unverzüglich anzugehen, insbesondere den erforderlichen Interessensausgleich bzw. Sozialplan. Dazu gehört insbesondere auch der Bau des Bettenhauses E in Tuttlingen. Des Weiteren beauftragte der Kreistag das Büro OBERENDER mehrheitlich damit, das im Gutachten als Empfehlung für eine erweiterte ambulante Gesundheitsversorgung am Standort Spaichingen vorgeschlagene IGZ weiterzuentwickeln und bis Jahresende ein Konzept einschließlich der rechtlichen und organisatorischen Fragen vorzulegen. Der Kreistag bekannte sich dazu, das IGZ im Jahr 2020 umzusetzen. Hierfür soll der Landkreis eine oder mehrere Person(en) benennen oder einstellen, die - in enger Abstimmung mit der Klinik sowie dem MVZ und auch der Klinikinitiative - den Aufbau des IGZ voranbringen. Der Kreistag bekannte sich außerdem dazu, das IGZ in kommunaler Trägerschaft zu führen. Parallel hierzu soll das bestehende MVZ weiter ausgebaut werden. Einstimmig beauftragte der Kreistag die Verwaltung, zusätzlich zum IGZ eine Konzeption für eine solitäre Kurzzeitpflege am Standort Spaichingen zu entwickeln und bis Jahresende vorzulegen. Außerdem begrüßte der Kreistag, dass der Bereichsausschuss des Rettungsdienstbereichs Tuttlingen einen zusätzlichen Notarztstandort auf dem Heuberg beschlossen hat, und beauftragte die Verwaltung, gegen Kostenausgleich die hierfür notwendigen Notärzte zu stellen. Darüber hinaus beauftragte der Kreistag die Verwaltung einstimmig, die Gemeinden auf dem Heuberg beim Aufbau eines Ärztehauses zu unterstützen. Schließlich beschloss der Kreistag, dass die darüberhinausgehende künftige Nutzung des bisherigen  Gesundheitszentrums Spaichingen zusammen mit der Stadt Spaichingen untersucht und entwickelt werden soll. Der Landkreis soll dazu einen
moderierten Dialogprozess mit dem Ziel durchführen, bis Ende März 2020
Vorschläge zu präsentieren. Weitere Informationen zur Neustrukturierung des Klinikums Landkreis Tuttlingen unter www.landkreis-tuttlingen.de/Gesundheitsversorgung". Zeitung von gestern. 2019. Wie's weitergeht, weiß der Wind, Sandmännchen oder ein grüner Landesgesundheitsminister, immerhin gelernter Krankenpfleger, der jüngst  unterm Dreifaltigkeitsberg ins Grüne hinein erzähöte, dass andere, der Bund, also Grüne, daran schuld seien, weil ist, was ist und wie der  Kanzler seine Diagnose gestellt hatte: "Ein Zurück in die gute alte Zeit wird es nicht geben“.Und dann noch das: "Krankschreibungen seit Jahresbeginn auf hohem Niveau - Schon 2023 war der Krankenstand von Erwerbstätigen hoch. Auch in diesem Jahr fehlen mehr Beschäftigte am Arbeitsplatz als noch vor der Pandemie". Dabei hätte er als Linienrichter deutscher Politik  am Spielfeldrand genug zu tun: "Mitarbeiter verschwiegen Umweltministerin den Milliardenbetrug - Wer wusste wann was? Die Betrugsvorwürfe bei vermeintlichen Klimaschutzprojekten erhärten sich – doch offenbar wusste die zuständige Umweltministerin lange Zeit von nichts". Ahnungslos im Hier und Jetzt, niemand weiß nix von Nix. Nun aber ein passendes Lied, dessen Refrain so geht: "Bau auf, bau auf, bau auf, bau auf, Freie Deutsche Jugend, bau auf! Für eine bess´re Zukunft richten wir die Heimat auf!" Auch im schönen Bayernland. "Aufs Grün kommt es an - Nach der Flut ist das Interesse an Schutzmaßnahmen enorm. Eine davon: das Konzept der Schwammstadt. Unterwegs an Orten, die so besser mit Hochwasser und Hitze zurechtkommen wollen". Madame in Paris ist auch noch unterweg: "Frankreichs Parlament sucht Mehrheit - Frankreichs neu gewähltes Parlament tritt am Donnerstag erstmals zusammen. Die Wahlsieger vom Linksbündnis geben dabei ein klägliches Bild ab". Alle gelinkt gegen Rechts? Was macht der DeutSche, wenn er das Paradies gefunden hat? "Gruß aus der Ferne - Urlaubszeit ist Postkartenzeit - gewesen. In den Monaten Juni bis August verschicken die Bundesbürger zwar noch immer die meisten Postkarten an Freunde, Verwandte und Bekannte. Eine Tradition, die bis ins 19. Jahrhundert zurückreicht. Doch der Trend ist seit Jahren rückläufig, und die Deutsche Post rechnet nicht damit, dass sich daran etwas ändert". Schöne Grüße aber auch! Und Gesundheit allerseits.

Schaden an Oberleitung
ICE mit 186 Passagieren in Ludwigshafen evakuiert
Wie die Bundespolizei mitteilte, war der Zug mit 186 Menschen besetzt. Der ICE kam zwischen Bahnhof Ludwigshafen-Mitte und Hauptbahnhof Ludwigshafen zum Stehen. Nach ersten Erkenntnissen war ein Oberleitungsschaden der Grund für den Stillstand. Passagiere berichteten von einem plötzlichen Knall. Es sei mitgeteilt worden, dass die Oberleitung auf das Dach des Zuges gefallen sei. Als Grund vermutet die Bundespolizei Materialermüdung. Das Bahnpersonal habe während der Wartezeit Wasser verteilt, und es habe regelmäßige Informationen gegeben. Panik sei nicht aufgekommen. Wie lange die Reparatur der Oberleitung dauert, sei noch unklar. Der betroffene ICE ist mittlerweile abgeschleppt...
(swr.de. THE ÄLÄND hat einen Knall.)

Zehntausende Fans bei AC/DC-Konzert in Stuttgart
Bis zu 90.000 Zuschauerinnen und Zuschauer wurden erwartet - ob es tatsächlich das größte Konzert in der Geschichte Stuttgarts war, ist noch nicht abschließend geklärt. Fakt ist: Zehntausende Fans pilgerten gestern schon ab dem Nachmittag auf den Cannstatter Wasen, um sich gute Plätze zu sichern. Rund zwei Stunden dauerte der Auftritt der Kult-Rocker von AC/DC, den viele Schaulustige auch ohne Ticket von der Straße aus verfolgten. Die zehntausenden Menschen bekamen einen Knaller nach dem anderen zu hören: ..
(swr.de. Ja, Stuttgart schießt jedes Pferdle und Äffle ab.)

Teils Platzwunden und Panikattacken
AC/DC in Stuttgart: Fans werden verletzt - Kritik am Veranstalter
Nach dem AC/DC-Konzert am Mittwoch in Stuttgart wurden Besucherinnen und Besucher teilweise verletzt. Das bestätigte die Stadt Stuttgart dem SWR am Donnerstag. Die Rede war von 17 Verletzten. Rettungskräfte hätten sich auch um Fälle von Panikattacken gekümmert. .
(swr.de. Nichts ist mehr normal in diesem abgeschafften Lande.)

Wetter in BW: Der Sommer ist da
Die nächsten Tage werden heiß: Heute scheint über Baden-Württemberg meist die Sonne. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 29 und 31 Grad. Vereinzelt kann es am Vormittag ein paar lockere Schleierwolken geben. Bis zum Wochenende steigen die Temperaturen dann weiter mit bis zu 33 Grad am Freitag. Doch dann knallt es wieder: ..
(swr.de. Knallerbsen vom Staatsfunk.)

Recherche: Jeder Fünfte muss Corona-Soforthilfen zurückzahlen
Mehr als jeder fünfte Selbstständige oder Kleinunternehmer, der Corona-Soforthilfen bekommen hat, muss sie ganz oder teilweise zurückzahlen. Das hat eine Recherche von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" ergeben. Betroffen sind demnach bundesweit mehr als 400.000 Personen und Betriebe - zum Beispiel Cafés, Kosmetikstudios oder Friseursalons, die zeitweise nicht öffnen durften. Laut Bundeswirtschaftsministerium hatten viele kein Anrecht auf die Hilfen oder bekamen zu viel Geld. ..
(swr.de. Ätsch! War ja nix.)

Unser Leben ist kurz. "vita nostra brevis est", ruft der Lahrer Friedhof lateinisch den Besuchern und Dauergästen zu. Seneca wusste es vor 2000 Jahren schon besser: "Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist zu viel Zeit, die wir nicht nutzen".

Zahlen des Justizministeriums
Hoher Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen stellt Justiz vor Probleme
Erstmals hat mehr als die Hälfte aller Strafgefangenen in Baden-Württemberg keinen deutschen Pass. Sprachliche und kulturelle Hürden sind für den Justizvollzug eine Herausforderung. 50,8 Prozent: So hoch ist der durchschnittliche Ausländeranteil in den 17 Justizvollzugsanstalten (JVA) in Baden-Württemberg. Damit waren am Stichtag, dem 1. März dieses Jahres, erstmals in der Geschichte von Baden-Württemberg mehr ausländische Straftäter inhaftiert als deutsche. In der JVA Bruchsal ist der Ausländeranteil ähnlich hoch wie im landesweiten Durchschnitt. Die ungefähr 500 Insassen kommen aus rund 50 Nationen. Anstaltsleiter Thomas Weber erzählt von den Problemen, die das mit sich bringt: "Die Verständigung ist eine große Schwierigkeit", sagt er: Dabei sei die Sprache für die Resozialisierung der Gefangenen "ganz entscheidend". ..
(swr.de. Kann Einwanderungsministerin ihren Job nicht? Und wie viele haben einen deutschen Pass?)

Spektakuläre U-Boot-Reise durch BW geht weiter
Das ausrangierte U-Boot U17 ist weiter auf seinem Weg durch Baden-Württemberg. Sogar heute Nacht war es unterwegs - tagsüber geht es weiter vom Ortsausgang Bad Rappenau (Kreis Heilbronn) in den Stadtteil Bonfeld. Am 30. Juni hat der Transport im rheinland-pfälzischen Speyer begonnen, am 28. Juli soll es am Zielort im Technik-Museum in Sinsheim (Rhein-Neckar-Kreis) ankommen...
(swr.de. Rohr frei! Wann taucht es ab mit KRÄTSCH als Kaleu?)

Nach Vorwürfen von Ärztin: Friedrichshafener Klinik entlässt Chefarzt
Nach den schweren Vorwürfen einer Oberärztin gegen einen Chefarzt und mehrere Assistenzärzte am Medizin Campus Bodensee will das Klinikum Friedrichshafen den Chefarzt nun entlassen. Das ist eine erste Konsequenz aus einem internen Gutachten zu den Vorwürfen...
(swr.de. Noch 'nen Knall.)

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EU-Parlament stimmt ab
Von der Leyen erneut zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
Ursula von der Leyen bleibt auch weiterhin Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin bekommt im EU-Parlament eine klare Mehrheit zusammen. In ihrer Bewerbungsrede bleibt sie vage. Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen ist am Donnerstag vom EU-Parlament erneut zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt worden. Sie erhielt 401 Stimmen. 287 Abgeordnete stimmten gegen die Politiker und 15 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Bei der vergangenen Wahl 2019 hatte von der Leyen 383 Ja-Stimmen bekommen, 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen die Politikerin...
(Junge Freiheit. Lourdes, Fatima, Brüssel.)

Altes Programm von neuem
Die Wiedergewählte: Ursula von der Leyen triumphiert über ihre Gegner
Von Matthias Nikolaidis
Die eigenen Stimmen waren ihr nicht gewiss. Aber auf die Grünen war offenbar Verlass. Von der Leyen trat mit ihrem alten aufgeblähten Programm von Green Deal und verschleppten Reformen an. Für die Zukunft scheint nur eins sicher: Mehr Geld der Bürger soll durch die Hände der EU gehen – das Gegenteil von Bürokratie-Abbau..
(Tichys Einblick. Sie macht das Licht aus.)

AfD zur Wiederwahl von der Leyens:
„Gegen Deutschland gerichtet“
Das EU-Parlament hat am Donnerstag die Wiederwahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin abgenickt. 401 von 719 Abgeordneten stimmten für die CDU-Politikerin und bestätigten damit offiziell ihre Nominierung durch die 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Die magische Grenze für die Kommissionschefin lag bei 360 Stimmen. Doch nicht jeder feiert das, so wie etwa Markus Buchheit, Europaparlamentarier der AfD, im PI-NEWS-Interview.
PI-NEWS: Herr Buchheit, am Donnerstag wurde Ursula von der Leyen vom EU-Parlament erneut als Kommissionspräsidentin bestätigt. Sie sprachen sich gegen gegen ihre zweite Amtszeit aus. Warum?
MARKUS BUCHHEIT: Das hat mehrere Gründe. Erstens ist von der Leyen als skandalträchtige Politikerin für dieses Amt völlig ungeeignet. Sie hat in früheren Ministerverwendungen in den Merkel-Regierungskabinetten schon gezeigt, in welch‘ gigantischem Maße sie unfähig ist. Zweitens hat sie bereits während ihrer EU-Tätigkeit veritable Affären hingelegt. Ich denke da an den Vorwurf der Günstlingswirtschaft in Zusammenhang mit ihrem CDU-Kollegen Pieper und besonders an den jüngsten Pfizer-Deal-Skandal. Hier sollen ja erste juristische Schritte im Dezember dieses Jahres folgen.
?Ein bisschen spät, meinen Sie nicht?
!In der Tat. Die ganze Angelegenheit hätte meiner Meinung nach längst geklärt werden müssen. Entweder mahlen die Mühlen der belgischen Justiz, die damit befasst ist, besonders langsam oder es stellt sich die Frage, ob wir von einer wirklichen Unabhängigkeit des belgischen Justizapparates sprechen können. Eine Frage, die sich ja auch in Deutschland immer wieder stellt. Besonders perfide ist, dass dem Kläger Frédéric Baldan, der von der Leyens zweite Amtszeit mit einem zu untersuchenden Korruptionsverdacht unbedingt verhindern wollte, mittlerweile seine EU-Akkreditierung als Lobbyist entzogen worden ist. Der Arm von der Leyens scheint im EU-Apparat weit zu erreichen. Für mich ein weiterer Skandal.
?Skandale sind im EU-Parlament schon fast an der Tagesordnung, oder nicht?
!Oh ja, Sie meinen den EU-Korruptionsskandal Kaili und Katar, dann die Korruptionsaffäre im EU-Rechnungshof und so weiter. Schon die ganze Lobby-Arbeit in Brüssel ist mit Fragezeichen zu versehen, denn dort wo Geldgeber, Interessengruppen und Gesetzesmacher zusammenkommen, kann die Lage undurchsichtig werden. Geradezu beispielhaft könnte Pfizer-Gate ausgehen, wenn die zuständigen belgischen Stellen ihre Arbeit machen würden. Bevor von der Leyen das höchste Amt in der EU-Struktur antreten darf, müssen ihre Verwicklungen in die Impfstoffbeschaffung rücksichtslos aufgeklärt werden.
?Wie bewertet generell die AfD die bisherige Arbeit von der Leyens?
!Wir bewerten die bisherigen Tätigkeiten von der Leyens als gegen Deutschland gerichtet. Sie ist einer der fanatischsten Ukraine-Kriegstreiber, sie schädigt mit ihrem öko-sozialistischen Planwirtschafts-GreenDeal massiv die deutsche Wirtschaft, sie unterstützt die fatale Geldpolitik ihrer EZB-Freundin Lagarde und zeigt bezüglich der verantwortungslosen Migrationspolitik der EU das Rückgrat eines Regenwurms. Diese Frau soll Deutschland den Gefallen tun und auf ihrem Hof im schönen Niedersachsen reiten gehen.
?Herr Buchheit, danke für das Gespräch.
!Immer gerne.
(pi-news.net)

Wettbewerbsfähigkeit
„Wir werden nach hinten durchgereicht“, warnt Lindner
Für 2025 hat sich die Ampel mühsam zu einem Haushaltsentwurf durchgerungen. Die Ampel-Regierung sei an die „Grenzen der Kompromissfähigkeit“ gegangen, sagt der Finanzminister. Die Etatplanung sieht er als Beginn einer dringend benötigten Wirtschaftswende. .
(welt.de. Prozente sammelt er nicht. Er ist weder vorne noch oben.)

Interview mit Miele-Co-Eigentümer Reinhard Zinkann:
„Ein Hochlohn- und Hochsteuerland mit sehr kurzen Arbeitszeiten und viel Bürokratie“
Hausgeräte-Riese Miele verlagert Teile seiner Produktion nach Polen. Warum Co-Eigentümer Reinhard Zinkann trotzdem an Deutschland glaubt und die Traditionsfirma zu Unrecht als Beispiel hiesiger Deindustrialisierung gilt, erklärt er hier. .
(focus.de. Polen ist noch nicht verloren.)

Im „Elitepanel“:
Böse Klatsche für Scholz! Deutsche Entscheider wollen lieber Merz als Kanzler
Im neuesten „Elitepanel“ sehen die Entscheider in Deutschland Friedrich Merz (CDU) im Rennen um die Kanzlerschaft mittlerweile klar vor Olaf Scholz (SPD). Eine Aufholjagd des Bundeskanzler hält der Großteil für unwahrscheinlich. Insgesamt kommt die Ampel schlecht weg..
(focus.de. Gehupt wie gesprungen, Elite tanzt Limbo unter der Stange.)

Russenfurcht
Litauens Sorge vor dem großen Nachbarn im Osten
Es heißt, Furcht sei ein schlechter Ratgeber. Aber manchmal ist sie wohlbegründet, weil sie auf Erfahrung beruht. Das gilt für Einzelne, aber auch für Völker, wie das Beispiel Litauen zeigt. Von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freiheit. Die Deutschen waren auch schon mal da, jetzt kommen sie wieder an die Grenze zu Ostpreußen.)

Die FDP und das Compact-Verbot
Marco Buschmann lässt kritische Fragen zur Pressefreiheit ausblenden
Von Mario Thurnes
Christian Lindner und Marco Buschmann weichen Fragen zum Compact-Verbot aus. Der Justizminister zeigt sich als besonders mutlos: Er lässt Beiträge zur Pressefreiheit gleich ganz ausblenden...
(Tichys Einblick. Selbstauskunft der FDP: "UNSERE 6 ZIELE: WELTBESTE BILDUNG FÜR JEDEN, VORANKOMMEN DURCH EIGENE LEISTUNG, SELBSTBESTIMMT IN ALLEN LEBENSLAGEN, FREIHEIT UND MENSCHENRECHTE WELTWEIT, POLITIK, DIE RECHNEN KANN,NACHHALTIGKEIT DURCH INNOVATION".)

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NACHLESE
Süddeutsche vier Jahre nach Tichys Einblick
Mit Angst und Panik Politik machen
Von Fritz Goergen
Die Süddeutsche Zeitung titelte am 14. Juli 2024: „Aufarbeitung muss sein – bevor die nächste Pandemie kommt“. So früh? Wozu Angst und Panik Schüren in der Corona-Zeit diente und wofür es der Probelauf war, davor warnt TE seit Anfang 2020. „Hat ein Strategiepapier des Bundesinnenministeriums aus der Coronazeit manipulativ mit Ängsten gearbeitet? Diese und andere Fragen sind unverzüglich zu klären.“ Schrieb die Süddeutsche Zeitung am 14. Juli 2024 und titelte: „Aufarbeitung muss sein – bevor die nächste Pandemie kommt“.  Tichys Einblick veröffentlichte am 20. Juli 2020 eine brisante Warnung vor der Angst-und-Panik-Corona-Politik der schwarz-roten Regierung Merkel IV aus dem Bundesinnenministerium, das dieses (CSU-Innenminister Seehofer) ebenso unbeachtet ließ wie Merkel. Die zentrale Botschaft der Analyse lautete: „Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.“ Haupthandelnder in der damaligen Großen Koalition, nachdem die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition negativ endeten, neben Merkel (CDU?) und Seehofer (CSU) Gesundheitsminister Spahn (CDU)...
(Tichys Einblick. Dieser Spahn spuckt schon wieder großte Töne, als hätte er nie je mit Merkel und Genossen und ihrer Fehlalarmregierung zu tun gehabt.)
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Dantes Inferno in deutscher Inszenierung
Von RAINER K. KÄMPF
In der ZEIT erschien am 11. Juli ein Artikel, der auf ein Menetekel hinweist, das, meist, unbemerkt als Damoklesschwert über unserer Gesellschaft schwebt: Altersarmut und Siechtum der Generation, die unser Land zu dem machte, was es bisher war. Die Generation, die Deutschland aus Ruinen auferstehen ließ und in den Stand versetzte, zum Überraschungsei aller zu werden, denen die Leistungsbereitschaft und -fähigkeit, der Fleiß und die Zielstrebigkeit fehlt, das Erbe der Alten zu erhalten und darauf aufzubauen. Ein Platz in einem Pflegeheim kostet monatlich im Durchschnitt 2871 Euro Eigenanteil, der privat zugezahlt werden muss. Die Durchschnittsrente der Männer liegt bei 1278, die der Frauen bei 1072 Euro. Wer also auf einen Heimplatz angewiesen ist, wird zwangsläufig zum Sozialfall, wenn das Einkommen der Kinder unter 8300 Euro brutto monatlich liegt. Oder er verzichtet, was unter folgendem Aspekt nicht so falsch wäre. Arme Deutsche versterben bis zu zehn Jahre vor wohlhabenden, während ein Drittel der Pflegebedürftigen in Heimen im ersten Jahr verstirbt, bei einer durchschnittlichen Verweildauer von 25 Monaten.
Was ist das? Vernichtung durch Altersarmut?
Aber ich höre schon die Rufe: Es ist kein Geld da. Wir wissen, das ist eine himmelschreiende Lüge. Geld ist da für fremde Kriege, für unsinnigste „Entwicklungshilfe“. Geld für Millionen Zuwanderer und deren unerschöpfliches Reservoir an Familienmitgliedern. Geld für nutzlose bis schädliche NGOs in aller Herren Länder und immense Summen, um alles Erdenkliche zu ermöglichen, auf dass wir den Weltrekord der Strompreise beanspruchen können. In intakten Gesellschaften säßen die Verantwortlichen in Untersuchungshaft, während der Prozess wegen Sabotage und Hochverrat vorbereitet würde. Bis jetzt, wage ich zu behaupten, setzt sich die Klientel der vernachlässigten Alten fast ausschließlich aus Deutschen zusammen. Hat jemand daran gedacht, wie es in vielleicht 30 Jahren aussehen mag? Wer wird dann die Massen von alten Fachkräften für Völkerwanderung hegen und pflegen? Wer wird deren soziale Kosten tragen, den Wohnraum finanzieren, das Pflegepersonal anheuern, ausbilden und mit Vehemenz überreden, den, dann mit Sicherheit unattraktiven, Job nicht hinzuschmeißen? Unsere Kinder und Enkel stehen vor sozialen und kulturellen Verwerfungen samt Begleitumständen, gegen die eine sprichwörtliche Apokalypse ein seichter Kindergeburtstag sein wird. Es wird zwei bis drei Generationen Zeit in Anspruch nehmen, Land und Gesellschaft zu rekonstruieren. Mit Einschnitten für jeden und unangenehmsten Nebenwirkungen. Nämlich genau die Zeit, die die Usurpatoren unseres einstmals stolzen und lebenswerten Landes brauchten, um uns alle an die Schwelle eines sich selbst zersetzenden deutschen Kadavers zu führen.
Bar jeglichen Wertes und Anstandes, der selbst dem letzten Kraal in Zentralafrika zu eigen ist, haben wir das Wichtigste vergessen zu achten und zu ehren. Unsere Eltern und Großeltern. Eine Gesellschaft, die ihre Alten nicht ehrt, ist der Zukunft nicht wert!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ganz anders im Polizeistaat Nancy Faesers, die linke Hand von SPD-Kanzler Olaf Scholz „gegen Rechts“. Eine wegen ihrer verheerenden Energie- und Asyleinwanderungspolitik schwer angeschlagene Ampelregierung von SPD, FDP und Grünen gibt sich jetzt die Blöße, schlägt ohne Rücksicht auf Demokratie und Verfassung um sich. Sie lässt mit Staatsgewalt, obwohl es bislang keine Verbotsanträge gab, Medienhäuser mit Polizei unter Sturmhauben brutal schließen, weil sie Angst vor anderen Ansichten und Meinungen hat, aber vor allem Angst vor der Reichweite mit bis zu einer Million Nutzer. Zudem wirkte wohl die letzte Compact-Ausgabe im Juli mit dem umstrittenen Titel „Deutschland den Deutschen“ (Ein Sommer zwischen Sylt, Mannheim und Fußball) wie ein rotes Tuch für die rechtsgereizte Innenministerin. Aber alles im Namen der Demokratie. Mehr Scheinheiligkeit made by Faeser, made by SPD geht gar nicht mehr. Denn, wer ist das nächste regierungskritische Medium in diesem Land, das von der Polizei gestürmt und von Faeser delegitimiert wird?
(Olaf Opitz, Tichys Einblick)
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Perfektes Frühstück
Professor erklärt, was morgens auf den Teller gehört
Ingo Froböse ist Professor an der Deutschen Sporthochschule in Köln. Der Sportwissenschaftler weiß ganz genau, wie ein gesundes Frühstück aussehen muss. Bei FOCUS Online verrät er, was Sie brauchen, um jeden Tag optimal zu starten - und es ist nicht mal schwer..
(focus.de. Das wird dem Özdimir gar nicht schmecken.)

Trumps Vize J.D. Vance
Biden „schickte Jobs nach Übersee und unsere Kinder in den Krieg“
J.D. Vance, den Donald Trump als seinen Vize erkoren hat, teilt bei seiner ersten Rede gegen den amtierenden US-Präsidenten aus. Warum der amerikanische Traum keiner mehr ist? Joe Biden. Für Europa hat Vance eine klare Botschaft. .
(welt.de. Die Wacht ein Rheinfall.)

Alle Termine abgesagt
Joe Biden positiv auf Corona getestet – Druck auf US-Präsident steigt
US-Präsident Joe Biden macht derzeit Wahlkampf in Las Vegas. Jetzt wurde der 81-Jährige positiv auf Corona getestet. Biden habe „leichte Symptome“, teilt das Weiße Haus mit. Alle Termine werden vorerst abgesagt. Mehrere Demokraten fordern Biden zum Verzicht seiner Kandidatur auf. .
(welt.de. Es ist nicht alles negativ.)

US-Wahl
Trump, Vance und die Einlösung eines alten linken Versprechens
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Der Westen hat sich im Kulturkampf selbst zerlegt – doch die Lernkurve der alten Eliten bleibt flach. Die Gegenreaktion darauf wird immer wütender. Der republikanische Präsidentschaftskandidat weiß sich das zunutze zu machen, wie auch seine Wahl des Running Mates zeigt. .
(welt.de. Wie kriegt nun bloß die Presse der Herrschenden die Kurve?)

Grüne nach der Europa-Wahl
„Die Menschen haben gar nicht das Gefühl, dass wir bei ihnen sind“
Gut fünf Wochen nach der für sie desaströsen Europawahl legt die Grünen-Spitze einen Katalog von Ursachen und Lehren vor – verbunden mit dem Versprechen, es bei der kommenden Bundestagswahl besser zu machen. Dabei geht es um die Wirtschaft im Land, um Migration – und ums Dozieren. .
(welt.de. Erst sollten sie mal zu sich kommen.)

Peter Grimm
Faesers Auftakt zum Verbots-Reigen?
Innenministerin Faeser hat am Dienstag Compact verboten. Auch wer dieses Medium nicht lesen will, sollte sich ernste Sorgen um die Pressefreiheit machen. Wohl auch deshalb hört man Bedenken jetzt auch aus ungewohnter Quelle... Es geht um nicht weniger als um die Pressefreiheit. Und da Meinungs- und Pressefreiheit essentielle Grundrechte sind, ohne die es keine demokratische Ordnung geben kann, sollte niemand diesen Vorgang ignorieren.
Das wurde offenbar auch in Redaktionen bemerkt, die sonst nicht mit Kritik am „Kampf gegen rechts“ der deutschen Innenministerin auffallen. Im Handelsblatt hieß es am Mittwoch beispielsweise, nachdem der Autor beschrieben hat, für wie abstoßend er etliche der Compact-Inhalte hält:
„Das alles ist schwer zu ertragen. Aber rechtfertigen die ‚Compact‘-Positionen wirklich ein Verbot? Die Innenministerin bewegt sich juristisch auf unsicherem Terrain. Für ihre Verbotsverfügung wendet sie das Vereinsrecht an, obwohl Presserecht in die Kompetenz der Länder fällt. Zudem kennen die Pressegesetze nach Einschätzung von Experten keine Grundlage für das Verbot ganzer Zeitungen..
(achgut.com. Der Volksmund meinte allerdings schon immer, diese oder jene Zeitung gehört verboten.)

Glosse: Kunstsonnenblumen für Kanzlerin a.D.
Roberts politische Patentante hat Geburtstag oder Angela Merkel wird 70
Von Klaus-Rüdiger Mai
Glosse: Angela Merkel war in vielem, wenn es gegen die CDU ging, die Erste: die erste Generalsekretärin der CDU Deutschlands, die erste Vorsitzende einer großen deutschen Partei und, wenn es gegen Deutschland ging, natürlich die erste Bundeskanzlerin. Das schätzen die Grünen an ihr. Schließlich war Angela Merkel die beste Politikerin, die die Grünen je hatten...
(Tichys Einblick. Wer zuletzt lacht, den beißen die Hühner.)

70. Geburtstag
Keine Blumen für Altkanzlerin Merkel
Altkanzlerin Angela Merkel feiert heute ihren siebzigsten Geburtstag. Während die Christdemokratin hoch gelobt wird, stürzt Deutschland weiter in den Abgrund. Ein Kommentar von Kurt Zach. .
(Junge Freiheit. Gelobt sei Jesus Christus.)

Achtung, Glosse!
Wissings Strategie fürs Fußvolk
Von Jakob Fröhlich
Die Ampel will, dass mehr Menschen zu Fuß gehen. Kein Scherz. Dafür berät das Kabinett gerade über eine „Nationale Fußverkehrsstrategie“. Auch kein Scherz. TE veröffentlicht weltexklusiv den Mitschnitt eines vertraulichen Gesprächs im Verkehrsministerium über die neuen Pläne..
(Tichys Einblick. Satire oder einer sah Tiere?)

Bundesverwaltungsgericht
Warum sich die Entscheidung über das „Compact“-Verbot verzögert
Das Anwaltsteam von „Compact“ will den Eil-Antrag gegen das Verbot erst frühestens heute beim Bundesverwaltungsgericht einreichen. Derweil kritisieren immer mehr Juristen Innenministerin Faeser...
(Junge Freiheit. Es ist Sommer. Muss sie nicht weg?)

Vor Landtagswahlen
Keine Gespräche: Wie der Deutsche Journalisten-Verband die AfD bekämpfen will
Wer glaubt, Journalisten müßten andere Meinungen aushalten und das Gespräch mit dem politischen Gegner suchen, wird vom Deutschen Journalisten-Verband eines Besseren belehrt. Denn dieser kündigt an, nicht mehr mit Vertretern der AfD sprechen zu wollen.
(Junge Freiheit. Gonzo hat einen Verein als Kampftruppe?)

Gebrauchtwagenhandel
Ladenhüter E-Autos: „so gut wie unverkäuflich“
Eine Umfrage zeigt: Autohändler nehmen keine gebrauchten Elektroautos mehr in Zahlung. Sie seien „so gut wie unverkäuflich“. Um diese Fahrzeuge überhaupt vom Hof zu bekommen, müssen die Verkäufer hohe Rabatte gewähren.
VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Da wird der KRÄTSCH aber zuschlagen.)

 

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